💥Verfassungsjurist sieht Maßnahmen als grundrechtswidrig an💥
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier sieht das Vorgehen der Bundesregierung und der Landesregierungen als verfassungswidrig an:
"Die Regelung des Paragraphen 28a in Verbindung mit Paragraph 5 des Infektionsschutzgesetzes ist aus meiner Sicht in keiner Weise hinreichend. Denn das Parlament stellt nur die epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Die eigentlichen Grundrechtsbeschränkungen erfolgen dann nach wie vor allein durch die Exekutive. Das halte ich für höchst fragwürdig. Es reicht nicht, wenn das Parlament die epidemische Lage feststellt, ohne gleichzeitig präzise und dezidiert zu entscheiden, welche Einschränkungen der Grundrechte unter welchen näher umschriebenen Voraussetzungen aufgrund dieser Feststellung erfolgen. Aktuell haben wir weitgehend einen „Freibrief“ für die Exekutive. Das geht in meinen Augen nicht. Wesentliche Entscheidungen über die Grundrechtsverwirklichung hat die vom Volk gewählte Vertretung zu treffen. Es kann nicht sein, dass diese sich verschweigt und alle schwierigen und schicksalhaften Fragen der Exekutive überlässt. Dazu gehört auch die Schaltkonferenz zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten, die entweder in geschlossenen Räumen oder in digitalen Konferenzen solche zentralen Entscheidungen trifft. Das ist einer rechtsstaatlichen Demokratie nicht angemessen."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsrechtler-vorsorgliche-verbote-sind-nicht-mehr-zulaessig-li.182522
Als Demokrat der "alten Schule" greift Papier seine Nachfolger nicht direkt an , zeigt aber deutlich auf, dass ein Notstand rechtswidrig verhängt worden ist, ohne diesen so zu bezeichnen.
Mit seiner Argumentation hat bereits das Spanische Verfassungsgericht den zweiten Alarmzustand als verfassungswidrig eingestuft.
Papier stellt einen wesentlichen rechtsstaatlichen Grundsatz noch einmal klar:
"Die Eignung, Erforderlichkeit und Angemessenheit der jeweiligen Grundrechtsbeschränkungen müssen in jedem Fall gegeben sein. Der eingreifende Staat ist insoweit beweispflichtig."
Diese Beweise für die Maßnahmen sind bis heute nicht erbracht.
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier sieht das Vorgehen der Bundesregierung und der Landesregierungen als verfassungswidrig an:
"Die Regelung des Paragraphen 28a in Verbindung mit Paragraph 5 des Infektionsschutzgesetzes ist aus meiner Sicht in keiner Weise hinreichend. Denn das Parlament stellt nur die epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Die eigentlichen Grundrechtsbeschränkungen erfolgen dann nach wie vor allein durch die Exekutive. Das halte ich für höchst fragwürdig. Es reicht nicht, wenn das Parlament die epidemische Lage feststellt, ohne gleichzeitig präzise und dezidiert zu entscheiden, welche Einschränkungen der Grundrechte unter welchen näher umschriebenen Voraussetzungen aufgrund dieser Feststellung erfolgen. Aktuell haben wir weitgehend einen „Freibrief“ für die Exekutive. Das geht in meinen Augen nicht. Wesentliche Entscheidungen über die Grundrechtsverwirklichung hat die vom Volk gewählte Vertretung zu treffen. Es kann nicht sein, dass diese sich verschweigt und alle schwierigen und schicksalhaften Fragen der Exekutive überlässt. Dazu gehört auch die Schaltkonferenz zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten, die entweder in geschlossenen Räumen oder in digitalen Konferenzen solche zentralen Entscheidungen trifft. Das ist einer rechtsstaatlichen Demokratie nicht angemessen."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsrechtler-vorsorgliche-verbote-sind-nicht-mehr-zulaessig-li.182522
Als Demokrat der "alten Schule" greift Papier seine Nachfolger nicht direkt an , zeigt aber deutlich auf, dass ein Notstand rechtswidrig verhängt worden ist, ohne diesen so zu bezeichnen.
Mit seiner Argumentation hat bereits das Spanische Verfassungsgericht den zweiten Alarmzustand als verfassungswidrig eingestuft.
Papier stellt einen wesentlichen rechtsstaatlichen Grundsatz noch einmal klar:
"Die Eignung, Erforderlichkeit und Angemessenheit der jeweiligen Grundrechtsbeschränkungen müssen in jedem Fall gegeben sein. Der eingreifende Staat ist insoweit beweispflichtig."
Diese Beweise für die Maßnahmen sind bis heute nicht erbracht.
Berliner Zeitung
Verfassungsrechtler Papier: „Vorsorgliche Verbote sind nicht mehr zulässig“
Hans-Jürgen Papier sagt: Weil viele Menschen geimpft sind, kann der Staat nicht mehr einfach auf Verdacht Maßnahmen verordnen.
Forwarded from Activist Post
1.5 Billion Attacks on Internet of Things (IoT)/Smart Devices during First Half of 2021; Smart Watches, Home Accessories, etc.
http://feedproxy.google.com/~r/ActivistPost/~3/gccKMPZDqu4/1-5-billion-attacks-on-internet-of-things-iot-smart-devices-during-first-half-of-2021-smart-watches-home-accessories-etc.html
http://feedproxy.google.com/~r/ActivistPost/~3/gccKMPZDqu4/1-5-billion-attacks-on-internet-of-things-iot-smart-devices-during-first-half-of-2021-smart-watches-home-accessories-etc.html
Activist Post
1.5 Billion Attacks on Internet of Things (IoT)/Smart Devices during First Half of 2021; Smart Watches, Home Accessories, etc.…
The first six months of 2021 have seen a more than 100-percent growth in cyberattacks against IOT devices, researchers have found.
Forwarded from MIRÓ
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🔥 Massenprotest in #Slowenien nachdem medizinische Apartheid beschlossen wurde: Einkaufen in Kleidungsgeschäften, Restaurants, Friseure für Ungeimpfte verboten.
@unblogd
@unblogd
Forwarded from apolut.
Ohne Freiheit bin ich nichts | Von Rüdiger Lenz
Das Metathema von Corona, an dem alles hängt, ist der Tod. Die Angst vor dem Tod ist in Wahrheit die Angst davor, das eigene Leben nicht wirklich gele ..weiterlesen auf apolut.net
Das Metathema von Corona, an dem alles hängt, ist der Tod. Die Angst vor dem Tod ist in Wahrheit die Angst davor, das eigene Leben nicht wirklich gele ..weiterlesen auf apolut.net
Forwarded from RABBIT RESEARCH
Media is too big
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Deutliches Zeichen in der Schweiz:
Menschen picknicken auf der Straße, vor Restaurants, die einen Gesundheitspass verlangen
👉Auch das ist Widerstand...!
Folge Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram: t.me/rabbitresearch
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Forwarded from 🌐Zeitzeugen
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Helmuth Ohlhoff
Leguano GmbH
dreht zu recht völlig ab,
bei seiner Feststellung, dass es sich hier um ein durchorchestriertes
Impf-Verbrechen von der Pharma Mafia handelt!
Guter Mann 👍 Geschäftsführer
In seiner Firma (450 Mitarbeiter) herrscht Masken-Verbot ✊
Ganze Anhörung hier: https://t.me/CoronaAusschussAlleAnhoerungen/822
Leguano GmbH
dreht zu recht völlig ab,
bei seiner Feststellung, dass es sich hier um ein durchorchestriertes
Impf-Verbrechen von der Pharma Mafia handelt!
Guter Mann 👍 Geschäftsführer
In seiner Firma (450 Mitarbeiter) herrscht Masken-Verbot ✊
Ganze Anhörung hier: https://t.me/CoronaAusschussAlleAnhoerungen/822
Forwarded from 💝 Senioren
Holocaust-Überlebende unterstützen Prof. Bhakdi
⚠️„Wir warnen ausdrücklich davor, dass sich ein weiterer Holocaust entfaltet, nur größer und raffinierter.“
„Die Brutalität, mit der Sie (die Medien) die Opposition sowohl verbal als auch physisch bekämpfen, verleugnen, verletzen und demütigen, dient dazu, die Wahrheit zu unterdrücken. Zerstörte Existenzen, Wohnungsdurchsuchungen, Berufsverbote, Zwangsanweisungen in die Psychiatrie und Schlimmeres – das könnte die Geschichte aus unserem Leben sein, doch ist das die Realität die wir in Deutschland beobachten.“
➡️ Artikel lesen
Hier geht’s zum Kanal
👉 @Senioren
Hier geht’s in die Chatgruppe
👉 @Senioren_fuer_Aufklaerung
⚠️„Wir warnen ausdrücklich davor, dass sich ein weiterer Holocaust entfaltet, nur größer und raffinierter.“
„Die Brutalität, mit der Sie (die Medien) die Opposition sowohl verbal als auch physisch bekämpfen, verleugnen, verletzen und demütigen, dient dazu, die Wahrheit zu unterdrücken. Zerstörte Existenzen, Wohnungsdurchsuchungen, Berufsverbote, Zwangsanweisungen in die Psychiatrie und Schlimmeres – das könnte die Geschichte aus unserem Leben sein, doch ist das die Realität die wir in Deutschland beobachten.“
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Report24
Holocaust-Überlebende unterstützen Prof. Bhakdi gegen falsche Vorwürfe
Nun melden sich diejenigen zu Wort, die am besten wissen, wie es sich anfühlt, stigmatisiert und verfolgt zu werden.
Forwarded from Dr. Heidi Wichmann
YouTube
alexanders Tagesenergie 148 Teil I von II
:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
Kostenfreie Hinweise zu energetischen Entwicklungen:
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Forwarded from 🌐Zeitzeugen
Nochmals für das Protokoll! Wenn einer von den hochbezahlten Politdarstellern Kanzler wird, dann ist es Armin Laschet, er hatte als einziger eine Audienz beim Papst und der entscheidet welches Püpchen die Verbrecherbande anführen darf. In wenigen Wochen wissen wir es …
#TACHELES
https://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-regional-politik-und-wirtschaft/rom-laschet-laedt-papst-fuer-2021-nach-nrw-ein-73199188.bild.html
#TACHELES
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Bild
Laschet lädt Papst für 2021 nach NRW ein
Ministerpräsident Armin Laschet (59, CDU) hat Papst Franziskus während seiner Privataudienz im Vatikan persönlich eingeladen.
Forwarded from 🌐Zeitzeugen
Die Propaganda-Matrix: Der Kampf für freie Medien entscheidet über unsere Zukunft
Michael Meyen
Der Journalismus ist tot. Mit oder an Corona gestorben, nach langem Siechtum. Schon vorher war die "vierte Gewalt" schwer krank, hing arbeitsunfähig und durchseucht von Politik am Tropf der Industrie. Das Virus hat dem Patienten nur den finalen Schlag versetzt. Im Untergang bekämpft der Medien-Mainstream alle bis aufs Messer, die seinen Job übernehmen könnten. Es wird verboten, verleumdet, zensiert und gelöscht. Wer die falschen Fragen stellt, wird zum Schweigen gebracht. Michael Meyen sagt: Medienkritik war gestern. Hört auf, die News der Propagandamaschine als Fakes zu entlarven. Schimpft nicht länger auf Tagesschau, Claus Kleber, Spiegel und die Zensurmaschine Google. Dass wir beständig manipuliert werden, wussten schon die weisen Alten: Edward Bernays, Walter Lippmann, Noam Chomsky. Nun aber ist es an der Zeit, deren Wissen ins Hier und Jetzt zu überführen - um zu verstehen, was gerade geschieht, vor allem aber als Anleitung für die so dringend nötige Medienrevolution.
Michael Meyen zerstört den Mythos der Leitmedien, befreit uns aus der Propaganda-Matrix und macht all jenen Mut, die sich für eine bessere, gerechtere Welt engagieren: Freiheit ist möglich, braucht jedoch einen vollkommen neuen Journalismus.
DOWNLOAD PDF: HIER
Michael Meyen
Der Journalismus ist tot. Mit oder an Corona gestorben, nach langem Siechtum. Schon vorher war die "vierte Gewalt" schwer krank, hing arbeitsunfähig und durchseucht von Politik am Tropf der Industrie. Das Virus hat dem Patienten nur den finalen Schlag versetzt. Im Untergang bekämpft der Medien-Mainstream alle bis aufs Messer, die seinen Job übernehmen könnten. Es wird verboten, verleumdet, zensiert und gelöscht. Wer die falschen Fragen stellt, wird zum Schweigen gebracht. Michael Meyen sagt: Medienkritik war gestern. Hört auf, die News der Propagandamaschine als Fakes zu entlarven. Schimpft nicht länger auf Tagesschau, Claus Kleber, Spiegel und die Zensurmaschine Google. Dass wir beständig manipuliert werden, wussten schon die weisen Alten: Edward Bernays, Walter Lippmann, Noam Chomsky. Nun aber ist es an der Zeit, deren Wissen ins Hier und Jetzt zu überführen - um zu verstehen, was gerade geschieht, vor allem aber als Anleitung für die so dringend nötige Medienrevolution.
Michael Meyen zerstört den Mythos der Leitmedien, befreit uns aus der Propaganda-Matrix und macht all jenen Mut, die sich für eine bessere, gerechtere Welt engagieren: Freiheit ist möglich, braucht jedoch einen vollkommen neuen Journalismus.
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Forwarded from 🌐Zeitzeugen
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Ist die Spaltung der Gesellschaft gewünscht? (Hans-Joachim Maaz)
Die umstrittensten Neuregelungen wurden entschärft: Die geplante Verpflichtung, einen wöchentlichen Klassenrat einzuberufen, entfällt.
Zudem werden Schulleiter und Lehrkräfte nicht mehr „verpflichtet“, vor dem – nun monatlichen – Klassenrat zu erscheinen. Der entsprechende Änderungsantrag der Fraktionen liegt dem Tagesspiegel vor. Stattdessen gibt es eine Soll-Regelung.
Nicht verändert wurde hingegen der strittige Passus, wonach Schüler:innen ab der ersten statt ab der siebten Klasse als stimmberechtigte Mitglieder in die Schulkonferenz gewählt werden können. Diese Regelung hatte Kritik ausgelöst, weil Schulleitungen davon ausgingen, dass die Schulkonferenz künftig mehr Einfluss auf den Haushalt nehmen soll.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-schulgesetzaenderung-beschlossen-hortbetreuung-fuer-alle-und-mehr-foerderung/27615960.html
Zudem werden Schulleiter und Lehrkräfte nicht mehr „verpflichtet“, vor dem – nun monatlichen – Klassenrat zu erscheinen. Der entsprechende Änderungsantrag der Fraktionen liegt dem Tagesspiegel vor. Stattdessen gibt es eine Soll-Regelung.
Nicht verändert wurde hingegen der strittige Passus, wonach Schüler:innen ab der ersten statt ab der siebten Klasse als stimmberechtigte Mitglieder in die Schulkonferenz gewählt werden können. Diese Regelung hatte Kritik ausgelöst, weil Schulleitungen davon ausgingen, dass die Schulkonferenz künftig mehr Einfluss auf den Haushalt nehmen soll.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-schulgesetzaenderung-beschlossen-hortbetreuung-fuer-alle-und-mehr-foerderung/27615960.html
Der Tagesspiegel
Hortbetreuung für alle und mehr Förderung
Rot-Rot-Grün schafft die lang geplante Reform in der letzten Plenarsitzung. Die strittigsten Neuerungen sind nach zahlreichen Protesten vom Tisch.
Eh alles Fake...
Auf die Frage, ob Maaßen ein Rechter sei, antwortete Laschet etwa mit der Gegenfrage, ob Romeo Maaßen kenne. Maaßen sei auf jeden Fall kein Nazi. Wer das sage, sei unfair, so Laschet. Auf die Frage, was Maaßen Falsches gesagt habe, wollte Laschet keine konkrete Antwort geben. Als Pauline wissen wollte, was an Maaßen gut sei, antwortete Laschet: »Warum soll an ihm was gut sein? Wir wollen doch miteinander plaudern, wir machen doch keine Werbeveranstaltung für Herrn Maaßen, den du gar nicht kennst.«
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/armin-laschet-zu-interview-mit-kinderreportern-so-sprechen-kinder-nicht-a-aaa3b3c0-3e52-4e31-a181-6dbeae307459
Auf die Frage, ob Maaßen ein Rechter sei, antwortete Laschet etwa mit der Gegenfrage, ob Romeo Maaßen kenne. Maaßen sei auf jeden Fall kein Nazi. Wer das sage, sei unfair, so Laschet. Auf die Frage, was Maaßen Falsches gesagt habe, wollte Laschet keine konkrete Antwort geben. Als Pauline wissen wollte, was an Maaßen gut sei, antwortete Laschet: »Warum soll an ihm was gut sein? Wir wollen doch miteinander plaudern, wir machen doch keine Werbeveranstaltung für Herrn Maaßen, den du gar nicht kennst.«
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/armin-laschet-zu-interview-mit-kinderreportern-so-sprechen-kinder-nicht-a-aaa3b3c0-3e52-4e31-a181-6dbeae307459
Spiegel
»So sprechen Kinder nicht«
Folgenreicher TV-Auftritt: Weil zwei Kinderreporter mit möglicherweise vorgesagten Fragen Unionskanzlerkandidat Armin Laschet in die Enge trieben, wächst nun der Ärger in der Union. Wie reagiert der Sender?
Das Unternehmen hat zahlreiche Seiten, Gruppen und Konten entfernt, die der »Querdenken«-Bewegung zugerechnet werden. Damit setzt Facebook weltweit erstmals eine neue Regel zu »bedrohlichen Netzwerken« um.
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/facebook-loescht-netzwerk-von-querdenken-bewegung-a-d048b948-c2de-4a9e-a645-90fb19be1127
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/facebook-loescht-netzwerk-von-querdenken-bewegung-a-d048b948-c2de-4a9e-a645-90fb19be1127
Spiegel
Facebook löscht Netzwerk von »Querdenken«-Bewegung
Das Unternehmen hat zahlreiche Seiten, Gruppen und Konten entfernt, die der »Querdenken«-Bewegung zugerechnet werden. Damit setzt Facebook weltweit erstmals eine neue Regel zu »bedrohlichen Netzwerken« um.