Das System frisst sich selbst auf!

💥Verfassungsjurist sieht Maßnahmen als grundrechtswidrig an💥

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier sieht das Vorgehen der Bundesregierung und der Landesregierungen als verfassungswidrig an:

"Die Regelung des Paragraphen 28a in Verbindung mit Paragraph 5 des Infektionsschutzgesetzes ist aus meiner Sicht in keiner Weise hinreichend. Denn das Parlament stellt nur die epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Die eigentlichen Grundrechtsbeschränkungen erfolgen dann nach wie vor allein durch die Exekutive. Das halte ich für höchst fragwürdig. Es reicht nicht, wenn das Parlament die epidemische Lage feststellt, ohne gleichzeitig präzise und dezidiert zu entscheiden, welche Einschränkungen der Grundrechte unter welchen näher umschriebenen Voraussetzungen aufgrund dieser Feststellung erfolgen. Aktuell haben wir weitgehend einen „Freibrief“ für die Exekutive. Das geht in meinen Augen nicht. Wesentliche Entscheidungen über die Grundrechtsverwirklichung hat die vom Volk gewählte Vertretung zu treffen. Es kann nicht sein, dass diese sich verschweigt und alle schwierigen und schicksalhaften Fragen der Exekutive überlässt. Dazu gehört auch die Schaltkonferenz zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten, die entweder in geschlossenen Räumen oder in digitalen Konferenzen solche zentralen Entscheidungen trifft. Das ist einer rechtsstaatlichen Demokratie nicht angemessen."

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsrechtler-vorsorgliche-verbote-sind-nicht-mehr-zulaessig-li.182522

Als Demokrat der "alten Schule" greift Papier seine Nachfolger nicht direkt an , zeigt aber deutlich auf, dass ein Notstand rechtswidrig verhängt worden ist, ohne diesen so zu bezeichnen.

Mit seiner Argumentation hat bereits das Spanische Verfassungsgericht den zweiten Alarmzustand als verfassungswidrig eingestuft.

Papier stellt einen wesentlichen rechtsstaatlichen Grundsatz noch einmal klar:

"Die Eignung, Erforderlichkeit und Angemessenheit der jeweiligen Grundrechtsbeschränkungen müssen in jedem Fall gegeben sein. Der eingreifende Staat ist insoweit beweispflichtig."

Diese Beweise für die Maßnahmen sind bis heute nicht erbracht.

1.5 Billion Attacks on Internet of Things (IoT)/Smart Devices during First Half of 2021; Smart Watches, Home Accessories, etc.

http://feedproxy.google.com/~r/ActivistPost/~3/gccKMPZDqu4/1-5-billion-attacks-on-internet-of-things-iot-smart-devices-during-first-half-of-2021-smart-watches-home-accessories-etc.html

Ich danke Allen, die gestern an mich gedacht haben und mir viele Glückwünsche zugeschickt haben.
Danke Euch, dass Ihr mich moralisch & finanziell unterstützt und mich stets stärkt und mir Kraft gebt.
Danke, aus ganzem Herzen❤️❤️❤️❤️💯

🔥 Massenprotest in #Slowenien nachdem medizinische Apartheid beschlossen wurde: Einkaufen in Kleidungsgeschäften, Restaurants, Friseure für Ungeimpfte verboten.

@unblogd

Ohne Freiheit bin ich nichts | Von Rüdiger Lenz

Das Metathema von Corona, an dem alles hängt, ist der Tod. Die Angst vor dem Tod ist in Wahrheit die Angst davor, das eigene Leben nicht wirklich gele ..weiterlesen auf apolut.net

Deutliches Zeichen in der Schweiz:
Menschen picknicken auf der Straße, vor Restaurants, die einen Gesundheitspass verlangen

👉Auch das ist Widerstand...!

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Helmuth Ohlhoff
Leguano GmbH

dreht zu recht völlig ab,
bei seiner Feststellung, dass es sich hier um ein durchorchestriertes
Impf-Verbrechen von der Pharma Mafia handelt!

Guter Mann 👍 Geschäftsführer

In seiner Firma (450 Mitarbeiter) herrscht Masken-Verbot ✊

Ganze Anhörung hier: https://t.me/CoronaAusschussAlleAnhoerungen/822

Holocaust-Überlebende unterstützen Prof. Bhakdi

⚠️„Wir warnen ausdrücklich davor, dass sich ein weiterer Holocaust entfaltet, nur größer und raffinierter.“

„Die Brutalität, mit der Sie (die Medien) die Opposition sowohl verbal als auch physisch bekämpfen, verleugnen, verletzen und demütigen, dient dazu, die Wahrheit zu unterdrücken. Zerstörte Existenzen, Wohnungsdurchsuchungen, Berufsverbote, Zwangsanweisungen in die Psychiatrie und Schlimmeres – das könnte die Geschichte aus unserem Leben sein, doch ist das die Realität die wir in Deutschland beobachten.“

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Nochmals für das Protokoll! Wenn einer von den hochbezahlten Politdarstellern Kanzler wird, dann ist es Armin Laschet, er hatte als einziger eine Audienz beim Papst und der entscheidet welches Püpchen die Verbrecherbande anführen darf. In wenigen Wochen wissen wir es …

#TACHELES

https://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-regional-politik-und-wirtschaft/rom-laschet-laedt-papst-fuer-2021-nach-nrw-ein-73199188.bild.html

Die Propaganda-Matrix: Der Kampf für freie Medien entscheidet über unsere Zukunft

Michael Meyen

Der Journalismus ist tot. Mit oder an Corona gestorben, nach langem Siechtum. Schon vorher war die "vierte Gewalt" schwer krank, hing arbeitsunfähig und durchseucht von Politik am Tropf der Industrie. Das Virus hat dem Patienten nur den finalen Schlag versetzt. Im Untergang bekämpft der Medien-Mainstream alle bis aufs Messer, die seinen Job übernehmen könnten. Es wird verboten, verleumdet, zensiert und gelöscht. Wer die falschen Fragen stellt, wird zum Schweigen gebracht. Michael Meyen sagt: Medienkritik war gestern. Hört auf, die News der Propagandamaschine als Fakes zu entlarven. Schimpft nicht länger auf Tagesschau, Claus Kleber, Spiegel und die Zensurmaschine Google. Dass wir beständig manipuliert werden, wussten schon die weisen Alten: Edward Bernays, Walter Lippmann, Noam Chomsky. Nun aber ist es an der Zeit, deren Wissen ins Hier und Jetzt zu überführen - um zu verstehen, was gerade geschieht, vor allem aber als Anleitung für die so dringend nötige Medienrevolution.

Michael Meyen zerstört den Mythos der Leitmedien, befreit uns aus der Propaganda-Matrix und macht all jenen Mut, die sich für eine bessere, gerechtere Welt engagieren: Freiheit ist möglich, braucht jedoch einen vollkommen neuen Journalismus.

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