Forwarded from dbullcutter
Zu Deutsch: Die gute alte Kohle hat den großen Stromausfall verhindert.
https://web.de/magazine/wirtschaft/kohle-loest-windkraft-wichtigste-quelle-stromerzeugung-36168058
#KohleUndAtom
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#KohleUndAtom
Forwarded from YouTube Backup Gruppe Video Audio Podcast
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Das Urteil von Nürnberg 06/18
Der Film Das Urteil von Nürnberg (Originaltitel Judgment at Nuremberg) aus dem Jahre 1961 basiert auf dem Juristenprozess von 1947 gegen eine Reihe von NS-Richtern wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Stanley Kramer produzierte diesen Klassiker des…
Forwarded from Völkerrechtssubjekt Preussen - Gottes Recht und Völkerrecht der Preussen durch Abstammung!
Media is too big
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Sie verwenden Ivermectin bei den geimpften in australischen Krankenhäusern, um es so aussehen zu lassen, als ob die Impfung funktioniert. Für die Ungeimpften setzen sie sie an ein Beatmungsgerät und lassen sie leiden. Das gesamte medizinische System ist bis ins Mark korrupt. Sie sind die helfende Hand, die die Ausführung dieser Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermöglicht. Sie folgen Befehlen wie Zombies und wissen nicht, ob es sich um gute oder böse Befehle handelt. Es gibt keinen moralischen Kompass mehr in diesen Leuten, die diesen Befehlen folgen. Sie sind an Mord beteiligt.
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💥Verfassungsjurist sieht Maßnahmen als grundrechtswidrig an💥
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier sieht das Vorgehen der Bundesregierung und der Landesregierungen als verfassungswidrig an:
"Die Regelung des Paragraphen 28a in Verbindung mit Paragraph 5 des Infektionsschutzgesetzes ist aus meiner Sicht in keiner Weise hinreichend. Denn das Parlament stellt nur die epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Die eigentlichen Grundrechtsbeschränkungen erfolgen dann nach wie vor allein durch die Exekutive. Das halte ich für höchst fragwürdig. Es reicht nicht, wenn das Parlament die epidemische Lage feststellt, ohne gleichzeitig präzise und dezidiert zu entscheiden, welche Einschränkungen der Grundrechte unter welchen näher umschriebenen Voraussetzungen aufgrund dieser Feststellung erfolgen. Aktuell haben wir weitgehend einen „Freibrief“ für die Exekutive. Das geht in meinen Augen nicht. Wesentliche Entscheidungen über die Grundrechtsverwirklichung hat die vom Volk gewählte Vertretung zu treffen. Es kann nicht sein, dass diese sich verschweigt und alle schwierigen und schicksalhaften Fragen der Exekutive überlässt. Dazu gehört auch die Schaltkonferenz zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten, die entweder in geschlossenen Räumen oder in digitalen Konferenzen solche zentralen Entscheidungen trifft. Das ist einer rechtsstaatlichen Demokratie nicht angemessen."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsrechtler-vorsorgliche-verbote-sind-nicht-mehr-zulaessig-li.182522
Als Demokrat der "alten Schule" greift Papier seine Nachfolger nicht direkt an , zeigt aber deutlich auf, dass ein Notstand rechtswidrig verhängt worden ist, ohne diesen so zu bezeichnen.
Mit seiner Argumentation hat bereits das Spanische Verfassungsgericht den zweiten Alarmzustand als verfassungswidrig eingestuft.
Papier stellt einen wesentlichen rechtsstaatlichen Grundsatz noch einmal klar:
"Die Eignung, Erforderlichkeit und Angemessenheit der jeweiligen Grundrechtsbeschränkungen müssen in jedem Fall gegeben sein. Der eingreifende Staat ist insoweit beweispflichtig."
Diese Beweise für die Maßnahmen sind bis heute nicht erbracht.
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier sieht das Vorgehen der Bundesregierung und der Landesregierungen als verfassungswidrig an:
"Die Regelung des Paragraphen 28a in Verbindung mit Paragraph 5 des Infektionsschutzgesetzes ist aus meiner Sicht in keiner Weise hinreichend. Denn das Parlament stellt nur die epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Die eigentlichen Grundrechtsbeschränkungen erfolgen dann nach wie vor allein durch die Exekutive. Das halte ich für höchst fragwürdig. Es reicht nicht, wenn das Parlament die epidemische Lage feststellt, ohne gleichzeitig präzise und dezidiert zu entscheiden, welche Einschränkungen der Grundrechte unter welchen näher umschriebenen Voraussetzungen aufgrund dieser Feststellung erfolgen. Aktuell haben wir weitgehend einen „Freibrief“ für die Exekutive. Das geht in meinen Augen nicht. Wesentliche Entscheidungen über die Grundrechtsverwirklichung hat die vom Volk gewählte Vertretung zu treffen. Es kann nicht sein, dass diese sich verschweigt und alle schwierigen und schicksalhaften Fragen der Exekutive überlässt. Dazu gehört auch die Schaltkonferenz zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten, die entweder in geschlossenen Räumen oder in digitalen Konferenzen solche zentralen Entscheidungen trifft. Das ist einer rechtsstaatlichen Demokratie nicht angemessen."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsrechtler-vorsorgliche-verbote-sind-nicht-mehr-zulaessig-li.182522
Als Demokrat der "alten Schule" greift Papier seine Nachfolger nicht direkt an , zeigt aber deutlich auf, dass ein Notstand rechtswidrig verhängt worden ist, ohne diesen so zu bezeichnen.
Mit seiner Argumentation hat bereits das Spanische Verfassungsgericht den zweiten Alarmzustand als verfassungswidrig eingestuft.
Papier stellt einen wesentlichen rechtsstaatlichen Grundsatz noch einmal klar:
"Die Eignung, Erforderlichkeit und Angemessenheit der jeweiligen Grundrechtsbeschränkungen müssen in jedem Fall gegeben sein. Der eingreifende Staat ist insoweit beweispflichtig."
Diese Beweise für die Maßnahmen sind bis heute nicht erbracht.
Berliner Zeitung
Verfassungsrechtler Papier: „Vorsorgliche Verbote sind nicht mehr zulässig“
Hans-Jürgen Papier sagt: Weil viele Menschen geimpft sind, kann der Staat nicht mehr einfach auf Verdacht Maßnahmen verordnen.
Forwarded from Activist Post
1.5 Billion Attacks on Internet of Things (IoT)/Smart Devices during First Half of 2021; Smart Watches, Home Accessories, etc.
http://feedproxy.google.com/~r/ActivistPost/~3/gccKMPZDqu4/1-5-billion-attacks-on-internet-of-things-iot-smart-devices-during-first-half-of-2021-smart-watches-home-accessories-etc.html
http://feedproxy.google.com/~r/ActivistPost/~3/gccKMPZDqu4/1-5-billion-attacks-on-internet-of-things-iot-smart-devices-during-first-half-of-2021-smart-watches-home-accessories-etc.html
Activist Post
1.5 Billion Attacks on Internet of Things (IoT)/Smart Devices during First Half of 2021; Smart Watches, Home Accessories, etc.…
The first six months of 2021 have seen a more than 100-percent growth in cyberattacks against IOT devices, researchers have found.
Forwarded from MIRÓ
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🔥 Massenprotest in #Slowenien nachdem medizinische Apartheid beschlossen wurde: Einkaufen in Kleidungsgeschäften, Restaurants, Friseure für Ungeimpfte verboten.
@unblogd
@unblogd
Forwarded from apolut.
Ohne Freiheit bin ich nichts | Von Rüdiger Lenz
Das Metathema von Corona, an dem alles hängt, ist der Tod. Die Angst vor dem Tod ist in Wahrheit die Angst davor, das eigene Leben nicht wirklich gele ..weiterlesen auf apolut.net
Das Metathema von Corona, an dem alles hängt, ist der Tod. Die Angst vor dem Tod ist in Wahrheit die Angst davor, das eigene Leben nicht wirklich gele ..weiterlesen auf apolut.net