Von CONNY AXEL MEIER | Man glaubt es kaum: Die Meinungsfreiheit in der EU gibt es tatsächlich noch in manchen Bereichen. Seitdem der Kurznachrichtendienst „X“ (vormals „Twitter“) mit Elon Musk einen neuen Besitzer hat, herrscht dort im Wesentlichen wieder…

Von MANFRED ROUHS | Mit einem an Peinlichkeit kaum zu überbietenden Video bettelt die Berliner Polizei darum, zum Jahreswechsel von Angriffen einer ihr feindlich gesonnenen Klientel in Stadtteilen wie Neukölln und Kreuzberg verschont zu werden. Das Kalkül…

Bis Sonntag können die Leser der Alternativen Medien noch Vorschläge für das „Wahre Unwort des Jahres 2023“ in die Kommentare schreiben. Dann wird unsere prominent besetzte Jury jeweils ihre drei Favoriten auswählen und bis zum 7. Januar 2024 haben unsere…

Die AfD-Umfragewerte schossen 2023 durch die Decke, zuletzt kam noch der Oberbürgermeister-Sieg in Pirna dazu. 2024 stehen entscheidende Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg an – da gibt es Aussichten sogar auf die absolute Mehrheit, auf die…

Von JOHANNES RESCH* | Als Vorstand des Verbandes Familienarbeit e.V. – eines parteipolitisch, weltanschaulich und konfessionell unabhängigen Eltern-Verbandes, setzen wir uns seit dessen Bestehen für eine tatsächliche Wahlfreiheit für Eltern ein, damit sie…

Hat Bundeskanzler Scholz bei seiner Neujahrsansprache etwas vergessen? Der Finanz- und Aktienexperte Michael Mross von MMnews spricht Klartext: „Liebe Mitbürger, wie Sie ja vielleicht schon selbst festgestellt haben, stand das Jahr 2023 vor großen Herausforderungen…

Prof. Stefan Homburg, ehemaliger Direktor des Instituts für Öffentliche Finanzen der Universität Hannover, Marcel Luthe, außerparlamentarischer Politiker und Kämpfer für die korrekte Zählung von Berliner Stimmzetteln und Joana Cotar, fraktionslose Abgeordnete…

Was, wenn nicht nur die Bauern, sondern alle Melkkühe der Nation am 8. Januar zivilen Ungehorsam leisten und – anstelle sich auf die Straße zu kleben – mit ihren Traktoren, Lastwagen oder ihren privaten PKWs im Kern selbiges tun und dadurch die Infrastruktur…

Von WOLFGANG HÜBNER | Kürzlich präsentierte das Allensbach-Institut für Meinungsforschung eine Auswertung, wonach die Mehrheit der Deutschen, besonders der Westdeutschen, sich recht glücklich und zufrieden empfinde. Angenommen, Allensbach oder die befragten…

Offener Brief von PETER WÜRDIG | Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Voßkuhle, nach den mir zugänglichen Informationen haben Sie dem Tagesspiegel ein Interview gegeben, in dem Sie wörtlich geäußert haben: „Die politischen Köpfe dieser Partei zielen auf eine grundsätzliche…

In seiner Neujahrsansprache lässt der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla nochmal das Jahr 2023 Revue passieren. Die Bilanz der Ampelregierung sei verheerend und zeige: Sie können es einfach nicht. Zum Wohle Deutschlands brauche es einen Neuanfang, der…

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat seine Partei vor einem Bruch mit Angela Merkel gewarnt und die Hoffnung geäußert, die Altkanzlerin als Unterstützerin im kommenden Bundestagswahlkampf einsetzen zu können. „Ich finde es wichtig, dass wir keinen Bruch…

Von MANFRED ROUHS | Bundesinnenministerin Nancy Faeser war am Montag mit Blick auf die zurückliegende Silvesternacht bester Laune: „In Berlin und auch in anderen Städten hat sich gezeigt, dass ein starker Einsatz mit deutlich verstärkten Kräften und ein frühes…

Von WOLFGANG HÜBNER | Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner wenig beachteten Neujahrsansprache davon gesprochen, das politische Klima in der Welt werde „rauer“. Das könnte sich im Verlauf des neuen Jahres 2024 noch als arge Untertreibung erweisen. Denn…

Sensationeller Start für die AfD ins Neue Jahr: Die Mehrheit der Deutschen rechnet damit, dass die Blauen bei mindestens einer der drei Landtagswahlen in Ostdeutschland in diesem Jahr die absolute Mehrheit erreicht und damit auch den Ministerpräsidenten stellen…

Von RAINER K. KÄMPF | Der Wirtschaftswissenschaftler Daniel Stelter kritisiert den politischen Kurs in Deutschland und mahnt radikale Reformen an.

Von SARAH GOLDMANN | Das schwache Verb „zündeln“ wird in dem negativen Sinne gebraucht, dass jemand „leichtsinnig mit Feuer spielt.“ Leichtsinnig, also ohne über die Folgen nachzudenken, mit Feuer spielen, also riskieren, dass ein Brand ausbricht, bei dem…

Von KLAUS HILDEBRANDT | Sehr geehrte Frau SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken, mit Ihrem Vorstoß, die AfD verbieten zu wollen und regelmäßig auf ihre Verfassungstreue prüfen zu lassen, nehmen Sie einen weiteren Sargnagel für Ihre SPD und unsere Demokratie in…