Oskar Atzinger, MdL
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Hier informiert Sie regelmäßig Oskar Atzinger, Mitglied des Bayerischen Landtags.

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Historischer Verlust des Reallohnes: Es reicht kaum noch für Lebensmittel

Sei es die Ampel in Berlin oder schwarz-orange in Bayern: Unsere Regierungen schauen dabei zu, wie sich die eigenen Bürger dank historischer Inflationsrate von 10 Prozent kaum noch genug frische Lebensmittel leisten können, von den Energiepreisen ganz zu schweigen.
Wie sich Familien jetzt noch die explodierenden Strom-, Heiz- und Spritkosten leisten können, dieses Thema fällt bei den Altparteien gerne unter den Tisch. Stattdessen fokussiert man sich lieber auf eine Handvoll Reichsbürger und schickt für 60 verdächtige Irrläufer 3000 Polizisten los.

Würde man sich mit so viel Elan auf die echten Probleme konzentrieren, wäre uns allen sicherlich besser geholfen.

Schon knapp ein Viertel der deutschen Befragten einer "YouGov"-Umfrage gab an, in den veragangenen drei Monaten "meistens" oder sogar "immer" Schwierigkeiten beim Lebensmittel-Einkauf gehabt zu haben.

Ich fordere die Staats- und Bundesregierung auf, endlich pragmatisch und bürgernah zu handeln und im ersten Schritt den Atomkraftwerk-Ausstieg, der zum April 2023 geplant ist, um einige Jahre zu verschieben. Alleine dies würde die Stromkosten signifikant senken und wäre technisch problemlos möglich. Man kann nicht einen Schritt vor dem anderen gehen und die große Mehrheit der Bürger auf der Strecke lassen! Eine solche ideologiegetriebene Politik ist zutiefst unsozial und abgehoben.

#OskarAtzinger #AfD

https://www.ftd.de/finanzen/deutschland-inflation-10-prozent-realloehne-brechen-2022-ein/
Grüße von der letzten Plenumssitzung im Jahr 2022: Hier zusammen mit meiner Kollegin Katrin Ebner-Steiner.

#OskarAtzinger #KES #AfD #Niederbayern 💪
Mit Tino Chrupalla und Katrin Ebner-Steiner auf der AfD-Weihnachtsfeier im Bayerischen Landtag.🎄

Allen noch einen gemütlichen Adventsabend!

#OskarAtzinger #AfD
„Gekommen um zu bleiben"
 
Viele Ukraine-Flüchtlinge wollen in Deutschland bleiben. Die Zukunftspläne der Ukrainer in Deutschland wundern einen nicht:

„Zu schön, um wahr zu sein.“ So beschreiben die meisten Ukrainer ihr Leben in Deutschland. Essen und Trinken, Unterkunft, Gesundheitsversorgung, alles wird zum Nulltarif geboten.
Daher ist es auch keine große Überraschung, dass viele Flüchtlinge in Deutschland bleiben wollen, wahrscheinlich noch mehr Ukrainer als es in der Umfrage tatsächlich angegeben haben. Ein mögliches Kriegsende wird daran nichts ändern, dass eine Vollversorgung in Deutschland weiterhin besteht, wogegen in der Heimat das Land wieder aufgebaut werden muss. Wer soll die Ukraine eigentlich wieder aufbauen, wenn nicht die Ukrainer!?

Entgegen unseren Gesetzen, wonach das Asylrecht ein Bleiberecht auf Zeit darstellt, wird es den Geflüchteten selbst überlassen, wann sie ihren Aufenthalt beenden. Das ist ein Versagen des Staates.
Soll der Staat weiterhin funktionieren, müssen Anreize zur Rückkehr in das Heimatland nach Befriedung des Landes frühzeitig geschaffen werden.
Mittlerweile ist die Millionengrenze an Ukraine-Flüchtlingen in Deutschland geknackt und es ist kein Ende in Sicht. Es gibt kein Nachdenken über ein Ende der Belastbarkeit, Bundesinnenministerin Faeser will weiter „mit aller Kraft helfen“.

Den nicht nur finanziellen Schaden trägt die deutsche Bevölkerung. Begleitprobleme sind Wohnraummangel, Überlastung des Gesundheitssystems und Platzmangel an Kitas und in Schulen. Der nächsten Generation werden wieder einmal verhängnisvolle und nicht absehbare Probleme hinterlassen.

#OskarAtzinger #AfD
Allen einen gemütlichen Heiligabend und ein besinnliches Weihnachtsfest!

Euer
Oskar Atzinger

#OskarAtzinger #AfD
Ich wünsche allen einen guten Rutsch und ein erfolgreiches Jahr 2023! 🍀
MdL Oskar Atzinger beim Neujahrsempfang des Reservistenverbandes Kreisgruppe Rottal mit den Kreistagskollegen Johann Meier (l) und Herbert Seitz (r) und dem Vorsitzenden des AfD-Kreisverbandes Rottal-Inn Florian Haag.
133. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags

Verfolgt meine Rede heute ab ca. 15:15 Uhr unter
👉 www.bayern.landtag.de

#OskarAtzinger #AfD
Vergangene Woche war das Bürgermobil der AfD-Fraktion in Geisenhausen. 🚙
Ich freue mich immer auf rege Gespräche mit den Bürgern vor Ort!
📣 Der Schulweg im "rot-grünen" Lichte des Klimaschutzes.

👉 Die ideologische Aufladung der Diskussion über eine grenzenlose Schulwegkostenfreiheit ist wieder einmal typisch für SPD und Grüne. Die Diskussion wird dadurch unsachlich, dass Gründe wie Klimaschutz und Verringerung des CO-2 Ausstoßes angeführt werden. Es geht hier doch primär um finanzielle Fragen, die eine komplette Kostenfreiheit mit sich bringen

Oskar Atzinger in der 133. Sitzung des Bayerischen Landtags vom 25.01.2023


https://www.youtube.com/watch?v=x3yMn9NzXEA
Vielen Dank für Euer Vertrauen bei der gestrigen Listenwahl. Listenplatz 3 mit 119 Stimmen sind Ansporn und Pflicht zugleich, im Wahlkampf alles zu geben. Die Zeit ist reif für politische Veränderungen!

Euer
Oskar Atzinger
Impressionen vom Sonntag. Niederbayern startet stark aufgestellt in den Wahlkampf 2023.
Vielen Dank an alle Helfer und Mitglieder für Eure tatkräftige Unterstützung!

#OskarAtzinger #AfD
134. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags

Die Grünen wollen mehr ausländische Lehrkräfte mit schlechterem Sprachniveau fördern. Gleichzeitig soll jede Lehrkraft zusätzlich eine pädagogische Kraft zur Unterstützung bekommen. Nur woher nehmen, wenn es schon jetzt einen Mangel gibt? Ein Widerspruch in sich! Warum werden nicht einfach bessere Anreize gesetzt für unsere eigenen Nachwuchs-Lehrkräfte?

Meine Antwort zum Antrag der Grünen heute Nachmittag auf

👉 www.bayern.landtag.de

mitverfolgen.

#OskarAtzinger #AfD
Die lebhaften Debatten wie vergangenen Sonntag beim Listen-Parteitag motivieren mich immer wieder auf’s Neue bei meiner politischen Arbeit!

#OskarAtzinger #AfD
Gestern war ich beim AfD-Bürgermobil in Landau.
Trotz schlechtem Wetter kamen noch einige Bürger, um sich zu informieren.

#OskarAtzinger #AfD
136. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags

Verfolgt meine Rede heute Nachmittag auf

👉 www.bayern.landtag.de

#OskarAtzinger #AfD
Leicht verspätete Valentinsgrüße aus der AfD-Fraktion! 💐
+++ Pressemitteilung +++


Bildungsausschuss bleibt kopf- und ziellos - Altparteien stellen sich gegen demokratische Prozesse

Am Donnerstag wurde seitens der AfD-Fraktion der Versuch unternommen, den vakanten Posten des Ausschussvorsitzenden für Bildung und Kultus im Bayerischen Landtag nachzubesetzen. Vorgeschlagen wurde der bildungspolitsche Sprecher der Fraktion, Oskar Atzinger.
Seit gut einem Jahr übernimmt die Interims-Leitung der eigentlich stellvertretende Vorsitzende, Tobias Gotthardt (Freie Wähler), obwohl der AfD-Fraktion der Vorsitz dieses Ausschusses zusteht.


Dazu äußert sich der Landtagsabgeordnete Oskar Atzinger wie folgt:

„Es ist schade mitansehen zu müssen, wie die Altparteien-Allianz sich gegen gewöhnliche demokratische Prozesse stellt und rein aus Prinzip lieber den so wichtigen Vorsitz des Ausschusses für Bildung und Kultus unbesetzt lässt, als jemanden, der ihrer Meinung nach der falschen Partei angehört, nachzuwählen. Damit will man unbequeme Wahrheiten möglichst ausblenden, denn diese passen meist nicht in das Bild der Parteien-Elite, die die oft harte Realität lieber schönredet.

Der AfD-Fraktion steht der Vorsitz des Bildungsausschusses zu, so wie es allen anderen Fraktionen zusteht, aufgeteilt nach Wahlergebnis auch Leitungspositionen der weiteren Ausschüsse zu übernehmen. Das sind die Regeln einer Demokratie; doch leider will man um jeden Preis verhindern, die ebenso vom Volk eindeutig gewählte AfD zu viel mitwirken zu lassen.
So ist auch die AfD-Fraktion die einzige, die beispielsweise bis heute keinen Landtagsvizepräsidenten stellen darf.

Gemeinsam mit der Fraktion werde ich weiterkämpfen, mich sowohl frei äußern zu dürfen über die immer häufiger mehr als prekäre Situation an Bayerns Schulen, aber selbstverständlich auch dafür, den Ausschuss für Bildung und Kultus endlich nicht mehr kopf- und ziellos bis zum Ende der Legislaturperiode zu belassen. Bildungseinrichtungen sind essentiell und prägend für Kinder – und Kinder sind unsere Zukunft!“

#OskarAtzinger #AfD
📣 Lehrermangel wirksam bekämpfen! - Oskar Atzinger

Der Lehrermangel muss wirksam bekämpft werden, doch die dafür wirksamste Maßnahme, die Remigration von Flüchtlingen und Migranten, wird von der SPD nicht in Betracht gezogen. Vollkommen richtig ist die Forderung, dass Bayern so viele Lehrerinnen und Lehrer ausbilden muss, wie es selber benötigt.
Grund- und Mittelschullehrer genauso so zu bezahlen wie Gymnasiallehrer ist nicht die Lösung. Die fachlichen Anforderungen sind nicht zu vergleichen. Doch Grund- und insbesondere Mittelschullehrer haben häufig das Problem von vielen Schülern mit Migrationshintergrund. Eine Erschwerniszulage in Abhängigkeit der Anzahl wäre eine gerechte Lösung.

Aus der 136. Sitzung des Bayerischen Landtags vom 15.02.2023


https://youtu.be/8Al3TGm2UW0