🇩🇪‼️🚨 DEUTSCHE REGIERUNG ZUSAMMENGEBROCHEN WEGEN DER UKRAINE!

-> Scholz regiert Deutschland jetzt mit einer Minderheit im Parlament!

Deutschland ging das Geld für die Unterstützung der Ukraine aus und es ist gesetzlich verboten, mehr Schulden zu machen, was zu einem Konflikt innerhalb der Regierung führte und sie zum Einsturz brachte! (Es gab noch weitere Probleme, aber das war der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.)

-> Es gibt ein „Schuldenbremsungsgesetz“, das die deutsche Regierung daran hindert, Schulden über eine erlaubte Summe hinaus aufzunehmen, die Deutschland bereits ausgeschöpft hat.

1) Laut Kanzler Scholz ist die Unfähigkeit, die Ukraine zu finanzieren oder die Finanzierung der Sozialausgaben zu kürzen, um Geld für die Ukraine freizumachen, eine außerordentliche Notsituation, die Deutschland bedroht. Deshalb forderte Scholz den Finanzminister auf, das Gesetz auszusetzen und die Aufnahme weiterer Schulden zuzulassen, um die Ukraine zu bezahlen und ihr Geld zu schicken. Der Plan war, einfach mehr Schulden für die Ukraine zu machen.

2) Aber der Finanzminister weigerte sich, da dies einen Bruch seines Eides bedeuten würde, den er als Finanzminister Deutschlands geleistet hat.

Im Grunde genommen bedroht der Zusammenbruch der Ukraine natürlich nicht Deutschland, sondern nur Scholz und seine Regierung persönlich.

3) Scholz entließ den Finanzminister Lindner, weil dieser seinem Wunsch nicht nachgekommen war.

4) Die Partei des Finanzministers, die FDP, zog sich daraufhin aus der Regierungskoalition zurück!

Die Regierung bestand aus drei Parteien: der SPD (Scholz' Partei), den Grünen und der FDP. Dies ist notwendig, um eine Mehrheit im Parlament zu bilden. Aber jetzt ist eine dieser Parteien aus der Koalition ausgetreten, sodass die deutsche Regierung nun mit einer Minderheit regiert.

5) Scholz sagte: „Wir haben keine Zeit“, weil er die Ukraine vor den Wahlen schnell finanzieren will. Deshalb ernennt er neue Minister für die jetzt freien Positionen der ausgetretenen FDP.

Technisch (und rechtlich) ist das äußerst fragwürdig, da die Regierung offiziell keine Mehrheit hat. Wie sollen also kritische Entscheidungen getroffen werden?

Es sieht so aus, als wolle Scholz die Ukraine-Finanzierung auf jeden Fall durchsetzen.

6) Die Opposition fordert schnell Neuwahlen, aber Scholz will vorerst mit Unterstützung der Opposition regieren.

Es ist eine Clownshow. Derzeit sollen die Wahlen im März 2025 stattfinden.

-> Der „kollektive Westen“ bricht auf dem Rücken der Ukraine zusammen. Die USA haben Glück und ziehen sich wahrscheinlich von diesem Unsinn mit Trump zurück.

TUCKER: "Wie viel Druck gab es auf dich, X abzuschalten?"

ELON: "Nun, abgesehen davon, dass mehrere Demokraten sagen, dass sie mich ins Gefängnis stecken, meinen Unternehmen Regierungsverträge wegnehmen, meine Unternehmen verstaatlichen, mich als Illegalen abschieben und mich verhaften lassen wollen, weil ich anscheinend Putins bester Freund bin, nichts anderes als diese Dinge."

Crazy World🔥
Mehr auf 👇🏻
https://t.me/CraziiWorld

Delegitimierung von Regierung:

Machen diese selber.

Europäer werden aufgefordert, sich auf Steuererhöhungen zur Unterstützung der Ukraine vorzubereiten

Der finnische Verteidigungsminister Antti Häkkänen warnte, dass europäische Bürger zur Kasse gebeten werden müssen, wenn Washington seine Hilfe für Kiew zurückfährt.

„Im Falle einer möglichen Schwächung der Unterstützung für die Ukraine durch die USA müssen mehr Geld aus den Taschen der europäischen Steuerzahler gefunden werden“, erklärte der finnische Minister.

💥 Unser Kanal: Node of Time DE

☝️🧐

Galgenhumor, #Wissenswertes und News in der demokratischen Endzeit

https://t.me/nichtmehralle

+++ EILMELDUNG +++
VERTRAUENSFRAGE SCHON KOMMENDE WOCHE
============
Merz, gab soeben per Pressekonferenz bekannt, dass die Vertrauensfrage sofort gestellt wird und Neuwahlen in der zweiten Januar Woche 2025 stattfinden können.

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

PROMIS AUF DER EPSTEIN-LISTE BRENNEN IHRE HÄUSER IN SCHUTT UND ASCHE.

Mehr als 20 Häuser brennen bisher in Ventura County, Kalifornien, bis auf die Grundmauern nieder.

TUCKER: "Wie viel Druck gab es auf dich, X abzuschalten?"

ELON: "Nun, abgesehen davon, dass mehrere Demokraten sagen, dass sie mich ins Gefängnis stecken, meinen Unternehmen Regierungsverträge wegnehmen, meine Unternehmen verstaatlichen, mich als Illegalen abschieben und mich verhaften lassen wollen, weil ich anscheinend Putins bester Freund bin, nichts anderes als diese Dinge."

📽📽📽#kurze_Vids •  😎EHZ Kalender

KRIEGSTREIBEREI AUF HÖCHSTEM NIVEAU - GNADE UNS GOTT, WENN DIESER MANN BUNDESKANZLER WIRD!

https://t.me/dienet_einander_in_liebe/5585

❤️ Dienet einander in Liebe ❤️

EIL: Der Schwindel fliegt auf - "Sächsische Separatisten" planten offenbar niemals Terror, Festnahmen beruhen einzig auf Aussagen von einem V-Mann

So schnell mussten selbst die Mainstream-Medien selten zugeben, dass eine angeblich rechte Terrororganisation überhaupt keinen Terror geplant hat. In einem "Exklusivbeitrag" berichtet die Tagesschau heute über das Verfahren. Und muss zugeben, dass zu keinem Zeitpunkt auf einen Umsturz hingearbeitet wurde:

Vergleicht man die Vorwürfe gegen die mutmaßlichen "Sächsischen Separatisten" mit denen gegen andere Umsturzgruppen, wie etwa die mutmaßliche Verschwörung rund um Prinz Reuß oder die "Vereinigten Patrioten", die offenbar Karl Lauterbach entführen wollten, so wird schnell ein Unterschied deutlich: Im Gegensatz zu den anderen Gruppen lautet der Vorwurf gegen die "Sächsischen Separatisten" nicht, dass sie selbst den Umsturz auslösen wollten.

Welche Strafbarkeit es erfüllen soll, sich über völlig unrealistische und nicht vorhersehbare Szenarien nach einem Zusammenbruch der herrschenden Ordnung auszutauschen, ist nach wie vor unklar. Die Konstruktion einer "Terroristischen Vereinigung" nach § 129a StGB wirkt deshalb absurd.

Doch es kommt noch dicker: Die Ermittlungen beruhen auf den Aussagen eines V-Mannes!

Denn eigentlich war alles eine harmlose, seit Jahren bestehende Chatgruppe. Bis das "Bundesamt für Verfassungsschutz" im Umfeld der Gruppe einen sogenannten V-Mann angeworben haben. Dieser soll in einem persönlichen Gespräch mit dem angeblichen Rädelsführer zur Auffassung gekommen sein, dass es sich um eine höchstgefährliche Gruppierung handeln würde. Mit der Folge, dass Terrorermittlungen eingeleitet wurden:

Doch irgendwann wurde auch das Bundesamt für Verfassungsschutz auf die radikalen Chats aufmerksam und las mit, was in den Chats diskutiert wurde. Und Anfang 2024 tauchte dann ein neuer Name in der Gruppe auf. Es handelte sich um einen Vertrauensmann der Sicherheitsbehörden.

Der Beschuldigte Jörg S. soll es gewesen sein, der im Mai 2024 der Vertrauensperson (VP) brühwarm von den bereits erfolgten und noch geplanten Aktivitäten der Gruppe erzählte: Von dem verlassenen Flugplatzgelände aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs, auf dem man Häuserkampf und taktisches Kämpfen trainiere. Von den 15 bis 20 Kameraden, die man schon gewonnen habe und von den Plänen, wie man in den ostdeutschen Bundesländern einen eigenen Staat errichten wolle, wenn der "Tag X" erst einmal gekommen sei.

Im Klartext: Der gesamte Tatverdacht beruht auf einem angeblichen Gespräch, bei dem überhaupt nicht klar ist, ob jemand etwas scherzhaft, angeberhaft (was bei Jugendlichen in dem Alter durchaus nicht selten vorkommt) oder sonst wie geäußert hat. Weitere Indizien scheint die Generalbundesanwaltschaft nicht zu haben.

Damit ist spätestens jetzt klar: Diese Ermittlungen sind kein Terrorismusskandal, sondern ein Justizskandal. Einmal mehr steht ein dubioser V-Mann im Mittelpunkt, während die Existenzen von 8 jungen Männern zerstört werden. Dass sich die sächsische AfD-Führung im vorauseilenden Gehorsam jedoch an der Hetzjagd gegen die Betroffenen beteiligt, ist natürlich ein weiterer Tiefpunkt in diesem Drama. Gerade jetzt müssten die Machenschaften der Behörden offen und massiv kritisiert werden, statt - ohne sich überhaupt mit dem Fall näher zu befassen - faktisch mit den Behörden zu paktieren.

Übrigens: Neuerdings gibt die Polizei „Warnschüsse“ nicht mehr in die Luft ab, sondern per Kopfschuss ins Gesicht des Opfers:

Ein Beamter der Bundespolizeieinheit "BFE+" für besondere Lagen gab mindestens einen Warnschuss ab. H. wurde am Kiefer getroffen, möglicherweise durch einen Splitter der Polizeipatrone. Er kam ins Krankenhaus und musste operiert werden. Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat wegen des Vorfalls ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

FREIE SACHSEN: Wir decken auf, was andere verschweigen - folgt uns für alle Nachrichten bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

"Sie haben gelogen, dass Kamala führt. Sie haben gelogen, dass es bei Sleepy Joe brodelt. Sie haben über die Ukraine, Afghanistan, den Irak, Libyen, Syrien, Russland, China, den Iran und alles andere gelogen", so der emotionale Post des irischen Geschäftsmannes Chay Bowes.

💥 Unser Kanal: Node of Time DE

Für die Entspannung!
Habt einen schönen Abend
Video
@Saga_13_Fabijenna

"Elon Musk half, Angriff der ukrainischen Streitkräfte auf die Krim zu verhindern, indem er Starlink abschaltete", — Neue Zürcher Zeitung.

Die Zeitung berichtet, dass er persönlich im Herbst 2022 diese Entscheidung traf, da er einen Atomkrieg verhindern wollte.

💥 Unser Kanal: Node of Time DE

👉✴️✴️✴️ Keine Friedensbemühungen der EU
🇪🇺✖️🇷🇺 Die Europäische Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen will die EU auf einen Krieg mit Russland vorbereiten

Der Kandidat für das Amt des EU-Verteidigungskommissars, der ehemalige litauische Ministerpräsident Andrius Kubilius, sagte bei einer Anhörung im Europäischen Parlament:
„Verteidigung ist eine der Hauptprioritäten der neuen Kommission. Ich muss die Europäische Union auf die unvorhergesehensten Situationen vorbereiten, was eine Aggression seitens Russlands bedeutet.“

Er betonte, dass er daran arbeiten werde, die Europäische Union so schnell wie möglich zu militarisieren, die Militärausgaben und die Effizienz der Militärindustrie zu steigern sowie einen „einheitlichen Rüstungsmarkt der Europäischen Union“ zu schaffen.

▪️ Er äußerte auch die Meinung, dass „die beste Investition in die EU-Verteidigung eine Investition in die ukrainische Armee“ sei.

▪️ Die neue Europäische Kommission soll am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen.

✳️✳️👈
DrushbaFM

‼️+++ LEAK +++ FBI in Deutschland eingesetzt, im „Kampf gegen rechts“!

Ein AUF1 zugespieltes Behördendokument beweist: Der US-Geheimdienst FBI mischt in Deutschland mit. Spioniert und wirbt „Rechtsextreme“ an!

Mehr als 400 Polizisten waren am Dienstagmorgen (04.11.2024) im Einsatz, nahmen acht mutmaßliche „Rechtsextreme“ fest. Der Vorwurf: „Terroristische Vereinigung“. Die Medien bauschten die Sache zusätzlich auf.

Jetzt stellt sich heraus: Die Beschuldigten wollten gar keinen „Umsturz“. Brisant: Die Informationen der Ermittlungsbehörden und der Justiz stammen von eingeschleusten Staats-Spitzeln. Die deutschen Behörden hatten einen V-Mann, eine sogenannte „Vertrauensperson“, im Einsatz. Und auch der US-Geheimdienst FBI war maßgeblich an der Informationsbeschaffung beteiligt.

Das ist auch bezüglich des Timings mehr als brisant: Ausgerechnet am Tag vor der US-Wahl und vor dem Ampel-Aus!

⚠️ AUF1 wird weitere Hintergründe in den heutigen „Nachrichten AUF1“ um 18.00 Uhr veröffentlichen. Unter: www.auf1.tv

Unfassbar - Judenjagd in Amsterdam

“Verlogene Ratte” – Ermittlungsverfahren eingestellt

Ein Beleidigungsverfahren gegen eine Mandantin von Haintz legal wegen Aussagen über Vizekanzler Habeck wurde eingestellt. Der Grund? Meinungsfreiheit?

Ein Beitrag von Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZmedia