Bei einem Vortrag sprach Habeck davon, dass der Diskurs in Europa nicht von Elon Musk oder Tiktok bestimmt werden dürfe. Als Beispiel nannte er China, das Tiktok reguliere. Mit der Forderung nach Zensur ist Habeck nicht der einzige Grünen-Politiker.
https://apollo-news.net/habeck-fordert-staerkere-regulierung-der-sozialen-medien-und-nimmt-china-als-vorbild/

🇺🇦 In der Ukraine wird die Mobilisierung ab 14 Jahren in Erwägung gezogen

Der Vorsitzende der Partei "Bratstwo" (Bruderschaft), Dmitri Kortschinski, sagte, dass dies möglich sei, wenn die Ukraine „am Rande der Zerstörung“ stünde.

📝 „Wir wissen, dass sie in vielen fortschrittlichen Ländern Zentralafrikas seit ihrem 12. bis 14. Lebensjahr kämpfen“, argumentierte er.

👔 Im Juni dieses Jahres unterzeichnete Selenski ein Gesetz zum kombinierten Waffentraining für Schulkinder, und in sozialen Netzwerken tauchten Videos auf, in denen ukrainische Kinder zu Übungsplätzen gebracht und ihnen der Umgang mit Waffen beigebracht wurde.


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Gerichtsreporterin Claudia Jaworski führte ein ausführliches Interview mit Rechtsanwältin Katja Wörmer und Rechtsanwalt Edgar Siemund aus dem Verteidigerteam über den 32. Verhandlungstag am 16.10.2024 in Sachen Dr. Reiner Füllmich vor dem Göttinger Landgericht.

Court reporter Claudia Jaworski conducted a detailed interview with lawyer Katja Wörmer and lawyer Edgar Siemund from the defense team on the 32nd day of the trial on 16.10.2024 in the matter of Dr. Reiner Füllmich before the Göttingen Regional Court.

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„Besonders enttäuschen dürfte die Wagenknecht-Gemeinde die Wende in Sachen Corona. In dem Papier ist an keiner Stelle von Verantwortung für Übergriffe und Exzesse oder von Gerechtigkeit gegenüber Diskriminierten die Rede, im Gegenteil…“

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wagenknechts-wende-bsw-gibt-in-thueringen-bei-sondierungen-alle-positionen-auf-li.2266136

t.me/Rosenbusch

MARKmobil Aktuell - Wir brauchen die Russen [FullHD]
Ein aktueller Nachrichtenüberblick, Schwerpunkt US-Wahlkampf

Die Themen:
00:33 Trump & Kamala: Operation Erdrutsch
10:11 Geostratege: "Wir brauchen die Russen"
13:12 Abstimmung: Moldawien muss in die EU

🇺🇸 Während die "Münchhausen-Medien" im Westen munter weiter ihr "Trump-Bashing" betreiben und sie Harris als weiblichen Messias lobpreisen, klettern Trump's Umfrage- und Beliebtheitswerte in immer neue Höhen. Einen kleinen Eindruck für den immensen Zuspruch, der Trump derzeit widerfährt, vermittelt dieses Video, das 5 (!) Stunden vor seiner gestrigen Rede im New Yorker Madison Square Garden gedreht wurde: Popstar-Vibes!


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REALTALK „Meine Verachtung
richtet sich gegen die DUMMHEIT der BEVÖLKERUNG. Das Problem sitzt nicht in den Parlamenten oder im 📺Fernseher, das Problem sitzt vor dem 📺Fernseher!!“🔥

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Mit der Geltungssucht läuft in der Kommunikation die Selbstdarstellung der Botschaft den Rang ab.

Michael Marie Jung

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Selbstsabotage stoppen

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Vize des Bundesverfassungsgerichts hält Corona-Rechtsprechung für „absolut richtig“

Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, sieht keinen Grund für die Aufarbeitung der Corona-Jahre durch die Justiz: Die Rechtsprechung aus der Pandemie-Zeit hält sie für „absolut richtig“. Das Gefühl, die eigene Meinung nicht mehr frei sagen zu können, tut sie als "subjektive Wahrnehmung" ab.

Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts ist der Meinung, dass es keiner juristischen Aufarbeitung der Corona-Politik bedarf. Das sagte Doris König im Interview mit der Rheinischen Post am Freitag. Auf die Frage, ob es die Aufgabe der Politik und nicht der Gerichte sei, gesellschaftliche Wunden der Corona-Politik zu heilen, sagte sie: „So ist es. Das ist nicht Aufgabe der Rechtsprechung, sondern der Politik.” Sie wolle keine Ratschläge erteilen, aber „man sollte schon überlegen, wie man mit dem Thema umgeht, weil es noch immer gärt”, sagte sie weiter. „Andererseits ist es widersinnig, sich über eine ‚Corona-Diktatur‘ zu beschweren und gleichzeitig autoritäre Parteien zu wählen.”

Weiter sagte sie, dass sie in den juristischen Entscheidungen der Corona-Jahre kein Problem sehe: „Denken Sie an die Corona-Rechtsprechung, die ich absolut für richtig gehalten habe. In einer Zeit großer wissenschaftlicher Unsicherheit der Regierung einen großen Gestaltungsspielraum zu lassen, das halte ich für richtig.” Außerdem sagte sie: „Niemand wusste damals, was richtig und was falsch war. Es ist nicht unsere Aufgabe als Gericht, nach Gefühl Recht zu sprechen.”

https://apollo-news.net/vize-des-bundesverfassungsgerichts-haelt-corona-rechtsprechung-fuer-absolut-richtig/

Wie viel Prozent der Leute trugen aus genau demselben Grund eine Maske, aus dem dieser Typ einen Motorradhelm aufsetzte? 🤔

3. Corona-Symposium Bundestag AfD,Tag 1, Samstag 2.11.24 in voller Länge https://www.youtube.com/watch?v=ELw5Nv6Mcyo

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Werdet endlich ERWACHSEN - Stoppe das sinnlose Leben - Vera F. Birkenbihl #3

https://t.me/BirkenbihlSammlung/138

❤️ Birkenbihl, Vera F ❤️