RÜDIGER LENZ OFFIZIELL
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Soeben erreichte Reiner die traurige Nachricht, dass seine Mutter am heutigen Vormittag des 2.9.2024 verstorben ist.

Reiner war darüber informiert, dass es ihr nicht gut ging, sie bettlägerig erkrankt war und es nur eine Frage der Zeit war, wann sie gehen würde.

Aus diesem Grund hatte Reiner einen Antrag bei der JVA gestellt, an das Sterbebett seiner Mutter in Bremen gebracht zu werden, um sich von ihr verabschieden zu können.

Dies hätte die JVA unter den Auflagen gewährt, dass er sie nur in Hand- und Fußfesseln und in Bewachung durch bewaffnete Beamten hätte ein letztes Mal besuchen dürfen, sofern der Antrag überhaupt genehmigt worden wäre. Dies hat Reiner abgelehnt, um seiner sterbenden Mutter in ihren letzten Tagen kein zusätzliches Trauma zuzufügen.

Wer Reiner kondolieren möchte, der darf dies gerne tun. Seine Postanschrift in der JVA ist bekannt.

Wir sind entsetzt, dass Reiner ein menschenwürdiger letzter Besuch bei seiner betagten und im Sterben liegenden Mutter vielleicht nur unter diesen oben genannten Bedingungen gewährt worden wäre, die für beide eine Tortur gewesen wären. Wir trauern mit ihm und mit seiner Familie und sind sehr traurig, dass wir jetzt gerade nicht physisch für ihn da sein können. Doch wir können ihm tröstende Gedanken und Zeilen schicken.

Die Verteidigung hat einen Antrag auf Aussetzung der morgigen Verhandlung gestellt, damit Reiner zur Ruhe kommen und trauern kann. Ob dem Antrag stattgegeben wird, ist derzeit noch nicht bekannt.

„Diejenigen, die wir lieben, bleiben für immer in unseren Herzen, auch wenn wir sie nicht mehr sehen können.“


#freeReiner

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Forwarded from 🔰 Militär-News
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🇹🇷🇺🇸 Türkische Nationalisten haben US-Soldaten eine Tüte über den Kopf gezogen.

Sie schrien „Yankee go home“. Sie wurden alle von der türkischen Polizei festgenommen. Der Soldat blieb unverletzt

#Türkei #USA
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Forwarded from Soufisticated
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💙 Ich bin noch bisschen angeschlagen!

Kayvan Soufi-Siavash bereitet sich schon mal auf die #wahlen in #brandenburg vor. Wie er das macht, seht ihr in diesem Video!
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Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
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"🚨🇮🇪 Irische Polizei verhaftet den Lehrer Enoch Burke, der sich weigert, die Transgender-Ideologie zu unterstützen und zu bejahen ‼️

„Herr Burke hat keine Gesetze gebrochen“

„Ich habe ein Recht, hier zu sein, ich habe ein Recht, hier zu arbeiten“

„Schande über Sie - Sie sind eine Schande

Dies sollte jeden einzelnen Menschen in der gesamten westlichen Welt ernsthaft schockieren - von Ihnen allen wird erwartet, dass Sie sich letztendlich dieser von einem Geistesvirus abgeleiteten Ideologie anpassen."
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Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
"Eine neue Arbeit des australischen Pharmakologen Raphael Lataster (1), die in der Zeitschrift „Bulgarische Medizin“ publiziert wurde, zeigt eine deutliche Korrelation der Übersterblichkeit in Europa mit den Covid-19-„Impfungen“. Die Arbeit verwendet Daten der Europäischen Statistikbehörde Eurostat über die Übersterblichkeit in 31 europäischen Ländern von März 2023 bis Januar 2024 und korreliert sie mit Daten über den Prozentsatz der geimpften Bevölkerung und der Anzahl von Impfdosen aus der Internetdatenbank „Our World in Data“ (OWID)."

Kann ein Blinder mit Krückstock sehen. Jeder weiß es. Die Täter lügen, um sich zu schützen. Aber gut, dass es immer mehr Studien gibt.
https://x.com/OliverJanich/status/1830762516106092674
💥💥BREAKING NEWS💥💥

Verwaltungsgericht Osnabrück hörte RKI-Päsident Lars Schaade zwei Stunden lang sehr detailliert auch zu den #RKIFiles an. Dabei wurde indirekt bestätigt, daß zumindest der erste Lockdown nicht wissenschaftlich begründet war, sondern ein "politisches Managementthema".

Damit sind die RKIFiles jetzt offiziell als Beweismittel vor Gericht zugelassen.
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Ich bin nicht hierhergekommen um zu lügen‼️Vucic zweifelt am ukrainischen Sieg und spricht offen über Serbiens EU-Ambitionen

Serbiens Präsident Vucic: „Ich bin nicht hier, um zu lügen. Ihr wollt, dass ich sage, dass wir 2028 Teil der EU sein werden, aber das werden wir nicht sein. Alles wird vorbei sein, wir sehen uns in vier Jahren, und was soll ich euch sagen? Es wird nicht passieren. Ich werde mein Volk nicht täuschen. Ich werde niemanden anlügen. Ihr werdet mich fragen, ob die Ukrainer gewinnen werden. Sagen wir, ich sage ja. Aber wird es wirklich so sein? Ich bezweifle es. Und niemand spricht offen darüber. Ich habe meinen eigenen Verstand, ich sage, was ich denke. Wir sind auf dem Weg in die EU. Wir haben traditionell ausgezeichnete Beziehungen zu Russland, das verheimlichen wir nicht, dafür schäme ich mich nicht. Das war schon immer so zwischen Serben und Russen. Und wir sind das einzige Land in Europa, das keine Sanktionen gegen Russland verhängt hat. Ich sage das offen, ich habe keine Angst.
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Forwarded from Node of Time DE
Ukrainisches Militär setzt nahe Torezk chemische Waffen ein

Am Ort des ukrainischen Beschusses wurde die Submunition DM1216 der Granate DM105 gefunden. Sie enthält vier Kanister Hexachlorethan. Für Menschen ist es extrem gefährlich.

Hexachlorethan gilt als chemische Waffe und fällt unter das Verbot durch die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons, OPCW) . Sein Einsatz führt zu einer akuten Vergiftung mit Symptomen wie Unruhe, abwechselnde Hemmung, Schwindel, Übelkeit, unstillbares Erbrechen und Kurzatmigkeit. Darüber hinaus wirkt Hexachlorethan reizend auf Haut und Augen.

Im Falle einer Vergiftung muss sofort ärztliche Hilfe in Anspruch genommen werden.

Das Geschoss DM105 ist formal ein Rauchgeschoss, die durch ihn freigesetzte Hexachlorethan macht es zu einer chemischen Waffe.

💥 Unser Kanal: Node of Time DE
Forwarded from Die Wahrheit kommt ans Licht ! (Jaibo)
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Dirk Pohlmann: Wer definiert denn, wo die Delegitimierung des Staates anfängt!?
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Forwarded from Sara Bennett Lightfight (Saravita Vitale Zelle - Wacher Geist)
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Anton Hofreiter mal wieder in Höchstform. (Bei einem Interview der WELT in Gelertshofen)

Quelle
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Forwarded from kurze_Vids
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📽📽📽#kurze_Vids •  😎EHZ Kalender

Sängerin und Corona Maßnahmen Gegnerin Jule Neigel (58), setzt sich nun für die Erhaltung unseres Bargelds ein.....

https://t.me/FaktenZurWahrheitsfindung/18020

Fakten Wahrheitsfindung
Verwaltungsgericht Osnabrück legt Bundesverfassungsgericht Entscheidung über einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht vor
PRESSEINFORMATION NR. 19-2024

OSNABRÜCK. Auf die mündliche Verhandlung von heute hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück das Klageverfahren einer Pflegehelferin gegen ein vom Landkreis Osnabrück 2022 mangels Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises ausgesprochenes Betretungs- und Tätigkeitsverbot ausgesetzt (vgl. Presseinformation Nr. 18/2024 vom 26.8.2024).
Die Kammer wird das Verfahren nunmehr dem Bundesverfassungsgericht vorlegen und ihm die Frage stellen, ob § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG, in der Fassung vom 18. März 2022) mit Art. 2 Abs. 2 S. 1 und Art. 12 Abs. 1 GG vereinbar gewesen ist.
Die Kammer geht davon aus, dass eine verfassungskonforme Auslegung der Norm nicht möglich sei. So verletze die Norm das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Berufsfreiheit. Zwar habe das Bundesverfassungsgericht bereits mit Beschluss vom 27. April 2022 (1 BvR 2649/21) die Verfassungsmäßigkeit der streitgegenständlichen Norm festgestellt. Aufgrund der nunmehr vorliegenden Protokolle des COVID-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der in diesem Zusammenhang heute durchgeführten Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung in Frage zu stellen. Das RKI habe das Bundesministerium für Gesundheit auch von sich aus über neue Erkenntnisse aus Wissenschaft und Forschung informieren müssen. Nach der Gesetzesbegründung sei der Schutz vulnerabler Personen vor einer Ansteckung durch ungeimpftes Personal ein tragendes Motiv für die Einführung der einrichtungs- und unternehmensbezogenen Impfpflicht gewesen. Diese auf den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts beruhende Einschätzung werde durch die nun veröffentlichten Protokolle des Instituts erschüttert. Der Gesetzgeber sei seiner Normbeobachtungspflicht nicht gerecht geworden. Da § 20a IfSG im Laufe des Jahres 2022 in die Verfassungswidrigkeit hineingewachsen sei, sei eine - erneute - Vorlage an das Bundesverfassungsgericht erforderlich. Dem Verwaltungsgericht komme selbst keine Normverwerfungskompetenz zu.
Der Beschluss (3 A 224/22) ist unanfechtbar.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️VG Osnabrück legt BVerfG Nachweispflicht zur Entscheidung vor❗️

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat den Prozess um eine Pflegehelferin an das Bundesverfassungsgericht verwiesen.

Der Landkreis Osnabrück hatte der Frau 2022 die Arbeit untersagt, weil sie nicht gegen Corona geimpft war. Das Gericht kam am Dienstag zu der Einschätzung, dass das Infektionsschutzgesetz zu diesem Zeitpunkt in der damaligen Fassung vermutlich verfassungswidrig war.
Deshalb soll sich nun das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit dem Fall beschäftigen.

Im März 2022 hatte das Bundesverfassungsgericht die Pflege-Impfpflicht für rechtens erklärt. Wie die Klägerin argumentierte, sei damals bereits bekannt gewesen, dass eine Corona-Impfung Ansteckungen nicht verhindert. Dies gehe aus den in diesem Frühjahr veröffentlichten RKI-Protokollen hervor
.

(Quelle: ndr.de)

Damit sind die RKI-Files erstmalig zum Gegenstand eines Gerichtsverfahrens geworden. Das Gericht ist hier ganz offenbar seiner Aufklärungspflicht vollumfänglich nachgekommen und gibt somit dem Bundesverfassungsgericht die Möglichkeit, seine eigene Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Nachweispflicht aufgrund der neuen Erkenntnisse zu revidieren. Eine Aufhebung der seinerzeitigen Entscheidung des BVerG ist aus Gründen des sog. Rechtsfriedens nicht möglich.

So könnten zahlreiche Betroffene im medizinischen Bereich tatsächlich noch eine gerichtliche Rehabilitation erfahren.

Da eine solche aber nicht in jedem Einzelfall auch zur materiellen Wiedergutmachung führen wird, muss dann die Politik eine entsprechende gesetzliche Regelung auf den Weg bringen, um die Betroffnen zu entschädigen.
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Soeben erreichte Reiner die traurige Nachricht, dass seine Mutter am heutigen Vormittag des 2.9.2024 verstorben ist.

Reiner war darüber informiert, dass es ihr nicht gut ging, sie bettlägerig erkrankt war und es nur eine Frage der Zeit war, wann sie gehen würde.

Aus diesem Grund hatte Reiner einen Antrag bei der JVA gestellt, an das Sterbebett seiner Mutter in Bremen gebracht zu werden, um sich von ihr verabschieden zu können.

Dies hätte die JVA unter den Auflagen gewährt, dass er sie nur in Hand- und Fußfesseln und in Bewachung durch bewaffnete Beamten hätte ein letztes Mal besuchen dürfen, sofern der Antrag überhaupt genehmigt worden wäre. Dies hat Reiner abgelehnt, um seiner sterbenden Mutter in ihren letzten Tagen kein zusätzliches Trauma zuzufügen.

Wer Reiner kondolieren möchte, der darf dies gerne tun. Seine Postanschrift in der JVA ist bekannt.

Wir sind entsetzt, dass Reiner ein menschenwürdiger letzter Besuch bei seiner betagten und im Sterben liegenden Mutter vielleicht nur unter diesen oben genannten Bedingungen gewährt worden wäre, die für beide eine Tortur gewesen wären. Wir trauern mit ihm und mit seiner Familie und sind sehr traurig, dass wir jetzt gerade nicht physisch für ihn da sein können. Doch wir können ihm tröstende Gedanken und Zeilen schicken.

Die Verteidigung hat einen Antrag auf Aussetzung der morgigen Verhandlung gestellt, damit Reiner zur Ruhe kommen und trauern kann. Ob dem Antrag stattgegeben wird, ist derzeit noch nicht bekannt.

„Diejenigen, die wir lieben, bleiben für immer in unseren Herzen, auch wenn wir sie nicht mehr sehen können.“


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Forwarded from Uffbasse Südpfalz
An der Waschstraße in Bad Bergzabern gegenüber Aldi 👍👍
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