TRUMP wirft Obama vor 🤫Top-Secret-Informationen
über 👽Aliens🕺
verraten zu haben ‼️
💣BQQMS💣
https://t.me/TiQToQBQQms

⚡️Niederlage vor dem Supreme Court: Trumps Zoll-Agenda durch Gerichtsbeschluss gestoppt ⚡️


In einem richtungsweisenden Urteil hat der Oberste Gerichtshof der USA (Supreme Court) am heute entschieden, dass Präsident Donald Trump nicht befugt ist, weitreichende Zölle allein auf Basis des sogenannten IEEPA-Gesetzes zu verhängen. Das Urteil stellt einen massiven Rückschlag für die wirtschaftspolitische Strategie der aktuellen Regierung dar.

In der Begründung, die von Chief Justice John Roberts verfasst wurde, stellte das Gericht klar, dass die Rolle der Justiz gemäß Artikel III der Verfassung begrenzt sei, man aber feststellen müsse: Das Gesetz über internationale Notstandsbefugnisse (IEEPA) autorisiert den Präsidenten nicht dazu, eigenmächtig Zölle zu erheben. Roberts betonte, dass das Gericht zwar keine wirtschaftliche Expertise beanspruche, aber die gesetzlichen Grenzen der präsidentiellen Macht wahren müsse.

Was ist der IEEPA-Akt?

Der International Emergency Economic Powers Act (IEEPA) von 1977 ist ein Bundesgesetz, das dem US-Präsidenten weitreichende Befugnisse einräumt, den Handel und Finanztransaktionen zu regulieren.

Voraussetzung: Der Präsident muss einen „nationalen Notstand“ ausrufen, der durch eine „ungewöhnliche und außergewöhnliche Bedrohung“ aus dem Ausland für die nationale Sicherheit, Außenpolitik oder Wirtschaft der USA entsteht.

Zweck: Ursprünglich gedacht für Sanktionen gegen feindliche Staaten oder Terrororganisationen (z. B. das Einfrieren von Vermögenswerten), nutzte Trump das Gesetz in seiner Amtszeit zunehmend als handelspolitisches Werkzeug, um Importzölle ohne die Zustimmung des Kongresses durchzusetzen.

Die Konsequenzen:

Einschränkung der Exekutivgewalt: Das Urteil entzieht dem Weißen Haus ein zentrales Instrument seiner „America First“-Handelspolitik. Künftige Zölle müssen nun wieder verstärkt über den Kongress oder spezifischere Handelsgesetze legitimiert werden.

Ungewissheit für bestehende Abkommen: Zwar hat Trump bereits zahlreiche Abkommen (u. a. mit der EU, Japan und dem Vereinigten Königreich) geschlossen, doch das Urteil stellt die rechtliche Grundlage für bereits erhobene oder angedrohte Zölle in Frage. Dies könnte zu Rückforderungen von Unternehmen und diplomatischen Spannungen führen.

Wirtschaftliche Unsicherheit: Da die Märkte auf Trumps Zollankündigungen oft empfindlich reagieren, sorgt das Urteil einerseits für Aufatmen bei Importeuren, schafft aber andererseits kurzfristig Rechtsunsicherheit darüber, wie die USA ihre Handelsbilanz künftig ausgleichen wollen.

Das Urteil ist eine ganz bittere Pille für die derzeitige Regierung, da sie die ökonomische Ausrichtung ins Wanken bringt.
Ausserdem steigt die Gefahr, dass zahlreiche Firmen auf Rückzahlung bereits geleisteter Zahlungen klagen.
Dennoch bleiben mehrere Tools in Trumps Werkzeugkiste, die Zölle auf andere Weise nachträglich zu legitimieren, was man sicher auch versuchen wird.

Ob die Entscheidung des Supreme Court Auswirkungen auf bereits geschlossene Handelsabkommen hat, ist bislang unklar.

MAGA 🇺🇸

Folgt mir auf Telegram
https://t.me/Tom_Texas

Interessantes aus den
USA gibt es hier:
https://tomsblog.org/

Meine Arbeit unterstützen (jetzt auch via PayPal) kann man
hier:
https://tomsblog.org/unterstutzen-sie-bitte-unsere-arbeit/

Boomerang - VIP Express gestrichen 😂

Wieder einmal ist es den Demokraten gelungen, sich selbst ein Ei zu legen, welches eigentlich für andere gedacht war.

Dank ihrer Blockadehaltung bei der Finanzierung des Department of Homeland Security (DHS), die eigentlich darauf abzielte, die Abschiebebehörde ICE lahmzulegen, ging der Schuss auch für die Abgeordneten nach hinten los.
Bisher glitten unsere Volksvertreter – allen voran die Herrschaften der demokratischen Fraktion, die den Shutdown im politischen Poker gerne als Druckmittel nutzen – dank exklusiver Begleitkommandos förmlich durch die Sicherheitskontrollen.
Doch damit ist jetzt Schluss. Um den „amerikanischen Luftraum zu sichern“, müssen die Privilegien weichen.

Heute hat die für die Sicherheit bei Flügen zuständige TSA (Transportation Security Administration) bekannt gegeben, dass ab sofort keine Sonderabfertigungen mehr stattfinden.

Diese Massnahme betrifft selbstverständlich auch die Herrschaften, die diese Maßnahme verursacht haben.

Da die Parlamentarier sehr häufig mit dem Flieger nach Hause und zurück unterwegs sind, dürfte die neue Praxis zum wöchentlichen Ritual mutieren:

• Keine Sicherheitsbeamten, die den Weg freimachen.

• Kein Vorbeihuschen an der langen Schlange der „einfachen“ Steuerzahler.

• Stattdessen: Schuhe ausziehen, Gürtel ablegen und das Plastiktütchen mit den Flüssigkeiten bereithalten

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass ausgerechnet die Partei, die sich so gerne als Anwalt des „kleinen Mannes“ inszeniert, nun gezwungen wird, dessen Alltag zu teilen. Wenn man das Land schon in den Stillstand manövriert, sollte man wenigstens die Gelegenheit nutzen, die Konsequenzen aus der ersten Reihe – oder besser gesagt: vom Ende der Warteschlange – zu beobachten.

Vielleicht ist dies genau die Art von „Bürgernähe“, die es braucht, um die Blockadehaltung im Kongress zu überdenken. Wenn das nächste Mal über den Haushalt gestritten wird, könnte die Erinnerung an die 45-minütige Wartezeit vor dem Boarding wahre Wunder wirken.

Wer hätte gedacht, dass ein einfacher Metalldetektor zum effektivsten Werkzeug für politische Demut werden könnte? Die Botschaft der TSA ist klar: Wer den Staat blockiert, darf gerne mit dem Rest von uns im Terminal feststecken.

MAGA 🇺🇸

Folgt mir auf Telegram
https://t.me/Tom_Texas

Interessantes aus den
USA gibt es hier:
https://tomsblog.org/

Meine Arbeit unterstützen (jetzt auch via PayPal) kann man
hier:
https://tomsblog.org/unterstutzen-sie-bitte-unsere-arbeit/