https://deutsch.rt.com/europa/106757-bundesregierung-zu-laufendem-assange-prozess-alles-super/
Wie echte Rechtsstaatlichkeit funktioniert, liebe BRD-Simulation, erfahrt ihr bald in diesem Kino!
Wie echte Rechtsstaatlichkeit funktioniert, liebe BRD-Simulation, erfahrt ihr bald in diesem Kino!
RT DE
Bundesregierung zu laufendem Assange-Prozess: Keine Zweifel an rechtsstaatlichen Mechanismen
Zahlreiche Beobachter schildern, dass die Bedingungen des Assange-Prozesses nicht fair sind. So wurde zum Beispiel die Anklage gegen Julian Assange ausgeweitet, ohne ihm aber dafür Zeit mit seinem Anwaltsteam einzuräumen. Die Bundesregierung stört das alles…
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-vonderleyen-113.html
Fix beantwortet:
Zahlemann und Söhne grüßen!
Fix beantwortet:
Zahlemann und Söhne grüßen!
tagesschau.de
Was bedeuten die Klimaziele für Deutschland?
Die EU setzt sich ehrgeizige Klimaziele - und Deutschland hinkt hinterher. Viele Staaten in der Union sind bereits einige Schritte weiter als die Bundesrepublik. Von Helga Schmidt.
https://www.newsbreak.com/news/1478038997012/ag-barr-soros-funded-dem-prosecutor-candidates-will-lead-to-increased-crime-fewer-police-officers
AG Bill Barr konfrontiert die Demokraten mit der Forderung "Biden oder kein Frieden": "Herrschaft der Mafia".
https://www.independentsentinel.com/ag-barr-calls-out-george-soros-for-subverting-our-legal-system/
AG Barr beschuldigt George Soros wegen "Untergrabung unseres Rechtssystems" -> 2019
AG Bill Barr konfrontiert die Demokraten mit der Forderung "Biden oder kein Frieden": "Herrschaft der Mafia".
https://www.independentsentinel.com/ag-barr-calls-out-george-soros-for-subverting-our-legal-system/
AG Barr beschuldigt George Soros wegen "Untergrabung unseres Rechtssystems" -> 2019
Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Nach Moria Brandanschlägen: Verhaftungen in Berlin wegen linker "terroristischer Vereinigung"
Es ist bei den polizeilichen Aktivitäten in Berlin weder in Griechenland noch bei der Tagesschau eine ausdrückliche Verbindung zu den schweren Brandanschlägen in Moria oder auf Samos zu erkennen. Die zeitliche Nähe ist gleichwohl frappant, da tatsächlich in Griechenland gestern auch Verhaftungen WEGEN der Brandanschläge vermeldet wurden. Bei der Tagesschau klingt bei den Verhaftungen in Berlin alles halb so schlimm, auf www.tribune.gr/news/crime allerdings spricht man von "Terrorismusbekämpfung" und Ermittlungen durch Europol.
W.I.M. 📈🏛📣
Es ist bei den polizeilichen Aktivitäten in Berlin weder in Griechenland noch bei der Tagesschau eine ausdrückliche Verbindung zu den schweren Brandanschlägen in Moria oder auf Samos zu erkennen. Die zeitliche Nähe ist gleichwohl frappant, da tatsächlich in Griechenland gestern auch Verhaftungen WEGEN der Brandanschläge vermeldet wurden. Bei der Tagesschau klingt bei den Verhaftungen in Berlin alles halb so schlimm, auf www.tribune.gr/news/crime allerdings spricht man von "Terrorismusbekämpfung" und Ermittlungen durch Europol.
W.I.M. 📈🏛📣
WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Nach Moria Brandanschlägen: Verhaftungen in Berlin wegen linker "terroristischer Vereinigung" Es ist bei den polizeilichen Aktivitäten in Berlin weder in Griechenland noch bei der Tagesschau eine ausdrückliche Verbindung zu den schweren Brandanschlägen in…
🙏Danke an W.I.M. also scheint die Nachricht zu stimmen. 🙏
https://www.europol.europa.eu/newsroom/news/belgian-and-italian-authorities-arrest-eight-suspected-members-of-cosa-nostra
Also....Nur mal für das Verständnis: Es gab Verhaftungen innerhalb der Cosa-Nostra und jetzt das?
Wieder so lustige Zufälle...
P.s.: Hat zumindest dann den Wahrzeichenstatus "Ewig unvollendet" in historischer Tradition weiter inne.
Also....Nur mal für das Verständnis: Es gab Verhaftungen innerhalb der Cosa-Nostra und jetzt das?
Wieder so lustige Zufälle...
P.s.: Hat zumindest dann den Wahrzeichenstatus "Ewig unvollendet" in historischer Tradition weiter inne.
Forwarded from Qlobal-Change 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇱🇮 🤝 🇷🇺
Generalstaatsanwalt William Barr: Coronavirus-Lockdowns 'Größter Eingriff in die bürgerlichen Freiheiten' seit der Sklaverei
Generalstaatsanwalt William Barr sagte am Mittwochabend, dass die Coronavirus-Sperren "abgesehen von der Sklaverei, die eine andere Art der Beschränkung war", den "größten Eingriff in die bürgerlichen Freiheiten in der amerikanischen Geschichte" darstellten.
Barrs Kommentare kamen während einer Feier zum Verfassungstag im Hillsdale College, die an das Datum der Unterzeichnung der Verfassung durch die Framers im Jahre 1789 in Philadelphia erinnerte.
Während der gesamten Coronavirus-Pandemie hat Barr seine Besorgnis über die Einschränkungen der Rechte des Ersten Verfassungszusatzes, insbesondere der Religionsfreiheit, durch die staatlichen Behörden zum Ausdruck gebracht.
Im April gab das Justizministerium (Department of Justice, DOJ) von Barr ein Memorandum an alle US-Staatsanwälte heraus, "nach staatlichen und lokalen Richtlinien Ausschau zu halten, die die verfassungsmäßigen Rechte und bürgerlichen Freiheiten einzelner Bürger verletzen könnten".
Er erklärte, dass es zwar "vernünftige und vorübergehende Einschränkungen" für einige Rechte des Ersten Verfassungszusatzes aus Gründen der öffentlichen Gesundheit geben könnte, diese jedoch nicht zu einer "übermächtigen Verletzung" werden sollten.
Die Abteilung für Bürgerrechte des Justizministeriums nahm daraufhin Stellung gegen staatliche und lokale Regierungen, die religiöse Dienste in extremem Maße einschränken. Wie Breitbart News berichtete, führten die Interventionen der Abteilung häufig zu einer Lockerung der Regeln.
Anfang dieser Woche entschied ein Bundesrichter, dass die Lockdowns des Coronavirus in Pennsylvania verfassungswidrig seien. Auch wenn die Maßnahmen des Staates möglicherweise "in der guten Absicht unternommen wurden, einen Notfall im Bereich der öffentlichen Gesundheit anzugehen", entschied Richter William Stickman IV, "selbst in einem Notfall ist die Autorität der Regierung nicht uneingeschränkt. Die von der Verfassung geschützten Freiheiten sind keine Schönwetterfreiheiten - die in guten Zeiten gelten, aber in Zeiten der Not beiseite geworfen werden können".
Stickman, 41, ist ein von Präsident Donald Trump ernannter Beamter.
Barrs Bemerkungen kamen zu vorbereiteten Bemerkungen hinzu, in denen er die Staatsanwälte des Justizministeriums wegen Machtmissbrauchs kritisierte und die Einmischung der obersten Führung des Justizministeriums in die Entscheidungen der Staatsanwälte der unteren Ebenen verteidigte.
Weiterlesen:
[Englisch] [Deutsch]
Generalstaatsanwalt William Barr sagte am Mittwochabend, dass die Coronavirus-Sperren "abgesehen von der Sklaverei, die eine andere Art der Beschränkung war", den "größten Eingriff in die bürgerlichen Freiheiten in der amerikanischen Geschichte" darstellten.
Barrs Kommentare kamen während einer Feier zum Verfassungstag im Hillsdale College, die an das Datum der Unterzeichnung der Verfassung durch die Framers im Jahre 1789 in Philadelphia erinnerte.
Während der gesamten Coronavirus-Pandemie hat Barr seine Besorgnis über die Einschränkungen der Rechte des Ersten Verfassungszusatzes, insbesondere der Religionsfreiheit, durch die staatlichen Behörden zum Ausdruck gebracht.
Im April gab das Justizministerium (Department of Justice, DOJ) von Barr ein Memorandum an alle US-Staatsanwälte heraus, "nach staatlichen und lokalen Richtlinien Ausschau zu halten, die die verfassungsmäßigen Rechte und bürgerlichen Freiheiten einzelner Bürger verletzen könnten".
Er erklärte, dass es zwar "vernünftige und vorübergehende Einschränkungen" für einige Rechte des Ersten Verfassungszusatzes aus Gründen der öffentlichen Gesundheit geben könnte, diese jedoch nicht zu einer "übermächtigen Verletzung" werden sollten.
Die Abteilung für Bürgerrechte des Justizministeriums nahm daraufhin Stellung gegen staatliche und lokale Regierungen, die religiöse Dienste in extremem Maße einschränken. Wie Breitbart News berichtete, führten die Interventionen der Abteilung häufig zu einer Lockerung der Regeln.
Anfang dieser Woche entschied ein Bundesrichter, dass die Lockdowns des Coronavirus in Pennsylvania verfassungswidrig seien. Auch wenn die Maßnahmen des Staates möglicherweise "in der guten Absicht unternommen wurden, einen Notfall im Bereich der öffentlichen Gesundheit anzugehen", entschied Richter William Stickman IV, "selbst in einem Notfall ist die Autorität der Regierung nicht uneingeschränkt. Die von der Verfassung geschützten Freiheiten sind keine Schönwetterfreiheiten - die in guten Zeiten gelten, aber in Zeiten der Not beiseite geworfen werden können".
Stickman, 41, ist ein von Präsident Donald Trump ernannter Beamter.
Barrs Bemerkungen kamen zu vorbereiteten Bemerkungen hinzu, in denen er die Staatsanwälte des Justizministeriums wegen Machtmissbrauchs kritisierte und die Einmischung der obersten Führung des Justizministeriums in die Entscheidungen der Staatsanwälte der unteren Ebenen verteidigte.
Weiterlesen:
[Englisch] [Deutsch]
Breitbart
AG William Barr: Coronavirus Lockdowns 'Greatest Intrusion on Civil Liberties' Since Slavery
"Other than slavery," William Barr said, coronavirus lockdowns were the "greatest intrusion on civil liberties in American history."
+++ 12:49 Ausbruch in Hamburger Bar: 600 Betroffene, 100 noch unauffindbar +++
Nach dem Corona-Ausbruch in einer Bar im Hamburger Schanzenviertel gehen die Behörden von rund 600 Betroffenen aus. 500 Menschen aus nahezu allen Hamburger Bezirken, die die Bar "Katze" am 5., 8. oder 9. September besucht hatten, habe man bereits erreicht, sagte der Sprecher der Gesundheitsbehörde, Martin Helfrich. Viele seien schon in Quarantäne. Bislang seien sechs Corona-Tests positiv ausgefallen, "darunter auch bei mehreren Beschäftigten der Bar". Nach etwa 100 Barbesuchern werde noch gesucht. Viele hatten den Angaben zufolge falsche Kontaktdaten hinterlassen.
Nach dem Corona-Ausbruch in einer Bar im Hamburger Schanzenviertel gehen die Behörden von rund 600 Betroffenen aus. 500 Menschen aus nahezu allen Hamburger Bezirken, die die Bar "Katze" am 5., 8. oder 9. September besucht hatten, habe man bereits erreicht, sagte der Sprecher der Gesundheitsbehörde, Martin Helfrich. Viele seien schon in Quarantäne. Bislang seien sechs Corona-Tests positiv ausgefallen, "darunter auch bei mehreren Beschäftigten der Bar". Nach etwa 100 Barbesuchern werde noch gesucht. Viele hatten den Angaben zufolge falsche Kontaktdaten hinterlassen.
+++ 06:41 Virologe hält Impfstoff-Wettrennen für unseriös +++
Der Bonner Virologie-Professor Hendrik Streeck sagt laut "Handelsblatt", wann ein wirksamer Impfstoff gegen Corona marktreif sei, könne man "nicht vorhersagen". "Schon die Debatten darum halte ich für teils recht unseriös", wird er zitiert. "Während sich ein Wirkstoff schnell kreieren lässt, können wir nicht vorhersagen, ob er funktioniert oder nicht." Gerade die Phase der Tests sei "immer voller Überraschungen". Streeck warnt der Zeitung zufolge zugleich vor "Alarmismus" und "Stimmungsmache" in Deutschland, zumal die Pandemie aktuell "vergleichbar gut zu managen" sei. "Man muss nicht mehr das ganze Land lahmlegen."
Der Bonner Virologie-Professor Hendrik Streeck sagt laut "Handelsblatt", wann ein wirksamer Impfstoff gegen Corona marktreif sei, könne man "nicht vorhersagen". "Schon die Debatten darum halte ich für teils recht unseriös", wird er zitiert. "Während sich ein Wirkstoff schnell kreieren lässt, können wir nicht vorhersagen, ob er funktioniert oder nicht." Gerade die Phase der Tests sei "immer voller Überraschungen". Streeck warnt der Zeitung zufolge zugleich vor "Alarmismus" und "Stimmungsmache" in Deutschland, zumal die Pandemie aktuell "vergleichbar gut zu managen" sei. "Man muss nicht mehr das ganze Land lahmlegen."
+++ 06:23 UN: 150 Millionen Kinder durch Pandemie zusätzlich in Armut +++
Die Coronavirus-Pandemie hat dem UN-Kinderhilfswerk Unicef zufolge 150 Millionen Kinder zusätzlich in die Armut gestürzt. Seit Ausbruch der Pandemie sei die Zahl der in Ländern mit geringen oder mittleren Durchschnittseinkommen in Armut lebenden Kinder um 15 Prozent auf etwa 1,2 Milliarden gestiegen, heißt es in einem Bericht von Unicef und der Hilfsorganisation Save the Children. Für den Bericht seien Daten unter anderem zu Bildung, Gesundheitssystemen oder Ernährung aus mehr als 70 Ländern ausgewertet worden. "Covid-19 und die Lockdown-Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung haben Millionen Kinder tiefer in die Armut gestürzt", sagte Unicef-Chefin Henrietta Fore. "Familien, die gerade dabei waren, der Armut zu entkommen, sind wieder hineingezogen worden, während andere mit nie gesehenen Entbehrungen umgehen müssen. Am besorgniserregendsten ist, dass wir näher am Anfang der Krise als an ihrem Ende sind."
Wir halten eure gesamte Organisation für einen der Gründe dafür. Bettelt also bitte leise!
Die Coronavirus-Pandemie hat dem UN-Kinderhilfswerk Unicef zufolge 150 Millionen Kinder zusätzlich in die Armut gestürzt. Seit Ausbruch der Pandemie sei die Zahl der in Ländern mit geringen oder mittleren Durchschnittseinkommen in Armut lebenden Kinder um 15 Prozent auf etwa 1,2 Milliarden gestiegen, heißt es in einem Bericht von Unicef und der Hilfsorganisation Save the Children. Für den Bericht seien Daten unter anderem zu Bildung, Gesundheitssystemen oder Ernährung aus mehr als 70 Ländern ausgewertet worden. "Covid-19 und die Lockdown-Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung haben Millionen Kinder tiefer in die Armut gestürzt", sagte Unicef-Chefin Henrietta Fore. "Familien, die gerade dabei waren, der Armut zu entkommen, sind wieder hineingezogen worden, während andere mit nie gesehenen Entbehrungen umgehen müssen. Am besorgniserregendsten ist, dass wir näher am Anfang der Krise als an ihrem Ende sind."
Wir halten eure gesamte Organisation für einen der Gründe dafür. Bettelt also bitte leise!
+++ 03:50 Trump verwirrt mit Aussagen zu Impfstoff +++
US-Präsident Donald Trump hat in einem ungewöhnlichen Vorstoß den Amerikanern viel schneller eine breite Verfügbarkeit von Coronavirus-Impfstoffen versprochen als seine eigene Gesundheitsbehörde. Auf die Frage, wann jeder in den USA Zugang zu einer Impfung bekommen könne, sagte Trump: "Ich denke, das wird sehr bald sein." Einer seiner medizinischen Berater, der Radiologe Scott Atlas, stellte 700 Millionen verfügbare Impfstoff-Dosen bis Ende März in Aussicht. Zuvor hatte der Chef der US-Gesundheitsbehörde CDC, die für die Versorgung mit Impfstoffen zuständig ist, Mitte kommenden Jahres als Zeithorizont genannt. "Wenn Sie mich fragen, wann das allgemein für die amerikanische Bevölkerung verfügbar sein wird, damit wir die Impfung nutzen und zu unserem normalen Leben zurückkehren können, dann schauen wir, denke ich, in Richtung des späten zweiten oder des dritten Quartals 2021", sagte Robert Redfield bei einer Anhörung im US-Senat. Er stand dabei unter Eid.
US-Präsident Donald Trump hat in einem ungewöhnlichen Vorstoß den Amerikanern viel schneller eine breite Verfügbarkeit von Coronavirus-Impfstoffen versprochen als seine eigene Gesundheitsbehörde. Auf die Frage, wann jeder in den USA Zugang zu einer Impfung bekommen könne, sagte Trump: "Ich denke, das wird sehr bald sein." Einer seiner medizinischen Berater, der Radiologe Scott Atlas, stellte 700 Millionen verfügbare Impfstoff-Dosen bis Ende März in Aussicht. Zuvor hatte der Chef der US-Gesundheitsbehörde CDC, die für die Versorgung mit Impfstoffen zuständig ist, Mitte kommenden Jahres als Zeithorizont genannt. "Wenn Sie mich fragen, wann das allgemein für die amerikanische Bevölkerung verfügbar sein wird, damit wir die Impfung nutzen und zu unserem normalen Leben zurückkehren können, dann schauen wir, denke ich, in Richtung des späten zweiten oder des dritten Quartals 2021", sagte Robert Redfield bei einer Anhörung im US-Senat. Er stand dabei unter Eid.
https://www.n-tv.de/politik/Nawalny-offenbar-in-Hotelzimmer-vergiftet-article22042506.html
Watten nu?! Flugzeug, Hotel, Tee, Wasserflasche?
Es war doch angeblich alles bereits klar und der böse Russe soll es sein?!
Watten nu?! Flugzeug, Hotel, Tee, Wasserflasche?
Es war doch angeblich alles bereits klar und der böse Russe soll es sein?!
n-tv.de
Team veröffentlicht Video: Nawalny offenbar in Hotelzimmer vergiftet
Neue Erkenntnisse im Fall des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny: Sein Team will den Beweis dafür gefunden haben, dass der Oppositionelle tatsächlich in Russland vergiftet wurde und veröffentlicht ein entsprechendes Video auf Instagram. Inzwischen fordert auch…
14:03 Uhr
Hurrikan "Ianos" erreicht die Küste
Jetzt wird es ernst: Der Hurrikan über dem Mittelmeer hat die griechische Küste erreicht. Meteorologen nennen ihn "Ianos".
Meteorologin Christina Souzi sprach im Nachrichtensender "Skai" von einem sogenannten Medicane, einem mediterranen Hurrikan.
Betroffen sind nun die Inseln Zakynthos und Kefalonia sowie Ithaka. Die Fährverbindungen mit dem Festland wurden eingestellt.
Hurrikan "Ianos" erreicht die Küste
Jetzt wird es ernst: Der Hurrikan über dem Mittelmeer hat die griechische Küste erreicht. Meteorologen nennen ihn "Ianos".
Meteorologin Christina Souzi sprach im Nachrichtensender "Skai" von einem sogenannten Medicane, einem mediterranen Hurrikan.
Betroffen sind nun die Inseln Zakynthos und Kefalonia sowie Ithaka. Die Fährverbindungen mit dem Festland wurden eingestellt.
Donnerstag, 17. September 2020
DER BÖRSEN-TAG
14:33 Uhr
"Spekulation um Negativzins setzt Pfund zu
Aus Furcht vor der Einführung negativer Zinsen in Großbritannien haben sich Anleger aus dem Pfund Sterling zurückgezogen. Es verbilligt sich um jeweils etwa ein halbes Prozent auf 1,29 US-Dollar und 1,0930 Euro.
Die Bank of England (BoE) hält zwar an ihrer Geldpolitik fest, hat sich nach eigenen Angaben aber darüber informiert, wie ein negativer Zinssatz effektiv umgesetzt werden könnte."
DER BÖRSEN-TAG
14:33 Uhr
"Spekulation um Negativzins setzt Pfund zu
Aus Furcht vor der Einführung negativer Zinsen in Großbritannien haben sich Anleger aus dem Pfund Sterling zurückgezogen. Es verbilligt sich um jeweils etwa ein halbes Prozent auf 1,29 US-Dollar und 1,0930 Euro.
Die Bank of England (BoE) hält zwar an ihrer Geldpolitik fest, hat sich nach eigenen Angaben aber darüber informiert, wie ein negativer Zinssatz effektiv umgesetzt werden könnte."