https://www.handelsblatt.com/politik/international/mangelnde-ruestungskontrolle-deutsche-panzer-fuer-aegyptischen-diktator-bringen-bundesregierung-in-erklaerungsnot/26096738.html
Berlin, Düsseldorf Er feuert sechs Schuss pro Minute, ist mehr als 13 Tonnen schwer und kann schwimmen. Der sowjetische Schützenpanzer BMP-1 gilt als Meilenstein der Rüstungsgeschichte, wurde 1967 bei der Oktoberparade auf dem Roten Platz vorgestellt und erlebte im Jom-Kippur-Krieg 1973 seinen ersten Kriegseinsatz.
Noch heute vertrauen weltweit mehr als 30 Armeen auf die Fähigkeiten des Panzers, der neben drei Mann Besatzung acht Soldaten transportieren kann. Nun sind 101 Exemplare, die einst Deutschland gehörten, in Ägypten aufgetaucht. Das wirft Fragen an die Bundesregierung auf, die sie nicht beantwortet.
Berlin, Düsseldorf Er feuert sechs Schuss pro Minute, ist mehr als 13 Tonnen schwer und kann schwimmen. Der sowjetische Schützenpanzer BMP-1 gilt als Meilenstein der Rüstungsgeschichte, wurde 1967 bei der Oktoberparade auf dem Roten Platz vorgestellt und erlebte im Jom-Kippur-Krieg 1973 seinen ersten Kriegseinsatz.
Noch heute vertrauen weltweit mehr als 30 Armeen auf die Fähigkeiten des Panzers, der neben drei Mann Besatzung acht Soldaten transportieren kann. Nun sind 101 Exemplare, die einst Deutschland gehörten, in Ägypten aufgetaucht. Das wirft Fragen an die Bundesregierung auf, die sie nicht beantwortet.
Handelsblatt
Deutsche Panzer für Ägypten bringen Bundesregierung in Erklärungsnot
Seit seinem Putsch herrscht Ägyptens Diktator Abdel-Fattah al-Sisi mit eiserner Hand. Neuerdings stehen ihm auch 101 Schützenpanzer aus Deutschland zur Verfügung.
https://www.handelsblatt.com/finanzen/maerkte/marktberichte/dax-ausblick-steigende-corona-fallzahlen-daempfen-die-dax-hoffnungen-impfstoffentwickler-gefragt/26099072.html
Frankfurt Steigende Covid-19-Fallzahlen in ganz Europa lassen die Börsianer vorsichtiger werden. Immer neue Reisewarnungen treffen die stark vom Tourismus abhängigen Urlaubsregionen in Südeuropa hart.
Auch die Tourismus-Aktien geraten angesichts wachsender Sorgen vor einer zweiten Welle zunehmend unter Druck. Der Branchenindex „Stoxx Europe 600 Travel & Leisure“ schloss am Freitag im Minus. Aktien von Tui und Lufthansa notieren nahe ihren Rekordtiefs vom März.
Frankfurt Steigende Covid-19-Fallzahlen in ganz Europa lassen die Börsianer vorsichtiger werden. Immer neue Reisewarnungen treffen die stark vom Tourismus abhängigen Urlaubsregionen in Südeuropa hart.
Auch die Tourismus-Aktien geraten angesichts wachsender Sorgen vor einer zweiten Welle zunehmend unter Druck. Der Branchenindex „Stoxx Europe 600 Travel & Leisure“ schloss am Freitag im Minus. Aktien von Tui und Lufthansa notieren nahe ihren Rekordtiefs vom März.
Handelsblatt
Steigende Corona-Fallzahlen dämpfen die Dax-Hoffnungen – Impfstoffentwickler gefragt
Die Sorge vor einen zweiten Infektionswelle drückt die Stimmung an den Börsen. Die Rally bei Impfstoffentwicklern wie Curevac dürfte dagegen weitergehen.
Forwarded from 'ForscherGeist'
"Am Montag hatte Telepolis aufgedeckt, dass CDU/CSU und SPD mit Hilfe eines von der Öffentlichkeit unbemerkten Änderungsantrags zum EPA-Gesetz (Elektronische Patientenakte) das erst im November im Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) (Wie man Datenschutz als Versorgungsinnovation framet) festgeschriebene Einwilligungserfordernis zur individualisierten Datenauswertung durch die Krankenkassen still und leise wieder beseitigt haben (zur genauen Einordnung des aktuellen Vorgangs: EPA-Datengesetz - Sie haben den Affen übersehen)."
"Mit dem am 03. Juli beschlossenen EPA-Datengesetz ist die kurz gewährte Freiwilligkeit auch schon wieder Geschichte.
Das ist keine Kleinigkeit. Es geht hier um nichts weniger als um das Recht auf informationelle Selbstbestimmung."
"Dass das alles überhaupt still und lautlos unter den Augen des Bundesdatenschutzbeauftragten geschehen konnte, liegt daran, dass die Bundesregierung mit diesem inhaltlich überraschenden Änderungsantrag nicht nur die Öffentlichkeit umgangen hat, sondern - wie sich jetzt herausstellt - auch den erwartbaren Widerspruch des Bundesdatenschutzbeauftragten."
"Im Unterschied zur Gesundheitsausschuss-Fassung enthielt die Kelber vorgelegte Fassung noch ein Einwilligungserfordernis für die Auswertung personenbezogener Daten - aber: nur noch für die freiwillige Teilnahme an den bereits auf der Grundlage der Datenauswertung erstellten individuellen Angeboten zu Versorgungsinnovationen, nicht mehr aber als Voraussetzung für die Erstellung der entsprechenden individuellen Angebote selbst."
"Die oberste Behörde für Datenschutz wurde geschickt schachmatt gesetzt, um eine alte Forderung der Krankenkassen unauffällig durch einen undurchsichtigen Änderungsantrag durchzusetzen.
Und schließlich gehört zum Gesamtbild auch das: Offenbar wurde die Datenschutzbehörde unter immensen Zeitdruck gesetzt: Für Durchsicht und Stellungnahme zu 53 Seiten mit Änderungsanträgen blieb der Behörde laut Kelber abzüglich eines Feiertages nur ein Arbeitstag, um Spahns Fristsetzung einzuhalten."
"Sollte das Gesetz "zwar nicht gegen das deutsche Grundgesetz, wohl aber gegen europäisches (Datenschutz-)Recht" verstoßen, also gegen die DSGVO, "besteht ein Anwendungsvorrang des europäischen Rechts und das deutsche Gesetz dürfte nicht angewendet werden. Ein Betroffener könnte eine Klage - im vorliegenden Fall vor dem Sozialgericht - darauf stützen, dass das Gesetz gegen die DSGVO verstößt."
https://www.heise.de/tp/features/Oberster-Datenschuetzer-und-73-Mio-Buerger-ausgetrickst-4863346.html
"Mit dem am 03. Juli beschlossenen EPA-Datengesetz ist die kurz gewährte Freiwilligkeit auch schon wieder Geschichte.
Das ist keine Kleinigkeit. Es geht hier um nichts weniger als um das Recht auf informationelle Selbstbestimmung."
"Dass das alles überhaupt still und lautlos unter den Augen des Bundesdatenschutzbeauftragten geschehen konnte, liegt daran, dass die Bundesregierung mit diesem inhaltlich überraschenden Änderungsantrag nicht nur die Öffentlichkeit umgangen hat, sondern - wie sich jetzt herausstellt - auch den erwartbaren Widerspruch des Bundesdatenschutzbeauftragten."
"Im Unterschied zur Gesundheitsausschuss-Fassung enthielt die Kelber vorgelegte Fassung noch ein Einwilligungserfordernis für die Auswertung personenbezogener Daten - aber: nur noch für die freiwillige Teilnahme an den bereits auf der Grundlage der Datenauswertung erstellten individuellen Angeboten zu Versorgungsinnovationen, nicht mehr aber als Voraussetzung für die Erstellung der entsprechenden individuellen Angebote selbst."
"Die oberste Behörde für Datenschutz wurde geschickt schachmatt gesetzt, um eine alte Forderung der Krankenkassen unauffällig durch einen undurchsichtigen Änderungsantrag durchzusetzen.
Und schließlich gehört zum Gesamtbild auch das: Offenbar wurde die Datenschutzbehörde unter immensen Zeitdruck gesetzt: Für Durchsicht und Stellungnahme zu 53 Seiten mit Änderungsanträgen blieb der Behörde laut Kelber abzüglich eines Feiertages nur ein Arbeitstag, um Spahns Fristsetzung einzuhalten."
"Sollte das Gesetz "zwar nicht gegen das deutsche Grundgesetz, wohl aber gegen europäisches (Datenschutz-)Recht" verstoßen, also gegen die DSGVO, "besteht ein Anwendungsvorrang des europäischen Rechts und das deutsche Gesetz dürfte nicht angewendet werden. Ein Betroffener könnte eine Klage - im vorliegenden Fall vor dem Sozialgericht - darauf stützen, dass das Gesetz gegen die DSGVO verstößt."
https://www.heise.de/tp/features/Oberster-Datenschuetzer-und-73-Mio-Buerger-ausgetrickst-4863346.html
heise online
Oberster Datenschützer und 73 Mio. Bürger ausgetrickst
TP-Exklusiv. "Datenrasterung". "Gläserner Versicherter". Jetzt äußert sich der Bundesdatenschutzbeauftragte zu dem ungeheuerlichen Vorgang
https://taz.de/Ergebnis-von-Corona-Modellierungsstudien/!5707309/
Empirische Daten, räumt das Ministerium ein, „wären zuverlässiger, liegen aber nicht vor, da in keinem Land bisher nur eine einzige Maßnahme umgesetzt wurde und zudem Kontrolldaten fehlen“. Niemand könne folglich sagen, was ohne Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen passiert wäre.
Empirische Daten, räumt das Ministerium ein, „wären zuverlässiger, liegen aber nicht vor, da in keinem Land bisher nur eine einzige Maßnahme umgesetzt wurde und zudem Kontrolldaten fehlen“. Niemand könne folglich sagen, was ohne Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen passiert wäre.
taz.de
Ergebnis von Corona-Modellierungsstudien: Masken und Contact Tracing helfen
Die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus aus dem Frühjahr wirkten sich sehr unterschiedlich auf die Infektionsdynamik aus.
Mut zur Analyse, Mut zur Befreiung
https://taz.de/Ergebnis-von-Corona-Modellierungsstudien/!5707309/ Empirische Daten, räumt das Ministerium ein, „wären zuverlässiger, liegen aber nicht vor, da in keinem Land bisher nur eine einzige Maßnahme umgesetzt wurde und zudem Kontrolldaten fehlen“.…
Die Frage ist schnell beantwortet: Wir wären wie Schweden schon längst durch mit der Nummer.
■ Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.
■ Epidemie
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Eine Epidemie (von altgriechisch ἐπί epí ‚auf, bei, dazu‘ und δῆμος dēmos ‚Volk‘), auch Seuche genannt, ist ein zeitlich und örtlich begrenztes vermehrtes Auftreten von Krankheitsfällen einheitlicher Ursache innerhalb einer menschlichen Population und entspricht damit einem großen Ausbruch einer Krankheit. Der Begriff ist nicht auf Infektionskrankheiten beschränkt.
Welche Definition trifft auf Q-Rona zu?
■ Epidemie
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Eine Epidemie (von altgriechisch ἐπί epí ‚auf, bei, dazu‘ und δῆμος dēmos ‚Volk‘), auch Seuche genannt, ist ein zeitlich und örtlich begrenztes vermehrtes Auftreten von Krankheitsfällen einheitlicher Ursache innerhalb einer menschlichen Population und entspricht damit einem großen Ausbruch einer Krankheit. Der Begriff ist nicht auf Infektionskrankheiten beschränkt.
Welche Definition trifft auf Q-Rona zu?
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-08/us-briefwahl-demokraten-nancy-pelosi-abgeordnete-rueckruf-abstimmung-post
"Pelosi warf DeJoy nun erneut vor, weitreichende operative Veränderungen voranzutreiben, die den Postdienst verschlechterten, Sendungen verzögerten und drohten, den wahlberechtigten Amerikanern die Möglichkeit zu nehmen, ihre Stimmen bei der bevorstehenden Wahl rechtzeitig per Post abzugeben. Die Post selbst hatte in Briefen an die Bundesstaaten gewarnt, es könne Schwierigkeiten mit der rechtzeitigen Zustellung geben. DeJoy will die Verlust bringende Behörde modernisieren und effizienter gestalten. Er hat Überstunden für die meisten Mitarbeiter gestrichen, Beschränkungen beim Transport eingerichtet und die Ausstattung der Post verringert. Pelosi nannte den republikanischen Großspender DeJoy einen "Komplizen" von US-Präsident Donald Trump."
Ob die Probleme eventuell damit zusammenhängen, dass Dejoy dafür sorgt, keine Briefe mehr an Hunde, Katzen und tote Menschen auszuliefern und als zugestellt zu verbuchen?
"Pelosi warf DeJoy nun erneut vor, weitreichende operative Veränderungen voranzutreiben, die den Postdienst verschlechterten, Sendungen verzögerten und drohten, den wahlberechtigten Amerikanern die Möglichkeit zu nehmen, ihre Stimmen bei der bevorstehenden Wahl rechtzeitig per Post abzugeben. Die Post selbst hatte in Briefen an die Bundesstaaten gewarnt, es könne Schwierigkeiten mit der rechtzeitigen Zustellung geben. DeJoy will die Verlust bringende Behörde modernisieren und effizienter gestalten. Er hat Überstunden für die meisten Mitarbeiter gestrichen, Beschränkungen beim Transport eingerichtet und die Ausstattung der Post verringert. Pelosi nannte den republikanischen Großspender DeJoy einen "Komplizen" von US-Präsident Donald Trump."
Ob die Probleme eventuell damit zusammenhängen, dass Dejoy dafür sorgt, keine Briefe mehr an Hunde, Katzen und tote Menschen auszuliefern und als zugestellt zu verbuchen?
ZEIT ONLINE
Nancy Pelosi ruft Abgeordnete aus der Sommerpause zurück
Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses wirft Donald Trump eine Kampagne zur Sabotage der Wahl vor. Ein Gesetz soll nun verhindern, dass die Post ihre Dienste ändert.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article213696322/Scholz-zu-Weissrussland-Schlimmer-Diktator-SPD-Kanzlerkandidat-wirbt-fuer-Sturz-Lukaschenkos.html
Diktatoren wissen wohl am bestern, wer schlimm ist, Herr Scholz?
Diktatoren wissen wohl am bestern, wer schlimm ist, Herr Scholz?
DIE WELT
„Ein schlimmer Diktator“ – Scholz wirbt für Sturz Lukaschenkos
Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert den Rückzug des weißrussischen Präsidenten. „Das ist ein schlimmer Diktator“, sagt Scholz. Alexander Lukaschenko habe keine Mehrheit mehr in seinem Volk.
https://www.welt.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/article213696660/Drese-Hygieneplan-wirkt-Aber-nicht-in-Sicherheit-wiegen.html
Hygiene.... Hm..... Sie Frau Drese sind dennoch nicht ganz sauber. 😉
Hygiene.... Hm..... Sie Frau Drese sind dennoch nicht ganz sauber. 😉
DIE WELT
Drese: Hygieneplan wirkt - Aber nicht in Sicherheit wiegen
Das Coronavirus macht auch vor Kitas nicht halt. Das machte ein Infektionsfall in Wittenburg deutlich. Doch mit den geltenden Hygieneplänen kann nach Ansicht von Sozialministerin Drese die landesweite Schließung der Kitas wie im März vermieden werden.
https://www.welt.de/regionales/berlin/article213696446/86-000-Brandenburger-leben-von-450-Euro-Minijobs.html
Na also! Hört auf rumzumaulen! Uns geht es so gut wie nie zu vor! Und wenn nicht, dann trotzdem, weil ewiges Tätervolk und überhaupt!
Na also! Hört auf rumzumaulen! Uns geht es so gut wie nie zu vor! Und wenn nicht, dann trotzdem, weil ewiges Tätervolk und überhaupt!
DIE WELT
86 000 Brandenburger leben von 450-Euro-Minijobs
Minijobs gelten als wirksames Instrument, Arbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Doch die Corona-Krise trifft sie besonders hart, da sie kein Kurzarbeitergeld erhalten. Die Linke im Brandenburger Landtag will das ändern.