Mut zur Analyse, Mut zur Befreiung
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Impfpass?

"Wie lange wird es wohl mit dem Impfpass dauern, bevor wir HIER ankommen werden?"
Die Begründung des Beschlusses (Oberverwaltungsgericht NRW, 19. März 2019) war eine deutliche Aufforderung zur Verschärfung von Lockdown-Maßnahmen. Dem ist die Landesregierung NRW dann auch nachgekommen und hat die teilweise Gewährung von Grundrechten sofort wieder zurückgenommen.

Begründungen wichtig

Es geht hier nicht um den Beschluss im Ergebnis, sondern, wie in der Juristerei üblich, um die Frage, wie er begründet wurde und welche Quellen zur Begründung des Beschlusses herangezogen wurden, einmal zu Verneinung eines Verstoßes gegen die Verhältnismäßigkeit, einmal zur Bejahung eines Verstoßes gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung.

§ 28a IfSG, „Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)„

sowie die konkret angegriffene Verordnung des Landes NRW,

„Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2" (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)„

Wochenblick
Mut zur Analyse, Mut zur Befreiung
Die Begründung des Beschlusses (Oberverwaltungsgericht NRW, 19. März 2019) war eine deutliche Aufforderung zur Verschärfung von Lockdown-Maßnahmen. Dem ist die Landesregierung NRW dann auch nachgekommen und hat die teilweise Gewährung von Grundrechten sofort…
"RKI ist sein einziger, eigener Zeuge

Das RKI ist praktisch der einzige Zeuge und das in der eigenen Sache. In der Beschlussbegründung wird an ‼️17 Stellen‼️ auf das Robert Koch-Institut verwiesen. An keiner einzigen Stelle werden die Aussagen von Kritikern herangezogen, z.B. von den 40.000 Ärzten, die die Great Barrington Declaration unterzeichnet haben, oder auf das Ausland, z.B. Schweden, Florida oder Japan, verwiesen."
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Wenn du denkst, du bist allein, lass die Maske, Maske sein

Wenn du dann im Lichte stehst, sieh zu, dass du 2 Masken trächst.

Verarsch das Volk und halt se dumm, mach schön mit Schlammschlacht Kritiker stumm.

Und wenn da noch jemand mitdenkt, schnell wird die Corona-Nazikeule geschwenkt.

So einfach kann es überall sein, dachte sich das Faucischwein...
Wirtschaftsverbände wehren sich gegen die von Bundeskanzlerin Angela Merkel angedrohte gesetzliche Verpflichtung der Unternehmen, ihren Mitarbeitern wöchentlich Corona-Tests anzubieten. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) gab an, dass in den Unternehmen schon jetzt in großem Umfang auf Corona getestet werde. Die Industrie könne Beschäftigten, die im Präsenzbetrieb arbeiten, bis Ostern nahezu vollständig ein Testangebot machen, sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter im Deutschlandfunk.
"Ein Testgesetz schafft nicht mehr Schutz"
Er kritisierte mit Blick auf die mögliche gesetzliche Regelung, dass die Politik "eine Ersatzhandlung an den Unternehmen vornehmen will, um Handlungsfähigkeit zu zeigen", weil die Bevölkerung unzufrieden sei. "Ein Testgesetz schafft nicht mehr Schutz, sondern mehr Bürokratie, mehr Kosten, weniger Eigeninitiative und einen Haufen ungeklärter rechtlicher und organisatorischer Fragen", hatte gestern bereits Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger erklärt.

TS
Babababababababoooooooooooooooooooooom

#WETHEPEOPLE #TakeBackControll
Forwarded from Hammer News 🇩🇪
30.03.2021 gerade über uns👋🏻😁
Hammer News 🇩🇪
30.03.2021 gerade über uns👋🏻😁
Wo über uns wäre natürlich noch nice, wenn man den Ort hätte... Ist ne hübsche Aufklärungsdrohne?
Forwarded from Der Mann mit Bart
Offizielle Aussage der AOK 🤔
2020 niedrigster Krankenstand der letzten 5 Jahre!
Man staunen, JA, 2020... war da nicht so ne komische Sache wie Corona? 🤔 Corona-Lüge entlarvt!
Das Land Berlin setzt die Corona-Impfungen mit dem Vakzin des Herstellers Astrazeneca für Menschen unter 60 Jahren vorsorglich aus. Das gab Gesundheitssenatorin Kalayci (SPD) bekannt. Sie verwies auf neue Daten über Nebenwirkungen.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern würden am Abend in einer Sondersitzung über den weiteren Umgang mit dem Astrazeneca-Impfstoff beraten, ergänzte Kalayci. Die Ständige Impfkommission wolle eine erneute Empfehlung aussprechen. Außerdem werde eine aktuelle Einschätzung des Paul-Ehrlich-Instituts erwartet.

Auch in München werden bis auf Weiteres keine Menschen unter 60 mehr mit dem Corona-Impfstoff von Astrazeneca geimpft. „Aufgrund der aktuellen Entwicklung hat die Stadt entschieden, wie Berlin die Impfungen mit Astrazeneca für Personen unter 60 Jahren vorsorglich auszusetzen, bis die Frage möglicher Impfkomplikationen für diese Personengruppe geklärt ist“, teilte ein Sprecher der Stadt mit.

Deutschlandfunk

Wenn Bilder mehr als 1000 Worte sagen. 🍿🍿
Forwarded from WWG1WGA
Die Infektionen im privaten Bereich könnte man laut Lauterbach mit einer befristeten nächtlichen Ausgangssperre verringern.

"Wir wissen aus den Bewegungsprotokollen der Fahrzeuge und der Handydaten, dass abends sehr viele Treffen stattfinden", erklärt Lauterbach.

"Das ist auch zu verstehen. Aber wir müssen es eine Zeit lang aus meiner Sicht begrenzen."

WWG1WGA Telegram - https://t.me/WWG1WGAWORLDWIDE
Forwarded from Elsa Mittmannsgruber
"Weltgemeinschaft", "globale Führung", "One Health" (One World)... "Die Immunisierung ist ein globales öffentliches Gut", "neue kollektive Verpflichtung", "gemeinsame Datennutzung" ... Diese Begriffe spicken den neuen Aufruf von zwanzig Staats- und Regierungschefs zu einem "neuen völkerrechtlichen Vertrag", einem globalen Pandemieplan für die Zukunft! Denn sie wissen bereits: "Covid-19 wird nicht die letzte Pandemie bleiben". Ein weiterer Schritt in die globale, kommunistische Diktatur und die Auflösung der Nationen. ❌❌❌

"Jetzt müssen wir die Chance ergreifen und als Weltgemeinschaft in friedlicher Zusammenarbeit über diese Krise hinaus gemeinsam tätig werden. Unsere Kapazitäten und Systeme hierfür zu rüsten wird Zeit brauchen und ein politisches, finanzielles und gesellschaftliches Engagement über Jahre hinaus erfordern." Great Reset in vollem Gange...

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-corona-vertrag-zur-bekaempfung-von-pandemien-gefordert-17269543.html
29. März 2021, 17:03 -Gemeinsame Stellungnahme des VHD und des ZZF zur Erklärung von Georg Friedrich Prinz von Preußen

Der Verband der Historiker und Historikerinnen Deutschlands e. V. (VHD) und das Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam (ZZF) haben eine gemeinsame Stellungnahme zur Erklärung von Georg Friedrich Prinz von Preußen abgegeben.

Georg Friedrich Prinz von Preußen hat in den vergangenen Wochen in mehreren Interviews erklärt, rückblickend reflektiere er selbstkritisch sein äußerungsrechtliches Vorgehen im Streit um die Restitutionsforderungen und die historische Verantwortung seiner Familie für den Aufstieg des Nationalsozialismus. Er bedauere, so heißt es, dass er nicht ausreichend versucht habe, mehr und früher mit allen Beteiligten zu sprechen und Missverständnisse nicht auf juristischem, sondern auf anderem Wege auszuräumen.

Der Verband der Historiker und Historikerinnen Deutschlands e. V. (VHD) und das Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam (ZZF) begrüßen die gewandelte Sichtweise des Hauses Hohenzollern, sein bekundetes Eintreten für einen geschichtskulturellen Dialog und auch seine Bereitschaft, mit den von äußerungsrechtlichen Verfahren betroffenen Historikerinnen und Historikern in ein Gespräch zu kommen. Wir bedauern sehr, dass die intensiven juristischen Schritte gegen Wissenschaftler:innen, Journalist:innen und Medien die wissenschaftliche und öffentliche Debatte über die Restitutionsforderungen Herrn Prinz von Preußens erschwert und alle Beteiligten einer erheblichen Belastung ausgesetzt haben.

Zur Selbstverständigung einer Demokratie gehört eine kontinuierliche, offene und kritische Auseinandersetzung mit ihrer Geschichte. Die aktuelle Debatte, die im Zusammenhang mit den Forderungen des Hauses Hohenzollern an die öffentliche Hand geführt wird, stellt daher in vielerlei Hinsicht einen grundlegenden demokratischen Selbstverständigungsdiskurs dar. Die notwendige Diskussion kann indes nicht in einem Klima der Angst und Einschüchterung durch juristische Auseinandersetzungen geführt werden. Daher ist die Rücknahme aller juristischen Schritte sowie die entsprechende Rückabwicklung aller laufenden Verfahren sowohl gegen Wissenschaftler:innen als auch gegen Akteur:innen und Institutionen der Wissenschaftskommunikation eine notwendige Voraussetzung weiterer Gespräche.

https://nachrichten.idw-online.de/2021/03/29/gemeinsame-stellungnahme-des-vhd-und-des-zzf-zur-erklaerung-von-georg-friedrich-prinz-von-preussen/?groupcolor=2
Kleine Linksammlung noch dazu:

OSF

"Da der Ursprung der aktuellen Krise Syrien ist, muss das Schicksal der syrischen Bevölkerung an erster Stelle stehen. Aber andere Asylsuchende und Migranten dürfen nicht vergessen werden. Ebenso muss ein europäischer Plan von einer globalen Antwort begleitet werden, unter der Autorität der Vereinten Nationen und unter Einbeziehung ihrer Mitgliedsstaaten. Dies würde die Last der syrischen Krise auf eine größere Anzahl von Staaten verteilen und gleichzeitig globale Standards für den Umgang mit den Problemen der erzwungenen Migration im Allgemeinen festlegen."

MarketWatch

Project Syndicate

NDR

Zeitgeist

Wall Stret Journal (noch n kleiner Reminder, dass er ÜBERALL den selben Scheiß abzieht)