Urteilsaufhebung mangels Unterschrift

Erneut bestätigt unsere Argumentation der Bundesgerichtshof!

Nicht nur Urteile, sondern auch Beschlüsse, Anordnungen, Verfügungen, etc. stellen lediglich unverbindliche Entwürfe dar, solange der erkennende Richter oder Rechtspfleger sie nicht unterschrieben hat.

Beweis:
BVG NJW 1985, 788; BGH WM 1986, 331, 332; BGHZ 137, 49; OLG Köln NJW 1988 2805f; OLG Köln Rechtspfleger 1981, 198.

Alle postalisch versandten Schriftstücke sind ohne gültige Unterschrift rechtsunwirksam. Texte wie „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig!“ erfüllen den Tatbestand der Rechtstäuschung.

Beweis:
§126 BGB, §315 ZPO, §275 StPO, §117 VwGO, §37 VwVfG, §110c OWiG, §134 SGG, §119 AO usw.

Der Zusatz „i. A.“ ist nach höchstrichterlicher Feststellung als form- und damit rechtsunwirksam anzusehen.

Beweis:
BGH-Urteil vom 19. Juni 2007 – VI ZB 81/05; BGH-Urteil vom 31. März 2002 – II ZR 192/02; BGH-Urteil vom 5. November 1987 – V ZR 139/87 Eberhard.

💢 Der Masterplan für 3. Weltkriege im Jahre 1871

Die Planung der 3. Weltkriege im Jahre 1871 durch den Freimaurer Albert Pike für die Etablierung einer neuen Weltordnung!

1. Weltkrieg
Ziel: Den Zarentum in Russland zu stürzen(Orthodoxe Kirche), um einen atheistischen kommunistischen Staat zu gründen.

2. Weltkrieg
Ziel: Krieg zwischen Großbritanien und Deutschland; um den Kommunismus als Antithese zur jüdisch-christlichen Kultur darzustellen, um einen zionistischen Staat in Israel zu errichten.

3. Weltrkieg
Ziel: Ein Krieg im mittleren Osten zwischen dem Judentum(=>Israel) und dem Islam(=> Iran), der einen globalen Weltkrieg entfachen soll.

Wahrheit ist unzerstörbar ❕
https://t.me/+ggPbuZErsm9iY2Ux

Chabad-Lubawitsch-Mafiaboss Yehuda Teichtal besucht eine seiner Marionetten, die Polizeipräsidentin von Berlin, Barbara Slowik, eine Jüdin aus Polen.
Slowik war für die Polizeigewalt auf den Anti-Lockdown-Demos verantwortlich, eine ältere Dame wurde durch Polizisten bei einer Demo ermordet.

Bleibt wachsam Kameraden

Niederländische politische Kommentatorin, Eva Vlaardingerbroek: Nicht gewählte Globalisten benutzen den Vorwand der "Verringerung der Stickstoffemissionen", um die weltweite Landwirtschaft stillzulegen, so dass die Menschen keine andere Wahl haben, als Insekten und im Labor gezüchtetes "Fleisch" zu essen - unter dem Banner der UN-Agenda 2030.

"Die Leute, die dahinter stehen, wollen eine Ein-Welt-Regierung, eine 'Neue Weltordnung', errichten, in der sie entscheiden, was wir essen, wann wir essen, wohin wir reisen, wann wir reisen, wen wir treffen und wofür wir unser Geld ausgeben dürfen. Im Grunde haben sie die Kontrolle über jeden einzelnen Aspekt unseres Lebens.

"Sie wollen nicht, dass wir Lebensmittel essen, die uns stark machen. Sie wollen, dass wir synthetisches Fleisch essen, das von Bill Gates entwickelt wurde. Sie wollen, dass wir Käfer essen, sie wollen, dass wir Sojamilch trinken, damit wir schwach und gehorsam werden, und wir tun, was sie sagen.

‼️Der Prozess gegen eine Kinderhändlerin‼️

Seht zu, wie ihr böses Imperium fällt‼️


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Die DARPA (Organisation für Innovationen in der Verteidigungsindustrie) hat einen Roboter entwickelt der organisches Material (z. B. Leichen auf einem Schlachtfeld) als Treibstoff verwendet. Das Lesen dieser Bücher bringt dir Wissen, dass nur 1% der Bevölkerung hat:
Riesen - Nephilim-Beweise die der Mainstream vertuscht Die wahre Geschichte Luzifers
Ein Plejadier enthüllt
Widerstand gegen die Neue Weltordnung
Interview mit einem Reptiloiden
Gespräche mit Ashtar Sheran
So rufts du Erzengel Michael
Die wahre Menschheitsgeschichte
Nachricht von der Venus
Kontakt mit Arkturianern
Erstkontakt mit Aliens
Interview mit einem Man in Black

Der Prozess der Zerstörung unserer kognitiven Fähigkeiten hat System, ist gewollt, gehört zum großen Plan und ist so erfolgreich wie nie zuvor. Die Gedächtnisleistung unserer Gehirne schrumpft pro Jahr messbar um 1,4%. Bei unter 40jährigen und Jugendlichen die für neue Technologien sehr empfindlich sind, geht diese Entwicklung noch schneller voran! Wahrheiten, die man dir verschweigt:
Riesen - Nephilim-Beweise die der Mainstream vertuscht Die wahre Geschichte Luzifers
Ein Plejadier enthüllt
Widerstand gegen die Neue Weltordnung
Interview mit einem Reptiloiden
Gespräche mit Ashtar Sheran
So rufts du Erzengel Michael
Die wahre Menschheitsgeschichte
Nachricht von der Venus
Kontakt mit Arkturianern
Erstkontakt mit Aliens
Interview mit einem Man in Black

Zusammenhänge zwischen:
RKI | Freimaurerei | Leopoldina | KZ, Impfstoffversuche

@researchgermanyInfo

⚠️Wichtig! Jedem muss klar sein, dass alles was so bei Lanz gesagt wird, vorher ganz genau abgesprochen und genau geplant ist!

Im Moment ist man dabei wirklich alles zu tun, um alle wütend zu machen und einen Bürgerkrieg anzuzetteln und alle Seiten gegeneinander zu hetzen. Dann kann man das Notstandsrecht oder sogar Kriegsrecht ausrufen und alle Gesetze einfach aushebeln und muss nicht mal mehr so tun, als gäbe es einen Rechtsstaat! Man darf dann schwerbewaffnete Soldaten auf die Strasse bringen, überall Kontrollstellen einrichten, auf Menschen schießen, Eigentum und Lebensmittel usw. beschlagnahmen, Ausgangssperren verhängen und vieles mehr!

Deswegen auf keinen Fall Gewalt, sonst haben sie gewonnen. Ungehorsam und nein sagen und alles ablehnen, was uns schadet und auf keine sogenannten Autoritäten mehr hören oder gar tun, was sie von uns verlangen. Aber eben alles friedlich!

Es ist auch gewollt, dass alle zur AFD oder der neuen Wagenknecht Partei rennen, die beide installiert sind und den Selben und der selben Agenda dienen, wie die CDU, SPD, FDP, die Grünen, die Linke! Alles ist nur eine Show, um die Menschen hinzuhalten und ihnen Hoffnung zu geben, es würde sich etwas ändern und Zeit zu gewinnen!

Die nächsten Bundestagswahlen sind gegen Ende 2025 und ich vermute das diese gar nicht mehr stattfinden werden, weil man bis dahin die Diktatur lange fertig hat, alles digital ist und man dann an die EU übergibt oder an noch höhere Stellen! Die sogenannten BRD-Politiker tun selbst alles, dass sie gehasst werden und niemand sie mehr akzeptieren wird und das ist auch ihr Auftrag. Nur so werden die Menschen etwas anderes akzeptieren und sogar wollen, was dann noch viel schlimmer sein wird. Alles ist nur eine Show und man will uns untätig halten!

Wenn wir weiter Herrschaft akzeptieren und uns berauben und unterdrücken lassen und tun, was sie verlangen, werden wir zu 100% untergehen und das schon bald und mit unendlichem Leid und unendlicher Qual!

Kein Mensch hat das Recht über einen anderen Menschen zu herrschen!

Nie wieder darf es Regierungen geben und niemand darf sie je wieder akzeptieren, so wie jegliche andere Herrschaft! Niemand hat je mehr Menschen getötet und größeres Leid und Unrecht geschaffen, als Regierungen. Das seht Ihr auch an den sogenannten Impfungen, die keine sind, und die jeden Tag mehr und mehr Opfer fordern und sie vertuschen alles und lügen ohne jede Skrupel und begehen eiskalt Völkermord. Sie sind es auch, die uns in Kriege, Not und Elend treiben! Ohne sie, gäbe es all die Probleme nicht, vor denen sie uns angeblich beschützen wollen!

Bitte verbreitete diese Informationen bei allen Menschen die Ihr kennt! Das ist sehr wichtig!

❗️Die wahre Lösung zur Befreiung!

❗️Pläne der UN Agenda 2030!

❗️UN Agenda 2030 - 17 böse Ziele!

Vernetze Dich jetzt regional!
@vernetzdichjetzt

👉 Bitte unbedingt überall teilen!!

Kanal: @waswirklichist (Ende der Täuschung)

Was der Mainstream verschweigt. Sehr gut erklärt, hört hin , denkt mit!

Abstimmungs-Verhalten Amira Mohamrd Ali vom Bündnis Sahra Wagenknecht

Boooooooooom💥💥💥

I O D I N E-Tabletten per Post an 5 Millionen Schweizer Bürger verschickt!

Warum?

Sie 🤡 sagen es uns was sie🤡 vorhaben.

Schweiz Rückzug Ort der Zionisten 🤔

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Kein Scherz🙈
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