Der Politikwissenschaftler Konrad Löw ist ein unbeirrbarer Streiter gegen den Totalitarismus von rechts und links. Als Kind erlebte er das Dritte Reich, später saß er im kommunistischen Prag kurzzeitig in Haft. Seine Arbeit ließ auch Ex-SED-Funktionäre am Sozialismus zweifeln.

Hintergrund ist der Fall des emeritierten Münchner Politikwissenschaftlers Konrad Löw. Dieser hatte 2004 in einem Aufsatz für die im Auftrag der Bundeszentrale vom Bertelsmann Verlag herausgegebenen Zeitschrift „Deutschland Archiv“ geschrieben, die Mehrheit der Deutschen sei während der Zeit des Nationalsozialismus nicht antisemitisch eingestellt gewesen, sondern habe durchaus mit den verfolgten Juden sympathisiert. In diesem Zusammenhang sprach Löw unter anderem von einer „deutsch-jüdischen Symbiose unter dem Hakenkreuz“.

Nach Erscheinen des Artikels bedauerte die Bundeszentrale in einem Schreiben an die Abonnenten der Zeitschrift die Veröffentlichung außerordentlich. Dieser habe ihre eigene Arbeit desavouiert.

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Es handle sich um einen einmaligen Vorgang, der sich nicht wiederholen werde. Die übrigen Exemplare der Zeitschrift werde man einstampfen. Das Schreiben endet mit einer Entschuldigung gegenüber allen Lesern, welche sich durch den Beitrag verunglimpft fühlen.

Löw klagte gegen die seiner Ansicht nach rufschädigenden und herabsetzenden Äußerungen und bekam nun vor dem Bundesverfassungsgericht recht. Er werde als Autor eines Aufsatzes dargestellt, der nicht mehr diskursiv erörtert werden könne, urteilten die Richter. Vor dem Hintergrund des sensiblen Themas Antisemitismus könne dies eine erhebliche Stigmatisierung mit sich bringen.

Zwar habe die Bundeszentrale das Recht, sich von Beiträgen, die extremistische Meinungen vertreten, zu distanzieren, hierbei müsse sie aber Ausgewogenheit und rechtsstaatliche Distanz wahren.

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Prof. Dr. Löw: Achtung: Geschichtsklitterung
Die Ausgrenzung jüdischer Quellen in der Zeitgeschichtsschreibung (PDF)

Von vornherein ausgeschlossen seien Äußerungen, die alleine dem Zweck dienten, „eine behördliche Auffassung, namentlich eine von der Bundeszentrale für richtig gehaltene spezifische Geschichtsinterpretation zur Geltung zu bringen und als einzig legitim oder vertretbar hinzustellen“, heißt es in der Entscheidung.

Löw bezeichnete das Urteil gegenüber der JUNGEN FREIHEIT als „Sieg für die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit“. Schließlich gehe es darum, die Geschichte wirklichkeitsgetreu aufarbeiten zu können und nicht politische Zielvorgaben erfüllen zu müssen.

Vor allem aber dürften Wissenschaftler, die eine andere Auffassung vertreten als die Bundeszentrale, nicht einfach mundtot gemacht werden. Der Schaden, der ihm hinsichtlich seiner wissenschaftlichen Reputation dadurch entstanden sei, könne nicht wieder vollständig wettgemacht werden, kritisierte Löw.

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Daran ändere auch das jetzige Urteil nichts, so Löw.

Fall Präsident Mahmud Ahmadinedschad, die Bundeszentrale verfälscht erneut

Die Bundeszentrale für politische Bildung, die ihr sogenanntes Antisemitismus-Dossier zunächst lange Zeit (bis zum April 2008) mit dem Satz

„Mit seiner Äußerung, Israel von der Landkarte tilgen zu wollen, sorgte Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Oktober 2005 weltweit für Empörung.“

eingeleitet hatte, und gezwungen war, sich von dieser Falschbehauptung zu verabschieden, hat diese jetzt durch eine neue Falschbehauptung ersetzt:

„Immer wieder sorgt Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad für Aufsehen durch seine israelfeindlichen und antisemitischen Äußerungen. Mal bedroht er das Land wie in seiner Rede auf der Konferenz ‚Eine Welt ohne Zionismus‘ im Oktober 2005: ‚Diese Phase wird nicht lange dauern und wenn wir sie erfolgreich hinter uns gebracht haben, wird die Eliminierung des zionistischen Regimes glatt und einfach sein...‘ “

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Stand der Bundeszentrale für politische Bildung im Jahr 2017 auf der Buchmesse in Leipzig - Die BPB entwickelt sich vom seriösen Anbieter neutral recherchierter Hintergrundinformationen zur ideologisch agierenden Propagandabehörde auf Kosten der Steuerzahler.

Auch hier wird wieder eine Aussage durch Verfälschung erzeugt. Tatsächlich müßte die Äußerung des iranischen Präsidenten wie folgt wiedergegeben werden:

„Dies ist eine kurze Phase. Wenn wir sie mit Erfolg hinter uns gebracht haben, wird – so Gott will – der Prozeß des Verschwindens des Regimes, das al-Qods [= die Heilige, Jerusalem] besetzt hält, und die Einrichtung der nationalen Regierung Palästinas ein glatter und einfacher Vorgang sein.“

Ein gravierendes Problem besteht darin, daß die Basis der vom Sprachendienst des deutschen Bundestages gefertigten Übersetzung die Wiedergabe der Rede bei ISNA ist.

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Die Bundes-Zentrale für politische Bildung stellt sich vor

Diese Wiedergabe enthält aber nur Auszüge mit kommentierenden Überleitungen und gibt insbesondere die hier betrachtete Passage nur unvollständig wieder. Die Passage „Einrichtung der nationalen Regierung Palästinas“ fehlt in der ISNA-Version. Das ergibt sich aus einem Vergleich mit der mit Copyright-Vermerk versehenen Fassung, wie sie auf der website president.ir lange Zeit verfügbar war. Es ist also irreführend, wenn die Bundeszentrale ihre Seite mit der Rede mit „Die umstrittene Rede Ahmadinedschads im Wortlaut“ überschreibt. Sie suggeriert damit fälschlich, es handele sich um die vollständige Originalrede. Es spricht alles dafür, daß der Sprachendienst bzw. sein Auftraggeber, die Bundeszentrale, die Quellenlage überhaupt nicht recherchiert hat.[7]

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Das Studienreisenprogramm der bpb nach Israel besteht seit 1963 und bietet einen fundierten Einblick in ein hochkomplexes und widersprüchliches Land im Nahen Osten.

Förderung von Studienreisen

Die Bundeszentrale für politische Bildung fördert sogenannte Gedenkstättenseminare im Sinne des Schuldkults im Inland oder in dem Inland gleichgestellten Orten, bspw. Mittelbau Dora, Ravensbrück oder Buchenwald. Weiterhin fördert sie Studienfahrten nach „Polen“ (bzw. ins derzeit polnisch annektierte Ostdeutschland), aber auch bspw. nach Auschwitz-Birkenau und Theresienstadt.[8]

Finanzen

Die SPD-Fraktion im Bundestag übte nach den sogenannten „Döner-Morden“ 2011 scharfe Kritik an der Kürzung von 3,5 Millionen Euro (21 Prozent) für die Bundeszentrale für politische Bildung (im „Kampf gegen Rechts“). Dennoch unterstützt die Bundeszentrale für politische Bildung die private Zensurinitiative „jugendschutz.net“ auch finanziell.[9]

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Die Digi-Konferenz "Die Zukunft in der wir leben wollen?!" der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) fand 2020 in Frankfurt am Main statt.

Umerziehung über die Medien

Zum Zwecke der anhaltenden Umerziehung beispielsweise von jungen Wählern fördert die Bundeszentrale für politische Bildung ausgewählte Polit- und Geschichtsproduktionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des Privatfernsehens. So wurde zur Bundestagswahl 2009 die Sendung „Sido geht wählen“ gefördert. Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen gab es Geld für das Schulfernsehformat „Entscheidung im Unterricht“ im Westdeutschen Rundfunk (WDR). Zur 2013 anstehenden Bundestagswahl wollte die bpb weitere Formate unterstützen. Die ProSieben-Sendung „Ahnungslos“ mit Klaas Heufer-Umlauf und Joachim „Joko“ Winterscheidt wurde gefördert. Die Moderatoren stellten darin Kandidaten mit versteckter Kamera politische Fragen.[10]

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Über die Ausstellung "Frieden machen" und Leihbedingungen

Der Wahl-O-Mat ist ein Programm zur angeblichen Ermittlung der persönlichen Wahlpräferenz, bei der die bpb sich über das Neutralitätsgebot hinwegsetzt und „unpassende“ Ergebnisse im Sinne einer parteipolitischen Umerziehung „auswertet“.[11]

Die Bildungszentrale kooperiert mit RTL II bei der Umerziehungsfernsehserie „Köln 50667“.[12]

Mitglieder und Organisationen

◾Thomas Krüger, Präsident (seit 2000)
◾Bianca Klose, Abteilung „Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus“
◾Barbara Hendricks
◾Orca Affairs (Lobbyismus-Agentur)
◾Katrin Albsteiger
◾Burkhard Blienert
◾Michael Brand
◾Kai Gehring
◾Nicole Gohlke
◾Bettina Hagedorn
◾Mechthild Heil
◾Axel Knoerig
◾Katharina Landgraf
◾Gabriele Lösekrug-Möller
◾Claudia Lücking-Michel
◾Patrick Sensburg
◾Elisabeth Winkelmeier-Becker


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Metapedia-#Verzeichnis nach Suchworten im Telegram-Unterstützer-Kanal


RRR #RRR Teil 3

Reichsschwert
Reichsspritze
Reichsseuchengesetz
Reichssicherheitshauptamt
Reichsstadt
Reichsstände
Reichssturm
Reichstag (Dt. Kaiserreich)
Reichstag (Drittes Reich)
Reichstag (Dt. Reich)
Reichstag (Hl. Röm. Reich)
Reichstag (Nordd. Bund)
Reichstag (Weimarer Rep.)
Reichstagsbrand
Reichstagsgebäude (BRD)
Reichstagsmitglieder
Reichstagssturm
Reichstagswahl
Reichsunmittelbarkeit
Reichsverfassung
Reichsvogel
Reichsvogtei
Reichswehr


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Die Weltbevölkerungskonferenzen (engl. International Conference on Population and Development (ICPD)) sind eine Reihe von der UNO veranstalteter Gipfel zu Fragen der Weltbevölkerung. Große internationale Beachtung erfuhr die Weltbevölkerungskonferenz 1994 in Kairo. Dort berieten ca. 20.000 Delegierte, darunter auch der damalige US-Präsident Bill Clinton, weitere Vertreter verschiedener Regierungen, Angehörige von UN-Agenturen sowie von nichtstaatlichen Organisationen über eine Vielzahl von Themen, etwa der Immigration, der Säuglingssterblichkeit, der Familienplanung, der Stärkung von Frauen und des Schutzes für Frauen vor unsicherer Abtreibung. Vertreter der 179 anwesenden Regierungen verabschiedeten in Kairo ein Aktionsprogramm, das die reproduktive Gesundheit und reproduktiven Rechte des Menschen in den Mittelpunkt der Bevölkerungspolitik stellt.

Im wesentlichen wurde dabei erörtert, wie die Weltbevölkerung reduziert werden kann. Es existieren Zielvorstellungen von 800 Mio. Menschen.

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Ausarbeitung zu Kairo '94

Das Programm sah vor, bis zum Jahr 2014 allen Menschen Zugang zu Sexualaufklärung, Empfängnisverhütung und Familienplanung, zum Schutz vor HIV und AIDS sowie zur Gesundheitsversorgung rund um Schwangerschaft und Geburt zu ermöglichen.

Mit der High-Level Task Force for ICPD entstand im Oktober 2012 ein unabhängiges, internationales Gremium, das darauf hinwirkt, die Ziele der Kairoer Weltbevölkerungskonferenz in die Post-2015-Agenda zu integrieren.

2004 fand keine Konferenz statt – es gab allerdings eine Parlamentarierversammlung zum Thema in Straßburg. 2014 wurden die internationalen Beratungen zu Bevölkerungsfragen in die Generalversammlung der Vereinten Nationen integriert.

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1974: Ist die sogenannte Überbevölkerung die Hauptursache für die großen Probleme dieser Welt?

Austragungsorte und Termine

◾31. August–10. September 1954 in Rom (Italien)
◾30. August–10. September 1965 in Belgrad (Sozialistische Republik Serbien)
◾19.–30. August 1974 in Bukarest (Rumänien)
◾6.–14. August 1984 in Mexiko-Stadt (Mexiko)
◾5.–13. September 1994 in Kairo (Ägypten)
◾12.–14. November 2019 in Nairobi (Kenia)

Kontroverses Vorfeld zur Weltbevölkerungskonferenz 1994

Im Vorfeld der Weltbevölkerungskonferenz 1994 fand im Dezember 1993 in Bangladesch ein Symposium von Feministinnen statt, in der das Bevölkerungswachstum als Ursache von steigender Armut und Umweltzerstörung abgelehnt wurde. Diese Ansicht schiebe Frauen nicht nur Schuld zu, sondern mache sie auch zum Ziel von Bevölkerungspolitik.

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ICPD25 in 2019: Der Vatikan ist nicht dabei - Organisiert wird die Veranstaltung vom Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen und den Regierungen Kenias und Dänemarks. Im Bild: Die dänische Kronprinzessin Mary, der dänische Entwicklungsminister Rasmus Prehn und Kanias Präsident Uhuru Kenyatta

Papst Johannes Paul II. kritisierte am 19. März 1994 in einem Brief, das geplante Aktionsprogramm richte sich nur an entwickelte Gesellschaften, die materiell reich und säkularisiert sind, nicht jedoch an naturverbunde, moralgeleitete oder religiöse Gesellschaften. Ausgehend von dieser Initiative kam es auf der Konferenz es zu einem konzertierten Vorgehen vatikanischer Vertreter mit Vertretern afrikanischer und asiatischer (zumeist islamisch geprägter) Staaten.

Weblinks

◾Weltbevölkerungsbericht 2019 deutsche Kurzfassung
◾Infos zur Konferenz 1994
◾Infos auf der Website des Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen
◾Seite der High-Level Task Force for ICPD

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UN-Weltbevölkerungskonferenz in Nairobi - 165 Länder – ein Ziel - Laut Schätzungen der UN werden 2057 zehn Milliarden Menschen auf der Erde leben. Wie kann dieser Herausforderung begegnet werden?

Die linksfaschistische Enzyklopädie Wikipedia weiß besonders wenig zu diesem Thema. Auffällig ist auch, dass die letzte Konferenz kurz vor der (geplanten) Pandemie abgehalten wurde und das gerade in dem Land, wo kurz zuvor ein neues Virus entdeckt worden sein soll.

Angesichts der vom Netz genommen Deagel-Liste, wonach schon bis 2025 die halbe Menschheit reduziert sein soll, erscheint die ICPD-Angabe 25 nicht als zufällig gewählt, sondern ebenfalls geplant. Allerdings sieht die Agenda 21 die Reduktion der Bevölkerung erst bis 2030 vor.

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Der Nairobi-Gipfel zur ICPD25 mit den UNFPA Bevölkerungsfonds

Es darf also spekuliert werden, ob die 'Impf'folgen in größerer Summe erst später auftreten, wann sich die meisten nicht mehr dran erinnern werden und Nebenwirkungen nicht darauf zurückführen, oder ob eine großangelegte Militäraktion (Weltkrieg) einer möglichen späten dystopischen Erkenntnis zuvor kommt. Die starke Zunahme der Infertilität, das ebenfalls nachwuchsreduzierende Genderprogramm sowie die Rekord-Übersterblichkeit, den enormen Mehrausgaben der Krankenversicherungen gekoppelt mit dem Plus der Rentenversicherungen bestätigen jedenfalls, dass wir schon jetzt weniger geworden sind und weiter deutlich weniger werden, was die Ersatzmigration aktuell ausgleicht. Schlussendlich werden das entgegen von offiziellen (angepassten) Statistiken mit korrigierter (falscher) Datenlage (z.B. PEI, auch Paul-(Un)Ehrlich-Institut genannt) und daraus resultierenden Mainstream-Medienangaben nur die Friedhöfe belegen können.

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Der Ausdruck Wahrheitsbewegung (engl.: Truth Movement) ist – seinem gegenwärtigen, hiesigen Sprachgebrauch nach – US-amerikanischer Herkunft. Er kam nach 2001 auf, setzte sich in der Öffentlichkeit nicht durch[1] und wird im Netz vereinzelt als Chiffre für dissidentische Aktivitäten vor allem medialer Art verwendet.

Der Ausdruck faßt Personen und Kräfte zusammen, die sich – tatsächlich oder angeblich – der Aufdeckung und Aufklärung verborgener Geschehnisse oder unterdrückter Fakten widmen, beispielsweise solcher politischer, historischer, militärischer, geostrategischer, gesundheitspolitischer oder gesellschaftlicher Art. Als Gegenkraft der Wahrheitsbewegung werden vor allem die Hauptstrommedien – ein ebenso diffuser Begriff – ausgemacht, außerdem staatliche (akademische usw.) und staatsabhängige Akteure wie „NGOs“. Inhalte, welche die Wahrheitsbewegung zwecks Richtigstellung thematisiert, verunglimpft die veröffentlichte Meinung regelmäßig als Verschwörungstheorien.

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Wir wählen eine Regierung, finanzieren sie mit unseren Steuern und Abgaben. Zum Dank werden wir verprügelt. Geht's noch? Wir sind euer Arbeitgeber, ohne uns seid ihr NICHTS. Das muss das Volk erstmal BEGREIFEN.

Erläuterungen

Der Antrieb, Teil der Wahrheitsbewegung zu sein, kann idealistisch oder geschäftsmäßig sein. Es gehört aber auch zum geheimdienstlichen Handwerk, Personen bestimmter Zielgruppen – wie der Wahrheitsbewegung – zu beeinflussen, auszuspionieren und für spätere Behandlung zu erfassen, sowie die Szene durch laufende Desinformation und Provokationen möglichst in eine gewünschte Richtung zu lenken oder zu zersetzen.

Auf diesem Hintergrund haben sich in den vergangenen beiden Jahrzehnten vielfältige Aktivitäten gezeigt, von der Gründung seriöser Medien bis zum Erscheinen eines Heers von Amateuren und Blendern, die ohne Bildung, einschlägiges Wissen und Sprachmächtigkeit um die Aufmerksamkeit des Publikums buhlen, das sie vor allem auf Videoplattformen an sich zu binden suchen.

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Manche Publikationen und Kongresse existieren auch nur als verlängerter Arm moderner „Staatssicherheits“-Organisationen.

Der szenetypische Überbietungswettbewerb mit Behauptungen, angeblichen Enthüllungen und diverser Apokalyptik hat bis in die 2020er Jahre nach Meinung von Kritikern Strukturen entstehen lassen, die zu einem großen Teil lediglich enthemmtes Gerede, fest gewordenen Dilettantismus und gekonnte Geschäftemacherei mit Nischenthemen bieten.

Auch trieb die Wahrheitsbewegung im deutschsprachigen Raum – wie ihre Konkurrenz in den Hauptstrommedien fixiert auf Getöse in den USA – das Publikum von Anfang an in Sackgassen. Vielfach lenkte man die Aufmerksamkeit der wahrhaft bedrängten Weißen auf höchst abseitige, abgestandene Themen wie etwa Ungereimtheiten des Narrativs zur Mondlandung 1969, zu den Absonderlichkeiten der Anschläge am 11. September 2001 in den USA oder zu „Flache Erde“.

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AUF1.TV, ein alternativer privater Fernsehsender aus Österreich nahm 2022 Fahrt auf – hier die Moderatorin Elsa Mittmannsgruber und Chefredakteur Stefan Magnet

Viele alternative Informationsangebote sind im Verlauf der letzten 20 Jahre wieder verschwunden oder zurückgefallen. Einen wesentlichen Grund hierfür sehen Beobachter darin, daß das von den Hauptstrommedien enttäuschte Publikum, welches sich verstärkt wahrheitsgemäße Informationen wünscht, eine Konsum- und über alles gehende Kostenlos-Mentalität hat und demzufolge ehrliche Akteure der Wahrheitsbewegung nicht oder ungenügend unterstützt.[2] Dementsprechend sind viele idealistische Projekte gefährdet, Bezahlangebote können kaum entwickelt werden bzw. können sich nicht halten.

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Titelbild der Ausgabe 48[3] der ExpressZeitung aus dem Jahr 2022

Aufgrund großer Anstrengungen erreichten im Jahr 2022 einen vielversprechenden verhältnismäßigen Durchbruch der von Stefan Magnet initiierte Netzsender „AUF1.TV“ und die Abonnement- und Online-Zeitung „ExpressZeitung“, welche Ausgaben veröffentlicht, die weit über den Zuschnitt einer herkömmlichen Zeitung hinausgehen und geradezu komprimierte Nachschlagewerke darstellen, die mitunter ganze Bücher ersetzen können.

Exponenten (Auswahl, alphabetisch)

Eine erwähnenswerte positive Resonanz haben in den letzten Jahren erfahren:

Deutschsprachiger Raum
Medien

◾AUF1.TV – österreichischer Netz-Fernsehsender, gegründet 2021
AUF1.info – Nachrichtenportal, seit Januar 2023
◾ExpressZeitung – Themenzeitung, gegründet 2016
◾Metapedia – alternative Enzyklopädie, deutschsprachige Sektion seit 2007
◾Swiss Policy Research – Schweizer Informationsprojekt[4]
◾Telegram-Messenger

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