Liste Madeleine Petrovic
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Das ist der Telegram Account der österr. Partei "Liste Madeleine Petrovic". Die Partei hat sich aus der GGI, den Grünen für Grundrechte und Informationsfreiheit gegründet, die sich seit 2021 für die Einhaltung der Grund- & Freiheitsrechte einsetzen.
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#DemokratieVerteidigen – denn kaum jemand ging hin

Über 100 Organisationen riefen zu einer Großdemonstration am 23. März in Wien auf. Die Kundgebung wurde von den Parteien SPÖ, die Grünen, Neos, KPÖ und Links unterstützt. Einige parteinahe Organisationen wie GRAS, VSSTÖ, Volkshilfe sowie Gewerkschaften und etliche NGOs traten als Initiatoren auf.

https://ggi-initiative.at/wp/demokratieverteidigen-denn-kaum-wer-ging-hin/
Man könnte meinen, es stünde schlecht um die Demokratie, wenn sich trotz der breiten medialen Unterstützung und des Aufrufs reichweitenstarker Parteien und NGOs nur rund 300 Personen bei der Kundgebung am Ballhausplatz einfanden. Dass die Mobilisationskraft dieser Organisationen derart gering sein würde, hat überrascht. Offensichtlich konnten die vielen Initiatoren nicht einmal ihre eigenen Leute zur Teilnahme an der Kundgebung motivieren.

Glaubwürdigkeitsproblem: Der Kampf für die Menschenrechte

Es war ein trauriger Anblick. Trotzdem hielten die Redner ihre Ansprachen, als würden sie vor tausenden Menschen sprechen. Es mutete gelegentlich etwas peinlich an, wenn sie verkündeten, wie toll es sei, dass sich so viele hier eingefunden hätten.
Der Inhalt der Reden erinnerte an die Corona-Demonstrationen, nur einzelne Schlüsselwörter hätten ausgetauscht werden müssen. Es ging um den Schutz der Meinungsfreiheit, den Erhalt der Menschenrechte und vor allem um die Akzeptanz von Andersdenkenden, wobei mit Andersdenkenden diesmal ausgewählte Teile der Bevölkerung, wie Klima- und LGBTQAI+ Aktivisten und ähnliche gemeint waren. Die Rechten würden all das gefährden, hieß es. Ein Narrativ, das vielleicht noch vor fünf Jahren verfangen hätte. Nach der Corona-Zeit, in der die Regierungsparteien und die meisten Oppositionsparteien für die rigorose Einschränkung der Grundrechte stimmten, bewusst große Teile der Bevölkerung aus dem Sozialleben ausschlossen und eine beispiellose Hetzkampagne gegen Andersdenkende inszenierten, ging diese Erzählung ins Leere. Denn gerade die FPÖ hat in dieser Zeit urgrüne Positionen vertreten wie Selbstbestimmtheit, Gentechnikfreiheit, Grund- und Freiheitsrechte, Frieden und Neutralität – als würde die Politik Kopf stehen. Auf der Kundgebung zeigte sich deutlich die Doppelmoral mit erheblichen blinden Flecken gegenüber den eigenen demokratiegefährdenden Verfehlungen der letzten Jahre.
Es ist nicht glaubwürdig, gegen Diskriminierung aufzutreten, und gleichzeitig dazu aufzurufen, eine Gruppe zu diskriminieren. Einem Besucher stieß das sauer auf und er rief „IHR redet doch mit niemandem.“, Richtung Bühne. Auf Nachfrage erklärte er, er habe früher immer grün gewählt, bis er auf den Corona-Demos von Medien und Politik als „rechtsextrem“ diffamiert wurde. „Dort war ein breiter Querschnitt der Bevölkerung, wir haben alle gemeinsam, ungeachtet der Nationalität oder der politischen Haltung, für Grund- und Freiheitsrechte demonstriert. Und in den Medien hieß es nur, es wären lauter Rechtsextreme.“

All das ist mittlerweile wohl auch der breiten Bevölkerung aufgefallen, denn im Vorfeld der Demo hörte man vermehrt in der sonst eher politikfernen Blase die Bezeichnung "Regierungsdemo".

Ein starkes Zeichen für die Demokratie

Insofern wurde heute tatsächlich ein starkes Zeichen für die Demokratie gesetzt, indem die Menschen diesem unwürdigen Schauspiel, das an DDR-Zeiten erinnerte, fernblieben. Denn in einer Demokratie demonstriert man nicht Seite an Seite mit der Regierung gegen die Opposition. Etwas Undemokratischeres wäre kaum denkbar.
Demokratie bedeutet Herrschaft der Bevölkerung, ein Wettbewerb der besten Ideen, die sich im Diskurs beweisen und durchsetzen. Demonstrationen sind ein Grundrecht der Bevölkerung, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Sie richten sich gegen die Mächtigen, die Regierung. Dass dieses Grundrecht nun derart pervertiert und sogar dem Vizekanzler eine Bühne geboten wird, ist für echte Demokraten schwer zu ertragen. Die Demokratie braucht ein breites politisches Spektrum, nur so kann sie lebendig sein. Denn wenn alle dasselbe denken, wird insgesamt wenig gedacht.

(X-Link)

https://ggi-initiative.at/wp/demokratieverteidigen-denn-kaum-wer-ging-hin/
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Die Salzburger Gesundheitstage waren ein großer Erfolg! Vielen Dank an Saskia Wolf, Walter Wührer, an alle Referenten und Helfer im Hintergrund!!
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
Nun auch im ZDF. Immer vier Jahre zu spät informiert. "Die Krisenstab-Runde stellt klar: "... es gibt keine Evidenz für die Nutzung von FFP2-Masken außerhalb des Arbeitsschutzes, dies könnte auch für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden."
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/rki-protokolle-corona-klagen-100.html
#DemokratieVerteidigen geht anders

Angekündigt war die Kundgebung als Großdemonstration unter dem Titel #DemokratieVerteidigen am 23. März in Wien. Über 100 Organisationen riefen zur Teilnahme auf und rührten über Wochen die Werbetrommel. Die Parteien SPÖ, die Grünen, Neos, KPÖ und Links traten als Unterstützer auf. Einige Vorfeldorganisationen wie GRAS, VSSTÖ, parteinahe Organisationen wie Volkshilfe sowie Gewerkschaften und etliche NGOs traten als Initiatoren auf. Die Abschlussreden wurden von Werner Kogler (Vizekanzler – Die Grünen), Andreas Babler (SPÖ-Chef) und Stephanie Krisper (NEOS-Nationalratsabgeordnete) gehalten.

Trotz der breiten medialen Unterstützung und des Aufrufs reichweitenstarker Parteien und NGOs waren nur rund 300 Personen bei der Kundgebung am Ballhausplatz anwesend.

Insofern wurde gestern tatsächlich ein starkes Zeichen für die Demokratie gesetzt, indem die Menschen diesem unwürdigen Schauspiel, das an DDR-Zeiten erinnerte, fernblieben.

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https://tkp.at/2024/03/24/demokratieverteidigen-geht-anders/
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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GGI auf X:
🔥🔥🔥 HÖRENSWERT ! 🔥🔥🔥
Der im Mai 2020 wegen kritischer Aussagen zu den #Corona-#Massnahmen der Regierung suspendierte Krisenmanager des dt. Innenministeriums, Stephan Kohn, über verabsäumte Nutzen-Risiko-Analysen in der "#Pandemie": #RichtigErinnern
Suchen die USA im Wahljahr nach einer Exit-Strategie?

Laut des Wall Street Journals bereitet Washington ein Deal-Angebot für Julian Assange vor. Demnach würde sich der Australier für ein geringeres Vergehen schuldig bekennen und damit vermutlich demnächst freikommen.

Quelle

Es zeichnete sich schon länger ab: Die Proteste und Solidaritätskundgebungen für Julian Assange rissen nicht ab - im Gegenteil. Assange ist das lebende Beispiel für die #Doppelmoral der westlichen Spitzenpolitik, die sich so gern für ihre westlichen Werte rühmt, wenn sie dabei mit dem Finger auf andere zeigen kann.

Doch der Fall Assange zeigt: Sie sind um nichts besser. Ein politischer Gefangener im britischen Gefängnis ist seit Jahren unter widrigsten Bedingungen rechtswidrig inhaftiert.

Jetzt ringt man wohl um eine gesichtswahrende Lösung,
um das unwürdige Schauspiel zu beenden. Das Ziel wurde ohnehin schon erreicht - kritische Journalisten wurden durch dieses Exempel eingeschüchtert.

Die involvierten Länder jedoch haben ebenfalls in Bezug auf Menschenrechte jegliche Glaubwürdigkeit verloren.

#FreeAssange #FreeAssangeNOW

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Auf die Aussage von Steffi Krisper (NEOS), "Man darf unterschiedlicher Meinung sein, links, vielleicht auch ein bisschen rechts,(...)" gab es in den hinteren Reihen heftige Reaktionen. Ein Antifa-Vertreter rief wutentbrannt zu seinem Kollegen "Das hat sie jetzt nicht wirklich gesagt, oder? Wie kann sie sowas sagen?? Das geht gar nicht!"

Genau hier zeigt sich das Problem im Demokratieverständnis: Das gesamte Spektrum von Links bis Rechts gehört zum politischen Diskurs. Man kann rechts ablehnen und trefflich kritisieren, wir fühlen uns auch dem linken Spektrum zugehörig, aber man darf den anderen ihre Meinung nicht verbieten oder absprechen. Das ist der Wesenskern der #Meinungsfreiheit.
Das beste Argument wird sich im Diskurs beweisen.

#DemokratieVerteidigen heißt #DemokratieAushalten

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Tomay Pueyo ist weder Mediziner noch Jurist - dafür Spezialist für #Verhaltenspsychologie.

Der Amerikaner schrieb Anfang 2020 ein Strategiepapier. Dieses wurde wohl die Basis des weltweiten Pandemiemanagements und soll die Sichtweise auf die Gefährlichkeit der Coronakrise geändert haben.

Quelle: https://report24.news/ein-einzelner-mann-steht-hinter-den-weltweiten-corona-massnahmen-und-keiner-kennt-ihn/?feed_id=37204

Problematisch ist hier, dass diese Strategie scheinbar unkritisch übernommen wurde. Einer verfassungsrechtlichen Prüfung hätte sie nicht standgehalten. Epidemiologisch war sie ebenso wenig fundiert. Das zeigt das Totalversagen der staatlichen Institutionen.

#Aufarbeitung #Covid #Corona #RKIFiles

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#RKIFiles: Brisante Corona-Protokolle des #RKI (ZDF)

Fassen wir zusammen: Die #RKIProtokolle zeigen, dass die Politik entgegen der RKI-Empfehlungen grundrechtseinschränkende und zum Teil schwer diskriminierende Maßnahmen verabschiedet hat, die sich nicht am Stand der Wissenschaft orientierten.

Das ist juristisch nicht einfach so vom Tisch zu wischen.

In Österreich wird es sich wohl ähnlich abgespielt haben, da hier die gleichen, unwissenschaftlichen Maßnahmen ergriffen wurden.

Quelle: https://zdf.de/nachrichten/zdf-mittagsmagazin/rki-protokolle-corona-klagen-102.html
von Natalie Wollmann

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🔥 Eilmeldung: In England wird morgen um 10:30 Uhr britischer Zeit das Urteil im Fall Julian Assange verkünden 🔥

Quelle: https://x.com/Stella_Assange/status/1772278347650806037
Das RKI verstrickt sich in Widersprüche:

Gegenüber T-Online wird behauptet, die Risikoeinschätzung wäre selbst vorgenommen worden, die Anwälte behaupten jedoch, es gäbe dazu keine Kommunikation und keine Dokumente.

Hat das RKI die Dokumente rechtswidrig zurückgehalten?
Oder handelt es sich um eine Schutzbehauptung, um äußere Einflüsse zu verschleiern?

Sieht nicht gut aus für das RKI...

#RKIProtokolle #RKiFiles

Quellen:
T-Online
Mulitpolar


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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Stefan Homburg auf X: Teilen Sie das Poster gern per WA-Status, Email usw. mit Menschen, die das @rki_de für eine unabhängige Behörde halten.
Morgen kommt auf http://youtube.com/@sthomburg eine neue Sendung zu den #RKIFiles mit den Belegen.
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Wir stellen fest, Journalismus der #Tagesschau im Jahr 2024 geht so:
Jemand ist in Verdacht, etwas vertuscht zu haben.
Die Tagesschau fragt: "Hast du was vertuscht?"
Verdächtiger sagt: "Nein."
Tagesschau verzichtet auf Beweise, Belege, fragt nicht nach, ignoriert die gegenteiligen Aussagen der Anwaltskanzlei des Verdächtigen und ist sich sicher: Der Vorwurf ist vom Tisch.

Eine Glanzleistung des kritischen Journalismus. 👏👏👏

Ist ja nicht so, als wäre das #RKI schon jemals bei falschen Aussagen ertappt worden. Undenkbar 😉

Ist euch gar nichts, also so wirklich gar nichts mehr peinlich, liebe Tagesschau?

#RKIFiles #RKIFiles #RKIFiles #RKIFiles #RKIFiles
#RKIProtokolle #RKIProtokolle #RKIProtokolle

Quelle: https://media.tagesschau.de/video/2024/0325/TV-20240325-1708-5500.webl.h264.mp4


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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Quo_vadis_BRD auf X: 1/ Das ist aber gar nicht gut, was uns der Epidemiologe Hayo #Zeeb via TAGESSCHAU Faktenfinder zu den #RKIFiles da - vermutlich ungewollt - offenbart, bestärkt es doch die große Sorge vor dem Verlust von nationaler Souveränität durch #WHO-Pandemieabkommen und #IGV-Revision:
Datenschutz - so wichtig (wenn es gerade passt) #BlackLinesMatter


#RKIFiles

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Haintz_MediaLaw auf X:
Die woke Verschwörungssendung #ZIB2 des @ORF wird den journalistischen Standards wiedermal gerecht und interviewt selbstverständlich die Aufdecker vom (eigentlich so gar nicht rechten) #MultipolarMagazin.
Wäre ja einseitig, nur diejenigen zu Wort kommen zu lassen, die durch die #RKIFiles (mit-)belastet werden. Der Inhalt der #RKIProtokolle wird freilich (ungefähr) korrekt wiedergegeben (sofern das ins gängige Narrativ passt, versteht sich - der Rest wird ausgespart, man will die Zuseher ja nicht überfordern).

All das geschieht natürlich im Rahmen einer ehrlichen Aufarbeitung der Pandemie - Maßnahmen, was denn sonst. #WasDarfSatire

Quelle: ORF