Forwarded from Stefan Möller
Selbst in Weimar, dem wohl am wenigsten als rebellisch geltenden Ort Thüringens, kam heute ein schöner Spaziergang mit mehreren hundert Menschen zustande. Eine hysterische schreiende Frau brüllte, dass keiner im Zug Masken trage (was nicht stimmte). Die Teilnehmer ignorierten sie.
Auch die Polizei blieb friedlich und schützte die Spaziergänger sogar vor der Antifa.
Auch die Polizei blieb friedlich und schützte die Spaziergänger sogar vor der Antifa.
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
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Rostock ist wieder auf den Beinen! Vid. 2 - 10.01.2022
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Raus auf die Straßen @Demotermine!
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Forwarded from Der Mann mit Bart
Haben wir hier etwa eine Lücke im System?
"Maßnahmen zum Infektionsschutz regelt das Infektionsschutzgesetz (IfSG), dort finden sich auch Vorschriften zu Versammlungen. Daneben gibt es aber noch das Versammlungsgesetz, die eigentlich ausschlaggebende Rechtsmaterie für alles rund um Versammlungen. Nur steht da nichts zum Infektionsschutz drin. In welchem Verhältnis stehen diese Gesetze nun zueinander? Eine Frage, die nicht nur Richterinnen und Rechtswissenschaftler interessieren muss.
Denn im IfSG hat sich für Versammlungsverbote mit dem Ende der pandemischen Lage Ende November 2021 etwas verschoben und ein wenig beachteter Absatz im § 28a IfSG entfaltet Wirkung. Abs. 8 schreibt nämlich ausdrücklich vor, dass Versammlungen aus Gründen des Infektionsschutzes nicht mehr untersagt werden dürfen. Punkt."
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ovg-rheinland-pfalz-7b1000522-corona-spaziergang-verbot-infektionsschutz-versammlung-vg-neustadt/
@MannMitBartArchiv
"Maßnahmen zum Infektionsschutz regelt das Infektionsschutzgesetz (IfSG), dort finden sich auch Vorschriften zu Versammlungen. Daneben gibt es aber noch das Versammlungsgesetz, die eigentlich ausschlaggebende Rechtsmaterie für alles rund um Versammlungen. Nur steht da nichts zum Infektionsschutz drin. In welchem Verhältnis stehen diese Gesetze nun zueinander? Eine Frage, die nicht nur Richterinnen und Rechtswissenschaftler interessieren muss.
Denn im IfSG hat sich für Versammlungsverbote mit dem Ende der pandemischen Lage Ende November 2021 etwas verschoben und ein wenig beachteter Absatz im § 28a IfSG entfaltet Wirkung. Abs. 8 schreibt nämlich ausdrücklich vor, dass Versammlungen aus Gründen des Infektionsschutzes nicht mehr untersagt werden dürfen. Punkt."
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ovg-rheinland-pfalz-7b1000522-corona-spaziergang-verbot-infektionsschutz-versammlung-vg-neustadt/
@MannMitBartArchiv
Legal Tribune Online
Verbote könnten rechtswidrig sein
Sperrt eine Spezialregelung im Infektionsschutzgesetz Verbote von Versammlungen? Auch das erste OVG sieht Probleme im Verhältnis zum Versammlungsgesetz.
Forwarded from ❌Mad Tom Tomaso❌
🇦🇹🇦🇹🤩 Volksbegehren: 80,4% gegen Impfzwang!
🟥 Vergesst die frisierten Umfragen! Bei den Volksbegehren im September, mit denen das Volk für und gegen Impfzwang abstimmen konnte, gab es ein klares Ergebnis bei 335.120 Stimmen!
➖80,4% waren dagegen, nur 19,6% dafür.
👉Der Initiator Werner Bolek ärgert sich nun zurecht, dass die Regierung das ignorieren will.
🤓 Merkt euch die Zahl: 80,4%
Haut sie jedem um die Ohren der sagt, dass "die Mehrheit für Impfzwang ist". Volksbegehren zählen mehr als bestellte Umfragen!!🇦🇹🇦🇹
TEILEN!⚡️
🟥 Vergesst die frisierten Umfragen! Bei den Volksbegehren im September, mit denen das Volk für und gegen Impfzwang abstimmen konnte, gab es ein klares Ergebnis bei 335.120 Stimmen!
➖80,4% waren dagegen, nur 19,6% dafür.
👉Der Initiator Werner Bolek ärgert sich nun zurecht, dass die Regierung das ignorieren will.
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Haut sie jedem um die Ohren der sagt, dass "die Mehrheit für Impfzwang ist". Volksbegehren zählen mehr als bestellte Umfragen!!🇦🇹🇦🇹
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Forwarded from Pressecop24.com🇩🇪
#Hochwasserflut doch keine #Naturkatastrophe? #Hausdurchsuchungen wegen #Verdacht des #fahrlässigen Herbeiführens einer #Überschwemmung und der #Baugefährdung! https://pressecop24.com/hochwasserflut-doch-keine-naturkatastrophe-hausdurchsuchungen-wegen-verdacht-des-fahrlaessigen-herbeifuehrens-einer-ueberschwemmung-und-der-baugefaehrdung/ via @Pressecop24com #BadNeuenahr #Erftstadt #flutkatastrophe #Polizei #NRW #Flutopfer #Politik
Forwarded from 🇦🇹 Martin Rutter www.direktdemokratisch.jetzt
Viele Polizisten sind auf unsere Seite.
https://www.meinbezirk.at/c-politik/polizisten-warnen-vor-spaltung-wegen-impfpflicht_a5099071
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Forwarded from Paula P'Cay
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Frei!
Dieses Lied habe ich für alle freien, würdevollen, wunderbaren Menschen geschrieben, die sich hier aufrecht halten.
Teilt es mit euren Liebsten
❤️❤️❤️ 🎶🎶🎶 💪💪💪
Auf YT : https://www.youtube.com/watch?v=eV_MhseYtpU
Freier download hier:
https://hearthis.at/paulapcay/frei-by-paula-pcay/
@ t.me/PaulaPCay
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Forwarded from The World of Free People
❤️ 300.000 protestierten am Montag den 10.01.2022 gegen Impfpflicht und Corona-Politik
300.000 Demonstrierende bei 1.500 regierungskritischen Umzügen – das sind die offiziellen Zahlen der deutschen Polizeibehörden zu den landesweiten Protesten am Montag.
Bayern (55.000 bei 130 Demos)
Baden-Württemberg (52.000 bei 287 Demos)
Sachsen (30.000 bei 215 Demos)
Nordrhein-Westfalen (29.000 bei 160 Demos)
Brandenburg (26.000 bei 46 Demos)
Thüringen (21.000 bei 67 Demos)
Sachsen-Anhalt (17.000 bei 54 Demos)
Hessen (15.000 bei 149 Demos)
Mecklenburg-Vorpommern (15.000 bei 30 Demos)
Niedersachsen (14.000 bei 186 Demos)
Rheinland-Pfalz (10.500 bei 99 Demos)
Schleswig-Holstein (8.500 bei 80 Demos),
Berlin (4.500 bei 14 Demos)
Saarland (1.000 bei 13 Demos)
Hamburg (500 bei 12 Demos)
Bremen (50 bei 1 Demo).
Quelle + empfehlenswerte Artikel hier
✍️ Ultimatum Unterschreiben und Teilen
FREE-PEOPLE.ONLINE
JEDER KANN BEIM TEILEN HELFEN
GEMEINSAM SIND WIR STARK!!!
T.me/FreePeopleDE 👈abonnieren
300.000 Demonstrierende bei 1.500 regierungskritischen Umzügen – das sind die offiziellen Zahlen der deutschen Polizeibehörden zu den landesweiten Protesten am Montag.
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GEGEN EINE IMPFPFLICHT ABSTIMMEN ‼️
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2021/_12/_06/Petition_128564.%24%24%24.a.u.html
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Forwarded from Fakten Frieden Freiheit (Sebbe)
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🌚BLACKOUT BEI MIRÓ
Der geschätzte Kollege von @Unblogd hat im Supermarkt in seinem Ort live den Stromausfall miterlebt. Ich denke es ist nicht unrealistsch, dass das in den nächten Monaten häufiger und flächendeckender geschehen wird. #blackout
✅ Vorsorge für den Blackout
Quelle: @unblogd
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉@FaktenFriedenFreiheit
Der geschätzte Kollege von @Unblogd hat im Supermarkt in seinem Ort live den Stromausfall miterlebt. Ich denke es ist nicht unrealistsch, dass das in den nächten Monaten häufiger und flächendeckender geschehen wird. #blackout
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Forwarded from 🇩🇪 DEMOS-Deutschland BILDER & VIDEOS
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Dresden
13.01.22
Bildquelle: https://t.me/freiesachsen
Kretschmer fährt schweres Geschütz auf 😳.
Sogar Räumpanzer!
Bundesweite Termine?
https://demo.terminkalender.top
-----------------------------------------
Bildmaterial der Demos in Deutschland?
https://t.me/DEMOBILDER
13.01.22
Bildquelle: https://t.me/freiesachsen
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Forwarded from DER-THÜRINGER 🍀
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💫 GESPRÄCH MIT EINEM FACHARZT
SIND KINDER EIGENTLICH INFEKTIONSTRÄGER?
Es gibt immer mehr Ärzte, welche sich kritisch dazu äußeren und man kann nur hoffen, es werden mehr und sie werden lauter.
🍀Kanal: t.me/der_thueringer
SIND KINDER EIGENTLICH INFEKTIONSTRÄGER?
Es gibt immer mehr Ärzte, welche sich kritisch dazu äußeren und man kann nur hoffen, es werden mehr und sie werden lauter.
🍀Kanal: t.me/der_thueringer
Forwarded from Stefan Möller
Für alle Zweifler:
Mittlerweile steht bereits bei focus.de, dass das Bundesgesundheitsministerium gegenüber der "Tageszeitung" erklärte, dass bei der Nichtvorlage des Nachweises ab den 16.03. keine Verpflichtung zur Freistellung des Bestandspersonals durch die Leitung besteht.
Und weiter: Stattdessen liege die Entscheidung (über ein behördliches Beschäftigungsverbot und damit über eine Freistellung) beim zuständigen Gesundheitsamt, wobei auch die Personalsituation in der Einrichtung berücksichtigt werde. Das Gequatsche, man werde am 16. März entlassen, wenn man nicht geimpft sei, wird also vom Bundesgesundheitsministerium laut Focus-Beitrag selbst widerlegt.
Also nochmal: Keine Panik! Die Position der Betroffenen gegenüber den Arbeitgebern ist ziemlich stark!
Für weitere Infos bitte folgen:
@MoellerTH
https://www.focus.de/gesundheit/news/pfleger-auf-jobsuche-krankenschwester-ungeimpft-sucht-job-verschaerft-die-impflicht-die-pflegekrise_id_37063001.html
Mittlerweile steht bereits bei focus.de, dass das Bundesgesundheitsministerium gegenüber der "Tageszeitung" erklärte, dass bei der Nichtvorlage des Nachweises ab den 16.03. keine Verpflichtung zur Freistellung des Bestandspersonals durch die Leitung besteht.
Und weiter: Stattdessen liege die Entscheidung (über ein behördliches Beschäftigungsverbot und damit über eine Freistellung) beim zuständigen Gesundheitsamt, wobei auch die Personalsituation in der Einrichtung berücksichtigt werde. Das Gequatsche, man werde am 16. März entlassen, wenn man nicht geimpft sei, wird also vom Bundesgesundheitsministerium laut Focus-Beitrag selbst widerlegt.
Also nochmal: Keine Panik! Die Position der Betroffenen gegenüber den Arbeitgebern ist ziemlich stark!
Für weitere Infos bitte folgen:
@MoellerTH
https://www.focus.de/gesundheit/news/pfleger-auf-jobsuche-krankenschwester-ungeimpft-sucht-job-verschaerft-die-impflicht-die-pflegekrise_id_37063001.html
FOCUS Online
Pfleger auf Jobsuche: Ungeimpfte Krankenschwester schaltet Annonce und will Job wechseln
Am 16. März tritt die ´einrichtungsbezogene Impfpflicht´ in Kraft, die Corona-Schutzimpfungen für Pflegekräfte obligatorisch macht. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass einige noch ungeimpfte Kranken- und Altenpfleger das nicht mittragen werden. Droht eine…