"Wiederaufbau in der Ukraine: Hilfen für die Ukraine durch Investitionen
Die Bundesregierung will einen bestehenden Fonds zur Wirtschaftsentwicklung zu einer staatlichen Förderbank nach dem Vorbild der deutschen KfW ausbauen, um Investitionen anzukurbeln. Berlin will teilnehmenden Firmen und Investoren auch einen Überblick über bestehende Förderangebote geben.
Zudem ist auf ausdrücklichen Wunsch der Ukraine eine Diskussionsrunde mit der Rüstungsindustrie geplant. "
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Die Bundesregierung will einen bestehenden Fonds zur Wirtschaftsentwicklung zu einer staatlichen Förderbank nach dem Vorbild der deutschen KfW ausbauen, um Investitionen anzukurbeln. Berlin will teilnehmenden Firmen und Investoren auch einen Überblick über bestehende Förderangebote geben.
Zudem ist auf ausdrücklichen Wunsch der Ukraine eine Diskussionsrunde mit der Rüstungsindustrie geplant. "
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"Die Regierung in Washington hebt einem Zeitungsbericht zufolge ein zehn Jahre altes Ausbildungs- und Waffenverbot für die ukrainische Asow-Brigade auf. "Nach einer gründlichen Überprüfung hat die 12. Spezialeinheit der ukrainischen Streitkräfte, die Asow-Brigade, die Leahy-Überprüfung durch das US-Außenministerium bestanden", zitiert die "Washington Post" aus einer Mitteilung des US-Außenministeriums. Eine neue Analyse habe demnach keine Beweise für Menschenrechtsverletzungen durch die Einheit ergeben.
Das Leahy-Gesetz verbietet die Bereitstellung von Militärhilfe für ausländische Einheiten, die solche Verstöße begangen haben. Das Außenministerium reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage von Reuters. Das Asow-Regiment mit rechtsextremen und ultranationalistischen Wurzeln ist Teil der ukrainischen Nationalgarde und ging aus einem 2014 gegründeten Bataillon hervor, das gegen die von Russland unterstützten Separatisten kämpfte, die in der Ostukraine die Unabhängigkeit ausgerufen hatten."
Das Leahy-Gesetz verbietet die Bereitstellung von Militärhilfe für ausländische Einheiten, die solche Verstöße begangen haben. Das Außenministerium reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage von Reuters. Das Asow-Regiment mit rechtsextremen und ultranationalistischen Wurzeln ist Teil der ukrainischen Nationalgarde und ging aus einem 2014 gegründeten Bataillon hervor, das gegen die von Russland unterstützten Separatisten kämpfte, die in der Ostukraine die Unabhängigkeit ausgerufen hatten."
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Kevin Kühnert, ein Typ der sich in einen Studiengang eingeklagt hat um das dann abzubrechen und dann bei mytoys an der Telefonstrippe zu hängen (mit Sicherheit unterstes Einkommensniveau) erklärt uns wie es zu Stimmverlusten der SPD bzw. Stimmgewinnen der AfD kommt.
Halten wir fest...mit Mitte 30 nur 4 Jahre einer ernsthaften, regulären Arbeit nachgegangen❗
#SPD #unter5prozent
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Halten wir fest...mit Mitte 30 nur 4 Jahre einer ernsthaften, regulären Arbeit nachgegangen❗
#SPD #unter5prozent
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"EU-Parlament statt Hausarrest – Antifa-"Aktivistin" (eher Extremistin!)genießt nach Wahl wohl Immunität."
"Italien setzt sich
❗parteiübergreifend❗für die in Ungarn inhaftierte mutmaßliche Antifa-Schlägerin ein!"
#Italien #Antifa #Ungarn
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❗parteiübergreifend❗für die in Ungarn inhaftierte mutmaßliche Antifa-Schlägerin ein!"
#Italien #Antifa #Ungarn
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"Sachsens CDU hält an der Brandmauer gegen die AfD fest. Auch BSW hat sich am Montag gegen die AfD abgegrenzt. Doch auf Kreistagsebene und in den Kommunen in Sachsen hört sich das nach dem Wahlabend anders an. Der Bautzner Landrat will mit allen gewählten Kreisräten im Kreistag zusammenarbeiten. Auch aus dem Erzgebirge hört man Ähnliches.
Der Linie von CDU-Generalsekretär Dierks folgen in der sächsischen CDU offenbar nicht alle. Der CDU-Landrat Udo Witschas will mit allen Parteien zusammenarbeiten, da alle demokratisch gewählt seien, sagte der Kommunalpolitiker im Gespräch mit MDR SACHSEN. Das dürfe nach einer demokratischen Wahl nicht verboten sein. Er betonte, er sei durch die Landkreisordnung sogar gesetzlich zur Zusammenarbeit verpflichtet."
#Bautzen
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Der Linie von CDU-Generalsekretär Dierks folgen in der sächsischen CDU offenbar nicht alle. Der CDU-Landrat Udo Witschas will mit allen Parteien zusammenarbeiten, da alle demokratisch gewählt seien, sagte der Kommunalpolitiker im Gespräch mit MDR SACHSEN. Das dürfe nach einer demokratischen Wahl nicht verboten sein. Er betonte, er sei durch die Landkreisordnung sogar gesetzlich zur Zusammenarbeit verpflichtet."
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EM24 Grenzkontrollen ✅
G7 Gipfel Grenzkontrollen ✅
Illeg. Migration Grenzkontrollen ❌
"Was für die Autofahrer auf der Straße gilt, soll bis einschließlich 18. Juni auch für Bootsfahrer gelten: "Infolge des Gipfels der Staats-und Regierungschefs der G7, der auf italienischen Staatsgebiet stattfinden wird, hat das Innenministerium die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen vom 5. Juni um 14 Uhr angeordnet, wird Maura Dagnino von der Hafendirektion des Porto San Tocco Marina Resorts in Muggia zitiert.
Danach seien „alle Bootsfahrer, die in Italien ein- oder ausreisen, verpflichtet, die Grenzpolizei für den Seeverkehr zu benachrichtigen“. Auch wenn SeaHelp diese Vorgehensweise der italienischen Grenzpolizei auf dem Seeweg bisher noch nicht bestätigen kann, wird empfohlen, sich auf die neue Situation einzustellen und ggf. damit zu rechnen, dass in dieser Zeit schärfer kontrolliert wird."
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G7 Gipfel Grenzkontrollen ✅
Illeg. Migration Grenzkontrollen ❌
"Was für die Autofahrer auf der Straße gilt, soll bis einschließlich 18. Juni auch für Bootsfahrer gelten: "Infolge des Gipfels der Staats-und Regierungschefs der G7, der auf italienischen Staatsgebiet stattfinden wird, hat das Innenministerium die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen vom 5. Juni um 14 Uhr angeordnet, wird Maura Dagnino von der Hafendirektion des Porto San Tocco Marina Resorts in Muggia zitiert.
Danach seien „alle Bootsfahrer, die in Italien ein- oder ausreisen, verpflichtet, die Grenzpolizei für den Seeverkehr zu benachrichtigen“. Auch wenn SeaHelp diese Vorgehensweise der italienischen Grenzpolizei auf dem Seeweg bisher noch nicht bestätigen kann, wird empfohlen, sich auf die neue Situation einzustellen und ggf. damit zu rechnen, dass in dieser Zeit schärfer kontrolliert wird."
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Tagesschau:
"Demnach stach er mehrfach auf Kopf und Hals seines Opfers ein. Zunächst konnte die Frau sich laut Polizei noch aus dem Griff des Mannes befreien und flüchten. Allerdings stolperte sie dabei und stürzte. Daraufhin holte der mutmaßliche Täter sie ein und stach noch einmal mehrfach auf die am Boden liegende Frau ein.
Laut Polizei bekamen Zeugen dies mit, weil die Frau laut geschrien hatte. Als sie zum Tatort eilten, sei der junge Mann geflüchtet. Die Zeugen riefen Rettungskräfte und die Polizei."
Bild:
"Ein 19-jähriger afghanischer Staatsangehöriger griff die Frau, die auf einer Parkbank saß, unvermittelt von hinten an und stach mehrfach mit einem Cuttermesser auf ihren Kopf- und Halsbereich ein. Die Frau konnte sich kurzzeitig befreien und flüchten, stolperte jedoch und fiel zu Boden, woraufhin der Angreifer erneut auf sie einstach."
#frankfurt
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"Demnach stach er mehrfach auf Kopf und Hals seines Opfers ein. Zunächst konnte die Frau sich laut Polizei noch aus dem Griff des Mannes befreien und flüchten. Allerdings stolperte sie dabei und stürzte. Daraufhin holte der mutmaßliche Täter sie ein und stach noch einmal mehrfach auf die am Boden liegende Frau ein.
Laut Polizei bekamen Zeugen dies mit, weil die Frau laut geschrien hatte. Als sie zum Tatort eilten, sei der junge Mann geflüchtet. Die Zeugen riefen Rettungskräfte und die Polizei."
Bild:
"Ein 19-jähriger afghanischer Staatsangehöriger griff die Frau, die auf einer Parkbank saß, unvermittelt von hinten an und stach mehrfach mit einem Cuttermesser auf ihren Kopf- und Halsbereich ein. Die Frau konnte sich kurzzeitig befreien und flüchten, stolperte jedoch und fiel zu Boden, woraufhin der Angreifer erneut auf sie einstach."
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Das einzig richtige Verhalten❗
Dieser Bettelclown darf keine Aufmerksamkeit bekommen!
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Was ist das für eine Welt in der Kinder nicht sicher sind?
"Darüber hinaus teilten die Ermittler auf einer Pressekonferenz mit, dass das Valeriia Opfer eines Verbrechens geworden ist. Es werde nun wegen Totschlags und Mordes ermittelt. Opfer eines Sexualdeliktes sei Valeriia nicht geworden.
Einen Tatverdächtigen habe man bislang nicht ausfindig machen können. Die Ermittlungen würden sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft aber vor allem auf den sozialen Nahbereich der Familie konzentrieren. "Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, den Täter zu ermitteln. Das sind wir Valeriia und ihrer Familie schuldig", sagte der Chemnitzer Polizeipräsident Carsten Kaempf."
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"Darüber hinaus teilten die Ermittler auf einer Pressekonferenz mit, dass das Valeriia Opfer eines Verbrechens geworden ist. Es werde nun wegen Totschlags und Mordes ermittelt. Opfer eines Sexualdeliktes sei Valeriia nicht geworden.
Einen Tatverdächtigen habe man bislang nicht ausfindig machen können. Die Ermittlungen würden sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft aber vor allem auf den sozialen Nahbereich der Familie konzentrieren. "Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, den Täter zu ermitteln. Das sind wir Valeriia und ihrer Familie schuldig", sagte der Chemnitzer Polizeipräsident Carsten Kaempf."
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"Mehr als 400 von 1.700 Arbeitsplätzen sollen beim Autozulieferer Preh wegfallen. Der Vorstand macht hohe Kosten in Deutschland mitverantwortlich."
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17 Abgeschobene in einer Maschine mit einer Kapazität von 180 Sitzplätzen❗
"Ein Charterflug der türkischen Fluggesellschaft "Freebird" hob gegen 10 Uhr mit 17 abgelehnten Asylbewerbern ab, wie ein Sprecher des zuständigen Landesamtes für Zuwanderung und Flüchtlinge in Neumünster sagte. Neben Schleswig-Holstein waren den Angaben zufolge auch weitere Bundesländer beteiligt."
(Ein Charterflug ist eine Art von Flug, der nicht Teil eines regulären Flugplans oder einer regulären Flugstrecke ist. Stattdessen wird er speziell für eine bestimmte Gruppe oder Einzelperson arrangiert, oft mit dem Ziel, sie zu einem bestimmten Ziel zu befördern.)
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(Ein Charterflug ist eine Art von Flug, der nicht Teil eines regulären Flugplans oder einer regulären Flugstrecke ist. Stattdessen wird er speziell für eine bestimmte Gruppe oder Einzelperson arrangiert, oft mit dem Ziel, sie zu einem bestimmten Ziel zu befördern.)
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Es ist soweit: Wehrpflicht schafft FRIEDEN! 🤡 #classic
………..
Die neue Willy HIER: https://snicklink.de
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In diesem Land bringen Staatsanwälte die Opfer vor Gericht anstatt die Täter.
Bloß gut gibt es noch Richter die selbst denken können.
"Im Sommer 2022 begann Michael Z., der bei Twitter unter den Namen MicLiberal schreibt, Zitate von Politikern, Prominenten und Medizinern zu sammeln, in denen Ungeimpfte und Impfskeptiker etwa als „Idioten“ und „Bekloppte“ bezeichnet wurden. Die Anklage lautete, dass mit der Sammlung der Zitate eine „Feindesliste“ erstellt worden sei. Jetzt wurde Michael Z. von diesem Vorwurf freigesprochen. Das bestätigte seine Anwältin Jessica Hamed dieser Zeitung auf Anfrage."
Artikel
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Bloß gut gibt es noch Richter die selbst denken können.
"Im Sommer 2022 begann Michael Z., der bei Twitter unter den Namen MicLiberal schreibt, Zitate von Politikern, Prominenten und Medizinern zu sammeln, in denen Ungeimpfte und Impfskeptiker etwa als „Idioten“ und „Bekloppte“ bezeichnet wurden. Die Anklage lautete, dass mit der Sammlung der Zitate eine „Feindesliste“ erstellt worden sei. Jetzt wurde Michael Z. von diesem Vorwurf freigesprochen. Das bestätigte seine Anwältin Jessica Hamed dieser Zeitung auf Anfrage."
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Hochmut kommt vor dem Fall...schade dass man bis zum äußersten geht....und nun Ruhe in Frieden!
Gestorben im Oktober 2021...mit Sicherheit einer der Ersten der in die Spritze gerannt ist.
#impfung #nebenwirkungen #plötzlichundunerwartet
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"Die Inflationsrate in Deutschland − gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat – lag im Mai 2024 bei +2,4 %. Im April und März 2024 hatte die Veränderungsrate noch jeweils +2,2 % betragen. „Die Inflationsrate zieht damit wieder etwas an, vor allem wegen der weiterhin steigenden Dienstleistungspreise“, sagt Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes. „Die Energie- und Nahrungsmittelpreise dämpfen dagegen seit Jahresbeginn die Gesamtteuerung“, so Brand. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Verbraucherpreise im Mai 2024 gegenüber dem Vormonat April 2024 um 0,1 %."
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"Im Mai 2024 sind in Deutschland nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 80 643 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt 1 % unter dem mittleren Wert (Median) der Jahre 2020 bis 2023 für diesen Monat. Die Sterbefallzahlen lagen nach dem Auslaufen der saisonalen Grippewelle im März 2024 zunächst unter den mittleren Werten der vier Vorjahre, in denen die Sterbefallzahlen in den Frühjahrsmonaten zum Teil im Zuge von Coronawellen erhöht waren. Zuletzt bewegten sich die Sterbefallzahlen dann wieder im Bereich der Vergleichswerte der Vorjahre. Aufgrund der Alterung der Bevölkerung wird beim Ausbleiben von Sondereffekten mit einem Anstieg der Sterbefälle von Jahr zu Jahr gerechnet."
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"De Ridder rief an dieser Stelle, mutmaßlich in Bezug auf Özdemirs Rolle als Landwirtschaftsminister, dazwischen: "Aber der ist nicht im Schweinestall ermordet worden!" Stumpp setzte ihre Einlassung fort und fragte: "Sorgen Ihre Partei oder die Bundesregierung dafür, dass zukünftig Straftäter in ihre Heimatstaaten, nach Afghanistan, Syrien, Eritrea, abgeschoben werden?" Der Zwischenfall ist im Sitzungsprotokoll des Bundestags festgehalten."
De Ridder ist Mitglied bei der Arbeiterwohlfahrt, der Kath. Arbeitnehmer-Bewegung, der Osnabrücker Friedensgespräche, des Förderkreises der Städtischen Galerie Nordhorn, der Kunsthalle Lingen, des Meppener Kunstkreises, der Kunstvereine Nordhorn und der Grafschaft Bentheim sowie im Kreislandfrauenverband Grafschaft Bentheim. Sie hat Patenschaften für das Mehrgenerationenhaus „Senfkorn“ in Emlichheim und das DRK-Mehrgenerationenhaus in Nordhorn sowie für die Grundschule Auf dem Süsteresch in Schüttorf als Schule gegen Rassismus übernommen.
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De Ridder ist Mitglied bei der Arbeiterwohlfahrt, der Kath. Arbeitnehmer-Bewegung, der Osnabrücker Friedensgespräche, des Förderkreises der Städtischen Galerie Nordhorn, der Kunsthalle Lingen, des Meppener Kunstkreises, der Kunstvereine Nordhorn und der Grafschaft Bentheim sowie im Kreislandfrauenverband Grafschaft Bentheim. Sie hat Patenschaften für das Mehrgenerationenhaus „Senfkorn“ in Emlichheim und das DRK-Mehrgenerationenhaus in Nordhorn sowie für die Grundschule Auf dem Süsteresch in Schüttorf als Schule gegen Rassismus übernommen.
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