Nur zwei Schritte zum Erfolg
Keinen Cent mehr von uns für ein einseitiges ARD/ZDF! Der GEZ-Zahlungsstopp als wirksamstes Druckmittel für unsere Forderung nach einem multipolaren öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wir tun das für die Zukunft unserer Kinder und die Zukunft einer Demokratie, die diesen Namen auch verdient. Wir sind bereits über 200.000 Menschen, die ihre Zahlung eingestellt haben. Lasst uns Millionen werden, damit unser Wort ein Gewicht erhält und die Öffentlich-Rechtlichen reagieren müssen.
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Keinen Cent mehr von uns für ein einseitiges ARD/ZDF! Der GEZ-Zahlungsstopp als wirksamstes Druckmittel für unsere Forderung nach einem multipolaren öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wir tun das für die Zukunft unserer Kinder und die Zukunft einer Demokratie, die diesen Namen auch verdient. Wir sind bereits über 200.000 Menschen, die ihre Zahlung eingestellt haben. Lasst uns Millionen werden, damit unser Wort ein Gewicht erhält und die Öffentlich-Rechtlichen reagieren müssen.
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Bundesweite Medien Mahnwachen und Dialog-Angebote jede Woche vor den Rundfunkanstalten und Medienhäusern. Frieden und Versöhnung geht nur GEMEINSAM.
Was bilden sich eigentlich unsere Möchtegern-Politmarionetten ein, sind dem Putin in keinster Weise ebenbürtig und spielen auf unsere Kosten mit dem Feuer ‼️
"" Operation Eisscholle""
Die Bundesregierung legt nach: Finanzminister Christian Lindner hat weitere Schritte ergriffen, um Russland zu isolieren. Auch die Oligarchen sollen noch drastischere Konsequenzen zu spüren bekommen.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91769146/operation-eisscholle-christian-lindner-will-putin-vollstaendig-isolieren.html
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"" Operation Eisscholle""
Die Bundesregierung legt nach: Finanzminister Christian Lindner hat weitere Schritte ergriffen, um Russland zu isolieren. Auch die Oligarchen sollen noch drastischere Konsequenzen zu spüren bekommen.
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T-Online
Operation Eisscholle
Russland wird von internationalen Zahlungen ausgeschlossen. Finanzminister Lindner hat weitere Schritte eingeleitet. Sein Ziel: Putin finanziell zu isolieren.
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+++⚡️Videos aus Kiew: Tschetschenische Soldaten der russischen Nationalgarde "Rosgvardia" verteilen in den Vororten von Kiew humanitäre Hilfe und Lebensmittel an die in Kellern Schutz suchende Zivilbevölkerung.
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🇷🇺 Putin räumt auf mit den Hofberichterstatter der Hochfinanz!
Putins neues Anti-Mediengesetz
ARD und ZDF setzen Berichterstattung aus Russland aus
ARD und ZDF werden vorerst nicht mehr aus ihren Studios in Russland berichten. Die TV-Sender reagieren damit auf mehrere neue Gesetze im Land, die die Meinungsfreiheit einschränken und bis zu 15 Jahre Haft für die Verbreitung von mutmaßlichen „Falschinformationen“ vorsehen.
https://m.focus.de/politik/deutschland/putins-neues-anti-mediengesetz-ard-und-zdf-setzen-berichterstattung-aus-russland-aus_id_63282221.html
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ARD und ZDF setzen Berichterstattung aus Russland aus
ARD und ZDF werden vorerst nicht mehr aus ihren Studios in Russland berichten. Die TV-Sender reagieren damit auf mehrere neue Gesetze im Land, die die Meinungsfreiheit einschränken und bis zu 15 Jahre Haft für die Verbreitung von mutmaßlichen „Falschinformationen“ vorsehen.
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FOCUS Online
Putins neues Anti-Mediengesetz: ARD und ZDF setzen Berichterstattung aus Russland aus
ARD und ZDF werden vorerst nicht mehr aus ihren Studios in Russland berichten. Die TV-Sender reagieren damit auf mehrere neue Gesetze im Land, die die Meinungsfreiheit einschränken und bis zu 15 Jahre Haft für die Verbreitung von mutmaßlichen „Falschinformationen“…
Media is too big
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Schaut euch das alle mal an, es erklärt vieles‼️
Diese Szene aus "Die Anstalt" wurde nach der Ausstrahlung am 29.04.2014 per einstweiliger Verfügung durch Jochen Bittner und Josef Joffe (DieZeit) zensiert.
Die Anstalt gewann im Nachhinein das Verfahren, die Folge tauchte in der Mediathek allerdings nicht wieder auf.
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Diese Szene aus "Die Anstalt" wurde nach der Ausstrahlung am 29.04.2014 per einstweiliger Verfügung durch Jochen Bittner und Josef Joffe (DieZeit) zensiert.
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💥💥💥FAKTEN💥💥💥
Das wird natürlich in den NATO-Medien nicht gezeigt.
Russische LKWs von der russischen Halbinsel Krim haben heute humanitäre Hilfe und Lebensmittel in die gestern von der russischen Armee eingenommenen Stadt Cherson gebracht.
Sowas passt nicht in die Propaganda des Westens 🤫🤫
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Das wird natürlich in den NATO-Medien nicht gezeigt.
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Nach dem harten Corona-Winter richten sich viele Hoffnungen auf den Sommer. Werden die Fallzahlen dann wieder so stark sinken wie in den letzten beiden Jahren? "Unser Gesundheitsminister und Oberspinner hat Zweifel" 🤦♂️🤷♂️🤣
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/lauterbach-muessen-mit-einer-corona-sommerwelle-rechnen-a3745007.html
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Epoch Times www.epochtimes.de
Lauterbach: Müssen mit einer Corona-Sommerwelle rechnen
Nach dem harten Corona-Winter richten sich viele Hoffnungen auf den Sommer. Werden die Fallzahlen dann wieder so stark sinken wie in den letzten beiden Jahren? Der Gesundheitsminister hat Zweifel.
Ein sehr wichtiger Artikel, Studien belegen eine Übersterblichkeit von frisch Geimpften!!!
⚠️US-BEHÖRDE ZUR VERÖFFENTLICHUNG VERPFLICHTET
Wachsende Zweifel an der Impf-Sicherheit⚠️
Im Januar verpflichtete ein Bundesgericht die amerikanische Arzneimittelbehörde FDA zur zeitnahen Veröffentlichung der Zulassungsdaten für den Pfizer-Biontech-Impfstoff. Erste Dokumente liegen nun – in teils geschwärzter Form – vor und belegen relevante Nebenwirkungen der „Impfung“ mit dem mRNA-Therapeutikum.
‼️Von Bedeutung könnten diese Daten sein, wenn man sie zusammen mit den Untersuchungen von Norman Fenton, Martin Neil und anderen betrachtet. Denn wenn es wirklich einen Zusammenhang zwischen den Impfungen und der Übersterblichkeit der frisch Geimpften geben sollte, dann wäre dies ein gewichtiges Argument gegen eine Impfung, deren Wirksamkeit in allen Belangen – sei es gegen die eigene Infektion, gegen die Weitergabe des Virus oder sogar gegen die Entwicklung schwerer Fälle – praktisch vom ersten Tag an umstritten ist.‼️
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/pfizer-biontech-fda-wachsende-zweifel-an-der-impf-sicherheit/
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⚠️US-BEHÖRDE ZUR VERÖFFENTLICHUNG VERPFLICHTET
Wachsende Zweifel an der Impf-Sicherheit⚠️
Im Januar verpflichtete ein Bundesgericht die amerikanische Arzneimittelbehörde FDA zur zeitnahen Veröffentlichung der Zulassungsdaten für den Pfizer-Biontech-Impfstoff. Erste Dokumente liegen nun – in teils geschwärzter Form – vor und belegen relevante Nebenwirkungen der „Impfung“ mit dem mRNA-Therapeutikum.
‼️Von Bedeutung könnten diese Daten sein, wenn man sie zusammen mit den Untersuchungen von Norman Fenton, Martin Neil und anderen betrachtet. Denn wenn es wirklich einen Zusammenhang zwischen den Impfungen und der Übersterblichkeit der frisch Geimpften geben sollte, dann wäre dies ein gewichtiges Argument gegen eine Impfung, deren Wirksamkeit in allen Belangen – sei es gegen die eigene Infektion, gegen die Weitergabe des Virus oder sogar gegen die Entwicklung schwerer Fälle – praktisch vom ersten Tag an umstritten ist.‼️
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Tichys Einblick
Wachsende Zweifel an der Impf-Sicherheit
Im Januar verpflichtete ein Bundesgericht die amerikanische Arzneimittelbehörde FDA zur zeitnahen Veröffentlichung der Zulassungsdaten für den Pfizer-Biontech-Impfstoff. Erste Dokumente liegen nun – in teils geschwärzter Form – vor und belegen relevante Nebenwirkungen…
+++Habeck beim Lügen erwischt? +++ trotz Ukraine-Krieg, trotz Wirtschafts- und Energiekrieg +++ Habeck will die letzten drei AKWs abschalten +++
ENERGIEKRISE
"Höchste Sicherheitsbedenken“–Habeck übergeht hochrangige Atomexperten
Ein Weiterbetrieb der AKWs in Deutschland sei mit „höchsten Sicherheitsbedenken“ verbunden,sagt Bundeswirtschaftsminister Habeck.Das habe eine Vorprüfung ergeben.Doch hochrangige Experten kerntechnischer Organisationen sehen die Lage ganz anders. Warum wurden sie nicht gefragt?
Kann es sich Deutschland leisten, jetzt drei Kernkraftwerke abzuschalten?
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält die Reaktoren für verzichtbar: Im kommenden Winter 2022/23 würden die Meiler „nicht helfen“, ihr Weiterbetrieb sei mit „höchsten Sicherheitsbedenken“ verbunden, erklärte er mehrmals. Dies habe eine „Vorprüfung“ ergeben.
‼️Die Meinung wichtiger kerntechnischer Organisationen wurde bei dieser Vorprüfung allerdings nicht eingeholt, wie WELT AM SONNTAG erfuhr. Weder die Gesellschaft für Reaktorsicherheit (GRS) noch die Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) wurden konsultiert. Was dort für eine gewisse Missstimmung sorgte, insbesondere weil man die Vorbehalte des Ministers nicht nachvollziehen kann.‼️
https://www.welt.de/wirtschaft/plus237311943/Energiekrise-Habeck-uebergeht-hochrangige-Atomexperten.html
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ENERGIEKRISE
"Höchste Sicherheitsbedenken“–Habeck übergeht hochrangige Atomexperten
Ein Weiterbetrieb der AKWs in Deutschland sei mit „höchsten Sicherheitsbedenken“ verbunden,sagt Bundeswirtschaftsminister Habeck.Das habe eine Vorprüfung ergeben.Doch hochrangige Experten kerntechnischer Organisationen sehen die Lage ganz anders. Warum wurden sie nicht gefragt?
Kann es sich Deutschland leisten, jetzt drei Kernkraftwerke abzuschalten?
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält die Reaktoren für verzichtbar: Im kommenden Winter 2022/23 würden die Meiler „nicht helfen“, ihr Weiterbetrieb sei mit „höchsten Sicherheitsbedenken“ verbunden, erklärte er mehrmals. Dies habe eine „Vorprüfung“ ergeben.
‼️Die Meinung wichtiger kerntechnischer Organisationen wurde bei dieser Vorprüfung allerdings nicht eingeholt, wie WELT AM SONNTAG erfuhr. Weder die Gesellschaft für Reaktorsicherheit (GRS) noch die Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) wurden konsultiert. Was dort für eine gewisse Missstimmung sorgte, insbesondere weil man die Vorbehalte des Ministers nicht nachvollziehen kann.‼️
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DIE WELT
Atomkraftwerke: Robert Habeck übergeht hochrangige Atomexperten - WELT
Ein Weiterbetrieb der AKWs in Deutschland sei mit „höchsten Sicherheitsbedenken“ verbunden, sagt Bundeswirtschaftsminister Habeck. Das habe eine Vorprüfung ergeben. Doch hochrangige Experten kerntechnischer Organisationen sehen die Lage ganz anders. Warum…
Forwarded from Klartext20/21-Gemeinsam 👍🏻Info-kanal🔝🖤🤍❤️
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Dr. Shankara Chetty:
Wir haben Tausende von Zellen, deren DNA täglich durch Chemikalien & Strahlung geschädigt wird. Unser Körper hat einen wunderbaren Selbstreparatur-Mechanismus. Wenn nun das Spike-Protein diesen Mechanismus verletzt, kommt es zu Verletzungen. Die Zellen sind nicht mehr in der Lage, sich zu reparieren und zu erneuern. Das wird nicht nur den Alterungsprozess beschleunigen, sondern auch den Krankheitsprozess. Die Zellen, die geschädigt sind und sich dennoch weiter teilen können, werden so geschädigt, dass sie krebsartig werden.
Wir werden eine explosionsartige Zunahme von Krebserkrankungen & Autoimmunerkrankungen erleben, wie wir sie noch nie erlebt haben. Dinge, die wir für sehr selten hielten, werden Mainstream werden.
Wenn man sich mit der DNA selbst auseinandersetzt, dann bewegen wir uns auf sehr dünnem Boden. Wir müssen sehr vorsichtig sein. Wir haben einige sehr schwierige Zeiten vor uns.
Ihr wollt die Wahrheit 👇🏻👇🏻
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam
Wir haben Tausende von Zellen, deren DNA täglich durch Chemikalien & Strahlung geschädigt wird. Unser Körper hat einen wunderbaren Selbstreparatur-Mechanismus. Wenn nun das Spike-Protein diesen Mechanismus verletzt, kommt es zu Verletzungen. Die Zellen sind nicht mehr in der Lage, sich zu reparieren und zu erneuern. Das wird nicht nur den Alterungsprozess beschleunigen, sondern auch den Krankheitsprozess. Die Zellen, die geschädigt sind und sich dennoch weiter teilen können, werden so geschädigt, dass sie krebsartig werden.
Wir werden eine explosionsartige Zunahme von Krebserkrankungen & Autoimmunerkrankungen erleben, wie wir sie noch nie erlebt haben. Dinge, die wir für sehr selten hielten, werden Mainstream werden.
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Der Pharma-Leiter von Bayer verkündet stolz, dass der COVID-mRNA-Impfstoff eine Gentherapie ist und dass es nützlich war, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen, um eine breite Akzeptanz zu erreichen.
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Glaube nichts, es sind Lügen von Anfang bis Ende
Dr. Roger Hodkinson
❗️TEILEN❗️
FOLGEN 👉🏽 T.ME/WEGGESPRITZT
TELEGRAM ZENSURFREI https://webk.telegram.org/
WEGGESPRITZT.TO 💉☠️
Dr. Roger Hodkinson
❗️TEILEN❗️
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WEGGESPRITZT.TO 💉☠️
Bezüglich der Waffenlieferungen von der BRiD an das US Vasallenregime in der Ukraine (gegen Russland):
Verabschiedet euch von der Bundesrepublik!
Ich unterstelle, dass sich nicht einmal die Bundesregierung darüber im Klaren ist, dass sie mit ihrem derzeitigen Kriegskurs BRiD in die direkte militärische Konfrontation mit Russland manövriert.
Putin hat bei Beginn der Militäroperation in der Ukraine unmissverständlich erklärt, jedwede Einmischung aus dem Ausland werde zu Reaktionen führen, „wie Sie sie noch niemals in Ihrer Geschichte erlebt haben“. Putin ist dankenswerterweise kein Dampfplauderer. Man kann sich darauf verlassen, dass er tut, was er sagt.
Es gibt aber noch einen viel interessanteren Aspekt. Das regierungsnahe russische Nachrichtenportal RT hat jüngst in einer kleinen Notiz darauf hingewiesen. Man kann daraus schließen, dass der Kreml diesen Aspekt der Nachkriegsgeschichte auf dem Radarschirm hat, den Leuchten wie Baerbock („Völkerrecht“), aber auch der Großteil der bundesdeutschen Bevölkerung nicht einmal vom Hörensagen kennen. Ein winziger Umstand, den das bundesdeutsche Vasallenregime immer verschämt weggedrückt hat, entfaltet plötzlich Sprengkraft: Die Tatsache, dass der 2. Weltkrieg niemals zu Ende gegangen ist. Er wurde mit der Kapitulation vom 8. Mai 1945 nur durch einen Waffenstillstand unterbrochen.
BRiD hat deshalb auch keine Verfassung wie „normale“ Länder, sondern nur ein „Grundgesetz". Auch der 2+4-Vertrag hat daran nichts geändert. Die Bundesrepublik war niemals souverän. Das alles ist seit langem bekannt.
Völlig richtig stellt Moskau fest, das BRiD den Waffenstillstand jetzt gebrochen hat. Die Konsequenz liegt auf der Hand: Die Wiederaufnahme der Kampfhandlungen gegen den Kriegsgegner BRiD ist völlig legitim – wie es im übrigen auch die bekannten UN-Feindstaatenklauseln, Art. 53 und 107, vorsehen. Nein, das ist keine Verschwörungstheorie, sondern geltendes Recht. Russland kann die Konstruktion der „Bundesrepublik“ ohne viel Federlesens aus dem Spiel nehmen – was ich persönlich für eine ausgezeichnete Idee hielte.
Auch den anderen alliierten Besatzungsmächten ist die Rechtslage bekannt. Das wird jetzt interessant. Ob die USA, Großbritannien und Frankreich den Atomkrieg riskieren werden, sollte Russland seine Besatzungsrechte aus dem Potsdamer Abkommen vom August 1945 wieder reaktivieren wollen?
Nach dem Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine wird es kein Zurück zum vorherigen Zustand mehr geben. Wir werden Zeuge einer längst überfälligen Neuordnung Europas. Die Nachkriegsordnung wird gerade abgewickelt. Die irrsinnige und verbrecherische Politik des Westens schlägt gerade den letzten Sargnagel ein.
Es ist verständlich, dass der Westen, einschließlich der großteils gehirngewaschenen Bevölkerung der Bundesrepublik, diese Entwicklung durch eine hysterische Unterstützung des NATO-Protektorats Ukraine hinauszuzögern versucht. Am Ergebnis wird das nichts ändern. Die Nachkriegsordnung ist tot.
UN-Charta - Vereinte Nationen - Regionales Informationszentrum für Westeuropa
https://unric.org/de/charta/#
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Verabschiedet euch von der Bundesrepublik!
Ich unterstelle, dass sich nicht einmal die Bundesregierung darüber im Klaren ist, dass sie mit ihrem derzeitigen Kriegskurs BRiD in die direkte militärische Konfrontation mit Russland manövriert.
Putin hat bei Beginn der Militäroperation in der Ukraine unmissverständlich erklärt, jedwede Einmischung aus dem Ausland werde zu Reaktionen führen, „wie Sie sie noch niemals in Ihrer Geschichte erlebt haben“. Putin ist dankenswerterweise kein Dampfplauderer. Man kann sich darauf verlassen, dass er tut, was er sagt.
Es gibt aber noch einen viel interessanteren Aspekt. Das regierungsnahe russische Nachrichtenportal RT hat jüngst in einer kleinen Notiz darauf hingewiesen. Man kann daraus schließen, dass der Kreml diesen Aspekt der Nachkriegsgeschichte auf dem Radarschirm hat, den Leuchten wie Baerbock („Völkerrecht“), aber auch der Großteil der bundesdeutschen Bevölkerung nicht einmal vom Hörensagen kennen. Ein winziger Umstand, den das bundesdeutsche Vasallenregime immer verschämt weggedrückt hat, entfaltet plötzlich Sprengkraft: Die Tatsache, dass der 2. Weltkrieg niemals zu Ende gegangen ist. Er wurde mit der Kapitulation vom 8. Mai 1945 nur durch einen Waffenstillstand unterbrochen.
BRiD hat deshalb auch keine Verfassung wie „normale“ Länder, sondern nur ein „Grundgesetz". Auch der 2+4-Vertrag hat daran nichts geändert. Die Bundesrepublik war niemals souverän. Das alles ist seit langem bekannt.
Völlig richtig stellt Moskau fest, das BRiD den Waffenstillstand jetzt gebrochen hat. Die Konsequenz liegt auf der Hand: Die Wiederaufnahme der Kampfhandlungen gegen den Kriegsgegner BRiD ist völlig legitim – wie es im übrigen auch die bekannten UN-Feindstaatenklauseln, Art. 53 und 107, vorsehen. Nein, das ist keine Verschwörungstheorie, sondern geltendes Recht. Russland kann die Konstruktion der „Bundesrepublik“ ohne viel Federlesens aus dem Spiel nehmen – was ich persönlich für eine ausgezeichnete Idee hielte.
Auch den anderen alliierten Besatzungsmächten ist die Rechtslage bekannt. Das wird jetzt interessant. Ob die USA, Großbritannien und Frankreich den Atomkrieg riskieren werden, sollte Russland seine Besatzungsrechte aus dem Potsdamer Abkommen vom August 1945 wieder reaktivieren wollen?
Nach dem Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine wird es kein Zurück zum vorherigen Zustand mehr geben. Wir werden Zeuge einer längst überfälligen Neuordnung Europas. Die Nachkriegsordnung wird gerade abgewickelt. Die irrsinnige und verbrecherische Politik des Westens schlägt gerade den letzten Sargnagel ein.
Es ist verständlich, dass der Westen, einschließlich der großteils gehirngewaschenen Bevölkerung der Bundesrepublik, diese Entwicklung durch eine hysterische Unterstützung des NATO-Protektorats Ukraine hinauszuzögern versucht. Am Ergebnis wird das nichts ändern. Die Nachkriegsordnung ist tot.
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Forwarded from Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷Gesetzentwurf für eine allgemeine Impfpflicht🔷
❗️Von 7 Ministern der Bundesregierung unterzeichnet❗️
Es ist schon interessant, dass sich 7 Bundesminister mit wichtigen Ressorts in einer langen Reihe von insgesamt 204 Abgeordneten einreihen.
Folgende Minister haben den Entwurf mit unterzeichnet:
Bundeskanzler Olaf Scholz
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck
Gesundheitsminister Karl Lauterbach
Außenministerin Annalena Baerbock
Arbeitsminister Hubertus Heil
Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke
Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Svenja Schulze
Verständlich wird dies bei Betrachtung von 2 Aspekten:
👉Art. 46 Abs. 1 GG regelt die sog. "Indemnität", einen Strafausschließungsgrund:
"Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden."
👉Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags vom 31.1.2019 zum Thema:
"Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Amtsträgern, Bundestagsabgeordneten und Mitgliedern
der Bundesregierung in Deutschland" (WD 7 - 3000 - 017/19)
In dieser Ausarbeitung erläutern die Wissenschaftlichen Dienste, dass für Abgeordnete die Indemnität für ihre Abstimmung gilt, für Bundesminister auch, wenn sie Abgeordnete sind. Bundesminister, die keine Abgeordneten sind, sind strafrechtlich voll verantwortlich.
❗️Bei einer solchen Rechtslage ist doch sehr sinnvoll, unzweifelhaft als Abgeordneter und nicht als Bundesminister abzustimmen❗️....
Dass als Abgeordnete/r "aus der Mitte des Bundestages" und nicht als Minister abgestimmt wurde, wird dann besonders deutlich, wenn kein Gesetzentwurf der Bundesregierung vorgelegt wird.... So ist alles besser verständlich...
Zur Info: Bundeskanzler Olaf Scholz und Svenja Schulze hatten in der vorherigen Regierung keinen Abgeordnetenstatus, jetzt schon 😉
🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
seit 30 Jahren spezialisiert im deutschen und europäischen Arzneimittelrecht
Autorin und Herausgeberin von Büchern zur EU-Zulassung und zahlreicher Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Arzneimittelrecht in deutscher und englischer Sprache
Kanal Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
❗️Von 7 Ministern der Bundesregierung unterzeichnet❗️
Es ist schon interessant, dass sich 7 Bundesminister mit wichtigen Ressorts in einer langen Reihe von insgesamt 204 Abgeordneten einreihen.
Folgende Minister haben den Entwurf mit unterzeichnet:
Bundeskanzler Olaf Scholz
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck
Gesundheitsminister Karl Lauterbach
Außenministerin Annalena Baerbock
Arbeitsminister Hubertus Heil
Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke
Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Svenja Schulze
Verständlich wird dies bei Betrachtung von 2 Aspekten:
👉Art. 46 Abs. 1 GG regelt die sog. "Indemnität", einen Strafausschließungsgrund:
"Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden."
👉Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags vom 31.1.2019 zum Thema:
"Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Amtsträgern, Bundestagsabgeordneten und Mitgliedern
der Bundesregierung in Deutschland" (WD 7 - 3000 - 017/19)
In dieser Ausarbeitung erläutern die Wissenschaftlichen Dienste, dass für Abgeordnete die Indemnität für ihre Abstimmung gilt, für Bundesminister auch, wenn sie Abgeordnete sind. Bundesminister, die keine Abgeordneten sind, sind strafrechtlich voll verantwortlich.
❗️Bei einer solchen Rechtslage ist doch sehr sinnvoll, unzweifelhaft als Abgeordneter und nicht als Bundesminister abzustimmen❗️....
Dass als Abgeordnete/r "aus der Mitte des Bundestages" und nicht als Minister abgestimmt wurde, wird dann besonders deutlich, wenn kein Gesetzentwurf der Bundesregierung vorgelegt wird.... So ist alles besser verständlich...
Zur Info: Bundeskanzler Olaf Scholz und Svenja Schulze hatten in der vorherigen Regierung keinen Abgeordnetenstatus, jetzt schon 😉
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Die "bösen Russen" haben gestern Lebensmittel in der Ukraine verteilt!
Die Einwohner dort werden von der Ukraine im Stich gelassen. Komisch, dass man solche Bilder nicht in der Tagesschau sieht...
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
LKW’s sind auf den Raststätten gestrandet
Leserzuschrift
Ich möchte euch mal über was anderes Informieren.
Darüber hat sich glaube ich, fast keiner Gedanken gemacht. Viele LKW’s aus dem Osten, Weißrusslands, Ukraine und Russland stehen auf den Raststätten und sind hier gestrandet. Ihr Proviant und ihre Bordkassen gehen zur Neige. Die Fahrer können nicht nach Hause, weil ihre Tankkarten gesperrt sind. Sie können sich nichts zu essen kaufen ,weil ihre Kreditkarten gesperrt sind. Ich bitte euch mal darüber nach zu denken und wenn ihr in den nächsten Tagen an einer Autobahn vorbei fahrt.
Packt Lunch Paket und geht auf die Fahrer zu, die beißen nicht, sie würden euch sehr dankbar sein.
Auch die Russischen LKW Fahrer, die können ganz bestimmt nichts für den Krieg.
Leserzuschrift
Ich möchte euch mal über was anderes Informieren.
Darüber hat sich glaube ich, fast keiner Gedanken gemacht. Viele LKW’s aus dem Osten, Weißrusslands, Ukraine und Russland stehen auf den Raststätten und sind hier gestrandet. Ihr Proviant und ihre Bordkassen gehen zur Neige. Die Fahrer können nicht nach Hause, weil ihre Tankkarten gesperrt sind. Sie können sich nichts zu essen kaufen ,weil ihre Kreditkarten gesperrt sind. Ich bitte euch mal darüber nach zu denken und wenn ihr in den nächsten Tagen an einer Autobahn vorbei fahrt.
Packt Lunch Paket und geht auf die Fahrer zu, die beißen nicht, sie würden euch sehr dankbar sein.
Auch die Russischen LKW Fahrer, die können ganz bestimmt nichts für den Krieg.
⚠️Geschichte sachlich wiedergegeben:
1989-1991
Der Russe erlaubt die Abschaffung der Demarkationslinie zwischen Ost- und Westdeutschland und löst den Warschauer Pakt auf, zieht seine Truppen aus Osteuropa ab und vertraut auf die mündliche Zusage von Genscher und Baker, dass die ehemaligen Warschauer Pakt Mitglieder nicht der NATO beitreten. Die amerikanischen Truppen bleiben. Bis 2004 sind dann fast alle Warschauer Pakt-Mitglieder der NATO beigetreten. Der Russe bleibt ruhig.
2001
Putin macht dem Westen im Deutschen Bundestag ein Angebot für eine enge Partnerschaft, um die Spaltung der Vergangenheit zu überwinden. Der Amerikaner verbietet das. Es gibt mit Weißrussland, der Ukraine und den 3 baltischen Staaten einen Puffer zwischen der Nato und Russland.
2004
Die baltischen Staaten werden Mitglieder der NATO. Eine erste Verletzung der Pufferzone. Der Russe bleibt ruhig.
2014
putscht der Westen die russlandfreundliche Regierung der Ukraine aus dem Amt und installiert eine USA-freundliche Regierung. Im gleichen Moment beginnen die USA, allen voran Hunter Biden, Monsanto, Black Water und US-Militärberater, die Ukraine zu infiltrieren und eine Nato Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen. Die zweite Verletzung der Pufferzone fand statt.
2014
Durch den Putsch der US-Amerikaner genötigt, gab es eine friedliche Besetzung der Krim. Es fiel, entgegen aller anderen Darstellungen, kein einziger Schuss, niemand wurde getötet. Außer ein paar Krimtataren sind bis heute 90% der Krim-Einwohner mit diesem Vorgehen einverstanden.
2020
Nach dem Vorbild von 2014 in der Ukraine versucht der Westen nun auch in Weißrussland die Regierung zu stürzen, was misslingt, aber es war der dritte Angriff auf die Pufferzone zwischen der Nato und Russland. Der Russe bleibt ruhig.
2022
Putin fordert ein letztes Mal eine Garantie, dass die Ukraine kein Mitglied der NATO wird und Donezk und Lugansk sich weitgehend auf dem Gebiet der Ukraine selbst verwalten dürfen. Dies wird von den USA abgelehnt.
2022
Der Russe marschiert in der Ukraine ein. Um den Krieg zu beenden, verlangt Putin eine Garantie der Neutralität und eine Entmilitarisierung der Ukraine, eine Anerkennung von Donezk und Lugansk als Volksrepubliken und eine Anerkennung der Krim als russisches Hoheitsgebiet. Dies wird von den USA abgelehnt.
Als Conclusio halte ich somit daran fest, dass Putin dazu genötigt wurde, um seine russischen Bewohner in der Ukraine zu schützen.
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1989-1991
Der Russe erlaubt die Abschaffung der Demarkationslinie zwischen Ost- und Westdeutschland und löst den Warschauer Pakt auf, zieht seine Truppen aus Osteuropa ab und vertraut auf die mündliche Zusage von Genscher und Baker, dass die ehemaligen Warschauer Pakt Mitglieder nicht der NATO beitreten. Die amerikanischen Truppen bleiben. Bis 2004 sind dann fast alle Warschauer Pakt-Mitglieder der NATO beigetreten. Der Russe bleibt ruhig.
2001
Putin macht dem Westen im Deutschen Bundestag ein Angebot für eine enge Partnerschaft, um die Spaltung der Vergangenheit zu überwinden. Der Amerikaner verbietet das. Es gibt mit Weißrussland, der Ukraine und den 3 baltischen Staaten einen Puffer zwischen der Nato und Russland.
2004
Die baltischen Staaten werden Mitglieder der NATO. Eine erste Verletzung der Pufferzone. Der Russe bleibt ruhig.
2014
putscht der Westen die russlandfreundliche Regierung der Ukraine aus dem Amt und installiert eine USA-freundliche Regierung. Im gleichen Moment beginnen die USA, allen voran Hunter Biden, Monsanto, Black Water und US-Militärberater, die Ukraine zu infiltrieren und eine Nato Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen. Die zweite Verletzung der Pufferzone fand statt.
2014
Durch den Putsch der US-Amerikaner genötigt, gab es eine friedliche Besetzung der Krim. Es fiel, entgegen aller anderen Darstellungen, kein einziger Schuss, niemand wurde getötet. Außer ein paar Krimtataren sind bis heute 90% der Krim-Einwohner mit diesem Vorgehen einverstanden.
2020
Nach dem Vorbild von 2014 in der Ukraine versucht der Westen nun auch in Weißrussland die Regierung zu stürzen, was misslingt, aber es war der dritte Angriff auf die Pufferzone zwischen der Nato und Russland. Der Russe bleibt ruhig.
2022
Putin fordert ein letztes Mal eine Garantie, dass die Ukraine kein Mitglied der NATO wird und Donezk und Lugansk sich weitgehend auf dem Gebiet der Ukraine selbst verwalten dürfen. Dies wird von den USA abgelehnt.
2022
Der Russe marschiert in der Ukraine ein. Um den Krieg zu beenden, verlangt Putin eine Garantie der Neutralität und eine Entmilitarisierung der Ukraine, eine Anerkennung von Donezk und Lugansk als Volksrepubliken und eine Anerkennung der Krim als russisches Hoheitsgebiet. Dies wird von den USA abgelehnt.
Als Conclusio halte ich somit daran fest, dass Putin dazu genötigt wurde, um seine russischen Bewohner in der Ukraine zu schützen.
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Kampf für unsere Zukunft ❣️
Hallo Gemeinde... In der heutigen Zeit bietet Euch dieser Kanal nur eine Zusammenfassung des aktuellen Zeit-Geschehens.
Wie ihr all die Beiträge im Kanal beurteilt, ist allein Euch überlassen. Ich distanziere mich von jeglicher Gewalt, von Faschismus ect
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🔺Deutscher Geisteszustand🔺
Sie sperren uns ein. Wir machen nix.
Sie nehmen uns die Luft zum Atmen. Wir machen nix.
Sie verbieten uns, unsere Freunde zu sehen. Wir machen nix.
Sie ermorden unsere Alten. Wir machen nix.
Sie treiben unsere Kinder in den Suizid. Wir machen nix.
Sie zerstören unsere Wirtschaft. Wir machen nix.
Sie nehmen uns unsere demokratischen Rechte. Wir machen nix.
Sie üben massive Zensur aus. Wir machen nix.
Sie führen ein digitales Überwachungssystem ein. Wir machen nix.
Sie zwingen uns zu einem Gentech-Experiment. Wir machen nix.
Aber für die Freiheit und das Leben von Menschen in einem anderen Land, da sind wir auf einmal ganz groß 🤦🏻♀
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