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Die beiden Abgeordneten der Regierungsparteien aus dem Wahlkreis Bamberg stimmten der Verlängerung leider erwartungsgemäß zu. So votierten Andreas Schwarz, SPD und Thomas Silberhorn, CSU beide mit Ja.
Diese Namen sollten Sie sich für kommende Wahlen merken!
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen
Die Lage in Afghanistan ist zweifelsfrei enorm schlimm. Medienberichten zufolge sind noch etliche deutsche Staatsbürger in dem Land. Ebenso spricht man von Tausenden Menschen, die als sogenannte Ortskräfte für die Bundeswehr oder deutsche Unternehmen tätig waren.
Ich möchte in dieser Anfrage von der Staatsregierung wissen, wie viele Menschen mit Wohnsitz in Bayern dort noch vor Ort sind. Sehr interessant ist dabei die Frage, wie viele Asylbewerber oder anerkannte Asylanten in ihrer Heimat Urlaub gemacht haben und dadurch in die Wirren des Landes gekommen sind. Vor allem stellt sich hierbei die Frage, wenn jemand Asyl zugesprochen bekam, weil er oder sie dort verfolgt und mit dem Tode bedroht wurde, weshalb kann man dann überhaupt dorthin zurückreisen?
Selbstverständlich werden Sie durch mein Team und mich schnellstmöglich über die Antwort der Staatsregierung in Kenntnis gesetzt.
Und nicht vergessen:
Deutschland – aber normal!
Dafür steht die #AfD
Bleiben Sie informiert!
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Ich möchte in dieser Anfrage von der Staatsregierung wissen, wie viele Menschen mit Wohnsitz in Bayern dort noch vor Ort sind. Sehr interessant ist dabei die Frage, wie viele Asylbewerber oder anerkannte Asylanten in ihrer Heimat Urlaub gemacht haben und dadurch in die Wirren des Landes gekommen sind. Vor allem stellt sich hierbei die Frage, wenn jemand Asyl zugesprochen bekam, weil er oder sie dort verfolgt und mit dem Tode bedroht wurde, weshalb kann man dann überhaupt dorthin zurückreisen?
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Und nicht vergessen:
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Der Leerstand in Pflegeeinrichtungen nimmt in Bayern weiter zu - Corona-Maßnahmen erweisen sich als unverhältnismäßig
Wie die Zahlen der AOK Bayern belegen, ist der Anteil der Pflegebedürftigen in vollstationärer Pflege von Juli 2020 bis Juli 2021 von 20,52 Prozent auf 18,78 Prozent gesunken.
Der seniorenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ulrich Singer, äußert sich dazu wie folgt:
„Die Ergebnisse aus dem Bericht der AOK Bayern sind in Anbetracht der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen von Bundes- und Staatsregierung nicht verwunderlich und bestätigen meine Erfahrungen als Berufsbetreuer im letzten Jahr. Die pflegebedürftigen Personen in Bayern trauen den Lippenbekenntnissen von Herrn Söder nicht mehr. Sie fürchten immer noch, wieder eingesperrt zu werden. Unsere Senioren haben weniger Angst vor Corona als davor, dass sie in Einsamkeit leben und sterben müssen.“
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Wie die Zahlen der AOK Bayern belegen, ist der Anteil der Pflegebedürftigen in vollstationärer Pflege von Juli 2020 bis Juli 2021 von 20,52 Prozent auf 18,78 Prozent gesunken.
Der seniorenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ulrich Singer, äußert sich dazu wie folgt:
„Die Ergebnisse aus dem Bericht der AOK Bayern sind in Anbetracht der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen von Bundes- und Staatsregierung nicht verwunderlich und bestätigen meine Erfahrungen als Berufsbetreuer im letzten Jahr. Die pflegebedürftigen Personen in Bayern trauen den Lippenbekenntnissen von Herrn Söder nicht mehr. Sie fürchten immer noch, wieder eingesperrt zu werden. Unsere Senioren haben weniger Angst vor Corona als davor, dass sie in Einsamkeit leben und sterben müssen.“
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Sein Kollege Jan Schiffers, Mitglied im Sozialausschuss des Bayerischen Landtags, ergänzt:
„Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Pflege alter und kranker Menschen durch deren Angehörige durchgeführt wird. Das Maß an Vertrauen und Geborgenheit kann in keiner Pflegeeinrichtung so hoch sein wie in der Familie. Es muss ein Weg gefunden werden, die pflegenden Angehörigen stärker als bisher zu unterstützen. Auch durch Sach- und Geldleistungen, die auf unbürokratische Weise gewährt werden, kann ein würdevolles Altern unterstützt werden.“
https://jan-schiffers-mdl.de/Drucksachen/Anfragen/2021-08-27_Auslastung_Pflegeheime.pdf
Sein Kollege Jan Schiffers, Mitglied im Sozialausschuss des Bayerischen Landtags, ergänzt:
„Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Pflege alter und kranker Menschen durch deren Angehörige durchgeführt wird. Das Maß an Vertrauen und Geborgenheit kann in keiner Pflegeeinrichtung so hoch sein wie in der Familie. Es muss ein Weg gefunden werden, die pflegenden Angehörigen stärker als bisher zu unterstützen. Auch durch Sach- und Geldleistungen, die auf unbürokratische Weise gewährt werden, kann ein würdevolles Altern unterstützt werden.“
https://jan-schiffers-mdl.de/Drucksachen/Anfragen/2021-08-27_Auslastung_Pflegeheime.pdf
Aus Afghanistan sollten vornehmlich sogenannte Ortskräfte gerettet werden. Solche Menschen also, die für deutsche Behörden und Organisationen dort vor Ort gearbeitet haben, bis die Taliban die Kontrolle über das Land übernahmen.
Doch anstatt tatsächlich solche Menschen zu retten, waren einem Bericht der Bild kaum Ortskräfte unter den eingeflogenen Afghanen.
Noch schlimmer ist jedoch die Tatsache, dass Innenminister Horst Seehofer gegenüber Bild am Sonntag erklärte, dass unter den nach Deutschland eingeflogenen Afghanen vier abgeschobene Straftäter waren. Zwei davon sind verurteilte Vergewaltiger!
Diese Regierung stellt immer wieder aufs Neue die Unfähigkeit zur Bewältigung von Krisensituationen unter Beweis.
Für besonnenes Handeln und ein sicheres Deutschland steht nur die #AfD!
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Doch anstatt tatsächlich solche Menschen zu retten, waren einem Bericht der Bild kaum Ortskräfte unter den eingeflogenen Afghanen.
Noch schlimmer ist jedoch die Tatsache, dass Innenminister Horst Seehofer gegenüber Bild am Sonntag erklärte, dass unter den nach Deutschland eingeflogenen Afghanen vier abgeschobene Straftäter waren. Zwei davon sind verurteilte Vergewaltiger!
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Genesene besser geschützt als Geimpfte
Wie die "Berliner Zeitung" berichtet, zeigt eine neue Studie aus Israel, ein überraschendes Ergebnis: Vollständig geimpfte Personen weisen eine wesentlich schwächere Immunität auf als jene, die eine Corona-Infektion überstanden haben.
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Der Bayerische Landtag tritt heute ab 11.00 Uhr
zu einem Sonderplenum zusammen.
Die Debatte können Sie live unter
https://www.bayern.landtag.de/ mitverfolgen!
➡️ Tagesordnung zum Plenum
➡️ Plenum Informationssystem
Das Sitzungsende ist offen.
zu einem Sonderplenum zusammen.
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Das Sitzungsende ist offen.
Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
CSU: AfD hätte 130.000 Tote zu verantworten - Uli Henkel wehrt sich!
https://www.youtube.com/watch?v=NUir0dzHUJU
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YouTube
CSU: AfD hätte 130.000 Tote zu verantworten - Uli Henkel wehrt sich!
CSU: AfD hätte 130.000 Tote zu verantworten - Uli Henkel wehrt sich!
Am 01.09.2021 trat der Landtag erneut für ein Sonderplenum zum Thema Corona zusammen wobei wir Abgeordneten lediglich über die bereits gestern in einer PK verkündeten Beschlüsse der Regierung…
Am 01.09.2021 trat der Landtag erneut für ein Sonderplenum zum Thema Corona zusammen wobei wir Abgeordneten lediglich über die bereits gestern in einer PK verkündeten Beschlüsse der Regierung…
Freiheitsgefühl – Deutschland ist Schlusslicht!
Eine Umfrage des ECFR-Instituts, finanziert mit Steuergeldern, kommt zu dem für Deutschland niederschmetternden Ergebnis, dass sich nur 11 Prozent der Deutschen frei fühlen.
Damit ist das Freiheitsgefühl in Deutschland nicht nur auf einem historischen Tiefpunkt angelangt, sondern wir belegen damit den letzten Platz aller EU-Länder. Während das viel gescholtene Ungarn den Spitzenreiter stellt.
Dabei war die Freiheit in der Vergangenheit eins unserer höchsten Güter, doch dank der völlig überzogenen Einsperrmaßnahmen der Regierenden unter dem Vorwand der Corona-Politik hat sich das leider komplett ins Gegenteil gewandt.
Fühlen Sie sich noch frei?
Schreiben Sie uns gerne!
✉️ nachricht@jan-schiffers-mdl.de
Und denken Sie daran, dass es nur eine Partei gibt, die auch in den vergangenen eineinhalb Jahren alles getan hat für die Rückkehr zu Normalität und Freiheit – #AfD!
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Eine Umfrage des ECFR-Instituts, finanziert mit Steuergeldern, kommt zu dem für Deutschland niederschmetternden Ergebnis, dass sich nur 11 Prozent der Deutschen frei fühlen.
Damit ist das Freiheitsgefühl in Deutschland nicht nur auf einem historischen Tiefpunkt angelangt, sondern wir belegen damit den letzten Platz aller EU-Länder. Während das viel gescholtene Ungarn den Spitzenreiter stellt.
Dabei war die Freiheit in der Vergangenheit eins unserer höchsten Güter, doch dank der völlig überzogenen Einsperrmaßnahmen der Regierenden unter dem Vorwand der Corona-Politik hat sich das leider komplett ins Gegenteil gewandt.
Fühlen Sie sich noch frei?
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Und denken Sie daran, dass es nur eine Partei gibt, die auch in den vergangenen eineinhalb Jahren alles getan hat für die Rückkehr zu Normalität und Freiheit – #AfD!
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In Bundesländern wie Berlin oder NRW gehört Clankriminalität leider schon fast zum Alltag. Nun wollte ich von der Staatsregierung wissen, ob diese Art der Kriminalität auch Oberfranken bereits erreicht hat.
Nach Auskunft der Staatsregierung ist das wohl nicht der Fall. Wobei es durchaus zwischen Bundeskriminalamt und der Bayerischen Polizei abweichende Definitionen über die Begrifflichkeit gibt.
Gleichwohl gibt es im hiesigen Regierungsbezirk jedoch Organisierte Kriminalität. Die Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen wurde jedoch nicht näher benannt. Aus diesem Grund habe ich unverzüglich eine Nachfrage an die Staatsregierung gerichtet und um diesbezügliche Auskunft ersucht.
Ich frage für Sie nach und bleibe auch am Ball. Transparenz gibt es nur mit der #AfD
👉 Schriftliche Anfrage und Antwort vom 2. August 2021 betreffend Clankriminalität in Oberfranken
👉 Meine Nachfrage vom 06.09.2021
Bleiben Sie informiert! 👉 @JanSchiffers
Nach Auskunft der Staatsregierung ist das wohl nicht der Fall. Wobei es durchaus zwischen Bundeskriminalamt und der Bayerischen Polizei abweichende Definitionen über die Begrifflichkeit gibt.
Gleichwohl gibt es im hiesigen Regierungsbezirk jedoch Organisierte Kriminalität. Die Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen wurde jedoch nicht näher benannt. Aus diesem Grund habe ich unverzüglich eine Nachfrage an die Staatsregierung gerichtet und um diesbezügliche Auskunft ersucht.
Ich frage für Sie nach und bleibe auch am Ball. Transparenz gibt es nur mit der #AfD
👉 Schriftliche Anfrage und Antwort vom 2. August 2021 betreffend Clankriminalität in Oberfranken
👉 Meine Nachfrage vom 06.09.2021
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Sie möchten mal wieder mit der Familie essen gehen und haben sich aus freiem Willen, der in einer Demokratie nicht verhandelbar sein sollte, gegen eine sogenannte Corona-Impfung entschieden. Sie sind auch in den letzten bald schon zwei Jahren gesund gewesen. Dann bleibt nur die Möglichkeit, sich selbst und die ganze Familie testen zu lassen.
Warum? Weil die Regierung von Bund und Land es einfach so beschlossen hat.
Gehen Sie in diesem Monat dann schnell noch zu einem Testzentrum und lassen Sie sich und die ganze Familie testen. Noch ist es so, dass die Steuerzahler die Kosten für diesen Regierungsfetisch tragen.
Doch im Herbst ändert sich das! Sie sollen, nein Sie müssen die Tests selbst bezahlen. Man spricht hinter vorgehaltener Hand von „so um die 20.- Euro pro Test“. Bei einer 4-köpfigen Familie macht das mal eben 80,- Euro die Sie zusätzlich zur Restaurantrechnung einplanen müssen.
Da wird so manches Lokal zukünftig wohl leerer sein als es den Inhabern recht sein kann.
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Warum? Weil die Regierung von Bund und Land es einfach so beschlossen hat.
Gehen Sie in diesem Monat dann schnell noch zu einem Testzentrum und lassen Sie sich und die ganze Familie testen. Noch ist es so, dass die Steuerzahler die Kosten für diesen Regierungsfetisch tragen.
Doch im Herbst ändert sich das! Sie sollen, nein Sie müssen die Tests selbst bezahlen. Man spricht hinter vorgehaltener Hand von „so um die 20.- Euro pro Test“. Bei einer 4-köpfigen Familie macht das mal eben 80,- Euro die Sie zusätzlich zur Restaurantrechnung einplanen müssen.
Da wird so manches Lokal zukünftig wohl leerer sein als es den Inhabern recht sein kann.
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Sie kommen also ins Lokal und zeigen brav die Tests der ganzen Familie vor. Dann dürfen Sie Platz nehmen.
Kommen Sie nun aber bitte auf keinen Fall auf die Idee den Inhaber oder das Personal des Restaurants nach deren 3-G-Status zu fragen. Die werden Ihnen darüber keine Auskunft geben. Zumindest müssen sie es nicht, denn das fällt schließlich unter Datenschutz!
Verstehen Sie das? Nein? Wir auch nicht!
Um endlich wieder eine verständliche Politik für die Bürger dieses Landes zu machen, gibt es nur noch die #AfD
Sie kommen also ins Lokal und zeigen brav die Tests der ganzen Familie vor. Dann dürfen Sie Platz nehmen.
Kommen Sie nun aber bitte auf keinen Fall auf die Idee den Inhaber oder das Personal des Restaurants nach deren 3-G-Status zu fragen. Die werden Ihnen darüber keine Auskunft geben. Zumindest müssen sie es nicht, denn das fällt schließlich unter Datenschutz!
Verstehen Sie das? Nein? Wir auch nicht!
Um endlich wieder eine verständliche Politik für die Bürger dieses Landes zu machen, gibt es nur noch die #AfD
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Eine Vergewaltigung ist bereits eine absolut ekelhafte Straftat und man kann sicher nicht nachvollziehen, wie sich eine Frau fühlt, wenn sie Opfer der niederträchtigen Triebe dieser Täter wird.
Noch schlimmer sind in dem Zusammenhang Vergewaltigungen durch ganze Tätergruppen. Um hier eine Übersicht zu bekommen, haben mein Kollege Jan Schiffers (MdL) und ich eine Anfrage an die Staatsregierung eingereicht.
Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 132 Tatverdächtige. Der Großteil davon hatte die deutsche Staatsbürgerschaft. Ob hier Einbürgerungen oder auch Mehrfachnationalitäten vorliegen, konnte die Staatsregierung nicht beantworten.
Unter den nichtdeutschen Tatverdächtigen sind besonders Afghanen überrepräsentiert. Obwohl sie in der bayerischen Bevölkerungsstatistik erst auf Platz 15 gelistet sind, rangieren sie im Bereich der Gruppenvergewaltigung an Position zwei!
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Noch schlimmer sind in dem Zusammenhang Vergewaltigungen durch ganze Tätergruppen. Um hier eine Übersicht zu bekommen, haben mein Kollege Jan Schiffers (MdL) und ich eine Anfrage an die Staatsregierung eingereicht.
Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 132 Tatverdächtige. Der Großteil davon hatte die deutsche Staatsbürgerschaft. Ob hier Einbürgerungen oder auch Mehrfachnationalitäten vorliegen, konnte die Staatsregierung nicht beantworten.
Unter den nichtdeutschen Tatverdächtigen sind besonders Afghanen überrepräsentiert. Obwohl sie in der bayerischen Bevölkerungsstatistik erst auf Platz 15 gelistet sind, rangieren sie im Bereich der Gruppenvergewaltigung an Position zwei!
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Gerade in der derzeitigen Situation mit den Diskussionen um Schutz für afghanische Staatsbürger wirft diese Statistik sehr viele Fragen auf.
Jeder der zum Wohlstand von Deutschland beiträgt und sich an unsere geltenden Gesetze hält, sein eigenes Geld legal verdient und seine Steuern und Abgaben zahlt, darf gerne zu uns kommen. Doch der Schutz unserer Frauen und Kinder muss hier in jedem Fall allerhöchste Priorität haben.
Solche Straftäter jedoch haben jedes Recht auf unseren Schutz verwirkt und gehören unverzüglich abgeschoben. Bei Einreisen ist genau darauf zu achten, wer zu uns kommt, denn nur so gelingt ein friedliches und gedeihliches Zusammenleben.
Sicherheit und Vernunft, dafür steht nur die #AfD
👉 Link zur Anfrage
Gerade in der derzeitigen Situation mit den Diskussionen um Schutz für afghanische Staatsbürger wirft diese Statistik sehr viele Fragen auf.
Jeder der zum Wohlstand von Deutschland beiträgt und sich an unsere geltenden Gesetze hält, sein eigenes Geld legal verdient und seine Steuern und Abgaben zahlt, darf gerne zu uns kommen. Doch der Schutz unserer Frauen und Kinder muss hier in jedem Fall allerhöchste Priorität haben.
Solche Straftäter jedoch haben jedes Recht auf unseren Schutz verwirkt und gehören unverzüglich abgeschoben. Bei Einreisen ist genau darauf zu achten, wer zu uns kommt, denn nur so gelingt ein friedliches und gedeihliches Zusammenleben.
Sicherheit und Vernunft, dafür steht nur die #AfD
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Die Schule fängt wieder an – ich möchte Sie und Ihre Kinder ein wenig unterstützen
Das Leben wird zunehmend teurer, nicht zuletzt dank der verfehlten Politik der Bundes- und Landesregierung.
Auch zum Schulstart nach den Ferien brauchen die Kinder wieder Schulhefte, Stifte und vieles andere.
Als kleines Dankeschön und um Ihnen ein klein wenig unter die Arme zu greifen, halten wir ein kleines Kontingent an Gutscheinen, der für Schulsachen eingelöst werden kann, bereit.
Selbstverständlich ist der Gutschein nicht an eine Mitgliedschaft der Eltern in unserer Partei gebunden.
Melden Sie sich einfach per Mail oder Telefon 0951 91416645 in meinem Büro.
Das Leben wird zunehmend teurer, nicht zuletzt dank der verfehlten Politik der Bundes- und Landesregierung.
Auch zum Schulstart nach den Ferien brauchen die Kinder wieder Schulhefte, Stifte und vieles andere.
Als kleines Dankeschön und um Ihnen ein klein wenig unter die Arme zu greifen, halten wir ein kleines Kontingent an Gutscheinen, der für Schulsachen eingelöst werden kann, bereit.
Selbstverständlich ist der Gutschein nicht an eine Mitgliedschaft der Eltern in unserer Partei gebunden.
Melden Sie sich einfach per Mail oder Telefon 0951 91416645 in meinem Büro.