Jan Schiffers | AfD
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Der Bayerische Landtag tritt heute ab 9.00 Uhr
zur 89. Plenarsitzung zusammen.

Die Debatte können Sie live unter
https://www.bayern.landtag.de/ mitverfolgen!

👉 Tagesordnung zum Plenum

👉 Plenum Informationssystem

Das Sitzungsende ist 23.00 Uhr
Einschalten! Gleich rede ich zu

Wohnraum schaffen – ungenutzte Gebäude des ANKER-Zentrums Bamberg freigeben. Drucksache 18/14167

Die Debatte können Sie live unter
https://www.bayern.landtag.de/ mitverfolgen!
Der Bayerische Landtag tritt heute ab 9.00 Uhr
zur 90. Plenarsitzung zusammen.

Die Debatte können Sie live unter
https://www.bayern.landtag.de/ mitverfolgen!

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➡️ Plenum Informationssystem

Das Sitzungsende ist 18.00 Uhr
Wir fragen nach!

• Wie viele ALG II Bezieher gab es im Freistaat Bayern im Jahr 2020?
• Wie hat sich Zahl der ALG II Bezieher im Freistaat Bayern im Jahr 2020 zum Vorjahr entwickelt?
• Wie viele Geringverdiener sind sogenannte Aufstocker (Bitte monatlich für die Jahre 2019 und 2020 aufgliedern)?
• Welche Auswirkungen hat die sogenannte Coronakrise auf die Entwicklung der ALG II Bezieher?
• Wie hat sich die Anzahl der ALG II Bezieher aus den sogenannten Top-8-Asylherkunftsländern im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr entwickelt (Bitte monatlich aufgliedern)?
• Wie hoch sind die Gesamtausgaben für ALG II für die Jahre 2019 und 2020 (Bitte nach Herkunftsland der ALG II Bezieher aufgliedern)?

👉 Link zur Anfrage

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Die Stadt Bamberg und das Umland leben zu einem großen Teil von Autozulieferern. Deshalb ist sie aus dem Ausstieg aus der Verbrennertechnologie besonders betroffen.

Aus diesem Grund wollte in einer Anfrage zum Plenum von der Bayerischen Staatsregierung wissen, wie sie zu dem durch die EU geplanten Verbot von Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2035 steht und welche Maßnahmen sie plant, um die entstehende hohe Arbeitslosigkeit abfedern zu können?

Die Antwort des Bayerischen Staatsministeriums finden Sie 👉 hier. 👈 (Insofern man hier überhaupt von einer Antwort sprechen kann!)

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⚠️ Wissenschaftler des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) gehen davon aus, dass in Deutschland bisher 1028 Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Impfung verstorben sind. Das geht aus dem aktuellen 👉 Sicherheitsbericht Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hervor. Das Institut spricht von sogenannten Verdachtsfällen, bei denen die Personen „in unterschiedlichem zeitlichen Abstand zur Impfung gestorben sind“. Der Sicherheitsbericht betrachtet den Zeitraum vom Start der Impfkampagne in Deutschland am 27. Dezember 2020 bis zum 30. Juni 2021.

Demnach wurden bis Ende Juni etwa 75 Millionen Corona-Impfungen in Deutschland verabreicht. In 106.835 Verdachtsfällen traten Nebenwirkungen und Impfkomplikationen auf. In 10.578 Verdachtsfällen traten in den Tagen nach einer Impfung schwerwiegende, unerwünschte Reaktionen auf, sodass der Geimpfte ins Krankenhaus gebracht werden musste. Dazu zählen auch die Todesfälle.

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Immer mehr Kinder in Deutschland sind bei ihren Erziehungsberechtigten nicht mehr sicher. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, stellten die Jugendämter im Corona-Jahr 2020 bei rund 60.600 Kindern und Jugendlichen eine Kindeswohlgefährdung fest.

Mit einem Zuwachs von neun Prozent gegenüber dem Vorjahr sei damit ein neuer Höchststand erreicht worden. 2018 und 2019 waren die Zahlen schon im Vorjahresvergleich jeweils um rund zehn Prozent gestiegen.

Bereits im Dezember 2020 wiesen wir mit unserem Dringlichkeitsantrag auf diese Zustände hin! Die Altparteien hatten dafür nur Spott und Hohn übrig!

Sachpolitik zum Wohle unserer Kinder gibt es nur mit der #AfD!

➡️ Link zum Dringlichkeitsantrag

➡️ Artikel der Süddeutschen Zeitung
Grundrechte sind nicht verhandelbar!
Gestern forderten wir mit unserem Dringlichkeitsantrag die Staatsregierung auf, "Menschen, die nicht gegen Covid-19 geimpft sind, nicht gegenüber Geimpften zu benachteiligen". Ankündigungen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Clubs und Diskotheken im Freistaat ab Herbst nur für vollständig Geimpfte öffnen zu wollen, hatten zuletzt für Diskussionsstoff gesorgt.
Es ist einfach vollkommen unangemessen so Druck auf die Menschen auszuüben, die sich nicht gegen COVID-19
impfen lassen können oder wollen!

Link zum Antrag:
https://www1.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP18/Drucksachen/Basisdrucksachen/0000010500/0000010922.pdf

👉 https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-impfung-landtags-fraktionen-werben-dafuer-afd-nicht,SdtYGw7

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Heute war das Infomobil der Landtagsfraktion in Bad Berneck.

Nach dem 3-Tages-Plenum in dieser Woche hat es besonders Spaß gemacht draußen auf der Straße zu sein und mit den Bürgern zu sprechen.

Nächsten Dienstag ist das Infomobil nochmal in Oberfranken- in Gefrees und Weißenstadt.
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Bericht aus dem Landtag!

Sehen Sie hier die Statements von meinen Kollegen und mir!

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Erlaubt die Politik nur noch das, was Sie gut findet?

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Ministerpräsident Söder hat anlässlich des EM-Spiels Deutschland-Ungarn angekündigt, die Regenbogenflagge vor der Staatskanzlei zu hissen.

Auch andere staatliche Institutionen ziehen bei diesem Beflaggungspopulismus mit.

Aber gibt es dafür aktuell überhaupt eine rechtliche Grundlage? Meiner Einschätzung nach ist dies nicht der Fall. Zur Aufklärung habe ich eine entsprechende Anfrage an die Staatsregierung gestellt.

👉 Link zur Anfrage 👈

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Heute ist das AfD-Bürgermobil von 10.00 - 12.00 Uhr in Weißenstadt (Wochenmarkt). Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Diskussion und zum Austausch eingeladen.

Ich freue mich auf Ihren Besuch!
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Corona-Verlierer: Zehnmal mehr Selbstständige als prognostiziert rutschten in Hartz IV

Die Bundesagentur für Arbeit hatte in der COVID-19-Pandemie offenbar mit 10.000 Selbstständigen gerechnet, die Arbeitslosengeld II beantragen würden. Von April 2020 bis Juni 2021 haben jedoch 132.000 Selbstständige die auch als Hartz IV bekannte Leistung beantragt, wie das Magazin Business Insider berichtete!

https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/corona-warum-es-kaum-hilfe-fur-selbststandige-in-hartz-iv-gibt-b/

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Bei herrlichstem Wetter war heute das AfD-Bürgermobil in Weißenstadt.
Ich möchte mich für die Gespräche mit interessierten Besuchern bedanken! Die Nähe zu unseren Bürgern ist mir ein besonderes Anliegen.

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Ich wünsche allen Schülern in Bayern schöne Ferien! Genießt den Sommer und die freie Zeit nach dem verkorksten Lockdown-Schuljahr!

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BILD spricht es an!

- Panikmache Deluxe
- Krankenhäuser Überlastungslüge
- 4.-Welle-Quatsch
- Laborinzidenz
- Freiheitsbeschränkung für Ungeimpfte
- keine andere Krankheit interessiert

Hier Ausschnitte aus dem LIVEstream von Bild.

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Delta ist keine Gefahr für Kinder – Maßnahmen sofort stoppen!

Zahlreiche Kindermediziner bestätigen, dass die Delta-Variante des Coronavirus keine Gefahr für Kinder und Jugendliche darstellt. Derzeit seien wenige Kinder und Jugendliche im Krankenhaus, und früher sei die Mehrheit von ihnen aus anderen Gründen aufgenommen worden, erklärte der Infektiologe der Uniklinik Dresden, Jakob Armann. Sein Kollege Robin Kobbe vom Universitätsklinikum Eppendorf ist sich sicher: „Delta wird keine Kinderkrankheit.“

Dazu stellt Jan Schiffers, der kinder- und jugendpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, fest:
„Kinder und Jugendliche waren zu keinem Zeitpunkt Treiber der Pandemie. Das wurde immer wieder festgestellt und durch zahlreiche Studien belegt. Dennoch lassen sich Markus Söder und Jens Spahn auf ihrer Hetzjagd nach den Kindern nicht stoppen, wider jede medizinische Evidenz.

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