Jan Schiffers | AfD
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Heute findet die Sitzung des Bundesfachausschusses Familie und Demografie in Erfurt statt. Freue mich auf eine spannende Sitzung!
Keine Bäume in Bamberg: Aus für Baumpflanzaktion | BR24
https://www.br.de/nachrichten/bayern/keine-baeume-in-bamberg-aus-fuer-baumpflanzaktion,UGGVP8h

Was für eine Bruchlandung! Nun werden keine Bäume in der Siemensstraße gepflanzt. 30 000 Euro wären pro Baum angefallen, hätte man nun seitens der Stadt nicht die Reißleine gezogen. Was lernen wir daraus? 1. Bürger können etwas bewegen, wenn sie ihren Unmut äußern. 2. Derartige Planungen müssen sorgfältig durchdacht werden, die Lebensrealität der Bürger ist realistisch zu betrachten. 3. Der "Grüne Zenit" ist auch auf kommunaler Ebene überschritten.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/keine-baeume-in-bamberg-aus-fuer-baumpflanzaktion,UGGVP8hü
Die „Omas gegen Rechts Bamberg“ haben im Jahr 2022 Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ erhalten. Vergeben werden die Gelder von der „Partnerschaft für Demokratie“ der Stadt Bamberg. Damit wurden u.a. Banner, Regenschirme und die Erstellung der Webseite finanziert bzw. bezuschusst.

Welche Kosten sind hier im Einzelnen angefallen? Wie hoch war die Gesamtsumme der Förderung?

Meine Anfrage an die Stadt vom 10.2.24 (!) hierzu ist bislang nicht beantwortet worden.

Ich habe heute nachgefasst und bin gespannt auf die Antwort.

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Und noch so ein spezieller Fall aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ in Bamberg: die unfassbar schlechte Plakataktion „Denk MIT statt quer“. Ein klarer Fall von undemokratischem Framing unter dem Deckmantel der Demokratieförderung.

Was haben die Plakate den Steuerzahler gekostet?

Auch hier seit Monaten keine Antwort auf meine Anfrage, auch hier war eine Nachfrage nötig.

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Passend zum heutigen Steuerzahlergedenktag:

Ein kleines Beispiel aus Bamberg dafür, wie von den Bürgern hart erarbeitete Steuergelder für ideologische Projekte ohne jeden konkreten und dauerhaften Nutzen verpulvert werden:

Die Energiewende ist längst gescheitert- nun sollen auf künstlerischem Wege Positivbeispiele aus der Region dargestellt werden. Das Windrad in Sassendorf drängt sich für ein Stillleben auf…

Die zur Verfügung stehende Fördersumme: 20.000 €.

Ich habe für die AfD im Mobilitätssenat gegen das Projekt gestimmt - alle anderen Gruppierungen haben zugestimmt.
„Es lebe das heilige Deutschland!“

Heute vor 80 Jahren scheiterte das Attentat der Widerstandsgruppe um Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Noch in der gleichen Nacht wurde Graf von Stauffenberg hingerichtet.

Der Mut von Graf von Stauffenberg und seiner Mitstreiter ruft auch 80 Jahre nach dem gescheiterten Attentat Bewunderung, Dankbarkeit und Hochachtung hervor.

Am gestrigen Tage fand eine Gedenkveranstaltung der Stadt Bamberg statt. Schüler der Graf von Stauffenberg Schule schilderten den Werdegang Stauffenbergs und seine Zeit in Bamberg. Eine gelungene Veranstaltung.
"Erwartungshaltungsdämpfungsmanagement"- was für eine Wortschöpfung im Zusammenhang mit der sog. Wärmewende!

"Das klappt so nicht" wäre verständlicher, ehrlicher und treffender.
Feindbild „Stay Awake Bamberg“? Oder Feindbild mündiger Bürger?

In der letzten Sitzung des Familien- und Integrationsbeirates stand das Programm „Demokratie leben!“ auf der Tagesordnung. Es war zu entscheiden, ob die Stadt Bamberg für die kommende Förderperiode den Förderantrag von 140.000 € pro Jahr stellt und die anfallenden Eigenmittel aufbringt. Immerhin 15.555 €.

Ich habe als Vertreter der AfD – als Einziger - mit Nein gestimmt. Warum?

Weil „Demokratie leben!“ eine Mogelpackung ist. Es geht in keinster Weise um Demokratieförderung. Es geht darum a) eine grün-rote Weltsicht zu fördern und b) das grün-rote Vorfeld finanziell zu alimentieren.

Und weil die Antragstellung ja irgendwie begründet werden muss, beruft man sich auf einen vermeintlichen Bedarf an, weil wöchentlich friedliche Demonstrationen von mündigen Bürgern stattfinden, die von ihren Grundrechten Gebrauch machen. Und vorsorglich kramt man noch einen Parteitag einer rechtsextremen Kleinstpartei aus, der vor Ewigkeiten stattgefunden hat...
Ich bin irritiert. Ist nicht der 1. April der Tag für Scherzmeldungen? 😕 Wurde das nun auf den 1. August verschoben? 🤔
https://www.radio-bamberg.de/sie-sind-hier-nicht-willkommen-ob-starke-spricht-sich-deutlich-gegen-eine-umstrittene-veranstaltung-in-bamberg-aus-856794/

Mein Stadtratskollege Armin Köhler und ich nehmen in einem Offenen Brief an Oberbürgermeister Starke Stellung zu dem Vorgang.

Unser Vorwurf:
Oberbürgermeister Starke verbreitet selbst Fake News.

Zudem ist es aus unserer Sicht grundsätzlich falsch, abweichende Meinungen auszusperren.

Hier gibt es den vollständigen Offenen Brief zu lesen:

https://www.facebook.com/share/p/Tb1LiQj5JTMz6Skn/
Das feige, brutale Attentat eines syrischen Islamisten auf friedlich feiernde, arglose Menschen in Solingen macht uns fassungslos. Den Hinterbliebenen der Ermordeten wünschen wir viel Kraft bei der Bewältigung ihres Verlusts und den Schwerverletzten und Verletzten schnelle und umfassende Genesung.

So grausam dieses Verbrechen ist, darf es jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass Menschen überall in Deutschland auf Straßen und Plätzen, in Zügen, Parkanlagen und Freibädern jeden Tag einem importierten Alltagsterror ausgesetzt sind, den allein die Altparteien zu verantworten haben und insbesondere die CDU/CSU, die sich jetzt heuchlerisch für eine „Asylwende“ ausspricht.

Was wir tatsächlich brauchen, ist ein Zuwanderungsstopp, der mit einem robusten Grenzschutz eisenhart durchgesetzt wird. Was wir brauchen, ist eine großangelegte Remigrationsoffensive. Und was wir brauchen, ist eine klare Verabschiedungskultur für alle, die kein Recht haben, in unserem Land zu leben und die unsere Gastfreundschaft missbrauchen.

Woher wusste der Attentäter, der übrigens gar nicht „untergetaucht“ war, sondern sich nur bei dem einzigen Versuch der Ausländerbehörde, ihn anzutreffen, versteckt hielt, so gut über die rechtlichen Verhältnisse in Deutschland Bescheid? Laut „Bild“ haben die Behörden den Verdacht: „Er war entweder anwaltlich beraten oder vom Flüchtlingsrat über die Fristen informiert.“

Auch hier muss der Hebel angesetzt werden. Der Asyl- und Migrationslobby gehört das schmutzige Handwerk gelegt, sie muss geächtet und gesellschaftlich isoliert werden. Wir als bayerische AfD-Fraktion werden uns nie an Terror-Migranten und ihre Unterstützer gewöhnen, nur mit uns gibt es die Umkehr vom Irrweg einer grenzenlos naiven und im schlimmsten Fall tödlichen Migrationspolitik.

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Heute Vormittag was das Bürgermobil der AfD-Landtagsfraktion auf dem Maxplatz in Bamberg zu Gast.

Wieder einmal gab es eine Gegendemo, die den Infostand der Fraktion rechtswidrig blockierte. Vorne mit dabei wieder einmal die Antifa, die grau melierte Antifa („Omas gegen Rechts“), Vorstandsmitglieder und ein Stadtrat der Grünen sowie Vertreter von Die Grünen de luxe (auch bekannt als „Volt“). Außer Hass, Hetze und Fake News kam wenig von der Gegendemo der selbsternannten Demokratieschützer.

Erst die hinzugezogene Polizei konnte dafür sorgen, dass die Blockade beendet wurde.

Es ist eine Schande, dass Gruppierungen wie die Antifa und die Omas gegen Rechts, die wiederholt rechtswidrig und undemokratisch agieren, in Bamberg (und anderswo) mit Steuermitteln gefördert werden.

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Am Mittwoch war ich in Thüringen und habe die Kandidaten Brunhilde Nauer und Peter Gerhardt unterstützt. Zunächst ging es im Weimarer Land ans Flyer verteilen, am Nachmittag dann an den Infostand in Apolda. Ich wünsche den beiden maximalen Erfolg am Sonntag!

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Forwarded from Sonneberg zeigt Gesicht
Sicher habt ihr bereits von der ARD Propagandashow „Die 100“ gehört, bei der es um die Frage ging, „Ist die AfD eine Gefahr für die Demokratie?“

Hier ist eine vorläufige Liste aller Teilnehmer, die entweder Schauspieler oder Funktionäre linker Parteien sind.

Hinzu kommt, dass man für die Darstellung gegen die AfD den „Faktenchecker Tobi“ engagiert hat, einen bekannten AfD-Hasser, für die Darstellung pro AfD aber keinen AfD-Anhänger. Den Part hat man einer anderen Journalistin übertragen, die ihren Job nur sehr halbherzig und mit wenig Überzeugung ausgeführt hat.

Das Ganze war von A bis Z ein abgekartetes Spiel. Sie geben sich nicht mal mehr Mühe beim Bescheißen. Es ist einfach nur noch lächerlich. Und abstoßend.