***** #ImpfFreiheit #Zwangsimpfung #Justitia #IQ220215
Stand 10.2.2022 WICHTIG:
Fragen und Antworten: Sondersendung zur Impfpflicht mit RA Dr.jur. Michael Schilchegger.
* Impfpflichtgesetz ist bis zum 15.3. zwar gültig, aber nicht wirksam. Damit sind derzeit KEINE Handlungen erforderlich. Bis dahin kann man das Gesetz nicht verletzen, selbst dann nicht, wenn man will.
* Niemals was fälschen, das ist ein Straftatbestand mit Vorstrafe und kein Verwaltungsdelikt!
* Impfstrafe ist nur eine Verwaltungsstrafe wie Falschparken oder Schnellfahren.
* Zuerst Allergien gegen einen der Inhaltsstoffe vom Amtsarzt feststellen lassen. Bei zwischenzeitlichen Strafen Strafen erhebt man Einspruch, das ja eh an der Vorbereitung der Impfung gearbeitet wird.
* Strafen danach durch alle Instanzen BEGRÜNDET beeinspruchen da Impfpflichtgesetzt in vielen Punkten anfechtbar. Keine Zeit verlieren, nur 14 Tage Zeit. Begründung kann kurz sein. Niemals was zahlen, weil das Geld bekommt man nicht zurück!
* Haftungsrisiko wird wohl kein Arzt unterschreiben. Im Strafverfahren ist das aber kein relevantes Argument. Haftung nach Impfschadensgesetz ist völlig unzureichend (max. 1300€). Nach dem Produkthaftungsgesetz ist der Hersteller haftbar, diese Haftung kann aber auch abgetreten sein.
* Die Verweigerung der Haftungserklärung ist im Verwaltungsstrafverfahren nicht relevant. Es zählt nur der Impfstatus :-(
* Auf Termine und ordentliche Dokumentation achten und nur Eingeschrieben kommunizieren.
* Relevant für die Impfpflicht ist der Wohnsitz und nicht die Staatsbürgerschaft. Verlegung des Hauptwohnsitzes ins Ausland ist nicht gut und hat viele ungünstige Folgen.
* Firma/AMS: Das Verlangen von Tests ist legitim. Die Firma kann aber nicht zur Impfung zwingen. Gespräch/Aufklärung suchen. KEINE einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses. Impfbedingte Kündigungen können rechtswidrig sein. Auditive Besprechungsprotokolle können hilfreich sein.
(44m26s)
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/fragen-und-antworten-sondersendung-zur-impfpflicht-mit-ra-michael-schilchegger/
Telegramkanal mit laufend aktuellen Infos von RA Dr.jur. Schilchegger zum Thema FimpFreiheit.
https://t.me/schilchegger
Stand 10.2.2022 WICHTIG:
Fragen und Antworten: Sondersendung zur Impfpflicht mit RA Dr.jur. Michael Schilchegger.
* Impfpflichtgesetz ist bis zum 15.3. zwar gültig, aber nicht wirksam. Damit sind derzeit KEINE Handlungen erforderlich. Bis dahin kann man das Gesetz nicht verletzen, selbst dann nicht, wenn man will.
* Niemals was fälschen, das ist ein Straftatbestand mit Vorstrafe und kein Verwaltungsdelikt!
* Impfstrafe ist nur eine Verwaltungsstrafe wie Falschparken oder Schnellfahren.
* Zuerst Allergien gegen einen der Inhaltsstoffe vom Amtsarzt feststellen lassen. Bei zwischenzeitlichen Strafen Strafen erhebt man Einspruch, das ja eh an der Vorbereitung der Impfung gearbeitet wird.
* Strafen danach durch alle Instanzen BEGRÜNDET beeinspruchen da Impfpflichtgesetzt in vielen Punkten anfechtbar. Keine Zeit verlieren, nur 14 Tage Zeit. Begründung kann kurz sein. Niemals was zahlen, weil das Geld bekommt man nicht zurück!
* Haftungsrisiko wird wohl kein Arzt unterschreiben. Im Strafverfahren ist das aber kein relevantes Argument. Haftung nach Impfschadensgesetz ist völlig unzureichend (max. 1300€). Nach dem Produkthaftungsgesetz ist der Hersteller haftbar, diese Haftung kann aber auch abgetreten sein.
* Die Verweigerung der Haftungserklärung ist im Verwaltungsstrafverfahren nicht relevant. Es zählt nur der Impfstatus :-(
* Auf Termine und ordentliche Dokumentation achten und nur Eingeschrieben kommunizieren.
* Relevant für die Impfpflicht ist der Wohnsitz und nicht die Staatsbürgerschaft. Verlegung des Hauptwohnsitzes ins Ausland ist nicht gut und hat viele ungünstige Folgen.
* Firma/AMS: Das Verlangen von Tests ist legitim. Die Firma kann aber nicht zur Impfung zwingen. Gespräch/Aufklärung suchen. KEINE einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses. Impfbedingte Kündigungen können rechtswidrig sein. Auditive Besprechungsprotokolle können hilfreich sein.
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auf1.tv
Fragen und Antworten: Sondersendung zur Impfpflicht mit RA Michael Schilchegger
Man sollte sich nicht der vorschnellen Hoffnungen hingeben, dass der illegale Impfzwang auch dauerhaft nicht exekutiert wird.