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Scholz versus Pistorius
Kanzlerdämmerung in der SPD?
von Thomas Reichart
Wird Verteidigungsminister Boris Pistorius zum ernsthaften Konkurrenten für Olaf Scholz
im Kampf um die Kanzlerkandidatur?
In den Meinungsumfragen befindet er sich bereits auf einem Höhenflug,
und auch innerhalb der SPD wird Pistorius immer beliebter. K...
Videolänge: 10 min
Datum: 08.06.2024
https://www.zdf.de/politik/inside-politix/scholz-pistorius-debatte-spd-kanzlerkandidatur-100.html
Extremismus
"Reichsbürger"-Gruppe: Razzia gegen mutmaßliche Unterstützer
11.06.2024, 14:36
Zwei Frauen und zwei Männer aus Niedersachsen stehen im Verdacht, den mutmaßlichen Putschisten aus dem "Reichsbürger"-Milieu geholfen zu haben. Haben die Ermittler bei ihnen Beweismittel gefunden?
https://www.stern.de/politik/deutschland/extremismus---reichsbuerger--gruppe--razzia-gegen-mutmassliche-unterstuetzer-34788334.html


Laufende Ermittlungen
Razzia gegen mutmaßliche Unterstützer der "Reichsbürger"-Gruppe Reuß
11.06.2024, 12:17
1 Min.
Innerhalb einer Woche durchsucht die Polizei mehrfach Immobilien und Objekte von Anhängern um den "Reichsbürger"-Ideologen Heinrich XIII Prinz Reuß. Diesmal ermitteln die Beamten in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt.
https://www.stern.de/politik/deutschland/generalstaatsanwaltschaft-nimmt--reichsbuerger--gruppe-reuss-ins-visier-34788284.html


Heinrich XIII. Prinz Reuß
Razzia gegen weitere mutmaßliche Reichsbürger der Gruppe Reuß
Die Gruppe Reuß soll einen gewaltsamen Umsturz geplant haben.
Die Generalstaatsanwaltschaft Celle ermittelt nun gegen 13 weitere mutmaßliche Unterstützer.
Aktualisiert am 11. Juni 2024, 11:44 Uhr
Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, lkk
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-06/reichsbuerger-razzia-gruppe-reuss-ermittlung
und weiter geht die Werbung für den diesjährigen verschwörungs-ideologischen, weit rechts-offenen, esoterisch-verstrahlten "Friedens"-event

Russland-freundlich, Ukraine-feindlich, pro palästinensisch, anti-zionistisch, antisemitisch, etc.


https://t.me/paxterramusica/556

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Pax Terra Musica
https://inrur.is/wiki/Pax_Terra_Musica

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Prolog:

früher wurden die (Wirtschafts-)Flüchtlinge aus der DDR
und inbesondere ihre Fluchthelfter.
von der BILD und vom Staat gefeiert
und mit Bundesverdienstkreuzen etc. ausgezeichnet

heutzugtage gibt es unisono die Vorverurteilung via framing "Schleuser"
und die Ignoranz gegenüber der ansonsten viel beschworenen Unschulds-Vermutung

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Nach Großrazzia der Bundespolizei: Oberbürgermeister im Sumpf der Luxus-Schleuser
Half der SPD-Politiker bei Aufenthalts-Genehmigungen?
Frank Schneider
11.06.2024 - 13:48 Uhr
Solingen – Es war eine riesige Razzia mitten in der Nacht. Mehr als 1000 Bundespolizisten und Staatsanwälte stürmten in acht Bundesländern Firmengebäude und Wohnungen, vollstreckten Haftbefehle gegen eine organisierte Schleuser-Bande. 1,2 Millionen Euro in bar stellten die Ermittler sicher.
https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/half-oberbuergermeister-von-solingen-einer-schleuser-bande-6666e5243cd76512c9daa75a
Niedersachsen verbietet Moscheeverein - Razzia in Braunschweig
Stand: 12.06.2024 09:24 Uhr
Niedersachsen hat den Verein "Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft" (DMG) verboten.
Er gilt als Anlaufpunkt für die Islamistenszene.
In Braunschweig und Berlin finden derzeit Razzien statt.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Niedersachsen-verbietet-Moscheeverein-Razzia-in-Braunschweig,moschee920.html


Braunschweig/Berlin
Verbot von muslimischem Verein nach Razzia
Aktualisiert am 12.06.2024, 08:12 Uhr
Braunschweig/Berlin - Polizei und Staatsanwaltschaft haben am Mittwochmorgen Räume der Deutschsprachigen Muslimischen Gemeinschaft (DMG) in Braunschweig und weitere Objekte in Berlin durchsucht.
https://web.de/magazine/regio/berlin/durchsuchungen-muslimischem-verein-39762106


glomex, 12.06.2024
Verbot von muslimischem Verein: Razzia in Braunschweig und Berlin
Das niedersächsische Innenministerium geht gegen einen muslimischen Verein vor. Durchsuchungen gibt es nicht nur in Braunschweig.
https://www.ffh.de/video/mediathek/403789-verbot-von-muslimischem-verein-razzia-in-braunschweig-und-berlin.html


„Hotspot des Islamismus“:
Razzia bei muslimischem Verein in Braunschweig und Berlin
Stephanie Walter
Daniel Puskepeleitis
12.06.2024 - 11:38 Uhr
Berlin/Braunschweig – Razzia am frühen Mittwochmorgen. Einsatzkräfte der Polizei haben Räume der Deutschsprachigen Muslimischen Gemeinschaft (DMG) in Braunschweig (Niedersachsen) und weitere Objekte in Berlin durchsucht.
https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-und-braunschweig-razzia-bei-muslimischem-verein-66693d8164d3b22056438a30
Razzia in Köln Polizei nimmt zwei Männer wegen mutmaßlichem Betrug mit Corona- und Hochwasserhilfen fest
11.06.2024, 12:15
1 Min.
Die Kölner Polizei hat zwei Verdächtige einer mutmaßlich achtköpfigen Betrügerbande festgenommen.
Sie sollen sich hunderttausende Euro mit unrechtmäßigen Corona- und Hochwasserhilfen erschlichen haben.
https://www.stern.de/panorama/verbrechen/koelner-polizei--razzia-wegen-millionenbetrugs-mit-corona--und-hochwasserhilfen-34788864.html


In vier Bundesländern
Großrazzia gegen Corona- und Fluthilfen-Betrüger: Ermittler beschlagnahmen Ferrari
Aktualisiert: 12.06.2024 08:50 Uhrdpa
https://www.prosieben.de/serien/newstime/news/kassierten-corona-und-flut-hilfen-razzia-finden-bei-razzia-gegen-betrueger-ferrari-388400


Razzia gegen Subventionsbetrüger im Rheinland
Stand: 11.06.2024, 14:42 Uhr
Bei einer bundesweiten Razzia haben Polizei und Steuerfahndung auch Wohnungen im Rheinland durchsucht. Zwei Haftbefehle wurden vollstreckt.
Von Udo Bühlmann
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/razzia-gegen-subventionsbetrueger-im-rheinland-100.html


Kriminalität
Großrazzia gegen mutmaßliche Corona-Betrüger in mehreren Bundesländern
Aktualisiert am 11.06.2024, 13:54 Uhr
Mit einer Großrazzia in NRW und anderen Bundesländern ist die Staatsanwaltschaft Köln gegen mutmaßliche Betrüger vorgegangen, die zu Unrecht Corona- und Hochwasserhilfen in Millionenhöhe kassiert haben sollen.
Zwei Hauptbeschuldigte im Alter von 23 und 57 Jahren aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis
kamen am Dienstag in Untersuchungshaft.
Insgesamt 21 Objekte im Rheinland und Ruhrgebiet, in Hessen, Bayern, Sachsen und Polen seien durchsucht worden, teilte die Staatsanwaltschaft Köln mit. Ermittelt werde insgesamt gegen acht Beschuldigte.
https://web.de/magazine/panorama/grossrazzia-mutmassliche-corona-betrueger-mehreren-bundeslaendern-39759436


Soforthilfe in Millionenhöhe kassiert?:
Polizei nimmt zwei Corona-Betrüger bei Razzia fest
11.06.2024 - 14:43 Uhr
Köln (NRW) – Sie sollen den Staat um hunderttausende Euro betrogen
und zu Unrecht Corona- und Hochwasserhilfen bezogen haben!
Jetzt hat die Kölner Polizei zwei Tatverdächtige festgenommen.
https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/razzia-in-nrw-hessen-bayern-sachsen-zwei-corona-betrueger-festgenommen-66683568e97e2e2fa5e502f2
in der rechts-konservativen NZZ

Nach dem islamistischen Terror von Mannheim schwanken die Grünen zwischen alten Reflexen und neuer Ernsthaftigkeit
Längst hat die deutsche Regierungspartei erkannt, dass es sich beim Islamismus um eine ernste Gefahr handelt.
Mit den richtigen Schlüssen aus dieser Einsicht tut sie sich aber noch immer schwer.
Oliver Maksan, Berlin 09.06.2024, 05.30 Uhr
https://www.nzz.ch/international/islamistischer-terror-in-mannheim-gruene-suchen-antworten-ld.1833470
Anträge von SPD und CDU
Landtag RLP debattiert über Islamismus und Rechtsextremismus
Stand 12.6.2024, 9:28 Uhr
Die Bedrohung der Demokratie durch Extremisten ist am Nachmittag Thema im rheinland-pfälzischen Landtag.
Die Fraktionen von SPD und CDU haben dazu Aktuelle Debatten beantragt.
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/landtag-rlp-debatte-extremismus-100.html
Tagesspiegel Plus
Islamismus in Brandenburg: Verfassungsschutz warnt vor wachsender nordkaukasischer Szene
Sicherheitsbehörden sehen zunehmend Gefahren durch gewaltbereite Islamisten – darunter eine Gruppe aus Tschetschenien. Wie der Verfassungsschutz Radikalisierung frühzeitig erkennen will.
Von Marion Kaufmann
11.06.2024, 15:36 Uhr
Teilnehmer einer Islamisten-Demo
https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/islamismus-in-brandenburg-verfassungsschutz-warnt-vor-wachsender-nordkaukasischer-szene-11801621.html

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ohne Bezahlschranke
https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/islamismus-in-brandenburg-verfassungsschutz-warnt-vor-wachsender-nordkaukasischer-szene-11801621.html

https://archive.is/ZPlBd

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Tagesspiegel Plus Islamismus in Brandenburg: Verfassungsschutz warnt vor wachsender nordkaukasischer Szene Sicherheitsbehörden sehen zunehmend Gefahren durch gewaltbereite Islamisten – darunter eine Gruppe aus Tschetschenien. Wie der Verfassungsschutz Radikalisierung…
Neue Walfangquote
Island: 128 Finnwale dürfen gejagt werden
11.06.2024 | 16:50
Im Meer um Island dürfen in dieser Jagdsaison über hundert Wale erlegt werden.
Die links-grüne Fischereiministerin ist darüber nicht gerade glücklich.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/walfang-quote-finnwale-island-jagdsaison-100.html


Umweltschützer entsetzt
Island erteilt trotz erheblicher Kritik neue Walfanglizenz
Im vergangenen Jahr ist der Walfang in Island aus Tierschutzgründen zeitweise ausgesetzt worden. Umweltschützer hofften auf einen kompletten Stopp. Nun vergab die Regierung eine Lizenz für fünf weitere Jahre.
11.06.2024, 17.04 Uhr
https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/island-erteilt-trotz-erheblicher-kritik-neue-walfanglizenz-a-3d12bbd8-e1de-488e-a4e3-4cad7c3b7239


In Island dürfen diese Jagdsaison 128 Finnwale erlegt werden
17
11.06.2024, 16:0011.06.2024, 16:34
https://www.watson.ch/international/tier/265817416-island-erteilt-walfangquote-128-finnwale-duerfen-erlegt-werden


Video Walfang
Trotz Kritik: Island lässt weiterhin Wale jagen
Aktualisiert am 12.06.2024, 09:26 Uhr
https://web.de/magazine/wissen/natur-umwelt/island-laesst-wale-jagen-39762262
Pride Month
Pride Month: Stolz durch den CSD-Sommer
Aktualisiert am 12.06.2024, 09:34 Uhr
Der derzeitige Pride Month steht für Vielfalt und Toleranz. Dennoch gibt es bei fast jeder CSD-Parade Angriffe.
Über Solidarität und ein ganz spezielles Zeichen, das jetzt an Toleranz und Gemeinschaft erinnern soll.
https://web.de/magazine/wissen/psychologie/pride-month-stolz-csd-sommer-39757606
Krieg in Nahost
Hisbollah-Kommandeur im Libanon getötet – 160 Raketen auf Israel
Aktualisiert am 12.06.2024, 10:07 Uhr
Israel soll einen Kommandeur der Hisbollah getötet haben.
Die Schiitenmiliz reagierte mit massiven Angriffen auf den Norden Israels.
Rund 160 Geschosse sollen aus dem Libanon abgefeuert worden sein.
https://web.de/magazine/politik/nahostkonflikt/hisbollah-kommandeur-libanon-getoetet-160-raketen-israel-39762570
Krieg in der Ukraine
Ukraine wehrt schweren Luftangriff auf Kiew ab
Aktualisiert am 12.06.2024, 10:49 Uhr
In Berlin wird über den Wiederaufbau der Ukraine beraten – während Russland versucht, in dem Land weitere Zerstörungen anzurichten.
Doch für eine Nacht behält die ukrainische Flugabwehr die Oberhand.
https://web.de/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/ukraine-wehrt-schweren-luftangriff-kiew-39762254
Nach Schuldspruch
Um Sohn Hunter zu umarmen, ändert Joe Biden kurzfristig seine Pläne
Aktualisiert am 12.06.2024, 07:37 Uhr
Eigentlich wollte US-Präsident Joe Biden von Washington aus zum G7-Gipfel nach Italien aufbrechen.
Nach der Verurteilung seines Sohnes Hunter Biden ist er nun kurzfristig nach Delaware gereist.
https://web.de/magazine/politik/us-politik/sohn-hunter-umarmen-aendert-joe-biden-kurzfristig-plaene-39761976
BSE statt BSW
BSE statt BSW: Kanzler Scholz sorgt mit Versprecher für Gelächter bei den Grünen
Aktualisiert am 12.06.2024, 07:37 Uhr
Gelächter bei den Grünen: Der Kanzler hat sich versprochen - und mit seinem verbalen Lapsus ungewollte Assoziationen ausgelöst.
https://web.de/magazine/politik/bse-bsw-kanzler-scholz-sorgt-versprecher-gelaechter-gruenen-39761942
Interview Krieg in der Ukraine
Halyna Yanchenko: "Wir brauchen einen Heilungsprozess"
Aktualisiert am 11.06.2024, 20:30 Uhr
In Berlin beraten Politik und Wirtschaft über den Wiederaufbau der Ukraine.
Im Interview mit unserer Redaktion spricht die ukrainische Abgeordnete Halyna Yanchenko
über die Nöte des Alltags – und den Kampf gegen die Korruption.
https://web.de/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/wiederaufbau-ukraine-heilungsprozess-39758464