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Maßnahmen in allen Bundesländern
Polizei durchsucht mehr als 70 Wohnungen wegen Hass-Postings
Volksverhetzende Inhalte, NS-Symbolik und antisemitische Äußerungen:
Die Behörden sind erneut gegen mutmaßliche Verantwortliche für Hass-Postings im Internet vorgegangen.
06.06.2024, 10:16 Uhr
https://www.rnd.de/politik/polizei-durchsucht-mehr-als-70-wohnungen-wegen-hass-postings-MNYYQBNGABLA3E2KAD2CEOUPZA.html


Bundeskriminalamt
BKA startet bundesweiten Aktionstag gegen Hass und Hetze im Internet
Bei Razzien gegen Hasspostings im Internet wurden deutschlandweit über 70 Wohnungen durchsucht. Über die Hälfte der Delikte wird dem rechten Spektrum zugeordnet.
Aktualisiert am 6. Juni 2024, 9:28 Uhr
Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, ljk
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-06/bka-aktionstag-hass-hetze-internet-rechte-kriminalitaet


Bundesweiter Aktionstag
Behörden gehen gegen Hass und Hetze im Internet vor
Mit einem bundesweiten Aktionstag sind die Behörden gegen Hass und Hetze im Internet vorgegangen.
06.06.2024
https://www.deutschlandfunk.de/behoerden-gehen-gegen-hass-und-hetze-im-internet-vor-106.html

https://www.deutschlandfunk.de/behoerden-gehen-gegen-hass-und-hetze-im-internet-vor-104.html

https://www.deutschlandfunk.de/behoerden-gehen-gegen-hass-und-hetze-im-internet-vor-102.html

https://www.deutschlandfunk.de/behoerden-gehen-gegen-hass-und-hetze-im-internet-vor-100.html
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Maßnahmen in allen Bundesländern Polizei durchsucht mehr als 70 Wohnungen wegen Hass-Postings Volksverhetzende Inhalte, NS-Symbolik und antisemitische Äußerungen: Die Behörden sind erneut gegen mutmaßliche Verantwortliche für Hass-Postings im Internet vorgegangen.…
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Razzien timing

vor dem Internationalen Frauen-(Kampf)-Tag

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Aktionen in elf Bundesländern
Großrazzia gegen Verfasser frauenfeindlicher Hetze
Stand: 07.03.2024 15:35 Uhr
Mehrere Behörden gehen seit dem frühen Morgen bundesweit gegen die Verfasser frauenfeindlicher Posting im Internet vor.
Es werde auch gezielt nach möglichen Verbindungen zum politischen Extremismus gesucht.
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bka-durchsuchung-frauenfeindlichkeit-internet-100.html


In elf Bundesländern
Razzien wegen frauenfeindlicher Hetze im Netz
07.03.2024 | 13:53
Mit dem Aktionstag gegen frauenfeindliche Hetze im Netz wollen Behörden Täter aus der Anonymität des Internets holen.
Heute gab es Razzien gegen 37 Verfasser in elf Bundesländern.
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/razzia-durchsuchung-frauen-hetze-internet-polizei-100.html


BKA-Aktionstag
Ermittler starten Razzien bei frauenfeindlichen Onlinehetzern
Deutschlandweit hat die Polizei Wohnungen von Onlinehetzern durchsucht, weil diese frauenfeindliche Beiträge gepostet haben sollen.
Das BKA hat auch eine extreme Subkultur im Visier.
Von Max Hoppenstedt
07.03.2024, 10.26 Uhr
https://www.spiegel.de/netzwelt/web/bundeskriminalamt-razzien-gegen-frauenfeindliche-online-hetzer-a-5f59b59f-93c4-49c9-af90-02424deedbea
05.06.2024, 12:22 Uhr
Reinickendorf
Pässe, Fahrerlaubnis und Co.
Groß-Razzia gegen Käufer von gefälschten Hochzeitsurkunden
Von Axel Lier und Dirk Böttger
Seit 6 Uhr gehen Beamte der Bundespolizei in Berlin und Brandenburg gegen mutmaßliche Käufer von gefälschten Dokumenten vor.
50 Objekte werden seit dem Morgen durchsucht.
https://www.bz-berlin.de/berlin/reinickendorf/razzia-kaeufer-urkunden


Berlin und Brandenburg
50 Objekte bei Razzia gegen Passfälscher durchsucht
Mi 05.06.24 | 20:34 Uhr
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/06/berlin-brandenburg-staatsanwaltschaft-razzien-passfaelscher.html


BERLIN & BRANDENBURG
Razzia wegen gefälschter Dokumente in Berlin und Brandenburg
Stand: 05.06.2024
Bundespolizisten durchsuchen 50 Objekte in Berlin und Brandenburg - und entdecken gefälschte Identitätskarten, Reisepässe und Führerscheine.
https://www.welt.de/regionales/berlin/article251878266/Razzia-wegen-gefaelschter-Dokumente-in-Berlin-und-Brandenburg.html


Razzia wegen gefälschter Dokumente in Berlin und Brandenburg
Aktualisiert am 05.06.2024, 18:26 Uhr
Bundespolizisten durchsuchen 50 Objekte in Berlin und Brandenburg - und entdecken gefälschte Identitätskarten, Reisepässe und Führerscheine.
https://live.vodafone.de/regional/berlinbrandenburg/razzia-wegen-gefaelschter-dokumente-in-berlin-und-brandenburg/12670829
21.11.2023, 12:59 Uhr
Videobeitrag
Antisemitische Hetze: Razzia bei 17 Personen in Bayern
In den frühen Morgenstunden sind Polizei und Justiz bayernweit gegen 17 Beschuldigte vorgegangen.
Sie stehen im Verdacht, in sozialen Netzwerken judenfeindliche und andere Straftaten begangen zu haben.
Von
Frank Jordan
Konstantin König
Andrea Trübenbacher
Barbara Ecke
Andi Ebert
Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am 21.11.2023 um 09:15 Uhr.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/aktionstag-gegen-antisemitismus-razzien-in-bayern,TwAbImJ
Baltikum besorgt
Putin reagiert auf Sorge vor Angriff auf Nato: „Wer hat sich das ausgedacht?
Bullshit“
Könnte Russland nach der Ukraine auch Nato-Gebiet angreifen?
Kremlchef Putin tut dies als „Unsinn“ ab.
Doch um seine Glaubwürdigkeit ist es nicht gut bestellt und die Angst anderer Staaten wächst.
06.06.2024, 07:07 Uhr
https://www.rnd.de/politik/nach-ukraine-krieg-putin-nennt-sorge-vor-russischem-angriff-auf-nato-unsinn-OPE3IBEE2BKCNJA423BIXPNY5I.html


AUSLAND
AUF PRESSEKONFERENZ
Putin nennt möglichen Angriff auf Nato „Bullshit“ – und lobt die AfD
Stand: 09:14 Uhr | Lesedauer: 4 Minuten
https://www.welt.de/politik/ausland/article251884162/Auf-Pressekonferenz-Putin-nennt-moeglichen-Angriff-auf-Nato-Bullshit-und-lobt-die-AfD.html
Live
Alle Entwicklungen im Liveblog
USA bestätigen ukrainischen Einsatz westlicher Waffen in Russland
Seit mehr als zwei Jahren tobt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zuletzt hat der Druck an der Front mächtig zugenommen. Doch immer öfter werden auch Ziele in Russland getroffen. Verfolgen Sie alle Entwicklungen in unserem Liveblog.
06.06.2024, 07:22 Uhr
https://www.rnd.de/politik/liveticker-zum-krieg-in-der-ukraine-aktuelle-news-und-infos-6-6-2024-HE2HCGE6JQFTFWLUN43NO5POI4.html
Vorsorge in Bayern umstritten
Söder verteidigt Hochwasser-Schutzmaßnahmen: „Mehr Polder hätten Lage auch nicht verändert“
Das Hochwasser hat in Bayern eine Katastrophe angerichtet, auch Todesopfer gab es.
CSU-Ministerpräsident Söder geriet besonders durch die fehlende Hochwasser-Vorsorge des Bundeslandes in die Kritik, weist jetzt aber jede Mitschuld von sich.
06.06.2024, 09:12 Uhr
https://www.rnd.de/politik/markus-soeder-verteidigt-hochwasser-schutzmassnahmen-mehr-polder-haetten-lage-auch-nicht-veraendert-MIESCCJT5ZNX3CQZG545E44KG4.html
Frauen und Kinder unter Opfern
Viele Tote und Verletzte nach israelischem Angriff auf Hamas-Basis in Schule
Eine Schule des UN-Palästinenserhilfswerks soll Terroristen als Basis gedient haben.
Israels Armee nimmt sie ins Visier eines Luftangriffs.
Es soll viele Tote geben.
Derweil spitzt sich die Sicherheitslage an der Nordgrenze Israels weiter zu.
Bei einem Drohnenangriff gibt es Verletzte.
06.06.2024, 10:52 Uhr
https://www.rnd.de/politik/krieg-in-nahost-israel-fliegt-angriff-auf-hamas-basis-in-schule-JLOQGLVYFNIRXGNVVS4CR7YLDE.html
Verdacht auf Bestechungsgelder aus Russland
AfD-Politiker Bystron wurde vor Razzia womöglich gewarnt
Der AfD-Politiker Petr Bystron könnte vor Durchsuchungen von Büros einen Hinweis erhalten haben.
Das berichten WDR und »SZ«.
Die Ermittlungen wegen seiner Russlandconnection sind wohl umfangreicher, als zunächst bekannt wurde.
06.06.2024, 08.38 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/petr-bystron-afd-politiker-wurde-vor-razzia-womoeglich-gewarnt-a-75b93826-68a9-48b5-8db0-9789d586a2eb
Europawahl 2024
SPD liegt bei U16-Wahl in Berlin knapp vorn, AfD deutlich in Brandenburg
Di 04.06.24 | 17:26 Uhr
Jugendliche in Berlin und Brandenburg unter 16 Jahren haben kurz vor der Europawahl sehr unterschiedlich gewählt.
Bei der U16-Wahl bekam in Berlin knapp die SPD die meisten Stimmen, in Brandenburg lag die AfD deutlich vorn.
https://www.rbb24.de/politik/wahl/Europawahl/2024/berlin-brandenburg-u16-u18-wahl-europa-eu-ergebnis.html
Streichliste des Senats
Berlin spart halbe Milliarde Euro ein - 600 Projekte betroffen
Mi 05.06.24 | 18:27 Uhr
Lange hat der Berliner Senat mit sich gerungen, wie das aktuelle Haushaltsloch gestopft werden soll.
Nun steht die Kürzungsliste - mehr als 600 Projekte und Vorhaben sind betroffen.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/06/berlin-senat-landeshaushalt-kuerzung-verwaltung-digitalisierung-unis-spranger-guenther-wuensch-kiziltepe.html
Die AfD und ihre Nähe zu Putins Russland
08:31
Hans Pfeifer
vor 22 Stunden
Versinkt die AfD im Russland-Sumpf?
Die ideologische Nähe zu Putin hat bei der deutschen Rechtsaußen-Partei System.
https://www.dw.com/de/die-afd-und-ihre-n%C3%A4he-zu-putins-russland/video-69274712
Medientreffen in Sankt Petersburg
Putin: Keine Anzeichen von Neonazismus in den Handlungen der AfD
Russlands Staatschef Putin hat die Treffen russischer Vertreter mit Repräsentanten der AfD gerechtfertigt.
Man werde mit allen zusammenarbeiten, die mit Russland kooperieren wollten, sagte Putin internationalen Nachrichtenagenturen in Sankt Petersburg.
In den Handlungen der AfD sehe man keine Anzeichen von Neonazismus.
06.06.2024
https://www.deutschlandfunk.de/putin-keine-anzeichen-von-neonazismus-in-den-handlungen-der-afd-100.html


„Nichts, was bei uns Besorgnis auslösen würde“
Putin unterstützt russische Zusammenarbeit mit AfD
St. Petersburg · Den Fragen unabhängiger Nachrichtenagenturen stellt sich Putin selten. Als dies nun zum ersten Mal seit Kriegsbeginn geschieht, nimmt der Kremlchef Rechtsextreme in Schutz – und nutzt eine Rhetorik der Widersprüche.
06.06.2024 , 00:10 Uhr 2 Minuten Lesezeit
https://rp-online.de/politik/ausland/wladimir-putin-unterstuetzt-russische-zusammenarbeit-mit-afd_aid-114038035


Putin unterstützt russische Zusammenarbeit mit AfD
St. Petersburg: Russlands Präsident Putin hat Treffen russischer Vertreter mit Repräsentanten der AfD verteidigt.
Man werde mit allen zusammenarbeiten, die mit Russland kooperieren wollten,
sagte Putin bei einem Treffen mit Journalisten in Sankt Petersburg.
Wenn sich jemand für normale Beziehungen zu Russland einsetze, unterstütze Moskau das.
Anzeichen von Neonazismus sehe man in den Handlungen der AfD nicht.
Da gebe es nichts, was auf russischer Seite Besorgnis auslöse, so der Kreml-Chef.
Sendung: BR24 Nachrichten, 06.06.2024 02:00 Uhr
https://www.br.de/nachrichten/meldung/putin-unterstuetzt-russische-zusammenarbeit-mit-afd,30067dba4


AUSLAND
AUF PRESSEKONFERENZ
Putin nennt möglichen Angriff auf Nato „Bullshit“ – und lobt die AfD
Stand: 09:14 Uhr | Lesedauer: 4 Minuten
https://www.welt.de/politik/ausland/article251884162/Auf-Pressekonferenz-Putin-nennt-moeglichen-Angriff-auf-Nato-Bullshit-und-lobt-die-AfD.html


Putin unterstützt russische Zusammenarbeit mit AfD
5.6.2024 21:44:37 | Quelle: dpa | Lesedauer etwa 2 min.
https://www.finanztreff.de/nachrichten/2024-06-05-putin-unterstuetzt-russische-zusammenarbeit-mit-afd-232827
12:06
AfD: Die Putinpartei - MONITOR
Monitor
91.600 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=puKp3YXPtfs
5026
128.514 Aufrufe 29.04.2024 #russland #afd #putin
Ob Maximilian Krah oder Petr Bystron: Der Skandal um mögliche russische Geldzahlungen an AfD-Politiker zieht immer weitere Kreise.
Die AfD weist bisher alle Vorwürfe zurück. Dabei führt die Partei seit Jahren engste Beziehungen nach Moskau.
AfD-Funktionäre lassen sich regelmäßig für Propaganda-Aktionen des Kreml einspannen.
Expert:innen sprechen von „Sprachrohren des Kremls“, die mit Russland auf eine andere Weltordnung setzten und gegen die liberalen Werte des Westens kämpfen.
Autorinnen: Lara Straatmann, Silke Diettrich
Das Video gibt den Stand von April 2024 wieder.
MONITOR ist eine Produktion des WDR für die ARD.

https://www.ardmediathek.de/video/monitor/alternative-fuer-russland-die-afd-und-der-kreml/das-erste/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtZGI0ZTQwNWUtOWI2My00YzljLTg2ZGEtNzk0ZmY3MmUxNjQ4


MONITOR am 25.04.2024
Alternative für Russland? Die AfD und der Kreml
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/alternative-fuer-russland-die-afd-und-der-kreml-100.html