Erneute Absage
AfD-Mann Höcke will nicht für Parteispitze kandidieren
Von dpa
05.06.2024 - 18:51 Uhr
Lesedauer: 1 Min.
Vor jeder Wahl des AfD-Vorstands wird spekuliert, ob der rechtsextreme Björn Höcke antritt.
Doch auch in Essen will sich der Thüringer Politiker nicht zur Wahl stellen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100421278/afd-mann-bjoern-hoecke-will-nicht-fuer-parteispitze-kandidieren.html

Video
Jahrestag
100-jähriger D-Day-Veteran heiratet zum Jubiläum in der Normandie
Aktualisiert am 05.06.2024, 12:58 Uhr
https://www.gmx.net/magazine/panorama/100-jaehriger-d-day-veteran-heiratet-jubilaeum-normandie-39735776

Berlin/Hannover
Streit um Büro von Altkanzler Schröder geht weiter
Aktualisiert am 06.06.2024, 03:32 Uhr
Berlin/Hannover - Der Streit um das frühere Büro von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) im Bundestag
geht an diesem Donnerstag vor Gericht weiter.
https://www.gmx.net/magazine/regio/berlin/streit-buero-altkanzler-schroeder-erneuter-prozess-39738344

Regierungserklärung
Scholz will Schwerstkriminelle nach Afghanistan und Syrien abschieben
Aktualisiert am 06.06.2024, 10:08 Uhr
Die tödliche Messerattacke auf einen Polizisten in Mannheim
hat eine Debatte über Abschiebungen von Straftätern ausgelöst.
Der Kanzler macht jetzt eine klare Ansage dazu.
https://www.gmx.net/magazine/politik/scholz-schwerstkriminelle-afghanistan-syrien-abschieben-39738998


Regierungserklärung des Kanzlers
Scholz will Abschiebungen von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Verschärfung des Strafrechts
Islamistisch motivierte Gewalttaten, Angriffe auf Politiker, Sorgen wegen des Einsatzes deutscher Waffen in der Ukraine: Der Bundeskanzler hat bei seiner Rede über die aktuelle Sicherheitslage im Parlament gleich mehrere heikle Themen abzudecken.
Doch der Opposition reichen die Lösungsvorschläge von Olaf Scholz bei Weitem nicht.
06.06.2024, 09:56 Uhr
https://www.rnd.de/politik/scholz-will-abschiebungen-von-schwerstkriminellen-nach-afghanistan-CSB3AYVVLFDNVPG7UQ52S7Q4CM.html


06.06.2024 10:51 Uhr – 08:16 min
Kanzler kündigt neue Linie an
Scholz: "Solche Straftäter gehören abgeschoben"
Im Licht des tödlichen Messerangriffs auf einen Polizisten in Mannheim
verkündet Kanzler Scholz einen Kurswechsel in der Abschiebepolitik.
"Schwerstkriminelle und terroristische Gefährder" hätten in Deutschland "nichts zu suchen"
und müssten auch nach Syrien und Afghanistan abgeschoben werden.
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Scholz-Solche-Straftaeter-gehoeren-abgeschoben-article24993814.html

"Solche gehören abgeschoben"Scholz will bei schweren Straftaten nach Afghanistan abschieben
https://www.n-tv.de/politik/Scholz-will-bei-schweren-Straftaten-nach-Afghanistan-abschieben-article24993575.html

Kritik
Maischberger
"Das regt mich wirklich auf": Wie Christian Lindner Sandra Maischberger kurz aus der Fassung brachte
Aktualisiert am 06.06.2024, 06:25 Uhr
Sandra Maischberger lieferte sich in der Mittwochsausgabe
ihrer Sendung ein intensives Rededuell mit Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Dem FDP-Chef unterstellte eine Journalistin in einer anderen Frage rückständig zu sein.
Und Grünen-Veteran Daniel Cohn-Bendit ätzte gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
EINE KRITIK von Thomas Fritz
https://www.gmx.net/magazine/politik/politische-talkshows/regt-christian-lindner-sandra-maischberger-kurz-fassung-39738436

Kritik
Markus Lanz
Kiesewetter bei Lanz: "Wenn wir so weitermachen, wird die Ukraine es nicht überstehen"
Aktualisiert am 06.06.2024, 08:54 Uhr
Bei "Markus Lanz" sprach Roderich Kiesewetter über den Kurswechsel in der Ukraine-Politik von Olaf Scholz
und warnte vor einem zu wenig konsequenten Umgang mit Putin.
Der CDU-Politiker ist sicher: Auch Deutschland ist ein Kriegsziel Russlands.
EINE KRITIK von Natascha Wittmann
https://www.gmx.net/magazine/politik/politische-talkshows/markus-lanz-weitermachen-ukraine-ueberstehen-39737658

Interview
Panzerbauer KNDS
KNDS-Chef Ketzel: "Ich habe uns nie als Schmuddelindustrie empfunden"
Aktualisiert am 06.06.2024, 09:37 Uhr
Ralf Ketzel ist Deutschland-Chef des Panzerbauers KNDS. Im Interview spricht er über die neue Bedeutung der Rüstungsindustrie, strategische Fehler im Ukraine-Krieg und erklärt, warum sein Unternehmen nicht in der Lage ist,
Kiew schnell neues Gerät zu liefern.
EIN INTERVIEW
von Thomas Pillgruber Fabian Hartmann
https://www.gmx.net/magazine/politik/knds-chef-ketzel-militaer-ukraine-krieg-zeitenwende-ruestung-nato-bundeswehr-39731316

Als Reaktion auf Gewalttat: Ex-Innenminister Baum warnt vor „Anti-Islam-Hysterie“
Ex-Innenminister Gerhart Baum verortet antiislamische Reflexe tief in der Gesellschaft. Das sei nach den Messerattacken in Mannheim zu beobachten.
05.06.2024, 19:09 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-messerangriff-von-mannheim-ex-innenminister-baum-warnt-vor-anti-islam-hysterie-11774228.html


Kriminalität
Gerhart Baum warnt vor antiislamischen Reflexen
Köln / Lesedauer: 1 min
https://www.schwaebische.de/regional/baden-wuerttemberg/gerhart-baum-warnt-vor-antiislamischen-reflexen-2586991


Islamfeindlichkeit
Ex-Innenminister Baum warnt nach Attentat von Mannheim vor antiislamischen Reflexen
Der frühere Bundesinnenminister Baum hat mit Blick auf das Mannheimer Attentat vor einer „Anti-Islam-Hysterie“ gewarnt.

06.06.2024
https://www.deutschlandfunk.de/ex-innenminister-baum-warnt-nach-attentat-von-mannheim-vor-antiislamischen-reflexen-108.html

https://www.deutschlandfunk.de/ex-innenminister-baum-warnt-nach-attentat-von-mannheim-vor-antiislamischen-reflexen-106.html

https://www.deutschlandfunk.de/ex-innenminister-baum-warnt-nach-attentat-von-mannheim-vor-antiislamischen-reflexen-104.html

https://www.deutschlandfunk.de/ex-innenminister-baum-warnt-nach-attentat-von-mannheim-vor-antiislamischen-reflexen-102.html

https://www.deutschlandfunk.de/ex-innenminister-baum-warnt-nach-attentat-von-mannheim-vor-antiislamischen-reflexen-100.html

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Häusliche Gewalt
Ministerinnen Paus und Faeser legen Lagebericht doch erst morgen vor
Die Vorstellung des Lageberichts zur häuslichen Gewalt ist auf morgen verschoben worden.
06.06.2024
https://www.deutschlandfunk.de/ministerinnen-paus-und-faeser-legen-lagebericht-doch-erst-morgen-vor-100.html

Häusliche Gewalt
Ministerinnen Paus und Faeser legen Lagebericht morgen vor
Zusammen mit dem Bundeskriminalamt stellen Familienministerin Paus und Innenministerin Faeser morgen Vormittag den Lagebericht zur häuslichen Gewalt in Deutschland vor.
06.06.2024
https://www.deutschlandfunk.de/ministerinnen-paus-und-faeser-legen-lagebericht-morgen-vor-100.html


DEUTSCHLAND
KRIMINALITÄT
Länder melden starken Anstieg häuslicher Gewalt – Deutliche regionale Unterschiede
Stand: 05.06.2024 | Lesedauer: 5 Minuten
DIE WELT Fotoshooting 27.09.-07.10.2016
Von Martin Lutz Reporter Investigative Recherche
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251866650/Kriminalitaet-Laender-melden-starken-Anstieg-haeuslicher-Gewalt-Deutliche-regionale-Unterschiede.html


Stand: 06.06.2024 09:02 Uhr
Häusliche Gewalt: Mann soll Ehefrau mit Knüppel geschlagen haben
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Haeusliche-Gewalt-Mann-soll-Ehefrau-mit-Knueppel-geschlagen-haben,aktuellbraunschweig13040.html
Tatort Zuhause
Deutlicher Anstieg bei häuslicher Gewalt in Deutschland
05.06.2024 - 11:24 Uhr
Die Landeskriminalämter haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Gewalttaten
in Familien und Partnerschaften registriert als 2022.
red/KNA
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.tatort-zuhause-deutlicher-anstieg-bei-haeuslicher-gewalt-in-deutschland.8ab90694-c511-4c6e-b538-eecfe271a373.html


mit Bezahlschranke
Häusliche Gewalt
Erklärungen fehlen
Die Opferzahlen häuslicher Gewalt steigen von Jahr zu Jahr. Plausible Erklärungen und neue Lösungsansätze gibt es bislang in den Nach-Corona-Jahren nicht, meint Michael Brandt.
06.06.2024, 05:00 Uhr
Lesedauer: 1 Min
https://www.weser-kurier.de/politik/inland/haeusliche-gewalt-erklaerungen-fuer-den-anstieg-fehlen-doc7vqjybli0mbinz1lbqf

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mit Bezahlschranke

Tagesspiegel Plus
Exklusiv Während die Opferzahl steigt: Die Ampel will Frauen besser vor Gewalt schützen – aber streitet sich ums Geld
Weibliche Betroffene von häuslicher Gewalt sollen einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe bekommen. Doch Bundesfamilienministerin Lisa Paus muss erst noch ein großes Problem noch lösen.

Von Karin Christmann
Heute, 08:30 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/der-gesetzentwurf-und-der-streit-ums-geld-so-will-die-ampel-frauen-besser-vor-gewalt-schutzen-11768579.html

OHNE BEZAHLSCHRANKE

Tagesspiegel Plus
Exklusiv / Der Gesetzentwurf und der Streit ums Geld: So will die Ampel Frauen besser vor Gewalt schützen
Opfer häuslicher Gewalt sollen einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe bekommen. Doch Bundesfamilienministerin Lisa Paus muss ein großes Problem noch lösen.
Von Karin Christmann
Heute, 05:00 Uhr
https://archive.ph/ulIlr

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Maßnahmen in allen Bundesländern
Polizei durchsucht mehr als 70 Wohnungen wegen Hass-Postings
Volksverhetzende Inhalte, NS-Symbolik und antisemitische Äußerungen:
Die Behörden sind erneut gegen mutmaßliche Verantwortliche für Hass-Postings im Internet vorgegangen.
06.06.2024, 10:16 Uhr
https://www.rnd.de/politik/polizei-durchsucht-mehr-als-70-wohnungen-wegen-hass-postings-MNYYQBNGABLA3E2KAD2CEOUPZA.html


Bundeskriminalamt
BKA startet bundesweiten Aktionstag gegen Hass und Hetze im Internet
Bei Razzien gegen Hasspostings im Internet wurden deutschlandweit über 70 Wohnungen durchsucht. Über die Hälfte der Delikte wird dem rechten Spektrum zugeordnet.
Aktualisiert am 6. Juni 2024, 9:28 Uhr
Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, ljk
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-06/bka-aktionstag-hass-hetze-internet-rechte-kriminalitaet


Bundesweiter Aktionstag
Behörden gehen gegen Hass und Hetze im Internet vor
Mit einem bundesweiten Aktionstag sind die Behörden gegen Hass und Hetze im Internet vorgegangen.
06.06.2024
https://www.deutschlandfunk.de/behoerden-gehen-gegen-hass-und-hetze-im-internet-vor-106.html

https://www.deutschlandfunk.de/behoerden-gehen-gegen-hass-und-hetze-im-internet-vor-104.html

https://www.deutschlandfunk.de/behoerden-gehen-gegen-hass-und-hetze-im-internet-vor-102.html

https://www.deutschlandfunk.de/behoerden-gehen-gegen-hass-und-hetze-im-internet-vor-100.html

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Razzien timing

vor dem Internationalen Frauen-(Kampf)-Tag

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Aktionen in elf Bundesländern
Großrazzia gegen Verfasser frauenfeindlicher Hetze
Stand: 07.03.2024 15:35 Uhr
Mehrere Behörden gehen seit dem frühen Morgen bundesweit gegen die Verfasser frauenfeindlicher Posting im Internet vor.
Es werde auch gezielt nach möglichen Verbindungen zum politischen Extremismus gesucht.
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bka-durchsuchung-frauenfeindlichkeit-internet-100.html


In elf Bundesländern
Razzien wegen frauenfeindlicher Hetze im Netz
07.03.2024 | 13:53
Mit dem Aktionstag gegen frauenfeindliche Hetze im Netz wollen Behörden Täter aus der Anonymität des Internets holen.
Heute gab es Razzien gegen 37 Verfasser in elf Bundesländern.
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/razzia-durchsuchung-frauen-hetze-internet-polizei-100.html


BKA-Aktionstag
Ermittler starten Razzien bei frauenfeindlichen Onlinehetzern
Deutschlandweit hat die Polizei Wohnungen von Onlinehetzern durchsucht, weil diese frauenfeindliche Beiträge gepostet haben sollen.
Das BKA hat auch eine extreme Subkultur im Visier.
Von Max Hoppenstedt
07.03.2024, 10.26 Uhr
https://www.spiegel.de/netzwelt/web/bundeskriminalamt-razzien-gegen-frauenfeindliche-online-hetzer-a-5f59b59f-93c4-49c9-af90-02424deedbea

Mehr als 50 Razzien in Deutschland im Rahmen des dritten europäischen Aktionstags gegen Hasskriminalität
BKA koordiniert als Zentralstelle die Operation in Deutschland
Datum:15. Dezember 2023 Ausgabejahr:2023
https://www.bka.de/DE/Presse/Listenseite_Pressemitteilungen/2023/Presse2023/231215_Aktionstag_Hasskriminalitaet.html

05.06.2024, 12:22 Uhr
Reinickendorf
Pässe, Fahrerlaubnis und Co.
Groß-Razzia gegen Käufer von gefälschten Hochzeitsurkunden
Von Axel Lier und Dirk Böttger
Seit 6 Uhr gehen Beamte der Bundespolizei in Berlin und Brandenburg gegen mutmaßliche Käufer von gefälschten Dokumenten vor.
50 Objekte werden seit dem Morgen durchsucht.
https://www.bz-berlin.de/berlin/reinickendorf/razzia-kaeufer-urkunden


Berlin und Brandenburg
50 Objekte bei Razzia gegen Passfälscher durchsucht
Mi 05.06.24 | 20:34 Uhr
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/06/berlin-brandenburg-staatsanwaltschaft-razzien-passfaelscher.html


BERLIN & BRANDENBURG
Razzia wegen gefälschter Dokumente in Berlin und Brandenburg
Stand: 05.06.2024
Bundespolizisten durchsuchen 50 Objekte in Berlin und Brandenburg - und entdecken gefälschte Identitätskarten, Reisepässe und Führerscheine.
https://www.welt.de/regionales/berlin/article251878266/Razzia-wegen-gefaelschter-Dokumente-in-Berlin-und-Brandenburg.html


Razzia wegen gefälschter Dokumente in Berlin und Brandenburg
Aktualisiert am 05.06.2024, 18:26 Uhr
Bundespolizisten durchsuchen 50 Objekte in Berlin und Brandenburg - und entdecken gefälschte Identitätskarten, Reisepässe und Führerscheine.
https://live.vodafone.de/regional/berlinbrandenburg/razzia-wegen-gefaelschter-dokumente-in-berlin-und-brandenburg/12670829

21.11.2023, 12:59 Uhr
Videobeitrag
Antisemitische Hetze: Razzia bei 17 Personen in Bayern
In den frühen Morgenstunden sind Polizei und Justiz bayernweit gegen 17 Beschuldigte vorgegangen.
Sie stehen im Verdacht, in sozialen Netzwerken judenfeindliche und andere Straftaten begangen zu haben.
Von
Frank Jordan
Konstantin König
Andrea Trübenbacher
Barbara Ecke
Andi Ebert
Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am 21.11.2023 um 09:15 Uhr.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/aktionstag-gegen-antisemitismus-razzien-in-bayern,TwAbImJ

Baltikum besorgt
Putin reagiert auf Sorge vor Angriff auf Nato: „Wer hat sich das ausgedacht?
Bullshit“
Könnte Russland nach der Ukraine auch Nato-Gebiet angreifen?
Kremlchef Putin tut dies als „Unsinn“ ab.
Doch um seine Glaubwürdigkeit ist es nicht gut bestellt und die Angst anderer Staaten wächst.
06.06.2024, 07:07 Uhr
https://www.rnd.de/politik/nach-ukraine-krieg-putin-nennt-sorge-vor-russischem-angriff-auf-nato-unsinn-OPE3IBEE2BKCNJA423BIXPNY5I.html


AUSLAND
AUF PRESSEKONFERENZ
Putin nennt möglichen Angriff auf Nato „Bullshit“ – und lobt die AfD
Stand: 09:14 Uhr | Lesedauer: 4 Minuten
https://www.welt.de/politik/ausland/article251884162/Auf-Pressekonferenz-Putin-nennt-moeglichen-Angriff-auf-Nato-Bullshit-und-lobt-die-AfD.html

Live
Alle Entwicklungen im Liveblog
USA bestätigen ukrainischen Einsatz westlicher Waffen in Russland
Seit mehr als zwei Jahren tobt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zuletzt hat der Druck an der Front mächtig zugenommen. Doch immer öfter werden auch Ziele in Russland getroffen. Verfolgen Sie alle Entwicklungen in unserem Liveblog.
06.06.2024, 07:22 Uhr
https://www.rnd.de/politik/liveticker-zum-krieg-in-der-ukraine-aktuelle-news-und-infos-6-6-2024-HE2HCGE6JQFTFWLUN43NO5POI4.html

Vorsorge in Bayern umstritten
Söder verteidigt Hochwasser-Schutzmaßnahmen: „Mehr Polder hätten Lage auch nicht verändert“
Das Hochwasser hat in Bayern eine Katastrophe angerichtet, auch Todesopfer gab es.
CSU-Ministerpräsident Söder geriet besonders durch die fehlende Hochwasser-Vorsorge des Bundeslandes in die Kritik, weist jetzt aber jede Mitschuld von sich.
06.06.2024, 09:12 Uhr
https://www.rnd.de/politik/markus-soeder-verteidigt-hochwasser-schutzmassnahmen-mehr-polder-haetten-lage-auch-nicht-veraendert-MIESCCJT5ZNX3CQZG545E44KG4.html

Frauen und Kinder unter Opfern
Viele Tote und Verletzte nach israelischem Angriff auf Hamas-Basis in Schule
Eine Schule des UN-Palästinenserhilfswerks soll Terroristen als Basis gedient haben.
Israels Armee nimmt sie ins Visier eines Luftangriffs.
Es soll viele Tote geben.
Derweil spitzt sich die Sicherheitslage an der Nordgrenze Israels weiter zu.
Bei einem Drohnenangriff gibt es Verletzte.
06.06.2024, 10:52 Uhr
https://www.rnd.de/politik/krieg-in-nahost-israel-fliegt-angriff-auf-hamas-basis-in-schule-JLOQGLVYFNIRXGNVVS4CR7YLDE.html

Verdacht auf Bestechungsgelder aus Russland
AfD-Politiker Bystron wurde vor Razzia womöglich gewarnt
Der AfD-Politiker Petr Bystron könnte vor Durchsuchungen von Büros einen Hinweis erhalten haben.
Das berichten WDR und »SZ«.
Die Ermittlungen wegen seiner Russlandconnection sind wohl umfangreicher, als zunächst bekannt wurde.
06.06.2024, 08.38 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/petr-bystron-afd-politiker-wurde-vor-razzia-womoeglich-gewarnt-a-75b93826-68a9-48b5-8db0-9789d586a2eb