Europawahl
Schülervertretungen loben Absenkung des Wahlalters – Kritik vom Deutschen Lehrerverband
Schülervertreter begrüßen die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei der Europawahl.
05.06.2024
https://www.deutschlandfunk.de/schuelervertretungen-loben-absenkung-des-wahlalters-kritik-vom-deutschen-lehrerverband-100.html

80 Jahre D-Day
Großbritannien und Frankreich beginnen Feierlichkeiten
Heute beginnen die Feierlichkeiten zur Erinnerung an die Landung der Alliierten in der Normandie vor 80 Jahren.
05.06.2024
https://www.deutschlandfunk.de/grossbritannien-und-frankreich-beginnen-feierlichkeiten-102.html

https://www.deutschlandfunk.de/grossbritannien-und-frankreich-beginnen-feierlichkeiten-100.html

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https://t.me/InRuRwiki/6804

https://t.me/InRuRwiki/6805

https://t.me/InRuRwiki/6806

https://t.me/InRuRwiki/6807

https://t.me/InRuRwiki/7035

https://t.me/InRuRwiki/7194

https://t.me/InRuRwiki/7310

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was früher klar Abschiebung hieß,
gekoppelt mit dem abwertenden rassistischen "Asylanten"

ist seit vielen Jahren (Orwell läßt grüßen)
das "hübsche" "Rückführung in die Heimat"


Rückführung von Straftätern
Thüringens Innenminister Maier (SPD) für Gespräche mit Afghanistans Nachbarländern
Thüringens Innenminister Maier hält es für grundsätzlich richtig, ausländische Straftäter, Extremisten oder Gefährder nach Afghanistan abschieben zu können.
Im Deutschlandfunk sagte der SPD-Politiker, die Sicherheitslage dort sei nicht in Gänze schlecht.
05.06.2024
https://www.deutschlandfunk.de/thueringens-innenminister-maier-spd-fuer-gespraeche-mit-afghanistans-nachbarlaendern-100.html


Sicherheit
Thüringens Innenminister Maier (SPD) für Abschiebungen nach Afghanistan
Thüringens Innenminister Maier hält es grundsätzlich für richtig,
ausländische Straftäter oder Extremisten nach Afghanistan abschieben zu können.
05.06.2024
https://www.deutschlandfunk.de/thueringens-innenminister-maier-spd-fuer-abschiebungen-nach-afghanistan-100.html

Abschiebungen
Maier (SPD) will Gespräche mit Afghanistans Nachbarländern
Der thüringische Innenminister Maier (SPD) hält die Abschiebung von Straftätern
und sogenannten Gefährdern aus Deutschland nach Afghanistan grundsätzlich für möglich.
Die nationale Sicherheit sei „wichtiger als Schutzinteressen von Extremisten“.
Zerback, Sarah | 05. Juni 2024, 07:15 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/abschiebedebatte-georg-maier-spd-innenminister-thueringen-dlf-46df3fbb-100.html
10:14
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Russland
Putins Säuberungswelle: Vor allem eine Person wurde ihm zu gefährlich
Aktualisiert am 04.06.2024, 16:33 Uhr
Von Marie Illner
Eine Verhaftungswelle überrollt den Militärapparat von Kreml-Chef Wladimir Putin.
Unliebsame Generäle schmeißt er mit Korruptionsvorwürfen raus.
Dahinter könnten aus Sicht von Experten mehrere Strategien stecken.
Welche Schlüsse man aus den Säuberungen jedoch nicht treffen sollte und wer Putin zuletzt zu gefährlich wurde.
https://web.de/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/putins-saeuberungswelle-person-gefaehrlich-39730612

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in der deutsch / österreichisch-sprachigen wikipedia
gibt es unter
Säuberung
https://de.wikipedia.org/wiki/S%C3%A4uberung

Ethnische Säuberung, Entfernen einer ethnischen Gruppe aus einem Territorium durch gewaltsame Vertreibung, Umsiedlung, Deportation oder Mord.
https://de.wikipedia.org/wiki/Ethnische_S%C3%A4uberung

Politische Säuberung, Entfernen politischer Kontrahenten. Diese Form der „Säuberung“ kann von der Exklusion oder dem Parteiausschluss bis hin zur Tötung (Exekution, Ermordung) reichen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Politische_S%C3%A4uberung

Stalinsche Säuberungen
https://de.wikipedia.org/wiki/Stalinsche_S%C3%A4uberungen

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den zynischen Begriff nicht in Anführungsstriche zu setzen
ist das Gegenteil von kritisch, humanistisch, emanzipatorisch, aufklärerisch etc.

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Medienbericht
AfD-Politiker Bystron aktiv an Aktionen von russischem Propagandakanal beteiligt
Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron soll von »Voice of Europe« Zehntausende Euro Schmiergeld erhalten haben.
Laut tschechischen Ermittlern ging die Kooperation wohl aber noch deutlich weiter.
05.06.2024, 11.33 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-petr-bystron-aktiv-an-aktionen-von-voice-of-europe-beteiligt-a-11cec125-ffb8-42d8-a79d-646c8442b4dd

Esoterik und Voodoo-Journalismus

Ver-Menschlichung von Zeitungen
lauter menschliche Fähigkeiten
die dem Produktions-Zusammenhang,
bzw. der Blätter-Sammlung Zeitung
zugeschrieben werden

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05. Juni 2024
Die internationale Presseschau
Heute mit Stimmen zur Asyldebatte in Deutschland und zum Gaza-Krieg.
Doch zunächst geht es um die Parlamentswahl in Indien.
05.06.2024
https://www.deutschlandfunk.de/die-internationale-presseschau-7738.html

Indiens Premier Narendra Modi zeigt das Victory-Zeichen nach seinem Wahlsieg.
Viele ausländische Zeitungen kommentieren die Parlamentswahl in Indien,
bei der die hindu-nationalistische BJP von Premier Modi ihre absolute Mehrheit verloren hat. (imago / ZUMA Press Wire / Pradeep Gaur)

Die spanische Zeitung LA VANGUARDIA aus Barcelona führt aus: „Die hindonationalistische BJP von Premier Modi hat zum dritten Mal gewonnen,
aber keine absolute Mehrheit erhalten, während die Opposition gestärkt aus den Wahlen hervorging.
Den Grund für diesen Misserfolg muss Modi bei der Wirtschaft suchen.
Indien ist das bevölkerungsreichste Land und die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt.
In vielen Sektoren wie Technologie und Pharmazie nimmt Indien eine führende Rolle ein,
aber das Versprechen wurde nicht erfüllt, auch viele Millionen Arbeitsplätze zu schaffen.
Nun ist Modi parlamentarisch geschwächt und muss sich der neuen Realität stellen – und die lautet,
dass er von den Indern keinen weiteren Blankoscheck bekommen hat“, vermerkt LA VANGUARDIA.

Die polnische Zeitung RZECZPOSPOLITA hebt hervor, die politischen Verhältnisse seien noch unklar:
„Das von der BJP angeführte Parteienbündnis National Democratic Alliance NDA in dem 543 Sitze umfassenden Unterhaus
des indischen Parlaments konnte nicht die angestrebten 400 Stimmen gewinnen.
Die BJP wird nun gezwungen sein, einen Koalitionsvertrag abzuschließen, und zwar nicht zu ihren eigenen Bedingungen.
Die Partei hat versagt, und es ist nicht bekannt, ob Narendra Modi überhaupt Regierungschef bleiben wird.
Dieses Ergebnis ist eine große Überraschung, zumal es auf Grundlage vorheriger Meinungsumfragen keinen Grund
zu der Annahme gab, dass Modi kein Mandat für eine dritte Amtszeit erhalten würde“, notiert die RZECZPOSPOLITA aus Warschau.

Die Zeitung GULF TODAY aus den Vereinigten Arabischen Emiraten beobachtet:
„Die Menschen haben im ganzen Land unterschiedlich abgestimmt.
Die Wahl zeigte, dass keine Partei ein Machtmonopol haben kann.
Das ist der beste Schutz in einer Demokratie.
In den ersten fünf Parlamentswahlen von 1952 bis 1971 war der Indische Nationalkongress (INC)
die dominierende Partei. Die BJP genoss von 2014 bis 2024 ein ähnliches Privileg.
Diesmal ist es anders.“
So weit GULF TODAY aus Sharjah.

Die norwegische Zeitung VERDENS GANG aus Oslo bilanziert, das Erfreulich an der Wahl sei
„die gewaltige demokratische Übung, die die Inder gerade hinter sich gebracht haben.
Das Unerfreuliche ist die Flut an Falschinformationen, die bis zuletzt verbreitet wurden.
Trotzdem haben viele Inder Modi durchschaut.
Das rasante Wirtschaftswachstum kommt längst nicht allen zugute,
und der Premier hat das einst säkulare Land durch die Verfolgung und Diskriminierung von Muslimen, Christen und anderen religiösen Minderheiten gespalten.
Desinformation, Lügen und Verschwörungsmythen haben nicht nur den Wahlkampf, sondern Modis gesamte Regierungszeit geprägt“, urteilt VERDENS GANG.

Aus Sicht der britischen Wirtschaftszeitung FINANCIAL TIMES ist das Wahlergebnis auch eine Gelegenheit,
„tiefer liegende Probleme zu beheben und Indiens Aufstieg damit auf ein solideres Fundament zu stellen.
Das bedeutet, das Bildungssystem zu verbessern, mehr Frauen in die Lage zu versetzen, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen,
und marktliberale Reformen durchzuführen – die im gesamten politischen Spektrum Unterstützung finden sollten.
Wenn die BJP mehr auf die Bedürfnisse aller Wähler eingehen will, muss sie auch den Demokratieabbau rückgängig machen.
Das bedeutet, unabhängige Medien zu fördern, statt zu behindern, die Diskriminierung von Muslimen zu beenden und für glaubwürdige nationale Statistiken zu sorgen“,
empfiehlt die FINANCIAL TIMES aus London.


Die japanische Zeitung NIHON KEIZAI SHIMBUN aus Tokio analysiert die außenpolitische Strategie des Landes: „Indien hat als Anführer des Globalen Südens versucht,
seine Präsenz in der internationalen Gemeinschaft zu erhöhen.
Die Schwellen- und Entwicklungsländer brauchen eine stabile Regierung in Neu-Delhi.
Ohnehin gibt es Kritik an Indiens Außenpolitik.
Einerseits ist Indien eines der vier Mitglieder des ‚Quadrilateralen Sicherheitsdialogs‘ QUAD mitJapan den USA und Australien.
Andererseits beteiligt sich das Land nicht an Sanktionen gegen Russland und importiert russisches Erdöl zu günstigen Konditionen“, argumentiert NIHON KEIZAI SHIMBUN.

Die chinesische staatsnahe Zeitung HUANQIU SHIBAO spekuliert darüber, wie sich die Beziehungen Chinas zu Indien entwickeln werden:
„Große Richtungsänderungen in der Außenpolitik sind jedenfalls nicht zu erwarten.
Auch wenn beide Länder in vielen Bereichen der Wirtschaft direkte Konkurrenten sind,
gibt es dennoch nach wie vor ein Potenzial für den weiteren Ausbau der Handelsbeziehungen.
Es ist zu hoffen, dass Modi in seiner dritten Amtszeit seinen hindu-nationalistischen Kurs nicht weiter anheizen wird,
da es andernfalls erneut zu Spannungen an der chinesisch-indischen Grenze kommen könnte“, vermutet HUANQIU SHIBAO aus Peking.

Themenwechsel.
Der TAGES-ANZEIGER aus der Schweiz geht ein auf die Asyldebatte in Deutschland:
„Zurzeit schiebt Deutschland wie die Schweiz keine Menschen in die Unrechtsstaaten Afghanistan oder Syrien ab – auch nicht ‚Gefährder‘, Schwerverbrecher oder ‚Intensivtäter‘.
Nach Mannheim wollen viele Politiker, auch bei den regierenden Sozialdemokraten, solche Abschiebungen prüfen.
Dagegen ist nichts einzuwenden, Wunder sollte man aber nicht erwarten: Die politischen, rechtlichen und praktischen Hürden sind enorm“,
gibt der TAGES-ANZEIGER aus Zürich zu bedenken.
Die österreichische Zeitung DIE PRESSE stellt fest: „Wenige Tage vor der EU-Wahl will sich keine Partei vorwerfen lassen, auf diesem Auge blind zu sein.
Sogar Vertreter der SPD fordern nun, Abschiebungen nach Afghanistan wieder aufzunehmen – jedenfallsnach schweren Straftaten.
Ist die Aufregung um vermeintliche oder tatsächliche rechtsextreme Umtriebe jedes Mal den Adrenalineinsatz wert?
Kommt die viel größere Gefahr für die Sicherheit und den Rechtsstaat nicht längst von muslimischen Fundamentalisten,
deren Aktivitäten zu lang unter dem Radar abliefen?“, fragt DIE PRESSE aus Wien.

Abschließend noch Stimmen zum Gaza-Krieg.
Die schwedische Zeitung SVENSKA DAGBLADET erläutert: „Ein Friedensplan in drei Schritten, von Israel ausgearbeitet, vom Weißen Haus akzeptiert und international vielfach gelobt, wird im letzten Moment von zwei Ministern blockiert, die mit einem Sturz der Regierung drohen.
Es scheint ganz so, als habe Netanjahu der Mut verlassen, und die Hamas-Führung kann in aller Ruhe zusehen, wie die radikale Minderheit Israels Regierung lahmlegt.
Netanjahu mag noch eine Weile politisch überleben, aber das Misstrauen in Israel ist abgrundtief.
Den Krieg zu gewinnen reicht nicht, um Frieden zu gewinnen.
Militärisch hat Israel bereits gesiegt, aber der Preis ist hoch – so hoch, dass er für einen langen Zeitraum enorme Anstrengungen erfordern wird,
um den Hass in der Region zu überwinden und das ramponierte internationale Ansehen des Landes wiederherzustellen“, befürchtet SVENSKA DAGBLADET aus Stockholm.


Israel stehe durch den Friedensplan von US-Präsident Biden vor einer schwierigen Entscheidung, meint die palästinensische Zeitung AL AYYAM:
„Entweder hält es sich in Gaza zurück oder es geht mit noch größerer Entschiedenheit dort vor.
Bereits jetzt hat Israel einen erheblichen Teil seines Images wie auch seines militärischen Prestiges verloren, dazu auch einen Teil seiner Selbstachtung.
Zudem hat sein Ruf in der westlichen Welt gelitten, wo es immer mehr als höchst problematischer Staat gilt, geleitet von einer rechtsextremen Regierung,
die sich den Aufforderungen der Weltgemeinschaft, vertreten durch Institutionen wie die UNO, den Internationalen Gerichtshof, den Krieg zu beenden, widersetzt.
Umso mehr stellt sich nun die Frage, wie lange Israels Verbündete noch Geduld mit seiner Unnachgiebigkeit und seinen Verbrechen haben.
Dennoch sollten wir Palästinenser vorsichtig sein. Bis wir unsere Ziele erreicht haben, ist es noch ein langer Weg.“

Save-the-Date: "Stitching Democracy"

Tagung zu Politischer Bildung im digitalen Raum // Vom 24. - 26. 9. 2024 in Berlin // Bewerbung und Call for Participation unter www.bpb.de/548310

Sehr geehrte...

die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb lädt Sie herzlich ein zur Tagung "Stitching Democracy – Politische Bildung im digitalen Raum", die vom 24.-26. September 2024 im betterplace Umspannwerk (bUm) in Berlin stattfindet.

Die Tagung will Austausch derjenigen ermöglichen, die Demokratie im digitalen Raum stützen und weiterentwickeln: politischen Bildner/-innen, Institutionen und der Zivilgesellschaft. Wir wollen wichtige Impulse aus der Landschaft der digitalen Politischen Bildung zusammenbringen und die Zusammenarbeit zwischen Projekten und Fördermittelgebenden reflektieren und verbessern.

Das Hauptprogramm der Tagung findet vom 24.-25. September statt. Am 26. September bieten wir ergänzend die Möglichkeit zur Teilnahme an Design Sprints zur gemeinsamen (Weiter-)Entwicklung neuer Projektideen an.

Während der Tagung möchten wir Ihnen die Möglichkeit geben Ihre Projekte, Ihre Arbeit und Ihr Engagement vorzustellen und sich zu vernetzen. Hierzu möchten wir Sie über einen Call for Participation einladen sich an verschiedenen Programmpunkten zu beteiligen.

Auf einen Blick:

Vortrag "Stitching Democracy – Politische Bildung im digitalen Raum"

Wann: 24.-26. September 2024

Wo: bUm – Raum für solidarisches Miteinander, Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin

Zielgruppen: Politische Bildner/-innen, Träger politischer Bildung, Lehrer/-innen, Schulsozialarbeiter/-innen, Creator/-innen

Alle Infos und Bewerbung unter: www.bpb.de/548310

Kontakt für inhaltliche Nachfragen:

demokratie.netz@bpb.de

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Bundeszentrale für politische Bildung
https://inrur.is/wiki/Bundeszentrale_f%C3%BCr_politische_Bildung

betterplace
https://inrur.is/wiki/Betterplace.org

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es soll immer noch ganz viele Bauch und Bewegung-Linke geben

die die Zusammenhänge DDR-Nostalgie, Stasi, SED, SEW, DKP etc.
nicht mitbekommen haben
oder denen diese irren Putin Apologet*innen gefallen

Arnold Schölzel in "Unsere Zeit"


Unsere Zeit » Internationales »
„Es brennt wunderschön“
USA und Bundesrepublik erlauben Kiew, gelieferte Waffen gegen Ziele in Russland einzusetzen
„Es brennt wunderschön“
Arnold Schölzel
Internationales | UZ vom 7. Juni 2024
https://www.unsere-zeit.de/es-brennt-wunderschoen-4792676/

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Arnold Schölzel
(ex-)Stasi- Mitarbeiter / Zuträger

Anti-Imperialist, National-Bolschewist, Anti-Zionist / Antisemit, Verschwörungs-Ideologe

DKP Mitglied

von 2000 bis Ende Juli 2016 Chefredakteur,
sowie bis Ende März 2019 stellvertretender Chefredakteur,
der anti-emanzipatorisch, reaktionären "Jungen Welt"
https://inrur.is/wiki/Arnold_Sch%C3%B6lzel

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die fanatischen Bremer Intifada Aktivist*innen

https://t.me/demotickerhb/488

https://t.me/demotickerhb/486

https://t.me/demotickerhb/483

https://t.me/demotickerhb/481

https://t.me/demotickerhb/480

https://t.me/demotickerhb/478

05.06.2024 – 14:02

Polizei Aachen
POL-AC: Wahlplakat angezündet - zwei Tatverdächtige gestellt
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11559/5794657

Herzogenrath (ots)

In der Nacht zu Mittwoch (05.06.2024) haben zwei Tatverdächtige ein Wahlplakat der Partei "Die Linke" angezündet.

Es war gegen 00:40 Uhr, als die Polizei in der vergangenen Nacht zum Markt in Herzogenrath-Kohlscheid gerufen wurde.
Vor Ort löschten die Beamten zunächst das brennende Wahlplakat.
In unmittelbarer Nähe hielten sich zwei junge Männer auf, die den Beamten verdächtig vorkamen.

Die beiden Heranwachsenden (18 und 19 Jahre alt) aus Herzogenrath verneinten zunächst eine Tatbeteiligung.
Als der Zeuge hinzukam und ein Video der Tat vorzeigte, zeigten sich die beiden geständig.
Gegen sie ermittelt nun der Staatsschutz wegen Sachbeschädigung durch Feuer. (kg)

Rückfragen bitte an:

Polizei Aachen
Pressestelle

Telefon: 0241 / 9577 - 21211
E-Mail: Pressestelle.Aachen@polizei.nrw.de

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via
https://t.me/klarmann_ac/2719

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Messerangriff in Mannheim am 31. Mai 2024
https://de.wikipedia.org/wiki/Messerangriff_in_Mannheim_am_31._Mai_2024

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den ersten Tag ganz viel dokumentiert
seitdem nicht mehr hinterhergekommen 😞

Messer-Angriff auf Pax Europa Stand in Mannheim 31. Mai 2024
https://inrur.is/wiki/Messer-Angriff_auf_Pax_Europa_Stand_in_Mannheim_31._Mai_2024

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Nahost
USA streben Unterstützung des UNO-Sicherheitsrates für Gaza-Abkommen an
Die USA wollen sich für das vorgeschlagene Gaza-Abkommen die Rückendeckung des UNO-Sicherheitsrates sichern.
04.06.2024
https://www.deutschlandfunk.de/usa-streben-unterstuetzung-des-uno-sicherheitsrates-fuer-gaza-abkommen-an-100.html

"Wir drucken, wie sie lügen" junge Welt, Arnold Schölzel, Chefredakteur - IRL-Kongress 2016
https://www.youtube.com/watch?v=HffD_PkKL94

4:09
Bärbel Bas zur tödlichen Messerattacke auf den Polizisten Rouven L. am 05.06.24
phoenix
4336 Aufrufe vor 1 Stunde
https://www.youtube.com/watch?v=UXtvkSsqnmY

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RECHTS-Staat
https://inrur.is/wiki/RECHTS-Staat

sterben musste
https://inrur.is/wiki/Sterben_musste

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2:50
MANNHEIM: Täter kannte Polizeitaktik vor Messerangriff! Experte sicher! Was das Tat-Video enthüllt
WELT Nachrichtensender
39.855 Aufrufe vor 4 Stunden
https://www.youtube.com/watch?v=5NhJI44bfnA

5:35
Mannheim: AfD-Kommunalpolitiker offenbar mit Messer angegriffen
tagesschau
15.020 Aufrufe vor 2 Stunden
https://www.youtube.com/watch?v=cEPP8qForck

22:25
Nach Attentat in Mannheim: Debatte um Integration | Markus Lanz vom 04. Juni 2024
ZDFheute Nachrichten
58.155 Aufrufe vor 5 Stunden
https://www.youtube.com/watch?v=GeBXFRCg768