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Newsletter „Demokratie-Radar" Die Cathy-Hummels-Frage: Wie viel Desinteresse verträgt die Demokratie? Das Grundgesetz wird 75. Cathy Hummels gratuliert vorab nicht, sondern nutzt dieselbe SA-Parole wie Björn Höcke – vermutlich unfreiwillig. Auch unfreiwillig:…
Manipulation
Entkontextualisierung
Vergleich / Gleichsetzung

14:58
Cathy Hummels straffrei: Trotz "Alle* für Deutschland!"💥
COMPACTTV
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23.05.2024
https://www.youtube.com/watch?v=iUw2Dp_VVls
57.758 Aufrufe
Deutschland "feiert" 75 Jahre Grundgesetz. Artikel 3 besagt: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." - doch im Beispiel um Björn Höcke und Cathy Hummels erkennt auch der überzeugteste Bundesrepublikaner:
Manche Menschen sind gleicher als andere.
Was es mit dem Zitat: "Alle* für Deutschland" auf sich hat und wer vor und nach Höcke straffrei davon Gebrauch machen konnte, erfahren Sie jetzt von Dr. Stephanie Elsässer und André Poggenburg.
5:35
NIEDERLANDE: "Strengste Asylpolitik aller Zeiten!" Rechtspopulist Wilders mit Knallhart-Reform!
WELT Nachrichtensender
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18.05.2024 AMSTERDAM
https://www.youtube.com/watch?v=v8RZhjbGP98
249.528 Aufrufe
NIEDERLANDE: "Strengste Asylpolitik aller Zeiten!" Rechtspopulist Wilders mit Knallhart-Reform!

Der Rechtspopulist Geert Wilders will gemeinsam mit seinen künftigen Regierungspartnern die Asylregeln für das Land deutlich verschärfen. So soll unter anderem der Familiennachzug für Flüchtlinge beendet und die Zahl von Studierenden aus dem Ausland verringert werden. Wilders hatte sich am Mittwochabend mit drei weiteren Parteien auf einen vorläufigen Koalitionsvertrag geeinigt.

In der Vereinbarung mit dem Titel «Hoffnung, Mut und Stolz» hieß es, Menschen ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung sollten so oft wie möglich abgeschoben werden, auch mit Gewalt. «Wir schreiben heute Geschichte», sagte Wilders. Er habe sich vergewissert, dass die drei anderen Koalitionsparteien, einschließlich der Partei des scheidenden Ministerpräsidenten Mark Rutte, den Kern seines Programms akzeptiert hätten. «Die Sonne wird in den Niederlanden wieder scheinen», sagte Wilders. «Es ist die stärkste Asylpolitik aller Zeiten.»

«Meine Partei wird im Zentrum der Macht stehen», erklärte er. «Das macht uns unheimlich stolz.» Wilders musste allerdings auch Zugeständnisse machen: Er hat widerstrebend zugestanden, das Amt des Ministerpräsidenten nicht selbst zu übernehmen, obwohl seine Partei PVV stärkste Kraft im Parlament ist. Die Parteien müssen sich noch auf einen Regierungschef verständigen, bei dem es sich um einen Technokraten außerhalb der Parteistrukturen handeln soll. Die Spekulationen konzentrierten sich auf Ronald Plasterk von der Arbeitspartei, der in diesem Jahr wieder ins Rampenlicht rückte, als er in Gesprächen mit Parteiführern mögliche Koalitionen sondierte.

In der Vereinbarung heißt es, dass die kommende Regierung die bestehenden Pläne zur Bekämpfung des Klimawandels fortsetzen werde, einschließlich der Zahlungen für einen im vergangenen Jahr eingerichteten Klimawandelfonds. Die populistische Bauernbewegung ist jedoch Teil der Koalition, und die Vereinbarung enthält beschwichtigende Formulierungen und Zugeständnisse an Landwirte. Zu den weiteren Punkten des Abkommens gehören der Ausbau des sozialen Wohnungsbaus, strengere Strafen für schwere Straftaten und die Begrenzung der Grundsteuer.

Die Ukraine soll weiter unterstützt und auch der Nato-Standard, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben, eingehalten werden. Zur Europäischen Union erklärten die Regierungspartner, sie stünden einer EU-Erweiterung sehr kritisch gegenüber.

Die Parteien sollten das Programm am Donnerstag im Parlament erläutern. Eine Debatte über die Vereinbarung ist aber erst für die kommende Woche geplant.

#niederlande #wilders #asylgesetzgebung #flüchtlinge #weltnachrichtensender

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neo-nazistische Politik als Rechtspopulismus verharmlost
und dazu dann noch Braunzonen-Sprech "Asylanten"

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15:31
Maximilian Krah.
Naomi Seibt
108.000 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=qDpYL8kBjxE
21.324 Aufrufe Premiere am 23.05.2024
Ist Maximilian Krah zu weit gegangen? Oder hätte die AfD sich hinter ihn stellen sollen?
Die Partei kämpft mit ihrem womöglich größten Skandal.
Wir begeben uns auf geschichtliches Glatteis.

KRAHS BUCH BESTELLEN: https://www.kopp-verlag.de/Politik-vo...
Hessen
Datenleck nach Cyberangriff auf hessische Polizei-Hochschule
Stand: 16.05.2024 19:34 Uhr
Unbekannte haben sich in die Systeme der hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) gehackt.
Dabei erbeuteten sie wahrscheinlich sensible Daten von Studierenden der Fachbereiche Verwaltung und Polizei.
https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/hr-datenleck-nach-cyberangriff-auf-hessische-polizei-hochschule-100.html


Audio 00:25 Min.
Hacker-Angriff auf Hochschule für Verwaltung und Polizei
16.05.24
https://www.hessenschau.de/panorama/hacker-angriff-auf-hochschule-fuer-verwaltung-und-polizei,audio-94704.html


Daten abgeflossen
Hackerangriff auf Polizeihochschule
Cyberkriminelle haben die Systeme
der hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) gehackt.
Die Täter sind vermutlich auch an sensible Daten gekommen.
Von Julia Mutzbauer
CSO | 17. Mai 2024 13:11 Uhr
https://www.csoonline.com/de/a/hackerangriff-auf-polizeihochschule,3681365
Polizei
Netzwerk von Hochschule Kempten von Hackern teils lahmgelegt
1. März 2024, 14:42 Uhr
Immer wieder werden Unternehmen und große öffentliche Einrichtungen Ziel von Hackern.
Nun hat es eine Hochschule im Allgäu erwischt.
Tausende Nutzer sind davon betroffen.
Direkt aus dem dpa-Newskanal
https://www.sueddeutsche.de/bayern/polizei-netzwerk-von-hochschule-kempten-von-hackern-teils-lahmgelegt-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240301-99-183549

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23. Februar 2024 | 14:32
Bocholt - Interner Hackerangriff im Schulnetzwerk
In einem Berufskolleg in Bocholt ist es zu einem Hackerangriff auf das schuleigene IT-Netzwerk gekommen.
PLZ
46395
Polizei Borken
https://borken.polizei.nrw/presse/bocholt-interner-hackerangriff-im-schulnetzwerk
1:01:37
Lass mal Quatschen - Kriminalhauptkommissar Sascha Lensing
AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg
78 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=k5o5ptZoaKk
771 Aufrufe 21.05.2024


Sascha Lensing
https://inrur.is/wiki/Sascha_Lensing


Sascha Lensing (AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg)
aus Duisburg
15. Mai 2024, 16:34 Uhr
AfD-Fraktion im Rat
AfD-Fraktion wählt China-Beauftragten
https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/afd-fraktion-waehlt-china-beauftragten_a1955834
die "Forschung" zu Homosexuellen in der AfD
die 2017 / 2018 mal in den Schlagzeilen waren

zeigen

es gibt sie noch als Restposten:

7 Männer eine Frau

Alternative Homosexuelle - AHO fühlt sich positiv.
6. Februar 2024
Vierzehntes Bundestreffen der Alternativen Homosexuellen. Alternative Homosexuelle AHO Landesverband Bayern
https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=pfbid0tZeNY54a6UxxsmkLRmGn2HQTESgwy5wexfJRjv9qKCXSqNodiLEeshkQ3jWGHuvil&id=100064846294854


Alternative Homosexuelle - AHO
1.803 „Gefällt mir“-Angaben • 1.838 Follower
https://www.facebook.com/profile.php?id=100064846294854

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Alternative Homosexuelle - AHO
https://inrur.is/wiki/Alternative_Homosexuelle_-_AHO

Homosexuelle in der AfD
https://inrur.is/wiki/Homosexuelle_in_der_AfD

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25.05.2024, 14:46 Uhr
Audiobeitrag
"Ausländer raus"-Rufe auf Bergkirchweih: Staatsschutz ermittelt
Nur einen Tag, nachdem die rassistischen Gesänge von Sylt die Republik erschüttern, kommt es bei der Erlanger Bergkirchweih zu einem ähnlichen Vorfall: Auch dort grölen junge Menschen rassistische Parolen.
Gegen sie ermittelt nun die Kripo Erlangen.
Von
Georg Wolf
Lasse Berger
Susanne Pfaller
Über dieses Thema berichtet: Nachrichten am 25.05.2024 um 15:00 Uhr.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/auslaender-raus-rufe-auf-bergkirchweih-staatsschutz-ermittelt,UDmr2N5


Volksfest
Männer grölen rassistische Parolen auf Erlanger Bergkirchweih
25. Mai 2024, 14:53 Uhr
Gegen die Verdächtigen im Alter von 21 und 26 Jahren ermittelt der Staatsschutz.
Es handelt sich um dasselbe Lied, das bei einer elitären Party auf Sylt gesungen wurde und derzeit für Aufsehen sorgt.
https://www.sueddeutsche.de/bayern/erlangen-bergkirchweih-l-amour-toujours-gigi-d-agostino-rassistische-parolen-1.7364971


In Bayern
Männer skandieren "Ausländer raus" auf Volksfest
Von dpa
25.05.2024 - 15:24 Uhr
Lesedauer: 1 Min.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_100413690/erlanger-bergkirchweih-maenner-singen-auslaender-raus-zu-gigi-d-agostino.html


Nach Sylt-Skandal-Video: Männer rufen „Ausländer raus“ auf Volksfest in Bayern – Geschäftsführer distanziert sich
Stand: 25.05.2024, 17:21 Uhr
Von: Elisa Buhrke
https://www.merkur.de/bayern/nuernberg/maenner-rufen-auslaender-raus-auf-erlanger-bergkirchweih-93091224.html


Staatsschutz ermittelt
"Ausländer raus"-Gesänge auch auf der Erlanger Bergkirchweih - Polizei sucht Zeugen
Von cu 25.5.2024, 13:38 Uhr
https://www.nordbayern.de/polizeiberichte/auslander-raus-gesange-auch-auf-der-erlanger-bergkirchweih-polizei-sucht-zeugen-1.14276636


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Der Kellnertrick
Achtung: Mit dieser fiesen Masche werden Gäste der Erlanger Bergkirchweih um ihr Pfand gebracht
Von Daniel Spiegl 25.5.2024, 12:52 Uhr
https://www.nn.de/erlangen/achtung-mit-dieser-fiesen-masche-werden-gaste-der-erlanger-bergkirchweih-um-ihr-pfand-gebracht-1.14273489


"Ist mir zu blöd"
Plastikbecher-Zwang während Erlanger Bergkirchweih - frustrierter Inhaber lässt Kiosk zu
Karzan Kaki vom Erlanger Kiosk "Se Bra" will die Regelungen während der Bergkirchweih nicht noch ein zweites Mal mitmachen und lässt den Laden zu. Vor allem die Pfandbecher-Vorgabe habe in der Vergangenheit zu skurrilen Situationen geführt.
von Isabel Schaffner
https://www.infranken.de/lk/erlangenhoechstadt/plastikbecher-zwang-waehrend-bergkirchweih-erlangen-frustrierter-inhaber-laesst-kiosk-zu-art-5874010
Song für Naziparolen missbraucht
Gigi D'Agostino reagiert auf Skandal um seinen Megahit
Aktualisiert am 25.05.2024 - 15:00 Uhr
Lesedauer: 2 Min.
Auf Sylt feiern junge Menschen ausgelassen und filmen sich dabei, wie sie auf "L’amour toujours" rassistische Sprüche grölen. Weiß Interpret Gigi D'Agostino von dem Missbrauch seines Songs?
https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_100413612/gigi-d-agostino-reagiert-auf-sylt-skandal-um-seinen-megahit.html
Braunzonen-Humor


Bündnis gegen Rechte Satire
@FcukMandate
+++EILT+++ Onanist in der Dietzöse Westerland: „Wer auf Sylt in die Kirche geht, kann unmöglich AfD Mitglied werden!“
7:41 AM · May 25, 2024
https://x.com/FcukMandate/status/1794242430059122914
die weit rechts-offene Querfronten-Zeitung:

Berliner Zeitung
@berlinerzeitung
Correctiv: Neue Zweifel an #Gemeinnuetzigkeit – muss die Medien-NGO bald #Steuern zahlen? #Correctiv #NGO
7:16 PM · May 25, 2024
https://x.com/berlinerzeitung/status/1794417187555348706


Berliner Zeitung
@berlinerzeitung
Der WHO-Pandemievertrag stand kurz vor dem Abschluss, jetzt ist er gescheitert.
WHO-Chef Tedros #Ghebreyesus lässt indes nicht locker.
Kommt bald ein zweiter Anlauf? #WHO #Pandemie
6:56 PM · May 25, 2024
https://x.com/berlinerzeitung/status/1794412326319186211
twitter Talk
Politische Ausgrenzung bürgerlich konservativer Staatsbürger