Justiz ermittelt
Rassistische Gesänge auch bei Schützenfest in Niedersachsen
Nach den rassistischen Gesängen vor einem Lokal auf Sylt ist ein ähnlicher Fall in Niedersachsen bekannt geworden.
24.05.2024
https://www.deutschlandfunk.de/rassistische-gesaenge-auch-bei-schuetzenfest-in-niedersachsen-100.html

8:33
Kreuzberger Kult-Kneipe muss nach fast 20 Jahren schließen
rbb24
32.400 Abonnenten
18.05.2024 #rbbabendschau #Berlin #Kneipe
https://www.youtube.com/watch?v=Lv-BsqUW33Q
3.439 Aufrufe
In #Berlin verschwinden immer mehr Traditionskneipen.
Nach fast 20 Jahren musste nun auch die "Stadtklause" in Kreuzberg schließen.
Der Mietvertrag der #Kneipe wurde nicht verlängert.
Die Betreiber sind auf der Suche nach einem neuen Ort, doch die Mieten in der Umgebung sind einfach zu hoch.

04:11 Wie entwickeln sich die Gewerbemieten in Berlin?

05:11 Wie kann die Politik der Gentrifizierung und Verdrängung durch explodierende Gewerbemieten entgegenwirken? Bundestagsabgeordneter Jan-Marco Luczak (CDU) beantwortet Fragen im Studio.

Dieses Video ist ein Bericht aus der rbb24 ABENDSCHAU #rbbabendschau
Die ganze Sendung läuft jeden Abend um 19:30 Uhr im rbb-Fernsehen. Nachschauen könnt ihr unter www.rbb-online.de/abendschau
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Bericht: Helena Daehler
Kamera: Helena Daehler/Hanno Engel
Schnitt: Hanna Klinger

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wtf

der Tagesspiesser-Chefredakteur am Bass
beim spielen des Ton Steine Scherben Hausbesetzer-Songs

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Jan-Marco Luczak (CDU)
was für eine Ratte

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11:36
Italiens umstrittener Migrations-Deal: Flüchtlinge werden bald nach Albanien gebracht | Weltspiegel
Weltspiegel
13.521 Aufrufe vor 3 Tagen
https://www.youtube.com/watch?v=1a9SxAqTl6s

Stuttgart
18-Jähriger soll Angriff auf Synagoge geplant haben
In Baden-Württemberg ist ein 18-jähriger Mann aus Weinheim verhaftet worden,
der im Verdacht steht, einen Angriff auf Besucher einer Synagoge geplant zu haben.
24.05.2024
https://www.deutschlandfunk.de/18-jaehriger-soll-angriff-auf-synagoge-geplant-haben-100.html

doitsche Zustände

0:28
24. Mai 2024.
Partyvideo offenbar aus Löningen:
Jugendliche grölen "Ausländer raus"
Das Video zeigt, wie junge Menschen offenbar auf einem Schützenfest
im Kreis Cloppenburg zu einem Partysong rassistische Parolen rufen. Der Staatsschutz ermittelt jetzt.
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/rassismus-schuetzenfest-loeningen-cloppenburg-100.html


Staatsschutz ermittelt
Auch auf Schützenfest in Löningen gab es rassistische Gesänge
24.05.2024, 20:29 Uhr
Immer wieder gibt es Videos von Gruppen, die rassistische Parolen grölen.
Ein entsprechender Vorfall auf Sylt sorgt bundesweit für Empörung.
Nun wird ein weiterer Fall bekannt: im niedersächsischen Löningen, auf einem Schützenfest.
https://www.n-tv.de/politik/Auch-auf-Schuetzenfest-in-Loeningen-gab-es-rassistische-Gesaenge-article24966002.html

24.05.2024 18:38 Uhr – 00:57 min
Explosionen auf Halbinsel gefilmt Video soll ATACMS-Einschläge auf der Krim zeigen
Wieder erschüttern schwere Explosionen die Krim.
Die Ukraine meldet einen erfolgreichen Angriff auf eine russische Kommunikationsanlage.
Videoaufnahmen zeigen mehrere Explosionen und eine Reaktion der Luftabwehr.
Russland spricht von zwei Toten.
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Video-soll-ATACMS-Einschlaege-auf-der-Krim-zeigen-article24965384.html

24.05.2024 17:31 Uhr – 05:48 min
Moskau zu Waffenruhe bereit? Putins Kehrtwende "wäre geeignet, um Westen vorzuführen"
Berichten zufolge soll Putin Bereitschaft für eine Waffenruhe signalisieren.
Die Verhandlungen darüber lägen nicht nur in der Hand der Ukraine,
meint Militärexperte Ralph Thiele und führt aus, das Signal aus Moskau hätte das Zeug dazu, den Westen zu spalten.
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Putins-Kehrtwende-waere-geeignet-um-Westen-vorzufuehren-article24965253.html

24.05.2024 20:14 Uhr – 02:51 min
Wegen Spenden aus dem Ausland Georgiens "Agentengesetz" könnte Aus für Tierheim bedeuten
Wochenlang sorgt das umstrittene georgische "Agentengesetz" für Proteste auf den Straßen.
Nun könnten erste Projekte dem Gesetz zum Opfer fallen.
So etwa ein Tierheim in Tiflis, denn die meisten Fördermittel stammen aus dem Ausland.
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Georgiens-Agentengesetz-koennte-Aus-fuer-Tierheim-bedeuten-article24965941.html

Video
"Sie sind Regierung, die ihre Legitimität verloren hat"
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Sie-sind-Regierung-die-ihre-Legitimitaet-verloren-hat-article24942378.html

Video
Röthig: Georgiens neues Gesetz ist Signal an Russland
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Roethig-Georgiens-neues-Gesetz-ist-Signal-an-Russland-article24942087.html

23.05.2024 18:33 Uhr – 02:36 min
Einmischung zu Ausbildungszwecken USA erwägen, eigenes Militär in die Ukraine zu entsenden
Eigentlich dürfen aus den USA an die Ukraine gelieferte Waffen nur innerhalb der Ukraine eingesetzt werden.
Nun wollen die USA offenbar von der Regel abrücken.
Laut Medienberichten arbeitet das US-Außenministerium an einem Vorschlag, der vorsieht,
dass die Ukraine auch russische Ziele beschießen darf.
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/USA-erwaegen-eigenes-Militaer-in-die-Ukraine-zu-entsenden-article24962327.html

Debatte im Weißen Haus
Feuert die Ukraine bald mit US-Waffen auf Ziele in Russland?
https://www.n-tv.de/politik/Feuert-die-Ukraine-bald-mit-US-Waffen-auf-Ziele-in-Russland-article24961000.html

Video
Munz: Für Moskau "würde eine bequeme Situation enden"
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Munz-Fuer-Moskau-wuerde-eine-bequeme-Situation-enden-article24961333.html

24.05.2024 15:31 Uhr – 01:59 min
"Würde ihn nicht wieder wählen" Ein Jahr AfD-Landrat in Sonneberg - was sagen die Wähler?
Vor fast einem Jahr wählen rund 15.000 Menschen aus dem thüringischen Landkreis Sonneberg
den ersten Landrat der AfD, Robert Sesselmann.
ntv-Moderator Christopher Wittich fragt nun im Ort nach: Hält er, was er versprochen hat?
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Ein-Jahr-AfD-Landrat-in-Sonneberg-was-sagen-die-Waehler-article24964919.html


Sonnebergs neu gewählter Landrat Sesselmann (AfD) umringt von Parteispitzenkadern
Video
AfD-Landrat in Sonneberg – Was hat sich verändert?
2023 gewann der Robert Sesselmann von der AfD die Landratswahl in Sonneberg. Damit ist er der erste AfD-Landrat in Deutschland, "Gestalten statt verwalten", wollte er. – Wie hat sich sein Landkreis seitdem verändert?
Exakt Mi 08.05.2024 20:15Uhr 11:05 min
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/c/video-822700.html


Menschen stehen auf eienr Wiese neben Pavillions der AfD.
Video
AfD Landrat in Sonneberg – Was hat sich verändert?
2023 gewann der Robert Sesselmann von der AfD die Landratswahl in Sonneberg. Damit ist er der erste AfD-Landrat in Deutschland, "Gestalten statt verwalten", wollte er. – Wie hat sich Landkreis seitdem verändert?
FAKT Di 07.05.2024 21:45Uhr 07:26 min
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/c/video-822384.html

31:07
Partyvideo von Sylt: Was droht nach rassistischem Gegröle? | ZDFheute live mit Medienanwalt Solmecke
ZDFheute Nachrichten
1,22 Mio. Abonnenten
Vor 6 Stunden live gestreamt #sylt #rassismus #gigidagostino
https://www.youtube.com/watch?v=yA3tQV9fOYQ
42.851 Aufrufe
Junge Menschen, die während einer Party in einem Sylter Lokal Nazi-Parolen grölen; ein Mann macht eine Geste, die an einen Hitlergruß erinnert. Zu sehen ist das alles in einem Handyvideo, das aktuell auf den verschiedenen Plattformen im Netz kursiert. Zu der Melodie des Songs "L'Amour Toujours" von Gigi D'Agostino rufen mehrere Personen "Ausländer raus" und "Deutschland den Deutschen". Aufgenommen wurde das von den Feiernden selbst, offenbar an Pfingsten, im Club “Pony” in Kampen.

Jetzt ermittelt der Staatsschutz - wegen Volksverhetzung und des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) sagte, Rassisten müssten neben strafrechtlichen Konsequenzen lauten Widerspruch erfahren. Der Betreiber der Bar distanzierte sich. Im Interview mit dem ZDF erklärte er: Das sind Gäste, “die wir nie wieder haben möchten.” Dabei scheint die Party auf Sylt kein Einzelfall zu sein. Auch auf anderen Veranstaltungen im Land wurde das knapp 20 Jahre alte Lied rassistisch umgedichtet.

Wie verbreiten sich Songs mit Nazi-Parolen viral im Netz? Welche Konsequenzen drohen denen, die im Video eindeutig zu erkennen sind? Darüber spricht Philip Wortmann bei ZDFheute live mit ZDF-Redakteur und Faktenchecker Nils Metzger und dem Medienanwalt Christian Solmecke. Seid dabei und stellt eure Fragen. #sylt #rassismus #gigidagostino

00:00 Intro
00:54 Reaktionen aus der Politik: aus dem Innenministerium und von Kanzler Scholz
03:35 Pony-Geschäftsführer Tim Becker: "Solchen Sachen würden wir nie dulden"
15:21 Wie Rechte "Dog Whistles" als Strategie nutzen
17:37 Welche rechtsextremen Codes oder Chiffren im Umlauf sind
20:41 Warum der Gesang aus dem Sylt-Video rechtlich problematisch ist

0:48
Regierung reagiert auf Sylt-Skandal 👀 #shorts
DIE DA OBEN!
11.728 Aufrufe vor 7 Stunden
https://www.youtube.com/shorts/GNuGD3y5iOE

22:48
KI an EU-Außengrenzen: Die smarte Dystopie | ZDF Magazin Royale
ZDF MAGAZIN ROYALE1,38 Mio. Abonnenten
24.05.2024
https://www.youtube.com/watch?v=SY_xV-Raq3A
41.712 Aufrufe
Keine gute Kolumne bei Qualitätsmedien wie Spiegel, Zeit und Focus Online kommt ohne diese zwei Worte aus: Künstliche Intelligenz.
Nimmt sie uns die Jobs weg? Ist sie eine Chance für die Kunst? Die KI ist allgegenwärtig.
Es wird so viel über sie geschrieben, jetzt ist es an der Zeit, dass sie mal etwas für uns tut, für unsere Sicherheit.
Zum Beispiel zum Schutz der EU-Außengrenzen. Wie genial wäre es, wenn autonome Menschenjagdroboter erkennen könnten,
wenn ein Tunichtgut heiligen EU-Boden betreten möchte? Gute Nachrichten: Die Forschung ist längst dran.
Wir hören schon die fortschrittslahmen Spießer rumheulen: Huhuhu, Roboter machen Jagd auf Menschen, voll dystopisch.
Wir aber sagen: Weg mit Ethik und unnötigen Emotionen, her mit der KI.
Unmenschliches Handeln an EU-Grenzen endlich an die Maschinen outsourcen!

Mehr Informationen:
https://fuckoffai.eu

netzpolitik.de: Trotz biometrischer Überwachung - EU-Parlament macht Weg frei für KI-Verordnung.
https://netzpolitik.org/2024/trotz-biometrischer-ueberwachung-eu-parlament-macht-weg-frei-fuer-ki-verordnung/

golem.de: AI Act - Das KI gesetz ist endgültig beschlossen
https://zdfmagaz.in/golemAIAct

ZDF Auslandsjournal – die Doku: Sehnsucht Europa
https://zdfmagaz.in/zdfAuslandsjournal

theintercept.com: We tested europe’s new lie detector for travelers – and immediately triggered a false positive
https://theintercept.com/2019/07/26/europe-border-control-ai-lie-detector/

dlf.de: Lobbyismus für fragwürdige KI - Ein Lügendetektor an der EU-Außengrenze
https://zdfmagaz.in/dlfLuegendetektor

theintercept.com: Swarms of drones, piloted by artificial intelligence, may soon patrol europe’s borders
https://zdfmagaz.in/theInterceptAIEurope

tagesschau.de: EU-Grenzschutzagentur - Neuer Ärger für Frontex
https://zdfmagaz.in/tagesschauFrontex

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https://fuckoffai.eu/

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Nazi-Parolen und die Justiz
Wirbel um Gigi D'Agostinos Hit: Wer ermittelt denn nun?
Von Steven Sowa
24.05.2024 - 16:34 UhrLesedauer: 2 Min.
Das Lied "L'Amour Toujours" von Gigi D'Agostino ist derzeit in aller Munde.
Allerdings nicht so, wie es sich der Künstler wünschen dürfte.
Das hat Konsequenzen.
https://www.t-online.de/unterhaltung/musik/id_100413092/sylt-wirbel-um-gigi-d-agostinos-hit-wer-ermittelt-denn-nun-.html

Nazi-Parolen auf Sylt mit „L‘Amour Toujours“: Hessischer Musikverlag wehrt sich – Steinmeier beunruhigt
Stand: 26.05.2024, 05:09 Uhr
Von: Florian Dörr, Niklas Hecht
https://www.fr.de/hessen/amour-toujours-nazi-parolen-sylt-pony-rechtliche-schritte-hessen-zr-92895301.html


„Deutschland den Deutschen“
„Ausländer raus“-Gesänge vor Sylter Lokal lösen Empörung aus
Nicht zum ersten Mal wird zu dem Party-Hit „L’amour Toujours“ von Gigi D'Agostini rassistisch gegrölt.
Jetzt kursiert ein Video von Sylt, das große Empörung auslöst.
Spaß mit Nazi-Symbolik: Der junge Mann im Hintergrund deutet einen Hitler-Schnurrbart
und womöglich auch den dazugehörigen Gruß an.
https://www.wort.lu/international/auslaender-raus-gesaenge-vor-sylter-lokal-loesen-empoerung-aus/13172969.html

Newsletter „Demokratie-Radar"
Die Cathy-Hummels-Frage: Wie viel Desinteresse verträgt die Demokratie?
Das Grundgesetz wird 75. Cathy Hummels gratuliert vorab nicht, sondern nutzt dieselbe SA-Parole wie Björn Höcke – vermutlich unfreiwillig.
Auch unfreiwillig: Sie zeigt damit, warum die Grundgesetz-Party nicht gerade rauschend ausfällt.
Denise Peikert
23.05.2024, 14:44 Uhr
https://www.rnd.de/politik/die-cathy-hummels-frage-wie-viel-desinteresse-vertraegt-die-demokratie-CCH2BLJBSRFEZAUQQYWE2MI2DM.html


Nach „Alles für Deutschland“-Post
Münchener Staatsanwaltschaft erhebt keine Anklage gegen Cathy Hummels
Donnerstag, 23.05.2024, 14:55
Cathy Hummels hat Glück im Unglück und muss wegen ihrer Werbung mit dem Slogan „Alles für Deutschland“
keine Konsequenzen befürchten.
Die Staatsanwaltschaft sieht keinen hinreichenden Tatverdacht für ein Ermittlungsverfahren.
https://www.focus.de/kultur/stars/nach-alles-fuer-deutschland-post-kein-hinreichender-tatverdacht-fuer-ermittlungen-gegen-cathy-hummels_id_259963795.html


„Alles für Deutschland“-Post: Keine Ermittlungen gegen Cathy Hummels
Karl Keim
Oliver Grothmann
21.05.2024 - 21:19 Uhr
München – Ein dummer Spruch und viel Aufregung – was allerdings für Cathy Hummels (36)
keine juristischen Folgen haben wird.
Die Staatsanwaltschaft wird nicht ermitteln, weil die Moderatorin den Spruch „Alles für Deutschland“ gepostet hat.
https://www.bild.de/regional/muenchen/alles-fuer-deutschland-post-keine-ermittlungen-gegen-cathy-hummels-664c71193b3568586a81a485


RTL hakte nach
DAS sagt die Staatsanwaltschaft zu Cathy Hummels' „Alles für Deutschland“-Parole
https://www.rtl.de/cms/cathy-hummels-nutzt-nazi-parole-alles-fuer-deutschland-das-sagt-die-staatsanwaltschaft-5087882.html


„Distanziere mich ausdrücklich von rechtsradikalen Parolen“
„Alles für Deutschland“: Cathy Hummels bereut Höcke-Nazispruch
17. Mai 2024 um 10:35 Uhr
Alles nur ein Versehen?
Cathy Hummels (36) erregte wegen eines Instagram-Posts ganz schön viel Aufsehen.
Der Grund? Sie teilte eine Naziparole im Netz.
Wir haben die Moderatorin gefragt: Was steckt dahinter?
Ihre Antwort ist eindeutig.
Cathy Hummels: „Ich habe die Berichterstattung zu dem Höcke-Prozess nicht mitbekommen“
https://www.rtl.de/cms/cathy-hummels-bereut-hoecke-nazispruch-distanziere-mich-von-rechtsradikalen-parolen-5087472.html


Shitstorm für Cathy Hummels - na und?! „Ich polarisiere hin und wieder gerne“
Wir begleiten sie bei ihrem Balance Boost Retreat
Shitstorm für Cathy Hummels - na und?! „Ich polarisiere hin und wieder gerne“
29. April 2024 um 10:21 Uhr
von Carsten Maier und Rebecca Schindler
Wo Cathy Hummels ist, ist der nächste Shitstorm nicht weit!
https://www.rtl.de/cms/shitstorm-fuer-cathy-hummels-na-und-ich-polarisiere-hin-und-wieder-gerne-5085409.html

Manipulation
Entkontextualisierung
Vergleich / Gleichsetzung

14:58
Cathy Hummels straffrei: Trotz "Alle* für Deutschland!"💥
COMPACTTV
320.000 Abonnenten
23.05.2024
https://www.youtube.com/watch?v=iUw2Dp_VVls
57.758 Aufrufe
Deutschland "feiert" 75 Jahre Grundgesetz. Artikel 3 besagt: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." - doch im Beispiel um Björn Höcke und Cathy Hummels erkennt auch der überzeugteste Bundesrepublikaner:
Manche Menschen sind gleicher als andere.
Was es mit dem Zitat: "Alle* für Deutschland" auf sich hat und wer vor und nach Höcke straffrei davon Gebrauch machen konnte, erfahren Sie jetzt von Dr. Stephanie Elsässer und André Poggenburg.

5:35
NIEDERLANDE: "Strengste Asylpolitik aller Zeiten!" Rechtspopulist Wilders mit Knallhart-Reform!
WELT Nachrichtensender
1,84 Mio. Abonnenten
18.05.2024 AMSTERDAM
https://www.youtube.com/watch?v=v8RZhjbGP98
249.528 Aufrufe
NIEDERLANDE: "Strengste Asylpolitik aller Zeiten!" Rechtspopulist Wilders mit Knallhart-Reform!

Der Rechtspopulist Geert Wilders will gemeinsam mit seinen künftigen Regierungspartnern die Asylregeln für das Land deutlich verschärfen. So soll unter anderem der Familiennachzug für Flüchtlinge beendet und die Zahl von Studierenden aus dem Ausland verringert werden. Wilders hatte sich am Mittwochabend mit drei weiteren Parteien auf einen vorläufigen Koalitionsvertrag geeinigt.

In der Vereinbarung mit dem Titel «Hoffnung, Mut und Stolz» hieß es, Menschen ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung sollten so oft wie möglich abgeschoben werden, auch mit Gewalt. «Wir schreiben heute Geschichte», sagte Wilders. Er habe sich vergewissert, dass die drei anderen Koalitionsparteien, einschließlich der Partei des scheidenden Ministerpräsidenten Mark Rutte, den Kern seines Programms akzeptiert hätten. «Die Sonne wird in den Niederlanden wieder scheinen», sagte Wilders. «Es ist die stärkste Asylpolitik aller Zeiten.»

«Meine Partei wird im Zentrum der Macht stehen», erklärte er. «Das macht uns unheimlich stolz.» Wilders musste allerdings auch Zugeständnisse machen: Er hat widerstrebend zugestanden, das Amt des Ministerpräsidenten nicht selbst zu übernehmen, obwohl seine Partei PVV stärkste Kraft im Parlament ist. Die Parteien müssen sich noch auf einen Regierungschef verständigen, bei dem es sich um einen Technokraten außerhalb der Parteistrukturen handeln soll. Die Spekulationen konzentrierten sich auf Ronald Plasterk von der Arbeitspartei, der in diesem Jahr wieder ins Rampenlicht rückte, als er in Gesprächen mit Parteiführern mögliche Koalitionen sondierte.

In der Vereinbarung heißt es, dass die kommende Regierung die bestehenden Pläne zur Bekämpfung des Klimawandels fortsetzen werde, einschließlich der Zahlungen für einen im vergangenen Jahr eingerichteten Klimawandelfonds. Die populistische Bauernbewegung ist jedoch Teil der Koalition, und die Vereinbarung enthält beschwichtigende Formulierungen und Zugeständnisse an Landwirte. Zu den weiteren Punkten des Abkommens gehören der Ausbau des sozialen Wohnungsbaus, strengere Strafen für schwere Straftaten und die Begrenzung der Grundsteuer.

Die Ukraine soll weiter unterstützt und auch der Nato-Standard, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben, eingehalten werden. Zur Europäischen Union erklärten die Regierungspartner, sie stünden einer EU-Erweiterung sehr kritisch gegenüber.

Die Parteien sollten das Programm am Donnerstag im Parlament erläutern. Eine Debatte über die Vereinbarung ist aber erst für die kommende Woche geplant.

#niederlande #wilders #asylgesetzgebung #flüchtlinge #weltnachrichtensender

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neo-nazistische Politik als Rechtspopulismus verharmlost
und dazu dann noch Braunzonen-Sprech "Asylanten"

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1:06:01
Studentenproteste gegen Krieg in Gaza: Statement von Professoren | BPK 21. Mai 2024
Jung & Naiv
73.781 Aufrufe vor 3 Tagen
https://www.youtube.com/watch?v=P0rzSar85E0

52:24
Endspiel um Europa - Die Europäische Union am Scheideweg | Doku HD | ARTE
ARTEde
94.128 Aufrufe vor 2 Wochen
https://www.youtube.com/watch?v=nnMOKwlvheo

43:40
phoenix plus: 2024 – Rechtsruck in der EU?
phoenix
9393 Aufrufe vor 4 Wochen
https://www.youtube.com/watch?v=gFq5yJuyGTA