Hannes Gnauck
eilmeldung
Hetze gegen Ausländer Immunität von AfD-Abgeordnetem Gnauck aufgehoben
Stand: 16.05.2024 19:21 Uhr
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten
und Bundesvorsitzenden der "Jungen Alternative", Hannes Gnauck, aufgehoben.
Das erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio.
Hintergrund sind Äußerungen in seiner Zeit bei der Bundeswehr.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-gnauck-bundestag-immunitaet-102.html


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Ausländer*innen
https://inrur.is/wiki/Ausl%C3%A4nder*innen

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Hannes Gnauck
https://inrur.is/wiki/Hannes_Gnauck

Alternative für Deutschland Brandenburg
https://inrur.is/wiki/Alternative_f%C3%BCr_Deutschland_Brandenburg

Braunzone-Bundeswehr
https://inrur.is/wiki/Braunzone-Bundeswehr

seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages

seit 15. Oktober 2022 Bundesvorsitzender der Jungen Alternative für Deutschland
https://inrur.is/wiki/Junge_Alternative_f%C3%BCr_Deutschland

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Bundestag stimmt zu
Weiterer AfD-Abgeordneter verliert Immunität
Von t-online, dpa, afp
Aktualisiert am 16.05.2024 - 19:18 Uhr
Lesedauer: 1 Min.
Nach Petr Bystron hat ein weiterer AfD-Bundestagsabgeordneter seine Immunität verloren haben.
Anlass soll eine Disziplinarklage sein.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100407904/afd-bundestagsabgeordneter-hannes-gnauck-verliert-immunitaet.html


Wegen einer Disziplinarklage
Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Gnauck auf
Donnerstag, 16.05.2024, 19:13
Der Bundestag hat die Immunität des Brandenburger AfD-Abgeorndeten Hannes Gnauck aufgehoben.
Grund dafür sei eine Disziplinarklage aus der Zeit bei der Bundeswehr.
Gnauck ist zudem Bundesvorsitzenden der Jungen Alternative.
https://www.focus.de/politik/deutschland/wegen-einer-disziplinarklage-bundestag-hebt-die-immunitaet-von-afd-abgeordnetem-gnauck-auf_id_259952189.html


AfD
Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten Gnauck auf
Nach dem AfD-Abgeordneten Bystron
ist im Bundestag auch dessen Fraktionskollegen Gnauck die Immunität entzogen worden.
16.05.2024
https://www.deutschlandfunk.de/bundestag-hebt-immunitaet-des-afd-abgeordneten-gnauck-auf-100.html

nachdem Klarmann die Kurzzeit-Besetzung der Roten Flora durch fanatische Intifada-Aktivist*innen
mit "Spaltung galore" kommentiert hat
hat er neben seinem sprachlich / inhaltlichen bullshit
nun endgültig bewiesen wie weitgehend unreflektiert er ist

auch wenn er tendenziell eher vernünftig ist

https://t.me/klarmann_ac/2552

"Spaltung galore"
https://t.me/klarmann_ac/2550

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Intifada-Fraktionen
https://inrur.is/wiki/Intifada-Fraktionen

Michael Klarmann
https://inrur.is/wiki/Michael_Klarmann

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https://t.me/klarmann_ac/2554

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Daniele Ganser
https://inrur.is/wiki/Daniele_Ganser

Michael Klarmann
https://inrur.is/wiki/Michael_Klarmann

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https://t.me/timmkellner/7934

Tim(m) Kellner sowie die Braunzone

halten dem bürgerlich, reaktionären,
deutschnational, patriotischen Mainstream
den Spiegel vor
(schönes Wortspiel)

wobei der eine ein brauner Geschischts-Lehrer ist
und der andere ein "normaler" deutscher / deutsch-nationaler Autor
des bürgerlich in teilen auch reaktionären Magazin "Der Spiegel" ist
das mit SS-Männern vom Antisemiten Rudolf Augstein aufgebaut wurde
sich pseudo links-liberal gibt, immer wieder gegen Flüchtlinge hetzt
und so oft wie möglich Adolf Hitler auf der Titelseite präsentiert(e)

und es um den Kontext und die Richtung der Aussage geht,
was ja nur zum Teil fundiert thematisiert wird

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Tim(m) Kellner
https://inrur.is/wiki/Tim(m)_Kellner

Der Spiegel
https://inrur.is/wiki/Der_Spiegel

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Anti-Antifaschismus

immer wieder den krassesten Vertreter*innen der Braunzone Raum geben

10:13
Angriffe auf Politiker:innen - alles wegen der AfD? | HART ABER FAIR TO GO
ARD
801.000 Abonnenten
16.05.2024 #ARDMediathek #HartAberFair #AfD
https://www.youtube.com/watch?v=CzlWchOYG58
1.240 Aufrufe
Der ganzen Talk aus "Hart aber fair" 👉 https://1.ard.de/haf-afd

3:08
Ermittlungen gegen AfD-Politiker Bystron: Das sind die Vorwürfe | WDR Aktuelle Stunde
WDR aktuell
4505 Aufrufe vor 1 Stunde
https://www.youtube.com/watch?v=wIuoyDqODOk

ARTE mit Titel im Neo-Nazi Sprech "Kinderschänder"

1:31:55
Kinderschänder im Visier | Doku HD | ARTE
ARTEde
https://www.youtube.com/watch?v=nWpHHPysKZw
11.409 Aufrufe vor 3 Stunden

5:00
"PALÄSTINA SOLIDARITÄT DUISBURG": Reul greift durch! Was das Verbot nun konkret bedeutet
WELT Nachrichtensender
1,83 Mio. Abonnenten
16.05.2024 DUISBURG
https://www.youtube.com/watch?v=2APKRBU0_W0
1.207 Aufrufe
"PALÄSTINA SOLIDARITÄT DUISBURG": Reul greift durch! Was das Verbot nun konkret bedeutet

Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat den Verein Palästina Solidarität Duisburg verboten, aufgelöst und sein Vermögen beschlagnahmt. «Der Verein spricht sich offen für jede Form des palästinensischen Widerstandes aus - auch für den bewaffneten Kampf der Terrororganisation Hamas gegen Israel», teilte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf mit. Damit richte sich die Gruppierung gegen den Gedanken der Völkerverständigung.

Rund 50 Polizisten seien am Donnerstag im Einsatz gewesen und hätten die Wohnungen von vier Funktionären des Vereins durchsucht. Laptops, Handy, Vereinsunterlagen und Bargeld seien beschlagnahmt worden. «Unsere Demokratie hat heute ihre Feinde in die Schranken gewiesen», sagte Reul. «Es war die rote Linie überschritten.»

Der Verein sei auf Social-Media-Kanälen bei Tiktok, Telegram, Facebook und Instagram aktiv gewesen. Er habe sich indirekt gegen die Existenz Israels ausgesprochen und ein antiisraelisches und antisemitisches Weltbild propagiert. Der Terrorangriff der Hamas auf Israel sei als legitim dargestellt worden. «Wir unterbinden damit extremistisches Gedankengut, Hass und Hetze. Von diesem Sender wird nichts mehr in die Welt posaunt», sagte Reul.

Der Verein habe kontinuierlich gegen den Staat Israel gehetzt und diesen allein für den Nahost-Konflikt verantwortlich gemacht. Er habe Hass und Gewalt in das Verhältnis von Israelis und Palästinensern getragen und damit nicht zuletzt Leib und Leben der in Deutschland lebenden Israelis und Juden gefährdet. Das sei durch die Vereinigungsfreiheit des Grundgesetzes nicht mehr gedeckt.

Das Verbot umfasse sämtliche Vereinsaktivitäten und etwaige Nachfolge-Organisationen. Versammlungen des Vereins seien von 50 bis 70 Menschen besucht worden. Einzelne Akteure seien dem Staatsschutz bekannt. Die Initiative für das Verbotsverfahren sei vom NRW-Verfassungsschutz gekommen.

Weil der Verein nur in NRW aktiv gewesen sei, sei das Verbot Sache des NRW-Innenministeriums gewesen. «Ab heute sind auch Kennzeichen und Symbole des Vereins verboten.» Die Websites und Chatgruppen dürften ebenfalls nicht mehr betrieben werden. Eine für den 25. Mai geplante Kundgebung des Vereins könne auch nicht mehr stattfinden.

Verbote seien kein «kein Allheilmittel gegen Extremismus», aber Instrumente, die die Demokratie habe, um gegen Leute vorzugehen, die das gesellschaftliche Klima vergiften und Terror befürworteten, sagte Reul. «Ich würde mir wünschen, dass die etwas größeren Organisationen, die bundesweit tätig sind, über die ich an anderer Stelle oft genug geredet habe, jetzt auch mal bald verboten werden», forderte der CDU-Politiker.

Nach Angaben des Ministeriums handelt es sich bei Palästina Solidarität Duisburg um eine Vereinigung, die es sich zur Aufgabe gemacht habe, schwerpunktmäßig in Duisburg, aber auch überregional Palästina-Solidaritätsarbeit zu leisten.

Die Gruppierung strebe die Befreiung Palästinas in den Grenzen von 1947 vor der Gründung des Staates Israel an. So werbe der Verein seit seiner Gründung offen für das Ziel der «Befreiung Palästinas vom Mittelmeer bis zum Jordanfluss», womit de facto die Vernichtung des Staates Israel gefordert werde.

Zudem solidarisiere sich Palästina Solidarität Duisburg ausdrücklich mit dem palästinensischen Widerstand in allen Formen, womit auch der bewaffnete Kampf der Terrororganisation Hamas gegen Israel einbezogen werde. Auch habe die Gruppe Kontakte zu der in Deutschland seit Anfang November verbotenen Vereinigung Samidoun unterhalten.

#weltnachrichtensender #islamismus #israel

Urteil gegen AfD-Politiker: Im Zweifel gegen den Angeklagten
Das Landgericht Halle hat den AfD-Politiker Björn Höcke verurteilt.
Ein Freispruch wäre angebrachter gewesen.
15. 5. 2024, 11:14 Uhr
Kommentar von Christian Rath Rechtspolitischer Korrespondent
https://taz.de/Urteil-gegen-AfD-Politiker/!6010828/

Verwendung von Nazi-Parole:Geldstrafe-Urteil: Höcke geht in Revision
16.05.2024 | 19:21
Das Verfahren gegen den AfD-Politiker Björn Höcke wegen Verwendung einer Nazi-Parole geht in die nächste Instanz. Seine Anwälte legen Revision beim Bundesgerichtshof ein.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/hoecke-nazi-parole-urteil-revision-100.html


Verwendung verbotener NS-Parole AfD-Politiker Höcke legt Revision ein
Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke wurde wegen eines NS-Ausspruchs zu einer Geldstrafe verurteilt.
Sein Anwalt geht nun dagegen vor.
Der Fall geht nun an den Bundesgerichtshof.
16.05.2024, 15.17 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-bjoern-hoecke-legt-nach-urteil-um-ns-ausspruch-revision-ein-a-9e23f654-e5ac-4d0a-bd3c-a52cbf6cb19a


Zu Geldstrafe verurteilt :
Höcke legt Revision gegen Urteil ein
16.05.2024, 11:55
Lesezeit: 1 Min.
Das Langericht Halle hat den AfD-Politiker Björn Höcke wegen eines Nazi-Parole zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Verteidigung hat nun Revision beantragt.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/hoecke-anwaelte-legen-revision-gegen-urteil-ein-19723127.html

Naziparolen
Alle gegen Cathy Hummels: Influencerin bereut Höcke-Sprech
16.05.2024, 17:31 Uhr • Lesezeit: 2 Minuten
Berlin. Unwissenheit schützt nicht vor Ablehnung: Influencerin Cathy Hummels
muss sich für Nazi-Spruch entschuldigen: „Asche über mein Haupt.“
https://www.morgenpost.de/vermischtes/article242353820/Alle-gegen-Cathy-Hummels-Influencerin-bereut-Hoecke-Sprech.html

https://www.instagram.com/p/C7B49WlsugJ/?img_index=1

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Intifada-Fraktionen
https://inrur.is/wiki/Intifada-Fraktionen

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Medienrevolution von gestern, rechte Hetze von morgen
Was hinter Auf1 und der Ausbreitung des österreichischen Verschwörungssenders steckt
Der Österreicher Stefan Magnet und sein Verschwörungssender Auf1 sind in Deutschland angekommen. Er will noch weiter hinaus, nichts Geringeres als eine „Medienrevolution“ ist der Plan. Doch bei genauem Hinsehen wird klar: Auf1 verbreitet alte Klischees und Desinformation – und macht Rechtsextremismus salonfähig.
Von Gabriele Scherndl und Paulina Thom
27. April 2023
https://correctiv.org/faktencheck/hintergrund/2023/04/27/was-hinter-auf1-stefan-magnet-und-der-ausbreitung-des-oesterreichischen-verschwoerungssenders-steckt-desinformation-und-rechte-hetze/

Wagenknecht und Rechte
BSW-Kandidat plante Auftritt bei der Burschenschaft Germania
Ex-Uno-Diplomat Michael von der Schulenburg wollte bei einer ultrarechten Burschenschaft auftreten.
Nach einer SPIEGEL-Anfrage sagte der Europakandidat für das Bündnis Sahra Wagenknecht den Termin ab.
Von Timo Lehmann
17.05.2024, 10.39 Uhr
https://www.spiegel.de/panorama/sahra-wagenknecht-bsw-kandidat-sagt-auftritt-bei-rechter-burschenschaft-ab-a-1ee05766-e4d5-4399-8186-5210c5bed3df

die Mobi des Mobs für den 25. Mai in FFM geht weiter
https://t.me/destehtauf/72

Von Aschenbecher am Kopf getroffen
Angriff auf AfD-Abgeordneten in Schwerin – mutmaßlicher Täter aus linkem Spektrum
In Mecklenburg-Vorpommern ist der AfD-Politiker Martin Schmidt angegriffen und verletzt worden.
Der mutmaßliche Täter soll sich selbst dem linken Spektrum zuordnen.
Heute, 07:21 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/von-aschenbecher-am-kopf-getroffen-angriff-auf-afd-abgeordneten-in-schwerin-11676014.html


Polizei
AfD-Landtagspolitiker mit Aschenbecher verletzt: neue Details zur Attacke
Schwerin / Lesedauer: 2 min
Der Politiker erlitt eine stark blutende Kopfwunde. Der angetrunkene Beschuldigte will aus Abneigung gegen die politische Haltung des AfD-Mannes gehandelt haben.
Veröffentlicht:17.05.2024, 09:02
Von:
Winfried Wagner
https://www.nordkurier.de/regional/schwerin/afd-landtagspolitiker-mit-aschenbecher-verletzt-neue-details-zur-attacke-2534798


Schwerin:
AfD-Landtagsabgeordneter in Mecklenburg-Vorpommern angegriffen
In einem Schweriner Lokal wurde nach Polizeiangaben ein Glasaschenbecher
auf den AfD-Politiker Martin Schmidt geworfen.
Er habe eine Platzwunde am Kopf erlitten.
Aktualisiert am 17. Mai 2024, 9:52 Uhr
Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, mmh, ctri
2 Min.
390 Kommentare
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/schwerin-angriff-afd-landtagsabgeordneter-politiker-bar


Politisch motivierte Gewalttat: AfD-Politiker in Kneipe angegriffen
Stand: 17.05.2024 07:10 Uhr
Kurz vor den Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni kommt es vermehrt zu politisch motivierten Vorfällen.
In Schwerin stattete Die Linke ihre Wahlhelfer bereits zum Schutz mit Abwehrspray aus.
Am Donnerstagabend wurde ein AfD-Politiker in einer Kneipe angegriffen.
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Politisch-motivierte-Gewalttat-AfD-Politiker-in-Kneipe-angegriffen,koerperverletzung140.html


Vorfall in Schweriner Lokal
AfD-Landtagsabgeordneter Schmidt mit Aschenbecher beworfen
Erst fielen Beleidigungen, dann flog ein Aschenbecher:
Ein 52-Jähriger hat dem AfD-Politiker Martin Schmidt während eines Lokalbesuchs eine Platzwunde am Kopf zugefügt.
Die Tat war offenbar politisch motiviert.
17.05.2024, 12.14 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-landtagsabgeordneter-martin-schmidt-bei-lokalbesuch-mit-aschenbecher-beworfen-a-cc6ccb0c-c6d4-4134-808c-92b26a6976a5


Mit Aschenbecher beworfen
AfD-Landtagsabgeordneter aus MV wird in Schwerin bei Attacke verletzt
Ein Landtagsabgeordneter der AfD aus MV ist in der Nacht zu Freitag (17. Mai) in einer Kneipe in der Schweriner Altstadt zunächst beleidigt und angepöbelt worden.
Der Streit eskalierte, als ein Mann einen Aschenbecher aus Glas nach dem Politiker warf.
OZ
17.05.2024, 09:02 Uhr
https://www.ostsee-zeitung.de/lokales/schwerin/schwerin-afd-landtagsabgeordneter-martin-schmidt-aus-mv-bei-attacke-verletzt-IKCVRXSDKRGLVDJIB6EFJI3NLA.html


Beleidigt und angegriffen
AfD-Politiker in Schweriner Lokal mit Aschenbecher am Kopf verletzt
Schwerin ·
Ein AfD-Landtagsabgeordneter wird in einem Lokal in Schwerin von einem Gast attackiert.
Er kommt in ein Krankenhaus.
Die AfD spricht von einer Eskalation der politischen Gewalt.
17.05.2024 , 09:46 Uhr Eine Minute Lesezeit
https://rp-online.de/politik/deutschland/angriff-auf-afd-politiker-in-schwerin-martin-schmidt-mit-aschenbecher-am-kopf-verletzt_aid-112858735

Beziehungsstreit?
SEK-Einsatz in Pinnow bei Schwerin:
Polizist erschießt sich mit Dienstwaffe
Ein großer Polizeieinsatz mit SEK-Beteiligung hat in Pinnow bei Schwerin
am Sonntag (12. Mai) für Aufsehen gesorgt.
Ein Polizist in Zivil hatte sich Zugang zu einem Grundstück verschafft.
Was darüber bekannt ist.
Gina Henning
17.05.2024, 12:00 Uhr
https://www.ostsee-zeitung.de/lokales/schwerin/sek-einsatz-in-pinnow-bei-schwerin-polizei-erschiesst-sich-mit-dienstwaffe-MOCYFRJKKRGWBGF2DSYYYATRXA.html

Frankreich
Polizei verhindert Anschlag auf Synagoge
Stand: 17.05.2024 12:56 Uhr
In Frankreich hat die Polizei einen Mann erschossen, der einen Anschlag auf eine Synagoge verüben wollte.
Er habe Feuer an dem Gebäude gelegt und sei bewaffnet gewesen.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/frankreich-anschlag-synagoge-100.html


Mutmaßlicher Täter mit Messer bewaffnet
Rouen: Mann versucht Synagoge anzuzünden und wird von Polizei erschossen
In Frankreich hat ein Mann versucht, eine Synagoge anzuzünden.
Als sich der bewaffnete mutmaßliche Täter den Polizisten näherte, erschossen die Beamten den Mann.
17.05.2024, 10:38 Uhr
https://www.rnd.de/panorama/frankreich-mann-will-synagoge-anzuenden-und-wird-erschossen-VZTFHUQ5IBI3FEZX2JVXWUGC3A.html


Rouen
Von Polizei erschossen: Mann wollte Synagoge in Frankreich anzünden
Die französische Polizei hat offenbar einen Anschlag auf eine Synagoge in der Normandie vereitelt. Ein Mann soll versucht haben, das Gebäude in Brand zu setzen.
https://www.diepresse.com/18474377/von-polizei-erschossen-mann-wollte-synagoge-in-frankreich-anzuenden

sachliche Berichterstattung "Schleuser"
hieß dass zu DDR Zeiten nicht Fluchthelfer,
als die vielen Wirtschaftflüchtlinge aus der DDR in die BRD flohen


Bundespolizei
Wieder etliche Flüchtlinge und ein Schleuser in Vorpommern gefasst
Grambow/Pomellen/Pasewalk / Lesedauer: 2 min
Die Zahl illegal eingeschleuster Flüchtlinge in Vorpommern steigt weiter. Im Mai wurden bisher mehr als 80 Aufgriffe gezählt. Auch ein Schleuser, der nach Berlin wollte, war dabei.
Veröffentlicht:17.05.2024, 10:12
Von: Winfried Wagner
https://www.nordkurier.de/regional/pasewalk/wieder-etliche-fluechtlinge-und-ein-schleuser-in-vorpommern-gefasst-2535067

Für mehr Toleranz: Internationaler Tag gegen Homophobie
Stand: 17.05.2024, 06:00 Uhr
Der 17. Mai ist für die queere Community ein besonderer Tag -
der Internationale Tag gegen Homo-, Bi- und Transphobie.
Auch in NRW soll es Zeichen für mehr Toleranz geben.
Von Oliver Steuck
https://www1.wdr.de/nachrichten/homophobie-gedenktag-queer-toleranz-100.html


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Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie
https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Tag_gegen_Homo-,_Bi-,_Inter-_und_Transphobie

Rainbowflash
Der Rainbowflash (auch Rainbow-Flashmob genannt) ist eine internationale Veranstaltung gegen Homophobie. Dabei treffen sich seit 2008 alljährlich am 17. Mai (dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie) in vielen Städten Menschen, um bunte Luftballons mit Botschaften gegen Homophobie und Transphobie in den Himmel aufsteigen zu lassen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Rainbowflash

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17. Mai: Internationaler Aktionstag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie
Redaktion
14.05.2024 / 5 Minuten zu lesen
Am 17. Mai 1990 strich die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten. Seit 2005 wird der Tag in Erinnerung an dieses Datum als Aktionstag begangen.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/548455/17-mai-internationaler-aktionstag-gegen-homo-bi-inter-und-transphobie/


Es geht um Solidarität und Sichtbarkeit
Was den 17. Mai für Millionen Menschen besonders macht
MEINUNG
Von Michaela Dudley
Aktualisiert am 17.05.2024 - 07:22 Uhr
Lesedauer: 5 Min
In Deutschland kann der Internationale Tag gegen Queerfeindlichkeit, kurz IDAHOBIT, offen begangen werden.
In anderen Ländern ist das nicht so.
Und auch hierzulande geschieht die Gleichstellung nur langsam und häppchenweise.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/menschen-schicksale/id_100406212/internationaler-tag-gegen-queerfeindlichkeit-keine-sonderrechte-solidaritaet.html


Internationaler Tag gegen Homophobie: Erfahrungsberichte aus Gmünd
https://remszeitung.de/2024/5/17/internationaler-tag-gegen-homophobie-erfahrungsberichte-aus-gmuend/


17. MAI: LGBTIA+ AKTIONSTAG
Internationaler Tag gegen Homophobie, Trans-, Inter- und Biphobie: Das musst du über den Aktionstag wissen
Am 17. Mai ist alljährlich Internationaler Tag gegen Homophobie, Trans-, Inter- und Biphobie. Wir erklären, was mit dem Aktionstag der Europäischen Union auf sich hat
VON URSULA SCHMIED
17. Mai 2024
https://www.glamour.de/artikel/internationaler-tag-homo-trans-inter-bi-phobie-2024