InRuR
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Intifada-Propaganda
Täter-Opfer Umkehr
in der "Logik" des "Bund der Vertriebenen"

https://t.me/BerlinDemos/2567

https://t.me/BerlinDemos/2569
Flucht und Migration
Deutlich verschärfte Asylregeln in der EU
Das EU-Parlament und die Mitgliedsländer haben der Asylreform zugestimmt.
Die Debatten rund um die Asylpolitik sind damit jedoch nicht vorbei.
Während die Konservative das Gesetz begrüßen, protestieren Grüne und Menschenrechtsorganisationen.
14.05.2024
https://www.deutschlandfunk.de/eu-asylrechtsreform-flucht-migration-europa-100.html
Migration
Schärfere EU-Asylregeln endgültig beschlossen
Die EU-Mitgliedsstaaten haben nach jahrelangen Debatten die Asylreform beschlossen.
Das Paket aus zehn Gesetzestexten sieht eine deutliche Verschärfung der Verfahren vor.
Außerdem sollen Hauptankunftsländer wie Italien oder Griechenland entlastet werden.
14.05.2024
https://www.deutschlandfunk.de/schaerfere-eu-asylregeln-endgueltig-beschlossen-102.html
Fußball
https://inrur.is/wiki/Fu%C3%9Fball


Salami-Strategie? DFB gibt EM-Kader scheibchenweise bekannt
Borgers, Michael | 14. Mai 2024, 15:49 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/salami-strategie-dfb-gibt-em-kader-scheibchenweise-bekannt-dlf-5f7b40f5-100.html
4:11
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/05/14/salami_strategie_dfb_gibt_em_kader_scheibchenweise_bekannt_dlf_20240514_1549_5f7b40f5.mp3

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EM 2024
Müssen wir Angst vor Hooligans haben?
Drohen bei der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland Gewaltexzesse?
Polizei und Sicherheitsbehörden wollen eine EM ohne Ausschreitungen und verstärken ihre Sicherheitsmaßnahmen – auch gegen Hooligans.
Denn die gelten als extrem gewaltbereit.
Klein, Rahel
https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_DRW_59f63282

Wir
https://inrur.is/wiki/Wir

Sicherheit
https://inrur.is/wiki/Sicherheit

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InRuR
https://www.instagram.com/p/C6zA0u1sjR-/?hl=de
eye4palestine
und
dielinke.neukoelln
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eye4palestines Profilbild
Schul und Uni Streik am 31.05.24. Die Bundesrepublik Deutschland unterstützt das Vorgehen des Staats Israel kompromisslos – Rüstungslieferungen im Wert von weit mehr als 300 Millionen Euro.
Das israelische Militär beschießt Krankenhäuser, Schulen, Flüchtlingslager. Sie führen Krieg gegen die Palästinenser*innen, die den Bomben schutzlos ausgeliefert sind. Über 30.000 Menschen wurden getötet, mehr als doppelt so viele verletzt. Hunderttausende Wohnungen wurden und werden zerstört, die Infrastruktur ist weitgehend vernichtet. Es gibt kaum Zugang zu Wasser, Essen und Medikamente.
Die Staatsgewalt richtet sich nun gegen diejenigen, die sich Massenmord und Krieg entgegenstellen. Palästinenser*innen sind noch im stärkeren Maße von Abschiebungen bedroht, Wohnungen werden durchsucht, Demonstranten niedergeknüppelt, Schüler gedemütigt und vieles mehr. Die zunehmende antimuslimische und antiarabische Hetze drückt sich in all diesen Repressionen aus, der Rassismus wird zum guten Ton in privaten wie öffentlich-rechtlichen Medien.
Um Kritik und eine breite Gegenbewegung zu verhindern, greift der Staat im Voraus ein und droht mit Repression. So wurde der Palästina-Kongress gestürmt. An Berliner Universitäten werden Exmatrikulationen angedroht, um Protest zu unterbinden. Auch an Schulen werden demokratische Rechte unterbunden. So ist an vielen Schulen das Tragen eines Kufiyas verboten. In der Broschüre Mythos Israel 1948 werden schamlos Falschinformationen verbreitet und die Nakba geleugnet. So wird unter anderem die Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt. die Berliner Bildungssenatorin erklärt in ihrem Rundschreiben selbst, dass auch Symbole, Gesten und Meinungsäußerungen, die die Grenze zur Strafbarkeit noch nicht erreichen.
Für uns als Schüler*innen und Student*innen muss dies ein Weckruf zum Handeln sein. Wir dürfen diese Angriffe auf unsere Rechte nicht stillschweigend hinnehmen. Diesen Fall haben wir heute, dieser Fall ist jetzt. Es ist an der Zeit, Nein zu sagen,
die Braunzone und ihre Täter-Opfer-Umkehr etc.

https://t.me/reitschusterde/9729

https://t.me/WASDIEMEDIENNICHTZEIGEN/12602

Das Landgericht in Halle, an dessen Fassade der bekannte KZ-Spruch „Jedem das Seine“ in Reinform prangt,
verurteilt AfD-Mann Höcke zu 13.000 Euro Geldstrafe, weil ein Satz von ihm drei Wörter enthielt, die unbekannterweise auch die SA verwendete.
Und die bei einer CSU-Frau und bei einem Spiegel-Journalisten keinerlei Konsequenzen hatten.
Sollte das Urteil rechtskräftig werden, wäre Höcke damit vorbestraft, weil das Strafmaß bei 100 Tagessätzen liegt.
Ab 91 Tagessätzen gilt ein Veurteilter als vorbestraft.
Das Gericht machte also eine Punktlandung.
Statt einem Rechtsstaat haben wir einen Linksstaat.
Viele Richter versuchen nicht mal mehr den Eindruck zu erwecken, neutral zu sei.
Das wäre wohl für die Karriere sehr ungünstig im rot-grünen Gesinnungsstaat.
Wohin soll das alles noch führen?
Was kommt als Nächstes?
Internierungslager für „Rechte“?
Bücherverbrennungen?
Scheiterhaufen? Ich meine echte.
Virtuell haben wie Bücherverbrennungen und Scheiterhaufen ja schon längst wieder.
die Braunzone und ihre Täter-Opfer-Umkehr etc.


https://t.me/WASDIEMEDIENNICHTZEIGEN/12603

Höcke wurde heute vom befangenen Gericht in Halle verurteilt, das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Höcke wird notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehen
und das ist auch gut so, ich mein wen interessieren schon Gerichtsurteile in einer Diktatur
und Deutschland ist eine Diktatur und Höcke ist ein politisch verfolgter Politiker.
die Braunzone und ihre Täter-Opfer-Umkehr etc.


https://t.me/WASDIEMEDIENNICHTZEIGEN/12605

#Höcke wurde zu einer Geldstrafe von 13000 Euro verurteilt. #Halle
100 Tagessätzen von je 130 Euro!
Solche Urteile sollen einschüchtern, den Oppositionellen den Mut nehmen und die freie Rede in der Oppositionsarbeit enorm einschränken.
Zum Vergleich: #SPD Edathys Kinderporno-Verfahren wurde gegen eine Auflage von 5000 Euro eingestellt!

Ich finde es gut das Höche notfalls bis zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte geht.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sebastian-edathy-edathy-raeumt-schuld-ein-a-1021263.html
Götz Kubitscheck erklärt laut den meisten Medien,
das IfS für aufgelöst

dabei sind alle Medienauftritte noch online

kritischer Journalismus sieht anders aus

und dann IfS-Mit-Gründer Karlheinz Weißmann
als Geschichts-Experte in Höcke Prozess

aber wie so oft kein Wort zur

Geschichte und Spaltung der alten "Neuen Rechten" im deutschsprachigen Raum
https://inrur.is/wiki/Geschichte_und_Spaltung_der_alten_%22Neuen_Rechten%22_im_deutschsprachigen_Raum

die strategisch / inhaltliche Spaltung der "Neuen Rechten"
https://inrur.is/wiki/Die_strategisch_/_inhaltliche_Spaltung_der_%22Neuen_Rechten%22

IfS-Komplex
https://inrur.is/wiki/IfS-Komplex

Karlheinz Weißmann
https://inrur.is/wiki/Karlheinz_Wei%C3%9Fmann
red.
@redstreamnet
HAPPENING NOW: Pro-Palestine activists have launched an offensive against Germany’s Zionist “left” in Hamburg.
In this pre-recorded video, the activists are announcing their plans to reclaim Rote Flora, an occupied building
that is a base for German Zionists who identify as "anti-fascists".

Currently, over 50 anti-imperialist activists entered Rote Flora, brandishing Palestine flags and pyrotechnics, demanding the expulsion of Zionists from left-wing spaces across Germany.
The presence of Zionists in the German left has become pervasive due to the Antideutsche (anti-Germans),
a bizarre movement that is unique to Germany.

Even though the Antideutsche developed out of Marxist circles and claims to be anti-fascist, it is violently pro-Israel
and pro-US imperialism, and has been agitating in favor of Germany's extreme crackdown on Palestine solidarity since October 7 last year.

The offensive by pro-Palestine activists aims to restore Rote Flora to its internationalist roots,
as it was when initially occupied in 1989.
Last edited
5:38 PM · May 14, 2024
https://twitter.com/redstreamnet/status/1790406400297873591