Neo-Faschisten-Treffen

Italien-Besuch
Söder betont nach Treffen mit Meloni große inhaltliche Übereinstimmung
Bayerns Ministerpräsident Söder hat nach einem Treffen mit der italienischen Regierungschefin Meloni eine große Übereinstimmung in energie-, verkehrs- und asylpolitischen Fragen betont.
11.05.2024
https://www.deutschlandfunk.de/soeder-betont-nach-treffen-mit-meloni-grosse-inhaltliche-uebereinstimmung-104.html


Markus Söder trifft Giorgia Meloni
Große rechte Übereinstimmung
Bei seinem Besuch in Rom betont der bayerische Ministerpräsident die Gemeinsamkeiten mit der postfaschistischen italienischen Regierungschefin.
10. 5. 2024, 15:45 Uhr
https://taz.de/Markus-Soeder-trifft-Giorgia-Meloni/!6009640/



Treffen in Rom
Söder sieht Gemeinsamkeiten mit Meloni
Stand: 10.05.2024 18:05 Uhr
Bayerns Ministerpräsident Söder hat einen neuen SMS-Kontakt - mit Italiens Regierungschefin Meloni.
Das im Vorfeld umstrittene Treffen in Rom wertet er als positiv.
In vielen politischen Fragen gebe es Gemeinsamkeiten.
Nikolaus Nützel
Von Nikolaus Nützel, BR
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/soeder-meloni-rom-100.html


CSU-Chef in Rom
Söder sieht in Italiens Asylpolitik mögliche »Lösung für ganz Europa«
Andere deutsche Politiker kritisierte er für den Umgang mit Giorgia Meloni, nun hat Markus Söder Italiens rechtspopulistische Regierungschefin selbst getroffen.
In vielen Punkten sind sich die beiden einig, vor allem beim Thema Migration.
11.05.2024, 09.11 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/italien-markus-soeder-und-giorgia-meloni-einig-ueber-asylpolitik-a-2a50d1b9-157a-4e78-bc59-cf31a5005e90

Klerikal-Faschisten-Treffen

Vatikan
Söder betont nach Audienz bei Papst: „Bayern steht zur Institution Kirche“
Bayerns Ministerpräsident Söder hat nach einer Audienz bei Papst Franziskus betont,
dass der Freistaat zur Institution der Kirche stehe.
11.05.2024
https://www.deutschlandfunk.de/soeder-betont-nach-audienz-bei-papst-bayern-steht-zur-institution-kirche-102.html

https://www.deutschlandfunk.de/soeder-betont-nach-audienz-bei-papst-bayern-steht-zur-institution-kirche-100.html


BAYERISCHER MINISTERPRÄSIDENT MIT BESONDEREM GESCHENK IN ROM
Markus Söder bei Papst Franziskus: Gibt kein Ende von Staatsleistungen
VERÖFFENTLICHT AM 11.05.2024 UM 13:37 UHR – LESEDAUER: 3 MINUTEN
https://www.katholisch.de/artikel/53223-markus-soeder-bei-papst-franziskus-gibt-kein-ende-von-staatsleistungen

„Denkwürdiges Telefonat“
Söder verrät Details zur Rangnick-Absage
10.05.2024 - 13:37 Uhr
https://www.bild.de/sport/fussball/bayern-muenchen-soeder-verraet-details-zur-trainersuche-663dec482fadce584e464176

CSU-Chef Söder über Münchner Trainersuche
"Rangnick hatte Bayern nach meiner Info zugesagt"
Von t-online, dd
Aktualisiert am 10.05.2024 - 18:00 Uhr
Lesedauer: 2 Min.
https://www.t-online.de/sport/fussball/bundesliga/fc-bayern-muenchen/id_100403602/markus-soeder-ueber-trainer-dilemma-beim-fc-bayern-rangnick-hatte-zugesagt-.html

der Chef der AfD-Förder-Partei
beklagt sich über "linke" Proteste


Gesellschaft
Lindner beklagt zunehmende Aggressivität gegen Politikern:
vor allem linke Gruppen wollten seine Veranstaltung blockieren
FDP-Chef Lindner hat eine zunehmende Aggressivität im Umgang mit Politikern beklagt.
11.05.2024
https://www.deutschlandfunk.de/lindner-beklagt-zunehmende-aggressivitaet-gegen-politikern-vor-allem-linke-gruppen-wollten-seine-ver-100.html

„Verrohung ist offensichtlich“: Lindner will trotz Angriffen auf Politiker sein Verhalten nicht ändern
Er fühle sich trotz der Attacken nicht bedroht, werde weiter Selfies mit Bürgern machen, sagt der Finanzminister.
Lindner sieht aber eine allgemeine Stimmungsänderung.
Heute, 09:40 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/verrohung-ist-offensichtlich-lindner-will-trotz-angriffen-auf-politiker-sein-verhalten-nicht-andern-11646134.html

„Business as usual nicht möglich“: Lindner fordert Einsparungen von Baerbock und Schulze
Der Streit um den Etat 2025 ist voll entbrannt. Der Finanzminister nimmt besonders das Außen- und Entwicklungsministerium ins Visier. Projekte wie Radwege in Peru müsse man hinterfragen.
Heute, 08:30 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/business-as-usual-nicht-moglich-lindner-fordert-einsparungen-von-baerbock-und-schulze-11646047.html


Bundeshaushalt 2025
Lindner mahnt Baerbock und Schulze zum Sparen
Stand: 11.05.2024 07:02 Uhr
Mit Blick auf den Bundeshaushalt 2025 will Finanzminister Lindner die Regierung auf Sparkurs bringen.
Mahnende Worte richtet er nun an das Außenamt und das Entwicklungsressort:
Beide müssten die Zielgenauigkeit ihrer Ausgaben prüfen.
https://www.tagesschau.de/inland/lindner-bundeshaushalt-baerbock-schulze-100.html

Haushalt
Lindner mahnt Baerbock und Schulze zum Sparen
Im Haushaltsstreit hat der Finanzminister seine Kabinettskolleginnen zur Beschränkung ihrer Ausgaben aufgefordert. "Deutsche Interessen" müssten im Vordergrund stehen.
11. Mai 2024, 7:14 Uhr
Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, dpa, ms
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/christian-lindner-haushalt-deutsche-interessen

Höherer Wehretat
Pistorius auf Konfrontationskurs zu Lindner
Stand: 08.05.2024 16:32 Uhr
Auf seiner USA-Reise hat Verteidigungsminister Pistorius den Willen Deutschlands zu höheren Militärausgaben bekräftigt. Die Schuldenbremse dürfe diese nicht weiter beschränken, sagte er. Finanzminister Lindner widerspricht.
https://www.tagesschau.de/inland/pistorius-verteidigungsetat-schuldenbremse-100.html

Exklusiv
„Sparappelle werden Lage nicht gerecht“: Entwicklungsministerin Schulze unterstützt Pistorius im Etatstreit mit Lindner
Die Bundeswehr braucht angesichts der angespannten Sicherheitslage weiterhin viel Geld.
Darin ist sich die Koalition einig.
Weniger dagegen, woher es kommen soll.
Von Christopher Ziedler
Heute, 12:55 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/sparappelle-werden-lage-nicht-gerecht-entwicklungsministerin-schulze-unterstutzt-pistorius-im-etatstreit-mit-lindner-11641955.html

11.05.2024 13:41 Uhr – 03:25 min
Soldaten sprechen von Misshandlung
Was passiert im israelischen Militärgefängnis Sde Teiman?
An Zäune gekettet, Knochen gebrochen, in Windeln an Betten gefesselt:
Auf der israelischen Militärbasis Sde Teiman sollen palästinensische Gefangene misshandelt werden.
Das berichten drei Whistleblower, die in dem Gefängnis gearbeitet haben, im Gespräch mit dem US-Sender CNN.
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Was-passiert-im-israelischen-Militaergefaengnis-Sde-Teiman-article24933888.html

11.05.2024 15:54 Uhr – 01:39 min
"Bisher läuft alles friedlich"
ntv-Reporterin begleitet Tesla-Protestzug in Grünheide
Nachdem eine Gruppe von Demonstranten am Freitag versucht hat, das Tesla-Gelände in Grünheide zu stürmen,
ist auch am Samstag ein Protestmarsch angesetzt.
Bisher laufe der jedoch friedlich ab, wie ntv-Reporterin Janina Beck erklärt.
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/ntv-Reporterin-begleitet-Tesla-Protestzug-in-Gruenheide-article24934705.html

Europol-Hack: Daten stehen zum Verkauf
11.5.24 11:55 von Lars Sobiraj Lesezeit: 3 Min.
Der Europol-Hack hat zur Folge, dass der Eindringling die Daten zu Geld machen will.
Jetzt gilt: Umso höher der Ertrag, umso besser.
https://tarnkappe.info/artikel/cyberangriffe/europol-hack-daten-stehen-zum-verkauf-293684.html

Vor traditioneller Frühjahrsauktion
Auktionshaus Christie´s in New York offenbar Opfer eines Cyberangriffs
Das New Yorker Auktionshaus Christie's ist offenbar Opfer eines Cyberangriffs geworden.
11.05.2024
https://www.deutschlandfunk.de/auktionshaus-christie-s-in-new-york-offenbar-opfer-eines-cyberangriffs-100.html


Christie’s Website Down Due to ‘Security Issue’ Days Before New York Auction Week
Harrison Jacobs
BY HARRISON JACOBS
Plus Icon
May 10, 2024 2:51pm
https://www.artnews.com/art-news/news/christies-website-auction-house-down-due-to-security-issue-1234706608/


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einer der schlimmsten Sozialdemokraten
der Ossi-Bär
der sich als Patriot sieht und Antisemitismus als Teil des Rassismus etc.

Angriffe auf Politiker
Alt-Bundestagspräsident Thierse macht auch Polit-Talkshows für Entwicklung verantwortlich
Nach den Angriffen auf Politiker hat der frühere Bundestagspräsident Thierse
auch die Polit-Talkshows im Fernsehen in die Verantwortung genommen.
Dort werde das Gegeneinander forciert, sagte der SPD-Politiker dem Nachrichtenportal t-online.
Der Richterbund indes fordert bessere Präventionsprogramme.
11.05.2024
https://www.deutschlandfunk.de/alt-bundestagspraesident-thierse-macht-auch-polit-talkshows-fuer-entwicklung-verantwortlich-100.html


5:55
Gewalt gegen Politiker:innen: Interview mit Wolfgang Thierse am 08.05.24
phoenix
389.000 Abonnenten
09.05.2024
https://www.youtube.com/watch?v=Y-4aDUrPfa4
7.409 Aufrufe
54 Likes
Gespräch mit Wolfgang Thierse (Bundestagspräsident a.D) über Gewalt gegen Politiker:innen.

Kuwait
Emir löst das Parlament auf
Knapp sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Kuwait hat der regierende Emir, al-Sabah, das Parlament in dem Golfstaat aufgelöst.
11.05.2024
https://www.deutschlandfunk.de/emir-loest-das-parlament-auf-100.html
Er sagte gestern Abend in einer Fernsehansprache, der Aufruhr in der Politik habe ein Stadium erreicht,
den man nicht länger tolerieren könne.
Wie die staatliche Nachrichtenagentur Kuna meldete, wurden auch einige Artikel der Verfassung für einen Zeitraum
von höchstens vier Jahren ausgesetzt.
Der Emir und der Ministerrat würden „die Befugnisse der Nationalversammlung übernehmen“.
Das Anfang April gewählte Parlament sollte am Montag zum ersten Mal zusammentreten.
Einige Abgeordnete hatten sich jedoch geweigert, sich an der Regierung zu beteiligen.
Laut kuwaitischer Verfassung muss bis zum Abschluss der Regierungsbildung
mindestens ein Abgeordneter ein Ministeramt übernehmen.
Diese Nachricht wurde am 11.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.



Abgeordnete werden lästig
Emir von Kuwait hat genug vom Parlament
11.05.2024, 09:06 Uhr
In Kuwait ist das Parlament so mächtig wie in keinem zweiten Golfstaat.
Doch für den Emir ist es offenbar zu mächtig.
"Wir sind mit Schwierigkeiten und Hindernissen konfrontiert worden, die nicht toleriert werden können", klagt er.
Und zieht Konsequenzen.
https://www.n-tv.de/politik/Emir-von-Kuwait-loest-Parlament-auf-article24934155.html

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Kuwait
https://inrur.is/wiki/Kuwait

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mit Bezahlschranke

MACHTKAMPF MIT CHINA:
Indien zieht seine Truppen von den Malediven ab
Von Till Fähnders, Singapur
10.05.2024, 14:48
Lesezeit: 3 Min.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/machtkampf-mit-china-indien-zieht-nach-ultimatum-truppen-von-den-malediven-ab-19710427.html

Weil er eine Behinderung hat
Unfassbar! Mutter wirft Sohn (6) Krokodilen zum Fraß vor
11. Mai 2024 um 11:34 Uhr
https://www.rtl.de/cms/indien-mutter-wirft-ihren-sohn-in-fluss-voller-krokodile-weil-er-eine-behinderung-hat-5086367.html

Extremismus
Rund 2.300 Teilnehmer bei Demonstration von Islamisten in Hamburg
In Hamburg haben sich an einer erneuten Demonstration von Islamisten nach Einschätzung
der Polizei rund 2.300 Menschen beteiligt.
Sie versammelten sich im Stadtteil St. Georg.
Teilnehmer hielten unter anderem Schilder hoch, auf denen das Wort „Verboten“ stand.
Damit reagierten sie auf die Behördenauflagen.
11.05.2024
https://www.deutschlandfunk.de/rund-2-300-teilnehmer-bei-demonstration-von-islamisten-in-hamburg-100.html


Hunderte Teilnehmer
Wieder Islamisten-Demo in Hamburg
Mit einer Kundgebung in Hamburg hatten Islamisten Ende April bundesweit für Empörung gesorgt.
Jetzt sind erneut Hunderte Menschen einem Protestaufruf der Gruppe gefolgt.
Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort.
11.05.2024, 17.32 Uhr
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/islamisten-demo-in-hamburg-hunderte-teilnehmer-a-538f2507-314e-48e0-be75-2a93fb631b7e

Parlamentswahl in Indien
Freigelassener Oppositions-Politiker Kejriwal ruft zum Kampf gegen „Diktatur“ von Premierminister Modi auf
In Indien hat der vorübergehend freigelassene Oppositionspolitiker Kejriwal zum Kampf gegen die – Zitat – „Diktatur“ von Premierminister Modi aufgerufen.
11.05.2024
https://www.deutschlandfunk.de/freigelassener-oppositions-politiker-kejriwal-ruft-zum-kampf-gegen-diktatur-von-premierminister-modi-100.html


Arvind Kejriwal
https://de.wikipedia.org/wiki/Arvind_Kejriwal

https://en.wikipedia.org/wiki/Arvind_Kejriwal


https://www.google.com/search?q=Arvind+Kejriwal


Arvind Kejriwal:
Indischer Oppositioneller muss bis kurz vor Parlamentswahl in Haft
Wegen Korruptionsvorwürfen soll der indische Politiker Arvind Kejriwal bis kurz vor der Wahl in Untersuchungshaft bleiben. Er gehört zum wichtigsten Oppositionsbündnis.
1. April 2024, 12:53 Uhr
Quelle: ZEIT ONLINE, Reuters, AP, svj
https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-04/indien-oppositionspolitiker-arvind-kejriwal-haft


Vor der Wahl in Indien
Opposition unter Bedrängnis
Wenige Wochen vor der Wahl in Indien wächst der Druck auf die Opposition.
Die Festnahme eines Oppositionspolitikers ruft Proteste hervor.
22. 3. 2024, 17:02 Uhr
NATALIE MAYROTH Reporterin
https://taz.de/Vor-der-Wahl-in-Indien/!5999827/

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Hindu-Faschismus aka Hindutva Medienspiegel
https://inrur.is/wiki/Hindu-Faschismus_aka_Hindutva_Medienspiegel

Hindutva
https://inrur.is/wiki/Hindutva

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7:13
Chinas Präsident Xi Jinping auf Europareise: Einschätzungen von Eberhard Sandschneider | 10.05.24
phoenix
389.000 Abonnenten
11.05.2024
https://www.youtube.com/watch?v=t2QOGCgfDcg
Phoenix ist Teil des deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wikipedia
2.225 Aufrufe
53 Likes
Prof. Eberhard Sandschneider (Politikwissenschaftler und China-Experte, Berlin Global Advisors)
zum Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Ungarn und zur Bilanz der Europareise von Xi.

Isaak knackt den Code
Dieser ESC schreibt Skandal-Geschichte
Von Volker Probst, Malmö
12.05.2024, 07:55 Uhr
Am Ende muss es die neutrale Schweiz richten.
Nemo gewinnt für sie mit dem Song "The Code" den Eurovision Song Contest im schwedischen Malmö.
Isaak rettet unterdessen mit "Always on the Run" allen Unkenrufen zum Trotz die deutsche ESC-Ehre.
Doch irgendwie ist das alles nur Nebensache.
https://www.n-tv.de/leute/tv/Dieser-ESC-schreibt-Skandal-Geschichte-article24935173.html

2:34
Brasilien kämpft weiter mit schweren Überschwemmungen
tagesschau
1,52 Mio. Abonnenten
11.05.2024
https://www.youtube.com/watch?v=GVNgrtpzqas
14.467 Aufrufe
235 Like
Hunderte Gemeinden sind im Süden Brasiliens nach starken Regenfällen überschwemmt.
Hilfe erreicht die Menschen in den Flutgebieten nur langsam.
Mehr als 1,4 Millionen Menschen sind von den Fluten betroffen.

Vor rund einer Woche begannen die starken Regenfälle in der Region, es kam in Hunderten Gemeinden zu Überschwemmungen und auch zu Erdrutschen. „Die Regenfälle sind ein absolut atypisches Extrem“, sagt Ana Avila, Meteorologin an der Universität von Campinas. Bisher seien noch nie Regenfälle mit dieser Intensität in der Region gemessen worden. Die Millionenstadt Porto Alegre ist vom Hochwasser besonders betroffen, weil dort im Lago Guaíba fünf Flüsse zusammenkommen und der Wasserstand so besonders stark anstieg.

Für die nächsten Tage wird kaum Verbesserung für die Region erwartet: Auch am Wochenende soll es in der Region regnen, die Wasserstände der Flüsse gehen vermutlich erstmal nur wenig zurück.