Argentinien
Parlament in Buenos Aires stimmt im zweitem Anlauf für Mileis Reformpläne
In Argentinien hat das Parlament die umstrittenen Reformpläne des ultra-libertären Präsidenten Milei verabschiedet.
30.04.2024
https://www.deutschlandfunk.de/parlament-in-buenos-aires-stimmt-im-zweitem-anlauf-fuer-mileis-reformplaene-102.html

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Libertarismus
https://inrur.is/wiki/Libertarismus

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Argentiniens Sparkurs
Milei wird Führungsfigur der Libertären
Nach rund vier Monaten im Amt verkündete Argentiniens Präsident Javier Milei
einen Haushaltsüberschuss im ersten Quartal – den ersten seit mehr als 15 Jahren.
Sein Sparkurs ist umstritten. Hunderttausende protestierten gegen Kürzungen in der Bildung.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/argentinien-sparkurs-miliei-100.html
25:37 Minuten
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/04/30/argentiniens_sparkurs_milei_wird_fuehrungsfigur_der_drk_20240430_1830_c91252f2.mp3


Mileis Reformpaket: Mega-Paket wird nur mini gebilligt
In Argentinien bekommt Präsident Javier Milei zwar die angestrebten Sondervollmachten,
aber in viel weniger Bereichen und erst mal nur für ein Jahr.
30. 4. 2024, 15:15 Uhr
Jürgen Vogt Korrespondent Südamerika
https://taz.de/Mileis-Reformpaket/!6008041/


1. Mai in Argentinien
Die argentinische Lektion
Massenmobilisierungen gegen Regierung von Javier Milei:
Durch Kirchnerismus geschwächte Linke muss Initiative ergreifen
Von Santiago Stavale, Buenos Aires
https://www.jungewelt.de/artikel/474379.1-mai-in-argentinien-die-argentinische-lektion.html

Schweigegeldprozess in New York
Donald Trump muss nach Missachtung des Gerichts Geldstrafe zahlen
Ex-US-Präsident Trump ist mit einer Schweigeverpflichtung belegt,
die auch Onlinekommentare zu seinem Prozess verbietet.
Dies ignorierte er mehrfach. Nun muss er zahlen.
Aktualisiert am 30. April 2024, 17:59 Uhr
Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, AP, ljk
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-04/trump-prozess-schweigegeld-missachtung-gericht-strafe


Verstoß gegen Nachrichtensperre Trump muss Ordnungsstrafe von 9.000 Dollar zahlen
Stand: 30.04.2024 18:34 Uhr
Im Schweigegeld-Prozess sind Ex-US-Präsident Trump Kommentare
über Verfahrensbeteiligte gerichtlich verboten worden.
Er äußerte sich trotzdem und muss nun eine Strafe zahlen.
Bei weiteren Verstößen droht Trump sogar Haft.
Donald Trump sitzt in einem Gerichtssaal während des Schweigegeld-Prozesses in New York City
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-strafen-prozess-100.html


Verstöße gegen Maulkorberlass
Gericht ordnet 9000 Dollar Geldstrafe gegen Trump an
Im Vergleich zu Donald Trumps sonstigen Anwalts- und Gerichtskosten sind 9000 Dollar
wohl nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Verstößt der Ex-Präsident aber erneut gegen die richterliche »gag order«, droht ihm Gefängnis.
30.04.2024, 16.48 Uhr
https://www.spiegel.de/ausland/donald-trump-gericht-ordnet-9000-dollar-geldstrafe-fuer-donald-trump-an-a-e97d0420-3417-4bd6-b910-54612fa6367d


Prozess in New York:
Richter verdonnert Trump zu Strafe – Reporter berichtet von schläfrigem Ex-Präsidenten
Stand: 30.04.2024, 19:48 Uhr
Von: Nail Akkoyun, Daniel Dillmann
https://www.fr.de/politik/donald-trump-prozess-new-york-gericht-zeugen-aussage-zivil-anklage-news-ticker-zr-93042403.html


mit Bezahlschranke
9000 Dollar Buße im Schweigegeld-Prozess
Richter zeigt Donald Trump die Zähne
30. April 2024, 18:56 Uhr
Lesezeit: 3 min
Der frühere US-Präsident hat gegen einen Maulkorb im New Yorker Schweigegeldprozess verstoßen.
Der Richter droht, ihn ins Gefängnis zu stecken.
Von Fabian Fellmann, Washington
1 Kommentar
https://www.sueddeutsche.de/politik/trump-strafe-maulkorb-1.6777064

Opfer von DDR-Unrecht werden zweimal bestraft
Zersetzung 2.0
Hennings, Alexa · 30. April 2024, 19:15 Uhr
Seit 2019 können erstmals die Opfer von „Zersetzung“ durch die Stasi
eine einmalige Entschädigung von 1500 Euro beantragen.
Doch es hagelt Absagen von den Gerichten.
So setzt sich altes Unrecht bis heute fort.
https://www.hoerspielundfeature.de/zersetzung-2-0-opfer-von-ddr-unrecht-werden-zweimal-bestraft-dlf-332908d6-100.html
47:20 Minuten
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/04/30/zersetzung_20_opfer_von_ddr_unrecht_werden_zweimal_bestraft_dlf_20240430_1915_332908d6.mp3

Im Iran erschossen?
Bericht: NRW-Rockerboss und Terror-Drahtzieher soll tot sein
Von Lars Wienand
Aktualisiert am 30.04.2024 - 17:11 Uhr
Lesedauer: 2 Min.
Ein früherer Rockerboss gilt als Bindeglied zwischen dem iranischen Staat
und Anschlägen auf jüdische Einrichtungen in Deutschland.
Jetzt wurde er offenbar erschossen.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/vermischtes/id_100397010/ramin-yektaparast-nrw-rockerboss-offenbar-im-iran-getoetet.html

Ex-Präsident schockiert in neuem Interview
Trump: US-Staaten sollen Schwangere beschatten dürfen
Von Julian Seiferth
Aktualisiert am 30.04.2024 - 18:21 Uhr
Lesedauer: 2 Min.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/us-wahl/id_100397168/abtreibung-donald-trump-fuer-ueberwachung-von-schwangeren-in-den-usa.html


Datenmissbrauch: Wie US-Abtreibungsgegner an die Daten Betroffener gelangen
Zinkann, Marie | 27. April 2024, 16:30 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/datenmissbrauch-wie-us-abtreibungsgegner-an-die-daten-betroffener-gelangen-dlf-34c0ccaa-100.html
10:17
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/04/27/datenmissbrauch_wie_us_abtreibungsgegner_an_die_daten_dlf_20240427_1630_34c0ccaa.mp3


USA
Tausende Abtreibungsgegner demonstrieren in Washington
In der US-Hauptstadt Washington sind tausende Abtreibungsgegner auf die Straße gegangen.
20.01.2024
https://www.deutschlandfunk.de/tausende-abtreibungsgegner-demonstrieren-in-washington-102.html

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March for Life (Washington, D.C.)
https://de.wikipedia.org/wiki/March_for_Life_(Washington,_D.C.)

https://marchforlife.org/
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Der Tag
Zurück im Wahlkampf: Die Abtreibungsdebatte in den USA
Seitdem der Supreme Court in den USA im Jahr 2022 das landesweite Recht auf Abtreibung aufgehoben hat, tobt ein neuer Kulturkampf in den USA – auf Kosten der Frauen, und jetzt auch im Präsidentschaftswahlkampf. Und: Die grassierende Armut in Argentinien (14:38)
Barbara Schmidt-Mattern | 19. Januar 2024, 17:00 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/podcast-der-tag-19-januar-dlf-6180cd71-100.html
26:08
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/01/19/podcast_der_tag_19_januar_2024_dlf_20240119_1700_6180cd71.mp3

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USA
Zahl der Abtreibungen unerwartet gestiegen
In den USA ist die Zahl der Abtreibungen leicht gestiegen, obwohl mehrere Bundesstaaten
die Möglichkeit für Schwangerschaftsabbrüche stark eingeschränkt haben.
03.11.2023
https://www.deutschlandfunk.de/zahl-der-abtreibungen-unerwartet-gestiegen-106.html


USA
Schlappe für Abtreibungsgegner in Ohio
Die Menschen im konservativ regierten Ohio haben gegen höhere Hürden bei Verfassungsänderungen gestimmt – sie wollen verhindern, dass neue Verbote über das Recht auf Abtreibung in der Verfassung des Bundesstaats verankert werden.
Simon, Doris | 10. August 2023, 06:15 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/us-weite-folgen-schlappe-fuer-abtreibungsgegner-in-ohio-dlf-daadd074-100.html
4:20
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2023/08/10/us_weite_folgen_schlappe_fuer_abtreibungsgegner_in_ohio_dlf_20230810_0615_daadd074.mp3


Nach Supreme Court-Entscheid – Streit um Abtreibung in den USA geht weiter
Borchard, Ralf | 24. April 2023, 05:41 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/nach-supreme-court-entscheid-streit-um-abtreibung-in-den-usa-geht-weiter-dlf-d1272cc5-100.html
3:56
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2023/04/24/nach_supreme_court_entscheid_streit_um_abtreibung_in_den_usa_dlf_20230424_0541_d1272cc5.mp3

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Recht auf Abtreibung
Texas und die Folgen des Urteils des Supreme Courts
Seit dem Urteil des Obersten Gerichtshofs in den USA sind Abtreibungen in Texas verboten – mit teils dramatischen Folgen für ungewollt Schwangere. Die Debatte bestimmt auch den Wahlkampf vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress im November – das könnte den Demokraten nützen.
Von Nicole Markwald | 14.10.2022
https://www.deutschlandfunk.de/texas-usa-abtreibung-verboten-100.html
18:58
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2022/10/14/kein_recht_auf_abtreibung_texas_und_die_folgen_des_supreme_dlf_20221014_1840_14a446da.mp3


Schwangerschaftsabbruch
Strafverfolgung durch Zyklus-Apps ist möglich
Moderation: Jenny Genzmer und Dennis Kogel · 16.07.2022
In immer mehr US-Staaten werden Abtreibungen kriminalisiert.
So werden für die Strafverfolgung wohl auch bald verstärkt Zyklus-Apps genutzt werden.
In der Vergangenheit ist das bereits passiert und auch in Europa geht von diesen Apps Gefahr aus.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/schwangerschaft-abtreibung-strafverfolgung-zyklus-app-100.html
18:03 Minuten
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2022/07/16/roe_v_wade_und_zyklusapps_der_ueberwachungskapitalismus_drk_20220716_1310_8b8ab3cb.mp3


Abtreibungsrecht in den USA
Sind Zyklus-Tracker gefährlich?
Berit Glanz im Gespräch mit Vera Linß und Marcus Richter · 14.05.2022
Die geplante Verschärfung des Abtreibungsgesetzes in den USA hat viele aufgeschreckt.
Aktivistinnen warnen nun vor der Nutzung von Zyklus-Apps.
Menschen, die eine Abtreibung planen oder hatten, könnten dadurch identifiziert werden.
Sind die Bedenken gerechtfertigt?
https://www.deutschlandfunkkultur.de/abtreibung-usa-zyklus-tracker-gefahr-100.html
09:40 Minuten
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2022/05/14/moegliches_abtreibungsverbot_in_den_usa_gefahr_durch_zyklus_drk_20220514_1340_17b52f01.mp3

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USA
Roe vs Wade vor dem Aus? Abtreibung in den USA
Der Oberste Gerichtshof in den USA prüft ein Abtreibungsgesetz des Bundesstaates Mississippi, das Abbrüche nach der 15. Schwangerschaftswoche verbietet. Das widerspricht der seit Jahrzehnten geltenden Rechtslage, doch Abtreibungsgegner hoffen auf die neuerdings konservative Mehrheit im Supreme Court.
Simon, Doris | 01. Dezember 2021, 05:25 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/roe-vs-wade-vor-dem-aus-abtreibung-in-den-usa-dlf-dd41ed06-100.html
4:23
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2021/12/01/roe_vs_wade_vor_dem_aus_abtreibung_in_den_usa_dlf_20211201_0525_dd41ed06.mp3


Der Tag
USA: Wird das Recht auf Abtreibung eingeschränkt?
In den USA überprüft der Supreme Court ein umstrittenes Abtreibungsgesetz aus Mississippi. Abtreibungsbefürworter*innen befürchten, dass das Recht auf Abtreibung landesweit massiv eingeschränkt werden könnte. Außderm: bisher noch keine weitere Coronawelle in Schweden.
Trotzdem gibt es Vorkehrungen, sollte sie noch kommen.
Empfohlen wird jetzt eine 1-G-Regel.
Von Sonja Meschkat | 01. Dezember 2021, 17:00 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/usa-wird-das-recht-auf-abtreibung-eingeschraenkt-dlf-46a47d4b-100.html
25:35
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2021/12/01/usa_wird_das_recht_auf_abtreibung_eingeschraenkt_dlf_20211201_1700_46a47d4b.mp3

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US-Berichte über Abtreibung
„Das amerikanische Publikum ist fürchterlich falsch informiert“
Geschichten von Bedrohung, Zwang und düsteren Praktiken – zwei Studien bescheinigen US-Medien ein verzerrtes Bild, wenn es um das Thema Abtreibung geht.
Vor allem der Fernsehsender Fox News dominiere die Debatte mit vielen Falschmeldungen und Zuspitzungen,
die andere Medien übernehmen würden.
Von Sinje Stadtlich | 05.11.2019
https://www.deutschlandfunk.de/us-berichte-ueber-abtreibung-das-amerikanische-publikum-ist-100.html
4:47
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2019/11/05/immer_eine_gratwanderung_berichterstattung_ueber_dlf_20191105_1554_98339053.mp3

Martin Lejeune und Nikolai Nerling
https://t.me/Er_Volkslehrer/3619

Nikolai Nerling und viele andere braune Kameraden lieben Ken Jebsen

Kayvan Soufi-Siavash (bekannt als „KenFM“)
https://t.me/Er_Volkslehrer/3631

üble Intifada Veranstaltungen in Berlin im Mai

KRIEG IN GAZA
- FRIEDENSPERSPEKTIVEN AUS DER REGION / eine Veranstaltung der IL Berlin
06.05.24 in Berlin, SO36
Montag 06.05.24
Einlass: 17:30, Beginn: 18:00
SO36, Oranienstraße 190, 10999 Berlin
https://www.so36.com/produkte/68405-tickets-krieg-in-gaza-war-in-gaza-so36-berlin-am-06-05-2024

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Interventionistische Linke
https://inrur.is/wiki/Interventionistische_Linke

https://inrur.is/wiki/Interventionistische_Linke#InRuR-posts_auf_telegram_zu_dieser_%C3%BCblen_anti-zionistisch_%2F_antisemitischen_Organisation%3A

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die von der Linkspartei für die H48 geplante Veranstaltung zum Komplex 1948
müßen die antizionistisch-antisemitischen trotzkistischen Linksparteiler aus Neukölln verschieben
da dann doch die H48er wohl auch dieses Mal wieder, wenn auch spät , aufgrund der kritischen Gespräche,
geschnallt haben, was sie da zugesagt hatten

https://www.facebook.com/dielinkeneukoelln/posts/pfbid0aoTBBYYC5Xy3AVpHgjvj9vMyeuNpbWzNuZk8DZmScWr86KZbgFXLAuEg3j4BAsJal

und hier ein facebook Kurzvideo zu deren Wahl-Kampf-Auftakt
und die Type hat ein Palituch um den Hals
https://www.facebook.com/reel/348761491541472

die Ankündigung
DIE LINKE. Neukölln ist hier: Neukölln, Berlin, Germany.
19 . April 204
Veranstaltung der Linksfraktion Neukölln:
CDU und SPD haben beschlossen, die Broschüre „Mythos#Israel1948“ an Neuköllner Schulen einzusetzen. ass die Bezirkspolitik Einfluss auf die Verwendung von Schulmaterialien nimmt, ist an sich schon ein ungeheuerlicher Vorgang. In der Broschüre selbst wird dann nicht über Mythen aufgeklärt, sondern sie werden erzeugt. Wir möchten die Broschüre Mythos#Israel1948 einordnen, kontextualisieren und die von ihr für den Diskurs ausgehende Gefahr erläutern.
Podiumsdiskussion mit:
Hikmat El-Hammouri, Nahost-Experte
Clara Debour, Lehrerin aus Neukölln
Yazan Abo Rahmie, Schüler aus Neukölln
Udi Raz, Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost
Freitag, 03.Mai 19:00 Uhr
Projektraum H48
Hermannstraße 48, Neukölln
@h48bleibt @juedischestimme #israel #palästina #gaza #palestine #neukölln #mythosisrael1948 #dielinke #freepalestine
https://www.facebook.com/dielinkeneukoelln/posts/pfbid02bNYE6KV8uVe61vK81yEnutH7JcRtChHqMxNBtPFnkVN3XQ2yQd5RvJP9NHn7kUrfl


https://twitter.com/linksfraktionNK/status/1781324183516872798

3:38:47
12.04.2024 Berlin Polizei verbietet Palästina-Kongress mit Yanis Varoufakis: Anja Dierschke erklärt
Martin Lejeune
67.600 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=RnTr0qU5-pg

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Martin Lejeune
https://inrur.is/wiki/Martin_Lejeune

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Politik
Orbáns schmutziges Geschäft mit den Batteriefabriken - worum geht es?
Ungarn wird zum Akku-Zentrum
Orbáns schmutziges Geschäft mit den Batteriefabriken
In Debrecen baut der chinesische Konzern CATL eine riesige E-Auto-Batteriefabrik mit Zulieferbetrieben im Industriepark Süd.
Artikel anhören • 10 Minuten
Der ungarische Premierminister Viktor Orbán will sein Land unbedingt zu einer führenden Batterieproduktionsmacht machen - und lockt vor allem asiatische Investoren ins Land. Fabriken sprießen wie Pilze aus dem Boden.
Umweltschützer sind empört - und auch geopolitisch droht Gefahr für Europa.
György Polgár
30.04.2024, 15:16 Uhr
https://www.rnd.de/politik/orbans-schmutziges-geschaeft-mit-den-batteriefabriken-worum-geht-es-5GSKRVE5BNGBJKO2IDAV6F5ICM.html

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OHNE BEZAHLSCHRANKE
https://archive.ph/qjOWa
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Elite-Uni droht mit Suspendierung
Lage droht zu eskalieren: US-Studierende besetzen Gebäude bei Pro-Palästina-Protest
An der New Yorker Elite-Uni Columbia spitzt sich die Lage weiter zu.
Am Montag kündigt die Hochschule an, Demonstrierende zu suspendieren,
wenig später dringen Dutzende Menschen in ein Gebäude ein.
Auch das Weiße Haus meldet sich zu Wort.
30.04.2024, 19:35 Uhr
https://www.rnd.de/politik/pro-palaestina-protest-an-us-unis-lage-an-new-yorker-elite-uni-droht-zu-eskalieren-VRYSROUYIFLXXL4CPIAMZ5WL7Y.html

Noor Dahri
"Finde den Unterschied"
🇵🇸 Militärflügelmitglied der Hamas in #Gaza.
🇺🇸 #Hamas' Militärflügel-Unterstützer auf dem Campus der Stanford University, USA.
🛑 Wie kann eine #Jude sicher sein, während sie in einer solchen Art westlicher Bildungseinrichtung studiert?
Bildquelle: Ilana Kattan
https://www.facebook.com/dahri.noor/posts/pfbid0iDJXuFB893h8qLwg36uZ9uR23XDGwLeRGm6kpiLxrVgDRx5q12SkZy3kUzrPzQwml

Honestly Concerned e.V.
hat 1 Foto und 1 Video zum Album „Pro-barbarische Terror-Solidarität“ hinzugefügt.
Was für unglaubliche Bilder…. Das ist Terrorismus!

https://www.facebook.com/HonestlyConcerned/posts/pfbid02YVtQYTbfFTgiDCs87QupuvsX8Gjb1b7v1EQFH6N4jzdWSZ3Ah92Q1U89Nj4t7uKUl

krasser geht es nicht

Vancouver
https://www.facebook.com/reel/2567386723440299

via

Honestly Concerned e.V.
Und dies aus Vancouver…
https://www.facebook.com/share/r/YoHgoPw7kBBD2DrJ/?mibextid=WC7FNe

krasser geht es nicht

Vancouver
https://www.facebook.com/reel/2567386723440299

via

Honestly Concerned e.V.
Und dies aus Vancouver…
https://www.facebook.com/share/r/YoHgoPw7kBBD2DrJ/?mibextid=WC7FNe

Honestly Concerned e.V.
1 Tage
Eine anonyme Gruppe hat vor den pro-Hamas-Lagern von UCLA eine riesige Leinwand mit Lautsprechern finanziert und errichtet, auf der in Dauerschleife Filmmaterial des Massakers vom 7. Oktober gezeigt wird.
https://www.facebook.com/watch/?v=1589266721857724


Noch ein Video der UCLA…
🇺🇸 CALIFORNIA, USA: Jewish student, Eli Tsives, wearing a Star of David necklace was denied entry—by masked pro-Hamas rioters—to his own university because he is Jewish:
“I’m a UCLA student. I deserve to go here. We pay tuition. This is our school and they are not letting me walk in.”


Honestly Concerned e.V.
Und noch ein Video aus Kalifornien, wenn auch nicht von der UCLA
Pro-Hamas rioters "captured" the California Polytechnic University ("Humboldt"), the staff and students fled.
In the video on the right: an organized tour of the "occupied" president's office there, while they turned the building into an anti-Semitic pigsty.

https://www.instagram.com/efratraelbrook/reel/C6XdOZ1ieoO/

WEITERE POSTS
https://www.instagram.com/efratraelbrook/