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wenn Nationalismus, Rassismus,
Fanatismus, Irrationalismus, Verschwörungs-Ideologie
und Neo-Faschismus als Populismus verharmlost wird:

mit Bezahlschranke
Marjorie Taylor Greene
So geht Populismus im Wahlkampfjahr
Marjorie Taylor Greene ist Anführerin der rechten Republikaner im US-Kongress, die die Ukraine-Hilfen blockieren.
Politik gestalten ist ihr fremd. Sie hat andere Ziele.
Eine Analyse von Rieke Havertz
20. April 2024, 15:10 Uhr
https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-04/marjorie-taylor-greene-ukraine-russland-kongress-republikaner

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Marjorie Taylor Greene
https://inrur.is/wiki/Marjorie_Taylor_Greene

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InRuR
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Forum Bioethik
Reproduktionsmedizin und Diskussionskultur
24. April 2024, 18:00 Uhr

Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften, Leibniz-Saal, Markgrafenstraße 38, 10117 Berlin/online

https://www.ethikrat.org/forum-bioethik/reproduktionsmedizin-und-diskussionskultur/

Zum Thema

Im Kontext der Reproduktionsmedizin kommt es immer wieder zu besonders harten ethischen Konflikten, die bisweilen kulturkämpferische Züge annehmen.
Während manche reproduktionsmedizinische Maßnahmen weithin akzeptiert sind, stehen bestimmte Maßnahmen – wie die Leihmutterschaft, Eizellspenden oder auch Abtreibungen – im Zentrum intensiv geführter Kontroversen.
Wie wollen wir als Gesellschaft mit den unterschiedlichen Meinungen umgehen, die in diesem Kontext bestehen?
Das Forum Bioethik zielt nicht darauf ab, einzelne Maßnahmen auf ihre naturwissenschaftlichen Grundlagen oder ihre moralische Qualität zu beleuchten, sondern fokussiert die Art und Weise, wie darüber gesprochen wird bzw. werden sollte. Diese beeinflusst sowohl individuelle Entscheidungen als auch gesellschaftliche Entwicklungen.

Der erste Teil der Veranstaltung widmet sich der Frage, welche übergreifenden Argumente, Begriffe und Konzepte in den Debatten um einzelne Reproduktionstechniken aufscheinen und wie öffentlich über diese Themen gestritten wird. Einbezogen werden die Perspektiven verschiedener Ratsmitglieder, die den Diskurs in ihrer jeweiligen Disziplin und aus ihren langjährigen Erfahrungen heraus rekonstruieren.

Der zweite Teil beginnt mit einer kommunikationswissenschaftlichen Analyse.
Dabei wird die Frage aufgeworfen, wie trotz divergierender Meinungen ein respektvoller Dialog zum Thema Reproduktionsmedizin gelingen könnte.
Dies wird auch Gegenstand der anschließenden Podiumsdiskussion sein, in der Ratsmitglieder auch über ihren persönlichen Umgang mit unterschiedlichen Positionen innerhalb des Deutschen Ethikrates berichten werden.

Zuschauende vor Ort und online sind herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen und Fragen zu stellen.
Programm

Begrüßung
Alena Buyx · Vorsitzende des Deutschen Ethikrates

Einführung
Frauke Rostalski · Deutscher Ethikrat
I. Fachliche Perspektiven – Interdisziplinäre Verständigungsprobleme

Kurzstatements mit anschließender Diskussion
Kerstin Schlögl-Flierl · Moraltheologie, Deutscher Ethikrat
Sigrid Graumann · Ethik/feministische Perspektiven, Deutscher Ethikrat
Wolfram Henn · Klinische Genetik, Deutscher Ethikrat
Steffen Augsberg · Verfassungsrecht, Deutscher Ethikrat

Moderation: Volker Lipp · Deutscher Ethikrat
Publikumsanwalt: Stephan Kruip · Deutscher Ethikrat
II. Umgang mit Pluralität innerhalb öffentlicher Kontroversen: Kommunikationstheorie und -praxis

Wie kann trotz kontroverser Meinungen ein respektvoller Dialog beginnen?
Klaus Hurrelmann · Gesundheitskommunikation/Public Health und Bildung, Hertie School, Berlin

Moderiertes Gespräch
Klaus Hurrelmann · Gesundheitskommunikation/Public Health und Bildung, Hertie School, Berlin
Franz-Josef Bormann · Ethik, Deutscher Ethikrat
Stephan Rixen · Verfassungsrecht, Deutscher Ethikrat
Alena Buyx · Vorsitzende des Deutschen Ethikrates

Moderation: Muna Tatari · Deutscher Ethikrat

Diskussion mit dem Publikum
Publikumsanwalt: Stephan Kruip · Deutscher Ethikrat

Schlusswort
Alena Buyx · Vorsitzende des Deutschen Ethikrates
1:23:20
Rechtsextremismus in den Streitkräften – damals und heute
Topographie des Terrors
3580 Abonnenten
18.04.2024
https://www.youtube.com/watch?v=5PEVttX3R4A
961 Aufrufe
Ein Podiumsgespräch mit Dr. Heiko Biehl, Dr. Eva Högl, Heike Kleffner und Prof. Dr. Sönke Neitzel

Moderation: Dr. Andreas Braune

Eine Veranstaltung des Dokumentationszentrums Topographie des Terrors vom 16. April 2024, gemeinsam mit dem Verein Weimarer Republik, der Walther Rathenau-Gesellschaft, dem Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam, der Forschungsstelle Weimarer Republik an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und dem Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr

0:00 Begrüßung Andrea Riedle
4:26 Grußwort Martin Sabrow
9:56 Einführung Andreas Braune
18:03 Vorstellung des Podiums
22:27 Podiumsgespräch

Von 1918 bis 1923 erschütterte massive politische Gewalt die junge Weimarer Republik.
Die Eskalation rührte auch von Unklarheiten über die Loyalität der Streitkräfte her: Standen Freikorps und Reichswehr tatsächlich auf dem Boden der Weimarer Verfassung?
Oder bildete die Armee einen »Staat im Staat«, von dem die Gefahr eines Rechtsputsches ausging?
Bei den Debatten um die Gründung der Bundeswehr 1955 wurden deshalb »Weimarer Verhältnisse«
immer wieder als Negativbeispiel angeführt. Die neuen Soldaten sollten »Bürger in Uniform« sein
und die Bundeswehr eine Parlamentsarmee. Politischer Extremismus blieb so ein Randphänomen.
Doch in den letzten Jahren erschüttern immer wieder Berichte über rechtsextreme Vorfälle die Öffentlichkeit.
Handelt es sich hier um Einzelfälle oder um ein strukturelles Problem?
Ausgehend vom historischen Beispiel der Weimarer Republik fragt das Podiumsgespräch danach,
wie freiheitlich-demokratische Haltung heute in der Bundeswehr gefördert und wie dort gegen Rechtsextremismus vorgegangen werden kann.

Heiko Biehl ist Leiter des Forschungsbereichs Militärsoziologie am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr in Potsdam.

Eva Högl ist Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages.

Heike Kleffner ist Journalistin und Autorin. Sie veröffentlichte u. a. Staatsgewalt. Wie rechtsradikale Netzwerke die Sicherheitsbehörden unterwandern (2023, Mithg.).

Sönke Neitzel ist Professor für Militärgeschichte/Kulturgeschichte der Gewalt an der Universität Potsdam.

Andreas Braune ist Politikwissenschaftler und leitet das »Weimarer Rendez-vous mit der Geschichte«. Er war Kurator im Team der Ausstellung »Gewalt gegen Weimar«.

Im Rahmen des Begleitprogramms zur Ausstellung »Gewalt gegen Weimar. Zerreißproben der frühen Republik 1918–1923«
https://www.topographie.de/ausstellungen/gewalt-gegen-weimar

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Rechtsextremismus in den Streitkräften – damals und heute
https://www.topographie.de/veranstaltungen/detail/rechtsextremismus-in-den-streitkraeften-damals-und-heute

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die Ausstellung ist aus bürgerlich, sozialdemokratischer Perspektive gestaltet

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Braunzone-Bundeswehr
https://inrur.is/wiki/Braunzone-Bundeswehr

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22. April 2024 14:00 - 17:00 Uhr
Ort: Berlin, Abgeordnetenhaus
34. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Engagement und Demokratieförderung
Die Sitzung findet in Raum 311 statt.
Hier geht es zur Tagesordnung.
Einen Live-Stream gibt es ab Sitzungsbeginn hier.
https://www.elke-breitenbach.berlin/aktuelles/termine/ausschuss-fuer-engagement-bundesangelegenheiten-und-medien-1-1-1-1-1-2-1-2-1-1-1-1/

Elke Breitenbach
Für die Kultur ist die Museenlandschaft von großer Bedeutung.
Doch wie ist die Situation der Berliner Landesmuseen?
Live unter:
https://www.facebook.com/elke.breitenbach/posts/pfbid02F1yYoJbv2pGu5vj9LYYg6Hp5HqxtZoCXeJbXfs67pcwuPZsh63GqkXKkprQ1xmQwl
ein deutschnationaler "linker" Reaktionär weniger

Michael Mäde
https://inrur.is/wiki/Michael_M%C3%A4de

Michael Mäde
Michael Mäde-Murray (* 10. April 1962 in Karl-Marx-Stadt; † 8. September 2023 in Berlin)
war ein deutscher Dramaturg und Schriftsteller. Des Weiteren war er Autor für den Kulturteil der Tageszeitung Junge Welt, deren Junge-Welt-Shop er ebenso leitete[1] wie deren Ladengalerie, in der er die Veranstaltungen der Jungen Welt organisierte.[2]
https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_M%C3%A4de


mit Nachruf der ehemaligen Wagenknecht Genossin und Stalinistin
Ellen Brombacher

13.09.2023 / Feuilleton / Seite 11
Freigeist und Genosse
Lyriker, Dramaturg, Ausstellungsmacher und politischer Aktivist – zum Tod von Michael Mäde-Murray
Ellen Brombacher
https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/458945.nachruf-auf-michael-m%C3%A4de-murray-freigeist-und-genosse.html
ein deutschnationaler "linker" Reaktionär weniger

Michael Mäde
https://inrur.is/wiki/Michael_M%C3%A4de

Michael Mäde
Michael Mäde-Murray (* 10. April 1962 in Karl-Marx-Stadt; † 8. September 2023 in Berlin)
war ein deutscher Dramaturg und Schriftsteller. Des Weiteren war er Autor für den Kulturteil der Tageszeitung Junge Welt, deren Junge-Welt-Shop er ebenso leitete[1] wie deren Ladengalerie, in der er die Veranstaltungen der Jungen Welt organisierte.[2]
https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_M%C3%A4de


mit Nachruf der Stalinistin(?) und in der KPF, in der sie weiter aktiv ist ehemalig engensten Wagenknecht-Genossin Ellen Brombacher
13.09.2023 / Feuilleton / Seite 11
Freigeist und Genosse
Lyriker, Dramaturg, Ausstellungsmacher und politischer Aktivist – zum Tod von Michael Mäde-Murray
Ellen Brombacher
https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/458945.nachruf-auf-michael-m%C3%A4de-murray-freigeist-und-genosse.html
75. Ordentlicher Bundesparteitag
Vom 27. bis zum 28. April 2024 tritt der 75. Ord. Bundesparteitag der FDP in Berlin zusammen.
https://www.fdp.de/BPT2024
Die FDP wird auf ihrem Parteitag zeigen, wie es gelingen kann, in der Regierung verlässlich zu sein und sich trotzdem als eigenständige Kraft zu profilieren.

Eine Übersicht aller Antragsfristen für den Bundesparteitag in Berlin finden Sie hier zu Ihrer Kenntnis:

Fristen zum 75. Ord. Bundesparteitag

Satzungsänderungsanträge zum 75. Ord. Bundesparteitag


https://www.fdp.de/bundesparteitage
Beschlusspapier für Parteitag
FDP will Bürgergeld-Sanktionen drastisch verschärfen
Stand: 21.04.2024 20:10 Uhr
Schärfere Sanktionen beim Bürgergeld und das Aus für die Rente mit 63: In einer Beschlussvorlage für den kommenden Parteitag hat die FDP Forderungen gestellt, die bei der SPD umgehend auf Kritik stoßen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-buergergeld-sozialstaat-100.html


Bürgergeld: FDP fordert mögliche Leistungskürzung von 30 Prozent
Die FDP macht mit einem neuen Beschlusspapier Druck auf die anderen Ampelparteien.
Darin fordern die Liberalen mehr Sanktionen für Empfänger von Bürgergeld.
Aktualisiert am 21. April 2024, 13:52 Uhr
Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, wh, caf
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/fdp-buergergeld-sanktionen-abzug-beschlusspapier
der Brechmittel, Cum Ex, Wire-Card, Benko /Signa - Kanzler

Eröffnungsfeier der Hannover Messe – Scholz erwidert Russwurm
Brandau, Bastian | 21. April 2024, 23:17 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/eroeffnungsfeier-der-hannover-messe-scholz-erwidert-russwurm-dlf-5a4ebb9b-100.html
3:08
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/04/21/eroeffnungsfeier_der_hannover_messe_scholz_erwidert_russwurm_dlf_20240421_2317_5a4ebb9b.mp3


die SPD-nahe SZ:

Hannover Messe
Scholz reagiert auf Kritik von BDI-Chef: "Zwei Turnaround-Jahre"
21. April 2024, 22:22 Uhr
Lesezeit: 1 min
Siegfried Russwurm hatte dem Kanzler und seiner Koalition im Interview mit der SZ "zwei verlorene Jahre" vorgeworfen. Scholz betont die Stärke des Standorts Deutschland, räumt aber auch Probleme ein.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/olaf-scholz-hannover-messe-siegfried-russwurm-kritik-1.6564827
der Brechmittel, Cum Ex, Wire-Card, Benko /Signa - Kanzler

Hannover-Messe
Scholz zur Hannover Messe: Müssen schneller und einfacher werden
Aktualisiert am 21.04.2024, 21:11 Uhr
Die Hannover Messe will der schwächelnden Wirtschaft neue Impulse geben.
Kanzler Scholz zeigt sich bei der Eröffnung zuversichtlich.
In einem Punkt sieht er aber noch Luft nach oben.
https://web.de/magazine/wirtschaft/scholz-hannover-messe-schneller-einfacher-39577436


Scholz auf der Hannover Messe
Fokus auf KI und Energiewende
Stand: 21.04.2024 21:43 Uhr
Laut Veranstaltern ist sie die weltweit wichtigste Industriemesse: Die Hannover Messe zeigt bis Freitag Neuheiten aus Energiewirtschaft oder auch Maschinenbau. Der Kanzler erhofft sich von der Ausstellung neue Impulse.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/hannover-messe-industrie-100.html


Hannover Messe 2024
KI revolutioniert die Industrie in „atemberaubender Geschwindigkeit“
Lange kam Künstliche Intelligenz in der Industrie nur in kleinen Schritten voran.
Das hat spätestens jetzt ein Ende, zeigt die Hannover Messe.
Was Unternehmen und Besucher erwarten dürfen.
Isabelle Wermke, Lisa Oder, Axel Höpner
21.04.2024 - 13:51 Uhr
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/hannover-messe-2024-ki-revolutioniert-die-industrie-in-atemberaubender-geschwindigkeit/100032877.html


Ausstellung
Kanzler Scholz eröffnet Hannover Messe
21. April 2024, 20:22 Uhr
Quelle: dpa
https://www.zeit.de/news/2024-04/21/kanzler-scholz-eroeffnet-hannover-messe


Hannover Messe beginnt :
Waren die Erwartungen an Industrie 4.0 zu groß?
Von Uwe Marx, Hannover
21.04.2024, 12:57Lesezeit: 4 Min.
Roboter von Schunk: Künstliche Intelligenz ist eins der großen Themen auf der Hannover Messe.
Am Sonntagabend wird die Hannover Messe mit viel Politprominenz eröffnet.
Künstliche Intelligenz und Plattformökonomie bestimmen die größte Industrieschau Deutschlands.
Doch manches Versprechen der Vergangenheit ist bis heute nicht eingelöst.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/hannover-messe-waren-die-erwartungen-an-industrie-4-0-zu-gross-19668753.html


Hannover Messe 2024 startet
21.04.2024 ∙ Hallo Niedersachsen ∙ NDR
Hallo Niedersachsen
Olaf Scholz und Ursula von der Leyen werden zur Eröffnung erwartet.
Reporterin Sophie Mühlmann berichtet live aus Hannover.
Video verfügbar: bis 21.04.2026 ∙ 19:30 Uhr
https://www.ardmediathek.de/video/hallo-niedersachsen/hannover-messe-2024-startet/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS80YjU0MTliMy1mOGE1LTQyMmUtODBjYi0zNTkyYzY3N2NmYjg


Video
Größte Industrieschau der Welt: Eröffnung der Hannover Messe
Stand: 21.04.2024 19:18 Uhr
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/schnell_informiert/video-1329624.html


mit Bezahlschranke
Hannover Messe
Beste Freunde
21. April 2024, 13:21 Uhr
Lesezeit: 6 min
Norwegen ist in diesem Jahr das Partnerland der Industrieschau.
Aus gutem Grund: Die Skandinavier sollen Deutschland bei der grünen Transformation helfen.
Ein Besuch im hohen Norden.
Von Elisabeth Dostert, Oslo
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/hannover-messe-teco-2030-morrow-siemens-norwegen-brennstoffzelle-batterien-1.6564597
Krieg in der Ukraine
Julia Nawalnaja warnt mit düsteren Worten: Putin ist unberechenbar
Aktualisiert am 21.04.2024, 08:28 Uhr
Julia Nawalnaja, die Witwe des verstorbenen russischen Oppositionellen Alexej Nawalny,
warnt in düsteren Worten vor den Gefahren, die aus ihrer Sicht von Kremlchef Wladimir Putin ausgehen.
https://web.de/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/julia-nawalnaja-warnt-duesteren-worten-putin-unberechenbar-39575584
Krieg in der Ukraine
Kiew: Russisches Marineschiff vor der Krim außer Gefecht gesetzt
Aktualisiert am 21.04.2024, 23:10 Uhr
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben ein russisches Marineschiff vor der Krim getroffen.
Derweil meldet Russland weitere Geländegewinne in der umkämpften Ost-Ukraine.
https://web.de/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/kiew-russisches-marineschiff-krim-gefecht-gesetzt-39577570
Krieg in Nahost
Israel empört: Präsident Herzog warnt vor US-Sanktionen gegen Armee-Einheit
Aktualisiert am 21.04.2024, 22:12 Uhr
Israels Präsident Isaac Herzog hat die US-Regierung nachdrücklich vor der Verhängung von Sanktionen gegen eine israelische Armee-Einheit gewarnt.
Auch Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reagierte empört auf die Berichte.
https://web.de/magazine/politik/nahostkonflikt/israel-empoert-praesident-herzog-warnt-us-sanktionen-armee-einheit-39577536
US-Politik
Generalstaatsanwältin fordert Annullierung von Trumps 175-Millionen-Dollar-Sicherheitsleistung
Aktualisiert am 21.04.2024, 13:06 Uhr
Wird Donald Trumps 175-Millionen-Dollar-Sicherheitsleistung annulliert?
Das jedenfalls fordert die Generalstaatsanwältin.
Sie argumentiert, das Unternehmen, das die Sicherheitsleistung garantiere, sei zu klein und undurchsichtig.
https://web.de/magazine/politik/us-politik/annullierung-trumps-175-millionen-dollar-sicherheitsleistung-gefordert-39576130
Geschichte
Die schräge Geschichte von Neutral-Moresnet
Aktualisiert am 21.04.2024, 00:00 Uhr
Von Lukas Fleischmann
Die Geschichte von Neutral-Moresnet ist so schräg wie einzigartig: Das Gebiet an der deutschen Grenze zu Belgien existierte fast ein Jahrhundert lang und war Fluchtort für Wehrdienstverweigerer und ein Traum für alle Schmuggler.
Bis der Erste Weltkrieg dem Ganzen ein unerwartetes Ende setzte.
https://web.de/magazine/wissen/geschichte/schraege-geschichte-neutral-moresnet-39537680

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Neutral-Moresnet
https://de.wikipedia.org/wiki/Neutral-Moresnet

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Wissenschaft
Der Boden unter Städten in China sackt ab - mit verheerenden Folgen
Aktualisiert am 19.04.2024, 08:28 Uhr
Die Entnahme von Grundwasser, aber auch der Bauboom in Chinas Großstädten haben Folgen.
Viele urbane Gebiete sacken stetig ab – was vor allem in den dicht besiedelten Küstenregionen
schlimme Folgen haben dürfte.
Einige zeigen sich bereits.
https://web.de/magazine/wissen/wissenschaft-technik/boden-staedten-china-sackt-verheerenden-folgen-39567514
die ultra reaktionäre Querfront-Populistin

Video Politik
Corona-Aufarbeitung: Wagenknecht will Lauterbach und Drosten vorladen lassen
Aktualisiert am 21.04.2024, 17:42 Uhr
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) fordert einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie.
Die Bevölkerung habe ein Recht auf Aufarbeitung, sagte Parteichefin Sahra Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur.
https://web.de/magazine/politik/corona-aufarbeitung-wagenknecht-lauterbach-drosten-vorladen-39577188
Politik
Söder nennt FDP-Papier "Scheidungsurkunde für die Ampel"
Aktualisiert am 21.04.2024, 17:57 Uhr
Die FDP hat ein Beschlusspapier für eine neue Sozial- und Wirtschaftspolitik vorgelegt.
CSU-Chef Markus Söder bezeichnete dieses als "Scheidungsurkunde für die Ampel".
https://web.de/magazine/politik/soeder-nennt-fdp-papier-scheidungsurkunde-ampel-39577202
Regierung
CDU-Außenexperte Hardt kritisiert Steinmeier - und erwartet Klartext in Türkei
Aktualisiert am 21.04.2024, 09:40 Uhr
Vor dem Türkei-Besuch von Frank-Walter Steinmeier hat der Außenexperte der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, Kritik am außenpolitischen Auftreten des Bundespräsidenten geübt.
"Bundespräsident Steinmeier ist leider nicht für klare Ansprachen im Ausland bekannt", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Nachrichtenagentur AFP.
Bei seinem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan müsse Steinmeier Klartext reden.
"Ich wünschte, er würde die Freiheiten seines Amtes mehr nutzen, so wie es sein Vorgänger wohldosiert tat",
sagte Hardt mit Blick auf Altbundespräsident Joachim Gauck.
https://web.de/magazine/politik/cdu-aussenexperte-hardt-kritisiert-steinmeier-39575894