Rückzugsankündigung des türkischen Präsidenten
Erdoğans allerallerletzte Wahl?
Seit 20 Jahren regiert Recep Tayyip Erdoğan die Türkei.
Nun hat der türkische Präsident seinen Abschied von der Politik angedeutet – nicht zum ersten Mal.
Meint er es jetzt ernst?
Eine Analyse von Anna-Sophie Schneider
09.03.2024, 13.57 Uhr
https://www.spiegel.de/ausland/tuerkei-recep-tayyip-erdogan-kuendigt-rueckzug-an-was-steckt-dahinter-a-0651a599-fd71-4d47-b728-fa9c02239543

Reaktion auf Nazi-Parole
Höckes Immunität erneut aufgehoben
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke soll erneut einen verbotene Nazi-Spruch verwendet haben.
Der Justizausschuss des Landtags macht den Weg für Ermittlungen frei.
09.03.2024, 14.34 Uhr
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bjoern-hoecke-immunitaet-erneut-aufgehoben-a-9d1dc423-8def-431b-9a24-77f39867e790


Zum achten Mal
Wieder wegen verbotener SA-Parole: Höckes Immunität für Ermittlungen erneut aufgehoben
Weil AfD-Politiker Björn Höcke eine verbotene Nazi-Parole erneut verwendet haben soll,
hat der Justizausschuss des Thüringer Landtags den Weg für Ermittlungen frei gemacht.
Das geschieht nicht zum ersten Mal.
09.03.2024, 16:44 Uhr
https://www.rnd.de/politik/bjoern-hoecke-immunitaet-von-afd-politiker-wegen-sa-parole-erneut-aufgehoben-YQ2OK4UGDFOHJCJVYLOXK5DFTI.html


Ermittlungen gegen AfD-Politiker:Immunität von Höcke erneut aufgehoben
9. März 2024, 18:12 Uhr
Lesezeit: 1 min
Der AfD-Politiker soll zum wiederholten Mal eine verbotene Nazi-Parole verwendet haben.
Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat nun den Weg für Ermittlungen freigemacht.
https://www.sueddeutsche.de/politik/hoecke-immunitaet-afd-thueringen-1.6437608

ops he did it again
Deutschlandfunk "Chef Korrespondent" Stephan Detjen

Hilfe für Gaza: Deutschland sollte seine Nahostpolitik korrigieren
Detjen, Stephan | 09. März 2024, 13:17 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/hilfe-fuer-gaza-deutschland-sollte-seine-nahostpolitik-korrigieren-dlf-69363d36-100.html
5.40
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/03/09/hilfe_fuer_gaza_deutschland_sollte_seine_nahostpolitik_dlf_20240309_1317_69363d36.mp3

übelst wie hier mal wieder der emanzipatorische Begriff radikal ins Gegenteil verkehrt wird


8:53
USA: Trumps radikales Wahlprogramm | ARTE Hintergrund
ARTEde
2,04 Mio. Abonnenten
02.03.2024 #trump #wahlen #usa
https://www.youtube.com/watch?v=ka9bTUVJcVI
197.064 Aufrufe (Stand 9. März 2024)
Der ehemalige US-Präsident könnte im November erneut zur Wahl antreten.
Erstmal muss er die Vorwahlen bestehen.
Doch Donald Trump hat aus seinen Fehlern gelernt: Er ist besser vorbereitet.
Hinter den Kulissen hat eine konservative Denkfabrik
seinem Team geholfen, ein radikales Wahlprogramm auszuarbeiten.

#trump #usa #wahlen Video verfügbar bis zum 23/02/2025

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Project 2025
https://inrur.is/wiki/Project_2025

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https://www.instagram.com/p/C4TGaQyRA1M/

Volkmar Woelk erläutert was es mit "Kommunist:innen mit Vaterland" auf sich hat.

Der Internationale Frauenkampftag am 8. März 2024 in Köln wurde von ML-Gruppen mit eigenen Aktionen und Demoorganisation gespalten. Auf dieser Demo ertönten "Viva, viva Palästina"-Chöre.

Das hat nicht nur nichts mit dem Anlass zu tun, es ist auch zynisch im Zuge des #Hamaskrieg'es nicht den Opfern - palästinensischen wie israelischen Frauen* und Mädchen zu gedenken. Vielmehr wurde der Eindruck erweckt, die Palästinagruppe setze sich für die Interessen der Hamas ein. Das palästinensische Patriarachat steht für Militärherrschaft, Faschismus, Femizide und Vergewaltigung als Kriegsmittel.

Wie passt eine v. a. von der UN, dem Iran und Qartar finanzierte Terrorherrschaft Palästinas auf eine Demonstration, welche zugleich die Parole der iranischen Frauenrevolution ruft?

Richtig. Gar nicht.

Der gesamte Vortrag von Woelk ist von der Rosa Luxemburg Stiftung und Linxxnet veröffentlicht worden.

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Volkmar Wölk
https://inrur.is/wiki/Volkmar_W%C3%B6lk

die Linke und die Nation
https://inrur.is/wiki/Die_Linke_und_die_Nation

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https://www.instagram.com/reel/C4SLh-csMdR/

mafianeindanke und Katharina König-Preuss, MdL der @linke_thl setzen gemeinsam ein Zeichen für ein mafiafreies Deutschland.
#mafianeindanke #21März
Vom 1. bis 21. März jeden Tag ein neues Video in Gedenken an die unschuldigen Opfer der Mafia.
Der 21. März ist in Italien der Tag des Gedenkens und des Engagements für die unschuldigen Opfer der Mafia.

Braunzone-Demo
Braunzone-telegram-Kanal

https://t.me/WASDIEMEDIENNICHTZEIGEN/11658

5:06
Wahlen in den USA: Was die Rückkehr von Trump für uns bedeuten würde | WDR Aktuelle Stunde
WDR aktuell
159.387 Aufrufe vor 1 Monat
https://www.youtube.com/watch?v=raglAgY3d-g

3:07
US-Wahl 2024: Reaktionen auf den Super Tuesday | DER SPIEGEL
DER SPIEGEL
40.527 Aufrufe vor 1 Tag
https://www.youtube.com/watch?v=RKZMlh9nnvo

26:27
USA: DONALD TRUMP - Das große Comeback? Warum so viele Amerikaner "The Donald" immer noch lieben
WELT Nachrichtensender
69.326 Aufrufe vor 3 Tagen
https://www.youtube.com/watch?v=10gcEJM5p_o

12:34
Wie Donald Trump beim US-Wähler punktet | DW Reporter
DW Deutsch
20.398 Aufrufe vor 13 Tagen
https://www.youtube.com/watch?v=OsTtNLrY8xI

Argentinien: Wie sich Präsident Milei mit der Frauenbewegung anlegt
Herrberg, Anne | 09. März 2024, 13:48 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/argentinien-wie-sich-praesident-milei-mit-der-frauenbewegung-anlegt-dlf-24536088-100.html
6:58
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/03/09/argentinien_wie_sich_praesident_milei_mit_der_frauenbewegung_dlf_20240309_1348_24536088.mp3

Björn Höcke & Ken Jebsen gegen die Umwelthilfe

auch wenn Höcke oder sein Team Ken Jebsens Medium
nur zitieren, trotzdem interessant


https://t.me/BjoernHoeckeAfD/2067
https://t.me/BjoernHoeckeAfD/2068

Nur weil die Grünen einen Kinderbuchautor zum Wirtschaftsminister machen und die Außenpolitik einer Trampolinspringerin überlassen, die in ihrem Lebenslauf massiv geschummelt hat, wäre es falsch, ihnen keinerlei Expertise zu unterstellen. Wenn es nämlich darum geht, sich trickreich den Staat zu Beute zu machen und ihre Macht über Wahlperioden hinaus zu verstetigen, sind sie führend in ihrem Fach. Sie sind Spezialisten darin, staatlich geförderte Parallelstrukturen zu etablieren, die auch von anderen Parteien geführte Regierungen auf Kurs bringen sollen.

Eine solche Lobbyorganisation ist die »Deutsche Umwelthilfe«. Diese »Nichtregierungsorganisation« gibt es bereits seit 1975, doch ihr Vereinszweck hat sich zwischenzeitlich stark verändert. Ging es zunächst darum, Spenden für den BUND zu generieren, änderte sich das mit der 2004 vom damaligen Bundesumweltminister Jürgen Trittin betriebenen Verleihung der Gemeinnützigkeit. Seitdem kann der Verein alles und jeden verklagen und genau das hat die DUH zu einem äußerst lukrativen Geschäftsmodell ausgebaut. Im Jahr 2022 verdiente der Verein beispielsweise 3.123.317 Euro durch Abmahnungen — oder »Ökologische Marktüberwachung«, wie sie es selbst nennen. Was die DUH betreibt, nennt man im Englischen »Lawfare« – das ist ein Kofferwort bestehend aus »Law« (Recht / Gesetz) und »Warfare« (Kriegsführung). Unter »Lawfare« versteht man den Einsatz von Rechtssystemen und -institutionen, um einem Gegner Schaden zuzufügen oder ihn zu delegitimieren. So machte die DUH 2019 einen Vorstoß, Regierungspolitiker in Beugehaft nehmen zu lassen, wenn diese Diesel-Fahrverbote nicht durchsetzen. Natürlich alles zum Wohle der Umwelt — oder im Dienste gewisser Auftraggeber. Denn von 1998 bis 2019 wurde die DUH von Toyota unterstützt. Während der japanische Autobauer selbst kaum auf Dieselantrieb setzt, betraft die Kampagne besondere deutsche Hersteller. Der Skandal führte damals dazu, daß sich Toyota offiziell als Förderer zurückzog.

Das dürfte auch der Grund sein, warum heutige Großspender nicht mehr genannt werden möchten. Die DUH deckt ihre Förderer und will deren Namen nicht preisgeben. Es sickerte allerdings durch, daß sich die DUH 2016 dem Lobbyverband »Erdgas Info« andiente und eine Kampagne für fossiles Gas als Brennstoff in Autos anbot. Das Geschäft kam allerdings nicht zustande.

Wenn man sich das Gebaren der DUH und die Skandale in den letzten 20 Jahren anschaut, kommen berechtigte Zweifel an einer echten »Gemeinnützigkeit« des Vereins auf. Angesichts der Privilegien gemeinnütziger Vereine sollte man mehr Transparenz einfordern dürfen.

Doch sie können sich auf politische Rückendeckung verlassen: Während sich SPD und Grüne für ein bundesweites Lobbyregister stark machten, sollen ausgerechnet Gewerkschaften und »Umweltschutz«verbände ausdrücklich von der Verpflichtung, die Herkunft von Spendengeldern auszuweisen, ausgenommen werden. Muß man da noch erwähnen, daß DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch und sein Co-Geschäftsführer Sascha Müller-Kenner Grünen-Mitglieder sind?

https://apollo-news.net/gruener-beutezug-das-system-deutsche-umwelthilfe/

Solidaritätsbekundungen für mutmaßliche Ex-RAF-Terroristin Hunderte Demonstranten fordern Freiheit für Daniela Klette
In Berlin sind knapp 300 Menschen auf die Straße gegangen, um ihre Sympathie für die mutmaßliche Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette und ihre Komplizen auszudrücken. Innenministerin Faeser verurteilte die Veranstaltung.
10.03.2024, 07.05 Uhr
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/berlin-hunderte-demonstranten-fordern-freiheit-fuer-daniela-klette-a-ea3120b0-6df7-4c8d-84cb-6d34f4cadeae


Hunderte Demonstranten in Berlin
Faeser verurteilt Solidaritätsdemo für RAF
Stand: 10.03.2024 04:37 Uhr
Hunderte Menschen haben sich am Samstagabend in Berlin versammelt: Sie solidarisierten sich mit der festgenommenen Ex-RAF-Terroristin Klette. Innenministerin Faeser kritisierte die Demo scharf.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-raf-demo-100.html


Berlin
Fall Daniela Klette: RAF-Solidaritätsdemo in Berlin-Kreuzberg vorzeitig beendet
Stand: 09.03.2024 20:01 Uhr
https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/rbb-berlin-kreuzberg-linke-szene-ruft-zu-solidaritaetsdemonstration-mit-klette-auf-100.html


Demo für Ex-RAF-Mitglieder in Berlin
Eine Solidaritätdemonstration in Berlin-Kreuzberg für ehemalige RAF-Mitglieder ist gestern Abend weitgehend ruhig geblieben.

Ein Polizeisprecher hat dem rbb gesagt, dass einige der rund 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmer vermummt gewesen sind. Vereinzelt wurde auch Pyrotechnik gezündet.

Die Kundgebung wurde von Seiten des Veranstalters früher als geplant beendet. Warum, ist unklar. Die Polizei war mit 450 Kräften im Einsatz.

Bundesinnenministerin Faeser hat die Solidaritätsdemonstration verurteilt. Sie sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, die RAF habe 34 Menschen ermordet. Wer sich mit untergetauchten Terroristen solidarisiert, solle nur eine Sekunde daran denken, wass das für die Hinterbliebenen der RAF-Opfer bedeutet, so die SPD-Politikerin.

https://www.inforadio.de/nachrichten/#0000000300e1c090

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Rote Armee Fraktion

Anti-Imperialismus

Anti-Zionismus / Antisemitismus

positiver Bezug auf Befreiungs-Nationalismus

Rote Armee Fraktion
https://inrur.is/wiki/Rote_Armee_Fraktion

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im Telegram Kanal des braunen Hetz Projektes Nius

werden nun ständig posts, des Intifada- Kanals geteilt

https://t.me/NahOstInfo/7529

https://t.me/NiUS_de/2971

‼️ (https://fxtwitter.com/LenaArkad/status/1757010002722611684?s=20)Hier seht ihr die deutsche Staatsräson der Satanisten (https://t.me/NahOstInfo/1690) am Werk. Wer jetzt nicht handelt, ist mit schuld am #Völkermord, besonders wer jetzt kaltherzig wegsieht (https://t.me/NahOstInfo/7528).

FxTwitter / FixupX (https://fxtwitter.com/LenaArkad/status/1757010002722611684?s=20)

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https://t.me/NiUS_de/2966

https://t.me/NahOstInfo/5020


🆘 Eine dringende internationale Untersuchung der israelischen Kriegsverbrechen nach der lebendigen Begrabung palästinensischer Zivilisten im Kamal Adwan Krankenhaus in #Gaza ist erforderlich!
Genf - Die israelische Armee hat Berichten zufolge verwundete palästinensische Zivilisten außerhalb des Kamal Adwan Krankenhauses in der nördlichen Stadt Beit Lahia im Gazastreifen lebendig begraben, nachdem das Gebiet neun Tage lang belagert, überfallen und mit schrecklichen Gräueltaten überzogen wurde. Eine unabhängige internationale Untersuchung dieser Berichte muss eingeleitet werden, erklärte Euro-Med Human Rights Monitor in einer am Samstag veröffentlichten Pressemitteilung.
Bevor sie heute Morgen die medizinische Einrichtung verließen, begruben israelische Bulldozer palästinensische Zivilisten lebendig im Innenhof des Krankenhauses, wie die in Genf ansässige Organisation von Medien und medizinischem Personal vor Ort erfuhr. Mindestens eine der Leichen konnte inmitten der Sandhaufen gesehen werden, was bestätigt, dass das Opfer verletzt wurde, bevor es begraben und getötet wurde.
👉 (http://telegra.ph/Urgent-intl-investigation-needed-to-probe-Israeli-war-crimes-after-Palestinian-civilians-buried-alive-at-Gazas-Kamal-Adwan-Hospi-12-16) Pressemitteilung (https://t.me/EuroMedHR/644)

#Palästina NahOstinfo.t.me

die"künstlerischen" Querdenker*innen versuchen einen neuen Anlauf

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Die Künstlergruppe IAFF sucht Mitstreiter für ihre nächste Ausstellung 26. u. 27. April '24.
– https://t.me/iaff22/177

Einsendeschluss 8. März '24.

IAFF ist unter anderem bekannt geworden, durch eine Vernissage, die zum surrealen Polizeievent wurde.
– https://t.me/weltexperiment/1766

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link zum post
https://t.me/weltexperiment/1951

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#IAFF

2:04
Tausende bei Waffen-SS-Gedenkmarsch in Budapest
democ.
3070 Abonnenten
11.02.2024 BUDAPEST
https://www.youtube.com/watch?v=RgXQj7HzyhU
49.256 Aufrufe
Erneut beteiligten sich Tausende an einem Waffen-SS-Gedenkmarsch in Budapest, darunter viele Neonazis aus Deutschland und Österreich.
Der NS-glorifizierende Marsch, der jährlich stattfindet, bezieht sich auf die Schlacht um Budapest im Winter 1944/45. Neonazis trugen Hakenkreuze und SS-Symbole zur Schau.
Das militärhistorische Museum stellte NS-Devotionalien, Waffen und Uniformen zur Verfügung.
Das ungestrafte Tragen von SS-Symbolen, die staatliche Unterstützung und Rechtsrockkonzerte
wirken anziehend für Neonazis aus ganz Europa.
Neben deutschen Neonazis nahmen u. a. Rechtsextreme aus Österreich und Polen am Marsch teil.
Gegen den geschichtsrevisionistischen Marsch gab es eine kleine Gegendemonstration.

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Blood & Honour "Tag der Ehre" Ungarn
https://inrur.is/wiki/Blood_%26_Honour_%22Tag_der_Ehre%22_Ungarn

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3:23
"Tag der Ehre" in Budapest: Neonazi-Wanderung muss endlich verboten werden
nd.aktuell
2420 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=DGnB6IGIeg4
6.569 Aufrufe 12.02.2024
In Budapest hat sich ein Nazi-Protest etabliert, an dem zahlreiche Rechte jährlich zusammenkommen, sich vernetzen und ihrer „Helden“ gedenken. Florian Gutsche vom VVN-BdA und nd-Redakteur Matthias Monroy über antifaschistische Erfolge gegen den „Tag der Ehre“ und was noch zu tun ist.

Mehr zum Thema:
Die Polizei verfolgt über ein Dutzend Aktivisten aus Deutschland und Italien wegen angeblicher Angriffe auf Rechtsextreme beim »Tag der Ehre« in Budapest:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179132.ungarn-tag-der-ehre-mit-der-antifa-nach-budapest.html

Im Prozess um den »Tag der Ehre« wurde die italienische Angeklagte in Ketten in den Gerichtssaal in Budapest geführt.
Dazu sollen danach die Staatschefs telefoniert haben:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179649.tag-der-ehre-aufruhr-wegen-budapester-antifa-prozess.html

In Budapest begann der Prozess gegen drei Aktivisten aus Deutschland und Italien, eine von ihnen soll für elf Jahre in Haft:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179596.tag-der-ehre-berliner-antifa-aktivist-bekennt-sich.html

EU-Kommission kritisiert Haftbedingungen in Ungarn und droht mit Verfahren:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179863.tag-der-ehre-antifa-prozess-belastet-europaeische-rechtsparteien.html

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Blood & Honour "Tag der Ehre" Ungarn
https://inrur.is/wiki/Blood_%26_Honour_%22Tag_der_Ehre%22_Ungarn

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50:14
BACHMUT: Die größte Schlacht der Ukraine! Drei Schicksale, drei Soldaten - nur einer überlebte
23.02.2024 #weltnachrichtensender #russland #ukraine
https://www.youtube.com/watch?v=9XPNp6zX2kY
616.519 Aufrufe
BACHMUT: Die größte Schlacht der Ukraine! Drei Schicksale, drei Soldaten - nur einer überlebte

Die ostukrainische Stadt Bachmut war Schauplatz der bislang größten und verlustreichsten Schlacht des Krieges. Mehr als zehn Monate lang stand die Stadt unter Beschuss russischer Truppen, bis sie trotz erbitterten Widerstandes der Ukrainer im Mai 2023 fiel.

Wenige Monate vor dem Fall berichtete WELT-Chefreporter Ibrahim Naber aus dem schwer umkämpften Bachmut. An der Stadtfront lernte er drei ukrainische Soldaten näher kennen, mit denen er Kontakt hielt: Wadim Adamow (18), Michailo Alekseenko (28) und Jurij Samanjuk (36). Nur einer der drei jungen Männer hat das zweite Jahr des russischen Angriffs auf die Ukraine überlebt.

In seiner Dokumentation „Leben und Sterben für die Ukraine — BACHMUT“ erzählt Naber die Geschichte Adamows, Alekseenkos und Samanjuks, begleitet die Soldaten an die Front, trifft ihre Freunde und Familien — und besucht die Gräber der Gefallenen.

Im Zentrum des Films steht zudem die Frage, welchen Preis die Ukraine im Kampf für ihre Freiheit zahlt und welche Spuren das Ringen um jeden Meter Staatsgebiet hinterlässt. Ist das monatelange Festhalten an Bachmut, ist die opferreiche Verteidigungsschlacht die richtige Entscheidung gewesen? Der Film zeigt eindrücklich, dass nicht nur Militärstrategen zweifeln.

#ukraine #russland #weltnachrichtensender

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Schicksal
https://inrur.is/wiki/Schicksal

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