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Gesellschaft
Geheimtreffen der AFD: Ulrich Vosgerau erklärt seine Sicht der Dinge
Vor Ort
Nach Enthüllungen Lehrstunde in Polit-Propaganda: Wie die AfD in Hamburg versuchte, aus den "Correctiv"-Recherchen einen Medienskandal zu machen
Stephan Maus
von Stephan Maus
01.03.2024, 12:07
8 Min.
Ulrich Vosgerau, CDU- und "Werteunion"-Mitglied, wollte endlich die Wahrheit erzählen über das AfD-Geheimtreffen in Potsdam und die rassistischen Vertreibungspläne.
Auf Einladung der Hamburger AfD kamen 500 Gäste ins Rathaus – unser Autor über eine perfekt erzählte Lügengeschichte
https://www.stern.de/gesellschaft/geheimtreffen-der-afd--ulrich-vosgerau-erklaert-seine-sicht-der-dinge-34507526.html


Urteile
"Correctiv"-Bericht: Teilerfolg für Vosgerau vor Gericht
27.02.2024, 13:49
Ein Bericht von "Correctiv" über ein Treffen rechter Kreise in Potsdam schlägt seit Wochen hohe Wellen.
Im Streit um die Darstellung hat das Landgericht Hamburg jetzt eine Verfügung erlassen.
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/hamburg-schleswig-holstein/urteile---correctiv--bericht--teilerfolg-fuer-vosgerau-vor-gericht-34499830.html


"Gesichert extremistisch"?
Verfassungsschutz bereitet offenbar neue Einstufung der AfD vor
26.02.2024, 06:15
2 Min.
Teile der AfD gelten beim Bundesverfassungsschutz schon jetzt als "gesichert extremistische Bestrebung".
Bald könnte die gesamte Partei als verfassungsfeindlich eingestuft werden.
https://www.stern.de/politik/deutschland/afd--verfassungsschutz-bereitet-offenbar-neue-einstufung-vor-34492420.html

Geheimtreffen der Rechten
Was aus der "Correctiv"-Enthüllung über die AfD folgte
08.02.2024, 15:53
5 Min.
Vor einem Monat veröffentlichte das Medienhaus "Correctiv"
eine brisante Recherche zu einem geheimen Treffen von AfD-Politikern und Rechtsextremisten in Potsdam.
Was daraus folgt, konnte niemand voraussagen.
https://www.stern.de/politik/deutschland/afd--was-aus-der-correctiv-enthuellung-alles-folgte-34440170.html

der immer wieder staatlich geförderte Antisemiti Ahmed Shah
gefunden via Ramsy Kilani

Iman Sefati
@ISefati
Grade läuft ein pro-Palästina-Demonstration am Neptunbrunnen statt. #b0203
2:37 PM · Mar 2, 2024
https://twitter.com/ISefati/status/1763921570827833642

Ahmed Shah
https://inrur.is/wiki/Ahmed_Shah

Ramsy Kilani
https://inrur.is/wiki/Ramsy_Kilani

Iman Sefati
https://inrur.is/wiki/Iman_Sefati

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Kommunen
Großschirma: AfD-Politiker Weigand gewinnt Bürgermeisterwahl
03.03.2024, 19:38
In der Kleinstadt Großschirma wird ein neuer Bürgermeister gewählt.
Schon im ersten Wahlgang setzt sich ein AfD-Politiker durch.
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/sachsen/kommunen--grossschirma--afd-politiker-weigand-gewinnt-buergermeisterwahl-34512752.html


Großschirma
Die Stadt Großschirma liegt im Landkreis Mittelsachsen (Sachsen), 7 km nördlich der Kreisstadt Freiberg.
https://de.wikipedia.org/wiki/Gro%C3%9Fschirma


Im ersten Wahlgang
AfD-Politiker gewinnt Bürgermeisterwahl in Sachsen
Von t-online, dpa
03.03.2024 - 19:43 Uhr
Lesedauer: 1 Min.
Die AfD stellt den nächsten Bürgermeister:
In dem Ort Großschirma hat der Landtagsabgeordnete Rolf Weigand die Wahl gewonnen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100356810/sachsen-afd-landtagsabgeordneter-gewinnt-buergermeisterwahl-in-grossschirma.html


Kommunalpolitik
AfD-Landtagsabgeordneter Weigand ist neuer Bürgermeister von Großschirma
03. März 2024, 19:10 Uhr
Volkmar Schreiter war 19 Jahre lang Bürgermeister von Großschirma. Nach seinem Suizid im Oktober 2023 ist eine vorzeitige Neuwahl notwendig geworden. Die rund 4.400 Wahlberechtigten hatten die Wahl zwischen drei Männern, die Schreiters Nachfolge im Rathaus antreten wollen. Bereits im ersten Wahlgang konnte der AfD-Landtagsabgeordnete Rolf Weigand die Wahl für sich entscheiden.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/freiberg/buergermeister-wahl-ergebnis-grossschirma-afd-cdu-100.html


Großschirma
Weiterer AfD-Politiker wird Bürgermeister in Sachsen
Aktualisiert am 03.03.2024-20:02
Erst vor wenigen Tagen hat in Pirna ein AfD-Politiker das Oberbürgermeisteramt übernommen.
Nun gewinnt in der 5500-Einwohner-Stadt Großschirma ein AfD-Vertreter die Wahl schon im ersten Wahlgang.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/grossschirma-weiterer-afd-politiker-wird-buergermeister-in-sachsen-19561660.html


59 Prozent im ERSTEN Wahlgang
Nächster AfD-Bürgermeister gewählt
Von: Mandy Kynast
03.03.2024 - 22:20 Uhr
Sachsen hat den zweiten AfD-Bürgermeister: Dr. Rolf Weigand (39) gewann am Sonntag in der 5500-Einwohner-Stadt Großschirma haushoch die Wahl zum Stadtoberhaupt. Und das sogar im ersten Wahlgang!
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/grossschirma-afd-buergermeister-rolf-weigand-mit-59-4-prozent-gewaehlt-87386558.bild.html


Döbeln
03.03.2024 , 19:23
Deutlicher Wahlsieg für AfD: Rolf Weigand wird neuer Bürgermeister in Großschirma
Am Sonntag hat Großschirma in Mittelsachsen einen neuen Bürgermeister gewählt.
Laut vorläufigem Ergebnis gewinnt der AfD-Abgeordnete Rolf Weigand schon im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit.
Von Maximilian Helm & Lea Heilmann
4 Min.
https://www.saechsische.de/doebeln/in-grossschirma-koennte-der-sachsens-zweiter-afd-buergermeister-gewaehlt-werden-5971806.html

Zusatz-Info:
Döbeln
Döbeln ist eine Große Kreisstadt im sächsischen Landkreis Mittelsachsen.
Sie ist auch als Stiefelstadt bekannt.
Döbeln ist mit rund 24.000 Einwohnern die zweitgrößte Stadt Mittelsachsens.
Privat-Städte
https://inrur.is/wiki/Privat-St%C3%A4dte
Um 2022 gründete sich in Döbeln eine als Bürgergenossenschaft Mittelsachsen auftretende Gemeinschaft
zur Erprobung des gesellschaftlicher Organisation unter privatrechtlichen Strukturen.
Das mit Titus Gebel verbundene Konzept der Privatstädte
findet aufgrund seiner antistaatlichen und nicht auf Wahlen basierenden Struktur zum Teil scharfe Kritik.[10][11]


https://wahlen.regioit.de/4/bm2024grossschirma/14522210/praesentation/index.html

Kommunalpolitik
Bürgermeisterwahl in Großschirma unter besonderen Vorzeichen
01. März 2024, 05:00 Uhr
Großschirma wählt am 3. März wählt am Sonntag einen neuen Bürgermeister.
Nach dem Freitod des bisherigen Amtsinhabers Volkmar Schreiter im Oktober 2023
ist die vorzeitige Wahl notwendig geworden.
Drei Kandidaten stehen auf den Wahlzetteln: Gunther Zschommler wird von der CDU, André Erler
von der Unabhängige Bürgervereinigung ins Rennen geschickt.
Mit Rolf Weigand, der als unabhängiger Kandidat antritt,
könnte in Sachsen erstmals ein Bürgermeister mit AfD-Parteibuch ins Amt kommen.
von MDR SACHSEN
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/freiberg/buergermeister-wahl-grossschirma-100.html

9:51
TikTok-Trend AfD: Jetzt auch beim Verfassungsschutz (mit Maike Kühl) | extra 3 | NDR
extra 3
1,11 Mio. Abonnenten
01.03.2024
https://www.youtube.com/watch?v=A63cFEFIpmg
79.367 Aufrufe
Weitere Themen wie die Faszination von True Crime oder der Mythos Übergangsjacke in der ganzen Folge extra 3. Nur einen Klick entfernt, exklusiv in der ARD Mediathek: https://1.ard.de/extra3_29022024_BT

Der Verfassungsschutz schärft seinen Blick auf die AfD.
Die Partei droht bundesweit als rechtsextrem eingestuft zu werden.
Mit einer cleveren TikTok-Strategie gewinnt die AfD junge Wähler.

Autor*in: Christian Ehring, Loreen Bauer, Dennis Kaupp, Jesko Friedrich

2015 übelster Antisemitismus, Lügen und Hetze von Kayvan Soufi-Siavash aka Ken Jebsen

KenFM im Gespräch mit Ramsis Kilani über Deutsche Todesopfer in Gaza 2015
Kun-TV3
14 Abonnenten
25.05.2015
https://www.youtube.com/watch?v=YwW_2aKQjB0
212 Aufrufe
Ab 1984 war er verantwortlich für die Unternehmensorganisation der Popp GmbH und wurde im Jahr 2000 Vorstandsvorsitzender der Popp AG. Das im Jahr 1959 von seinem Vater gegründete Unternehmen verwandelte er zu einer prosperierenden Unternehmensgruppe.
Im Januar 2007 zog er sich als Vorstandsvorsitzender zurück, um sich der wissenschaftlichen Arbeit innerhalb der Wissensmanufaktur zu widmen. Das dort gesammelte Wissen vermittelt er in seinen spannenden Vorträgen. Dabei wird er nicht müde, die Gesellschaft zum Positiven zu verändern.


ganz viele aufschlussreiche und wichtige Videos
von Antisemit*innen, mit Antisemit*innen über Antisemit*innen
aus 2015
(kaum Zugriffe)
https://www.youtube.com/@kun-tv3601/videos

ein Beitrag des fragwürdigen Norbert Seitz

Heinrich Böll, „Bild“ und die RAF
Der Skandal um Bölls „Spiegel“-Essay im Januar 1972
Ende 1971 fasste Heinrich Böll seine Wut auf die kampagnenartige RAF-Berichterstattung der „Bild“ in einen „Spiegel“-Essay. Er erschien am 10. Januar 1972 mit einem zugespitzten Titel. Böll hatte eher deeskalieren wollen, doch im Endeffekt spaltete sein Text und befeuerte die denunziatorische Debatte über RAF-Sympathisanten.
Von Norbert Seitz | 10.01.2022
https://www.deutschlandfunk.de/geschichte-aktuell-heinrich-boell-spiegel-essay-raf-bild-100.html
18:40
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2022/01/09/sympathisant_der_rafvor_50_jahren_erscheint_boells_dlf_20220109_1841_08e44597.mp3


bei Anschlag auf das Springer-Hochhaus in Hamburg
soll es angeblich mehrere Warn-Anrufe
mit der Aufforderung das Haus räumen zu lassen gegeben haben
das kommt in diesem Beitrag nicht vor


das steht sicherlich auch viel bullshit in den Lemmata

Kategorie:Rote Armee Fraktion
https://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Rote_Armee_Fraktion

Heinrich Böll
https://de.wikipedia.org/wiki/Heinrich_B%C3%B6ll

Kategorie:Heinrich Böll
https://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Heinrich_B%C3%B6ll

Fritz Rodewald
https://de.wikipedia.org/wiki/Fritz_Rodewald

Schlacht am Tegeler Weg
https://inrur.is/wiki/Schlacht_am_Tegeler_Weg

1:29:42
Die Anwälte Eine deutsche Geschichte
Judge Dread
16 Abonnenten
21.08.2023
https://www.youtube.com/watch?v=3Q53tH_wBNU
324 Aufrufe

Von Mao zu Hitler: Studentenführer von 68 als Rechtsradikale
von Bericht: Volker Steinhoff
Das Erste | Panorama | 02.09.1999 | 21:00 Uhr
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/1999/Von-Mao-zu-Hitler-Studentenfuehrer-von-68-als-Rechtsradikale,erste7152.html

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Rechts-Radikalismus
https://inrur.is/wiki/Rechts-Radikalismus

Rainer Langhans
https://inrur.is/wiki/Rainer_Langhans

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Antisemitismus
Zürich: Messerangriff auf orthodoxen Juden, Opfer schwer verletzt
Der 15-jährige Täter rief »Tod allen Juden« und »Allahu Akbar«
03.03.2024 10:07 Uhr Aktualisiert
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/zuerich-messerangriff-auf-juden/


Publiziert3. März 2024, 14:04
Zürich: Messerattacke auf orthodoxen Juden: 15-Jähriger rief «Allahu Akbar»
Am späten Samstagabend griff ein Teenager einen orthodoxen jüdischen Mann mit dem Messer an und verletzte ihn dabei schwer.
Der Schweizerische Israelitische Gemeindebund äussert sich zu dem Vorfall.
von Yasmin Rosner
https://www.20min.ch/story/zuerich-messerangriff-teenager-greift-orthodoxen-juden-an-reaktion-sig-103055469


Publiziert
3. März 2024, 09:59
Jüdische Community: «Einige fragen sich, ob man sich hier noch sicher fühlen kann»
Ein jüdischer Mann wurde am Samstagabend von einem 15-Jährigen mit einem Messer attackiert und lebensbedrohlich verletzt.
Die orthodoxe Gemeinschaft ist stark aufgewühlt.
https://www.20min.ch/video/zuerich-so-ist-die-stimmung-in-der-orthodoxen-gemeinschaft-des-opfers-der-messerattacke-vom-samstagabend-103055516



Jude in Zürich lebensgefährlich verletzt – Passanten haben Täter zurückgehalten
«Ohne sie hätten wir diesen Mann verloren»
Es passierte mitten in Zürich: Ein 15-Jähriger hat am Samstag einen orthodoxen Juden angegriffen und schwer verletzt.
Es soll sich um ein Hassverbrechen handeln.
Der Angreifer habe keine Reue gezeigt und habe weiter versucht, auf das Opfer einzustechen.
Publiziert: 02.03.2024 um 23:42 Uhr
Aktualisiert: vor 22 Minuten
https://www.blick.ch/schweiz/zuerich/taeter-lachte-bei-verhaftung-messerangriff-auf-orthodoxen-juden-in-zuerich-id19493540.html


Zürich 02. Mär 2024
«Ich bin hier, um Juden zu töten»
https://www.tachles.ch/artikel/news/messerangriff-auf-juden-mahnwache-zuerich


Publiziert 2. März 2024, 22:58
Zürich : 15-Jähriger greift orthodoxen Juden mit Messer an
Am Samstagabend ist es in Zürich Selnau zu einem Messerangriff auf einen 50-jährigen orthodoxen Juden gekommen,
das Opfer wurde schwer verletzt. Der Tatverdächtige konnte verhaftet werden.
von Letizia Vecchio und Samira Kunz
https://www.20min.ch/story/zuerich-messerangriff-auf-orthodoxen-juden-mann-verletzt-103055433

Intifada Bazar
https://t.me/BerlinDemos/2043

Menge soll verstummt sein
Bei Kundgebung: Trump verwechselt erneut Biden und Obama
Das hohe Alter von Donald Trump und Joe Biden wird seit Monaten diskutiert. Fauxpas gibt es auf beiden Seiten, doch Trump blamierte sich nun zum dritten Mal in den letzten sechs Monaten mit dem gleichen Fehler: Er verwechselte Barack Obama mit Joe Biden.
04.03.2024, 08:22 Uhr
https://www.rnd.de/politik/peinlicher-fauxpas-bei-kundgebung-donald-trump-verwechselt-erneut-biden-und-obama-LC3BMJWGCNGIVJWYMNTZ2LNT4Y.html


Obama und Biden verwechselt
Peinlicher Trump-Patzer lässt Publikum verstummen
04.03.2024, 07:20 Uhr
Sollte Donald Trump wieder für das Amt des US-Präsidenten antreten dürfen,
wären er und Amtsinhaber Joe Biden erneut die ältesten Kandidaten der US-Geschichte.
Aufgrund ihres Alters werden auch immer wieder Zweifel an der geistigen Fitness laut -
verbale Aussetzer heizen das Thema zusätzlich an.
https://www.n-tv.de/politik/Peinlicher-Trump-Patzer-laesst-Publikum-verstummen-article24779440.html

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und Biden will Hifsgüter über der Ukraine abwerfen lassen
er verwechselte Gaza mit der Ukraine

zwei alte verwirrte Männer stehen in der USA zur Wahl

während in Europa Ungarn den EU-Vorsitz hat

die zweite Jahreshälfte hat einiges an Horror zu bieten

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Sabotage des Hamas-Anführers?
Netanjahu: „Wahnhafte Forderungen der Hamas“ – mögliche Feuerpause in Gaza auf der Kippe
Im Gaza-Krieg wachsen Zweifel an einer baldigen Feuerpause und der Freilassung von Geiseln.
Der Verdacht ist groß, dass der Hamas-Anführer in Gaza, al-Sinwar, die stockenden Verhandlungen sabotieren möchte. Die wichtigsten Ereignisse im Überblick.
04.03.2024, 08:23 Uhr
https://www.rnd.de/politik/krieg-in-nahost-sabotage-des-hamas-fuehrers-soll-einigung-auf-feuerpause-in-gaza-gefaehrden-7LY2VOTKSFJBXFQ66VQG3MX2OQ.html

Ronen Steinke über Antisemitismus im Kulturbetrieb
Florin, Christiane | 28. Februar 2024, 17:36 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/ronen-steinke-ueber-antisemitismus-im-kulturbetrieb-dlf-7ebecebb-100.html
7:50 Minuten
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/28/ronen_steinke_ueber_antisemitismus_im_kulturbetrieb_dlf_20240228_1736_7ebecebb.mp3

Meinung & Debatte
Ersatzfreiheitsstrafe
Kommentar: Zehntausende zu Unrecht hinter Gittern
Viele Gefängnisinsassen in Deutschland sind nicht zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden – sie konnten lediglich eine Geldstrafe nicht bezahlen.
Das sei ein Skandal, den auch eine aktuelle Reform kaum besser mache, meint der Jurist Ronen Steinke.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/ersatzfreiheitsstrafe-gefaengnis-100.html
03:59 Minuten
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/20/ersatzfreiheitsstrafe_der_moment_in_dem_die_zellentuer_drk_20240220_0720_89344c43.mp3

2023
8. August 2023

Ersatzfreiheitsstrafe in Berlin: Mehr Knast für arme Menschen
In Berlin sitzen immer mehr Menschen Ersatzfreiheitsstrafen ab.
Die Initiative Freiheitsfonds beklagt Unverhältnismäßigkeit und fürchtet steigende Zahlen.
8. 8. 2023, 17:30 Uhr
Tobias Bachmann Autor*in
https://taz.de/Ersatzfreiheitsstrafe-in-Berlin/!5949349/
23. Juni 2023

46:41
Bundestag macht den Weg für kürzere Ersatz­freiheitsstrafen frei
Deutscher Bundestag
116.000 Abonnenten
23.06.2023
https://www.youtube.com/watch?v=BfxHehyHmZ0
Der Bundestag hat am Donnerstag, 22. Juni 2023, einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zugestimmt,
wonach der Umrechnungsmaßstab einer Geld- in eine Ersatzfreiheitsstrafe in Paragraf 43b des Strafgesetzbuches halbiert werden soll.
Für den entsprechenden Entwurf zur Überarbeitung des Sanktionenrechts stimmten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP.
Die AfD, die mit einem Änderungsantrag zuvor gescheitert war, votierte gegen die Initiative, Union und Linke enthielten sich bei der Abstimmung.
Am Ursprungsgesetz hatte der Rechtsausschuss zuvor noch zahlreiche Änderungen vorgenommen.
Der Haushaltsausschuss hatte zudem einen Bericht nach Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestages zur Finanzierbarkeit abgegeben.
22. Mai 2023

Ersatzfreiheitsstrafen und ÖPNV: 67 Personen freigekauft
Wer ohne Fahrkarte erwischt wird und Bußgelder nicht bezahlen kann, muss in den Knast.
Der Freiheitsfonds hat nun erneut einige davor bewahrt.
22. 5. 2023, 15:46 Uhr
Hanno Fleckenstein Autor*in
https://taz.de/Ersatzfreiheitsstrafen-und-OePNV/!5933314/
1. Mai 2023

6:40
Gefängnis für Schwarzfahren - MONITOR
Monitor
78.500 Abonnenten
01.05.2023 #knast #ard #öpnv
https://www.youtube.com/watch?v=BNbMgyx5OJs
Gefängnisstrafen - nicht etwa wegen schwerwiegender Straftaten wie Raub, Mord oder Totschlag, sondern weil man mehrfach ohne Fahrschein erwischt wurde.
Oft betrifft das arme Menschen, die die Geldstrafen nicht bezahlen können und dann eine Ersatzfreiheitsstrafe absitzen müssen.
In Deutschland werden deswegen jährlich Zehntausende Menschen verurteilt, rund 7000 müssen in Haft.
Zwar hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) angekündigt, Schwarzfahren künftig vom Vergehen zur Ordnungswidrigkeit herunterzustufen,
doch nach über einem Jahr Ampel-Regierung ist das noch nicht geschehen.
Übrigens: Laut der Bundesregierung kostet die Inhaftierung von zahlungsunfähigen Menschen im Schnitt 157,72 Euro pro Hafttag
- davon ließen sich wohl einige Sozialtickets finanzieren.
15. März 2023

Reform der Ersatzfreiheitsstrafe:
Freifahrtschein aus dem Knast
Die Initiative Freiheitsfonds kauft 75 Schwar­zfah­re­r*in­nen aus dem Gefängnis frei und fordert die Abschaffung von Ersatzfreiheitsstrafen.
15. 3. 2023, 18:46 Uhr
Marie Frank Leiterin taz.berlin
https://taz.de/Reform-der-Ersatzfreiheitsstrafe/!5918975/


5:52
Ersatzfreiheitsstrafen werden reformiert!
Fraktion der Freien Demokraten
22.200 Abonnenten
15.03.2023 #Bundestag #Politik #Recht
https://www.youtube.com/watch?v=MgmHlky2CDc
Wir reformieren endlich das Sanktionsrecht.
Insbesondere bei der Ersatzfreiheitsstrafe müssen hier endlich Änderungen her.
Warum? Das erklärt unser Bundesministerium der Justiz Dr. Marco Buschmann heute im #Bundestag.
29. Januar 2023

JVA-Chef über Ersatzfreiheitsstrafen:
„Der Staat muss richtiges Maß finden“
Immer mehr sitzen Ersatzfreiheitsstrafen ab.
JVA-Chef Uwe Meyer-Odewald sagt: Sie gehören hier nicht her. Das Strafbedürfnis sei oft irrational.
29. 1. 2023, 14:26 Uhr
das Interview führte Manuela Heim Gesundheit und Soziales
https://taz.de/JVA-Chef-ueber-Ersatzfreiheitsstrafen/!5908951/

Reform der Ersatzfreiheitsstrafe: Kürzere Haft
Wer Geldstrafen nicht bezahlen kann, soll nicht mehr so lange ins Gefängnis wie bisher.
Die Bundesregierung will die Ersatzfreiheitsstrafe halbieren.
29. 1. 2023, 11:44 Uhr
Christian Rath Rechtspolitischer Korrespondent
https://taz.de/Reform-der-Ersatzfreiheitsstrafe/!5908954/
27. Januar 2023

Ersatzfreiheitsstrafe für Arme: Im Kampf gegen die Klassenjustiz
Ein Mann sitzt im Gefängnis, weil er kein Geld hat.
Es müsste sich was ändern, sagt er – und ist mit der Forderung nicht allein.
27. 1. 2023, 18:31 Uhr
Manuela Heim Gesundheit und Soziales
https://taz.de/Ersatzfreiheitsstrafe-fuer-Arme/!5908952/

2022
25. November 2022

Cash, sonst Knast. Von schwierigen Lebenslagen
53:32 Minuten
Hildebrand, Maike · 25. November 2022, 20:05 Uhr
https://www.hoerspielundfeature.de/cash-sonst-knast-von-schwierigen-lebenslagen-dlf-4fdffee5-100.html
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2022/11/25/cash_sonst_knast_von_schwierigen_lebenslagen_dlf_20221125_2005_4fdffee5.mp3
5. November 2022

Ersatzfreiheitsstrafe - Recht einfach erklärt
Recht und Politik
https://www.youtube.com/shorts/hZ9S3FqlULI
12. Oktober 2022

Fahren ohne Fahrschein – Die Debatte um Gefängnisstrafen
Fiebig, Peggy | 12. Oktober 2022, 18:40 Uhr
(https://www.deutschlandfunk.de/fahren-ohne-fahrschein-die-debatte-um-gefaengnisstrafen-dlf-a28d31ef-100.html)
18:58
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2022/10/12/fahren_ohne_fahrschein_die_debatte_um_gefaengnisstrafen_dlf_20221012_1840_a28d31ef.mp3

Strafrecht
Wie Geldstrafen zu Gefängnis führen können
Wer in Deutschland als Verurteilter eine Geldstrafe nicht bezahlt, kann in Haft kommen.
Wie sinnvoll solche Ersatzfreiheitsstrafen sind, ist seit Jahren umstritten.
Die Ampel-Koalition könnte jetzt eine Neuregelung auf den Weg bringen.
Von Peggy Fiebig | 12.10.2022
https://www.deutschlandfunk.de/strafrecht-geldstrafe-gefaengnis-ersatzfreiheitsstrafe-100.html
30. August 2022

Ersatzfreiheitsstrafe – Was geschieht, wenn Sie die Geldstrafe nicht zahlen können?
Von Koerperverletzung.com, letzte Aktualisierung am: 30. August 2022
https://www.koerperverletzung.com/ersatzfreiheitsstrafe/
20. Juli 2022

Berliner Gespräch: Ersatzfreiheitsstrafe fürs Schwarzfahren
Geuther, Gudula | 20. Juli 2022, 06:40 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/berliner-gespraech-ersatzfreiheitsstrafe-fuers-schwarzfahren-dlf-eef049de-100.html
05:21
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2022/07/20/berliner_gespraech_ersatzfreiheitsstrafe_fuers_schwarzfahren_dlf_20220720_0640_eef049de.mp3
6. Juli 2022

Ronen Steinke
@RonenSteinke
.#Ersatzfreiheitsstrafe
Was ich ja nicht verstehe: Arme, die Geldstrafen nicht bezahlen können,
verschwinden wochen- oder sogar monatelang hinter Gittern, ohne je eine/n Richter/in gesehen zu haben.
Das ist unsinnig und müsste als nächstes dringend geändert werden.
1:08 PM · Jul 6, 2022
https://twitter.com/RonenSteinke/status/1544639344316645376?lang=de
5. Juli 2022

Ein Gefängnisinsasse sitzt vor einem vergitterten Fenster.
Entwurf des Justizministers
Kürzere Ersatzfreiheitsstrafe geplant
Stand: 05.07.2022 15:27 Uhr
Wer eine Geldstrafe - etwa wegen Schwarzfahrens - nicht zahlen kann oder will, bekommt in Deutschland eine Ersatzfreiheitsstrafe.
Diese will Justizminister Buschmann nun verkürzen. Damit sollen die Gefängnisse leerer und Kosten eingespart werden.
https://www.tagesschau.de/inland/buschmann-ersatzfreiheitsstrafe-101.html
3. Mai 2022

Wenn das Fahren ohne Ticket in den Knast führt: Ersatzfreiheitsstrafen
Hollenbach, Michael | 03. Mai 2022, 09:53 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/wenn-das-fahren-ohne-ticket-in-den-knast-fuehrt-ersatzfreiheitsstrafen-dlf-73f77cf6-100.html
06:33
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2022/05/03/wenn_das_fahren_ohne_ticket_in_den_knast_fuehrt_dlf_20220503_0953_73f77cf6.mp3
17. Januar 2022

INTERVIEW
FREIHEITSFONDS
Jedes Jahr landen Tausende Menschen im Gefängnis, weil sie schwarzgefahren sind.
Arne Semsrott kauft viele frei
von Nico Schnurr
17.01.2022, 17:39 5 Min.
Die Ampelkoalition überlegt, Schwarzfahren zu entkriminalisieren.
Arne Semsrott will nicht auf die Politik warten.
Er sammelt Spenden und kauft Schwarzfahrer frei, die im Gefängnis gelandet sind. Warum macht er das?
https://www.stern.de/gesellschaft/schwarzfahren--arne-semsrott-kauft-inhaftierte-mit-dem-freiheitsfonds-frei-31536320.html
9. Dezember 2021

09.12.2021, 19:05 Uhr
Kultur
Nach Böhmermann-Aktion: Knapp 70.000 Euro für Schwarzfahrer
Knapp eine Woche ist es her, dass Jan Böhmermann im "Magazin Royale" im ZDF für das Projekt "Freiheitsfonds" warb,
das inhaftierte Schwarzfahrer freikauft.
Inzwischen hat die Initiative mithilfe von Spenden 69.722 Euro in Freilassungen investiert.
Von Agnes Popp
https://www.br.de/nachrichten/kultur/nach-boehmermann-aktion-knapp-70-000-euro-fuer-schwarzfahrer,Sr77Hhl
6. Dezember 2021

BERLIN
Fahren ohne Fahrschein: Aktivisten kaufen 21 Personen aus Gefängnissen frei
von Jacqueline Haddadian
06.12.2021, 18:01
2 Min.
Wer ohne Ticket Bahn oder Bus fährt und das ihm auferlegte Bußgeld wiederholt nicht zahlt,
muss eine Ersatzfreiheitsstrafe ableisten – und bis zu einem Jahr ins Gefängnis.
Aktivisten haben nun ebensolche Häftlinge aus Berliner Gefängnissen freigekauft.
https://www.stern.de/panorama/nach-boehmermann-recherche--aktivisten-kaufen-21-personen-aus-gefaengnissen-frei-31391862.html
3. Dezember 2021

Fahren ohne Fahrschein
Wie der Staat Menschen ohne Geld einsperrt
Jedes Jahr müssen tausende Menschen in Deutschland ins Gefängnis, weil sie sich kein Ticket für Bus oder Bahn leisten konnten.
Im Zuge unserer gemeinsamen Recherche mit dem ZDF Magazin Royale
veröffentlichen wir erstmals interne Dokumente der Justizministerien zum System der Ersatzfreiheitsstrafen.
3. Dezember 2021 - Vera Deleja-Hotko
https://fragdenstaat.de/blog/2021/12/03/fahren-ohne-fahrschein/


ZDF Magazin Royale vom 3. Dezember 2021
https://www.zdf.de/comedy/zdf-magazin-royale/zdf-magazin-royale-vom-3-dezember-2021-100.html
https://www.youtube.com/watch?v=iWX3pqbidKk
21. Juni 2021

15:35
Fürs Schwarzfahren in den Knast? | DW Nachrichten
DW Deutsch
888.000 Abonnenten
21.06.2021 #Kriminalität #Schwarzfahren
https://www.youtube.com/watch?v=DtUlliTmMLs
Meist sind es Bagatelldelikte: Wer aber Geldstrafen nicht zahlt oder zahlen kann, kommt dennoch ins Gefängnis.
Rund jeder Zehnte Häftling sitzt wegen Schwarzfahrens und Co.
Die sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe trifft meist Mittellose und Abgehängte.
Dazu ist sie teuer für die Gesellschaft.
Über Gerechtigkeit, Alternativen und die Pandemie als Chance sprechen wir mit dem Kriminologen Marc Coester.
7. Februar 2020

Veröffentlicht von De Gruyter 7. Februar 2020
Bestandsaufnahme der Ersatzfreiheitsstrafe in Mecklenburg-Vorpommern
https://www.degruyter.com/document/doi/10.1515/mks-2019-2027/html
23. März 2020

Wegen Corona-Krise
JVA in Bremen verschiebt Strafvollzug für kleinere Delikte
Langzeitausgang für den offenen Vollzug, frühere Entlassung von Risikopatienten und Wohnungssuche für Insassen:
Die JVA Oslebshausen in Bremen sucht Lösungen für die Zeit,
wenn auch das Gefängnis keinen Schutzraum mehr vor dem Coronavirus bietet.
Notfalls gibt es aber auch dort gesundheitliche Versorgung.
Von Felicitas Boeselager | 23.03.2020
https://www.deutschlandfunk.de/wegen-corona-krise-jva-in-bremen-verschiebt-strafvollzug-100.html
05:11
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2020/03/23/corona_krise_jvas_in_bremen_verschieben_strafvollzug_fuer_dlf_20200323_1415_58cf1ab5.mp3
20. September 2019

SCHWARZFAHREN, TAMPONSTEUER, RAUCHVERBOT IM AUTO
Während alle auf das Klimapaket schauen: Das alles hat der Bundesrat beschlossen
20.09.2019, 16:23
2 Min.
Das Klimaschutzpaket steht im Fokus, aber auch der Bundesrat war nicht untätig.
In dessen Sitzung ging es unter anderem um eine reduzierte Umsatzsteuer auf Menstruationsartikel und den Schutz von Kindern vor Tabakqualm.
https://www.stern.de/politik/waehrend-alle-auf-das-klimapaket-schauen--das-hat-der-bundesrat-beschlossen-8915340.html
18. September 2019

ENTKRIMINALISIERUNG
Thüringen und Berlin wollen Schwarzfahren nicht mehr mit Gefängnis bestrafen
18.09.2019, 23:08
1 Min.
Wer ohne Fahrschein U-Bahn fährt, begeht eine Straftat,
die bei Wiederholung mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft werden kann.
Das soll sich nun ändern – um die Justiz zu entlasten.
https://www.stern.de/politik/deutschland/thueringen-und-berlin-wollen-schwarzfahren-nicht-mehr-mit-gefaengnis-bestrafen-8911792.html

FIPS in der Markgrafenstrasse
und dann noch eine Wohnung in der Grünberger Strasse nahe Boxhagener Platz

Fotos im Boulevard-Hetz-Blatt B.Z.


03.03.2024, 17:46 Uhr
Friedrichshain-Kreuzberg
Polizei jagt Burkhard Garweg
RAF-Terrorist versteckte sich in Bauwagen in Friedrichshain
Von Dirk Böttger, Axel Lier, Peter Hell, Danilo Gladow und Matthias Lukaschewitsch
Wo verstecken sich die RAF-Terroristen Burkhard Garweg (55) und Ernst-Volker-Staub (69)?
Auf der Jagd nach ihnen stürmte die Polizei am Sonntagmorgen ein Bauwagengelände in Berlin-Friedrichshain.
https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/raf-terrorist-versteckte-sich-in-bauwagen-in-berlin-friedrichshain


04.03.2024, 06:54 Uhr
Friedrichshain-Kreuzberg
Großeinsatz in Friedrichshain
SEK stürmt nächste Wohnung auf der Suche nach RAF-Terroristen
Von Dirk Böttger, Michael Engelberg und Wolfgang Emrich
Nächster Einsatz in der Hauptstadt auf der Jagd nach den gesuchten RAF-Terroristen
Burkhard Garweg (55) und Ernst-Volker Staub (69)!
https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/sek-stuermt-naechstes-objekt-auf-der-suche-nach-raf-terroristen


04.03.2024, 06:18 Uhr
Friedrichshain-Kreuzberg
Versteck von Burkhard Garweg?
Polizei stellt Bauwagen von RAF-Terrorist sicher
Von Axel Lier, Timo Beurich, Michael Engelberg, Danilo Gladow, Peter Hell, Michael Körner und Dirk Böttger
Wo verstecken sich die RAF-Terroristen Burkhard Garweg (55) und Ernst-Volker Staub (69)?
Auf der Jagd nach den Flüchtigen stürmte die Polizei am Sonntagmorgen ein Bauwagengelände in Berlin-Friedrichshain. Sie stießen auf eine Unterkunft, die von Burkhard Garweg als Versteck genutzt worden sein soll.
Der Bauwagen wurde von den Fahndern beschlagnahmt!
https://www.bz-berlin.de/polizei/polizei-stellt-bauwagen-von-raf-terrorist-sicher


04.03.2024, 08:01 Uhr
Friedrichshain-Kreuzberg
Wieder in Friedrichshain!
Suche nach RAF-Terroristen – weitere Wohnung durchsucht
Von B.Z./dpa
Die Jagd nach den flüchtigen RAF-Terroristen Burkhard Garweg (55) und Ernst-Volker Staub (69) geht weiter!
Am Montagmorgen durchsuchen Einsatzkräfte ein weiteres Objekt in Berlin-Friedrichshain.
https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/fahnder-durchsuchen-weiteres-objekt-in-friedrichshain