was für ein reißerischer Beitrag
mit "die Antifa"-Geraune
extrem rechts-konservativer Begleittext

fehlt eigentlich nur noch, dass am Ende eingeblendet wird
dieser Beitrag wurde ihnen präsentiert von der "Deutschen-Polizei-Gewerkschaft" DPolG

8:12
Mit der Polizei beim Parteitag der AfD – Blick hinter die Kulissen | Zur Sache! Baden-Württemberg
SWR
597.000 Abonnenten
03.03.2024 #AfD #Antifa #Polizei
https://www.youtube.com/watch?v=9ZJSZLOHws4
In ganz Deutschland wird protestiert. Immer wieder kommt es dabei auch zu Pöbeleien und Ausschreitungen, politische Veranstaltungen werden von wütenden Demonstranten blockiert, Politiker beschimpft, es gibt brennende Barrikaden.
Die Polizei ist fast immer mittendrin. Aber wie läuft so ein Polizeieinsatz ab?
Sebastian Schley begleitet Polizistinnen und Polizisten beim Landesparteitag der AfD, ist bei den Vorbereitungen
dabei und erlebt hautnah mit, wie sie die Lage bewerten und wie sie reagieren, wenn es eskaliert?

#AfD #Antifa #Polizei

5:17
Darf man in Österreich noch „rechts“ sein? | BLICKWECHSEL. Das Nachrichtenmagazin
ServusTV On
204.000 Abonnenten
03.03.2024
https://www.youtube.com/watch?v=__WFLCmrhSw
BLICKWECHSEL. Das Nachrichtenmagazin: https://www.servustv.com/aktuelles/b/...

▶️▶️ BLICKWECHSEL. Das Nachrichtenmagazin - jeden Donnerstag bei ServusTV Österreich.

"Demokratie verteidigen“ – unter diesem Motto finden in vielen Städten in Österreich und Deutschland sogenannte Demos gegen Rechts statt. Zuletzt am vergangenen Sonntag. Tausende sind auf die Straße gegangen. Geeint im Gefühl, auf der richtigen Seite zu stehen. Doch was bedeutet "gegen rechts" zu sein?

Werden hier konservative und bürgerliche Überzeugungen in einen Topf geworfen mit rechtsextremen und faschistischen Ideen? Werden hier Millionen Bürger pauschal verunglimpft? Ja, sagen 64 % der Österreicher in unserer exklusiven Umfrage von OGM. Doch wieso wird nicht mehr differenziert, steckt dahinter Kalkül, Andersdenkende auszugrenzen?


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ServusTV
https://inrur.is/wiki/ServusTV

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26:04
Undercover bei der Jungen Alternative – So rechtsextrem ist der AfD-Nachwuchs | EXTRA – Das Magazin
RTL News
21.000 Abonnenten
23.02.2024
https://www.youtube.com/watch?v=0gjMPHHjudI
12.815 Aufrufe


die erste Hälfte erstmal allgemein und dann erst folgt das im Titel angekündigte


Alternative für Deutschland
https://inrur.is/wiki/Alternative_f%C3%BCr_Deutschland

Junge Alternative für Deutschland
https://inrur.is/wiki/Junge_Alternative_f%C3%BCr_Deutschland

Stephan Grünewald
https://inrur.is/wiki/Stephan_Gr%C3%BCnewald

Sahra Wagenknecht
https://inrur.is/wiki/Sahra_Wagenknecht

Rechts-Radikalismus
https://inrur.is/wiki/Rechts-Radikalismus


Nicolai Boudaghi
Nicolai Boudaghi, Jahrgang 1991, wuchs im Essener Norden auf. Der AfD tritt er unmittelbar nach ihrer Gründung 2013 bei. Die AfD ist damals eine Partei von Unternehmern und Wirtschaftsprofessoren. Boudaghi schafft es in den Vorstand des AfD-Bezirks Düsseldorf, arbeitet für den Fraktionsgeschäftsführer im Landtag und wird zum Vize­Bundesvorsitzenden des Parteinachwuchses JA gewählt. Er beendet gerade sein Studium der Sozialwissenschaften. Boudaghi ist im September 2020 aus der AfD ausgetreten.
https://www.europa-verlag.com/Autor/6536/NicolaiBoudaghi.html

https://www.linkedin.com/in/nicolai-boudaghi-694836230/

mit Bezahlschranke
Nicolai Boudaghi
Essener packt aus: Deshalb bin ich aus der AfD ausgetreten
26.01.2024, 15:07 Uhr • Lesezeit: 7 Minuten
Von Martin Spletter Redakteur
https://www.waz.de/staedte/essen/article241502900/essener-afd-aussteiger-ich-fuehlte-mich-wie-auf-der-titanic.html

Proteste gegen Rechtsextremismus in Deutschland und Österreich 2024
https://de.wikipedia.org/wiki/Proteste_gegen_Rechtsextremismus_in_Deutschland_und_%C3%96sterreich_2024

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Rechts-Extremismus
https://inrur.is/wiki/Rechts-Extremismus

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Europas rechte Frontfrauen
Le Pen, Meloni, Weidel: Alle drei Frauen sind rechts – doch die Deutsche ist den anderen peinlich
von Luisa Brandl und Andrea Ritter
02.03.2024, 08:16
4 Min.
Marine Le Pen und Giorgia Meloni distanzieren sich von der AfD – Alice Weidel hätte es gern anders. Es geht um Stil. Und um Taktik im EU-Wahlkampf. Was unterscheidet Europas rechte Frontfrauen? Ein Überblick.
https://www.stern.de/politik/ausland/meloni--weidel--le-pen--rechts-sind-alle-drei---doch-der-stil-der-deutschen-passt-den-anderen-nicht-34504546.html


Vor Europawahl
Le Pen fordert von AfD Absage an "Remigration" – und wartet auf Weidel-Schreiben
Thomas Krause
von Thomas Krause
25.02.2024, 18:12
3 Min.
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel will bei einem Treffen mit Marine Le Pen alle Differenzen
mit der französischen Rechtspopulistin und ihrer Partei ausgeräumt haben.
Das sieht man in Paris offenbar anders.
https://www.stern.de/politik/alice-weidel-und-marine-le-pen--afd-und-rn-haben-noch-streit-34491594.html


Oppositionspolitikerinnen
AfD-Chefin Weidel trifft in Paris Rechtspopulistin Le Pen
21.02.2024, 09:26
2 Min.
Die Co-AfD-Chefin Alice Weidel hat sich am Mittwoch mit Marine Le Pen
von der französischen Rechtsaußen-Partei Rassemblement National getroffen.
https://www.stern.de/politik/ausland/alice-weidel--afd-chefin-trifft-in-paris-rechtspopulistin-le-pen-34478020.html

der erste Artikel mit Bezahlschranke
die anderen ohne

Gesellschaft
Geheimtreffen der AFD: Ulrich Vosgerau erklärt seine Sicht der Dinge
Vor Ort
Nach Enthüllungen Lehrstunde in Polit-Propaganda: Wie die AfD in Hamburg versuchte, aus den "Correctiv"-Recherchen einen Medienskandal zu machen
Stephan Maus
von Stephan Maus
01.03.2024, 12:07
8 Min.
Ulrich Vosgerau, CDU- und "Werteunion"-Mitglied, wollte endlich die Wahrheit erzählen über das AfD-Geheimtreffen in Potsdam und die rassistischen Vertreibungspläne.
Auf Einladung der Hamburger AfD kamen 500 Gäste ins Rathaus – unser Autor über eine perfekt erzählte Lügengeschichte
https://www.stern.de/gesellschaft/geheimtreffen-der-afd--ulrich-vosgerau-erklaert-seine-sicht-der-dinge-34507526.html


Urteile
"Correctiv"-Bericht: Teilerfolg für Vosgerau vor Gericht
27.02.2024, 13:49
Ein Bericht von "Correctiv" über ein Treffen rechter Kreise in Potsdam schlägt seit Wochen hohe Wellen.
Im Streit um die Darstellung hat das Landgericht Hamburg jetzt eine Verfügung erlassen.
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/hamburg-schleswig-holstein/urteile---correctiv--bericht--teilerfolg-fuer-vosgerau-vor-gericht-34499830.html


"Gesichert extremistisch"?
Verfassungsschutz bereitet offenbar neue Einstufung der AfD vor
26.02.2024, 06:15
2 Min.
Teile der AfD gelten beim Bundesverfassungsschutz schon jetzt als "gesichert extremistische Bestrebung".
Bald könnte die gesamte Partei als verfassungsfeindlich eingestuft werden.
https://www.stern.de/politik/deutschland/afd--verfassungsschutz-bereitet-offenbar-neue-einstufung-vor-34492420.html

Geheimtreffen der Rechten
Was aus der "Correctiv"-Enthüllung über die AfD folgte
08.02.2024, 15:53
5 Min.
Vor einem Monat veröffentlichte das Medienhaus "Correctiv"
eine brisante Recherche zu einem geheimen Treffen von AfD-Politikern und Rechtsextremisten in Potsdam.
Was daraus folgt, konnte niemand voraussagen.
https://www.stern.de/politik/deutschland/afd--was-aus-der-correctiv-enthuellung-alles-folgte-34440170.html

der immer wieder staatlich geförderte Antisemiti Ahmed Shah
gefunden via Ramsy Kilani

Iman Sefati
@ISefati
Grade läuft ein pro-Palästina-Demonstration am Neptunbrunnen statt. #b0203
2:37 PM · Mar 2, 2024
https://twitter.com/ISefati/status/1763921570827833642

Ahmed Shah
https://inrur.is/wiki/Ahmed_Shah

Ramsy Kilani
https://inrur.is/wiki/Ramsy_Kilani

Iman Sefati
https://inrur.is/wiki/Iman_Sefati

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Kommunen
Großschirma: AfD-Politiker Weigand gewinnt Bürgermeisterwahl
03.03.2024, 19:38
In der Kleinstadt Großschirma wird ein neuer Bürgermeister gewählt.
Schon im ersten Wahlgang setzt sich ein AfD-Politiker durch.
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/sachsen/kommunen--grossschirma--afd-politiker-weigand-gewinnt-buergermeisterwahl-34512752.html


Großschirma
Die Stadt Großschirma liegt im Landkreis Mittelsachsen (Sachsen), 7 km nördlich der Kreisstadt Freiberg.
https://de.wikipedia.org/wiki/Gro%C3%9Fschirma


Im ersten Wahlgang
AfD-Politiker gewinnt Bürgermeisterwahl in Sachsen
Von t-online, dpa
03.03.2024 - 19:43 Uhr
Lesedauer: 1 Min.
Die AfD stellt den nächsten Bürgermeister:
In dem Ort Großschirma hat der Landtagsabgeordnete Rolf Weigand die Wahl gewonnen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100356810/sachsen-afd-landtagsabgeordneter-gewinnt-buergermeisterwahl-in-grossschirma.html


Kommunalpolitik
AfD-Landtagsabgeordneter Weigand ist neuer Bürgermeister von Großschirma
03. März 2024, 19:10 Uhr
Volkmar Schreiter war 19 Jahre lang Bürgermeister von Großschirma. Nach seinem Suizid im Oktober 2023 ist eine vorzeitige Neuwahl notwendig geworden. Die rund 4.400 Wahlberechtigten hatten die Wahl zwischen drei Männern, die Schreiters Nachfolge im Rathaus antreten wollen. Bereits im ersten Wahlgang konnte der AfD-Landtagsabgeordnete Rolf Weigand die Wahl für sich entscheiden.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/freiberg/buergermeister-wahl-ergebnis-grossschirma-afd-cdu-100.html


Großschirma
Weiterer AfD-Politiker wird Bürgermeister in Sachsen
Aktualisiert am 03.03.2024-20:02
Erst vor wenigen Tagen hat in Pirna ein AfD-Politiker das Oberbürgermeisteramt übernommen.
Nun gewinnt in der 5500-Einwohner-Stadt Großschirma ein AfD-Vertreter die Wahl schon im ersten Wahlgang.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/grossschirma-weiterer-afd-politiker-wird-buergermeister-in-sachsen-19561660.html


59 Prozent im ERSTEN Wahlgang
Nächster AfD-Bürgermeister gewählt
Von: Mandy Kynast
03.03.2024 - 22:20 Uhr
Sachsen hat den zweiten AfD-Bürgermeister: Dr. Rolf Weigand (39) gewann am Sonntag in der 5500-Einwohner-Stadt Großschirma haushoch die Wahl zum Stadtoberhaupt. Und das sogar im ersten Wahlgang!
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/grossschirma-afd-buergermeister-rolf-weigand-mit-59-4-prozent-gewaehlt-87386558.bild.html


Döbeln
03.03.2024 , 19:23
Deutlicher Wahlsieg für AfD: Rolf Weigand wird neuer Bürgermeister in Großschirma
Am Sonntag hat Großschirma in Mittelsachsen einen neuen Bürgermeister gewählt.
Laut vorläufigem Ergebnis gewinnt der AfD-Abgeordnete Rolf Weigand schon im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit.
Von Maximilian Helm & Lea Heilmann
4 Min.
https://www.saechsische.de/doebeln/in-grossschirma-koennte-der-sachsens-zweiter-afd-buergermeister-gewaehlt-werden-5971806.html

Zusatz-Info:
Döbeln
Döbeln ist eine Große Kreisstadt im sächsischen Landkreis Mittelsachsen.
Sie ist auch als Stiefelstadt bekannt.
Döbeln ist mit rund 24.000 Einwohnern die zweitgrößte Stadt Mittelsachsens.
Privat-Städte
https://inrur.is/wiki/Privat-St%C3%A4dte
Um 2022 gründete sich in Döbeln eine als Bürgergenossenschaft Mittelsachsen auftretende Gemeinschaft
zur Erprobung des gesellschaftlicher Organisation unter privatrechtlichen Strukturen.
Das mit Titus Gebel verbundene Konzept der Privatstädte
findet aufgrund seiner antistaatlichen und nicht auf Wahlen basierenden Struktur zum Teil scharfe Kritik.[10][11]


https://wahlen.regioit.de/4/bm2024grossschirma/14522210/praesentation/index.html

Kommunalpolitik
Bürgermeisterwahl in Großschirma unter besonderen Vorzeichen
01. März 2024, 05:00 Uhr
Großschirma wählt am 3. März wählt am Sonntag einen neuen Bürgermeister.
Nach dem Freitod des bisherigen Amtsinhabers Volkmar Schreiter im Oktober 2023
ist die vorzeitige Wahl notwendig geworden.
Drei Kandidaten stehen auf den Wahlzetteln: Gunther Zschommler wird von der CDU, André Erler
von der Unabhängige Bürgervereinigung ins Rennen geschickt.
Mit Rolf Weigand, der als unabhängiger Kandidat antritt,
könnte in Sachsen erstmals ein Bürgermeister mit AfD-Parteibuch ins Amt kommen.
von MDR SACHSEN
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/freiberg/buergermeister-wahl-grossschirma-100.html

9:51
TikTok-Trend AfD: Jetzt auch beim Verfassungsschutz (mit Maike Kühl) | extra 3 | NDR
extra 3
1,11 Mio. Abonnenten
01.03.2024
https://www.youtube.com/watch?v=A63cFEFIpmg
79.367 Aufrufe
Weitere Themen wie die Faszination von True Crime oder der Mythos Übergangsjacke in der ganzen Folge extra 3. Nur einen Klick entfernt, exklusiv in der ARD Mediathek: https://1.ard.de/extra3_29022024_BT

Der Verfassungsschutz schärft seinen Blick auf die AfD.
Die Partei droht bundesweit als rechtsextrem eingestuft zu werden.
Mit einer cleveren TikTok-Strategie gewinnt die AfD junge Wähler.

Autor*in: Christian Ehring, Loreen Bauer, Dennis Kaupp, Jesko Friedrich

2015 übelster Antisemitismus, Lügen und Hetze von Kayvan Soufi-Siavash aka Ken Jebsen

KenFM im Gespräch mit Ramsis Kilani über Deutsche Todesopfer in Gaza 2015
Kun-TV3
14 Abonnenten
25.05.2015
https://www.youtube.com/watch?v=YwW_2aKQjB0
212 Aufrufe
Ab 1984 war er verantwortlich für die Unternehmensorganisation der Popp GmbH und wurde im Jahr 2000 Vorstandsvorsitzender der Popp AG. Das im Jahr 1959 von seinem Vater gegründete Unternehmen verwandelte er zu einer prosperierenden Unternehmensgruppe.
Im Januar 2007 zog er sich als Vorstandsvorsitzender zurück, um sich der wissenschaftlichen Arbeit innerhalb der Wissensmanufaktur zu widmen. Das dort gesammelte Wissen vermittelt er in seinen spannenden Vorträgen. Dabei wird er nicht müde, die Gesellschaft zum Positiven zu verändern.


ganz viele aufschlussreiche und wichtige Videos
von Antisemit*innen, mit Antisemit*innen über Antisemit*innen
aus 2015
(kaum Zugriffe)
https://www.youtube.com/@kun-tv3601/videos

ein Beitrag des fragwürdigen Norbert Seitz

Heinrich Böll, „Bild“ und die RAF
Der Skandal um Bölls „Spiegel“-Essay im Januar 1972
Ende 1971 fasste Heinrich Böll seine Wut auf die kampagnenartige RAF-Berichterstattung der „Bild“ in einen „Spiegel“-Essay. Er erschien am 10. Januar 1972 mit einem zugespitzten Titel. Böll hatte eher deeskalieren wollen, doch im Endeffekt spaltete sein Text und befeuerte die denunziatorische Debatte über RAF-Sympathisanten.
Von Norbert Seitz | 10.01.2022
https://www.deutschlandfunk.de/geschichte-aktuell-heinrich-boell-spiegel-essay-raf-bild-100.html
18:40
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2022/01/09/sympathisant_der_rafvor_50_jahren_erscheint_boells_dlf_20220109_1841_08e44597.mp3


bei Anschlag auf das Springer-Hochhaus in Hamburg
soll es angeblich mehrere Warn-Anrufe
mit der Aufforderung das Haus räumen zu lassen gegeben haben
das kommt in diesem Beitrag nicht vor


das steht sicherlich auch viel bullshit in den Lemmata

Kategorie:Rote Armee Fraktion
https://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Rote_Armee_Fraktion

Heinrich Böll
https://de.wikipedia.org/wiki/Heinrich_B%C3%B6ll

Kategorie:Heinrich Böll
https://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Heinrich_B%C3%B6ll

Fritz Rodewald
https://de.wikipedia.org/wiki/Fritz_Rodewald

Schlacht am Tegeler Weg
https://inrur.is/wiki/Schlacht_am_Tegeler_Weg

1:29:42
Die Anwälte Eine deutsche Geschichte
Judge Dread
16 Abonnenten
21.08.2023
https://www.youtube.com/watch?v=3Q53tH_wBNU
324 Aufrufe

Von Mao zu Hitler: Studentenführer von 68 als Rechtsradikale
von Bericht: Volker Steinhoff
Das Erste | Panorama | 02.09.1999 | 21:00 Uhr
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/1999/Von-Mao-zu-Hitler-Studentenfuehrer-von-68-als-Rechtsradikale,erste7152.html

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Rechts-Radikalismus
https://inrur.is/wiki/Rechts-Radikalismus

Rainer Langhans
https://inrur.is/wiki/Rainer_Langhans

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Antisemitismus
Zürich: Messerangriff auf orthodoxen Juden, Opfer schwer verletzt
Der 15-jährige Täter rief »Tod allen Juden« und »Allahu Akbar«
03.03.2024 10:07 Uhr Aktualisiert
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/zuerich-messerangriff-auf-juden/


Publiziert3. März 2024, 14:04
Zürich: Messerattacke auf orthodoxen Juden: 15-Jähriger rief «Allahu Akbar»
Am späten Samstagabend griff ein Teenager einen orthodoxen jüdischen Mann mit dem Messer an und verletzte ihn dabei schwer.
Der Schweizerische Israelitische Gemeindebund äussert sich zu dem Vorfall.
von Yasmin Rosner
https://www.20min.ch/story/zuerich-messerangriff-teenager-greift-orthodoxen-juden-an-reaktion-sig-103055469


Publiziert
3. März 2024, 09:59
Jüdische Community: «Einige fragen sich, ob man sich hier noch sicher fühlen kann»
Ein jüdischer Mann wurde am Samstagabend von einem 15-Jährigen mit einem Messer attackiert und lebensbedrohlich verletzt.
Die orthodoxe Gemeinschaft ist stark aufgewühlt.
https://www.20min.ch/video/zuerich-so-ist-die-stimmung-in-der-orthodoxen-gemeinschaft-des-opfers-der-messerattacke-vom-samstagabend-103055516



Jude in Zürich lebensgefährlich verletzt – Passanten haben Täter zurückgehalten
«Ohne sie hätten wir diesen Mann verloren»
Es passierte mitten in Zürich: Ein 15-Jähriger hat am Samstag einen orthodoxen Juden angegriffen und schwer verletzt.
Es soll sich um ein Hassverbrechen handeln.
Der Angreifer habe keine Reue gezeigt und habe weiter versucht, auf das Opfer einzustechen.
Publiziert: 02.03.2024 um 23:42 Uhr
Aktualisiert: vor 22 Minuten
https://www.blick.ch/schweiz/zuerich/taeter-lachte-bei-verhaftung-messerangriff-auf-orthodoxen-juden-in-zuerich-id19493540.html


Zürich 02. Mär 2024
«Ich bin hier, um Juden zu töten»
https://www.tachles.ch/artikel/news/messerangriff-auf-juden-mahnwache-zuerich


Publiziert 2. März 2024, 22:58
Zürich : 15-Jähriger greift orthodoxen Juden mit Messer an
Am Samstagabend ist es in Zürich Selnau zu einem Messerangriff auf einen 50-jährigen orthodoxen Juden gekommen,
das Opfer wurde schwer verletzt. Der Tatverdächtige konnte verhaftet werden.
von Letizia Vecchio und Samira Kunz
https://www.20min.ch/story/zuerich-messerangriff-auf-orthodoxen-juden-mann-verletzt-103055433

Intifada Bazar
https://t.me/BerlinDemos/2043

Menge soll verstummt sein
Bei Kundgebung: Trump verwechselt erneut Biden und Obama
Das hohe Alter von Donald Trump und Joe Biden wird seit Monaten diskutiert. Fauxpas gibt es auf beiden Seiten, doch Trump blamierte sich nun zum dritten Mal in den letzten sechs Monaten mit dem gleichen Fehler: Er verwechselte Barack Obama mit Joe Biden.
04.03.2024, 08:22 Uhr
https://www.rnd.de/politik/peinlicher-fauxpas-bei-kundgebung-donald-trump-verwechselt-erneut-biden-und-obama-LC3BMJWGCNGIVJWYMNTZ2LNT4Y.html


Obama und Biden verwechselt
Peinlicher Trump-Patzer lässt Publikum verstummen
04.03.2024, 07:20 Uhr
Sollte Donald Trump wieder für das Amt des US-Präsidenten antreten dürfen,
wären er und Amtsinhaber Joe Biden erneut die ältesten Kandidaten der US-Geschichte.
Aufgrund ihres Alters werden auch immer wieder Zweifel an der geistigen Fitness laut -
verbale Aussetzer heizen das Thema zusätzlich an.
https://www.n-tv.de/politik/Peinlicher-Trump-Patzer-laesst-Publikum-verstummen-article24779440.html

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und Biden will Hifsgüter über der Ukraine abwerfen lassen
er verwechselte Gaza mit der Ukraine

zwei alte verwirrte Männer stehen in der USA zur Wahl

während in Europa Ungarn den EU-Vorsitz hat

die zweite Jahreshälfte hat einiges an Horror zu bieten

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Sabotage des Hamas-Anführers?
Netanjahu: „Wahnhafte Forderungen der Hamas“ – mögliche Feuerpause in Gaza auf der Kippe
Im Gaza-Krieg wachsen Zweifel an einer baldigen Feuerpause und der Freilassung von Geiseln.
Der Verdacht ist groß, dass der Hamas-Anführer in Gaza, al-Sinwar, die stockenden Verhandlungen sabotieren möchte. Die wichtigsten Ereignisse im Überblick.
04.03.2024, 08:23 Uhr
https://www.rnd.de/politik/krieg-in-nahost-sabotage-des-hamas-fuehrers-soll-einigung-auf-feuerpause-in-gaza-gefaehrden-7LY2VOTKSFJBXFQ66VQG3MX2OQ.html

Ronen Steinke über Antisemitismus im Kulturbetrieb
Florin, Christiane | 28. Februar 2024, 17:36 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/ronen-steinke-ueber-antisemitismus-im-kulturbetrieb-dlf-7ebecebb-100.html
7:50 Minuten
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/28/ronen_steinke_ueber_antisemitismus_im_kulturbetrieb_dlf_20240228_1736_7ebecebb.mp3

Meinung & Debatte
Ersatzfreiheitsstrafe
Kommentar: Zehntausende zu Unrecht hinter Gittern
Viele Gefängnisinsassen in Deutschland sind nicht zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden – sie konnten lediglich eine Geldstrafe nicht bezahlen.
Das sei ein Skandal, den auch eine aktuelle Reform kaum besser mache, meint der Jurist Ronen Steinke.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/ersatzfreiheitsstrafe-gefaengnis-100.html
03:59 Minuten
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/20/ersatzfreiheitsstrafe_der_moment_in_dem_die_zellentuer_drk_20240220_0720_89344c43.mp3

2023
8. August 2023

Ersatzfreiheitsstrafe in Berlin: Mehr Knast für arme Menschen
In Berlin sitzen immer mehr Menschen Ersatzfreiheitsstrafen ab.
Die Initiative Freiheitsfonds beklagt Unverhältnismäßigkeit und fürchtet steigende Zahlen.
8. 8. 2023, 17:30 Uhr
Tobias Bachmann Autor*in
https://taz.de/Ersatzfreiheitsstrafe-in-Berlin/!5949349/
23. Juni 2023

46:41
Bundestag macht den Weg für kürzere Ersatz­freiheitsstrafen frei
Deutscher Bundestag
116.000 Abonnenten
23.06.2023
https://www.youtube.com/watch?v=BfxHehyHmZ0
Der Bundestag hat am Donnerstag, 22. Juni 2023, einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zugestimmt,
wonach der Umrechnungsmaßstab einer Geld- in eine Ersatzfreiheitsstrafe in Paragraf 43b des Strafgesetzbuches halbiert werden soll.
Für den entsprechenden Entwurf zur Überarbeitung des Sanktionenrechts stimmten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP.
Die AfD, die mit einem Änderungsantrag zuvor gescheitert war, votierte gegen die Initiative, Union und Linke enthielten sich bei der Abstimmung.
Am Ursprungsgesetz hatte der Rechtsausschuss zuvor noch zahlreiche Änderungen vorgenommen.
Der Haushaltsausschuss hatte zudem einen Bericht nach Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestages zur Finanzierbarkeit abgegeben.
22. Mai 2023

Ersatzfreiheitsstrafen und ÖPNV: 67 Personen freigekauft
Wer ohne Fahrkarte erwischt wird und Bußgelder nicht bezahlen kann, muss in den Knast.
Der Freiheitsfonds hat nun erneut einige davor bewahrt.
22. 5. 2023, 15:46 Uhr
Hanno Fleckenstein Autor*in
https://taz.de/Ersatzfreiheitsstrafen-und-OePNV/!5933314/
1. Mai 2023

6:40
Gefängnis für Schwarzfahren - MONITOR
Monitor
78.500 Abonnenten
01.05.2023 #knast #ard #öpnv
https://www.youtube.com/watch?v=BNbMgyx5OJs
Gefängnisstrafen - nicht etwa wegen schwerwiegender Straftaten wie Raub, Mord oder Totschlag, sondern weil man mehrfach ohne Fahrschein erwischt wurde.
Oft betrifft das arme Menschen, die die Geldstrafen nicht bezahlen können und dann eine Ersatzfreiheitsstrafe absitzen müssen.
In Deutschland werden deswegen jährlich Zehntausende Menschen verurteilt, rund 7000 müssen in Haft.
Zwar hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) angekündigt, Schwarzfahren künftig vom Vergehen zur Ordnungswidrigkeit herunterzustufen,
doch nach über einem Jahr Ampel-Regierung ist das noch nicht geschehen.
Übrigens: Laut der Bundesregierung kostet die Inhaftierung von zahlungsunfähigen Menschen im Schnitt 157,72 Euro pro Hafttag
- davon ließen sich wohl einige Sozialtickets finanzieren.
15. März 2023

Reform der Ersatzfreiheitsstrafe:
Freifahrtschein aus dem Knast
Die Initiative Freiheitsfonds kauft 75 Schwar­zfah­re­r*in­nen aus dem Gefängnis frei und fordert die Abschaffung von Ersatzfreiheitsstrafen.
15. 3. 2023, 18:46 Uhr
Marie Frank Leiterin taz.berlin
https://taz.de/Reform-der-Ersatzfreiheitsstrafe/!5918975/


5:52
Ersatzfreiheitsstrafen werden reformiert!
Fraktion der Freien Demokraten
22.200 Abonnenten
15.03.2023 #Bundestag #Politik #Recht
https://www.youtube.com/watch?v=MgmHlky2CDc
Wir reformieren endlich das Sanktionsrecht.
Insbesondere bei der Ersatzfreiheitsstrafe müssen hier endlich Änderungen her.
Warum? Das erklärt unser Bundesministerium der Justiz Dr. Marco Buschmann heute im #Bundestag.
29. Januar 2023

JVA-Chef über Ersatzfreiheitsstrafen:
„Der Staat muss richtiges Maß finden“
Immer mehr sitzen Ersatzfreiheitsstrafen ab.
JVA-Chef Uwe Meyer-Odewald sagt: Sie gehören hier nicht her. Das Strafbedürfnis sei oft irrational.
29. 1. 2023, 14:26 Uhr
das Interview führte Manuela Heim Gesundheit und Soziales
https://taz.de/JVA-Chef-ueber-Ersatzfreiheitsstrafen/!5908951/

Reform der Ersatzfreiheitsstrafe: Kürzere Haft
Wer Geldstrafen nicht bezahlen kann, soll nicht mehr so lange ins Gefängnis wie bisher.
Die Bundesregierung will die Ersatzfreiheitsstrafe halbieren.
29. 1. 2023, 11:44 Uhr
Christian Rath Rechtspolitischer Korrespondent
https://taz.de/Reform-der-Ersatzfreiheitsstrafe/!5908954/
27. Januar 2023