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Populismusspirale
"Populismusspirale": BA-Chefin Nahles kritisiert Vorschläge beim Bürgergeld
Aktualisiert am 03.03.2024, 10:57 Uhr
In der Debatte um das Bürgergeld hat die Chefin der Bundesarbeitsagentur (BA), Andrea Nahles, eine "Art Populismusspirale" kritisiert.
Es gebe einen Überbietungswettbewerb mit immer härteren Vorschlägen, sagte sie dem aktuellen "Spiegel".
Die Bundesarbeitsagentur "steckt irgendwo in der Mitte dieser Spirale", so Nahles weiter.
"Wir versuchen deshalb, immer belegbare Zahlen, Fakten und Daten zu liefern
und darüber wieder ein Stück Realismus in die Debatte zu bringen."
https://web.de/magazine/politik/ba-chefin-nahles-kritisiert-vorschlaege-buergergeld-39389800
Hört uns auf mit eurem China
Im Wahlkampf in Taiwan ging es vor allem darum, wie die Parteien zur China-Frage stehen.
Doch der Jugend des Landes sind steigende Mieten und fehlende Jobs inzwischen wichtiger
Lena Fiedler
27.02.2024 Taiwan 7 Min.
https://www.fluter.de/jugend-wahlen-taiwan
InRuR
Hört uns auf mit eurem China Im Wahlkampf in Taiwan ging es vor allem darum, wie die Parteien zur China-Frage stehen. Doch der Jugend des Landes sind steigende Mieten und fehlende Jobs inzwischen wichtiger Lena Fiedler 27.02.2024 Taiwan 7 Min. https:/…
28:15
heute journal vom 03.03.2024 Hybride Kriegsführung; Debatte Taurus-Lieferungen; Brit-Awards-Rekord
ZDFheute Nachrichten

1,15 Mio. Abonnenten
03.03.2024 #Russland #Taurus #heutejournal
https://www.youtube.com/watch?v=yO_ArGLXb8I
Im Rahmen hybrider Kriegsführung lassen sich wiederkehrende Muster von Methoden und Strategien feststellen, wie etwa der Einsatz von Desinformation als Waffe durch Russland. Die Veröffentlichung eines vertraulichen Gesprächs von Bundeswehroffizieren durch Russland sorgt weiter für Diskussionen. Sängerin Raye hat bei den Brit Awards einen neuen Rekord aufgestellt. Diese und weitere Nachrichten des Tages im heute journal.

00:00 Vorspann

00:11 Russlands hybride Kriegsführung
Im Rahmen hybrider Kriegsführung lassen sich wiederkehrende Muster von Methoden und Strategien feststellen: etwa der Einsatz von Desinformation als Waffe durch Russland.

04:11 "Keiner möchte Eskalation"
Finnland sei gegenüber Russland "nie eine Bedrohung gewesen", sagt die finnische Außenministerin Elina Valtonen. Der NATO-Beitritt sei "eine souveräne Entscheidung" gewesen.

11:09 Abhörskandal und Taurus: Kritik am Kanzler
Das durch Russland veröffentlichte Gespräch deutscher Offiziere sorgt weiter für Diskussionen und führt dazu, dass sich der Streit um Taurus-Lieferungen zuspitzt.

16:49 Grünen-Dilemma auf dem Land?
Die Politik habe bei Menschen auf dem Land einen schweren Stand, so Politologen. Vor allem die Grünen fänden nicht die richtigen Themen, beklagen Landwirte.

22:21 Raye: Eine Sängerin widersetzt sich
Der Sound der Londonerin Raye ist eine Mischung aus R&B, Hip-Hop, Soul, Jazz und Gospel. Gegen die mächtige Musikindustrie wehrt sie sich und geht erfolgreich ihren eigenen Weg.

25:49 Der heute journal aus:blick
Nationaler Volkskongress in Peking +++ Ampel stellt Rentenpaket II vor +++ "Super Tuesday"-Wahltag in den USA +++ Islamischer Fastenmonat Ramadan beginnt
10:57
heute 19:00 Uhr vom 03.03.2024 Pistorius über Taurus-Affäre; Fahndung nach Ex-RAF-Terrorist
ZDFheute Nachrichten
1,15 Mio. Abonnenten
03.03.2024 #Scholz #Taurus #zdfheute
https://www.youtube.com/watch?v=bPQCrIVxpJ0
37.293 Aufrufe
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Taurus-Abhöraffäre als Teil eines Informationskriegs Russlands bezeichnet. Die Polizei fahndet intensiv nach den Ex-RAF-Mitgliedern Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub. Diese und weitere Nachrichten des Tages in den ZDFheute Nachrichten um 19 Uhr.

00:00 Vorspann

00:55 Union will Taurus-Leak untersuchen
Die Veröffentlichung eines vertraulichen Gesprächs von Bundeswehroffizieren durch Russland sorgt weiter für Diskussionen. CDU und CSU fordern eine Untersuchung.

03:14 Suche nach Ex-RAF-Terroristen geht weiter
Die Fahndung nach den untergetauchten Ex-RAF-Terroristen Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg geht weiter. Am Morgen entdeckten Ermittler in Berlin Garwegs Unterkunft.

06:06 Igor Levit erhält Buber-Rosenzweig Medaille
Igor Levit zählt zu den berühmtesten Pianisten der Welt. Für sein Engagement gegen Antisemitismus erhielt er heute in Mainz die Buber-Rosenzweig Medaille.
20:45
tagesthemen 22:45 Uhr, 03.03.2024
tagesschau
1,49 Mio. Abonnenten
1.192 Aufrufe 03.03.2024
https://www.youtube.com/watch?v=rwr6e3rj4_Q
tagesthemen 22:45 Uhr
Hungersnot in Gaza wird immer größer: Mit Fallschirmen abgeworfene Hilfsgüter sollen helfen, "Taurus"-Abhörskandal: Verteidigungsminister Pistorius spricht von russischem Informationskrieg, Abschluss des Treffens der größten Gasförderländer in Algerien, Weitere Meldungen im Überblick, Sport im Überblick, Das Wetter
6:12
SEK-Großeinsatz: Ex-RAF-Terroristen weiter flüchtig
rbb24
27.800 Abonnenten
03.03.2024 #RAF #rbbabendschau
https://www.youtube.com/watch?v=W4pKRyTUcaA
Auf ihrer Suche nach zwei flüchtigen Ex-#RAF-#Terroristen hat ein Großaufgebot der Polizei am Sonntagmorgen ein links-alternatives Bauwagengelände in Friedrichshain durchsucht. Die Gesuchten waren dort nicht anzutreffen - doch Burkhard Garweg hatte hier "mit hoher Wahrscheinlichkeit" ein Versteck, so das LKA Niedersachsen.

Dieses Video ist ein Bericht aus der rbb24 ABENDSCHAU #rbbabendschau
Die ganze Sendung läuft jeden Abend um 19:30 Uhr im rbb-Fernsehen.
Nachschauen könnt ihr unter www.rbb-online.de/abendschau
__________________
Bericht: Laurence Thio
Kamera: Lisa Rensch
Schnitt: Andrea Schömig
4:16
RAF-Terroristen um Daniela Klette waren auch in Hessen aktiv | hessenschau
hessenschau
85.100 Abonnenten
03.03.2024 #Klette #Großaufgebot #Hessen
https://www.youtube.com/watch?v=WWM9qXqxqus
36.606 Aufrufe
Nach 30 Jahren Fahndung wurde Daniela #Klette in dieser Woche in Berlin festgenommen. Sie gilt als eine der letzten Mitglieder der linksextremistischen Terrorgruppe RAF und hat auch Spuren in Hessen hinterlassen.

Die beiden anderen Ex-Terroristen Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg bleiben jedoch weiter verschwunden. Am Sonntag hatte ein #Großaufgebot der Polizei Räume in Berlin durchsucht – in der Hoffnung die beiden Männer zu finden.
was für ein reißerischer Beitrag
mit "die Antifa"-Geraune
extrem rechts-konservativer Begleittext

fehlt eigentlich nur noch, dass am Ende eingeblendet wird
dieser Beitrag wurde ihnen präsentiert von der "Deutschen-Polizei-Gewerkschaft" DPolG

8:12
Mit der Polizei beim Parteitag der AfD – Blick hinter die Kulissen | Zur Sache! Baden-Württemberg
SWR
597.000 Abonnenten
03.03.2024 #AfD #Antifa #Polizei
https://www.youtube.com/watch?v=9ZJSZLOHws4
In ganz Deutschland wird protestiert. Immer wieder kommt es dabei auch zu Pöbeleien und Ausschreitungen, politische Veranstaltungen werden von wütenden Demonstranten blockiert, Politiker beschimpft, es gibt brennende Barrikaden.
Die Polizei ist fast immer mittendrin. Aber wie läuft so ein Polizeieinsatz ab?
Sebastian Schley begleitet Polizistinnen und Polizisten beim Landesparteitag der AfD, ist bei den Vorbereitungen
dabei und erlebt hautnah mit, wie sie die Lage bewerten und wie sie reagieren, wenn es eskaliert?

#AfD #Antifa #Polizei
5:17
Darf man in Österreich noch „rechts“ sein? | BLICKWECHSEL. Das Nachrichtenmagazin
ServusTV On
204.000 Abonnenten
03.03.2024
https://www.youtube.com/watch?v=__WFLCmrhSw
BLICKWECHSEL. Das Nachrichtenmagazin: https://www.servustv.com/aktuelles/b/...

▶️▶️ BLICKWECHSEL. Das Nachrichtenmagazin - jeden Donnerstag bei ServusTV Österreich.

"Demokratie verteidigen“ – unter diesem Motto finden in vielen Städten in Österreich und Deutschland sogenannte Demos gegen Rechts statt. Zuletzt am vergangenen Sonntag. Tausende sind auf die Straße gegangen. Geeint im Gefühl, auf der richtigen Seite zu stehen. Doch was bedeutet "gegen rechts" zu sein?

Werden hier konservative und bürgerliche Überzeugungen in einen Topf geworfen mit rechtsextremen und faschistischen Ideen? Werden hier Millionen Bürger pauschal verunglimpft? Ja, sagen 64 % der Österreicher in unserer exklusiven Umfrage von OGM. Doch wieso wird nicht mehr differenziert, steckt dahinter Kalkül, Andersdenkende auszugrenzen?


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ServusTV
https://inrur.is/wiki/ServusTV

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26:04
Undercover bei der Jungen Alternative – So rechtsextrem ist der AfD-Nachwuchs | EXTRA – Das Magazin
RTL News
21.000 Abonnenten
23.02.2024
https://www.youtube.com/watch?v=0gjMPHHjudI
12.815 Aufrufe


die erste Hälfte erstmal allgemein und dann erst folgt das im Titel angekündigte


Alternative für Deutschland
https://inrur.is/wiki/Alternative_f%C3%BCr_Deutschland

Junge Alternative für Deutschland
https://inrur.is/wiki/Junge_Alternative_f%C3%BCr_Deutschland

Stephan Grünewald
https://inrur.is/wiki/Stephan_Gr%C3%BCnewald

Sahra Wagenknecht
https://inrur.is/wiki/Sahra_Wagenknecht

Rechts-Radikalismus
https://inrur.is/wiki/Rechts-Radikalismus


Nicolai Boudaghi
Nicolai Boudaghi, Jahrgang 1991, wuchs im Essener Norden auf. Der AfD tritt er unmittelbar nach ihrer Gründung 2013 bei. Die AfD ist damals eine Partei von Unternehmern und Wirtschaftsprofessoren. Boudaghi schafft es in den Vorstand des AfD-Bezirks Düsseldorf, arbeitet für den Fraktionsgeschäftsführer im Landtag und wird zum Vize­Bundesvorsitzenden des Parteinachwuchses JA gewählt. Er beendet gerade sein Studium der Sozialwissenschaften. Boudaghi ist im September 2020 aus der AfD ausgetreten.
https://www.europa-verlag.com/Autor/6536/NicolaiBoudaghi.html

https://www.linkedin.com/in/nicolai-boudaghi-694836230/

mit Bezahlschranke
Nicolai Boudaghi
Essener packt aus: Deshalb bin ich aus der AfD ausgetreten
26.01.2024, 15:07 Uhr • Lesezeit: 7 Minuten
Von Martin Spletter Redakteur
https://www.waz.de/staedte/essen/article241502900/essener-afd-aussteiger-ich-fuehlte-mich-wie-auf-der-titanic.html
Europas rechte Frontfrauen
Le Pen, Meloni, Weidel: Alle drei Frauen sind rechts – doch die Deutsche ist den anderen peinlich
von Luisa Brandl und Andrea Ritter
02.03.2024, 08:16
4 Min.
Marine Le Pen und Giorgia Meloni distanzieren sich von der AfD – Alice Weidel hätte es gern anders. Es geht um Stil. Und um Taktik im EU-Wahlkampf. Was unterscheidet Europas rechte Frontfrauen? Ein Überblick.
https://www.stern.de/politik/ausland/meloni--weidel--le-pen--rechts-sind-alle-drei---doch-der-stil-der-deutschen-passt-den-anderen-nicht-34504546.html


Vor Europawahl
Le Pen fordert von AfD Absage an "Remigration" – und wartet auf Weidel-Schreiben
Thomas Krause
von Thomas Krause
25.02.2024, 18:12
3 Min.
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel will bei einem Treffen mit Marine Le Pen alle Differenzen
mit der französischen Rechtspopulistin und ihrer Partei ausgeräumt haben.
Das sieht man in Paris offenbar anders.
https://www.stern.de/politik/alice-weidel-und-marine-le-pen--afd-und-rn-haben-noch-streit-34491594.html


Oppositionspolitikerinnen
AfD-Chefin Weidel trifft in Paris Rechtspopulistin Le Pen
21.02.2024, 09:26
2 Min.
Die Co-AfD-Chefin Alice Weidel hat sich am Mittwoch mit Marine Le Pen
von der französischen Rechtsaußen-Partei Rassemblement National getroffen.
https://www.stern.de/politik/ausland/alice-weidel--afd-chefin-trifft-in-paris-rechtspopulistin-le-pen-34478020.html
der erste Artikel mit Bezahlschranke
die anderen ohne

Gesellschaft
Geheimtreffen der AFD: Ulrich Vosgerau erklärt seine Sicht der Dinge
Vor Ort
Nach Enthüllungen Lehrstunde in Polit-Propaganda: Wie die AfD in Hamburg versuchte, aus den "Correctiv"-Recherchen einen Medienskandal zu machen
Stephan Maus
von Stephan Maus
01.03.2024, 12:07
8 Min.
Ulrich Vosgerau, CDU- und "Werteunion"-Mitglied, wollte endlich die Wahrheit erzählen über das AfD-Geheimtreffen in Potsdam und die rassistischen Vertreibungspläne.
Auf Einladung der Hamburger AfD kamen 500 Gäste ins Rathaus – unser Autor über eine perfekt erzählte Lügengeschichte
https://www.stern.de/gesellschaft/geheimtreffen-der-afd--ulrich-vosgerau-erklaert-seine-sicht-der-dinge-34507526.html


Urteile
"Correctiv"-Bericht: Teilerfolg für Vosgerau vor Gericht
27.02.2024, 13:49
Ein Bericht von "Correctiv" über ein Treffen rechter Kreise in Potsdam schlägt seit Wochen hohe Wellen.
Im Streit um die Darstellung hat das Landgericht Hamburg jetzt eine Verfügung erlassen.
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/hamburg-schleswig-holstein/urteile---correctiv--bericht--teilerfolg-fuer-vosgerau-vor-gericht-34499830.html


"Gesichert extremistisch"?
Verfassungsschutz bereitet offenbar neue Einstufung der AfD vor
26.02.2024, 06:15
2 Min.
Teile der AfD gelten beim Bundesverfassungsschutz schon jetzt als "gesichert extremistische Bestrebung".
Bald könnte die gesamte Partei als verfassungsfeindlich eingestuft werden.
https://www.stern.de/politik/deutschland/afd--verfassungsschutz-bereitet-offenbar-neue-einstufung-vor-34492420.html

Geheimtreffen der Rechten
Was aus der "Correctiv"-Enthüllung über die AfD folgte
08.02.2024, 15:53
5 Min.
Vor einem Monat veröffentlichte das Medienhaus "Correctiv"
eine brisante Recherche zu einem geheimen Treffen von AfD-Politikern und Rechtsextremisten in Potsdam.
Was daraus folgt, konnte niemand voraussagen.
https://www.stern.de/politik/deutschland/afd--was-aus-der-correctiv-enthuellung-alles-folgte-34440170.html
der immer wieder staatlich geförderte Antisemiti Ahmed Shah
gefunden via Ramsy Kilani

Iman Sefati
@ISefati
Grade läuft ein pro-Palästina-Demonstration am Neptunbrunnen statt. #b0203
2:37 PM · Mar 2, 2024
https://twitter.com/ISefati/status/1763921570827833642

Ahmed Shah
https://inrur.is/wiki/Ahmed_Shah

Ramsy Kilani
https://inrur.is/wiki/Ramsy_Kilani

Iman Sefati
https://inrur.is/wiki/Iman_Sefati

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Kommunen
Großschirma: AfD-Politiker Weigand gewinnt Bürgermeisterwahl
03.03.2024, 19:38
In der Kleinstadt Großschirma wird ein neuer Bürgermeister gewählt.
Schon im ersten Wahlgang setzt sich ein AfD-Politiker durch.
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/sachsen/kommunen--grossschirma--afd-politiker-weigand-gewinnt-buergermeisterwahl-34512752.html


Großschirma
Die Stadt Großschirma liegt im Landkreis Mittelsachsen (Sachsen), 7 km nördlich der Kreisstadt Freiberg.
https://de.wikipedia.org/wiki/Gro%C3%9Fschirma


Im ersten Wahlgang
AfD-Politiker gewinnt Bürgermeisterwahl in Sachsen
Von t-online, dpa
03.03.2024 - 19:43 Uhr
Lesedauer: 1 Min.
Die AfD stellt den nächsten Bürgermeister:
In dem Ort Großschirma hat der Landtagsabgeordnete Rolf Weigand die Wahl gewonnen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100356810/sachsen-afd-landtagsabgeordneter-gewinnt-buergermeisterwahl-in-grossschirma.html


Kommunalpolitik
AfD-Landtagsabgeordneter Weigand ist neuer Bürgermeister von Großschirma
03. März 2024, 19:10 Uhr
Volkmar Schreiter war 19 Jahre lang Bürgermeister von Großschirma. Nach seinem Suizid im Oktober 2023 ist eine vorzeitige Neuwahl notwendig geworden. Die rund 4.400 Wahlberechtigten hatten die Wahl zwischen drei Männern, die Schreiters Nachfolge im Rathaus antreten wollen. Bereits im ersten Wahlgang konnte der AfD-Landtagsabgeordnete Rolf Weigand die Wahl für sich entscheiden.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/freiberg/buergermeister-wahl-ergebnis-grossschirma-afd-cdu-100.html


Großschirma
Weiterer AfD-Politiker wird Bürgermeister in Sachsen
Aktualisiert am 03.03.2024-20:02
Erst vor wenigen Tagen hat in Pirna ein AfD-Politiker das Oberbürgermeisteramt übernommen.
Nun gewinnt in der 5500-Einwohner-Stadt Großschirma ein AfD-Vertreter die Wahl schon im ersten Wahlgang.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/grossschirma-weiterer-afd-politiker-wird-buergermeister-in-sachsen-19561660.html


59 Prozent im ERSTEN Wahlgang
Nächster AfD-Bürgermeister gewählt
Von: Mandy Kynast
03.03.2024 - 22:20 Uhr
Sachsen hat den zweiten AfD-Bürgermeister: Dr. Rolf Weigand (39) gewann am Sonntag in der 5500-Einwohner-Stadt Großschirma haushoch die Wahl zum Stadtoberhaupt. Und das sogar im ersten Wahlgang!
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/grossschirma-afd-buergermeister-rolf-weigand-mit-59-4-prozent-gewaehlt-87386558.bild.html


Döbeln
03.03.2024 , 19:23
Deutlicher Wahlsieg für AfD: Rolf Weigand wird neuer Bürgermeister in Großschirma
Am Sonntag hat Großschirma in Mittelsachsen einen neuen Bürgermeister gewählt.
Laut vorläufigem Ergebnis gewinnt der AfD-Abgeordnete Rolf Weigand schon im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit.
Von Maximilian Helm & Lea Heilmann
4 Min.
https://www.saechsische.de/doebeln/in-grossschirma-koennte-der-sachsens-zweiter-afd-buergermeister-gewaehlt-werden-5971806.html

Zusatz-Info:
Döbeln
Döbeln ist eine Große Kreisstadt im sächsischen Landkreis Mittelsachsen.
Sie ist auch als Stiefelstadt bekannt.
Döbeln ist mit rund 24.000 Einwohnern die zweitgrößte Stadt Mittelsachsens.
Privat-Städte
https://inrur.is/wiki/Privat-St%C3%A4dte
Um 2022 gründete sich in Döbeln eine als Bürgergenossenschaft Mittelsachsen auftretende Gemeinschaft
zur Erprobung des gesellschaftlicher Organisation unter privatrechtlichen Strukturen.
Das mit Titus Gebel verbundene Konzept der Privatstädte
findet aufgrund seiner antistaatlichen und nicht auf Wahlen basierenden Struktur zum Teil scharfe Kritik.[10][11]


https://wahlen.regioit.de/4/bm2024grossschirma/14522210/praesentation/index.html
InRuR
Kommunen Großschirma: AfD-Politiker Weigand gewinnt Bürgermeisterwahl 03.03.2024, 19:38 In der Kleinstadt Großschirma wird ein neuer Bürgermeister gewählt. Schon im ersten Wahlgang setzt sich ein AfD-Politiker durch. https://www.stern.de/gesellschaft/r…
Kommunalpolitik
Bürgermeisterwahl in Großschirma unter besonderen Vorzeichen
01. März 2024, 05:00 Uhr
Großschirma wählt am 3. März wählt am Sonntag einen neuen Bürgermeister.
Nach dem Freitod des bisherigen Amtsinhabers Volkmar Schreiter im Oktober 2023
ist die vorzeitige Wahl notwendig geworden.
Drei Kandidaten stehen auf den Wahlzetteln: Gunther Zschommler wird von der CDU, André Erler
von der Unabhängige Bürgervereinigung ins Rennen geschickt.
Mit Rolf Weigand, der als unabhängiger Kandidat antritt,
könnte in Sachsen erstmals ein Bürgermeister mit AfD-Parteibuch ins Amt kommen.
von MDR SACHSEN
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/freiberg/buergermeister-wahl-grossschirma-100.html
9:51
TikTok-Trend AfD: Jetzt auch beim Verfassungsschutz (mit Maike Kühl) | extra 3 | NDR
extra 3
1,11 Mio. Abonnenten
01.03.2024
https://www.youtube.com/watch?v=A63cFEFIpmg
79.367 Aufrufe
Weitere Themen wie die Faszination von True Crime oder der Mythos Übergangsjacke in der ganzen Folge extra 3. Nur einen Klick entfernt, exklusiv in der ARD Mediathek: https://1.ard.de/extra3_29022024_BT

Der Verfassungsschutz schärft seinen Blick auf die AfD.
Die Partei droht bundesweit als rechtsextrem eingestuft zu werden.
Mit einer cleveren TikTok-Strategie gewinnt die AfD junge Wähler.

Autor*in: Christian Ehring, Loreen Bauer, Dennis Kaupp, Jesko Friedrich