30:16
Deutsche Querdenker in Paraguay | ARTE Re:
ARTEde
2,03 Mio. Abonnenten
26.02.2024 #querdenker #paraguay #elparaisoverde
https://www.youtube.com/watch?v=DTGYbAy_vjo
237.080 Aufrufe (1. März 2024)
Seit der Corona-Pandemie wanderten circa 2.500 Deutsche nach Paraguay aus.
In Kolonien wie dem El Paraiso Verde, erhoffen sie sich ein Leben ohne Corona-Restriktionen in angenehmen Temperaturen.
Auch die Maskenbildnerin Irina träumte vom Auswandern - und ist heute ernüchtert.
Das Problem: Ihre Tochter ist dortgeblieben. Jetzt kämpft Irina um ihre Rückkehr.

2016 gründete der Ex-Scientologe Erwin Annau das El Paraiso Verde, das grüne Paradies. Corona-Geimpfte sind dort unerwünscht.
Er und seine Frau Sylvia verwandelten ein Feuchtgebiet von 16 Quadratkilometern im Süden von Paraguay in eine gigantische Gated Community mit bewaffneten Aufpassern.
Die Maskenbildnerin Irina aus Dresden glaubte anfangs an die Versprechungen von einem sorgenfreien Leben bei sonnigem Wetter in einer fröhlichen Gemeinschaft.
Sie zahlte für ein Haus im „grünen Paradies“ Geld an. Heute ist sie ernüchtert und kämpft um die Rückkehr ihrer Tochter, die im El Paraiso Verde geblieben ist.
Auch andere deutsche Siedler sind enttäuscht. Sie sehen sich durch das undurchsichtige Geschäftsmodell des grünen Paradieses um ihre Ersparnisse gebracht.
Viele gehen jetzt gerichtlich gegen die Betreiber vor.

Reportage (D 2023, 31 Min)

querdenker #paraguay #elparaisoverde

Video verfügbar bis zum 12/02/2029

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ImpfgegnerInnen-Flucht nach Paraguay
https://inrur.is/wiki/ImpfgegnerInnen-Flucht_nach_Paraguay

El Paraiso Verde
https://inrur.is/wiki/El_Paraiso_Verde

Erwin Annau
https://inrur.is/wiki/Erwin_Annau

Irrationalismus und Braunzone in der Wirtschaft
https://inrur.is/wiki/Irrationalismus_und_Braunzone_in_der_Wirtschaft

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Schreiben im Untergrund – Das Jugendmagazin Vedem in Theresienstadt
Schmidt, Jakob / Funk, Jannis · 01. März 2024, 20:05 Uhr
https://www.hoerspielundfeature.de/schreiben-im-untergrund-das-jugendmagazin-vedem-in-theresienstadt-dlf-435340d8-100.html
53:54 Minuten
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/03/01/schreiben_im_untergrund_das_jugendmagazin_vedem_in_dlf_20240301_2005_435340d8.mp3

Prolog:

unser aktueller Wissensstand

3 bürgerliche, fragwürdige Deutschlandradio-Redakteure im Gespräch
ex Israel Korrespondent und seit Jahren der pro-kapitalistische (seine Kommentare zu Enteignungen...!)
Berlin-Korrespondent Sebastian Engelbrecht, der geschickt seine Beiträge über Strassenumbenennungen
im Afrikanischen Viertel, mit der rechtskonservativen Stimme gegen Umbenennungen enden läßt,

der Irael-kritische Chef-Korrespondent und Pali-Versteher Stephan Detjen, ständig auf Reisen mit der Bundesregierung
und Berichterstatter aus der Bundespresse-Konferenz

und der bürgerlich reaktionäre Kultur-Redakteur Vladimir Balzer, bei dem es im Kontext auf die Störung der Hannah-Ahrend Lese-Performance im Hambuger Bahnhof, die von anti-zionistischen Künstler*innen veranstaltet wurde, die dann von fanatischen Intifada-Aktivist*innen gestört wurden, in seinen vielen Beiträgen, nur um die Störung kreist und nach polizei-staatlichen Mitteln ruft, die Ausrichtung der Performance-Veranstalter*innen dabei mit keinem Wort thematisiert

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schon die ersten Widergaben der persönlichen Erfahrungen und Perspektiven machen die Ausrichtungen deutlich

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Nahostkonflikt
Wann ist Israelkritik antisemitisch? #357
Die nicht erst seit einem Eklat bei der Berlinale entbrannte Debatte um Antisemitismus im Kultur- und Wissenschaftsbetrieb kreist um Begriffe wie Genozid, Apartheid und ‚From the River to the Sea‘.
Und sie prägt deutsche Identität. Ein Streitgespräch.
Balzer, Vladimir; Engelbrecht, Sebastian; Detjen, Stephan | 01. März 2024, 20:15 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/streitgespraech-nahostkrise-wann-ist-israelkritik-antisemitisch-dlf-df517791-100.html
80:26
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/03/01/streitgespraech_die_deutsche_antisemitismusdebatte_dlf_20240301_1940_df517791.mp3

Vladimir Balzer
https://inrur.is/wiki/Vladimir_Balzer

Stephan Detjen
https://inrur.is/wiki/Stephan_Detjen

Sebastian Engelbrecht
https://inrur.is/wiki/Sebastian_Engelbrecht

via Flachdenker-Antifa
"Antifa Zeckenbiss"
ausnahmsweise mal ohne Tracking-Anhang gepostet
und ohne Reflexion / Kritik bezüglich dem Extremismus-bullshit "rechts-extrem"


Deutschland
Von wegen Verdachtsfall:
Warum die AfD eine rechtsextreme Partei ist (Kommentar)
Von Alexander Roth
Aktualisiert: 01.03.2024 18:14 Veröffentlicht: 01.03.2024 17:20
https://www.zvw.de/mehr-nachrichten/deutschland/von-wegen-verdachtsfall-warum-die-afd-eine-rechtsextreme-partei-ist-kommentar_arid-781751

https://t.me/AntifaZeckenbiss/3474

der Labour-"Israel-Feind" / Intifada-Fan / Antisemit George Galloway


Großbritannien
Ex-Labourpolitiker holt Wahlkreis seiner ehemaligen Partei – mit antisemitischen Aussagen
In einem Wahlkreis in Nordengland ist Judenhass ein Dauerthema
01.03.2024 14:14 Uhr
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/ex-labourpolitiker-holt-wahlkreis-seiner-ehemaligen-partei-mit-antisemitischen-aussagen/

Nachwahl in Rochdale:
Ein Israelfeind zieht ins britische Unterhaus ein
Durch eine Nachwahl ist mit George Galloway ein Altlinker einer Kleinpartei im britischen Parlament gelandet.
Er ist dezidiert gegen Israel und für Labour ein Problem.
Von Bettina Schulz, London
1. März 2024, 18:49 Uhr
63 Kommentare
https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-03/nachwahl-rochdale-grossbritannien-george-galloway-workers-party-of-britain

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George Galloway
https://inrur.is/wiki/George_Galloway

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Großbritannien
Außenseiter Galloway gewinnt Nachwahl mit pro-palästinensischen Positionen
In Großbritannien hat der Kandidat einer linken Splitterpartei eine vielbeachtete Nachwahl zum Unterhaus gewonnen.
01.03.2024
https://www.deutschlandfunk.de/aussenseiter-galloway-gewinnt-nachwahl-mit-pro-palaestinensischen-positionen-100.html


Nachwahl im Vereinigten Königreich: Gaza-Populist siegt
George Galloway gewinnt bei einer Nachwahl den Parlamentssitz von Rochdale.
Danach vergleicht er sich mit Winston Churchill.
1. 3. 2024, 12:37 Uhr
Daniel Zylbersztajn-Lewandowski
Auslandskorrespondent Großbritannien
https://taz.de/Nachwahl-im-Vereinigten-Koenigreich/!5995586/


gefundenes Fressen für die rechts-konservative NZZ
mit Bezahlschranke
Antisemitismus und frustrierte Muslime: Eine Wahlfarce in Nordengland zeigt Labours Probleme im Umgang mit dem Gaza-Krieg
Die linkspopulistische Workers Party umgarnt muslimische Wähler und triumphiert gegen die gespaltene Labour-Partei.
Niklaus Nuspliger, London 01.03.2024, 12.11 Uhr
4 min
https://www.nzz.ch/international/antisemitismus-und-wuetende-muslime-nachwahl-wirft-licht-auf-labours-probleme-ld.1820113

Nachwahl in Großbritannien
Was der Gaza-Krieg mit Rochdale zu tun hat
Eine Nachwahl zum britischen Unterhaus zeigt, wie sehr der Umgang mit muslimischen Wählern
die Debatte im Land dominiert.
Gleichzeitig bedrohen Islamisten Parlamentarier.
Von Bettina Schulz, London
29. Februar 2024, 9:22 Uhr
186 Kommentare
https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-02/israel-grossbritannien-nachwahl-labour-tory/komplettansicht


Großbritannien: Labour im Antisemitismus-Dilemma
Heuer, Christine | 27. Februar 2024, 09:12 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/grossbritannien-labour-im-antisemitismus-dilemma-dlf-fdb9055e-100.html
7:42
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/27/grossbritannien_labour_im_antisemitismus_dilemma_dlf_20240227_0912_fdb9055e.mp3


Großbritannien
Antisemitismus-Streit in Labour-Partei: Starmer rechtfertigt Zögern
Ein weiteres Mitglied wurde suspendiert. Der Grund, auch hier: eine israelfeindliche Äußerung
14.02.2024 12:05 Uhr
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/antisemitismus-streit-in-labour-partei-starmer-rechtfertigt-zoegern/

mit Bezahlschranke
Britischer Wahlkampf : Keir Starmer kämpft gegen antisemitische und antimuslimische Vorwürfe
Von Johannes Leithäuser, London
Aktualisiert am 13.02.2024-19:29
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/labour-kaempft-gegen-antisemitische-und-antimuslimische-vorwuerfe-19516876.html


Nachwahlen in England
Labourpartei lässt Kandidaten wegen antiisraelischer Aussagen fallen
Bei einer Veranstaltung im Herbst 2023 fiel Labourkandidat Azhar Ali mit Verschwörungstheorien
rund um den Hamas-Angriff am 7. Oktober auf.
Die Partei nahm ihn erst in Schutz – allerdings seien nun neue Details ans Licht gekommen.
12.02.2024, 22.40 Uhr
https://www.spiegel.de/ausland/nachwahlen-in-england-labour-partei-laesst-kandidaten-azhar-ali-wegen-antiisraelischer-aussagen-fallen-a-d0169f33-be9b-4007-baba-6b37c8b53f72

London
Schutz jüdischer Gemeinden: Sunak sagt weitere Millionen zu
Im vergangenen Jahr waren in Großbritannien 4103 antisemitische Vorfälle gemeldet worden
01.03.2024 08:07 Uhr
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/schutz-juedischer-gemeinden-sunak-sagt-weitere-millionen-zu/


London
Premier Sunak ruft Land zu Einheit gegen Extremisten auf
Nach einem Anstieg antisemitischer Straftaten und Attacken auf Muslime hat der britische Premierminister Sunak
zum gemeinsamen Kampf gegen Extremisten aufgerufen.
01.03.2024
https://www.deutschlandfunk.de/premier-sunak-ruft-land-zu-einheit-gegen-extremisten-auf-100.html

Gaza-Krieg
Nicaragua reicht Klage gegen Deutschland ein
Nicaragua hat beim Internationalen Gerichtshof Klage gegen Deutschland eingereicht,
weil es Israel finanziell und militärisch unterstützt.
01.03.2024
https://www.deutschlandfunk.de/nicaragua-reicht-klage-gegen-deutschland-ein-100.html

Totale Kontrolle
UN-Bericht: Regime in Nicaragua verübt Menschenrechtsverletzungen
Eine vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eingesetzte Gruppe dokumentiert die begangenen Verbrechen des Ortega-Regimes.
https://www.die-tagespost.de/politik/un-bericht-regime-in-nicaragua-veruebt-menschenrechtsverletzungen-art-248688

die klerikal-faschistische Tagespost

Die Tagespost
https://inrur.is/wiki/Die_Tagespost

Ausland
Ruanda-Plan laut britischem Premier Sunak "lohnende Investition"
Sunak: "Wir müssen in der Lage sein zu sagen, 'wenn ihr illegal hierher kommt, könnt ihr nicht bleiben, wir können euch in ein sicheres Land bringen'."
01.03.24, 20:01
https://kurier.at/politik/ausland/ruanda-plan-laut-britischem-premier-sunak-lohnende-investition/402802825

Exklusiv
Ex-Wirecard-Manager in Russland
Geheimidentität von Jan Marsalek aufgedeckt
von Nils Metzger, Christian Rohde, Ulrich Stoll
01.03.2024 | 11:30
Der nach Russland getürmte Wirecard-Manager tarnte sich als orthodoxer Priester.
Neue Recherchen legen nahe, dass Jan Marsalek wohl jahrelang für Moskaus Geheimdienste spionierte.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/marsalek-wirecard-russland-spion-priester-pass-100.html


Neue Berichte über Ex-Wirecard-Chef Marsalek soll für russische Dienste gearbeitet haben
Stand: 01.03.2024 16:43 Uhr
Der ehemalige Wirecard-Vorstand Marsalek soll Medienberichten zufolge jahrelang für russische Geheimdienste tätig gewesen sein. Diese sollen ihn auch bei seiner Flucht unterstützt haben. Politiker fordern die Einsetzung eines Sonderermittlers.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/marsalek-spionagevorwurf-102.html


Kriminalität
Ex-Wirecard-Vorstand
Jan Marsalek arbeitete laut Medienberichten offenbar für russische Geheimdienste
Stand: 20:40 Uhr | Lesedauer: 3 Minuten
https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article250360332/Ex-Wirecard-Vorstand-Jan-Marsalek-arbeitete-laut-Medienberichten-offenbar-fuer-russische-Geheimdienste.html


mit Bezahlschranke
Russische Agenten, Nacktmodelle, Söldnerarmee
Das Doppelleben von Ex-Wirecard-Manager Marsalek
Seit der Wirecard-Pleite ist Jan Marsalek einer der meistgesuchten Männer der Welt. SPIEGEL-Recherchen enthüllen nun, wie er untertauchte, für Russland spionierte. Bis heute.
Von Jörg Diehl, Roman Dobrokhotov, Christo Grozev, Martin Hesse, Roman Höfner, Martin Knobbe, Christoph Giesen, Roman Lehberger, Friederike Röhreke, Fabian Schmid, Fidelius Schmid, Marcel Rosenbach, Thomas Schulz, Sandra Sperber und Finn Starken
01.03.2024, 17.03 Uhr • aus DER SPIEGEL 10/2024
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wirecard-skandal-wie-der-manager-jan-marsalek-zum-spion-wurde-a-5cb415ed-0029-4754-8bd5-f4120f4baf83


Wirecard-Phantom Jan Marsalek
So tauchte der meistgesuchte Mann Deutschlands unter
++ Agenten-Krimi um Schulabbrecher, der Millionen Anleger geprellt hat ++ Er arbeitete für den russischen Geheimdienst! ++ Neues Selfie aus Moskau aufgetaucht ++
Von: Matthias Hoffmann
01.03.2024 - 20:59 Uhr
Aus dem Wirtschafts-Krimi um den Ex-Wirecard-Vorstand Jan Marsalek ist ein Geheimdienst-Thriller geworden! Das legen monatelange Recherchen nahe. Jetzt ist klar:
https://www.bild.de/bild-plus/geld/wirtschaft/wirtschaft/jan-marsalek-enthuellt-so-tauchte-das-wirecard-phantom-unter-87366976.bild.html

ob in der Berichterstattung über die "Wahlen" im Iran
oder nun gerade das Gespräch mit der SWP-Expertin Sabine Fischer
bezüglich der Nawalny Beerdigung

sie sind nicht in der Lage, die Begriffe zu reflektieren die sie verwenden

und sie sprechen wie auch Martina Renner,
die es trotz Wissen der Kritik, besser wissen und machen könnten
immer wieder von "Sicherheits-Kräften", "Sicherheits-Behörden" etc.

also jeweils aus der Perspektive der Herrschenden, der Mächtigen, der Despoten, der Dominanten etc.

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Sicherheit
https://inrur.is/wiki/Sicherheit

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Mit der CDU wird Deutschland sicherer
In diesen Bundesländern sorgen CDU-Innenminister für Sicherheit und Ordnung.
Klicken Sie auf die Karte, um mehr zu erfahren.
https://archiv.cdu.de/innere-sicherheit

https://archiv.cdu.de/artikel/fuer-innere-sicherheit-und-ordnung

https://archiv.cdu.de/artikel/freiheit-und-sicherheit-durch-einen-starken-staat

https://archiv.cdu.de/artikel/fuer-ordnung-und-sicherheit

https://www.cducsu.eu/innere-sicherheit

https://www.severint.net/2019/04/19/wahlplakate-europawahl-2019-fuer-sicherheit-und-ordnung-cdu/


Innere Sicherheit, die alle stärkt
https://www.spdnds.de/sicherheit-die-alle-staerkt/

Migration
Vereinigte Staaten von Amerika
TikTok-Trend: Chinesen auf dem Weg in die USA
Franziska Wüst (DW Washington)
26.02.202426. Februar 2024
Schwache Konjunktur und politische Repression treiben immer mehr Chinesen ins Ausland.
Viele suchen ein besseres Leben in den USA. Auf TikTok und YouTube erfahren sie, wie sie dorthin gelangen.
https://www.dw.com/de/mit-tiktok-und-youtube-aus-china-in-die-usa/a-68277891

Ranking 2024
Das sind die zehn reichsten Frauen der Welt
Ein Großteil der reichsten Frauen der Welt stammt aus den USA.
Doch auch europäische Vertreterinnen schaffen es in das Ranking 2024.
Ein Überblick.
23.02.2024 - 16:40 Uhr
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/management/ranking-2024-das-sind-die-zehn-reichsten-frauen-der-welt/25729550.html

Rede in Moskau
Putins Atomdrohung: Wie groß ist die Gefahr für Deutschland?
29.02.2024, 18:09 Uhr • Lesezeit: 8 Minuten
Von Jo Angerer und Christian Kerl
https://www.morgenpost.de/politik/article241787856/Putins-Atomdrohung-Wie-gross-ist-die-Gefahr-fuer-Deutschland.html

Regisseur İlker Çatak beklagt Ignoranz in deutschen Medien
01.03.2024
https://www.deutschlandfunkkultur.de/regisseur-i-lker-atak-beklagt-ignoranz-in-deutschen-medien-100.html


Film & Serie
Filmregisseur verärgert
Hasnain Kazim: Medienkritik von İlker Çatak ist berechtigt
Kazim, Hasnain · 29. Februar 2024, 23:15 Uhr
https://www.deutschlandfunkkultur.de/rassismus-in-kultur-und-medien-oscar-nominierter-i-lker-atak-wird-ignoriert-dlf-kultur-0defe66d-100.html
Der Journalist Hasnain Kazim zeigt Verständnis für den Ärger des Oscar-Nominierten İlker Çatak darüber, dass er in vielen Medien ignoriert wird. Er sieht den Grund dafür aber eher in Nachlässigkeit und würde nicht von Rassismus sprechen. 08:48 Minuten
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/29/rassismus_in_kultur_und_medien_oscar_nominierter_ilker_catak_drk_20240229_2315_0defe66d.mp3


Interview
Oscar-Nominierter İlker Çatak
"Diese Doppelmoral kotzt mich an"
von Denise Snieguolė Wachter
27.02.2024, 11:59
4 Min.
İlker Çataks Film "Das Lehrerzimmer" ist als bester internationaler Film bei den Oscars nominiert.
Dennoch ist der Filmemacher wütend über die deutsche Berichterstattung.
Zu einseitig, zu nationalistisch.
Menschen mit Migrationsgeschichte würden übersehen, lautet sein bitteres Urteil.
https://www.stern.de/kultur/regisseur-i%CC%87lker-%C3%A7atak---ich-bleibe-immer-nur-der-andere--34493340.html


Film & Serie
Academy Awards
Drei Deutsche unter den Nominierten
Die Favoriten bei den 96. Academy Awards sind „Oppenheimer“, „Poor Things“ und „Killers of the Flower Moon“.
Unter den Nominierten sind drei Deutsche: Schauspielerin Sandra Hüller sowie Wim Wenders und İlker Çatak für den besten internationalen Film.
Burg, Susanne · 23. Januar 2024, 18:08 Uhr
https://www.deutschlandfunkkultur.de/das-lehrerzimmer-sandra-hueller-und-wim-wenders-wer-hat-chancen-auf-den-oscar-dlf-kultur-6a5850ba-100.html
06:10 Minuten
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/01/23/das_lehrerzimmer_sandra_hueller_und_wim_wenders_wer_hat_drk_20240123_1808_6a5850ba.mp3

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auch in diese Bereich ist nun endlich Lehrnfächigkeit erkennbar,
nachdem nur noch Vollpfosten von "Verschwörungs-Theoretikern" sprechen und schreiben
sprechen und schreiben kaum noch Medienvertreter*innen
vom Migrations-Hinterhalt / Hintergrund

doch vom "Missbrauchs"-Gefassel,
den "Sicherheits"-Kräften/Behörden
und der inflationären Verwendung des deterministischen "Schicksal",
können sie anscheinend ebenso nicht lassen,
wie von dem unlogischem Gefassel
"dies und jenes sei nicht vergleichbar"
und der ständigen Verwechselung
von dasselbe und das Gleiche

bis die Medien-Schaffenden, Berufspolitker*innen etc.
auch mal über all den bullshit, der ihren Mund verlässt,
nachdenken und vernünftige Schlüsse ziehen
und ihren unreflektierten Sprachgebrauch ändern,
wird wohl noch viel Zeit vergehen

da machen diese kleinen Fortschritte Hoffnung
und können als positive Beispiele,
für erfolgreiche Kritik und Lehrfähigkeit dienen,
die auch die Kolleg*innen zum nachdenken bringen könnte,
die die Kritik verstehen, aber aus Opportunismus keine Änderung,
bei der Verwendung des bullshits wie "Rechts-Radikal", "Rechts-Extrem"
oder der unkritischen Übernahme des (selbst-)verharmlosenden
"alternative Medien" unternehmen

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wie bei der New York Times
so läßt dich auch bei der NZZ die Bezahlschranke umgehen

bei der NYT reicht es den Lagevorgang der Seite zu stoppen
bei der NZZ ist es etwas schwieriger
aber es geht
den Inhalt der Seite während des Lagevorgangs copieren
bevor die Schranke erscheint 😊


Der Fall Smirnov offenbart die Schwäche der Republikaner für russische Desinformation
https://www.nzz.ch/international/smirnov-saga-offenbart-die-republikanische-schwaeche-fuer-russische-desinformation-ld.1819308
Haben sich die Republikaner zu Putins Werkzeug gemacht?
Ihre Korruptionsvorwürfe gegen Präsident Joe Biden beruhten auf einem wichtigen Zeugen: Alexander Smirnov.
Doch der FBI-Informant log vermutlich und pflegte Kontakte zum russischen Geheimdienst.
Christian Weisflog, Washington 27.02.2024, 05.30 Uhr
4 min

Nach einer kurzzeitigen Entlassung aus der Untersuchungshaft verhüllt Alexander Smirnov sein Gesicht.
K. M. Cannon / Las Vegas Review-Journal / AP

Vor acht Jahren versuchte Russland die amerikanischen Präsidentschaftswahlen «auf systematische Weise» zu Donald Trumps Gunsten zu beeinflussen. So steht es im Untersuchungsbericht des Sonderermittlers Robert Mueller. Nun befinden sich die USA erneut in einem Wahljahr, und der Fall des FBI-Informanten Alexander Smirnov macht Schlagzeilen. Seit kurzem steht er unter Anklage. Wobei die zuständige Staatsanwaltschaft ihm schwere Vergehen vorwirft: «Er verbreitet aktiv neue Lügen, welche einen Einfluss auf die amerikanischen Wahlen haben könnten, nachdem er sich im November mit russischen Geheimdienstleuten getroffen hatte.»

Im Zentrum von Smirnovs mutmasslichen Lügen steht Hunter Biden, der Sohn des amerikanischen Präsidenten. Dabei geht es um angebliche Schmiergeldzahlungen, die Hunter und sein Vater Joe Biden vom ukrainischen Energiekonzern Burisma erhalten haben sollen. Gemäss den Ermittlern war dies womöglich eine gezielte russische Desinformation. In einem gerichtlichen Antrag für eine Verlängerung der Untersuchungshaft schrieben sie kürzlich: «In einem Verhör am 14. Februar gestand Smirnov, dass Funktionäre mit Verbindungen zum russischen Geheimdienst an der Weitergabe einer Geschichte zu Geschäftsperson 1 beteiligt waren.» Mit Geschäftsperson 1 ist Hunter Biden gemeint.
Republikaner wollten Smirnov glauben

Sollten sich die Vorwürfe der Ermittler bewahrheiten, wären Smirnovs Lügen jedoch nicht der eigentliche Skandal. Das Erschütternde daran wäre, dass führende Politiker der Republikanischen Partei diese Lügen ungeprüft übernahmen, um Präsident Joe Biden zu schaden. Und dies, obwohl bereits klar war, dass die Informationen wenig glaubwürdig sind.
Präsident Biden umarmt seinen Sohn Hunter nach einem Restaurantbesuch vor kurzem in Los Angeles.
Präsident Biden umarmt seinen Sohn Hunter nach einem Restaurantbesuch vor kurzem in Los Angeles.
Stephanie Scarbrough / AP

Um dies zu verstehen, braucht es einen Blick in die Vergangenheit: Im vergangenen September trat Kevin McCarthy mit bedeutungsschweren Worten vor die Kameras im Capitol. Der damalige republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses ordnete Impeachment-Ermittlungen gegen Präsident Joe Biden an. Dabei warf er ihm Machtmissbrauch und eine «Kultur der Korruption» vor. «Sogar ein zuverlässiger FBI-Informant hat den Vorwurf von gezahlten Bestechungsgeldern an die Familie Biden erhoben.»

McCarthy meinte damit Alexander Smirnov. Der israelisch-amerikanische Doppelbürger spricht Russisch und soll über gute Kontakte zu den Macht- und Wirtschaftseliten im postsowjetischen Raum verfügen. Deshalb galt er der amerikanischen Bundespolizei seit 2010 bei früheren Ermittlungen als wichtige und nützliche Quelle. Im Juni 2020 erzählte er seinem Ansprechpartner beim FBI indes eine ungeheuerliche Geschichte: Als Joe Biden 2015 noch Vizepräsident war und sein Sohn Hunter Biden im Aufsichtsrat von Burisma sass, sollen sie von der Firma je fünf Millionen Dollar an Bestechungsgeldern erhalten haben. Im Gegenzug sollte Biden als amerikanischer Vizepräsident die Entlassung des ukrainischen Generalstaatsanwalts Viktor Schochin erzwingen, der angeblich gegen Burisma ermittelte.

Bereits einen Monat zuvor, am 19. Mai 2020, sandte Smirnov seinem Betreuer beim FBI Textnachrichten, in denen er eine gewisse Voreingenommenheit gegenüber Biden durchblicken liess. In der Ukraine und in Russland berichteten alle Medien über geleakte Telefongespräche zwischen Biden und dem damaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, so der Informant. «Es sieht nicht gut aus für Biden», textete Smirnov. «Biden wird ins Gefängnis gehen )))).»

Donald Trump junior teilte ein Telefonmitschnitt auf Twitter und schrieb: «Huch!!!! Das ist keine ‹perfekte Unterhaltung›.» Wirklich interessant waren die Gespräche indes nicht. Biden machte darin Schochins Entlassung zur Voraussetzung für weitere finanzielle Garantien an Kiew. Das war eine sinnvolle Forderung. Der ukrainische Generalstaatsanwalt galt auch vielen Demokratieaktivisten in der Ukraine als völlig korrupt. Sie wollten ihn los haben, um den Rechtsstaat zu reformieren.

Interessanter als der Inhalt der Aufzeichnungen ist die Quelle des Leaks: Der prorussische Abgeordnete Andri Derkatsch präsentierte die Mitschnitte bei einer Medienkonferenz in Kiew. Laut dem amerikanischen Justizministerium war er ein «aktiver russischer Agent», der immer noch enge Kontakte zu den Geheimdiensten des Kremls unterhält.
Anklage hält ihre Beweise für «stark»

Das FBI stufte Smirnovs Informationen zu den angeblichen Biden-Verstrickungen in der Ukraine bereits 2020 als wenig glaubwürdig ein. Doch davon wollten die republikanischen Abgeordneten, die im Repräsentantenhaus das Impeachment gegen den Präsidenten vorantrieben, nichts wissen. Irgendwie gelangten sie an das FBI-Dokument, in dem Smirnovs Korruptionsvorwürfe 2020 im Detail erfasst wurden. Im vergangenen Sommer veröffentlichte der Abgeordnete James Comer das Dokument. Das Justizministerium habe dieses «begraben wollen, um die Bidens zu schützen», behauptete er.

Nun ist es jedoch ausgerechnet der Sonderermittler David Weiss, der die Anklage gegen Smirnov führt. Er wurde im August auf Druck der Republikaner mit weiteren Vollmachten ausgestattet, um die Vorwürfe gegen Hunter Biden und seine fragwürdigen Geschäftsbeziehungen gründlich zu untersuchen. Bisher hat Weiss den Präsidentensohn aber «nur» wegen Steuerhinterziehung und des unrechtmässigen Kaufs einer Schusswaffe angeklagt.

Smirnov hat seine Schuld derweil noch nicht gestanden. Die Staatsanwaltschaft hält ihre Beweise indes für «stark». Ein Richter in Los Angeles ordnete am Montag an, dass er aufgrund einer Fluchtgefahr in Untersuchungshaft bleibt. Bei einer Verurteilung drohen dem Informanten bis zu 25 Jahre Gefängnis. Kommt es dazu, ist dies auch ein schlechtes Zeugnis für die Republikaner und ihren mutmasslichen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump. Experten warnen bereits wieder davor, dass Russland mit gezielten Falschinformationen im Internet versucht, ähnlich wie 2016 die Wahlen in den USA zu beeinflussen. Aber anstatt die russische Desinformation zu bekämpfen, übernehmen viele Konservative und ihre Medien diese in Trumps Sog nicht selten begeistert.

Dadurch lassen sich die Grenzen zwischen russischer Beeinflussung und republikanischen Botschaften teilweise nur noch schwer unterscheiden. So verglich sich der ehemalige Präsident kürzlich etwa mit dem unter ungeklärten Umständen in Haft verstorbenen russischen Dissidenten Alexei Nawalny. Trumps Botschaft ist dabei klar: Bidens Regierung ist mindestens so autoritär und korrupt wie das russische Regime, wenn nicht noch schlimmer. Sie ist der grösste Feind, den es zu bekämpfen gilt. Wladimir Putin dürfte sich im Kreml ins Fäustchen lachen und denken, dass er sich diese Lüge nicht hätte besser ausdenken können.

Köln

https://t.me/raba161/309

Heraus zum #8März für den Frauen*kampftag.
Doch wohin?

Der emanzipatorische und queerfeministische Frauen*kampftag in #Köln wird von der AfD angegriffen und von linken Antisemit:innen gespalten.
Denn hier wird (sehr grob umrissen) auf die bestehenden Ungrechtigkeiten, Diskriminierungen und die Unterdrückung von Frauen* sowie LGBTIQ+ aufmerksam gemacht, Gleichberechtigung und die Beseitigung binärer Geschlechterideologie gefordert.

Das Bündnis 8M Köln mobilisiert auch gegen antisemitische Zustände und erkennt damit das Problem in Form der gegen Jüdinnen gerichteten Diskriminierung und Misogynie an.
Sicher ist: Die antisemitischen "Zora" und "Frauenkollektiv" sind nicht Teil des Bündnisses!

Nähere Infos:

https://www.instagram.com/p/C38XrASsPNX/
https://twitter.com/RABA_CGN/status/1763268153235161271
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Vorfall im Rathaus Neukölln "Die Reaktion der Bezirksverordneten hat die Stimmung weiter angeheizt"
Fr 23.02.24 | 15:29 Uhr | Von Hasan Gökkaya
Eine BVV-Sitzung in Neukölln verläuft im Beisein von Besuchern normal - bis der Tagespunkt "Neukölln fordert das Ende des Kriegs in Gaza" vorgetragen wird.
Es kommt zu lautstarken Rufen, die Versammlung wird gestoppt, Hausverbote werden verteilt.
Was war passiert?
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/02/bvv-neukoelln-vorfall-israel-pro-palaestina-linke-cdu-spd.html


Rathaus Neukölln: Palästina-Demonstranten stören BVV-Sitzung massiv
Die Linke wollte mit einem Antrag im Rathaus Neukölln das Ende der Angriffe Israels auf Gaza fordern.
Als der Antrag abgelehnt wird, bringen propalästinensische Störer die Sitzung zum Abbruch.
Christian Gehrke
22.02.2024 | aktualisiert am 22.02.2024 - 23:14 Uhr
https://www.berliner-zeitung.de/news/palaestina-demonstranten-stoeren-bvv-sitzung-im-rathaus-neukoelln-massiv-li.2190057