Schein-Demokratie und Pseudo-Oppositioneller
Russland
Gericht bestätigt Nadeschdins Ausschluss von Präsidentschaftwahl
Boris Nadeschdin wurde wegen angeblicher Formfehler nicht zur russischen Präsidentschaftswahl zugelassen.
Sein Einspruch vor dem obersten Gericht ist gescheitert.
21. Februar 2024, 20:19 Uhr
https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-02/russland-boris-nadeschdin-praesidentschaftswahl-zulasung-gericht
Russland
Gericht bestätigt Nadeschdins Ausschluss von Präsidentschaftwahl
Boris Nadeschdin wurde wegen angeblicher Formfehler nicht zur russischen Präsidentschaftswahl zugelassen.
Sein Einspruch vor dem obersten Gericht ist gescheitert.
21. Februar 2024, 20:19 Uhr
https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-02/russland-boris-nadeschdin-praesidentschaftswahl-zulasung-gericht
ZEIT ONLINE
Russland: Gericht bestätigt Nadeschdins Ausschluss von Präsidentschaftwahl
Boris Nadeschdin wurde wegen angeblicher Formfehler nicht zur russischen Präsidentschaftswahl zugelassen. Sein Einspruch vor dem obersten Gericht ist gescheitert.
rechts-konservative / salonfaschistische CDUler*innen
Publizist*innen und andere braune Hetzer*innen
2:08
Happy Birthday! Ein Jahr „Stimmt!-Der Nachrichtentalk“
Stimmt! Der Nachrichten-Talk
99.700 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=O2o4KzLMxRo
18.238 Aufrufe 09.01.2024 #nachrichten #stimmt #talk talk
„Stimmt!“ wird ein Jahr alt! Am 09. Januar 2023 ging unsere erste Folge online.
Danke an Euch alle für das fleißige Schauen der Sendung, das Abonnieren unseres Kanals,
das Lob und auch die konstruktive Kritik!
Wir freuen uns schon auf die erste Folge im neuen Jahr. Am 22. Januar sind wir zurück!
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Stimmt! Der Nachrichten-Talk
https://inrur.is/wiki/Stimmt!_Der_Nachrichten-Talk
AQUA-Höfe Berlin
https://inrur.is/wiki/AQUA-H%C3%B6fe_Berlin
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Wir freuen uns schon auf die erste Folge im…
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und weiter geht es mit den Intifada-Demos in Bremen
https://t.me/demotickerhb/382
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Telegram
Demoticker HB
Free Palestine – Free Gaza Demo
Sonntag 25.02.2024 | 15:30 Uhr | Bremen Hauptbahnhof
Komm und sei Teil unserer wöchentlichen Demonstrationen, um lautstark für Veränderung einzutreten!
Von Bremen bis Gaza müssen unsere Stimmen gehört werden. Es ist Zeit…
Sonntag 25.02.2024 | 15:30 Uhr | Bremen Hauptbahnhof
Komm und sei Teil unserer wöchentlichen Demonstrationen, um lautstark für Veränderung einzutreten!
Von Bremen bis Gaza müssen unsere Stimmen gehört werden. Es ist Zeit…
der Demo-Ticker Bremen
hat auch für andere "nationale Befreiungs-Bewegungen" ein Herz
und damit ziemlich viele Schnittmengen in viele Richtungen
die Braunzone, wie auch dem Islamismus
mit Emanzipation hat der Scheiß wenig gemein
Martin Lejeune war dort auch schon vor Ort
und hat davon berichtet
in der Zeit vor seinem größeren Bekanntwerden
https://t.me/demotickerhb/381
https://www.instagram.com/p/C3kpa42MFpX/
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Volk
https://inrur.is/wiki/Volk
Befreiungs-Nationalismus
https://inrur.is/wiki/Befreiungs-Nationalismus
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hat auch für andere "nationale Befreiungs-Bewegungen" ein Herz
und damit ziemlich viele Schnittmengen in viele Richtungen
die Braunzone, wie auch dem Islamismus
mit Emanzipation hat der Scheiß wenig gemein
Martin Lejeune war dort auch schon vor Ort
und hat davon berichtet
in der Zeit vor seinem größeren Bekanntwerden
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Volk
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Demoticker HB
48. Jahrestag der DARS/Westsahara – None of us are free, until all of us are free
Dienstag 27.02.2024 | 16:00 Uhr | Marktplatz Bremen
Vive la lucha! Viva Sahara! El frente polisario vencerá! 48. Jahre Demokratisch Arabische Republik Sahara. 48. Jahre Kampf…
Dienstag 27.02.2024 | 16:00 Uhr | Marktplatz Bremen
Vive la lucha! Viva Sahara! El frente polisario vencerá! 48. Jahre Demokratisch Arabische Republik Sahara. 48. Jahre Kampf…
der verschwörungs-ideologische Querfront-Mob
via NachDenkSeiten
9:30:19
LIVE: Julian Assange Extradition Hearing
https://www.youtube.com/watch?v=wtQfbZ9taNw&list=PLpNi0Wmi7L80YYabA3qOGKP8ZporDTlRA
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1152 Videos
https://www.youtube.com/@FreeAssangeNews/videos
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Julian Assange
https://inrur.is/wiki/Julian_Assange
NachDenkSeiten
https://inrur.is/wiki/NachDenkSeiten
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via NachDenkSeiten
9:30:19
LIVE: Julian Assange Extradition Hearing
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LIVE: Julian Assange Extradition Hearing
Stay tuned for live updates from The Royal Courts of Justice.
Donate to our crowdfunder here: https://www.crowdfunder.co.uk/p/free-assange
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Stefan Möller
Landessprecher der AfD Thüringen, MdL & Justizausschussvorsitzender im Thüringer Landtag, Anwalt
die Ratte hinter seinem Namen hat er wohl selber so gewählt 😉
Stefan Möller🐀
@MoellerAfD
Erst mussten wir uns den Zugang erklagen, dann wurden die Schlösser der Halle zugeklebt und wir kamen zunächst nicht rein. Warum unser #Bürgerdialog der #AfD-Fraktion #Thueringen nicht stattfinden sollte, sieht man hier: Große Halle, voll besetzt, tolle Stimmung.
6:57 PM · Feb 20, 2024
https://twitter.com/MoellerAfD/status/1760000684475248663
Landessprecher der AfD Thüringen, MdL & Justizausschussvorsitzender im Thüringer Landtag, Anwalt
die Ratte hinter seinem Namen hat er wohl selber so gewählt 😉
Stefan Möller🐀
@MoellerAfD
Erst mussten wir uns den Zugang erklagen, dann wurden die Schlösser der Halle zugeklebt und wir kamen zunächst nicht rein. Warum unser #Bürgerdialog der #AfD-Fraktion #Thueringen nicht stattfinden sollte, sieht man hier: Große Halle, voll besetzt, tolle Stimmung.
6:57 PM · Feb 20, 2024
https://twitter.com/MoellerAfD/status/1760000684475248663
X (formerly Twitter)
Stefan Möller🐀 (@MoellerAfD) on X
Erst mussten wir uns den Zugang erklagen, dann wurden die Schlösser der Halle zugeklebt und wir kamen zunächst nicht rein. Warum unser #Bürgerdialog der #AfD-Fraktion #Thueringen nicht stattfinden sollte, sieht man hier: Große Halle, voll besetzt, tolle Stimmung.
und noch ein event der anti-zionistischen, bewegungs-linken
Populismus Org IL
eine Busfahrt zu Protesten und Gegengipfel in Wien
https://t.me/InterventionistischeLinkeBerlin/919
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Interventionistische Linke
https://inrur.is/wiki/Interventionistische_Linke
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Populismus Org IL
eine Busfahrt zu Protesten und Gegengipfel in Wien
https://t.me/InterventionistischeLinkeBerlin/919
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Interventionistische Linke
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Telegram
IL* Berlin Info
Solibus 🚌 nach Wien zum People‘s Summit against EGC, dem Gegengipfel zum Europäischen Gasgipfel ✊
Kommt mit uns nach Wien um dem Weiter-So entgegenzutreten und Alternativen aufzubauen und zu entwickeln, für ein Leben jenseits des Kapitalismus. Vom 22.-24.…
Kommt mit uns nach Wien um dem Weiter-So entgegenzutreten und Alternativen aufzubauen und zu entwickeln, für ein Leben jenseits des Kapitalismus. Vom 22.-24.…
16:18
Wie die AfD Journalismus ersetzen will
ZDFheute Nachrichten
https://www.youtube.com/watch?v=GMm-tOAtYeM
Wie die AfD Journalismus ersetzen will
ZDFheute Nachrichten
https://www.youtube.com/watch?v=GMm-tOAtYeM
YouTube
Wie die AfD Journalismus ersetzen will
Die AfD ist seit Sommer 2023 in Umfragen bundesweit zweitstärkte Kraft. Brandenburg, Thüringen und Sachsen wählen im Herbst. Hier führt die AfD die Umfragen an. Eine Ursache: die Kommunikation der Partei. Die teils rechtsextreme Partei provoziert und polarisiert.…
Antifas gegen Antisemitismus
Hanna Veiler ist kein Einzelfall. Jüdinnen und Juden werden systematisch verfolgt, diskriminiert.
https://t.me/raba161/308
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Rheinisches antifaschistisches Bündnis gegen Antisemitismus
https://inrur.is/wiki/Rheinisches_antifaschistisches_B%C3%BCndnis_gegen_Antisemitismus
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Hanna Veiler ist kein Einzelfall. Jüdinnen und Juden werden systematisch verfolgt, diskriminiert.
https://t.me/raba161/308
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Rheinisches antifaschistisches Bündnis gegen Antisemitismus
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Telegram
Antifas gegen Antisemitismus
Hanna Veiler ist kein Einzelfall. Jüdinnen und Juden werden systematisch verfolgt, diskriminiert.
weitere Abgründe
bezüglich verschwörungs-ideologische Querfronten
und Julian Assange
https://t.me/UnsereZeitenWende/89
https://t.me/plattform_respekt/3890
Am 20. Februar 2024, am 1. Anhörungstag von Julian Assanges Berufung gegen seine Auslieferung an die USA vor dem High Court in London, gab es eine Kundgebung am Wiener Stephansplatz. Ich durfte eine Rede halten, die Du hier nachlesen und ansehen kannst.
„Wenn ich ihn sehe, bin ich immer wieder erstaunt über seine Fähigkeit, weiter zu kämpfen. Der Kampfgeist, dieselbe Flamme existiert immer noch in ihm“, sagte Julians Bruder letztes Jahr in einem Interview. „Die ganze Unterstützung, diese globale Welle der Unterstützung. Das ist es, was ihn wirklich aufrichtet in diesem Höllenloch.“
https://zeitenwende-magazin.at/wir-sind-diejenigen-auf-die-er-sich-verlaesst-rede-fuer-julian-assange/
https://t.me/UnsereZeitenWende
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https://t.me/plattform_respekt/3891
Österreichischer Journalistenclub schließt Chefredakteurin von Die Krähe aus
Eigentlich hätte Liza Ulitzka, Chefredakteurin von Die Krähe und Vorstandsmitglied im ÖJC, diesen Donnerstag diese –> (https://www.oejc.at/22-02-2024-assanges-letzte-anhoerung/) interessante Podiumsdiskussion zum Ausgang der Anhörung von Julian Assange moderieren sollen.
Doch gestern stimmt der Vorstand des ÖJC für einen kompletten Ausschluss von Liza Ulitzka aus dem Journalistenverein. Sie hat Hausverbot und muss ihren Presseausweis zurückgeben. Der Grund? Julian Assange.
Die ganze Geschichte lest ihr hier (https://diekraehe.at/weitere-artikel/)
bezüglich verschwörungs-ideologische Querfronten
und Julian Assange
https://t.me/UnsereZeitenWende/89
https://t.me/plattform_respekt/3890
Am 20. Februar 2024, am 1. Anhörungstag von Julian Assanges Berufung gegen seine Auslieferung an die USA vor dem High Court in London, gab es eine Kundgebung am Wiener Stephansplatz. Ich durfte eine Rede halten, die Du hier nachlesen und ansehen kannst.
„Wenn ich ihn sehe, bin ich immer wieder erstaunt über seine Fähigkeit, weiter zu kämpfen. Der Kampfgeist, dieselbe Flamme existiert immer noch in ihm“, sagte Julians Bruder letztes Jahr in einem Interview. „Die ganze Unterstützung, diese globale Welle der Unterstützung. Das ist es, was ihn wirklich aufrichtet in diesem Höllenloch.“
https://zeitenwende-magazin.at/wir-sind-diejenigen-auf-die-er-sich-verlaesst-rede-fuer-julian-assange/
https://t.me/UnsereZeitenWende
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https://t.me/plattform_respekt/3891
Österreichischer Journalistenclub schließt Chefredakteurin von Die Krähe aus
Eigentlich hätte Liza Ulitzka, Chefredakteurin von Die Krähe und Vorstandsmitglied im ÖJC, diesen Donnerstag diese –> (https://www.oejc.at/22-02-2024-assanges-letzte-anhoerung/) interessante Podiumsdiskussion zum Ausgang der Anhörung von Julian Assange moderieren sollen.
Doch gestern stimmt der Vorstand des ÖJC für einen kompletten Ausschluss von Liza Ulitzka aus dem Journalistenverein. Sie hat Hausverbot und muss ihren Presseausweis zurückgeben. Der Grund? Julian Assange.
Die ganze Geschichte lest ihr hier (https://diekraehe.at/weitere-artikel/)
Telegram
Unsere ZeitenWende
Am 20. Februar 2024, am 1. Anhörungstag von Julian Assanges Berufung gegen seine Auslieferung an die USA vor dem High Court in London, gab es eine Kundgebung am Wiener Stephansplatz. Ich durfte eine Rede halten, die Du hier nachlesen und ansehen kannst.
…
…
Spitzengespräch
Wie lange hält die Ukraine noch durch?
Im SPIEGEL-Talk streiten Sicherheitsexpertin Claudia Major und Linkenpolitiker Gregor Gysi über einen Friedensplan und Angriffe auf russischen Boden. Reporter Christoph Reuter berichtet von Kriegsmüdigkeit und dem Grauen der Front.
Moderiert von Markus Feldenkirchen
21.02.2024, 21.19 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/ukraine-gregor-gysi-und-claudia-major-im-spiegel-talk-wie-lange-haelt-die-ukraine-noch-durch-a-cef422e5-313f-483b-9959-6fbe4a1925c3#ref=rss
Wie lange hält die Ukraine noch durch?
Im SPIEGEL-Talk streiten Sicherheitsexpertin Claudia Major und Linkenpolitiker Gregor Gysi über einen Friedensplan und Angriffe auf russischen Boden. Reporter Christoph Reuter berichtet von Kriegsmüdigkeit und dem Grauen der Front.
Moderiert von Markus Feldenkirchen
21.02.2024, 21.19 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/ukraine-gregor-gysi-und-claudia-major-im-spiegel-talk-wie-lange-haelt-die-ukraine-noch-durch-a-cef422e5-313f-483b-9959-6fbe4a1925c3#ref=rss
www.spiegel.de
Gregor Gysi und Claudia Major im SPIEGEL-Talk: Wie lange hält die Ukraine noch durch?
Im SPIEGEL-Talk streiten Sicherheitsexpertin Claudia Major und Linkenpolitiker Gregor Gysi über einen Friedensplan und Angriffe auf russischem Boden. Reporter Christoph Reuter berichtet von Kriegsmüdigkeit und dem Grauen der Front.
mit Bezahlschranke
Israels Vorgehen im Gazastreifen
Zerteile und herrsche
Eine neue Straße trennt den Norden vom Süden, eine Pufferzone verstärkt die Teilung:
Um Gaza zu kontrollieren, schafft Israels Armee Fakten.
Analysten befürchten langfristige Hindernisse für die Lösung des Konflikts.
Von Thore Schröder, Jerusalem
21.02.2024, 21.59 Uhr
https://www.spiegel.de/ausland/israels-vorgehen-im-gazastreifen-eine-neue-strasse-trennt-den-norden-vom-sueden-a-9c7b31f4-d328-4a16-b780-11f5be401553#ref=rss
Israels Vorgehen im Gazastreifen
Zerteile und herrsche
Eine neue Straße trennt den Norden vom Süden, eine Pufferzone verstärkt die Teilung:
Um Gaza zu kontrollieren, schafft Israels Armee Fakten.
Analysten befürchten langfristige Hindernisse für die Lösung des Konflikts.
Von Thore Schröder, Jerusalem
21.02.2024, 21.59 Uhr
https://www.spiegel.de/ausland/israels-vorgehen-im-gazastreifen-eine-neue-strasse-trennt-den-norden-vom-sueden-a-9c7b31f4-d328-4a16-b780-11f5be401553#ref=rss
Spiegel
(S+) Israel zerschneidet den Gazastreifen: Zerteile und herrsche
Eine neue Straße trennt den Norden vom Süden, eine Pufferzone verstärkt die Teilung: Um Gaza zu kontrollieren, schafft Israels Armee Fakten. Analysten befürchten langfristige Hindernisse für die Lösung des Konflikts.
Raumfahrt
Satellit ERS-2 ist in den Nordpazifik gestürzt
Der europäische Umweltbeobachtungssatellit ERS-2
ist heute Abend in die Erdatmosphäre eingetreten und zwischen Hawaii und Alaska in den Nordpazifik gestürzt.
21.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/satellit-ers-2-ist-in-den-nordpazifik-gestuerzt-100.html
Satellit ERS-2 ist in den Nordpazifik gestürzt
Der europäische Umweltbeobachtungssatellit ERS-2
ist heute Abend in die Erdatmosphäre eingetreten und zwischen Hawaii und Alaska in den Nordpazifik gestürzt.
21.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/satellit-ers-2-ist-in-den-nordpazifik-gestuerzt-100.html
Die Nachrichten
Satellit ERS-2 ist in den Nordpazifik gestürzt
Der europäische Umweltbeobachtungssatellit ERS-2 ist heute Abend in die Erdatmosphäre eingetreten und zwischen Hawaii und Alaska in den Nordpazifik gestürzt.
Zweiter Tag der Assange-Anhörung in London
Prössl, Christoph | 21. Februar 2024, 23:37 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/zweiter-tag-der-assange-anhoerung-in-london-dlf-911caff9-100.html
1:14
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/21/zweiter_tag_der_assange_anhoerung_in_london_dlf_20240221_2337_911caff9.mp3
Prössl, Christoph | 21. Februar 2024, 23:37 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/zweiter-tag-der-assange-anhoerung-in-london-dlf-911caff9-100.html
1:14
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Deutschlandfunk
Zweiter Tag der Assange-Anhörung in London
Brasilien: G20-Außenministertreffen beginnt
Rottscheidt, Ina | 21. Februar 2024, 23:34 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/brasilien-g20-aussenministertreffen-beginnt-dlf-cf97edaf-100.html
2:50
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/21/brasilien_g20_aussenministertreffen_beginnt_dlf_20240221_2334_cf97edaf.mp3
Rottscheidt, Ina | 21. Februar 2024, 23:34 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/brasilien-g20-aussenministertreffen-beginnt-dlf-cf97edaf-100.html
2:50
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Deutschlandfunk
Brasilien: G20-Außenministertreffen beginnt
Bundestag: Aktuelle Stunde zum Tod Nawalnys
Wurzel, Steffen | 21. Februar 2024, 23:30 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/bundestag-aktuelle-stunde-zum-tod-nawalnys-dlf-5d0f4c9a-100.html
3:13
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/21/bundestag_aktuelle_stunde_zum_tod_nawalnys_dlf_20240221_2330_5d0f4c9a.mp3
Wurzel, Steffen | 21. Februar 2024, 23:30 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/bundestag-aktuelle-stunde-zum-tod-nawalnys-dlf-5d0f4c9a-100.html
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Deutschlandfunk
Bundestag: Aktuelle Stunde zum Tod Nawalnys
Flugzeugindustrie
Boeing entlässt Manager wegen Baumängeln an der 737 Max
Boeing besetzt die Führung seiner Verkehrsflugzeugsparte neu. Damit versucht das Unternehmen einen Neustart, nachdem Anfang Januar eine 737 Max ein Rumpfteil verloren hatte.
21.02.2024, 20.40 Uhr
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/boeing-entlaesst-manager-wegen-baumaengeln-an-der-737-max-a-32ea106c-68d3-4a49-aecc-f04e0d98611a
Boeing entlässt Manager wegen Baumängeln an der 737 Max
Boeing besetzt die Führung seiner Verkehrsflugzeugsparte neu. Damit versucht das Unternehmen einen Neustart, nachdem Anfang Januar eine 737 Max ein Rumpfteil verloren hatte.
21.02.2024, 20.40 Uhr
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/boeing-entlaesst-manager-wegen-baumaengeln-an-der-737-max-a-32ea106c-68d3-4a49-aecc-f04e0d98611a
Spiegel
Boeing entlässt Manager wegen Baumängeln an der 737 Max
Boeing besetzt die Führung seiner Verkehrsflugzeugsparte neu. Damit versucht das Unternehmen einen Neustart, nachdem Anfang Januar eine 737 Max ein Rumpfteil verloren hatte.
Vermittlungsausschuss
Einigung zu Transparenzgesetz für Kliniken
Im Streit um mehr Transparenz bei Klinik-Behandlungen
hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat eine Einigung gefunden.
Damit stehe einer Beschlussfassung im Bundesrat nichts mehr im Wege,
sagte Bundesgesundheitsminister Lauterbach in Berlin.
21.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/einigung-zu-transparenzgesetz-fuer-kliniken-102.html
Einigung zu Transparenzgesetz für Kliniken
Im Streit um mehr Transparenz bei Klinik-Behandlungen
hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat eine Einigung gefunden.
Damit stehe einer Beschlussfassung im Bundesrat nichts mehr im Wege,
sagte Bundesgesundheitsminister Lauterbach in Berlin.
21.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/einigung-zu-transparenzgesetz-fuer-kliniken-102.html
Die Nachrichten
Einigung zu Transparenzgesetz für Kliniken
Im Streit um mehr Transparenz bei Klinik-Behandlungen hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat eine Einigung gefunden. Damit stehe einer Beschlussfassung im Bundesrat nichts mehr im Wege, sagte Bundesgesundheitsminister Lauterbach in Berlin.
Wikileaks-Gründer
Gericht in London will später über mögliche Auslieferung von Assange entscheiden
Im juristischen Tauziehen um eine Auslieferung von Wikileaks-Gründer Assange an die USA
ist die Anhörung in London ohne Ergebnis zu Ende gegangen.
Die Richter am High Court wollten zu einem späteren Zeitpunkt über die Angelegenheit entscheiden, hieß es.
21.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/gericht-in-london-will-spaeter-ueber-moegliche-auslieferung-von-assange-entscheiden-104.html
Gericht in London will später über mögliche Auslieferung von Assange entscheiden
Im juristischen Tauziehen um eine Auslieferung von Wikileaks-Gründer Assange an die USA
ist die Anhörung in London ohne Ergebnis zu Ende gegangen.
Die Richter am High Court wollten zu einem späteren Zeitpunkt über die Angelegenheit entscheiden, hieß es.
21.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/gericht-in-london-will-spaeter-ueber-moegliche-auslieferung-von-assange-entscheiden-104.html
Die Nachrichten
Gericht in London will später über mögliche Auslieferung von Assange entscheiden
Im juristischen Tauziehen um eine Auslieferung von Wikileaks-Gründer Assange an die USA ist die Anhörung in London ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Die Richter am High Court wollten zu einem späteren Zeitpunkt über die Angelegenheit entscheiden, hieß es.
InRuR
Vermittlungsausschuss Einigung zu Transparenzgesetz für Kliniken Im Streit um mehr Transparenz bei Klinik-Behandlungen hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat eine Einigung gefunden. Damit stehe einer Beschlussfassung im Bundesrat nichts…
Vermittlungsausschuss
Keine Einigung im Bund-Länder-Streit über Wachstumspaket
Im Streit zwischen Bund und Ländern über das Wachstumspaket für Unternehmen ist keine Einigung in Sicht.
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beschloss am Abend
mit einfacher Mehrheit einen Kompromissvorschlag, der aber von der Union nicht mitgetragen wurde.
Für das so genannte Wachstumschancengesetz von Bundesfinanzminister Lindner
ist damit im Bundesrat die erforderliche Zustimmung nicht erkennbar.
21.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/keine-einigung-im-bund-laender-streit-ueber-wachstumspaket-102.html
Union-Zustimmung weiter unsicher
Mehrheit für Wachstumspaket - keine Einigung
21.02.2024 | 22:58
Im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat gibt es eine Mehrheit für ein Wachstumspaket für Unternehmen. Ob die Union im Bundesrat zustimmt, ist aber weiter unklar.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/wachstumspaket-vermittlungsausschuss-mehrheit-100.html
Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag
Mehrheit für Wachstumschancengesetz
Seit Wochen ringen Ampel und Union um ein milliardenschweres Wachstumspaket für Unternehmen.
Im Vermittlungsausschuss kam es nun zwar zu einer Mehrheit, doch die CDU/CSU stellt sich weiter quer.
Der Bundesrat stimmt nun erneut ab.
21.02.2024, 23.20 Uhr
https://www.spiegel.de/wirtschaft/mehrheit-fuer-wachstumschancengesetz-zustimmung-der-union-bleibt-unsicher-a-de4edd61-1901-412b-a582-9c21ea5059a2#ref=rss
Keine Einigung im Bund-Länder-Streit über Wachstumspaket
Im Streit zwischen Bund und Ländern über das Wachstumspaket für Unternehmen ist keine Einigung in Sicht.
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beschloss am Abend
mit einfacher Mehrheit einen Kompromissvorschlag, der aber von der Union nicht mitgetragen wurde.
Für das so genannte Wachstumschancengesetz von Bundesfinanzminister Lindner
ist damit im Bundesrat die erforderliche Zustimmung nicht erkennbar.
21.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/keine-einigung-im-bund-laender-streit-ueber-wachstumspaket-102.html
Union-Zustimmung weiter unsicher
Mehrheit für Wachstumspaket - keine Einigung
21.02.2024 | 22:58
Im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat gibt es eine Mehrheit für ein Wachstumspaket für Unternehmen. Ob die Union im Bundesrat zustimmt, ist aber weiter unklar.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/wachstumspaket-vermittlungsausschuss-mehrheit-100.html
Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag
Mehrheit für Wachstumschancengesetz
Seit Wochen ringen Ampel und Union um ein milliardenschweres Wachstumspaket für Unternehmen.
Im Vermittlungsausschuss kam es nun zwar zu einer Mehrheit, doch die CDU/CSU stellt sich weiter quer.
Der Bundesrat stimmt nun erneut ab.
21.02.2024, 23.20 Uhr
https://www.spiegel.de/wirtschaft/mehrheit-fuer-wachstumschancengesetz-zustimmung-der-union-bleibt-unsicher-a-de4edd61-1901-412b-a582-9c21ea5059a2#ref=rss
Die Nachrichten
Keine Einigung im Bund-Länder-Streit über Wachstumspaket
Im Streit zwischen Bund und Ländern über das Wachstumspaket für Unternehmen ist keine Einigung in Sicht. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beschloss am Abend mit einfacher Mehrheit einen Kompromissvorschlag, der aber von der Union nicht…
InRuR
Vermittlungsausschuss Keine Einigung im Bund-Länder-Streit über Wachstumspaket Im Streit zwischen Bund und Ländern über das Wachstumspaket für Unternehmen ist keine Einigung in Sicht. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beschloss am Abend…
Gescheiterter Investorendeal der DFL
Der Sieg der rebellischen Kurven
21. Februar 2024, 20:55 Uhr
Lesezeit: 3 min
Der Deal ist geplatzt: Das DFL-Präsidium stoppt die Verhandlungen im Investoren-Verfahren. Das hat mit den Protesten der Fans zu tun, aber auch mit Schadensbegrenzung. Nun stellen sich unweigerlich Fragen zur Zukunft der Liga.
Von Philipp Selldorf
https://www.sueddeutsche.de/sport/dfl-investor-gescheitert-protest-fans-1.6383187
Der Sieg der rebellischen Kurven
21. Februar 2024, 20:55 Uhr
Lesezeit: 3 min
Der Deal ist geplatzt: Das DFL-Präsidium stoppt die Verhandlungen im Investoren-Verfahren. Das hat mit den Protesten der Fans zu tun, aber auch mit Schadensbegrenzung. Nun stellen sich unweigerlich Fragen zur Zukunft der Liga.
Von Philipp Selldorf
https://www.sueddeutsche.de/sport/dfl-investor-gescheitert-protest-fans-1.6383187
Süddeutschen Zeitung
Gescheiterter Investorendeal der DFL: Sieg der Kurven
Der große Deal ist geplatzt: Warum das DFL-Präsidium die Verhandlungen im Investoren-Verfahren gestoppt hat.