schon ein Jahr alt
aber gerade erst entdeckt
Braunzone-Polizei

Polizeichat in Sachsen-Anhalt
Hausaufgaben und Judenwitze
16. Februar 2023, 10:50 Uhr
Lesezeit: 2 min
In Sachsen-Anhalt sollen 18 Polizisten aus dem Dienst entlassen werden,
weil sie in einer Chatgruppe antisemitische und gewaltverherrlichende Inhalte teilten.
Von Iris Mayer, Magdeburg
https://www.sueddeutsche.de/politik/polizeiskandal-sachsen-anhalt-chatgruppe-antisemitismus-1.5752389


mit Bezahlschranke
Innenpolitik
Das sind die Konsequenzen aus dem Klassenchat-Skandal von Polizisten in Sachsen-Anhalt
Anfang dieses Jahres erschütterte ein Skandal die Landespolizei. Ehemalige Polizeischüler hatten in einer WhatsApp-Gruppe Bilder und Inhalte mit nationalsozialistischen, antisemitischen, rassistischen und gewaltverherrlichenden Bildern verbreitet. Wie es um die geforderten Konsequenzen steht.
Von Michael Bock Aktualisiert: 10.11.2023, 20:43
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/das-sind-die-konsequenzen-aus-dem-klassenchat-skandal-von-polizeibediensteten-in-sachsen-anhalt-3727286

und diese braune CDU-Ministerin in Sachsen-Anhalt hat gerade ein Problem

Update
Sachsen-Anhalt: CDU-Politikerin zeigt Verständnis für Neonazi-Attacken
Ein Grünen-Abgeordneter im Landtag von Magdeburg und seine Familie werden von Neonazis bedroht. Das habe er sich selbst zuzuschreiben, meint die CDU-Abgeordnete Eva Feußner.
Von Frank Jansen
20.04.2017, 15:03 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/cdu-politikerin-zeigt-verstandnis-fur-neonazi-attacken-4516159.html


Vorwürfe um E-Mail Affäre um Intel-Stabsstelle: Landtagsfraktionen fordern weitere Aufklärung von Feußner
20. Februar 2024, 20:56 Uhr
In Sachsen-Anhalts Landtag drängen Fraktionen auf eine weitere Aufklärung der Affäre um eine Intel-Stabsstelle im Bildungsministerium.
Am Mittwoch wird Ministerin Eva Feußner (CDU) dazu im Parlament wohl Rede und Antwort stehen müssen.
Im Zusammenhang mit der Berichterstattung um eine E-Mail aus der Leitungsebene hatte das Ministerium zuletzt erklärt, es handele sich hierbei um eine Fälschung.
von MDR SACHSEN-ANHALT
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/feussner-intel-e-mail-fake-bildungsministerium-landtag-100.html


Fragwürdige Ausschreibung
Intel-Postenaffäre: Jetzt belastet auch Ex-Schulleiter Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Feußner
In der Affäre um die fragwürdige Ausschreibung eines Intel-Postens
belastet jetzt auch der frühere Leiter des Ecole-Gymnasiums Barleben, Michael Kleinen,
Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva Feußner (CDU).
Von Michael Bock und Alexander Walter Aktualisiert: 20.02.2024, 19:01
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/landespolitik/politik-intel-postenaffaere-feussner-ex-schulleiter-cdu-spd-afd-bildungsministerin-3791476


Abgeordnete fordern weiter Aufklärung von Feußner
Stand: 20.02.2024, 16:49 Uhr
https://www.merkur.de/deutschland/sachsen-anhalt/abgeordnete-fordern-weiter-aufklaerung-von-feussner-zr-92843564.html


MDR AKTUELL - Das Nachrichtenradio
Feußner-Affäre in Sachsen-Anhalt - Ministerin will lückenlos aufklären
Neue Entwicklungen um umstrittene Stellenvergabe im Bildungsministerium
MDR AKTUELL Di 20.02.2024 16:35 Uhr 02:38 min
https://www.mdr.de/audio-2564442_zc-61c1655f_zs-94656218.html


Bildung: Feußner kritisiert Hetzkampagne: Prüft rechtliche Schritte
Aktualisiert am 19. Februar 2024, 17:18 Uhr
Quelle: dpa Sachsen
https://www.zeit.de/news/2024-02/18/gewerkschaft-ruft-zu-warnstreik-in-nahverkehr-auf

Video
Bauernproteste
19. Februar 2024
Wie ein Youtuber dem ZDF ohne Beweise Manipulation unterstellt
von Mats Schönauer
https://uebermedien.de/92427/wie-ein-youtuber-dem-zdf-ohne-beweise-manipulation-unterstellt/


9:02
Hat das ZDF den Bauern-Protest unterwandert?
Topfvollgold
1080 Abonnenten
19.02.2024 #zdf #bauerndemo #bauernproteste
https://www.youtube.com/watch?v=ehImHjzkq6Q
10.931 Aufrufe
Aktuell geht ein Video rum, das beweisen soll, wie das ZDF einen Bauern-Protest in Unterlüß (Niedersachsen) unterwandert. Dabei soll das Kamerateam einen eigenen Mann unter die Demonstranten gemischt haben. Ich habe den Mann ausfindig gemacht und mit ihm und anderen Beteiligten gesprochen. Und es zeigt sich: Der "SKANDAL" ist eigentlich nur ein harmloser Zufall.

Hi, ich bin Mats und recherchiere für euch, damit ihr Fakten von Fiktion unterscheiden könnt.

14.02.2024
Zwei Jahre Krieg: Grünen-Anhänger unterstützen Waffenlieferungen an die Ukraine am stärksten
Im EU- und US-Wahljahr 2024 spitzt sich die Situation für die Ukraine zu.
In der EU sowie in Deutschland steht zwar weiterhin eine Mehrheit hinter den Hilfen für die Ukraine,
das gilt aber vor allem für Anhänger:innen der Parteien der Mitte.
Mehrheitsfähig über alle Parteidifferenzen hinweg ist jedoch eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik:
87 Prozent aller EU-Bürger:innen und 86 Prozent aller Deutschen unterstützen diese.
https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2024/februar/zwei-jahre-krieg-gruenen-anhaenger-unterstuetzen-waffenlieferungen-an-die-ukraine-am-staerksten

Interview
19.02.2024
Lesedauer ca. 8 Minuten
Kohlendioxideinlagerung: »CCS ist keine Universallösung für den Klimaschutz«
Deutschland sollte Kohlendioxid unterirdisch einlagern, sagt die Geophysikerin Susanne Buiter im Interview.
Sie erklärt, was CCS für den Klimaschutz leisten kann – und was nicht.
von Christian Schwägerl
https://www.spektrum.de/news/ccs-ist-keine-universalloesung-fuer-den-klimaschutz/2207385


CCS-Technologie: Wie viel CO2 könnten wir in Deutschland einlagern?
Urban, Karl | 20. Februar 2024, 16:41 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/ccs-technologie-wie-viel-co2-koennten-wir-in-deutschland-einlagern-dlf-8d5a961f-100.html
4:42
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/20/ccs_technologie_wie_viel_co2_koennten_wir_in_deutschland_dlf_20240220_1641_8d5a961f.mp3


CO2-Abscheidung und -Speicherung
https://de.wikipedia.org/wiki/CO2-Abscheidung_und_-Speicherung


CCS: Risiken statt Klimaschutz
https://www.bund.net/klimawandel/ccs/


Carbon Capture and Storage
https://www.umweltbundesamt.de/themen/wasser/gewaesser/grundwasser/nutzung-belastungen/carbon-capture-storage

Mit 100 anderen von Israelis for Peace haben wir diesen Freitag gegen die Deutsche Kriegsunterstützung
für die rechtsradikale Netanjahu Regierung protestiert.
Die drohende Eskalation des israelischen Angriffs auf Gaza wurde in Redebeiträgen
als Wendepunkt beschrieben der die Freilassung der Geiseln und Frieden verunmöglichen könnte.
Die israelische Rechte arbeite währenddessen an der endgültigen Vertreibung der Palästinenser*innen.
Wer in dieser Situation schweigt mache sich mitschuldig.

Kommt jeden Freitag um 16 Uhr zum Außenministerium. Ceasefire Now!

https://t.me/InterventionistischeLinkeBerlin/915

https://t.me/InRuRwiki/860

https://t.me/InRuRwiki/3100

https://t.me/InRuRwiki/3101

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Interventionistische Linke
https://inrur.is/wiki/Interventionistische_Linke

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Missak Manouchian
Armenischer Kämpfer in der Résistance
Den Völkermord an den Armeniern überlebte Missak Manouchian knapp.
Dabei erfuhr er, was Faschismus anrichtet.
In Frankreich kämpfte er in der Résistance gegen die deutsche Besatzung der Nazis.
Vor 80 Jahren wurde er hingerichtet.
Deinyan, Marianna | 21. Februar 2024, 09:05 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/21-02-1944-der-armenische-r-sistance-kaempfer-missak-manouchian-wird-erschossen-dlf-a26e81d0-100.html
5:02
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/21/21021944_der_armenische_resistance_kaempfer_missak_dlf_20240221_0905_a26e81d0.mp3

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Missak Manouchian
https://de.wikipedia.org/wiki/Missak_Manouchian

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Kultur
Erinnerungspolitik
Missak Manouchian: Ruhe im Panthéon
Höchste Ehre in Frankreich für einen armenischen Résistancekämpfer: Missak Manouchian
Kai Böhne 20.02.2024, 17:11 Uhr Lesedauer: 4 Min.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180167.erinnerungspolitik-missak-manouchian-ruhe-im-pantheon.html

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Gegen Krieg, Kolonialismus und jeden Faschismus!
https://asanb.noblogs.org/?event=gegen-krieg-kolonialismus-und-jeden-faschismus

Zielona Gora
https://inrur.is/wiki/Zielona_Gora

na wenn das Juden gegen Faschismus sind
dann kann mensch ja seinen Anti-Zionismus und Antisemitismus
damit verkuppeln / kombinieren / ausleben

immer mehr dieser Gruppen werden gegründet
siehe nächsten post

also da gibt es:

Israelis for Peace
bisher noch kein InRuR-Lemma

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Jewish Bund / Jüdischer antifaschistischer Bund
https://inrur.is/wiki/Jewish_Bund

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https://jidleipzig.wordpress.com/
Jüdisch-israelischer Dissens Leipzig ist ein Netzwerk jüdischer Israelis, die sich mit der Geschichte und Politik ihres Heimatlands kritisch auseinandersetzen.

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Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost
https://inrur.is/wiki/J%C3%BCdische_Stimme_f%C3%BCr_gerechten_Frieden_in_Nahost

European Jews for a Just Peace
https://inrur.is/wiki/European_Jews_for_a_Just_Peace

Jewish Voice for Peace
https://inrur.is/wiki/Jewish_Voice_for_Peace

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Palestinians and Jews for Peace
https://inrur.is/wiki/Palestinians_and_Jews_for_Peace

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Yossi Bartal
https://inrur.is/wiki/Yossi_Bartal

und die
Anarchists Against the Wall
https://inrur.is/wiki/Anarchists_Against_the_Wall
(u.a. 2 Teilnehmer mit Transpi auf der Quds-Tags-Demo in Berlin)

sowie die
Jewish AntiFa Berlin
https://inrur.is/wiki/Jewish_AntiFa_Berlin

Migrantifa
https://inrur.is/wiki/Migrantifa

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Ármin Langer
https://inrur.is/wiki/%C3%81rmin_Langer

und die
Salaam-Schalom Initiative
https://inrur.is/wiki/Salaam-Schalom_Initiative

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taz.die_tageszeitung
18 Std.
❓taz: Die Polizei sucht seit einem Jahr Ihre Tochter, weil sie ihr vorwirft, sich an Angriffen auf Teilnehmende des rechtsextremen „Tag der Ehre“ im Februar 2023 in Budapest beteiligt zu haben. Wie geht Ihre Tochter damit um? Wie gehen Sie damit um?
https://www.instagram.com/p/C3k0N7RNZfx/

coloniallegacy
23 Std.
Es ist Black History Month und aus diesem Anlass starten wir eine Reihe, in der wir euch Schwarze Menschen in Hamburg vorstellen. Heute geht es um den Aktivisten und Antikolonialisten George Padmore .
https://www.instagram.com/p/C3kPQ9ptBFf/

ulrich_srh
21 Std.
Glaube, Macht, Ideologie: Das gefährliche Netz der Abtreibungsgegner
https://www.instagram.com/p/C3kff1SMs1a/

Israel-Hasser gegen Friedensaktivisten
Roger Waters beschimpft Bono
Da er der Opfer des Nova-Festivals gedachte, sei Bono ein »mieser Scheißer«, sagt das Ex-Pink-Floyd-Mitglied
20.02.2024 14:33 Uhr
https://www.juedische-allgemeine.de/kultur/roger-waters-beschimpft-bono/


Israele, Roger Waters attacca Bono Vox: "Chi lo conosce lo vada a prendere..." 20/02/2024
https://www.la7.it/intanto/video/israele-roger-waters-attacca-bono-vox-chi-lo-conosce-lo-vada-a-prendere-20-02-2024-527438



9:51
It’s U2’s Bono vs Pink Floyd’s Roger Waters! #u2 #rogerwaters
Michael Noland: The Bottom Line
32.700 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=rNatngOaYj8
21.02.2024
It’s U2’s Bono vs Pink Floyd’s Roger Waters! #u2 #rogerwaters



Roger Waters: Bono ist „widerlich“ und „scheiße“
„Eure Meinung ist so ekelhaft und so entwürdigend. .. sich für das zionistische Gebilde einzusetzen.“
von Rolling-Stone-Redaktion
19.02.2024
https://www.rollingstone.de/u2-roger-waters-bono-ist-widerlich-und-scheisse-2702529/


Roger Waters brands Bono ‘disgusting’ over Israel speech
Waters has been an outspoken critic of the Israeli government
Kevin E G Perry
1 day ago
https://www.independent.co.uk/arts-entertainment/music/news/roger-waters-bono-israel-gaza-b2498979.html


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13:10
Roger Waters slams Bono and Davos
The Grayzone
344.000 Abonnenten
27.10.2022 #TheGrayzone
https://www.youtube.com/watch?v=fC7JNvJZCZ0
227.159 Aufrufe
In a live discussion with The Grayzone's Max Blumenthal, Aaron Mate and Anya Parampil,
Pink Floyd co-founder Roger Waters slams the Davos-based World Economic Forum
as "a criminal operation" and lets loose on neoliberal frontman Bono.

https://t.me/etvideocontent/3156

https://t.me/etvideocontent/3156?comment=137087

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Ilia Tabere
https://inrur.is/wiki/Ilia_Tabere

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1:15:35
Landtagsdebatte: Abberufung von Ulrich Siegmund | MDR+
https://www.youtube.com/watch?v=6UYIokIie7k
92 Aufrufe Vor 90 Minuten live gestreamt
Die Regierungskoalition in Sachsen-Anhalt will den AfD-Politiker Ulrich Siegmund als Vorsitzenden des Sozialausschusses abberufen.
Eine Entscheidung soll die heutige Landtagsdebatte bringen.
Verfolgen Sie die Debatte hier im Livestream.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/index.html


die Vorschau funktioniert, aber der link selber ist "tot"
https://www.ardmediathek.de/video/mdr/livestream-landtagsdebatte-abberufung-von-ulrich-siegmund/mdr-fernsehen/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy9saXZlLzRlNDYwYTJiLTU3YjYtNGM5OS1iOTFkLWM3MGE4MTAyNTdjYQ

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Ulrich Siegmund
https://de.wikipedia.org/wiki/Ulrich_Siegmund

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Olaf Meister
@olaf_meister
Siegmund wurde als Ausschussvorsitzender im #ltlsa abberufen.
11:26 AM · Feb 21, 2024
https://twitter.com/olaf_meister/status/1760249548247609697

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FAZ Politik
@FAZ_Politik
Die nötige Zweidrittelmehrheit wurde am Mittwoch im Parlament in Magdeburg erreicht. Siegmund hatte seine Teilnahme an dem Treffen eingeräumt.
11:41 AM · Feb 21, 2024
https://twitter.com/FAZ_Politik/status/1760253498447343829

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Ulrich Siegmund
@UlrichSiegmund
Ich habe mich soeben erhobenen Hauptes von den Antidemokraten aller Altparteien als Vorsitzender des Sozialausschusses abwählen lassen. Sie wollten, dass ich mich distanziere oder zurücktrete.

Niemals werde ich mich auf die moralischen Abgründe dieser Leute herablassen, die eine auf Hörensagen fußende Herzkampagne bis heute missbrauchen, um die Opposition zu diskreditieren und zu bekämpfen.

Mein Verbrechen: Die Liebe zu unserem Land und der politische Kampf für eine bessere Zukunft. Und diesen werde ich weiterführen.

#AfDwählen #ltlsa
11:40 AM · Feb 21, 2024
1,930 Views
https://twitter.com/UlrichSiegmund/status/1760253164819800124

3:40
PUTINS KRIEG: "Jeder sagt hinter vorgehaltener Hand!" Was die Ukrainer nicht öffentlich sagen!
WELT Nachrichtensender
1,78 Mio. Abonnenten
21.02.2024 #putin #krieg #ukraine
https://www.youtube.com/watch?v=4kCFFOGTdIs
Bei neuen russischen Angriffen sind in der Ukraine mehrere Menschen getötet und verletzt worden.
Bereits am Dienstagmorgen wurden im nördlichen Gebiet Sumy laut offiziellen Angaben fünf Zivilisten getötet,
als ein Haus im Dorf Sloboda von Drohnen getroffen wurde.
Am Abend meldeten dann die Behörden in Kramatorsk in der östlichen Region Donezk Beschuss.
Ersten Angaben der Staatsanwaltschaft zufolge wurden mindestens sechs Menschen verletzt. WELT-Reporter Gregor Schwung berichtet aus Kiew.

#putin #krieg #ukraine #weltnachrichtensender

LIVE: View of Rafah's tent camp in Gaza amid Israeli bombardment
The Times and The Sunday Times
439.000 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=4mu3l2a27Zg
Aktiver Livestream seit 72 Minuten #livestream #gaza #israel
View of displacement camp in Gaza's Rafah.

The US has warned that an Israeli military operation in Rafah “would be a disaster” if no plan is made to spare more than a million Palestinian civilians trapped in the city.

Israel’s prime minister, Binyamin Netanyahu, said he would not bow to pressure from Washington to postpone an attack on the city, in southern Gaza, where Palestinians have sought refuge from the war that has raged since Hamas’s terrorist attacks inside Israel on October 7.

Visiting troops at Israel’s Zikim military base near Gaza on Tuesday, Netanyahu acknowledged the “considerable pressure on Israel at home and abroad to stop the war before we achieve all of its goals, including a deal at any price to free the hostages”.

LIVE: International Court of Justice hearing on Israel war in Gaza
The Times and The Sunday Times
439.000 Abonnenten
Aktiver Livestream seit 94 Minuten #livestream #worldcourt #israel
Teams from the United States, Russia and France are among those to speak during public hearings at the International Court of Justice (ICJ) to allow parties to give their views on the legal consequences of Israel's occupation of the Palestinian territories before eventually issuing a non-binding legal opinion.
https://www.youtube.com/watch?v=5pKABDC0RDM

35:22
Live aus Kiew: Schwindet der Glaube am Sieg? | Markus Lanz vom 20. Februar 2024
ZDFheute Nachrichten

1,13 Mio. Abonnenten
21.02.2024 #ukraine #russland #krieg
https://www.youtube.com/watch?v=ZU8_S9LJSN8
33.322 Aufrufe
Fast genau zwei Jahre ist es her, dass Russland die Ukraine angegriffen hat. Zwei Jahre, in denen so mancher immer noch überrascht ist, dass die Ukraine dem Angriff noch standhalten kann. Doch wie steht es um die aktuelle Lage an der Front? Und wie erschöpft ist die Gesellschaft eigentlich?
Darüber berichtet die ZDF-Korrespondentin Katrin Eigendorf live aus Kiew.

Wie realistisch ein Sieg der Ukraine wäre und was ein Sieg überhaupt sei, diskutiert Markus Lanz nicht nur mit Katrin Eigendorf, sondern auch mit der Politologin vom NATO Defense College, Florence Gaub.

Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/ivju/

Weitere Gäste in der Sendung:

Mike Mohring, Politiker
Der ehemalige Thüringer CDU-Vorsitzende bewertet die Lage seiner Partei vor der Landtagswahl im Herbst und äußert sich zu den Unvereinbarkeitsbeschlüssen der CDU.

Martin Machowecz, Journalist
Der stellvertretende "Zeit"-Chefredakteur blickt auf etwaige Folgen der Landtagswahl in Thüringen voraus. "Es wird das Land total verändern, was da im Herbst passiert", sagt er.

maischberger am 20.02.2024
20.02.2024 ∙ maischberger ∙ Das Erste
https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/maischberger-am-20-02-2024/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXIvMjAyNC0wMi0yMF8yMy0wNS1NRVo

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21:18
"Putin ist tödlich" – Irina Scherbakowa und Thomas Roth über den Tod Nawalnys | maischberger
tagesschau

1,48 Mio. Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=Xzt5iz4QXEo
5.977 Aufrufe 21.02.2024 #talk #maischberger #Russland
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Die ganze Sendung in der ARD-Mediathek:
https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/maischberger-am-20-02-2024/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXIvMjAyNC0wMi0yMF8yMy0wNS1NRVo

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25:31
Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Amira Mohamed Ali über Ukraine, Nawalny und Putin | maischberger
tagesschau

1,48 Mio. Abonnenten
21.02.2024 #talk #maischberger #Ukraine
https://www.youtube.com/watch?v=grPLFdQGhr4
Die ganze Sendung in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/video/mai...

Kann die Ukraine den Krieg gegen Russland noch gewinnen?
Benötigt es verstärkte Waffenlieferungen, etwas von Taurus-Marschflugkörpern?
Oder braucht es mehr Diplomatie und Verhandlungen? Und was bedeutet der Tod des Oppositionellen Alexej Nawalny für Putin?
Über die Lage in Russland und den Krieg in der Ukraine diskutieren bei Sandra Maischberger die FDP-Verteidigungspolitikerin und EU-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und die Co-Vorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht Amira Mohamed Ali.

00:00 Intro & Begrüßung
00:35 Wie stabil ist die Ampel-Koalition noch?
03:00 Taurus für die Ukraine? Darum stimmt Strack-Zimmermann für die Union
07:00 Mohamed Ali gegen Taurus-Lieferung
09:45 Sollte der "Krieg nach Russland getragen" werden?
12:50 Ist Diplomatie der Weg zum Frieden?
16:00 Über den Tod Alexej Nawalnys
18:45 Könnte Russland bald NATO-Länder angreifen?
21:10 Mehr Investitionen in Aufrüstung?
23: 20 Sollte die Wehrpflicht wieder eingeführt werden?

Strack-Zimmermann hatte kürzlich angekündigt, bei der kommenden Abstimmung über Anträge zur weiteren Unterstützung der Ukraine sowohl den Antrag der Ampel-Koalition als auch den der Union zu unterstützen. Kernproblem sei hier, dass der Ampel-Antrag zwar sehr gut sei, jedoch die Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nicht explizit vorsehe. Da dies von der Unionsfraktion in ihrem Antrag gefordert werde, würde sie auch diesem zustimmen. Ziel sei weiterhin, dass die Ukraine den Krieg gewinnen müsse.

Dass dies militärisch möglich ist, bezweifelt Amira Mohamed Ali. Laut Militärexperten sei dies ausgeschlossen. Deshalb brauche es nun diplomatische Verhandlungen, um zunächst einen Waffenstillstand und später Frieden zu erzeugen. Die Lieferung von Taurus lehnt sie ab. Dies werde „nicht kriegsentscheidend sein“. Man müsse wegkommen von der moralischen Perspektive: „Die Ukraine gewinnt den Krieg nicht, sie verliert ihn gerade.“ Sie hege „keine Sympathie für das russische Regime“. Dennoch brauche es Verhandlungen, auch um die Verluste nicht noch größer werden zu lassen, so Mohamed Ali.

Laut Strack-Zimmermann sei der russische Präsident Putin ein „Diktator und Mörder“, Russland „rüste extrem auf“ und teste regelmäßig die Reaktionsfähigkeit der NATO. Dies müsse man ernst nehmen. Sowohl Strack Zimmermann als auch Mohamed Ali sprechen sich dennoch gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht aus. Und auch bei der Frage nach dem Schuldigen für den Tod des Oppositionellen Alexej Nawalny sind sich die Politikerinnen einig: Es sei offensichtlich, dass die Schuld dafür beim russischen Staat und Präsident Putin liege.