aha deshalb klemmt das Demokratie-Fördergesetz
die Salonfaschistin und FDP-Anti-Flüchtlingshetzerin
Linda Teuteberg
im rechts-konservativen / salonfaschistischen Welt-TV

kaum ein emanzipatorisches / sinnvolles Projekt
"der Ampel" , (das kleinere Übel),
bei der die AfD-Förder-Partei, die unter 5 % liegt, nicht querschießt

5:31
DEMOKRATIEFÖRDERGESETZ: "Wir geben jetzt schon viel Geld aus" – FDP fordert Extremismusklausel
WELT Nachrichtensender
1,78 Mio. Abonnenten
15.02.2024 #weltnachrichtensender #ampel #fdp
https://www.youtube.com/watch?v=30MnN8IFb_c
9.424 Aufrufe
DEMOKRATIEFÖRDERGESETZ: "Wir geben jetzt schon viel Geld aus" – FDP fordert Extremismusklausel

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat weiter Vorbehalte gegen das geplante Demokratiefördergesetz.
«Es wird kein sogenanntes Demokratiefördergesetz geben, das eine institutionelle Finanzierung von Vereinen und Verbänden vorsieht, die sich als sogenannte Nichtregierungsorganisationen bezeichnen», sagte Kubicki der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Zur Demokratieförderung seien Schulen, das Parlament und die Zentrale für politische Bildung berufen.
Das Gesetz war bereits im Dezember 2022 vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht worden,
aber der Bundestag hat es bis jetzt nicht beschlossen.

Kubicki sagte: «Der demokratische Verfassungsstaat hat nicht die Aufgabe, für gesellschaftliche Vielfalt zu sorgen.
Wer meint, mithilfe eines Gesetzes über die gesellschaftliche Vielfalt entscheiden zu können, hat nicht den Schutz der Demokratie im Sinn, sondern eigene Machtpolitik.»

Erklärtes Ziel des geplanten Demokratiefördergesetzes ist es, Vereine und Organisationen, die sich für die Stärkung der Demokratie, gesellschaftliche Vielfalt und die Prävention von Extremismus einsetzen, mit einer besseren finanziellen Grundlage ausstatten.
Zuletzt hatte vergangene Woche auch Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gefordert, das Gesetz vor dem Hintergrund des Kampfs gegen den Rechtsextremismus schnell im Bundestag zu verabschieden.

#weltnachrichtensender #ampel #fdp #bundesregierung

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Linda Teuteberg
https://inrur.is/wiki/Linda_Teuteberg

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1:41
Ägypten baut angeblich Flüchtlingslager an Gaza-Grenze
ZEIT ONLINE
78.100 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=3XZ3n2T9GoU
16.02.2024 #gaza #israel #ägypten
Ägypten bereitet sich angeblich auf eine Massenflucht von Palästinensern aus Gaza vor.
Ein Video zeige den Bau eines Auffanglagers auf der Sinai-Halbinsel nahe Rafah.
Die ägyptischen Behörden bestritten jedoch derartige Vorbereitungen.

laut Deutschlandfunk soll Alexej Nawalny in der Haft gestorben sein

doch online gibt es bisher noch nichts dazu

weitere Infos werden sicherlich in den nächsten Stunden folgen

Alexei Anatoljewitsch Nawalny
https://de.wikipedia.org/wiki/Alexei_Anatoljewitsch_Nawalny

einer der vielen Bild-Artikel der Neo-Nazis erfreut


Statt einfach nur „Männer“Berliner Polizei nennt Tatverdächtige „männlich gelesen“
Von: janne hoppe
14.02.2024 - 13:26 Uhr
In einem öffentlichen Zeugenaufruf sucht die Polizei aktuell nach drei Straftätern.
Das Schläger-Trio soll im Juni vergangenen Jahres einen Mann im U-Bahnhof Gesundbrunnen schwulenfeindlich beleidigt, brutal angegriffen und beraubt haben.
Auf den Bildern der Überwachungskamera eindeutig zu sehen: drei junge Männer.
Die Polizei aber fahndet nach „männlich gelesenen“ Personen.

https://www.bild.de/politik/inland/politik/woke-alarm-in-berlin-polizei-nennt-tatverdaechtige-nicht-mehr-maenner-87149824.bild.html

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https://t.me/fsnrev/5141

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Neo-Nazi "Kunst" / "Ästhetik"

https://t.me/fsnrev/5140

https://www.instagram.com/p/C25XvOrNwhT

Ausland
Russland
Gefängnisverwaltung meldet Tod von Kremlkritiker Nawalny
Stand: 12:34 Uhr
https://www.welt.de/politik/ausland/article250128552/Alexej-Nawalny-Kremlkritiker-laut-Gefaengnisverwaltung-in-Haft-gestorben.html


Eilmeldung+ + +Eilmeldung+ + +Eilmeldung+ + +Eilmeldung+ + +Eilmeldung+ + +Eilmeldung+ + +Eilmeldung+ + +
Eilmeldung:
RusslandDer russische Oppositionspolitiker Nawalny laut Berichten in Haft gestorben
Er legte sich mit Wladimir Putin an und bezahlte dafür einen hohen Preis. Jetzt ist Alexei Nawalny in russischer Haft gestorben.
Publiziert heute um 12:31 Uhr
https://www.derbund.ch/russland-der-russische-oppositionspolitiker-nawalny-laut-berichten-in-haft-gestorben-977228840075

mensch darf gespannt sein,
wie sich der Hamas, Israel, Gaza Komplex
auf die Hanau-Jahrestags-Demos auswirken wird


Aufruf zur bundesweiten Demonstration am 17. Februar 2024 in Hanau/Kesselstadt
https://www.instagram.com/p/C2PvyhhMmzV/?img_index=1

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Am 19. Februar jähren sich die rechten, rassistischen Morde von Hanau zum vierten Mal.
https://www.instagram.com/p/C3FZAzct0mj/?img_index=1

Timm Kellner als Daniele Ganser Fan
https://t.me/timmkellner/7043

Ich bin für die sofortige Abschiebung aller Ukrainer aus Deutschland.
Die eingesparten Kosten sollten sofort für deutsche Bauern, deutsche Rentner
und bedürftige deutsche Familien investiert werden. Punkt.
Deutschland immer zuerst!

https://t.me/timmkellner/7044

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Timm Kellner
https://inrur.is/wiki/Timm_Kellner

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wir erwarten ähnliche Recherchen
über die braunen Initiator*innen,
wie im Kontext mit der Blockade in Schlüttsiel

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welch ein fragwürdiges Framing "die Bauernproteste"

Der Tag
Die Grünen und die Bauernproteste: Was in Biberach passiert ist
Der abgesagte politische Aschermittwoch in Biberach erschüttert die Grünen in Baden-Württemberg.
Über die eskalierten Bauernproteste. Außerdem: Beginn der Berlinale.
Warum die Diskussion um ausgeladene AfD Politiker das Filmfest überschatten (12:23).
Sonja Meschkat | 15. Februar 2024, 17:00 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/die-gruenen-und-die-bauernproteste-was-in-biberach-passiert-ist-dlf-d45eae38-100.html
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/15/die_gruenen_und_die_bauernproteste_was_in_biberach_passiert_dlf_20240215_1700_d45eae38.mp3

was ist plötzlich mit Merz los
anders als CSU, Freie Wähler und FDP
kein AfD Förderer mehr !?

Politischer Aschermittwoch
Weitere Anfeindungen gegen Grüne – Merz warnt vor AfD
Bei den Aschermittwochs-Veranstaltungen hat es weitere Anfeindungen gegen die Grünen gegeben.
Nachdem gestern Mittag eine Veranstaltung aus Sicherheitsgründen abgesagt werden musste,
wurde die Parteivorsitzende Lang am Abend von Störern bedrängt.
15.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/weitere-anfeindungen-gegen-gruene-merz-warnt-vor-afd-100.html

Politischer Aschermittwoch
Merz warnt vor AfD-Regierung in Thüringen – Lang von Störern verfolgt
Der CDU-Vorsitzende Merz hat davor gewarnt, die Landtagswahl in Thüringen im September
als „Denkzettelwahl“ für die Politik in Berlin zu nutzen.
Der Aufruf stand im Mittelpunkt seiner Rede zum Politischen Aschermittwoch im thüringischen Apolda.
15.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/merz-warnt-vor-afd-regierung-in-thueringen-lang-von-stoerern-verfolgt-100.html


Politischer Aschermittwoch
Merz (CDU) warnt vor AfD-Regierung in Thüringen – Lang (Grüne) von Störern verfolgt und beschimpft
Der CDU-Vorsitzende Merz hat davor gewarnt, die Landtagswahl in Thüringen im September als „Denkzettelwahl“
für die Politik in Berlin zu nutzen. Sollte die dortige AfD mit ihrem Landes-Vorsitzenden Höcke an die Regierung kommen, wäre das eine Schande für Thüringen und ganz Deutschland, sagte Merz auf einer Abendveranstaltung zum Politischen Aschermittwoch der Landes-CDU in Apolda.
15.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/merz-cdu-warnt-vor-afd-regierung-in-thueringen-lang-gruene-von-stoerern-verfolgt-und-beschimpft-100.html

Gesellschaft
Medienhäuser und Unternehmen starten im Zuge der Massenproteste in Deutschland
Kampagne gegen Rechtsextremismus
Hunderttausende haben jüngst auf Deutschlands Straßen gegen Rechtsextremismus demonstriert.
Nun gibt es auch eine Kampagne von Medienhäusern, die sich für Vielfalt einsetzt.
14.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/medienhaeuser-und-unternehmen-starten-im-zuge-der-massenproteste-in-deutschland-kampagne-gegen-recht-100.html

guter Beitrag im Deutschlandfunk
bereits mindestens drei mal gesendet
und statt wie sonst bei den Audios versteckt oder garnicht online
auch online auffindbar

Rechter Stimmenfang
Wie die AfD Wähler mit Migrationsgeschichte umwirbt
Bei der nachgeholten Bundestagswahl hat die AfD in Berlin dazugewonnen.
Vor der Europawahl spricht die Partei gezielt Deutschtürken an und hofft,
mit Themen wie Homophobie, Ehre gegenüber den Eltern oder Angst vor dem Abstieg bei ihnen zu punkten.
Sammann, Luise | 15. Februar 2024, 19:40 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/rechter-stimmenfang-afd-wirbt-um-waehler-mit-migrationshintergrund-dlf-8939e2b3-100.html
8:31
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/15/rechter_stimmenfang_afd_wirbt_um_waehler_mit_dlf_20240215_1940_8939e2b3.mp3

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oben gut Migrations-Geschichte

unten Scheiße

Migrations-Hintergrund
https://inrur.is/wiki/Migrations-Hintergrund

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Rechter Stimmenfang – AfD wirbt um Wähler mit Migrationshintergrund
Sammann, Luise | 16. Februar 2024, 05:14 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/rechter-stimmenfang-afd-wirbt-um-waehler-mit-migrationshintergrund-dlf-8b992934-100.html
6:08
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/16/rechter_stimmenfang_afd_wirbt_um_waehler_mit_dlf_20240216_0514_8b992934.mp3

diesem post werden dann statement etc.
der Relativierer und Verharmloser folgen

Filmfestival
Berlinale eröffnet mit Protest gegen Rechts auf dem Roten Teppich
In Berlin ist die 74. Ausgabe des Filmfestivals Berlinale eröffnet worden.
16.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/berlinale-eroeffnet-mit-protest-gegen-rechts-auf-dem-roten-teppich-104.html


Filmfestival
Berlinale eröffnet mit Protest gegen Rechts auf dem Roten Teppich
In Berlin ist die 74. Ausgabe der Berlinale eröffnet worden.
16.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/berlinale-eroeffnet-mit-protest-gegen-rechts-auf-dem-roten-teppich-106.html


Berlinale-Eröffnung mit Appellen für Freiheit und Demokratie
16.02.2024
https://www.deutschlandfunkkultur.de/berlinale-eroeffnung-mit-appellen-fuer-freiheit-und-demokratie-100.html


Berlin
Internationales Filmfestival Berlinale hat begonnen
In Berlin hat das internationale Filmfestival Berlinale begonnen.
Eröffnet wurden die Festspiele mit dem Drama „Small Things Like These“ mit dem Oppenheimer-Darsteller Cillian Murphy.
15.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/internationales-filmfestival-berlinale-hat-begonnen-100.html
https://www.deutschlandfunk.de/internationales-filmfestival-berlinale-hat-begonnen-102.html
https://www.deutschlandfunk.de/internationales-filmfestival-berlinale-hat-begonnen-104.html

Relativierer und Verharmloser

Regisseur Petzold
AfD-Mitglieder bei Berlinale-Gala kein Problem
15.02.2024
https://www.deutschlandfunkkultur.de/regisseur-petzold-afd-mitglieder-bei-berlinale-gala-kein-problem-100.html

nach diesem Kommentar
ist endlich klar,
warum da immer ein merkwürdiges Gefühl war,
bei Vladimir Balzers Beiträgen
und die Recherche macht klar,
was für ein bürgerlich reaktionäres Arschloch die Type ist

der Scheiß wird dann auch noch mindestens drei Mal präsentiert

Berlinale
Kommentar: Kulturinstitutionen geraten politisch unter Druck
Die Kulturinstitutionen in Deutschland würden gegenüber politischer Einflussnahme zu leicht einknicken, kommentiert Vladimir Balzer.
So etwa die Berlinale, die sich mit dem Ausladen von AfD-Abgeordneten dem moralischen Druck von außen gebeugt habe.
Ein Kommentar von Vladimir Balzer | 15.02.2024
https://www.deutschlandfunk.de/berlinale-kulturinstitutionen-einflussnahme-politik-100.html

Kommentar zur Politisierung im Kulturbetrieb
Balzer, Vladimir · 15. Februar 2024, 23:17 Uhr
https://www.deutschlandfunkkultur.de/kommentar-zur-politisierung-im-kulturbetrieb-dlf-kultur-2ee39caa-100.html
03:37 Minuten
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/15/kommentar_zur_politisierung_im_kulturbetrieb_drk_20240215_2317_2ee39caa.mp3


Kommentar zur Politisierung im Kulturbetrieb
Balzer, Vladimir · 15. Februar 2024, 23:17 Uhr
https://www.deutschlandfunkkultur.de/kommentar-zur-politisierung-im-kulturbetrieb-dlf-kultur-2ee39caa-100.html
03:37 Minuten
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/15/kommentar_zur_politisierung_im_kulturbetrieb_drk_20240215_2317_2ee39caa.mp3

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gestern erstellt

Vladimir Balzer
https://inrur.is/wiki/Vladimir_Balzer

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Kommentar
Björn Höcke die Grundrechte abzuerkennen, wäre falsch
Eine Petition fordert, mittels des Grundgesetzes (Artikel 18) Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen.
Solch eine Aberkennung sei generell fragwürdig, kommentiert Vladimir Balzer.
Der AfD-Politiker sei ein ruchloser Rechtsextremist, kein Straftäter.
Ein Kommentar von Vladimir Balzer | 17.01.2024
https://www.deutschlandfunk.de/kommentar-zur-petition-gegen-bjoern-hoecke-grundrechte-aberkennen-waere-falscher-weg-100.html
3:04
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/01/17/kommentar_zur_petition_gegen_hoecke_grundrechte_aberkennen_dlf_20240117_1905_ac9b67d8.mp3


Höcke ist kein Straftäter – und eine solche Maßnahme ginge nach hinten los
Björn Höcke die Grundrechte abzuerkennen, wäre falscher Weg
17.01.2024 3 Minuten
https://buzzard.org/perspektive/hoecke-ist-ein-straftaeter-und-eine-solche-massnahme-ginge-nach-hinten-los/

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Ausgeladene AfD-Politiker im Fokus – Pressekonferenz der Berlinale-Jury
Dunkel, Bettina | 15. Februar 2024, 18:36 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/ausgeladene-afd-politiker-im-fokus-pressekonferenz-der-berlinale-jury-dlf-58bc419c-100.html
2:01
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/02/15/ausgeladene_afd_politiker_im_fokus_pressekonferenz_der_dlf_20240215_1836_58bc419c.mp3

1:47
Israelische Streitkräfte dringen in Krankenhaus in Chan Junis ein
Handelsblatt
99.100 Abonnenten
15.02.2024
https://www.youtube.com/watch?v=Nol8t9cfiPc
489 Aufrufe
Israels Armee hat am Donnerstag das Nasser-Krankenhaus in Chan Junis gestürmt und mehrere Verdächtige festgenommen. In der Klinik haben sich mehrere Hamas-Kämpfer versteckt, teilte das Militär mit. Zudem seien dort Geiseln festgehalten worden.

3:43
KRIEG IN NAHOST: Kampf gegen Hamas! Armee von Israel stürmt Krankenhaus in Chan Junis in Gaza
WELT Nachrichtensender

1,78 Mio. Abonnenten
15.02.2024 ISRAEL
https://www.youtube.com/watch?v=UHpgleLYqy0
9.851 Aufrufe
KRIEG IN NAHOST: Kampf gegen Hamas! Armee von Israel stürmt Krankenhaus in Chan Junis in Gaza

Israelische Soldaten sind am Donnerstag nach Militärangaben in ein Krankenhaus im Süden des Gazastreifens eingedrungen.
Der israelische Armeesprecher Daniel Hagari sprach von einem «präzisen und begrenzten Einsatz im Nasser-Krankenhaus» in Chan Junis.
Ziel sei es, Leichen von Geiseln zu bergen.
Es seien mehrere Tatverdächtige festgenommen worden, hieß es von der Armee.
Ziel sei auch, «Hamas-Terroristen zu fassen, einschließlich jener, die verdächtigt werden,
am Massaker am 7. Oktober beteiligt gewesen zu sein».

Einem Sprecher der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde zufolge stürmten die Truppen das Nasser-Krankenhaus und zerstörten dabei eine Wand. Zuvor waren zahlreiche Menschen aus der Klinik in dem heftig umkämpften Gebiet geflohen. Die Gesundheitsbehörde hatte in der Nacht mitgeteilt, bei israelischem Beschuss der Klinik seien ein Patient getötet und weitere verletzt worden. Die Informationen ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.

«Wir haben glaubhafte Geheimdienstinformationen, denen zufolge die Hamas im Nasser-Krankenhaus Geiseln festgehalten hat», teilte die Armee mit. «Terroristen haben offenbar auch von dem Krankenhaus aus agiert.» Man gehe davon aus, dass sich Leichen von Geiseln auf dem Gelände der Klinik befinden könnten. Der Einsatz mit Spezialkräften sei lange vorbereitet worden. Es sei nicht nötig, das Krankenhaus zu räumen.

#weltnachrichtensender #israel #gaza #hamas #krieg

4:37
Russischer Kreml-Kritiker Nawalny gestorben
tagesschau
1,48 Mio. Abonnenten
16.02.2024
https://www.youtube.com/watch?v=4p6BSHhDeIU
6.833 Aufrufe
Der russische Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist tot.
Das teilte die Gefängnisverwaltung mit, wie russische Medien übereinstimmend berichten.
Der 47-Jährige verbüßte eine jahrelange Haft in einer Strafkolonie.

Livestream: So will Deutschland der Ukraine weiter helfen | DER SPIEGEL
DER SPIEGEL
1,8 Mio. Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=VV7L6gkXOiY

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Pressekonferenz von Scholz und Selenskyj in Berlin
tagesschau
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Aktiver Livestream seit 17 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=KHUE8pQPwW8
Der ukrainische Präsident Selenskyj ist heute bei Kanzler Scholz in Berlin. Im Mittelpunkt des Besuchs steht die Unterzeichnung eines bilateralen Sicherheitsabkommens zwischen Deutschland und der Ukraine. Dazu geben beide Regierungschefs eine Pressekonferenz.

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LIVE: Pressekonferenz mit Bundeskanzler Scholz und Präsident Selenskyj
ntv Nachrichten
https://www.youtube.com/watch?v=jAxQSxtnEK8

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Selenskyj in Berlin: Sicherheitsabkommen mit Deutschland | ZDFheute live
ZDFheute Nachrichten
https://www.youtube.com/watch?v=senxyLA58og

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Sicherheitsabkommen: Was Scholz und Selenskyj vereinbart haben
ZEIT ONLINE
https://www.youtube.com/watch?v=kUpFBHjPypI

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In Berlin: Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bundeskanzler Olaf Scholz | 16.02.2024
phoenix
https://www.youtube.com/watch?v=a_ydgoWwynQ

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24:21
Klemens Fischer mit einem Ausblick auf die Münchner Sicherheitskonferenz am 16.02.2024
phoenix
378.000 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=7PPsSGyAZGk
16.02.2024
Prof. Klemens Fischer (Politikwissenschaftler, Universität zu Köln) mit einem Ausblick auf die Münchner Sicherheitskonferenz


9:13
phoenix tagesgespräch mit Rüdiger von Fritsch über die Münchner Sicherheitskonferenz am 16.02.2024
phoenix
378.000 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=V3911Ig7Z5E
16.02.2024
phoenix tagesgespräch mit Rüdiger von Fritsch (eh