Ukraine-Invasion Tag 700:
Wie sich der ukrainische Munitionsmangel am Beispiel von Awdijiwka bemerkbar macht
Russisches Militärflugzeug abgestürzt, Russland will Kriegskritiker enteignen.
Der Nachrichtenüberblick am Abend.
Von Dana Schülbe
Heute, 17:17 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/internationales/ukraine-invasion-tag-700-wie-sich-der-ukrainische-munitionsmangel-am-beispiel-von-awdijiwka-bemerkbar-macht-11105500.html

Argentinien
Generalstreik gegen Reformen des ultraliberalen Präsidenten Milei
In Argentinien hat ein Generalstreik weite Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt.
24.01.2024
https://www.deutschlandfunk.de/generalstreik-gegen-reformen-des-ultraliberalen-praesidenten-milei-102.html


Argentinien: Generalstreik – Der Widerstand gegen Milei wächst
Herrberg, Anne | 24. Januar 2024, 08:24 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/argentinien-generalstreik-der-widerstand-gegen-milei-waechst-dlf-0362a75d-100.html
5:33
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/01/24/argentinien_generalstreik_der_widerstand_gegen_milei_waechst_dlf_20240124_0824_0362a75d.mp3


Argentinien – Generalstreik: der Widerstand gegen Milei wächst
Herrberg, Anne | 24. Januar 2024, 05:54 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/argentinien-generalstreik-der-widerstand-gegen-milei-waechst-dlf-9ac76275-100.html
4:51
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/01/24/argentinien_generalstreik_der_widerstand_gegen_milei_waechst_dlf_20240124_0824_9ac76275.mp3


Argentinien
Inflationsrate steigt auf mehr als 200 Prozent
In Argentinien ist die Inflationsrate im vergangenen Jahr auf mehr als 200 Prozent gestiegen.
16.01.2024
https://www.deutschlandfunk.de/inflationsrate-steigt-auf-mehr-als-200-prozent-100.html

Umwelt
Argentinien
Rohöl vor den Stränden Patagoniens
Lisa Pausch, Kai Laufen, Isabella Kolar · 16. Januar 2024, 18:30 Uhr
Die UN-Klimakonferenz hat sich erstmals zur Abkehr von fossilen Brennstoffen bekannt.
Zur gleichen Zeit wird in Argentinien vor der Küste Patagoniens der landesweit größte Hafen für Rohölexport geplant – in unmittelbarer Nähe zu Unesco-Weltnaturerbe.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/energie-aus-argentinien-wettlauf-um-patagoniens-goldene-straende-dlf-kultur-4dcdd3a3-100.html
21:40 Minuten
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/01/16/energie_aus_argentinien_wettlauf_um_patagoniens_goldene_drk_20240116_1830_4dcdd3a3.mp3

(Wiederholung ist die Grundlage jeder Pädagogik...)

Der Tag
Zurück im Wahlkampf: Die Abtreibungsdebatte in den USA
Seitdem der Supreme Court in den USA im Jahr 2022 das landesweite Recht auf Abtreibung aufgehoben hat,
tobt ein neuer Kulturkampf in den USA – auf Kosten der Frauen, und jetzt auch im Präsidentschaftswahlkampf.
Und: Die grassierende Armut in Argentinien (14:38)
Barbara Schmidt-Mattern | 19. Januar 2024, 17:00 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/podcast-der-tag-19-januar-dlf-6180cd71-100.html
26:08
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/01/19/podcast_der_tag_19_januar_2024_dlf_20240119_1700_6180cd71.mp3

24.01.2024, 19:05 Uhr
Videobeitrag
Bayerischer Landtag wählt AfD-Kandidaten zu Verfassungsrichtern
Zusammen mit 13 weiteren Anwärtern hat der Landtag zwei AfD-Kandidaten zu ehrenamtlichen Richtern an Bayerns Verfassungsgerichtshof gewählt.
CSU, Freie Wähler und AfD stimmten für die Liste mit Vorschlägen aller Fraktionen, SPD und Grüne dagegen.
Von Petr Jerabek und Julia Ruhs
Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am 24.01.2024 um 17:45 Uhr.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerischer-landtag-waehlt-afd-kandidaten-zu-verfassungsrichtern,U2Hc1dP

BR24
@BR24
Bayerischer Landtag wählt AfD-Kandidaten zu Verfassungsrichtern
5:08 PM · Jan 24, 2024
https://twitter.com/BR24/status/1750188860859154629


Landtag: Wahl ehrenamtlicher Verfassungsrichter: Auch AfD-Kandidaten
24. Januar 2024, 16:16 Uhr Quelle: dpa Bayern
https://www.zeit.de/news/2024-01/24/wahl-ehrenamtlicher-verfassungsrichter-auch-afd-kandidaten


23.01.2024, 17:39 Uhr
Audiobeitrag
Verfassungsrichter: CSU und FW wollen für AfD-Kandidaten stimmen
Sollen AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Richter an Bayerns Verfassungsgerichtshof sein?
Die Frage muss sich am Mittwoch jeder Landtagsabgeordnete stellen.
CSU und FW wollen trotz Bedenken für die Vorschlagsliste stimmen.
Daran gibt es Kritik.
Von Eva Eichmann
https://www.br.de/nachrichten/bayern/csu-und-freie-waehler-wollen-fuer-afd-kandidaten-als-verfassungsrichter-stimmen,U2CTSKg


mit Bezahlschranke
Bayerischer Landtag
CSU und FW wollen AfD-Verfassungsrichter mitwählen
22. Januar 2024, 16:43 Uhr
Lesezeit: 4 min
Alle Fraktionen dürfen ehrenamtliche Mitglieder an den Verfassungsgerichtshof entsenden, auch die AfD.
Der Landtag kann aber nicht einzeln abstimmen, nur im Block über die gesamte Liste.
Die Regierungsfraktionen wollen das Verfahren so durchziehen.
Von Andreas Glas und Johann Osel
https://www.sueddeutsche.de/bayern/verfassungsrichter-bayern-afd-landtag-wahl-csu-freie-waehler-1.6336962

24.01.2024, 14:31 Uhr
Videobeitrag
"Nie wieder ist jetzt!": Aigner warnt vor Judenhass und rügt AfD
Beim Gedenkakt für die Opfer des Nationalsozialismus
zeigt sich Bayerns Landtagspräsidentin Aigner besorgt über den Antisemitismus in Deutschland
und die Deportationspläne in der AfD.
"Die Gegenwart ist der Geschichte nicht enteilt."
Von Petr Jerabek
Über dieses Thema berichtet: BR24live am 24.01.2024 um 10:30 Uhr.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/nie-wieder-ist-jetzt-aigner-warnt-vor-judenhass-und-ruegt-afd,U2GReVx

24.01.2024, 06:13 Uhr
Audiobeitrag
Queerfeindliche Sexualaufklärung an bayerischen Schulen?
Der christliche Sexualpädagogik-Verein "Teenstar" stand in der Vergangenheit
mehrfach wegen Homophobie-Vorwürfen in der Kritik.
Nach BR-Recherchen ist der Verein auch in Bayern aktiv und bietet Kurse an Schulen an.
Von
Simon Wörz
Mayya Chernobylskaya
Über dieses Thema berichtet: Der Funkstreifzug am 24.01.2024 um 12:17 Uhr.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/queerfeindliche-sexualaufklaerung-an-bayerischen-schulen,U2D206P

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https://www.google.com/search?q=%22Teenstar%22

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Schülerinnen melden sich während des Unterrichts an einer Schule.
exklusiv
Verein "Teenstar Deutschland" Fragwürdige Sexualaufklärung an Schulen
Stand: 24.01.2024 06:36 Uhr
Der christliche Sexualpädagogik-Verein "Teenstar" stand schon mehrfach wegen Homophobie-Vorwürfen in der Kritik.
Nach BR-Recherchen ist der Verein weiter aktiv - und bietet auch Kurse an Schulen an.
Von Mayya Chernobylskaya und Simon Wörz, BR
https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/teenstar-sexualaufklaerung-schule-verein-100.html

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https://www.google.com/search?q=%22Teenstar%22

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24.01.2024, 05:16 Uhr
Audiobeitrag
Wirtschaft
GDL macht Einigungsvorschlag – Bahn lehnt ab
Die Lokführergewerkschaft GDL hat der Bahn im Tarifstreit ein neues Angebot unterbreitet.
Willige die Bahn auf der Grundlage in Verhandlungen ein, könne der Streik ausgesetzt werden, heißt es.
Die Bahn wies den Vorschlag umgehend zurück.
Von
Birgit Harprath
Till Erdtracht
Anton Rauch
Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am 23.01.2024 um 22:00 Uhr.
https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/bahnstreik-gdl-macht-einigungsvorschlag,U2DTLhs

Bayern 2
Hans-Jürgen Papier, ehem. Verfassungsrichter: Wir haben „eine relativ intakte rechtsstaatliche Ordnung.“
Aktuelle Interviews · 24.01.2024 · 8 Min.
Rubrik Gesellschaft
Sender Bayern 2
Sendung Aktuelle Interviews
Prof. Hans-Jürgen Papier, von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts, spricht über Möglichkeiten eine Entmachtung des Verfassungsgerichts zu verhindern: "...dass eine zwölfjährige Amtszeit zwingend ist und nicht verkürzt werden kann durch relative Mehrheiten im Parlament."
https://www.ardaudiothek.de/episode/aktuelle-interviews/hans-juergen-papier-ehem-verfassungsrichter-wir-haben-eine-relativ-intakte-rechtsstaatliche-ordnung/bayern-2/13097867/

Original
https://t.me/Volksanwalt/5240

Dubravko Mandic
https://inrur.is/wiki/Dubravko_Mandic

Copie
https://t.me/wim4u/47765

„Zum geforderten AfD-Verbot äußerte sich der ehemalige Bundesverteidigungsminister und Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) ähnlich: „Die AfD ist in der Form, in der sie heute besteht, keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei“, erklärte er gegenüber Tichys Einblick. (https://www.tichyseinblick.de/interviews/staatsrechtler-rupert-scholz-der-staat-hat-kein-meinungsmonopol/)
Nach Artikel 21 des Grundgesetzes seien, so der 86jährige, „Parteiverbote nach der eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nur dann statthaft, wenn eine bestimmte verfassungsfeindliche Haltung oder Meinung in Aggressivität, in wirklichen Angriff auf unsere demokratische Grundordnung, einmündet oder solches praktiziert wird“.

Die Verfassungslage sei „klar“. Scholz: „Es ist nicht zu akzeptieren, ständig öffentlich zu debattieren, ob ein solches Verbot anzustrengen ist. Das läuft auf eine Wählerbeschimpfung hinaus.“ Der ehemalige Vorsitzende der „Gemeinsamen Verfassungskommission“ kritisierte die Spekulationen um ein AfD-Verbot als „undemokratisch“ und „unverantwortlich“.
Er habe, so Scholz, „auch den Eindruck, es geht hier um das Bekämpfen einer Partei, gegen die man in der politischen Auseinandersetzung aktuell nur schwer besteht und der man sich als eines unbequem gewordenen Gegners mit nicht mehr verfassungsmäßigen Mitteln entledigen will“.“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/hans-juergen-papier-und-rupert-scholz-warnen-vor-afd-verbot/


"Junge Freiheit"-Komplex
https://inrur.is/wiki/%22Junge_Freiheit%22-Komplex

Rupert Scholz
https://inrur.is/wiki/Rupert_Scholz

E-Interview
Die AfD ist keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei, so Staatsrechtler Rupert Scholz
Von Josef Kraus
Sa, 13. Januar 2024
"Die AfD ist in der Form, in der sie heute besteht, keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei", sagt der ehemaligen Bundesminister und renommierten Staatsrechtler Rupert Scholz. Demokratiedefizite sieht er eher bei den Gegner, die dafür das Grundgesetz fehlinterpretieren.
https://www.tichyseinblick.de/interviews/staatsrechtler-rupert-scholz-der-staat-hat-kein-meinungsmonopol/

Hans-Jürgen Papier will Demokratie mit Grundgesetzänderung schützen - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article249617038/Hans-Juergen-Papier-will-Demokratie-mit-Grundgesetzaenderung-schuetzen.html


https://t.me/InfoWelleChat/195023


https://t.me/InfoWelle/10650


https://www.ad-hoc-news.de/politik/der-ehemalige-praesident-des-bundesverfassungsgerichts-hans-juergen/64613877

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, will das Bundesverfassungsgericht besser vor Demokratiefeinden schützen und fordert daher Erweiterungen im Grundgesetz.

und weiter geht es mit der anti-emanzipatorischen, reaktionären,
anti-zionistisch / antisemitischen Intifada-Fraktion
in Bremen

https://t.me/demotickerhb/355

Free Palestine – Free Gaza

Sonntag 28.01.2024 | 14:30 Uhr | Hauptbahnhof

Seit über 15 Wochen, wenn man das Morden der Palästinenser erst ab dem 7. Oktober zählt, werden unschuldige Menschen, darunter überwiegend Kinder und Frauen, getötet, gefoltert, verstümmelt und gequält. Über 100 Tage Elend und die gesamte Welt schaut zu wie ein Volk des eigenen Landes vertrieben, eingekesselt und im Stich gelassen wird. Die Menschheit stirbt, indem wir nur Zuschauer eines systematischen Völkermordes werden.

Deshalb appellieren wir an jeden einzelnen von Euch:
Geht auf die Straße und erhebt eure Stimme gegen das Massaker an Zivilisten, gegen ein rassistisches System der israelischen Regierung.

Seid am Sonntag den 28.01.2024 wieder dabei. Informiert eure Familien und Freunde. Kommt und lasst euch nicht von eurem warmen Zuhause oder eurer bequemen Couch abhalten, laut zu sein. Für Palästina 🇵🇸, für die Menschlichkeit, für ein globalen Frieden!

nun mal wieder der rechtskonservative TV-Sender Welt TV

Video
Strack-Zimmermann
Ukraine fehlt Munition – „Westen ist aufgefordert, alles zu tun, was er kann“
Stand: 09:34 Uhr
Dauer 7 Min
Der Mangel an Munition und Waffen sorgt dafür, dass die Ukraine an der Front stark unter Druck gerät. Außenminister Kuleba beklagte zudem, dass die Verbündeten Russlands zuverlässiger lieferten als der Westen. Nicht zu Unrecht, findet FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmerman.
https://www.welt.de/politik/ausland/video249696612/Strack-Zimmermann-Ukraine-fehlt-Munition-Westen-ist-aufgefordert-alles-zu-tun-was-er-kann.html

exklusiv
Werteunion Ein "Crash-Prophet" und seine Reichsbürger-Kontakte
Stand: 22.01.2024 18:14 Uhr
Die Werteunion von Hans-Georg Maaßen gibt sich bürgerlich.
Sein wichtigster Mitstreiter pflegte allerdings einen engen Austausch
mit Heinrich XIII. Prinz Reuß, wie Recherchen von NDR, WDR und SZ zeigen.
Von Florian Flade, Martin Kaul, Sebastian Pittelkow und Katja Riedel, WDR/NDR
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/werteunion-partei-gruendung-maassen-100.html

Hillel Neuer
@HillelNeuer
No Joke: the U.N. just announced the Islamic Republic of Iran will take the Presidency of the Conference on Disarmament, starting March 18th.
Having Ayatollah Khamenei preside over global nuclear weapons disarmament is like putting a serial rapist in charge of a women’s shelter.
3:45 PM · Jan 19, 2024
https://twitter.com/HillelNeuer/status/1748356062808309975


https://t.me/Israel_Hamas_2023/4022


Zeev Rosenberg 🎗
@zeevrosenberg
Surreal!
Kein Scherz: Die Vereinten Nationen haben gerade angekündigt, dass die Islamische Republik Iran ab dem 18. März den Vorsitz der Abrüstungskonferenz übernehmen wird.
Wenn Ayatollah Khamenei die globale Abrüstung von Atomwaffen leitet, ist das so, als würde man einem Serienvergewaltiger die Leitung eines Frauenhauses übertragen.
@UN
#iran #us #israel
3:28 PM · Jan 20, 2024
https://twitter.com/zeevrosenberg/status/1748714132809900490


Sabrina 🇩🇪🇪🇺🇺🇦🇮🇱
@Sabrina38111857
Kein Scherz: Die UN haben gerade angekündigt, dass die Islamische Republik Iran ab dem 18. März den Vorsitz der Abrüstungskonferenz übernehmen wird.
Wenn Ayatollah Khamenei die globale Abrüstung von Atomwaffen leitet, ist das so, als würde man einem Serienvergewaltiger die Leitung eines Frauenhauses übertragen.
4:25 PM · Jan 20, 2024
https://twitter.com/Sabrina38111857/status/1748728585286824333


Conference on Disarmament to Hold First Public Plenary of its 2024 Session on Tuesday, 23 January
18 January 2024 Press Release
https://www.ungeneva.org/en/news-media/press-release/2024/01/la-conference-du-desarmement-tiendra-la-premiere-seance-publique


Conference on Disarmament Holds First Plenary of its 2024 Session under the Presidency of India
23 January 2024 Meeting Summaries
https://www.ungeneva.org/en/news-media/meeting-summary/2024/01/la-conference-du-desarmement-ouvre-les-travaux-de-sa-session-de


Conference on Disarmament
https://disarmament.unoda.org/conference-on-disarmament/

Conference on Disarmament
https://en.wikipedia.org/wiki/Conference_on_Disarmament

UNCD
https://de.wikipedia.org/wiki/UNCD

Iran
https://inrur.is/wiki/Iran

da schau an
die rechtsoffene Volksmudjahedin Iran
und ihr Dachverband der "Nationale Widerstandsrat des Iran"
haben es auch mitbekommen und thematisiert:

Präsidentschaft des Mullahregimes bei der UN Konferenz für Abrüstung ist gegen den Frieden in der Region
Geschrieben von
Staff Writer
January 24, 2024
https://de.ncr-iran.org/news/prasidentschaft-des-mullahregimes-bei-der-un-konferenz-fur-abrustung-ist-gegen-den-frieden-in-der-region/

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Nationaler Widerstandsrat des Iran
https://inrur.is/wiki/Nationaler_Widerstandsrat_des_Iran

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diese pauschale Anti woke Hetze aus der Braunzone
wird von uns nicht geteilt


jedoch das Video und die Intifada-Spacken
die "from the river to the sea" plärren,
aber garnicht wissen
welchen river und welcher sea gemeint ist spricht Bände
bezüglich Manipulation, Indoktrination, fehlendem WIssen, fehlender Reflexion

die denken mit dem Bauch statt dem Kopf

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Emrah Erken 🔥🎺
@AtticusJazz
Damit man sich im Klaren ist, was #Wokeness in den Vereinigten Staaten angerichtet hat.

Es sind die an den Schulen und Universitäten indoktrinierten pseudowissenschaftlichen, rassistischen, antiwestlichen und strukturell antisemitischen Critical Race Theory und Postcolonial Theory Ideologien, die für diesen Brainwash verantwortlich sind.

Sie werden auch in Europa "gelehrt".

Nieder mit dem Postkolonialismus! Nieder mit den "kritischen" Theorien! Nieder mit #Woke!

#Antisemitismus #Faschismus #Wokeness

https://twitter.com/AtticusJazz/status/1749713174729789649
gefunden via retweed von
https://twitter.com/WinfriedKern