taz Talk über Israel nach dem Angriff 30.01. „Nach dem 7. Oktober“
Ein Gespräch mit Doron Rabinovici und Tania Martini. Hintergründe und Analytisches aus Israel: „Nach dem 7. Oktober“.
30.1.2024,
19:00 Uhr
Über die fehlende Solidarität mit Jüd:innen | Foto: Ilia Yefimovich / dpa | Edition Tiamat
https://taz.de/!vn5986885/
https://www.youtube.com/playlist?list=PLEG8RZE9Ihf_oyQAzW1QOxzgT9Aw5G5KS
Ein Gespräch mit Doron Rabinovici und Tania Martini. Hintergründe und Analytisches aus Israel: „Nach dem 7. Oktober“.
30.1.2024,
19:00 Uhr
Über die fehlende Solidarität mit Jüd:innen | Foto: Ilia Yefimovich / dpa | Edition Tiamat
https://taz.de/!vn5986885/
https://www.youtube.com/playlist?list=PLEG8RZE9Ihf_oyQAzW1QOxzgT9Aw5G5KS
taz.de
taz Talk über Israel nach dem Angriff 15.02.: „Nach dem 7. Oktober“
Ein Gespräch mit Doron Rabinovici und Tania Martini. Hintergründe und Analytisches aus Israel: „Nach dem 7. Oktober“.
die für Donnerstag, den 25. Januar, angekündigte Veranstaltung des Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit muss aufgrund des Streiks der GDL, der auch die Berliner S-Bahn betrifft, leider ausfallen.
Nachholtermin für die Veranstaltung ist Montag, 19. Februar, 19 Uhr.
Mit freundlichem Gruß
Dokumentationszentrum Topographie des Terrors // Veranstaltungen
hiermit laden wir Sie zu kommenden Veranstaltungen im Dokumentationszentrum Topographie des Terrors ein:
Di 30. Januar 19 Uhr // Topographie des Terrors // Livestream // Buchpräsentation
NS-Kontinuitäten im BND. Rekrutierung, Diskurse, Vernetzungen
Buchpräsentation: Dr. Gerhard Sälter, Moderation: Prof. Dr. Michael Wildt
Die Teilnahme ist vor Ort oder per Livestream möglich:
topographie.de/livestream/
>> mehr
Im Rahmen der Ausstellung »Der Tod ist ständig unter uns«
Di 6. Februar 19 Uhr // Topographie des Terrors // Vortrag
»Ein Leben ohne Juden«. Die Beteiligung lettischer Faschisten am Holocaust
Vortrag: Dr. Paula Oppermann, Moderation: Prof. Dr. Peter Klein
(Gemeinsam mit der Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte)
>> mehr
Bereits eingeladen haben wir zu einer Buchpräsentation am 23. Januar.
ENTFÄLLT:
NS-Justiz: Das Recht zum Unrecht. Der Zwangsarbeiter Walerjan Wróbel wird zum Tode verurteilt – Filmvorführung und Podiumsdiskussion
>> mehr
Veranstaltungseinladungen abbestellen
Mit freundlichem Gruß
Peter Eckel
Dokumentationszentrum Topographie des Terrors // Veranstaltungen
Niederkirchnerstraße 8 // 10963 Berlin
eckel@topographie.de // Telefon 030 254509-13
Nachholtermin für die Veranstaltung ist Montag, 19. Februar, 19 Uhr.
Mit freundlichem Gruß
Dokumentationszentrum Topographie des Terrors // Veranstaltungen
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Di 30. Januar 19 Uhr // Topographie des Terrors // Livestream // Buchpräsentation
NS-Kontinuitäten im BND. Rekrutierung, Diskurse, Vernetzungen
Buchpräsentation: Dr. Gerhard Sälter, Moderation: Prof. Dr. Michael Wildt
Die Teilnahme ist vor Ort oder per Livestream möglich:
topographie.de/livestream/
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Im Rahmen der Ausstellung »Der Tod ist ständig unter uns«
Di 6. Februar 19 Uhr // Topographie des Terrors // Vortrag
»Ein Leben ohne Juden«. Die Beteiligung lettischer Faschisten am Holocaust
Vortrag: Dr. Paula Oppermann, Moderation: Prof. Dr. Peter Klein
(Gemeinsam mit der Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte)
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Bereits eingeladen haben wir zu einer Buchpräsentation am 23. Januar.
ENTFÄLLT:
NS-Justiz: Das Recht zum Unrecht. Der Zwangsarbeiter Walerjan Wróbel wird zum Tode verurteilt – Filmvorführung und Podiumsdiskussion
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Peter Eckel
Dokumentationszentrum Topographie des Terrors // Veranstaltungen
Niederkirchnerstraße 8 // 10963 Berlin
eckel@topographie.de // Telefon 030 254509-13
Topographie des Terrors
Livestream und Videos
wenn mensch dachte
Oliver Janich, Eva Herman, Attila Hildmann, Michael Wendler
"Epoch Times deutsch", "Compact", "AUF1", "NachDenkSeiten", "Rubikon" etc.
seien an Abgedrehtheit, Irrsinn und Wahn nicht zu übertreffen,
der/die hat die Rechnung ohne Anselm Lenz und Henrik Sodenkamp gemacht
sie posten aktuell viele Videos etc.
zu dem Bauern-Demos in Frankreich,
die rabiater sind als in Deutschland
und stellen dem ständig, das Wort "Umsturz" voran
und dann auch noch dies
https://t.me/DemokratischerWiderstandTelegram/9721
»Hahahahah, ›verschiedene Entwicklungen‹, hahahahah!
Danke fürs Totspritzen, Ihr asozialen Dreckratten! Kampf!«
Die Toten mahnen.
Oliver Janich, Eva Herman, Attila Hildmann, Michael Wendler
"Epoch Times deutsch", "Compact", "AUF1", "NachDenkSeiten", "Rubikon" etc.
seien an Abgedrehtheit, Irrsinn und Wahn nicht zu übertreffen,
der/die hat die Rechnung ohne Anselm Lenz und Henrik Sodenkamp gemacht
sie posten aktuell viele Videos etc.
zu dem Bauern-Demos in Frankreich,
die rabiater sind als in Deutschland
und stellen dem ständig, das Wort "Umsturz" voran
und dann auch noch dies
https://t.me/DemokratischerWiderstandTelegram/9721
»Hahahahah, ›verschiedene Entwicklungen‹, hahahahah!
Danke fürs Totspritzen, Ihr asozialen Dreckratten! Kampf!«
Die Toten mahnen.
Telegram
Demokratischer Widerstand
»Hahahahah, ›verschiedene Entwicklungen‹, hahahahah! Danke fürs Totspritzen, Ihr asozialen Dreckratten! Kampf!« Die Toten mahnen.
#DW160 kommt! 🗞️ DemokratischerWiderstand.de 📰
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24. Januar 2024
Fico in der Ukraine: Welche Wirkung für Europa?
Der slowakische Premier Robert Fico trifft sich am heutigen Mittwoch in Uschhorod
mit seinem ukrainischen Amtskollegen Denys Schmyhal.
Die Beziehung der beiden Nachbarstaaten ist angespannt:
Die Bauern der Slowakei klagen über einen Preisverfall durch billiges Getreide aus der Ukraine.
Hinzu kommt die Ungewissheit in Kyjiw und Brüssel,
wie sich Fico in Bezug auf weitere EU-Kriegshilfen für die Ukraine positionieren wird.
https://www.eurotopics.net/de/314129/fico-in-der-ukraine-welche-wirkung-fuer-europa
*****************************
Robert Fico
Robert Fico [ˈfitsɔ] (* 15. September 1964 in Topoľčany, Tschechoslowakei)
ist ein slowakischer Jurist, Politiker und Vorsitzender der von ihm gegründeten Partei Smer.
Seit 2023 ist er erneut Ministerpräsident der Slowakei; ein Amt,
das er bereits von 2006 bis 2010 und von 2012 bis 2018 innehatte.
Während seiner ersten Regierung trat die Slowakei dem Schengen-Abkommen und der Eurozone bei.
https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Fico
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Fico in der Ukraine: Welche Wirkung für Europa?
Der slowakische Premier Robert Fico trifft sich am heutigen Mittwoch in Uschhorod
mit seinem ukrainischen Amtskollegen Denys Schmyhal.
Die Beziehung der beiden Nachbarstaaten ist angespannt:
Die Bauern der Slowakei klagen über einen Preisverfall durch billiges Getreide aus der Ukraine.
Hinzu kommt die Ungewissheit in Kyjiw und Brüssel,
wie sich Fico in Bezug auf weitere EU-Kriegshilfen für die Ukraine positionieren wird.
https://www.eurotopics.net/de/314129/fico-in-der-ukraine-welche-wirkung-fuer-europa
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Robert Fico
Robert Fico [ˈfitsɔ] (* 15. September 1964 in Topoľčany, Tschechoslowakei)
ist ein slowakischer Jurist, Politiker und Vorsitzender der von ihm gegründeten Partei Smer.
Seit 2023 ist er erneut Ministerpräsident der Slowakei; ein Amt,
das er bereits von 2006 bis 2010 und von 2012 bis 2018 innehatte.
Während seiner ersten Regierung trat die Slowakei dem Schengen-Abkommen und der Eurozone bei.
https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Fico
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eurotopics.net
Fico in der Ukraine: Welche Wirkung für Europa?
Der slowakische Premier Robert Fico trifft sich am heutigen Mittwoch in Uschhorod mit seinem ukrainischen Amtskollegen Denys Schmyhal.
„Sie glauben ernsthaft, dass in Kiew Krieg herrscht?“: Slowakischer Regierungschef Fico verharmlost Lage in der Ukraine
Robert Fico ist der Überzeugung, der Krieg in der Ukraine sei lokal begrenzt, in Kiew würde ein normales Leben stattfinden. Kurz zuvor schlugen Raketen in der Stadt ein.
23.01.2024, 21:45 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/internationales/sie-glauben-ernsthaft-dass-in-kiew-krieg-herrscht-neuer-slowakischer-regierungschef-glaubt-nicht-an-landesweiten-krieg-11099779.html
Neuer slowakischer Ministerpräsident irritiert »Sie glauben ernsthaft, dass in Kiew Krieg herrscht?«
Unter Robert Fico soll die Slowakei die Ukraine nicht mehr militärisch unterstützen. Außerdem will der Ministerpräsident die Beziehungen zum Kreml verbessern. Nun spricht er von einem »normalen Leben« in Kiew.
23.01.2024, 21.10 Uhr
https://www.spiegel.de/ausland/slowakei-robert-fico-sie-glauben-ernsthaft-dass-in-kiew-krieg-herrscht-a-00b1d97f-dee2-4c6e-b8bf-28ce466f230f
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Robert Fico
Robert Fico [ˈfitsɔ] (* 15. September 1964 in Topoľčany, Tschechoslowakei)
ist ein slowakischer Jurist, Politiker und Vorsitzender der von ihm gegründeten Partei Smer.
Seit 2023 ist er erneut Ministerpräsident der Slowakei; ein Amt,
das er bereits von 2006 bis 2010 und von 2012 bis 2018 innehatte.
Während seiner ersten Regierung trat die Slowakei dem Schengen-Abkommen und der Eurozone bei.
https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Fico
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Slowakischer Regierungschef bestreitet, dass in Kiew Krieg herrscht
Robert Fico bestreitet, dass die Bewohner der ukrainischen Hauptstadt unter den Angriffen Russlands leiden.
Dort herrsche ein „absolut normales Leben“, so der Politiker.
AFP/BLZ
23.01.2024 | aktualisiert am 23.01.2024 - 23:31 Uhr
https://www.berliner-zeitung.de/news/ukraine-slowakischer-regierungschef-bestreitet-dass-in-kiew-krieg-herrscht-li.2179896
Slowakischer Regierungschef
Robert Fico: „Glauben Sie wirklich, dass in Kiew Krieg herrscht?“
Mittwoch, 24.01.2024, 14:29
Der Ministerpräsident der Slowakei, Robert Fico, hat behauptet, in Kiew herrsche in Wirklichkeit kein Krieg.
Bei seinen dortigen Besuchen habe er ein „absolut normales Leben“ gesehen.
https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/slowakischer-regierungschef-robert-fico-glauben-sie-wirklich-dass-in-kiew-krieg-herrscht_id_259605483.html
Robert Fico ist der Überzeugung, der Krieg in der Ukraine sei lokal begrenzt, in Kiew würde ein normales Leben stattfinden. Kurz zuvor schlugen Raketen in der Stadt ein.
23.01.2024, 21:45 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/internationales/sie-glauben-ernsthaft-dass-in-kiew-krieg-herrscht-neuer-slowakischer-regierungschef-glaubt-nicht-an-landesweiten-krieg-11099779.html
Neuer slowakischer Ministerpräsident irritiert »Sie glauben ernsthaft, dass in Kiew Krieg herrscht?«
Unter Robert Fico soll die Slowakei die Ukraine nicht mehr militärisch unterstützen. Außerdem will der Ministerpräsident die Beziehungen zum Kreml verbessern. Nun spricht er von einem »normalen Leben« in Kiew.
23.01.2024, 21.10 Uhr
https://www.spiegel.de/ausland/slowakei-robert-fico-sie-glauben-ernsthaft-dass-in-kiew-krieg-herrscht-a-00b1d97f-dee2-4c6e-b8bf-28ce466f230f
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Robert Fico
Robert Fico [ˈfitsɔ] (* 15. September 1964 in Topoľčany, Tschechoslowakei)
ist ein slowakischer Jurist, Politiker und Vorsitzender der von ihm gegründeten Partei Smer.
Seit 2023 ist er erneut Ministerpräsident der Slowakei; ein Amt,
das er bereits von 2006 bis 2010 und von 2012 bis 2018 innehatte.
Während seiner ersten Regierung trat die Slowakei dem Schengen-Abkommen und der Eurozone bei.
https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Fico
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Slowakischer Regierungschef bestreitet, dass in Kiew Krieg herrscht
Robert Fico bestreitet, dass die Bewohner der ukrainischen Hauptstadt unter den Angriffen Russlands leiden.
Dort herrsche ein „absolut normales Leben“, so der Politiker.
AFP/BLZ
23.01.2024 | aktualisiert am 23.01.2024 - 23:31 Uhr
https://www.berliner-zeitung.de/news/ukraine-slowakischer-regierungschef-bestreitet-dass-in-kiew-krieg-herrscht-li.2179896
Slowakischer Regierungschef
Robert Fico: „Glauben Sie wirklich, dass in Kiew Krieg herrscht?“
Mittwoch, 24.01.2024, 14:29
Der Ministerpräsident der Slowakei, Robert Fico, hat behauptet, in Kiew herrsche in Wirklichkeit kein Krieg.
Bei seinen dortigen Besuchen habe er ein „absolut normales Leben“ gesehen.
https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/slowakischer-regierungschef-robert-fico-glauben-sie-wirklich-dass-in-kiew-krieg-herrscht_id_259605483.html
www.tagesspiegel.de
„Sie glauben ernsthaft, dass in Kiew Krieg herrscht?“: Slowakischer Regierungschef Fico verharmlost Lage in der Ukraine
Robert Fico ist der Überzeugung, der Krieg in der Ukraine sei lokal begrenzt, in Kiew würde ein normales Leben stattfinden. Kurz zuvor schlugen Raketen in der Stadt ein.
Rechtsstaatlichkeit in der Slowakei: Premier Fico in Berlin erwartet
Von: Charles Szumski und Natália Silenská | Euractiv.com und EURACTIV.sk | übersetzt von Carmen Diaz Rodriguez
https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/rechtsstaatlichkeit-in-der-slowakei-premier-fico-in-berlin-erwartet/
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Robert Fico
Robert Fico [ˈfitsɔ] (* 15. September 1964 in Topoľčany, Tschechoslowakei)
ist ein slowakischer Jurist, Politiker und Vorsitzender der von ihm gegründeten Partei Smer.
Seit 2023 ist er erneut Ministerpräsident der Slowakei; ein Amt,
das er bereits von 2006 bis 2010 und von 2012 bis 2018 innehatte.
Während seiner ersten Regierung trat die Slowakei dem Schengen-Abkommen und der Eurozone bei.
https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Fico
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Von: Charles Szumski und Natália Silenská | Euractiv.com und EURACTIV.sk | übersetzt von Carmen Diaz Rodriguez
https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/rechtsstaatlichkeit-in-der-slowakei-premier-fico-in-berlin-erwartet/
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Robert Fico
Robert Fico [ˈfitsɔ] (* 15. September 1964 in Topoľčany, Tschechoslowakei)
ist ein slowakischer Jurist, Politiker und Vorsitzender der von ihm gegründeten Partei Smer.
Seit 2023 ist er erneut Ministerpräsident der Slowakei; ein Amt,
das er bereits von 2006 bis 2010 und von 2012 bis 2018 innehatte.
Während seiner ersten Regierung trat die Slowakei dem Schengen-Abkommen und der Eurozone bei.
https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Fico
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EURACTIV
Rechtsstaatlichkeit in der Slowakei: Premier Fico in Berlin erwartet
Die Slowakei gleitet möglicherweise in Richtung eines Orban-ähnlichen Modells. Deshalb beabsichtigt Berlin, bei dem Treffen zwischen dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico und Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch die Rechtsstaatlichkeit zur Sprache…
Visegrád-Staaten
Zynisch und zuverlässig
22. Januar 2024, 16:43 Uhr
Lesezeit: 3 min
Robert Fico, kürzlich gewählter Ministerpräsident der Slowakei, schimpft zwar wie Ungarns Regierungschef Viktor Orbán über Ukrainehilfen, Europa und die USA.
Aber er handelt bisher höchst pragmatisch. Kritiker fordern, ihn dennoch beim Wort zu nehmen.
Von Viktoria Großmann, Warschau
https://www.sueddeutsche.de/politik/slowakei-fico-ukrainehilfen-schmyhal-1.6336921
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Robert Fico
Robert Fico [ˈfitsɔ] (* 15. September 1964 in Topoľčany, Tschechoslowakei)
ist ein slowakischer Jurist, Politiker und Vorsitzender der von ihm gegründeten Partei Smer.
Seit 2023 ist er erneut Ministerpräsident der Slowakei; ein Amt,
das er bereits von 2006 bis 2010 und von 2012 bis 2018 innehatte.
Während seiner ersten Regierung trat die Slowakei dem Schengen-Abkommen und der Eurozone bei.
https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Fico
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Zynisch und zuverlässig
22. Januar 2024, 16:43 Uhr
Lesezeit: 3 min
Robert Fico, kürzlich gewählter Ministerpräsident der Slowakei, schimpft zwar wie Ungarns Regierungschef Viktor Orbán über Ukrainehilfen, Europa und die USA.
Aber er handelt bisher höchst pragmatisch. Kritiker fordern, ihn dennoch beim Wort zu nehmen.
Von Viktoria Großmann, Warschau
https://www.sueddeutsche.de/politik/slowakei-fico-ukrainehilfen-schmyhal-1.6336921
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Robert Fico
Robert Fico [ˈfitsɔ] (* 15. September 1964 in Topoľčany, Tschechoslowakei)
ist ein slowakischer Jurist, Politiker und Vorsitzender der von ihm gegründeten Partei Smer.
Seit 2023 ist er erneut Ministerpräsident der Slowakei; ein Amt,
das er bereits von 2006 bis 2010 und von 2012 bis 2018 innehatte.
Während seiner ersten Regierung trat die Slowakei dem Schengen-Abkommen und der Eurozone bei.
https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Fico
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Süddeutschen Zeitung
Slowakei: Wie der neue Regierungschef Fico redet – und handelt
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico schimpft über Ukrainehilfen, Europa und USA, handelt bisher aber höchst pragmatisch.
Mit Pferdeschwanz und Sturmgewehr: Erstmals kämpfen Frauen der israelischen Armee im Gazastreifen
Die 21-Jährige Marom ist vor Kurzem aus dem Gazastreifen zurückgekehrt – als eine der ersten Frauen im israelischen Militär. Sie sagt: Immer mehr Mädchen wollen zu den Kampfeinheiten.
Heute, 16:31 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/internationales/mit-pferdeschwanz-und-sturmgewehr-erstmals-kampfen-frauen-der-israelischen-armee-im-gazastreifen-11104876.html
Die 21-Jährige Marom ist vor Kurzem aus dem Gazastreifen zurückgekehrt – als eine der ersten Frauen im israelischen Militär. Sie sagt: Immer mehr Mädchen wollen zu den Kampfeinheiten.
Heute, 16:31 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/internationales/mit-pferdeschwanz-und-sturmgewehr-erstmals-kampfen-frauen-der-israelischen-armee-im-gazastreifen-11104876.html
www.tagesspiegel.de
Mit Pferdeschwanz und Sturmgewehr: Erstmals kämpfen Frauen der israelischen Armee im Gazastreifen
Die 21-Jährige Marom ist vor Kurzem aus dem Gazastreifen zurückgekehrt – als eine der ersten Frauen im israelischen Militär. Sie sagt: Immer mehr Mädchen wollen zu den Kampfeinheiten.
Live „Kämpfe in Chan Yunis eskalieren“: Neun Menschen sterben bei Beschuss eines Flüchtlingslagers in Gaza
Erstmals kämpfen israelische Frauen im Gazastreifen + Google verspricht 4 Millionen Dollar für israelische KI-Start-ups + Ägypten wirft Israel Hilfsgüter-Verzögerung vor + Der Newsblog.
Von Sönke Matschurek Benjamin Lamoureux
Heute, 17:38 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/internationales/liveblog/kampfe-in-chan-yunis-eskalieren-neun-menschen-sterben-bei-beschuss-eines-fluchtlingslagers-in-gaza-10586281.html
Erstmals kämpfen israelische Frauen im Gazastreifen + Google verspricht 4 Millionen Dollar für israelische KI-Start-ups + Ägypten wirft Israel Hilfsgüter-Verzögerung vor + Der Newsblog.
Von Sönke Matschurek Benjamin Lamoureux
Heute, 17:38 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/internationales/liveblog/kampfe-in-chan-yunis-eskalieren-neun-menschen-sterben-bei-beschuss-eines-fluchtlingslagers-in-gaza-10586281.html
www.tagesspiegel.de
„Kämpfe in Chan Yunis eskalieren“: Neun Menschen sterben bei Beschuss eines Flüchtlingslagers in Gaza
Erstmals kämpfen israelische Frauen im Gazastreifen + Google verspricht 4 Millionen Dollar für israelische KI-Start-ups + Ägypten wirft Israel Hilfsgüter-Verzögerung vor + Der Newsblog.
Ukraine-Invasion Tag 700:
Wie sich der ukrainische Munitionsmangel am Beispiel von Awdijiwka bemerkbar macht
Russisches Militärflugzeug abgestürzt, Russland will Kriegskritiker enteignen.
Der Nachrichtenüberblick am Abend.
Von Dana Schülbe
Heute, 17:17 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/internationales/ukraine-invasion-tag-700-wie-sich-der-ukrainische-munitionsmangel-am-beispiel-von-awdijiwka-bemerkbar-macht-11105500.html
Wie sich der ukrainische Munitionsmangel am Beispiel von Awdijiwka bemerkbar macht
Russisches Militärflugzeug abgestürzt, Russland will Kriegskritiker enteignen.
Der Nachrichtenüberblick am Abend.
Von Dana Schülbe
Heute, 17:17 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/internationales/ukraine-invasion-tag-700-wie-sich-der-ukrainische-munitionsmangel-am-beispiel-von-awdijiwka-bemerkbar-macht-11105500.html
www.tagesspiegel.de
Ukraine-Invasion Tag 700: Wie sich der ukrainische Munitionsmangel am Beispiel von Awdijiwka bemerkbar macht
Russisches Militärflugzeug abgestürzt, Russland will Kriegskritiker enteignen. Der Nachrichtenüberblick am Abend.
Argentinien
Generalstreik gegen Reformen des ultraliberalen Präsidenten Milei
In Argentinien hat ein Generalstreik weite Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt.
24.01.2024
https://www.deutschlandfunk.de/generalstreik-gegen-reformen-des-ultraliberalen-praesidenten-milei-102.html
Argentinien: Generalstreik – Der Widerstand gegen Milei wächst
Herrberg, Anne | 24. Januar 2024, 08:24 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/argentinien-generalstreik-der-widerstand-gegen-milei-waechst-dlf-0362a75d-100.html
5:33
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/01/24/argentinien_generalstreik_der_widerstand_gegen_milei_waechst_dlf_20240124_0824_0362a75d.mp3
Argentinien – Generalstreik: der Widerstand gegen Milei wächst
Herrberg, Anne | 24. Januar 2024, 05:54 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/argentinien-generalstreik-der-widerstand-gegen-milei-waechst-dlf-9ac76275-100.html
4:51
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/01/24/argentinien_generalstreik_der_widerstand_gegen_milei_waechst_dlf_20240124_0824_9ac76275.mp3
Argentinien
Inflationsrate steigt auf mehr als 200 Prozent
In Argentinien ist die Inflationsrate im vergangenen Jahr auf mehr als 200 Prozent gestiegen.
16.01.2024
https://www.deutschlandfunk.de/inflationsrate-steigt-auf-mehr-als-200-prozent-100.html
Generalstreik gegen Reformen des ultraliberalen Präsidenten Milei
In Argentinien hat ein Generalstreik weite Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt.
24.01.2024
https://www.deutschlandfunk.de/generalstreik-gegen-reformen-des-ultraliberalen-praesidenten-milei-102.html
Argentinien: Generalstreik – Der Widerstand gegen Milei wächst
Herrberg, Anne | 24. Januar 2024, 08:24 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/argentinien-generalstreik-der-widerstand-gegen-milei-waechst-dlf-0362a75d-100.html
5:33
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Argentinien – Generalstreik: der Widerstand gegen Milei wächst
Herrberg, Anne | 24. Januar 2024, 05:54 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/argentinien-generalstreik-der-widerstand-gegen-milei-waechst-dlf-9ac76275-100.html
4:51
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Argentinien
Inflationsrate steigt auf mehr als 200 Prozent
In Argentinien ist die Inflationsrate im vergangenen Jahr auf mehr als 200 Prozent gestiegen.
16.01.2024
https://www.deutschlandfunk.de/inflationsrate-steigt-auf-mehr-als-200-prozent-100.html
Die Nachrichten
Generalstreik gegen Reformen des ultraliberalen Präsidenten Milei
In Argentinien hat ein Generalstreik weite Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt.
Umwelt
Argentinien
Rohöl vor den Stränden Patagoniens
Lisa Pausch, Kai Laufen, Isabella Kolar · 16. Januar 2024, 18:30 Uhr
Die UN-Klimakonferenz hat sich erstmals zur Abkehr von fossilen Brennstoffen bekannt.
Zur gleichen Zeit wird in Argentinien vor der Küste Patagoniens der landesweit größte Hafen für Rohölexport geplant – in unmittelbarer Nähe zu Unesco-Weltnaturerbe.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/energie-aus-argentinien-wettlauf-um-patagoniens-goldene-straende-dlf-kultur-4dcdd3a3-100.html
21:40 Minuten
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/01/16/energie_aus_argentinien_wettlauf_um_patagoniens_goldene_drk_20240116_1830_4dcdd3a3.mp3
(Wiederholung ist die Grundlage jeder Pädagogik...)
Argentinien
Rohöl vor den Stränden Patagoniens
Lisa Pausch, Kai Laufen, Isabella Kolar · 16. Januar 2024, 18:30 Uhr
Die UN-Klimakonferenz hat sich erstmals zur Abkehr von fossilen Brennstoffen bekannt.
Zur gleichen Zeit wird in Argentinien vor der Küste Patagoniens der landesweit größte Hafen für Rohölexport geplant – in unmittelbarer Nähe zu Unesco-Weltnaturerbe.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/energie-aus-argentinien-wettlauf-um-patagoniens-goldene-straende-dlf-kultur-4dcdd3a3-100.html
21:40 Minuten
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/01/16/energie_aus_argentinien_wettlauf_um_patagoniens_goldene_drk_20240116_1830_4dcdd3a3.mp3
(Wiederholung ist die Grundlage jeder Pädagogik...)
Deutschlandfunk Kultur
Rohölexport in Argentinien neben Unesco-Weltnaturerbe
Die UN-Klimakonferenz sendete Signale gegen fossile Brennstoffe. Zugleich plant Argentinien seinen größten Hafen für Rohölexport - neben einem Naturerbegebiet.
Der Tag
Zurück im Wahlkampf: Die Abtreibungsdebatte in den USA
Seitdem der Supreme Court in den USA im Jahr 2022 das landesweite Recht auf Abtreibung aufgehoben hat,
tobt ein neuer Kulturkampf in den USA – auf Kosten der Frauen, und jetzt auch im Präsidentschaftswahlkampf.
Und: Die grassierende Armut in Argentinien (14:38)
Barbara Schmidt-Mattern | 19. Januar 2024, 17:00 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/podcast-der-tag-19-januar-dlf-6180cd71-100.html
26:08
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/01/19/podcast_der_tag_19_januar_2024_dlf_20240119_1700_6180cd71.mp3
Zurück im Wahlkampf: Die Abtreibungsdebatte in den USA
Seitdem der Supreme Court in den USA im Jahr 2022 das landesweite Recht auf Abtreibung aufgehoben hat,
tobt ein neuer Kulturkampf in den USA – auf Kosten der Frauen, und jetzt auch im Präsidentschaftswahlkampf.
Und: Die grassierende Armut in Argentinien (14:38)
Barbara Schmidt-Mattern | 19. Januar 2024, 17:00 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/podcast-der-tag-19-januar-dlf-6180cd71-100.html
26:08
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Deutschlandfunk
Zurück im Wahlkampf: Die Abtreibungsdebatte in den USA
Beim March for Life marschieren jedes Jahr Abtreibungsgegner durch Washington: Schwangerschafts-Abbruch als Wahlkampf-Thema. Und: Hyperinflation in Argentinien
24.01.2024, 19:05 Uhr
Videobeitrag
Bayerischer Landtag wählt AfD-Kandidaten zu Verfassungsrichtern
Zusammen mit 13 weiteren Anwärtern hat der Landtag zwei AfD-Kandidaten zu ehrenamtlichen Richtern an Bayerns Verfassungsgerichtshof gewählt.
CSU, Freie Wähler und AfD stimmten für die Liste mit Vorschlägen aller Fraktionen, SPD und Grüne dagegen.
Von Petr Jerabek und Julia Ruhs
Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am 24.01.2024 um 17:45 Uhr.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerischer-landtag-waehlt-afd-kandidaten-zu-verfassungsrichtern,U2Hc1dP
BR24
@BR24
Bayerischer Landtag wählt AfD-Kandidaten zu Verfassungsrichtern
5:08 PM · Jan 24, 2024
https://twitter.com/BR24/status/1750188860859154629
Landtag: Wahl ehrenamtlicher Verfassungsrichter: Auch AfD-Kandidaten
24. Januar 2024, 16:16 Uhr Quelle: dpa Bayern
https://www.zeit.de/news/2024-01/24/wahl-ehrenamtlicher-verfassungsrichter-auch-afd-kandidaten
23.01.2024, 17:39 Uhr
Audiobeitrag
Verfassungsrichter: CSU und FW wollen für AfD-Kandidaten stimmen
Sollen AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Richter an Bayerns Verfassungsgerichtshof sein?
Die Frage muss sich am Mittwoch jeder Landtagsabgeordnete stellen.
CSU und FW wollen trotz Bedenken für die Vorschlagsliste stimmen.
Daran gibt es Kritik.
Von Eva Eichmann
https://www.br.de/nachrichten/bayern/csu-und-freie-waehler-wollen-fuer-afd-kandidaten-als-verfassungsrichter-stimmen,U2CTSKg
mit Bezahlschranke
Bayerischer Landtag
CSU und FW wollen AfD-Verfassungsrichter mitwählen
22. Januar 2024, 16:43 Uhr
Lesezeit: 4 min
Alle Fraktionen dürfen ehrenamtliche Mitglieder an den Verfassungsgerichtshof entsenden, auch die AfD.
Der Landtag kann aber nicht einzeln abstimmen, nur im Block über die gesamte Liste.
Die Regierungsfraktionen wollen das Verfahren so durchziehen.
Von Andreas Glas und Johann Osel
https://www.sueddeutsche.de/bayern/verfassungsrichter-bayern-afd-landtag-wahl-csu-freie-waehler-1.6336962
Videobeitrag
Bayerischer Landtag wählt AfD-Kandidaten zu Verfassungsrichtern
Zusammen mit 13 weiteren Anwärtern hat der Landtag zwei AfD-Kandidaten zu ehrenamtlichen Richtern an Bayerns Verfassungsgerichtshof gewählt.
CSU, Freie Wähler und AfD stimmten für die Liste mit Vorschlägen aller Fraktionen, SPD und Grüne dagegen.
Von Petr Jerabek und Julia Ruhs
Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am 24.01.2024 um 17:45 Uhr.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerischer-landtag-waehlt-afd-kandidaten-zu-verfassungsrichtern,U2Hc1dP
BR24
@BR24
Bayerischer Landtag wählt AfD-Kandidaten zu Verfassungsrichtern
5:08 PM · Jan 24, 2024
https://twitter.com/BR24/status/1750188860859154629
Landtag: Wahl ehrenamtlicher Verfassungsrichter: Auch AfD-Kandidaten
24. Januar 2024, 16:16 Uhr Quelle: dpa Bayern
https://www.zeit.de/news/2024-01/24/wahl-ehrenamtlicher-verfassungsrichter-auch-afd-kandidaten
23.01.2024, 17:39 Uhr
Audiobeitrag
Verfassungsrichter: CSU und FW wollen für AfD-Kandidaten stimmen
Sollen AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Richter an Bayerns Verfassungsgerichtshof sein?
Die Frage muss sich am Mittwoch jeder Landtagsabgeordnete stellen.
CSU und FW wollen trotz Bedenken für die Vorschlagsliste stimmen.
Daran gibt es Kritik.
Von Eva Eichmann
https://www.br.de/nachrichten/bayern/csu-und-freie-waehler-wollen-fuer-afd-kandidaten-als-verfassungsrichter-stimmen,U2CTSKg
mit Bezahlschranke
Bayerischer Landtag
CSU und FW wollen AfD-Verfassungsrichter mitwählen
22. Januar 2024, 16:43 Uhr
Lesezeit: 4 min
Alle Fraktionen dürfen ehrenamtliche Mitglieder an den Verfassungsgerichtshof entsenden, auch die AfD.
Der Landtag kann aber nicht einzeln abstimmen, nur im Block über die gesamte Liste.
Die Regierungsfraktionen wollen das Verfahren so durchziehen.
Von Andreas Glas und Johann Osel
https://www.sueddeutsche.de/bayern/verfassungsrichter-bayern-afd-landtag-wahl-csu-freie-waehler-1.6336962
BR24
Bayerischer Landtag wählt AfD-Kandidaten zu Verfassungsrichtern
Zusammen mit 13 weiteren Anwärtern hat der Landtag zwei AfD-Kandidaten zu ehrenamtlichen Richtern an Bayerns Verfassungsgerichtshof gewählt. CSU, Freie Wähler und AfD stimmten für die Liste mit Vorschlägen aller Fraktionen, SPD und Grüne dagegen.
24.01.2024, 14:31 Uhr
Videobeitrag
"Nie wieder ist jetzt!": Aigner warnt vor Judenhass und rügt AfD
Beim Gedenkakt für die Opfer des Nationalsozialismus
zeigt sich Bayerns Landtagspräsidentin Aigner besorgt über den Antisemitismus in Deutschland
und die Deportationspläne in der AfD.
"Die Gegenwart ist der Geschichte nicht enteilt."
Von Petr Jerabek
Über dieses Thema berichtet: BR24live am 24.01.2024 um 10:30 Uhr.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/nie-wieder-ist-jetzt-aigner-warnt-vor-judenhass-und-ruegt-afd,U2GReVx
Videobeitrag
"Nie wieder ist jetzt!": Aigner warnt vor Judenhass und rügt AfD
Beim Gedenkakt für die Opfer des Nationalsozialismus
zeigt sich Bayerns Landtagspräsidentin Aigner besorgt über den Antisemitismus in Deutschland
und die Deportationspläne in der AfD.
"Die Gegenwart ist der Geschichte nicht enteilt."
Von Petr Jerabek
Über dieses Thema berichtet: BR24live am 24.01.2024 um 10:30 Uhr.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/nie-wieder-ist-jetzt-aigner-warnt-vor-judenhass-und-ruegt-afd,U2GReVx
BR24
"Nie wieder ist jetzt!": Aigner warnt vor Judenhass und rügt AfD
Beim Gedenkakt für die Opfer des Nationalsozialismus zeigt sich Bayerns Landtagspräsidentin Aigner besorgt über den Antisemitismus in Deutschland und die Deportationspläne in der AfD. "Die Gegenwart ist der Geschichte nicht enteilt."
24.01.2024, 06:13 Uhr
Audiobeitrag
Queerfeindliche Sexualaufklärung an bayerischen Schulen?
Der christliche Sexualpädagogik-Verein "Teenstar" stand in der Vergangenheit
mehrfach wegen Homophobie-Vorwürfen in der Kritik.
Nach BR-Recherchen ist der Verein auch in Bayern aktiv und bietet Kurse an Schulen an.
Von
Simon Wörz
Mayya Chernobylskaya
Über dieses Thema berichtet: Der Funkstreifzug am 24.01.2024 um 12:17 Uhr.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/queerfeindliche-sexualaufklaerung-an-bayerischen-schulen,U2D206P
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https://www.google.com/search?q=%22Teenstar%22
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Audiobeitrag
Queerfeindliche Sexualaufklärung an bayerischen Schulen?
Der christliche Sexualpädagogik-Verein "Teenstar" stand in der Vergangenheit
mehrfach wegen Homophobie-Vorwürfen in der Kritik.
Nach BR-Recherchen ist der Verein auch in Bayern aktiv und bietet Kurse an Schulen an.
Von
Simon Wörz
Mayya Chernobylskaya
Über dieses Thema berichtet: Der Funkstreifzug am 24.01.2024 um 12:17 Uhr.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/queerfeindliche-sexualaufklaerung-an-bayerischen-schulen,U2D206P
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https://www.google.com/search?q=%22Teenstar%22
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BR24
Queerfeindliche Sexualaufklärung an bayerischen Schulen?
Der christliche Sexualpädagogik-Verein "Teenstar" stand in der Vergangenheit mehrfach wegen Homophobie-Vorwürfen in der Kritik. Nach BR-Recherchen ist der Verein auch in Bayern aktiv und bietet Kurse an Schulen an.
Schülerinnen melden sich während des Unterrichts an einer Schule.
exklusiv
Verein "Teenstar Deutschland" Fragwürdige Sexualaufklärung an Schulen
Stand: 24.01.2024 06:36 Uhr
Der christliche Sexualpädagogik-Verein "Teenstar" stand schon mehrfach wegen Homophobie-Vorwürfen in der Kritik.
Nach BR-Recherchen ist der Verein weiter aktiv - und bietet auch Kurse an Schulen an.
Von Mayya Chernobylskaya und Simon Wörz, BR
https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/teenstar-sexualaufklaerung-schule-verein-100.html
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https://www.google.com/search?q=%22Teenstar%22
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exklusiv
Verein "Teenstar Deutschland" Fragwürdige Sexualaufklärung an Schulen
Stand: 24.01.2024 06:36 Uhr
Der christliche Sexualpädagogik-Verein "Teenstar" stand schon mehrfach wegen Homophobie-Vorwürfen in der Kritik.
Nach BR-Recherchen ist der Verein weiter aktiv - und bietet auch Kurse an Schulen an.
Von Mayya Chernobylskaya und Simon Wörz, BR
https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/teenstar-sexualaufklaerung-schule-verein-100.html
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https://www.google.com/search?q=%22Teenstar%22
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tagesschau
Fragwürdige Sexualaufklärung an Schulen
Der christliche Sexualpädagogik-Verein "Teenstar" stand schon mehrfach wegen Homophobie-Vorwürfen in der Kritik. Nach BR-Recherchen ist der Verein weiter aktiv - und bietet auch Kurse an Schulen an. Von M. Chernobylskaya und S. Wörz.
24.01.2024, 05:16 Uhr
Audiobeitrag
Wirtschaft
GDL macht Einigungsvorschlag – Bahn lehnt ab
Die Lokführergewerkschaft GDL hat der Bahn im Tarifstreit ein neues Angebot unterbreitet.
Willige die Bahn auf der Grundlage in Verhandlungen ein, könne der Streik ausgesetzt werden, heißt es.
Die Bahn wies den Vorschlag umgehend zurück.
Von
Birgit Harprath
Till Erdtracht
Anton Rauch
Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am 23.01.2024 um 22:00 Uhr.
https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/bahnstreik-gdl-macht-einigungsvorschlag,U2DTLhs
Audiobeitrag
Wirtschaft
GDL macht Einigungsvorschlag – Bahn lehnt ab
Die Lokführergewerkschaft GDL hat der Bahn im Tarifstreit ein neues Angebot unterbreitet.
Willige die Bahn auf der Grundlage in Verhandlungen ein, könne der Streik ausgesetzt werden, heißt es.
Die Bahn wies den Vorschlag umgehend zurück.
Von
Birgit Harprath
Till Erdtracht
Anton Rauch
Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am 23.01.2024 um 22:00 Uhr.
https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/bahnstreik-gdl-macht-einigungsvorschlag,U2DTLhs
BR24
GDL macht Einigungsvorschlag – Bahn lehnt ab
Die Lokführergewerkschaft GDL hat der Bahn im Tarifstreit ein neues Angebot unterbreitet. Willige die Bahn auf der Grundlage in Verhandlungen ein, könne der Streik ausgesetzt werden, heißt es. Die Bahn wies den Vorschlag umgehend zurück.
Bayern 2
Hans-Jürgen Papier, ehem. Verfassungsrichter: Wir haben „eine relativ intakte rechtsstaatliche Ordnung.“
Aktuelle Interviews · 24.01.2024 · 8 Min.
Rubrik Gesellschaft
Sender Bayern 2
Sendung Aktuelle Interviews
Prof. Hans-Jürgen Papier, von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts, spricht über Möglichkeiten eine Entmachtung des Verfassungsgerichts zu verhindern: "...dass eine zwölfjährige Amtszeit zwingend ist und nicht verkürzt werden kann durch relative Mehrheiten im Parlament."
https://www.ardaudiothek.de/episode/aktuelle-interviews/hans-juergen-papier-ehem-verfassungsrichter-wir-haben-eine-relativ-intakte-rechtsstaatliche-ordnung/bayern-2/13097867/
Hans-Jürgen Papier, ehem. Verfassungsrichter: Wir haben „eine relativ intakte rechtsstaatliche Ordnung.“
Aktuelle Interviews · 24.01.2024 · 8 Min.
Rubrik Gesellschaft
Sender Bayern 2
Sendung Aktuelle Interviews
Prof. Hans-Jürgen Papier, von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts, spricht über Möglichkeiten eine Entmachtung des Verfassungsgerichts zu verhindern: "...dass eine zwölfjährige Amtszeit zwingend ist und nicht verkürzt werden kann durch relative Mehrheiten im Parlament."
https://www.ardaudiothek.de/episode/aktuelle-interviews/hans-juergen-papier-ehem-verfassungsrichter-wir-haben-eine-relativ-intakte-rechtsstaatliche-ordnung/bayern-2/13097867/
ARD Audiothek
Hans-Jürgen Papier, ehem. Verfassungsrichter: Wir haben „eine relativ intakte rechtsstaatliche Ordnung.“
Prof. Hans-Jürgen Papier, von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts, spricht über Möglichkeiten eine Entmachtung des Verfassungsgerichts zu verhindern: "...dass eine zwölfjährige Amtszeit zwingend ist und nicht verkürzt werden kann durch relative…
Original
https://t.me/Volksanwalt/5240
Dubravko Mandic
https://inrur.is/wiki/Dubravko_Mandic
Copie
https://t.me/wim4u/47765
„Zum geforderten AfD-Verbot äußerte sich der ehemalige Bundesverteidigungsminister und Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) ähnlich: „Die AfD ist in der Form, in der sie heute besteht, keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei“, erklärte er gegenüber Tichys Einblick. (https://www.tichyseinblick.de/interviews/staatsrechtler-rupert-scholz-der-staat-hat-kein-meinungsmonopol/)
Nach Artikel 21 des Grundgesetzes seien, so der 86jährige, „Parteiverbote nach der eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nur dann statthaft, wenn eine bestimmte verfassungsfeindliche Haltung oder Meinung in Aggressivität, in wirklichen Angriff auf unsere demokratische Grundordnung, einmündet oder solches praktiziert wird“.
Die Verfassungslage sei „klar“. Scholz: „Es ist nicht zu akzeptieren, ständig öffentlich zu debattieren, ob ein solches Verbot anzustrengen ist. Das läuft auf eine Wählerbeschimpfung hinaus.“ Der ehemalige Vorsitzende der „Gemeinsamen Verfassungskommission“ kritisierte die Spekulationen um ein AfD-Verbot als „undemokratisch“ und „unverantwortlich“.
Er habe, so Scholz, „auch den Eindruck, es geht hier um das Bekämpfen einer Partei, gegen die man in der politischen Auseinandersetzung aktuell nur schwer besteht und der man sich als eines unbequem gewordenen Gegners mit nicht mehr verfassungsmäßigen Mitteln entledigen will“.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/hans-juergen-papier-und-rupert-scholz-warnen-vor-afd-verbot/
"Junge Freiheit"-Komplex
https://inrur.is/wiki/%22Junge_Freiheit%22-Komplex
Rupert Scholz
https://inrur.is/wiki/Rupert_Scholz
E-Interview
Die AfD ist keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei, so Staatsrechtler Rupert Scholz
Von Josef Kraus
Sa, 13. Januar 2024
"Die AfD ist in der Form, in der sie heute besteht, keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei", sagt der ehemaligen Bundesminister und renommierten Staatsrechtler Rupert Scholz. Demokratiedefizite sieht er eher bei den Gegner, die dafür das Grundgesetz fehlinterpretieren.
https://www.tichyseinblick.de/interviews/staatsrechtler-rupert-scholz-der-staat-hat-kein-meinungsmonopol/
https://t.me/Volksanwalt/5240
Dubravko Mandic
https://inrur.is/wiki/Dubravko_Mandic
Copie
https://t.me/wim4u/47765
„Zum geforderten AfD-Verbot äußerte sich der ehemalige Bundesverteidigungsminister und Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) ähnlich: „Die AfD ist in der Form, in der sie heute besteht, keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei“, erklärte er gegenüber Tichys Einblick. (https://www.tichyseinblick.de/interviews/staatsrechtler-rupert-scholz-der-staat-hat-kein-meinungsmonopol/)
Nach Artikel 21 des Grundgesetzes seien, so der 86jährige, „Parteiverbote nach der eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nur dann statthaft, wenn eine bestimmte verfassungsfeindliche Haltung oder Meinung in Aggressivität, in wirklichen Angriff auf unsere demokratische Grundordnung, einmündet oder solches praktiziert wird“.
Die Verfassungslage sei „klar“. Scholz: „Es ist nicht zu akzeptieren, ständig öffentlich zu debattieren, ob ein solches Verbot anzustrengen ist. Das läuft auf eine Wählerbeschimpfung hinaus.“ Der ehemalige Vorsitzende der „Gemeinsamen Verfassungskommission“ kritisierte die Spekulationen um ein AfD-Verbot als „undemokratisch“ und „unverantwortlich“.
Er habe, so Scholz, „auch den Eindruck, es geht hier um das Bekämpfen einer Partei, gegen die man in der politischen Auseinandersetzung aktuell nur schwer besteht und der man sich als eines unbequem gewordenen Gegners mit nicht mehr verfassungsmäßigen Mitteln entledigen will“.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/hans-juergen-papier-und-rupert-scholz-warnen-vor-afd-verbot/
"Junge Freiheit"-Komplex
https://inrur.is/wiki/%22Junge_Freiheit%22-Komplex
Rupert Scholz
https://inrur.is/wiki/Rupert_Scholz
E-Interview
Die AfD ist keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei, so Staatsrechtler Rupert Scholz
Von Josef Kraus
Sa, 13. Januar 2024
"Die AfD ist in der Form, in der sie heute besteht, keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei", sagt der ehemaligen Bundesminister und renommierten Staatsrechtler Rupert Scholz. Demokratiedefizite sieht er eher bei den Gegner, die dafür das Grundgesetz fehlinterpretieren.
https://www.tichyseinblick.de/interviews/staatsrechtler-rupert-scholz-der-staat-hat-kein-meinungsmonopol/
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Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
„Zum geforderten AfD-Verbot äußerte sich der ehemalige Bundesverteidigungsminister und Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) ähnlich: „Die AfD ist in der Form, in der sie heute besteht, keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei“, erklärte er gegenüber…