Rückführungsverbesserungsgesetz
Abschieben „im großen Stil“
Die Bundesregierung hält an ihren Plänen für Abschiebungen fest.
Eine umstrittene Gesetzesänderung soll weiterhin auf den Weg gebracht werden.
Dies zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
16. Januar 2024 - Vera Deleja-Hotko
https://fragdenstaat.de/blog/2024/01/16/abschieben-im-grossen-stil/
Abschieben „im großen Stil“
Die Bundesregierung hält an ihren Plänen für Abschiebungen fest.
Eine umstrittene Gesetzesänderung soll weiterhin auf den Weg gebracht werden.
Dies zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
16. Januar 2024 - Vera Deleja-Hotko
https://fragdenstaat.de/blog/2024/01/16/abschieben-im-grossen-stil/
FragDenStaat
Rückführungsverbesserungsgesetz: Abschieben „im großen Stil“
Die Bundesregierung hält an ihren Plänen für Abschiebungen fest. Eine umstrittene Gesetzesänderung soll weiterhin auf den Weg gebracht werden. Dies zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
„Rückführungsverbesserungsgesetz“
Bundestag beschließt neue Abschieberegelungen
Der Bundestag hat ein Gesetz zu neuen Abschieberegelungen beschlossen.
Das Gesetz wurde in dritter Lesung mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP verabschiedet,
allerdings stimmten auch einzelne Abgeordnete der Regierungsparteien dagegen.
18.01.2024
https://www.deutschlandfunk.de/bundestag-beschliesst-neue-abschieberegelungen-102.html
Bundestag beschließt neue Abschieberegelungen
Der Bundestag hat ein Gesetz zu neuen Abschieberegelungen beschlossen.
Das Gesetz wurde in dritter Lesung mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP verabschiedet,
allerdings stimmten auch einzelne Abgeordnete der Regierungsparteien dagegen.
18.01.2024
https://www.deutschlandfunk.de/bundestag-beschliesst-neue-abschieberegelungen-102.html
Die Nachrichten
Bundestag beschließt neue Abschieberegelungen
Der Bundestag hat ein Gesetz zu neuen Abschieberegelungen beschlossen. Das Gesetz wurde in dritter Lesung mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP verabschiedet, allerdings stimmten auch einzelne Abgeordnete der Regierungsparteien dagegen.
Rückführungsverbesserungsgesetz im Bundestag beschlossen
Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Migration , Datum: 18.01.2024
Voraussetzung für Akzeptanz von Migration in der Gesellschaft und funktionierende Integration von Schutzsuchenden
sind konsequente Abschiebungen, wo kein Bleiberecht besteht.
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2024/01/bt_verbesserte_rueckfuehrung.html
Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Migration , Datum: 18.01.2024
Voraussetzung für Akzeptanz von Migration in der Gesellschaft und funktionierende Integration von Schutzsuchenden
sind konsequente Abschiebungen, wo kein Bleiberecht besteht.
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2024/01/bt_verbesserte_rueckfuehrung.html
Bundesministerium des Innern
Rückführungsverbesserungsgesetz im Bundestag beschlossen
Voraussetzung für Akzeptanz von Migration in der Gesellschaft und funktionierende Integration von Schutzsuchenden sind konsequente Abschiebungen, wo kein Bleiberecht besteht.
42:36
Angriffe im Roten Meer: Eskaliert der Krieg im Nahen Osten? | Auf den Punkt
DW Deutsch
https://www.youtube.com/watch?v=qKnK_K8EkNg
Angriffe im Roten Meer: Eskaliert der Krieg im Nahen Osten? | Auf den Punkt
DW Deutsch
https://www.youtube.com/watch?v=qKnK_K8EkNg
YouTube
Huthi im Jemen: Wie gefährlich sind ihre Angriffe? | Auf den Punkt
Als Reaktion auf den Krieg in Gaza attackieren schiitische Huthi-Rebellen aus dem Jemen Handelsschiffe im Roten Meer. Von noch nie da gewesenen Angriffen auf den globalen Welthandel sprechen die USA und
bombardieren ihrerseits gemeinsam mit Großbritannien…
bombardieren ihrerseits gemeinsam mit Großbritannien…
5:08
Berliner AfD-Chefin Kristin Brinker nahm an Treffen mit radikalen Rechten teil
rbb24
https://www.youtube.com/watch?v=Le0PdGp-Qnc
Berliner AfD-Chefin Kristin Brinker nahm an Treffen mit radikalen Rechten teil
rbb24
https://www.youtube.com/watch?v=Le0PdGp-Qnc
YouTube
Berliner AfD-Chefin Kristin Brinker nahm an Treffen mit radikalen Rechten teil
An einem Treffen mit Rechtsextremen in der Wohnung des früheren Berliner CDU-Finanzsenators Peter Kurth hat auch die Chefin der Berliner #AfD, Kristin #Brinker, teilgenommen. Es ist eines von zwei Geheimtreffen von radikalen Rechten, die in den letzten Tagen…
3:44
Protest nach Treffen von AfD-Chefin mit Rechtsextremen
rbb24
https://www.youtube.com/watch?v=x9Vn9aK-d1U
Protest nach Treffen von AfD-Chefin mit Rechtsextremen
rbb24
https://www.youtube.com/watch?v=x9Vn9aK-d1U
YouTube
Protest nach Treffen von AfD-Chefin mit Rechtsextremen
Es war das erste Mal in der Geschichte des Berliner Abgeordnetenhauses: Mitglieder von SPD, CDU, Grünen und Linken haben als Reaktion auf eine Rede von #AfD-Chefin Brinker am Donnerstag geschlossen den Plenarsaal verlassen. In der Rede beklagte sie, dass…
6:01
Justus von Daniels (Chefredakteur Correctiv) u.a. zu den Protesten gegen Rechtsextremismus
phoenix
373.000 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=1V46CPOBRvw
Justus von Daniels (Chefredakteur Correctiv) u.a. zu den Protesten gegen Rechtsextremismus
phoenix
373.000 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=1V46CPOBRvw
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Justus von Daniels (Chefredakteur Correctiv) u.a. zu den Protesten gegen Rechtsextremismus
Schaltgespräch am Donnerstag, den 18. Januar 2024, mit Justus von Daniels (Chefredakteur Correctiv) zum Themenkomplex Remigrationspläne und zu den Protesten gegen Rechtsextremismus
4:01
Bauern gegen Habeck: Konfrontation mit dem mutmaßlichen Anstifter | SPIEGEL TV
DER SPIEGEL
1,78 Mio. Abonnenten
17.01.2024
https://www.youtube.com/watch?v=wjARFhRBE7A
64.690 Aufrufe
Selten war die Beziehung zwischen Politikern und Bürgern so schlecht wie aktuell.
Dass ein deutscher Vizekanzler vor einer aufgebrachten Menge Reißaus nehmen muss
- das hat es so jedenfalls noch nicht gegeben.
Wir haben den mutmaßlichen Rädelsführer der Fähranleger-Revolte aufgespürt und mit ihm gesprochen.
xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx
Tanja Berkhahn
https://inrur.is/wiki/Tanja_Berkhahn
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Bauern gegen Habeck: Konfrontation mit dem mutmaßlichen Anstifter | SPIEGEL TV
DER SPIEGEL
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17.01.2024
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Selten war die Beziehung zwischen Politikern und Bürgern so schlecht wie aktuell.
Dass ein deutscher Vizekanzler vor einer aufgebrachten Menge Reißaus nehmen muss
- das hat es so jedenfalls noch nicht gegeben.
Wir haben den mutmaßlichen Rädelsführer der Fähranleger-Revolte aufgespürt und mit ihm gesprochen.
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Tanja Berkhahn
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Bauern gegen Habeck: Konfrontation mit dem mutmaßlichen Anstifter | SPIEGEL TV
Selten war die Beziehung zwischen Politikern und Bürgern so schlecht wie aktuell. Dass ein deutscher Vizekanzler vor einer aufgebrachten Menge Reißaus nehmen muss - das hat es so jedenfalls noch nicht gegeben. Wir haben den mutmaßlichen Rädelsführer der Fähranleger…
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16:16
BAUERNPROTEST IN TOULOUSE, FRANKREICH • 16. JANUAR 2024
https://www.youtube.com/watch?v=x0xINFegzTY
BAUERNPROTEST IN TOULOUSE, FRANKREICH • 16. JANUAR 2024
https://www.youtube.com/watch?v=x0xINFegzTY
YouTube
#TOULOUSE • MANIF DES AGRICULTEURS • 16 JANVIER 2024
Mardi 16 janvier 2024, une manifestation régionale des agriculteurs a été organisée à Toulouse à l’appel de la FNSEA, syndicat parfois controversé, et des Jeunes Agriculteurs, syndicat statutairement indépendant mais parfois considéré comme sous influence…
22:30
JAVIER MILEI: "Ich kann nicht glauben, ... das ist so alienmäßig" - Poschardt über die Rede in Davos
https://www.youtube.com/watch?v=7Om3-2p4Y2Y
JAVIER MILEI: "Ich kann nicht glauben, ... das ist so alienmäßig" - Poschardt über die Rede in Davos
https://www.youtube.com/watch?v=7Om3-2p4Y2Y
YouTube
JAVIER MILEI: "Ich kann nicht glauben, ... das ist so alienmäßig" - Poschardt über die Rede in Davos
JAVIER MILEI: "Ich kann nicht glauben, ... das ist so alienmäßig" - Poschardt über die Rede in Davos
Argentiniens Präsident Javier Milei reiste per Linienflug nach Davos. Dort hielt er auf dem Weltwirtschaftsforum ein Plädoyer für den Kapitalismus. WELT…
Argentiniens Präsident Javier Milei reiste per Linienflug nach Davos. Dort hielt er auf dem Weltwirtschaftsforum ein Plädoyer für den Kapitalismus. WELT…
Humanität im neuen Rückführungsgesetz gewahrt?
Interview mit Karl Kopp, Pro Asyl
May, Philipp | 18. Januar 2024, 23:19 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/humanitaet-im-neuen-rueckfuehrungsgesetz-gewahrt-interview-mit-karl-kopp-pro-asyl-dlf-1e55e76e-100.html
8:50
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/01/18/humanitaet_im_neuen_rueckfuehrungsgesetz_gewahrt_interview_dlf_20240118_2319_1e55e76e.mp3
Interview mit Karl Kopp, Pro Asyl
May, Philipp | 18. Januar 2024, 23:19 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/humanitaet-im-neuen-rueckfuehrungsgesetz-gewahrt-interview-mit-karl-kopp-pro-asyl-dlf-1e55e76e-100.html
8:50
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Deutschlandfunk
Humanität im neuen Rückführungsgesetz gewahrt? Interview mit Karl Kopp, Pro Asyl