Kommentar zur Taurus-Abstimmung: Gegen die eigene Überzeugung
Pindur, Marcus | 18. Januar 2024, 19:11 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/kommentar-zur-taurus-abstimmung-gegen-die-eigene-ueberzeugung-dlf-43eece7e-100.html
3:15
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/01/18/kommentar_zur_taurus_abstimmung_gegen_die_eigene_dlf_20240118_1911_43eece7e.mp3
Pindur, Marcus | 18. Januar 2024, 19:11 Uhr
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Deutschlandfunk
Kommentar zur Taurus-Abstimmung: Gegen die eigene Überzeugung
Dieser Beitrag erschien durch Kooperation mit Tagesspiegel
Erst die Ukraine, dann EuropaPutin-Angriff auf Nato? Was hinter der neuen Kriegshysterie steckt
Donnerstag, 18.01.2024, 15:50
Der Ukraine fehlen Waffen und Munition, um Russland zurückzudrängen.
Unterdessen wächst die Angst, dass der Kreml angesichts dieser Schwäche weiter eskalieren könnte.
https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/putin-angriff-auf-nato-was-hinter-der-neuen-kriegshysterie-steckt_id_259586321.html
Erst die Ukraine, dann EuropaPutin-Angriff auf Nato? Was hinter der neuen Kriegshysterie steckt
Donnerstag, 18.01.2024, 15:50
Der Ukraine fehlen Waffen und Munition, um Russland zurückzudrängen.
Unterdessen wächst die Angst, dass der Kreml angesichts dieser Schwäche weiter eskalieren könnte.
https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/putin-angriff-auf-nato-was-hinter-der-neuen-kriegshysterie-steckt_id_259586321.html
FOCUS online
Erst die Ukraine, dann Europa: Putin-Angriff auf Nato? Was hinter der neuen Kriegshysterie steckt
Der Ukraine fehlen Waffen und Munition, um Russland zurückzudrängen. Unterdessen wächst die Angst, dass der Kreml angesichts dieser Schwäche weiter eskalieren könnte.
Saluschnyj bestätigt Doppelschlag
Ukraine zerstört russisches A-50 und IL-22
Montag, 15.01.2024, 13:37
Der ukrainische Luftwaffenoberbefehlshaber Walerij Saluschnyj bestätigt den Abschuss
eines russischen A-50 Militärflugzeugs und eines Il-22 Luftkontrollzentrums.
https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/saluschnyj-bestaetigt-doppelschlag-ukraine-zerstoert-russisches-a-50-und-il-22_id_259577551.html
Ukraine zerstört russisches A-50 und IL-22
Montag, 15.01.2024, 13:37
Der ukrainische Luftwaffenoberbefehlshaber Walerij Saluschnyj bestätigt den Abschuss
eines russischen A-50 Militärflugzeugs und eines Il-22 Luftkontrollzentrums.
https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/saluschnyj-bestaetigt-doppelschlag-ukraine-zerstoert-russisches-a-50-und-il-22_id_259577551.html
FOCUS online
Saluschnyj bestätigt Doppelschlag: Ukraine zerstört russisches A-50 und IL-22
Der ukrainische Luftwaffenoberbefehlshaber Walerij Saluschnyj bestätigt den Abschuss eines russischen A-50 Militärflugzeugs und eines Il-22 Luftkontrollzentrums.
die haben doch echt bei ihrer zynischen, menschenverachtenden,
sprachlich, euphemistischen Wortneuschöpfung "die Heimat" vergessen
"normalerweise" heißt das auch von Journalist*innen nachgeplapperte
menschenverachtende Mantra doch "Rückführung in die Heimat"
Rückführungsverbesserungsgesetz: Eingeschleuste Staatstrojaner
Die Bundesregierung will Abschiebungen effizienter machen, heute soll der Bundestag darüber entscheiden.
Neben Eingriffen in die Grundrechte von Geflüchteten weitet das Gesetz den Einsatz von Staatstrojanern aus.
Das könnte auch diejenigen treffen, die Geflüchtete in der zivilen Seenotrettung vorm Ertrinken bewahren.
18.01.2024 um 10:20 Uhr - Anna Biselli - in Überwachung - eine Ergänzung
https://netzpolitik.org/2024/rueckfuehrungsverbesserungsgesetz-eingeschleuste-staatstrojaner/
sprachlich, euphemistischen Wortneuschöpfung "die Heimat" vergessen
"normalerweise" heißt das auch von Journalist*innen nachgeplapperte
menschenverachtende Mantra doch "Rückführung in die Heimat"
Rückführungsverbesserungsgesetz: Eingeschleuste Staatstrojaner
Die Bundesregierung will Abschiebungen effizienter machen, heute soll der Bundestag darüber entscheiden.
Neben Eingriffen in die Grundrechte von Geflüchteten weitet das Gesetz den Einsatz von Staatstrojanern aus.
Das könnte auch diejenigen treffen, die Geflüchtete in der zivilen Seenotrettung vorm Ertrinken bewahren.
18.01.2024 um 10:20 Uhr - Anna Biselli - in Überwachung - eine Ergänzung
https://netzpolitik.org/2024/rueckfuehrungsverbesserungsgesetz-eingeschleuste-staatstrojaner/
netzpolitik.org
Rückführungsverbesserungsgesetz: Eingeschleuste Staatstrojaner
Die Bundesregierung will Abschiebungen effizienter machen, heute soll der Bundestag darüber entscheiden. Neben Eingriffen in die Grundrechte von Geflüchteten weitet das Gesetz den Einsatz von Staatstrojanern aus. Das könnte auch diejenigen treffen, die Geflüchtete…
17.01.2024 Inneres und Heimat — Ausschuss — hib 27/2024
Ausschuss verabschiedet „Rückführungsverbesserungsgesetz“
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-986736
Inneres
Anhörung zum Rückführungsverbesserungsgesetz
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a04_inneres/anhoerungen/981156-981156
Ausschuss verabschiedet „Rückführungsverbesserungsgesetz“
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-986736
Inneres
Anhörung zum Rückführungsverbesserungsgesetz
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a04_inneres/anhoerungen/981156-981156
Deutscher Bundestag
Ausschuss verabschiedet „Rückführungsverbesserungsgesetz“
Berlin: (hib/STO) Der Ausschuss für Inneres und Heimat hat den Weg für den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Verbesserung der Rückführung“ (20/9463) frei gemacht. Gegen die Stimmen...
Rückführungsverbesserungsgesetz
Abschieben „im großen Stil“
Die Bundesregierung hält an ihren Plänen für Abschiebungen fest.
Eine umstrittene Gesetzesänderung soll weiterhin auf den Weg gebracht werden.
Dies zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
16. Januar 2024 - Vera Deleja-Hotko
https://fragdenstaat.de/blog/2024/01/16/abschieben-im-grossen-stil/
Abschieben „im großen Stil“
Die Bundesregierung hält an ihren Plänen für Abschiebungen fest.
Eine umstrittene Gesetzesänderung soll weiterhin auf den Weg gebracht werden.
Dies zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
16. Januar 2024 - Vera Deleja-Hotko
https://fragdenstaat.de/blog/2024/01/16/abschieben-im-grossen-stil/
FragDenStaat
Rückführungsverbesserungsgesetz: Abschieben „im großen Stil“
Die Bundesregierung hält an ihren Plänen für Abschiebungen fest. Eine umstrittene Gesetzesänderung soll weiterhin auf den Weg gebracht werden. Dies zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
„Rückführungsverbesserungsgesetz“
Bundestag beschließt neue Abschieberegelungen
Der Bundestag hat ein Gesetz zu neuen Abschieberegelungen beschlossen.
Das Gesetz wurde in dritter Lesung mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP verabschiedet,
allerdings stimmten auch einzelne Abgeordnete der Regierungsparteien dagegen.
18.01.2024
https://www.deutschlandfunk.de/bundestag-beschliesst-neue-abschieberegelungen-102.html
Bundestag beschließt neue Abschieberegelungen
Der Bundestag hat ein Gesetz zu neuen Abschieberegelungen beschlossen.
Das Gesetz wurde in dritter Lesung mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP verabschiedet,
allerdings stimmten auch einzelne Abgeordnete der Regierungsparteien dagegen.
18.01.2024
https://www.deutschlandfunk.de/bundestag-beschliesst-neue-abschieberegelungen-102.html
Die Nachrichten
Bundestag beschließt neue Abschieberegelungen
Der Bundestag hat ein Gesetz zu neuen Abschieberegelungen beschlossen. Das Gesetz wurde in dritter Lesung mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP verabschiedet, allerdings stimmten auch einzelne Abgeordnete der Regierungsparteien dagegen.
Rückführungsverbesserungsgesetz im Bundestag beschlossen
Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Migration , Datum: 18.01.2024
Voraussetzung für Akzeptanz von Migration in der Gesellschaft und funktionierende Integration von Schutzsuchenden
sind konsequente Abschiebungen, wo kein Bleiberecht besteht.
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2024/01/bt_verbesserte_rueckfuehrung.html
Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Migration , Datum: 18.01.2024
Voraussetzung für Akzeptanz von Migration in der Gesellschaft und funktionierende Integration von Schutzsuchenden
sind konsequente Abschiebungen, wo kein Bleiberecht besteht.
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2024/01/bt_verbesserte_rueckfuehrung.html
Bundesministerium des Innern
Rückführungsverbesserungsgesetz im Bundestag beschlossen
Voraussetzung für Akzeptanz von Migration in der Gesellschaft und funktionierende Integration von Schutzsuchenden sind konsequente Abschiebungen, wo kein Bleiberecht besteht.
42:36
Angriffe im Roten Meer: Eskaliert der Krieg im Nahen Osten? | Auf den Punkt
DW Deutsch
https://www.youtube.com/watch?v=qKnK_K8EkNg
Angriffe im Roten Meer: Eskaliert der Krieg im Nahen Osten? | Auf den Punkt
DW Deutsch
https://www.youtube.com/watch?v=qKnK_K8EkNg
YouTube
Huthi im Jemen: Wie gefährlich sind ihre Angriffe? | Auf den Punkt
Als Reaktion auf den Krieg in Gaza attackieren schiitische Huthi-Rebellen aus dem Jemen Handelsschiffe im Roten Meer. Von noch nie da gewesenen Angriffen auf den globalen Welthandel sprechen die USA und
bombardieren ihrerseits gemeinsam mit Großbritannien…
bombardieren ihrerseits gemeinsam mit Großbritannien…
5:08
Berliner AfD-Chefin Kristin Brinker nahm an Treffen mit radikalen Rechten teil
rbb24
https://www.youtube.com/watch?v=Le0PdGp-Qnc
Berliner AfD-Chefin Kristin Brinker nahm an Treffen mit radikalen Rechten teil
rbb24
https://www.youtube.com/watch?v=Le0PdGp-Qnc
YouTube
Berliner AfD-Chefin Kristin Brinker nahm an Treffen mit radikalen Rechten teil
An einem Treffen mit Rechtsextremen in der Wohnung des früheren Berliner CDU-Finanzsenators Peter Kurth hat auch die Chefin der Berliner #AfD, Kristin #Brinker, teilgenommen. Es ist eines von zwei Geheimtreffen von radikalen Rechten, die in den letzten Tagen…
3:44
Protest nach Treffen von AfD-Chefin mit Rechtsextremen
rbb24
https://www.youtube.com/watch?v=x9Vn9aK-d1U
Protest nach Treffen von AfD-Chefin mit Rechtsextremen
rbb24
https://www.youtube.com/watch?v=x9Vn9aK-d1U
YouTube
Protest nach Treffen von AfD-Chefin mit Rechtsextremen
Es war das erste Mal in der Geschichte des Berliner Abgeordnetenhauses: Mitglieder von SPD, CDU, Grünen und Linken haben als Reaktion auf eine Rede von #AfD-Chefin Brinker am Donnerstag geschlossen den Plenarsaal verlassen. In der Rede beklagte sie, dass…
6:01
Justus von Daniels (Chefredakteur Correctiv) u.a. zu den Protesten gegen Rechtsextremismus
phoenix
373.000 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=1V46CPOBRvw
Justus von Daniels (Chefredakteur Correctiv) u.a. zu den Protesten gegen Rechtsextremismus
phoenix
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https://www.youtube.com/watch?v=1V46CPOBRvw
YouTube
Justus von Daniels (Chefredakteur Correctiv) u.a. zu den Protesten gegen Rechtsextremismus
Schaltgespräch am Donnerstag, den 18. Januar 2024, mit Justus von Daniels (Chefredakteur Correctiv) zum Themenkomplex Remigrationspläne und zu den Protesten gegen Rechtsextremismus