früher hat er noch Elogen auf den salonfaschistischen Heinrich Lummer losgelassen
nun wiederspricht er Friedrich Merz

10.09.2023, 20:49 Uhr
Czaja und Grütters landen auf hinteren Plätzen
Wegners Gegner auf Berliner CDU-Parteitag abgestraft
Von Hildburg Bruns
Für IHN war der Parteitag im Estrel ein Durchmarsch:
Der Regierende Kai Wegner (50) wurde als Berliner CDU-Chef glorreich im Amt bestätigt – mit 96,1 Prozent (ohne Enthaltungen)!
https://www.bz-berlin.de/berlin/wegners-gegner-auf-berliner-cdu-parteitag-abgestraft



Kai Wegner
https://inrur.is/wiki/Kai_Wegner



Exklusiv Interview mit Kai Wegner: „Natürlich ist Schwarz-Grün eine Option im Bund“
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) positioniert sich im Tagesspiegel-Gespräch
erneut klar gegen CDU-Chef Friedrich Merz. In der Migrationspolitik hält er den Bund für einen „Totalausfall“.
Von Daniel Böldt Julius Betschka
07.09.2023, 20:00 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/interview-mit-kai-wegner-naturlich-ist-schwarz-grun-eine-option-im-bund-10434358.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kai-wegner-im-bund-offen-fuer-schwarz-gruen-anders-als-friedrich-merz-19160037.html

https://www.volksstimme.de/panorama/wegner-schwarz-grun-naturlich-option-im-bund-3687118

es nervt und ist bezeichnend, dass ihre guten Aussagen
mit so einem eckelhaften Rahmen geframed werden
https://t.me/Denkverzicht711/16643

deshalb folgender Kommentar

ist es nicht möglich ihre guten staatements
ohne so einen nervigen Rahmen wiederzugeben

soll ich jetzt, um das zu Kontextualisieren all die Abgründe aus der Geschichte der Piratenpartei in der sie eine zentrale Rolle spielte
und all die Abgründe aus den Jahrzehnten der Grünen aufzählen
um diesem übelen Framing etwas entgegenzusetzen
und ihr das alles anlasten
um diese bescheuterem Framing, ähnlich bescheuert zu begegnen?

sie ist zwar seit 2018 Mitglied der Grünen, das kann ja irgendwo klein angemerkt werden

was ich bisher nicht wußte, ist dass dieser telegram-Kanal weniger Interesse an Inhalten hat,
als Werbung für eine hierarchische strukturierte, staatstragende bürgerliche Partei
die so tolle Politiker hervorbringt wie Oswald Metzger, Boris Palmer, den Filbinger-"Freund" Dieter Salomon, Winfried Kretschmann

die Grünen in Hessen die die NSU Aufklärung sobotieren und und und

es wächst (wieder) zusammen was zusammen gehört

Bericht über Geheimtreffen im Saarland: Lafontaine und Schröder sollen sich versöhnt haben
Die einstigen Rivalen haben offenbar ein langes Gespräch im Beisein ihrer Ehefrauen Schröder-Kim und Wagenknecht hinter sich.
Nun gratuliert der Altkanzler dem „lieben Oskar“ zum bevorstehenden 80. Geburtstag.
Heute, 07:35 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/bericht-uber-geheimtreffen-im-saarland-lafontaine-und-schroder-sollen-sich-versohnt-haben-10453705.html

Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine Einmal Zerwürfnis – und zurück?
Jahrzehnte prägten Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine die bundesdeutsche Politik, 1999 zerstritten sie sich. Nun haben sie sich anscheinend zusammengerauft. Bilder einer wechselhaften Beziehung.
12.09.2023, 13.30 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder-und-oskar-lafontaine-bilder-einer-wechselhaften-beziehung-a-36a7292c-6176-4f9d-a68e-349798cfe844

Tagesspiegel Plus
60 Jahre Parteimitglied: Ehrung von Schröder im kleinen Kreis in Hannover löst neuen Zoff in der SPD aus
Die SPD Hannover will Altkanzler Gerhard Schröder nun doch für sein Parteijubiläum ehren.
Ehemalige Kollegen rühmen seine Verdienste.
Die Parteiführung in Berlin reagiert verärgert.
Von Daniel Friedrich Sturm
Heute, 16:36 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/60-jahre-parteimitgliedschaft-ehrung-von-schroder-lost-neuen-zoff-in-der-spd-aus-10460245.html




Nach langem Streit
SPD plant Ehrung Gerhard Schröders
Von Reinhard Bingener, Hannover
Aktualisiert am 13.09.2023-13:58
Hannovers Sozialdemokratie hat lange diskutiert, ob und wie der frühere Kanzler für 60 Jahre Mitgliedschaft gewürdigt werden soll.
Nun steht fest: Der frühere OB Schmalstieg soll die Laudatio halten, die Presse bleibt draußen.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-plant-ehrung-von-gerhard-schroeder-mit-urkunde-und-nadel-19170849.html


Gerhard Schröder am 01.07.2020
60 Jahre Parteimitgliedschaft
SPD ehrt Ex-Kanzler Schröder doch
Stand: 13.09.2023 10:57 Uhr
Nach langem Streit wird die SPD in Hannover den umstrittenen ehemaligen Bundeskanzler Schröder für 60 Jahre Parteimitgliedschaft feiern.
Erst vor Kurzem hatte er ein Parteiausschlussverfahren überstanden.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schroeder-spd-jubilaeumsfeier-100.html

selber noch nicht ausgewertet, gelesen, angehört

doch damit es nicht verloren geht

wenn antizionistisch / antisemitische TrotzkistInnen

sich zu den ihrer Meinung nach

"Wurzeln des Antisemitismus"
https://arbeiterinnenmacht.de/2023/09/14/wurzeln-des-antisemitismus/

positionieren, so könnte das interessant sein

ist deren aktuellster Beitrag auf deren website

darauf gestossen aufgrund aktueller updates:

https://inrur.is/wiki/Arbeit

https://inrur.is/wiki/Arbeits-Fetisch

https://inrur.is/wiki/Gruppe_ArbeiterInnenmacht

https://arbeiterinnenmacht.de/

http://www.arbeitermacht.de/

https://inrur.is/wiki/Gruppe

https://inrur.is/wiki/Goyim_Partei_Deutschland_VK_Gruppe

6:40
CDU: Angriff aufs Asylrecht - MONITOR
Monitor
79.200 Abonnenten
11.09.2023 #cdu #monitor #asylrecht
https://www.youtube.com/watch?v=al9F6JbPq9g
12.149 Aufrufe
Führende CDU-Politiker fordern, das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen. Die wichtigsten Argumente: angeblich millionenfacher Asylmissbrauch und einer drohende Überforderung der Gesellschaft. Es sind fast exakt dieselben Parolen wie vor 30 Jahren, als CDU und CSU angesichts zahlreicher rechtsextremer Anschläge in ganz Deutschland für eine massive Einschränkung des Asylrechts sorgten. Die aktuelle Kampagne könnte vor allem rechtsextremen Scharfmachern in die Hände spielen.

Autorinnen: Lara Straatmann, Luisa Meyer, Lara Lohmann

Die Journalisten Christian Fuchs und John Goetz
schreiben in ihrem ansonsten unerträglichen Buch "Die Zelle. Rechter Terror in Deutschland."
(http://www.rowohlt.de/buch/3001175)
über den Nationalsozialistischen Untergrund auf Seite 53 oben,
das Volker Rühe in seiner Funktion als Generalsekretärs der CDU,
am 12. September 1991 einen Brief an alle Kreisverbände verschickte,
in dem er dazu aufforderte, Zitat: "in den Kreisverbänden, in den Gemeinde- und Stadträten,
den Kreistagen und in den Länderparlamenten die Asylpolitik zu Thema zu machen",
Die CDU Politiker sollten in den Parlamenten Fragen stellen
wie "Sind Asylbewerber in Hotels oder Pensionen untergebracht worden ?
Zu welchen Kosten ?"Bei den Landtagswahlen in Bremen am 13.September 1991
bekommen rechtsradikale Parteien 7,7 Prozent der Wählerstimmen. ... "
CDU Generalsekretär Volker Rühe sagt in der Süddeutschen Zeitung:
"Wenn sich die SPD beim Kanzlergespräch am 27. September verweigert,
ist jeder Asylant nach diesem Tag ein SPD Asylant"
(auf Seite 54 unten) das kurz nach dem Pogrom von Hoyerswerda .
https://inrur.is/wiki/Volker_R%C3%BChe

2008/27
15 Jahre Ausländer raus. Danke Oskar!
15 Jahre nach der Änderung des Asylrechts

Ende des Asylmissbrauchs! Das hatte Oskar Lafontaine 1989 gefordert und damit maßgeblich den Weg für die 1993 beschlossene faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl bereitet. Heute unterstützt Lafontaines Linkspartei die am Samstag stattfindende Demonstration »Für ein globales Recht auf Migration«. Mittlerweile hat die EU die Rolle des Scharfmachers in Sachen Flüchtlingsabwehr übernommen. Die in Deutschland lebenden Flüchtlinge sind weiterhin Schikanen wie Residenzpflicht und Lagerunterbringung ausgesetzt.

Im dschungel läuft:

Happy-Go-Lucky, Entwicklungshelfer, Lukas Bärfuss, Rodtschenko, Fitz, Vinyl, Jakob Hein
https://jungle.world/inhalt/2008/27

30:08
Individualrecht auf Asyl abschaffen? Umstrittene CDU-Forderung | Markus Lanz vom 07. September 2023
ZDFheute Nachrichten
972.000 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=kTv7ZdIB0-M
260.254 Aufrufe 08.09.2023 #migration #cdu #asyl
CDU-Politiker Thorsten Frei hat bei Markus Lanz seine umstrittene Forderung bekräftigt, das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen.
Das Asylrecht sei für alle Beteiligten "total unbefriedend". Die deutsche Migrationspolitik betreibe "Selektion", kritisiert CDU-Politiker Thorsten Frei.

Kürzlich hatte der CDU-Politiker die Abschaffung des Individualrechts auf Asyl gefordert.
Der Ampel-Koalition unterstellte er, dass sie in den vergangenen Monaten einiges unternommen habe, damit abgelehnte Asylbewerber in Deutschland blieben. Seit Dezember letzten Jahres ermögliche das Chancenaufenthaltsgesetz den Spurwechsel "selbst für diejenigen, die ihre Identität nicht offenbart haben".

Der Status Quo sei "total unbefriedigend" für alle Beteiligten: Zum einen gebe es die Aufnahmegesellschaften in Europa, "die überfordert sind über ganz weite Strecken hinweg", Staaten, "die die Kontrolle über das Migrationsgeschehen vollkommen verloren haben" und auf der anderen Seite "tun wir so, als hätten wir ein höchst humanes Migrationsrecht, haben wir aber nicht".

Anstatt dass eine syrische Familie von Beirut nach Berlin mit einem One-Way-Ticket für 200 Euro pro Person fliegen und in Deutschland Schutz erhalten könne, verlange man von ihr, dass sie Asyl auf europäischem Grund beantrage. Das bedeute, "dass sie sich auf diesen gefährlichen Weg nach Europa machen, dass sie sich kriminellen Schleppern anvertrauen, dass sie dafür nicht 200 Euro, sondern 10.000 Euro aufwenden":

"Damit machen wir eine Selektion. Zu uns kommen nicht die, die am schutzbedürftigsten sind. Zu uns kommen die, die jung, kräftig, gesund und auch leistungsfähig genug sind, diese kriminellen Schlepper zu bezahlen", so Thorsten Frei bei Lanz.

Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/f12/

Weitere Gäste in der Sendung:

Judith Kohlenberger, Wissenschaftlerin
Die Migrationsforscherin kritisiert die Migrations-Ideen der CDU und zeigt auf: Nur 90 Prozent der Geflüchteten würden überhaupt nur nach Europa kommen.

Michael Bröcker, Journalist
Der "The Pioneer"-Chefredakteur analysiert die aktuelle Lage der CDU und meint über den CDU-Chef: "Friedrich Merz hat ein echtes Politikdefizit".

Philippa Sigl-Glöckner, Wissenschaftlerin
Die Wirtschaftswissenschaftlerin beobachtet seit langem die Energiepolitik der Ampel-Regierung und erklärt mögliche Effekte eines Industriestrompreises auf die deutsche Industrie.

_____

11:43
Saudi-Arabien: Deutschlands Hilfe beim grausamen Grenzschutz - MONITOR
Monitor
79.200 Abonnenten
14.09.2023 #monitor #saudiarabien #flüchtlinge
https://www.youtube.com/watch?v=u29J_I7edBM
8.334 Aufrufe
Systematische Erschießungen, Angriffe, Hinrichtungen. Berichte von Human Rights Watch und der Vereinten Nationen werfen Saudi-Arabien einen brutalen Umgang mit Flüchtlingen an der saudisch-jemenitischen Grenze vor. Dabei werden saudische Grenzschützer seit Jahren von der deutschen Bundespolizei professionell ausgebildet. Auch bei der Aufrüstung mit hochmodernen Überwachungsanlagen spielt Deutschland eine essentielle Rolle.

Autorinnen: Silke Diettrich, Véronique Gantenberg, Shafagh Laghai

MONITOR ist eine Produktion des WDR für die ARD.

2:41
DEUTSCHLAND: Ampel stoppt Aufnahme von Migranten aus Italien und stellt Forderung an Rom
WELT Nachrichtensender
1,67 Mio. Abonnenten
14.09.2023 #weltnachrichtensender #deutschland #migration
https://www.youtube.com/watch?v=tf921wWY9_s
10.536 Aufrufe
DEUTSCHLAND: Ampel stoppt Aufnahme von Migranten aus Italien und stellt Forderung an Rom

Die Bundesregierung hat die freiwillige Aufnahme von Migrantinnen und Migranten aus Italien ausgesetzt. Zur Begründung verwies das Bundesinnenministerium am Mittwoch auf den "hohen Migrationsdruck nach Deutschland" und auf die "anhaltende Aussetzung von Dublin-Überstellungen" durch Italien und andere Länder. Sobald Italien die Rücknahme von Schutzsuchenden nach den Dublin-Regeln wieder ermögliche, könne es auch mit dem freiwilligen Aufnahmeprogramm weitergehen.

Die Bundesregierung informierte Italien bereits Ende August darüber, dass die Aufnahmen "im Rahmen des freiwilligen europäischen Solidaritätsmechanismus bis auf Weiteres verschoben" würden, erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministerium. Er verwies zur Begründung auch auf die "großen Herausforderungen, vor der Deutschland zurzeit hinsichtlich seiner Aufnahme- und Unterbringungskapazitäten" stehe.

Im Rahmen der freiwilligen Aufnahme hatte Deutschland zugesagt, bis zu 3500 Schutzsuchenden aus Staaten an der südlichen EU-Außengrenze aufzunehmen, wo derzeit besonders viele Migranten ankommen. Laut Bundesinnenministerium wurden bislang mehr als 1700 Schutzsuchende aufgenommen - rund tausend davon aus Italien. Weitere hätten bereits eine Zusage für die Aufnahme erhalten, die nicht von der Aussetzung des Programms betroffen seien.

Mit dem Verweis auf die "Dublin-Überstellungen" bezieht sich das Bundesinnenministerium auf das geltende EU-Asylrecht. Demnach sollen Asylsuchende, die unerlaubt in einen anderen Mitgliedstaat weiterziehen, in der Regel wieder in den Erst-Einreisestaat zurückgebracht werden. Nach Informationen der "Welt", die als erstes über den Schritt des Bundesinnenministeriums berichtet hatte, blockiert Italien seit einem Dreivierteljahr die Rücknahme von Schutzsuchenden vollständig.

#weltnachrichtensender #deutschland #migration #lampedusa

9:08
Illegales Waffenarsenal: Genug für eine kleine Armee | Kontraste
rbb
274.000 Abonnenten
11.09.2023 #Waffen #Österreich #Nazis
https://www.youtube.com/watch?v=9ji3wGYWvoM
16.576 Aufrufe
Im November 2022 wird ein Deutscher bei der Einreise aus Österreich kontrolliert – man findet bei ihm schussbereite Waffen, darunter Maschinenpistolen.
Der Fund löst umfangreiche Ermittlungen und Hausdurchsuchungen im Rotlicht-, Rocker- und Neonazi-Milieu aus
und offenbart ein grenzüberschreitendes, gewaltbereites rechtsextremes Netzwerk. Doch für wen waren die Waffen bestimmt? Kontraste auf Spurensuche im Osten der Republik.

Beitrag von Silvio Duwe, Michael Götschenberg, Daniel Laufer und Markus Pohl

Bild: picture-alliance-dpa-BMI-AP
Erstausstrahlung: 07.09.2023

#Waffen #Waffenschmuggel #Rocker #Neonazis #Kriminalität #Österreich #Nazis

Braunzone und Waffen
https://inrur.is/wiki/Braunzone_und_Waffen

Waffen
https://inrur.is/wiki/Waffen

Waffenfunde
https://inrur.is/wiki/Waffenfunde

Rechtsterrorismus
https://inrur.is/wiki/Rechtsterrorismus

militante terroristische Neonazis im deutschsprachigen Raum
https://inrur.is/wiki/Militante_terroristische_Neonazis_im_deutschsprachigen_Raum

Marsch für das Leben: Neue Demos in Berlin und Köln angekündigt
Am Wochenende protestieren wieder Abtreibungsgegner in Berlin und Köln.
Gegen den Aufzug wurden bereits zahlreiche Proteste und Gegendemonstrationen angemeldet.
epd
15.09.2023 12:09 Uhr
https://www.evangelische-zeitung.de/marsch-fuer-das-leben-neue-demos-in-berlin-und-koeln-angekuendigt

Marsch für das Leben 2023 in Berlin und Köln
https://inrur.is/wiki/Marsch_f%C3%BCr_das_Leben_2023_in_Berlin_und_K%C3%B6ln

gute Recherche

Hintergründe und Zusammenhänge
bezüglich dem Reichsbürger-Milieu

leider mit den üblichen Begriffen
Rechtsextremismus
und Reichsbürger-Bewegung
wobei weiterhin fraglich ist ob bei der Atomisierung des Spektrums
die soziologischen Kriterien für die Bezeichnung "Bewegung" erfüllt sind

15:20
Die Demokratiefeinde: Reichsbürger in Schwabenländle | SPIEGEL TV
DER SPIEGEL
1,7 Mio. Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=Hhv_-1nUwVw
125.633 Aufrufe 15.09.2023
Die Szene der Reichsbürger wächst immer stärker.
Sie wollen das Deutsche Reich zurück und lehnen die Demokratie und unsere Rechtsordnung ab.
Vor allem in Baden-Württemberg hat sich eine besonders große Szene gebildet.
Warum ist das so?
Und was sagen Verfassungsschützer dazu?

Ingo Kramer
https://inrur.is/wiki/Ingo_Kramer

Perfide Masche? "Reichsbürger" gründen Jüdische Gemeinden
Sendung: Panorama 3 | 12.09.2023 | 21:15 Uhr 8 Min
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Panorama-3,panoramadrei4486.html

Iwan Wanja Götz
https://inrur.is/wiki/Iwan_Wanja_G%C3%B6tz

1:03:50
LIVE | Marsch für das Leben aus Berlin
Katholisches Fernsehen weltweit
https://www.youtube.com/watch?v=R90-S8pwUKE

Marsch für das Leben 2023 in Berlin und Köln
https://inrur.is/wiki/Marsch_f%C3%BCr_das_Leben_2023_in_Berlin_und_K%C3%B6ln

niemand kann mensch mehr glauben außer Tucker Carlson 😉

https://t.me/AzazelNews/482306