Copie einer Reaktion
https://t.me/c/1206093861/39660

Was soll denn an der Verwendung des Begriffes der Volksabstimmung problematisch sein? Und volksverhetzung ist sogar völlig klar für alle zugänglich im Stgb definiert. Auch daran sähe ich nie ein Problem bei dessen verwendung. Es ist allen völlig klar was gemeint ist.

Antwort: Begriffe sind Teil der Sprache, sie fallen nicht vom Himmel und ihre Bedeutung ist nicht statisch,
sie verändern sich

es kommt auf die Definitions-Macht an
https://inrur.is/wiki/Definitions-Macht

und den Kontext

https://inrur.is/wiki/Volk

und rechtspositivistisch zu argumentieren nur weil es in diesem RECHTSStaat
https://inrur.is/wiki/RECHTSStaat
traditionell Volksbegehren, Volksabstimmung, Volksverhetzung heißt zu argumentieren
ist extrem staatskonform und unkritisch

zum Vergleich
https://inrur.is/wiki/Vergleich
um Unterschiede und Gemeinsamkeiten zu Thematisieren

Analogien gibt es bei den Diskussionen ähnlich fragwürdige Begriffe (Konzepte) wie Rasse,
sowie die Diskussionen um das N-Wort, das Z-Wort etc.

der super Sketch
https://t.me/Denkverzicht711/16618

und die Kontextualisierung:
https://t.me/Denkverzicht711/16618?comment=19962

der Sketch ist super

jedoch sollte nicht vergessen werden, wie Didi Hallervorden sich
über all die Jahre, jenseits der Bühne und dem TV positioniert hat

als ehemaliger DDR-Flüchtling, Antikommunist,
als Querdenker,
als langjähriger FDP-Wähler und Unterstützer
und zuletzt auch als Unterstützer der Berliner CDU

hier einige Dokumente dazu

das blackfacing an dem von ihm gekauften und geleiteten Schlosspark-Theater
https://de.wikipedia.org/wiki/Blackface#Debatte_um_Blackfacing_in_Deutschland

Dieter Hallervorden und seine Hymne für Verschwörungstheoretiker
Von Schenkelklopfhumor und Altherrenwitzen zu Antisemitismus und Lügenpresse.
von Stefan Lauer
17.9.15
https://www.vice.com/de/article/5gawpn/dieter-hallervorden-und-seine-hymne-fuer-verschwoerungstheoretiker

1:53
Mahnwachen in Deutschland: Ein Ständchen für Dieter Hallervorden
diebandbreite
15.800 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=E63INnTXLMw

https://lebensmittelluegen.de/die-bandbreite-was-ist-los-in-diesem-land/

CDU Berlin
25. September 2021
Dieter Hallervorden unterstützt Kai Wegner!
https://www.facebook.com/cduberlin/videos/597250034972869/

Didi Hallervorden und Kai Wegner CDU Gespräch 4 Februar 2023 Berlin Wahl
https://www.youtube.com/watch?v=CUzuaSNy6bc

NEUWAHL IN DER HAUPTSTADT: "Brauchen neue Wege in Berlin" - Dieter Hallervorden I WELT Interview
WELT Nachrichtensender
https://www.youtube.com/watch?v=EV-H4jojYDY

Dieter Hallervorden
https://inrur.is/wiki/Dieter_Hallervorden

30:15
AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel im ARD-Sommerinterview
tagesschau
1,38 Mio. Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=54WkZLcdfSQ
52.084 Aufrufe 10.09.2023

Alle Sommerinterviews und die interaktiven Frag-selbst-Streams in der ARD-Mediathek:
https://www.ardmediathek.de/tagesschau24/sammlung/ard-sommerinterview-oder-frag-selbst-2023/5EgnEaKNJw4xD69Rfcv6n8

20:45
ARD ist Teil des deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wikipedia
Eure Fragen an AfD-Chefin Alice Weidel | Frag selbst 2023
tagesschau
1,38 Mio. Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=Kk759liawCA
84.974 Aufrufe Live übertragen am 10.09.2023 #fragselbst

8:07
ARD ist Teil des deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wikipedia
Fall Aiwanger: Schaden für die politische Kultur? | Anne Will
tagesschau
1,38 Mio. Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=L9zcoCWhSRM
7.819 Aufrufe 11.09.2023
Die ganze Sendung in der ARD-Mediathek: https://1.ard.de/anne_will

Die Flugblatt-Affäre um Hubert Aiwanger, den stellvertretenden Ministerpräsidenten von Bayern und Chef der Freien Wähler, hat eine heftige Diskussion ausgelöst. Die Süddeutsche Zeitung hatte berichtet, dass in den 80er-Jahren in seiner Schultasche ein antisemitisches Pamphlet gefunden worden war. Aiwanger bestreitet jedoch, dies damals geschrieben zu haben und sieht sich als Opfer einer Kampagne. Ist es richtig, dass Ministerpräsident Markus Söder seinen Stellvertreter nicht entlassen hat? Wie ist zu erklären, dass Hubert Aiwanger und die Freien Wähler trotz der Vorwürfe an Zustimmung gewinnen? Was sagt die Flugblatt-Affäre über Rechtspopulismus und Antisemitismus in Deutschland aus?

Zu Gast bei Anne Will:

Günther Beckstein (CSU), ehem. Ministerpräsident und ehem. Innenminister von Bayern
Florian Streibl (FREIE WÄHLER), Vorsitzender der Fraktion im Bayerischen Landtag
Nicole Deitelhoff, Politikwissenschaftlerin und Sprecherin Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt
Marina Weisband, Publizistin und Kolumnistin
Roman Deininger, Chefreporter "Süddeutsche Zeitung"

9:40
Söder und Aiwanger: Skandal? Welcher Skandal? (mit Maike Kühl) | extra 3 | NDR
extra 3
1,1 Mio. Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=aSwTDVDizrE
58.571 Aufrufe 08.09.2023
Weitere Themen wie der unterschätzte Kontinent Afrika und unsere Vorurteile oder 12 verlorene Jahre - Warum Frauen weniger Zeit haben in der ganzen Folge extra 3.
Nur einen Klick entfernt, exklusiv in der ARD Mediathek: https://1.ard.de/extra3_07092023_BT

Die Aiwanger-Affäre scheint beendet, aber ist das wirklich der Schlussstrich?
Ist Hubert Aiwanger Opfer, Täter oder beides?
Und was hat seine Schwester Heidi damit zu tun? Ein Skandal wird entwirrt, doch die Fragen mehren sich.

Autor*in: Christian Ehring, Dennis Kaupp, Jesko Friedrich

11.09.2023
Die ungarisch-jüdische Auschwitz-Überlebende Eva Fahidi ist heute morgen im Alter von 97 Jahren in Budapest verstorben.
https://www.auschwitz.info/de/presse/pressemitteilungen/presseinfo-einzeln/lesen/die-ungarisch-juedische-auschwitz-ueberlebende-eva-fahidi-ist-heute-morgen-im-alter-von-97-jahren-in.html


Éva Fahidi
Éva Pusztai-Fahidi, Bünde, 9. November 2019
Éva Pusztai-Fahidi (geboren 22. Oktober 1925 in Debrecen: gestorben 11. September 2023 in Budapest) war eine ungarische Zeitzeugin der Shoa (des Holocaust). Ihre Familie wurde 1944 in das KZ Auschwitz-Birkenau deportiert und dort ermordet. Als einziges Familienmitglied wurde sie zur Zwangsarbeit in einem Außenlager des KZ Buchenwald im heutigen Stadtallendorf in Hessen ausgewählt und überlebte.
Seit 1990 besuchte sie Deutschland regelmäßig für Vorträge und Zeugenaussagen in NS-Prozessen. Im Jahr 2004 schrieb sie einen Bericht über das Erlebte.
https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%89va_Fahidi

Alice Weidels Verhältnis zum Nationalsozialismus
https://twitter.com/ARD_BaB/status/1700840394819359057

bemerkenswert, dass der rechtskonservative Christoph Schwennicke
nun in der Chefredaktion von t-online gelandet ist
https://inrur.is/wiki/Christoph_Schwennicke
und sich nun so äußert

Alice Weidels ungeheuerliche Aussage
Der extremste Satz der AfD-Führung
Meinung
Von Christoph Schwennicke
Aktualisiert am 11.09.2023 - 15:59 Uhr
Lesedauer: 4 Min.
Alice Weidel hat im Sommerinterview der ARD das Kriegsende 1945 als "Niederlage des eigenen Landes" beklagt.
Damit reißt sich die AfD-Chefin endgültig selbst die Maske vom Gesicht.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100240906/afd-alice-weidel-ihre-aeusserung-ist-schlimmer-als-gaulands-vogelschiss-.html

die entscheidende Stichwahl in zwei Wochen

Wahlen:
AfD mit Chance auf Oberbürgermeisteramt in Nordhausen
Aktualisiert am 11. September 2023, 16:39 Uhr
Quelle: dpa Thüringen
https://www.zeit.de/news/2023-09/10/afd-kandidat-in-stichwahl-um-oberbuergermeisteramt

strategische (Selbst-)Verharmlosung
Kommentar zur Wahl in Nordhausen: AfD-Kandidat ist nicht gemäßigt
Bernhard, Henry | 11. September 2023, 19:11 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/kommentar-zur-wahl-in-nordhausen-afd-kandidat-ist-nicht-gemaessigt-dlf-d53e7617-100.html 3.06 Minuten
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2023/09/11/kommentar_zur_wahl_in_nordhausen_afd_kandidat_ist_nicht_dlf_20230911_1911_d53e7617.mp3


Thüringen
AFD-Kandidat erreicht OB-Stichwahl in Nordhausen
Bernhard, Henry | 11. September 2023, 18:20 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/thueringen-afd-kandidat-erreicht-ob-stichwahl-in-nordhausen-dlf-28ae1e6d-100.html
3:28
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2023/09/11/thueringen_afd_kandidat_erreicht_ob_stichwahl_in_nordhausen_dlf_20230911_1820_28ae1e6d.mp3

„Erinnerungspolitischer Scherbenhaufen“-Gedenkstättenleiter zum Antisemitismus
Seidel, Änne | 07. September 2023, 09:40 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/erinnerungspolitischer-scherbenhaufen-gedenkstaettenleiter-zum-antisemitismus-dlf-42afab12-100.html
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2023/09/07/erinnerungspolitischer_scherbenhaufen_gedenkstaettenleiter_dlf_20230907_0940_42afab12.mp3

Nordhausen
https://inrur.is/wiki/Nordhausen

Neuigkeiten aus der Berliner Mafia


11.09.2023, 12:30 Uhr
Tempelhof-Schöneberg
Bei queerem Motzstraßenfest
Wegner-Bodyguard soll Junge-Union-Chef geschlagen haben
Von Hildburg Bruns
Schummel-Wahlen, unsichtbare Delegierte, Gerichtstermine und eine körperliche Attacke.
CDU-Chef Kai Wegner (50) hat Ärger mit seinem Berliner Parteinachwuchs.
https://www.bz-berlin.de/berlin/tempelhof-schoeneberg/wegner-bodyguard-junge-union-chef-harald-burkart-geschlagen



Kai Wegner vs. »Hantel-Harry«
Beim Nachwuchs der Hauptstadt-CDU geht es rund – auch der Regierende Bürgermeister und Landespartei-Chef Wegner ist involviert. Was ist da los in der Jungen Union?
Von Florian Gathmann
11.09.2023, 18.40 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/streit-um-vorsitz-des-berliner-cdu-nachwuchses-kai-wegner-vs-hantel-harry-a-b614d448-0b37-4ecb-96a2-1769d94b32ca


Nach Ausschluss von Kreisverbänden: CDU-Parteigericht untersagt Vorstandswahl der Jungen Union in Berlin
Diesen Samstag sollte die CDU-Jugendorganisation ihren neuen Vorstand wählen. Doch der einzige Bewerber Lucas Schaal zog vors Parteigericht – und bekam Recht.
Von Robert Kiesel
15.04.2023, 15:46 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-ausschluss-von-kreisverbanden-cdu-parteigericht-untersagt-vorstandswahl-der-jungen-union-in-berlin-9663683.html


Junge Union Berlin
4.462 „Gefällt mir“-Angaben • 4.618 Follower
https://www.facebook.com/julvberlin/?locale=de_DE

https://www.instagram.com/jungeunionberlin/?hl=de

https://www.ju-berlin.de/


https://www.instagram.com/p/CuklBNZoGWE/?hl=de

https://www.junge-union.de/mitmachen/vor-ort/verband-113/


https://www.ju-mitte.de/

Braunzone-CDU Berlin
https://inrur.is/wiki/Braunzone-CDU_Berlin

früher hat er noch Elogen auf den salonfaschistischen Heinrich Lummer losgelassen
nun wiederspricht er Friedrich Merz

10.09.2023, 20:49 Uhr
Czaja und Grütters landen auf hinteren Plätzen
Wegners Gegner auf Berliner CDU-Parteitag abgestraft
Von Hildburg Bruns
Für IHN war der Parteitag im Estrel ein Durchmarsch:
Der Regierende Kai Wegner (50) wurde als Berliner CDU-Chef glorreich im Amt bestätigt – mit 96,1 Prozent (ohne Enthaltungen)!
https://www.bz-berlin.de/berlin/wegners-gegner-auf-berliner-cdu-parteitag-abgestraft



Kai Wegner
https://inrur.is/wiki/Kai_Wegner



Exklusiv Interview mit Kai Wegner: „Natürlich ist Schwarz-Grün eine Option im Bund“
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) positioniert sich im Tagesspiegel-Gespräch
erneut klar gegen CDU-Chef Friedrich Merz. In der Migrationspolitik hält er den Bund für einen „Totalausfall“.
Von Daniel Böldt Julius Betschka
07.09.2023, 20:00 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/interview-mit-kai-wegner-naturlich-ist-schwarz-grun-eine-option-im-bund-10434358.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kai-wegner-im-bund-offen-fuer-schwarz-gruen-anders-als-friedrich-merz-19160037.html

https://www.volksstimme.de/panorama/wegner-schwarz-grun-naturlich-option-im-bund-3687118

es nervt und ist bezeichnend, dass ihre guten Aussagen
mit so einem eckelhaften Rahmen geframed werden
https://t.me/Denkverzicht711/16643

deshalb folgender Kommentar

ist es nicht möglich ihre guten staatements
ohne so einen nervigen Rahmen wiederzugeben

soll ich jetzt, um das zu Kontextualisieren all die Abgründe aus der Geschichte der Piratenpartei in der sie eine zentrale Rolle spielte
und all die Abgründe aus den Jahrzehnten der Grünen aufzählen
um diesem übelen Framing etwas entgegenzusetzen
und ihr das alles anlasten
um diese bescheuterem Framing, ähnlich bescheuert zu begegnen?

sie ist zwar seit 2018 Mitglied der Grünen, das kann ja irgendwo klein angemerkt werden

was ich bisher nicht wußte, ist dass dieser telegram-Kanal weniger Interesse an Inhalten hat,
als Werbung für eine hierarchische strukturierte, staatstragende bürgerliche Partei
die so tolle Politiker hervorbringt wie Oswald Metzger, Boris Palmer, den Filbinger-"Freund" Dieter Salomon, Winfried Kretschmann

die Grünen in Hessen die die NSU Aufklärung sobotieren und und und

es wächst (wieder) zusammen was zusammen gehört

Bericht über Geheimtreffen im Saarland: Lafontaine und Schröder sollen sich versöhnt haben
Die einstigen Rivalen haben offenbar ein langes Gespräch im Beisein ihrer Ehefrauen Schröder-Kim und Wagenknecht hinter sich.
Nun gratuliert der Altkanzler dem „lieben Oskar“ zum bevorstehenden 80. Geburtstag.
Heute, 07:35 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/bericht-uber-geheimtreffen-im-saarland-lafontaine-und-schroder-sollen-sich-versohnt-haben-10453705.html

Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine Einmal Zerwürfnis – und zurück?
Jahrzehnte prägten Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine die bundesdeutsche Politik, 1999 zerstritten sie sich. Nun haben sie sich anscheinend zusammengerauft. Bilder einer wechselhaften Beziehung.
12.09.2023, 13.30 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder-und-oskar-lafontaine-bilder-einer-wechselhaften-beziehung-a-36a7292c-6176-4f9d-a68e-349798cfe844

Tagesspiegel Plus
60 Jahre Parteimitglied: Ehrung von Schröder im kleinen Kreis in Hannover löst neuen Zoff in der SPD aus
Die SPD Hannover will Altkanzler Gerhard Schröder nun doch für sein Parteijubiläum ehren.
Ehemalige Kollegen rühmen seine Verdienste.
Die Parteiführung in Berlin reagiert verärgert.
Von Daniel Friedrich Sturm
Heute, 16:36 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/60-jahre-parteimitgliedschaft-ehrung-von-schroder-lost-neuen-zoff-in-der-spd-aus-10460245.html




Nach langem Streit
SPD plant Ehrung Gerhard Schröders
Von Reinhard Bingener, Hannover
Aktualisiert am 13.09.2023-13:58
Hannovers Sozialdemokratie hat lange diskutiert, ob und wie der frühere Kanzler für 60 Jahre Mitgliedschaft gewürdigt werden soll.
Nun steht fest: Der frühere OB Schmalstieg soll die Laudatio halten, die Presse bleibt draußen.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-plant-ehrung-von-gerhard-schroeder-mit-urkunde-und-nadel-19170849.html


Gerhard Schröder am 01.07.2020
60 Jahre Parteimitgliedschaft
SPD ehrt Ex-Kanzler Schröder doch
Stand: 13.09.2023 10:57 Uhr
Nach langem Streit wird die SPD in Hannover den umstrittenen ehemaligen Bundeskanzler Schröder für 60 Jahre Parteimitgliedschaft feiern.
Erst vor Kurzem hatte er ein Parteiausschlussverfahren überstanden.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schroeder-spd-jubilaeumsfeier-100.html

selber noch nicht ausgewertet, gelesen, angehört

doch damit es nicht verloren geht

wenn antizionistisch / antisemitische TrotzkistInnen

sich zu den ihrer Meinung nach

"Wurzeln des Antisemitismus"
https://arbeiterinnenmacht.de/2023/09/14/wurzeln-des-antisemitismus/

positionieren, so könnte das interessant sein

ist deren aktuellster Beitrag auf deren website

darauf gestossen aufgrund aktueller updates:

https://inrur.is/wiki/Arbeit

https://inrur.is/wiki/Arbeits-Fetisch

https://inrur.is/wiki/Gruppe_ArbeiterInnenmacht

https://arbeiterinnenmacht.de/

http://www.arbeitermacht.de/

https://inrur.is/wiki/Gruppe

https://inrur.is/wiki/Goyim_Partei_Deutschland_VK_Gruppe

6:40
CDU: Angriff aufs Asylrecht - MONITOR
Monitor
79.200 Abonnenten
11.09.2023 #cdu #monitor #asylrecht
https://www.youtube.com/watch?v=al9F6JbPq9g
12.149 Aufrufe
Führende CDU-Politiker fordern, das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen. Die wichtigsten Argumente: angeblich millionenfacher Asylmissbrauch und einer drohende Überforderung der Gesellschaft. Es sind fast exakt dieselben Parolen wie vor 30 Jahren, als CDU und CSU angesichts zahlreicher rechtsextremer Anschläge in ganz Deutschland für eine massive Einschränkung des Asylrechts sorgten. Die aktuelle Kampagne könnte vor allem rechtsextremen Scharfmachern in die Hände spielen.

Autorinnen: Lara Straatmann, Luisa Meyer, Lara Lohmann

Die Journalisten Christian Fuchs und John Goetz
schreiben in ihrem ansonsten unerträglichen Buch "Die Zelle. Rechter Terror in Deutschland."
(http://www.rowohlt.de/buch/3001175)
über den Nationalsozialistischen Untergrund auf Seite 53 oben,
das Volker Rühe in seiner Funktion als Generalsekretärs der CDU,
am 12. September 1991 einen Brief an alle Kreisverbände verschickte,
in dem er dazu aufforderte, Zitat: "in den Kreisverbänden, in den Gemeinde- und Stadträten,
den Kreistagen und in den Länderparlamenten die Asylpolitik zu Thema zu machen",
Die CDU Politiker sollten in den Parlamenten Fragen stellen
wie "Sind Asylbewerber in Hotels oder Pensionen untergebracht worden ?
Zu welchen Kosten ?"Bei den Landtagswahlen in Bremen am 13.September 1991
bekommen rechtsradikale Parteien 7,7 Prozent der Wählerstimmen. ... "
CDU Generalsekretär Volker Rühe sagt in der Süddeutschen Zeitung:
"Wenn sich die SPD beim Kanzlergespräch am 27. September verweigert,
ist jeder Asylant nach diesem Tag ein SPD Asylant"
(auf Seite 54 unten) das kurz nach dem Pogrom von Hoyerswerda .
https://inrur.is/wiki/Volker_R%C3%BChe