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EXKLUSIV:
Pompeo erwägt Völkermord-Ausweisung für China
- übersetzter Artikel, Teil 1/2 -

Der scheidende US-Außenminister ordnet eine Überprüfung an, um festzustellen, ob China's Unterdrückung der Uiguren einen Völkermord darstellt.

US-Außenminister Mike Pompeo hat eine Überprüfung angeordnet, um festzustellen, ob China's Unterdrückung der ethnischen Uiguren in Xinjiang einem Völkermord gleichkommt, sagten mehrere Beamte und Personen, die mit der Angelegenheit vertraut sind, was die Erwartung weckt, dass Amerika's Top-Diplomat China anklagen kann, Völkermord zu begehen, bevor er nächsten Monat sein Amt verlässt.

Pompeo hat Morse Tan, den stellvertretenden US-Botschafter für das Office of Global Criminal Justice, beauftragt, die interne Überprüfung zu beaufsichtigen. Die Überprüfung würde eine Beurteilung durch den amtierenden Rechtsberater des Außenministeriums, Marik String, und den Leiter der internen Nachrichtendienstabteilung des Außenministeriums, sowie die Menschenrechts- und Regionalbüros des Ministeriums umfassen, laut aktuellen und ehemaligen Beamten.

Die Überprüfung könnte nach jahrelangem Druck von US-Gesetzgebern und Menschenrechtsorganisationen eine endgültige Entscheidung der Vereinigten Staaten auslösen und wäre an sich schon eine bedeutende symbolische und diplomatische Botschaft.
Aber was die scheidende Trump- und die neue Biden-Administration zu tun beschließen, wenn die Entscheidung getroffen wird, ist genauso wichtig, wenn nicht sogar wichtiger, so Menschenrechtsexperten - es könnte die Verhängung von Sanktionen oder anderen wirtschaftlichen Strafen beinhalten.

Beamte sagten, der Zeitpunkt, wann die Entscheidung getroffen wird, sei unklar. Wenn sie in den letzten Wochen der Trump-Administration getroffen wird, könnte dies die Spannungen zwischen Washington und Peking deutlich erhöhen, gerade wenn der designierte Präsident Joe Biden sein Amt antritt - obwohl Biden's Wahlkampf bereits im August das Wort "Völkermord" verwendet hat, um die Razzien in Xinjiang zu beschreiben.

Die Überprüfung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Gesetzgeber beider Parteien die Trump-Administration zunehmend auffordern, wegen der Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zu handeln.
Im Oktober brachten die Abgeordneten Bob Menendez aus New Jersey, den führenden Demokraten im Senatsausschuss für auswärtige Beziehungen, und John Cornyn, einen Republikaner aus Texas, eine parteiübergreifende Resolution ein, die China's Behandlung der Uiguren und anderer ethnischer Minderheiten in Xinjiang als Völkermord bezeichnet.

Die Vereinigten Staaten machen selten eine formale Erklärung von Völkermord, der als eines der schwersten Verbrechen gegen die Menschlichkeit im internationalen Recht gilt. Sollte dies bestätigt werden, wäre dies die erste Völkermordfeststellung des Außenministeriums seit März 2016, als US-Außenminister John Kerry feststellte, dass die Terrororganisation Islamischer Staat "für Völkermord" an den jesidischen, christlichen und schiitischen muslimischen Minderheiten der Region verantwortlich sei. Im August 2017 kam der erste Außenminister von Präsident Donald Trump, Rex Tillerson, ebenfalls zu dem Schluss, dass der Islamische Staat "mit Sicherheit für einen Völkermord verantwortlich" sei.

Während der Regierung von George W. Bush erklärte der damalige Außenminister Colin Powell, dass die sudanesische Regierung einen Völkermord an ethnischen Minderheiten in Darfur begangen habe. Dieser Entscheidung folgte eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, die eine Untersuchung der Massengräueltaten durch den Internationalen Strafgerichtshof auslöste, der später den damaligen Präsidenten des Landes, Omar al-Bashir, des Völkermords anklagte. Auch der Außenminister von Präsident Bill Clinton, Warren Christopher, bezeichnete die Massengräueltaten in Bosnien und Ruanda als Völkermord.

⚠️ Fortsetzung: Teil 2/2 ⚠️
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Michael R. Pompeo, Außenminister:
Die Führerschaft der freien Welt wird COVID-19 besiegen
- übersetzt -

Es ist nun ein Jahr her, dass in China erstmals ein Patient in Wuhan mit einer unbekannten Lungenentzündung, jetzt bekannt als COVID-19, identifiziert wurde.
🔎 Seitdem haben die Vereinigten Staaten und andere freie Nationen, wie Deutschland und Großbritannien, eine bemerkenswerte und beispiellose Impfstoffentwicklung angeführt, die der ganzen Welt Hoffnung gibt.

❗️ Dies ist kein Zufall.
Immer wieder haben Demokratien, die Transparenz, Rechtsstaatlichkeit, Eigentumsrechte und den Kapitalismus der freien Marktwirtschaft schätzen, innovative Lösungen für Krisen im Gesundheitswesen hervorgebracht.
Freiheit setzt das menschliche Potenzial frei, und der Wettbewerb führt zu besseren Ergebnissen bei geringeren Kosten.

Im Gegensatz dazu kontrollieren autoritäre Regime Informationen und unterdrücken Innovationen.
Die Kommunistische Partei Chinas bestrafte mutige chinesische Wissenschaftler, Ärzte und Journalisten, die versuchten, die Welt vor den Gefahren des sich ausbreitenden Virus zu warnen, und ließ zu, dass ein kontrollierbarer Ausbruch zu einer globalen Pandemie wurde.

🔎 Selbst heute, fast ein Jahr nachdem die Welt zum ersten Mal von dem Ausbruch erfahren hat, verbreitet die Kommunistische Partei China's immer noch Desinformationen über das Virus und behindert eine Untersuchung der Weltgesundheitsorganisation über dessen Ursprung und Verbreitung. Sie geht auch mit Impfstoffen hausieren, denen wesentliche Daten zur Sicherheit und Wirksamkeit fehlen, weil sie die Ergebnisse klinischer Studien grundsätzlich nicht transparent und nachvollziehbar machen will. Beide Aktionen gefährden die chinesischen Bürger und die ganze Welt.

‼️ Die Nationen der Welt sollten von Peking Transparenz über den Ursprung und die Ausbreitung der Pandemie verlangen, die mehr als eine Million Menschenleben gekostet und Millionen von Existenzen ruiniert hat. Wenn sie dies nicht tun, macht China's Aufzeichnung von Krisen im Bereich der öffentlichen Gesundheit eine weitere zukünftige Pandemie, die von China ausgeht, deprimierend wahrscheinlich.

Quelle
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Chinesische Journalistin für vier Jahre inhaftiert wegen "Provozieren von Ärger" durch ihre COVID-Berichterstattung
- übersetzter Artikel -

Eine unabhängige chinesische Journalistin, die über Wuhan - das Epizentrum des COVIVD-19-Ausbruchs - berichtete, wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt.

Die Journalistin - die 37-jährige Zhang Zhan - wurde unter dem Vorwurf verurteilt, "Streit zu schüren und Unruhe zu stiften" - ein Vergehen, das von der chinesischen Regierung häufig gegen Dissidenten und Menschenrechtsaktivisten eingesetzt wird.

Über drei Monate lang reiste Zhang zu Beginn des Ausbruchs der Seuche fast 400 Meilen von Shanghai in die Stadt Wuhan mit der Absicht, über die Pandemie und die Versuche, sie einzudämmen, zu berichten. Über drei Monate lang dokumentierte sie die Brutalität der Abriegelung von Wuhan, von überfüllten Krankenhäusern bis hin zu leeren Geschäften. Sie postete ihre Berichte auf Wechat, Twitter und YouTube - wobei die beiden letzteren in China zensiert werden.

Ihre Berichterstattung stand jedoch im Widerspruch zu den von der Kommunistischen Partei China's gepushten Erzählungen über den Ausbruch, die durchgesickerten Dokumente enthüllen eine massive, orchestrierte Kampagne zur Verbreitung von Desinformationen über das Virus.

Ihre Anklageschrift enthüllt, dass die Staatsanwälte ihr vorwarfen, "große Mengen an gefälschten Informationen zu veröffentlichen" und Interviews von westlichen Medien wie der Epoch Times zu erhalten, um "die Situation der Wuhan Covid-19-Epidemie böswillig aufzuwiegeln".

Zhang's Anwälte beharren weiterhin darauf, dass die Staatsanwälte zu keinem Zeitpunkt des Prozesses konkrete Beweise für die "gefälschten Informationen" vorgelegt haben, die Zhang angeblich verbreitet hat.

Quelle
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🗣 ... gruselige Wahrheiten ...
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Die Kinder des großen Neustarts

Quelle
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Himalaya Farm Germany (Maosheng und Maria) spricht mit dem deutschen Forschungsexperten über das Coronavirus als Biowaffe der CCP： https://www.youtube.com/watch?v=O7GVAAwg_DM&t=3s