Annika Hoberg auf X: Stella Assange im Livestream von Kilez More nach den ersten Stunden der Verhandlung heute in #London zum Fall #Assange !

Sie betont den wohl wichtigsten Aspekt in Verbindung mit diesem historisch einmaligen Fall, in unmittelbarer Verknüpfung zu dem grausamen Schicksal, das Julian Assange erleiden muss. (1/2)

Bei der Demonstration für Julian Assange & die Pressefreiheit war heute auch Puls24 vor Ort. Die ehemalige Parteichefin der Grünen Madeleine Petrociv und andere Demo-Teilnehmer äußern sich zum Fall #Assange.

Die Inhaftierung ist mit den westlichen Werten nicht vereinbar.

Hier geht's zum Beitrag.

(X-Link)

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#FreeAssangeNOW
#FreeAssange

Annika Hoberg auf X: Kayvan Soufi-Siavash im Interview mit @KilezMore zum #Assange Prozess: "Werde dein eigener Held"!
Starke philosophische Worte mit dem Appell, selbst tätig zu werden, statt sich von Helden abhängig zu machen.

Kommentar:
Damit trifft er leider ebf. den Kern einer Protestbewegung, die letztlich auch nur den Prinzipien folgt, denen sie folgen soll. Heldenverehrung, Personen, an die wir die Verantwortung abgeben und deshalb meinen, selbst nicht mehr aktiv werden zu müssen.
Klassisches Messias-Prinzip. Das wiederum kann sehr leicht ausgenutzt werden, denn diese Helden werden als sakrosankt wahrgenommen, woraus unweigerlich folgt, dass ihre Handlungen "nie hinterfragt werden". (...)

🇦🇹 Van der Bellen Appell
21.02.2024 um 08 : 30 Uhr

Bundespräsident Van der Bellen hat auf Twitter - wie so viele - seine Solidarität für Nawalny und dessen Angehörige zum Ausdruck gebracht. Kein Wort über Julian Assange, Stella und die Kinder.

Zur gestrigen #FreeAssange Demo in Wien war er eingeladen und ist nicht erschienen. Aber als wir die Hofburg umrundet und mit Moby Dick von allen Seiten beschallt haben, war er im Inneren Burghof. Er hat uns bestimmt nicht überhört.

Falls doch, ➡️🐣 habe ich ihm auf Twitter unsere Demo samt Handlungsaufruf, sich für #Assange einzusetzen, nochmal zur Kenntnis gebracht.

#FreeAssangeNow #VanDerBellen #FreeAssangeTODAY

21.02.2024 @ 08 : 35 hrs CET
@ehrlichalexander

Auf der Bundespressekonferenz vom 21. Februar 2024 stellte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Jahreswirtschaftsbericht vor: #Habeck zu #Warweg: "Hier ist eine Grenze erreicht, die schwer zu ertragen ist"

Manaf Hassan hierzu auf X:
1. Florian Warweg ist nicht „Russlands Berichterstatter“. Er arbeitet für die NachDenkSeiten & ist unabhängig.
2. Robert Habeck weicht der Frage bewusst aus & lenkt vom eigentlichen Thema & einer sehr interessanten Frage ab. Von wegen „jede Frage soll beantwortet werden“.
3. Er hat angeblich kein Verständnis dafür, dass Menschen, die Fragen stellen, weggesperrt oder ermordet werden. Spielt sich als Moralapostel auf. Warum hat kein Mitglied der Bundesregierung sich in diesen Tagen zu #Assange geäußert?
4. Habeck weiß schon jetzt, dass #Navalny in Russland ermordet wurde. Er weiß aber bis heute nicht, wer #NordStream gesprengt hat. Interessant.

Worüber sollten wir eigentlich debattieren?

Sei es der Fall #Assange, #TaurusGate oder ähnliche Vorkommnisse. Jedes Mal wird umgehend versucht, die Debatte auf ein anderes Spielfeld zu lenken. Doch worum geht es eigentlich?

Unserer Ansicht nach sind die Kernfragen:
- Was darf ein Staat bzw. ein Geheimdienst?
- Wie sollen wir damit umgehen, wenn Geheimdienste Gesetze oder Verfassungen brechen?
- Kann es in solchen Fällen noch ein legitimes Geheimhaltungsinteresse geben?
- Wie soll verfahren werden, wenn staatliche Organe gegen die Interessen der Bevölkerung handeln?
- Müssen Menschen, die derartiges aufdecken, unbedingt vor jeglicher Verfolgung geschützt werden?
- Wie kann sichergestellt werden, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden?

Auch Geheimdienste agieren nicht im rechtsfreien Raum. Staatliche Organe haben sich unbedingt an die Verfassung zu halten. Verfassungsbrüche sind keine Kavaliersdelikte.

(X-Link)

Ausgezeichnete Aufklärung zum Fall #Assange von Martin Sonneborn.
Es gibt keine Rechtfertigung für seine Inhaftierung - wirklich gar keine.

Die westlichen Werte sitzen aktuell in London im Hochsicherheitsgefängnis.

#FreeAssange #FreeAssangeNow #BeAssange

Quelle: Youtube

(X-Link)

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Die westlichen Werte sitzen aktuell in London im Gefängnis.

Heute, um 11:30 Uhr (10:30 Uhr UK-Zeit) wird das Urteil im Fall #Assange verkündet.

Wir hoffen sehr, dass die #Gerechtigkeit endlich wieder in die europäischen Gerichte einzieht.
Julian Assange muss aus rechtlichen Gesichtspunkten jedenfalls freikommen. Heute wird jedoch nur über die Zulässigkeit der Berufung entschieden.

Ein kürzlich veröffentlichter Bericht des Wall Street Journals macht etwas Hoffnung. Quelle

Grundsätzlich ist nicht in Sicht, dass Assange heute freikommen könnte. Vielleicht erleben wir aber eine Überraschung, zumindest ein bisschen hoffen darf man.


#FreeAssange #FreeAssangeNOW #BeAssange

(X-Link)

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Heute findet im Fall #Assange eine Anhörung in London um 11.30 Uhr (MESZ) statt. Es geht darum, ob der Berufungsantrag zugelassen oder abgelehnt wird. Im Falle einer negativen Entscheidung droht Julian Assange die sofortige Auslieferung. (Zeit)

Der Fall Assange läuft längst nicht mehr nach rechtsstaatlichen Kriterien ab. Es ist ein politisch motiviertes Verfahren und mit den europäischen Gesetzen und Werten absolut unvereinbar.

Julian Assange muss umgehend freigelassen werden!

#FreeAssange #FreeAssangeNow #FreeAssangeToday

(X-Link)

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Hier nochmals meine Einschätzung vom 14. Februar zur bevorstehenden Freilassung von Julian #Assange. #AssangeFreed

HAINTZ_MediaLaw auf X: Da die Nachricht des Tages bei der @Afd, @Alice_Weidel & @Tino_Chrupalla noch nicht angekommen zu sein scheint, hier ein Hinweis & eine Frage:
Julian #Assange wurde heute nach 5 Jahren GB(US)-Folterknast freigelassen. Darf ich hierzu noch eine Stellungnahme der AfD erwarten?

Friedenspartei mit Doppelmoral? – Kein Wort der AfD-Parteispitze zu #Assange

Die AfD behauptet, eine Friedenspartei zu sein, doch das Schweigen der Parteispitze zur Freilassung von Julian Assange und ihre Unterstützung für militärische Aufrüstung und NATO-Mitgliedschaft werfen Zweifel an ihrer Friedensrhetorik auf.
(...)
PS: Auch Elon Musk schweigt zur Freilassung von Julian Assange
Auch der X-Eigentümer Elon Musk kommentierte die Freilassung von Julian Assange nicht und beschäftigte sich stattdessen lieber mit Raketen. Das Schweigen von Elon Musk, der regelmäßig betont, wie wichtig Meinungs- und Pressefreiheit sind, überrascht zwar nicht, aber es lässt tief blicken.

Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media


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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zur Freilassung von Julian #Assange:
"Freilassung Assanges positives Signal für Meinungsfreiheit!
@JuergenBraunAfD sieht sich durch die Einigung im Falle #Assange bestätigt:
´Julian Assanges Freilassung ist ein positives Signal für die Meinungsfreiheit – weltweit. Genau das hatte ich in den vergangenen Jahren wiederholt gefordert.

Bei aller Kompliziertheit des Falls überwiegt die Freude. Neben der Freilassung auch darüber, dass #Whistleblowern durch #Bürgerrechtsinitiativen geholfen werden kann. Das muss nach Überzeugung der AfD-Bundestagsfraktion weiter gefördert werden.

Zudem muss eine lückenlose Aufarbeitung des Falls folgen. Insbesondere die falschen Vergewaltigungsvorwürfe sind richtigzustellen. Derartige Anschuldigungen dürfen niemals als politische Waffe missbraucht werden.´"

Aktualisierung am 26.06.24 um 22:35 Uhr
"Etwa 36 Stunden nach Bekanntgabe der Freilassung durch WikiLeaks postete die AfD-Fraktion im Bundestag auf ihrem X-Profil ein Statement ihres Sprechers für Menschenrechte, Jürgen Braun, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte im Deutschen Bundestag, der sich positiv zur Freilassung von Assange äußerte:"


Mein Kommentar auf X: Danke an die @ AfDimBundestag und @ JuergenBraunAfD für das Statement zur Freilassung von Julian Assange.

PS: Unabhängig davon finde ich die Nichtreaktion von @ Alice_Weidel und @ Tino_Chrupalla zum Fall #Assange befremdlich. Es erfolgte zudem bislang auch kein retweet des Statements von @ JuergenBraunAfD im X-Profil der @ afd.

X-Link: Er ist endlich frei und sieht seine Kinder zum ersten Mal in Freiheit. Die Worte seiner Frau @Stella_Assange richten sich an alle Menschen, die maßgeblich dazu beigetragen haben, dass Julian #Assange nun endlich bei seiner Familie sein kann:
„Es brauchte Millionen von Menschen, es brauchte Menschen, die hinter den Kulissen arbeiteten, Menschen, die tage-, wochen-, monate- und jahrelang auf der Straße protestierten. Und wir haben es erreicht!" Anbei die deutsche Übersetzung der Rede von Stella Assange. (Übersetzung von Annika Hoberg)

Eiljah Tee auf X: "BJÖRN HÖCKE ÜBER JULIAN ASSANGE #ASSANGE #FreeAssange #JulianAssangeIsFreeNOW mit @BjoernHoecke"

Annika Hoberg auf X: "Jennifer Robinson, die Anwältin von Julian Assange, gibt Aufschluss über die Hintergründe der Verfolgung ihres Mandanten durch die US-Justizbehörden und den Deal, auf den sich #Assange einlassen musste als Preis für seine Freiheit.
Sie bezeichnet das Vorgehen als ´criminalisation of journalism´: ´Kriminalisierung des Journalismus´

"The prosecution itself sets a precedent that can be used against the rest of the media."

´So schafft die Staatsanwaltschaft selbst einen Präzedenzfall, der verwendet werden kann
gegen den Rest der Medien.´

Anbei mit deutscher Übersetzung."

Happy Birthday, Julian #Assange. #AssangeFree

Assange wieder in Europa: Er ging als politischer Gefangener und kehrt zurück als hoher Gast des Europarats

JulianAssange betrat heute zum ersten Mal seit seiner Entlassung aus britischer Haft erneut europäischen Boden. Die Augen der Welt sind schützend auf ihn und seine Familie gerichtet. Gut so.

Am Dienstag ist Assange zu Gast in der parlamentarischen Versammlung des Europarats - engl. Parliamentary Assembly of the Council of Europe, kurz PACE. Der Livestream hierzu startet am Dienstag um 8:30 Uhr.

In Straßburg wird morgen aller Voraussicht nach eine Resolution verabschiedet, welche #Assange als "politischer Gefangener" wertet. Dieser wichtige politische Erfolg ist ganz wesentlich ein Ergebnis der unermüdlichen Arbeit von Andrej Hunko (MdB und dt. PACE-Mitglied). Unser Handeln macht den Unterschied. Nur Mut.

@Dr_Mona_Aranea