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‼️ In Madrid und Barcelona wurden geladene Powerbanks zu 12.500€ auf Flohmärkten gehandelt. ‼️
🔥 Netzbetreiber melden: „Unmöglich“ zu sagen, wann die Stromversorgung in Spanien und Portugal vollständig wiederhergestellt sein wird."
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Grüne Energie, schwarze Realität: Spanien ohne Strom
Der sonnige Traum kollabiert im grellen Tageslicht: Stromüberschuss, Netzchaos, politische Selbsttäuschung. Spanien zeigt, wie eine angeblich saubere Zukunft Millionen Menschen in die Dunkelheit katapultiert.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Der sonnige Traum kollabiert im grellen Tageslicht: Stromüberschuss, Netzchaos, politische Selbsttäuschung. Spanien zeigt, wie eine angeblich saubere Zukunft Millionen Menschen in die Dunkelheit katapultiert.
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Die Armut explodiert. Die Politik schaut zu.
Der neue Armutsbericht deckt eine erschütternde Wahrheit auf. 15,5 Prozent der Bevölkerung, darunter Alleinerziehende und Rentner, kämpfen mit Einkommen unter 1381 Euro monatlich. Regionale Ungleichheiten und politisches Versagen treiben die Krise an. Deutschland ignoriert seine Schwächsten auf schamlose Weise.
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Der neue Armutsbericht deckt eine erschütternde Wahrheit auf. 15,5 Prozent der Bevölkerung, darunter Alleinerziehende und Rentner, kämpfen mit Einkommen unter 1381 Euro monatlich. Regionale Ungleichheiten und politisches Versagen treiben die Krise an. Deutschland ignoriert seine Schwächsten auf schamlose Weise.
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BGH-Beschluss
"Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen Volksverhetzung aufgrund der Veröffentlichung einer Abbildung des Eingangs eines Konzentrationslagers mit der Aufschrift ´Impfen macht frei´
[...]
Die vom Landgericht eingehend dargelegte Wertung, die untertitelte Abbildung verschleiere und bagatellisiere das historisch einzigartige Unrecht der in Konzentrationslagern vollzogenen Vernichtung von Millionen europäischen Juden und anderen vom nationalsozialistischen Regime verfolgten Gruppen in seinem wahren Gewicht, ist nicht zu beanstanden gewesen. Der qualitativen Abwertung des NS-Völkermordes im Sinne einer Relativierung von dessen Unwertgehalt steht dabei nicht entgegen, dass zugleich die Auswirkungen von Coronaschutzmaßnahmen überzogen dramatisiert dargestellt werden sollten. Die von der Strafkammer getroffene Feststellung, die Veröffentlichung der untertitelten Abbildung sei geeignet gewesen, den öffentlichen Frieden - das Vertrauen in die allgemeine Rechtssicherheit - zu gefährden, hat auf einer rechtsfehlerfreien Beweiswürdigung beruht. Zum einen hat das Landgericht nachvollziehbar darauf abgehoben, die Abbildung insinuiere, den Betroffenen staatlicher Coronaschutzmaßnahmen werde gleiches Unrecht zugefügt wie den Opfern des Holocausts; deshalb sei sie geeignet, ihre Betrachter aggressiv zu emotionalisieren. Zum anderen hat es der Darstellung jedenfalls vertretbar Appellcharakter dahin beigemessen, sich gegen staatliche Maßnahmen rechtzeitig zur Wehr zu setzen, bevor es zu einem staatlichen Impfzwang komme.
Mit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist das Verfahren rechtskräftig abgeschlossen."
Vorinstanz:
LG Köln -113 KLs 16/23 - Urteil vom 12. Juni 2024
Kommentar: Ich werde das ursprüngliche Urteil des Landgerichts Köln anfordern. Grundsätzlich ist das Landgericht für Volksverhetzung in 1. Instanz nicht zuständig. Hier wird die Staatsanwaltschaft gemäß § 24 Abs. 1 Nummer 3 GVG aufgrund der besonderen Bedeutung des Falls die Anklage direkt beim Landgericht erhoben haben, weshalb der Bundesgerichtshof für die Revision zuständig war, nicht das Oberlandesgericht.
Vor allem die Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens wird in solchen Fällen regelmäßig mit relativ banalen Argumenten durch die Gerichte unterstellt. Dass der BGH dem nun gefolgt ist, ist als äußerst gefährlich zu werten. Die Meinungsfreiheit wird damit massiv eingeschränkt. Im Bereich des § 130 Abs. 3 Variante 3 (Verharmlosen) herrscht pure Willkür. Staatstreue Aktivisten, Politiker und Journalisten können sich hier alles erlauben und die Staatsanwaltschaften ermitteln noch nicht einmal. Wer dagegen staatliche Maßnahmen gleich weder Art in vergleichbarer Weise kritisiert, wird strafrechtlich verfolgt und häufig verurteilt.
Ich werde diesen BGH-Beschluss zum Anlass nehmen, um einige Staatsanwaltschaften mit ihren Einstellungsbeschlüssen gegen staatstreue Aktivisten, Journalisten und Politiker zu konfrontieren.
PS: #130MussWeg. Der Volksverhetzungstatbestand gehört abgeschafft, vor allem § 130 Abs. 3 Variante 3 StGB, Verharmlosung von unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlungen im Sinne des § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuchs (Völkermord). Gerade diese Tatbestandsvariante wird in Deutschland völlig willkürlich eingesetzt, um Oppositionelle zu verfolgen.
Aus diesem Grund und zur historischen Dokumentation dieser Ungleichbehandlung reiche ich in so vielen Fällen Strafanzeigen ein, damit diese dokumentiert wird.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Quelle des Screenshots.
"Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen Volksverhetzung aufgrund der Veröffentlichung einer Abbildung des Eingangs eines Konzentrationslagers mit der Aufschrift ´Impfen macht frei´
[...]
Die vom Landgericht eingehend dargelegte Wertung, die untertitelte Abbildung verschleiere und bagatellisiere das historisch einzigartige Unrecht der in Konzentrationslagern vollzogenen Vernichtung von Millionen europäischen Juden und anderen vom nationalsozialistischen Regime verfolgten Gruppen in seinem wahren Gewicht, ist nicht zu beanstanden gewesen. Der qualitativen Abwertung des NS-Völkermordes im Sinne einer Relativierung von dessen Unwertgehalt steht dabei nicht entgegen, dass zugleich die Auswirkungen von Coronaschutzmaßnahmen überzogen dramatisiert dargestellt werden sollten. Die von der Strafkammer getroffene Feststellung, die Veröffentlichung der untertitelten Abbildung sei geeignet gewesen, den öffentlichen Frieden - das Vertrauen in die allgemeine Rechtssicherheit - zu gefährden, hat auf einer rechtsfehlerfreien Beweiswürdigung beruht. Zum einen hat das Landgericht nachvollziehbar darauf abgehoben, die Abbildung insinuiere, den Betroffenen staatlicher Coronaschutzmaßnahmen werde gleiches Unrecht zugefügt wie den Opfern des Holocausts; deshalb sei sie geeignet, ihre Betrachter aggressiv zu emotionalisieren. Zum anderen hat es der Darstellung jedenfalls vertretbar Appellcharakter dahin beigemessen, sich gegen staatliche Maßnahmen rechtzeitig zur Wehr zu setzen, bevor es zu einem staatlichen Impfzwang komme.
Mit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist das Verfahren rechtskräftig abgeschlossen."
Vorinstanz:
LG Köln -113 KLs 16/23 - Urteil vom 12. Juni 2024
Kommentar: Ich werde das ursprüngliche Urteil des Landgerichts Köln anfordern. Grundsätzlich ist das Landgericht für Volksverhetzung in 1. Instanz nicht zuständig. Hier wird die Staatsanwaltschaft gemäß § 24 Abs. 1 Nummer 3 GVG aufgrund der besonderen Bedeutung des Falls die Anklage direkt beim Landgericht erhoben haben, weshalb der Bundesgerichtshof für die Revision zuständig war, nicht das Oberlandesgericht.
Vor allem die Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens wird in solchen Fällen regelmäßig mit relativ banalen Argumenten durch die Gerichte unterstellt. Dass der BGH dem nun gefolgt ist, ist als äußerst gefährlich zu werten. Die Meinungsfreiheit wird damit massiv eingeschränkt. Im Bereich des § 130 Abs. 3 Variante 3 (Verharmlosen) herrscht pure Willkür. Staatstreue Aktivisten, Politiker und Journalisten können sich hier alles erlauben und die Staatsanwaltschaften ermitteln noch nicht einmal. Wer dagegen staatliche Maßnahmen gleich weder Art in vergleichbarer Weise kritisiert, wird strafrechtlich verfolgt und häufig verurteilt.
Ich werde diesen BGH-Beschluss zum Anlass nehmen, um einige Staatsanwaltschaften mit ihren Einstellungsbeschlüssen gegen staatstreue Aktivisten, Journalisten und Politiker zu konfrontieren.
PS: #130MussWeg. Der Volksverhetzungstatbestand gehört abgeschafft, vor allem § 130 Abs. 3 Variante 3 StGB, Verharmlosung von unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlungen im Sinne des § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuchs (Völkermord). Gerade diese Tatbestandsvariante wird in Deutschland völlig willkürlich eingesetzt, um Oppositionelle zu verfolgen.
Aus diesem Grund und zur historischen Dokumentation dieser Ungleichbehandlung reiche ich in so vielen Fällen Strafanzeigen ein, damit diese dokumentiert wird.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
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Spanien, Portugal, Frankreich und Belgien haben wieder einmal gezeigt, wie schnell es zu einem Blackout kommen kann, deshalb:
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EcoFlow DELTA 3 Plus Powerstation mit Solarpanel
Statt 1948 nur noch 1552 Euro – Ersparnis 395 Euro = 20 %
EcoFlow DELTA 2 Powerstation mit Solarpanel
Statt 1948 nur noch 1384 Euro – Ersparnis 563 Euro = 29 %
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Ein paar Videos der gestrigen Stimmung während des Stromausfalls in Spanien und Portugal, hier aus Madrid, übermittelt von unserer Reporterin vor Ort.
"Diese Videos sind von einer Freundin in Madrid, du kannst sie gerne teilen, sie ist damit einverstanden. Sie lebt im Zentrum von Madrid und war gestern beruflich viel in der Stadt unterwegs.
Sie sagte, dass zwar der Strom abgestellt war, aber die Menschlichkeit nicht. Die Menschen waren nett zueinander, es gab keine Panik oder Angst, sondern nur Stress, da die meisten kein Bargeld hatten, nicht einmal für eine Flasche Wasser."
Mein Kommentar: Ich habe von den Spaniern nichts anderes erwartet, vom Gemüt her sind sie ruhig, entspannt und hilfsbereit.
In Teilen der USA hätte es innerhalb der ersten Stunden schon Plünderungen gegeben, in Spanien ist das glücklicherweise nicht der Fall.
Der gestrige Stromausfall auf der iberischen Halbinsel zeigt, wie wichtig Bargeld ist.
"Diese Videos sind von einer Freundin in Madrid, du kannst sie gerne teilen, sie ist damit einverstanden. Sie lebt im Zentrum von Madrid und war gestern beruflich viel in der Stadt unterwegs.
Sie sagte, dass zwar der Strom abgestellt war, aber die Menschlichkeit nicht. Die Menschen waren nett zueinander, es gab keine Panik oder Angst, sondern nur Stress, da die meisten kein Bargeld hatten, nicht einmal für eine Flasche Wasser."
Mein Kommentar: Ich habe von den Spaniern nichts anderes erwartet, vom Gemüt her sind sie ruhig, entspannt und hilfsbereit.
In Teilen der USA hätte es innerhalb der ersten Stunden schon Plünderungen gegeben, in Spanien ist das glücklicherweise nicht der Fall.
Der gestrige Stromausfall auf der iberischen Halbinsel zeigt, wie wichtig Bargeld ist.
Forwarded from Markus Haintz
Freeplay Indigo Plus LED Laterne
Die Krisenvorsorge-Laterne schlechthin. Abseits jeglicher Zivilisation und Stromnetze hat man dank des Kurbelbetriebs jederzeit Licht. Sie ist komplett unabhängig vom Stromnetz. Die Laterne bietet ein Bündel von neun weißen 5-Millimeter-LEDs mit ausgefeiltem Reflektor zur Raumbeleuchtung. Diese kann mittels Dimmer auf die benötigte Lichtstärke eingestellt werden. Wahlweise steht aber auch eine 10-Millimeter-LED für zielgerichtetes Licht zur Verfügung. Die klappbare Kurbel dient zum Laden des eingebauten 3,6 Volt Ni-MH-Akkus. Die Laterne hat einen Trage-/Hängebügel zur guten Positionierung. Sie ist bestens geeignet für Ihre Krisenvorsorge. Die Ladung ist auch über ein USB-Kabel (nicht im Lieferumfang enthalten) möglich. Die Laterne stellt an einem USB-Ausgang auch Strom zur Ladung z. B. eines Mobiltelefons zur Verfügung.
Europaweit versandkostenfrei bestellbar
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Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
Sonja Eichwede (SPD) wird als Justizministerin gehandelt.
Sonja Eichwede, 02.03.2022:
„Ich habe mich dafür entschieden einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 zuzustimmen.“
„Die erforderliche Grundimmunisierung schaffen wir nur mit einer allgemeinen Impfpflicht. Außerdem glaube ich, dass eine Impfpflicht auch eine Möglichkeit sein kann, noch einige Menschen zu erreichen.“
Sonja Eichwede, 02.03.2022:
„Ich habe mich dafür entschieden einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 zuzustimmen.“
„Die erforderliche Grundimmunisierung schaffen wir nur mit einer allgemeinen Impfpflicht. Außerdem glaube ich, dass eine Impfpflicht auch eine Möglichkeit sein kann, noch einige Menschen zu erreichen.“
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Kritische Auseinandersetzung mit der BGH-Entscheidung💥
Die wahre Gefahr für jüdisches Leben in Deutschland ist nicht, dass Menschen drastische Warnungen aussprechen – sondern dass sie es nicht mehr tun dürfen. Eine Zivilgesellschaft, die zum Schweigen gezwungen wird, weil der Staat ihre Kritik kriminalisiert, schafft genau jene Atmosphäre, in der Ausgrenzung, Stigmatisierung und Verfolgung wieder möglich werden.
Quelle
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Die wahre Gefahr für jüdisches Leben in Deutschland ist nicht, dass Menschen drastische Warnungen aussprechen – sondern dass sie es nicht mehr tun dürfen. Eine Zivilgesellschaft, die zum Schweigen gezwungen wird, weil der Staat ihre Kritik kriminalisiert, schafft genau jene Atmosphäre, in der Ausgrenzung, Stigmatisierung und Verfolgung wieder möglich werden.
Quelle
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t.me/RA_Ludwig
Kanzlei Ralf Ludwig
"Impfen macht frei" - strafbar?
Wer in Deutschland heute drastische Vergleiche zieht, läuft Gefahr, sich strafbar zu machen. Reicht das für eine Verurteilung wegen Volksverhetzung?